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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 11.03.1904
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1904-03-11
- Sprache
- German
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19040311019
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1904031101
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1904031101
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1904
- Monat1904-03
- Tag1904-03-11
- Monat1904-03
- Jahr1904
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 11.03.1904
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eren. so dir Steuer für daS Gastwirtsaewerb, die Frei ei« grober Teil seiner Freunde richten müsse, den Entwurf zu rück» uzt ehe», uni kämen bereit- jetzt die Mißstänoe, die der Entwurf zeitige so klar vor Augen, daß sie eine Beratung in der rsivische zierung die Bitte und weiter gen werde, .. . »endeputa- tion gar nicht 'für notwendig hielte«. Ueber den Antrag Nüder beantrage er übrigens namentliche Abstimmung. Zum Schluß betonte Abg. Dr. Vogel, daß die nationalliberale Partei von der Beratung des Entwurfs in der gegenwärtigen Form unter allen Umständen abjehen werde. lBeisall.) — Staatsminister Dr. Rüger: Er sehe sich den bisherigen Aeuherungen gegenüber genötigt, den Standpunkt festzustellen, den zu vertreten ihm sein Amt als Finanzminister obliege. Die wichtigste Steuer des Staates sei die Einkommensteuer, und wie er auf der einen Seite sich gegen Einbrüche deS Reiches in dieses Gebiet wehre» werde, so könne er auch den Gemeinden nicht eine übermäßige Aus nützung der staatlichen Einkommensteuer zugestehen, am liebsten würde er die Erhebung einer Gemeindeeinkommensteuer ganz verbieten. lLebhaste Oho-Nufe von allen Seiten des Hauses.» Wenn der Vorredner gesagt habe, die Gemeinden machten vor der Staatseinkommensteuer nur einen sehr geringen Gebrauch, so sei dies durchaus nicht richtig, es gäbe vielmehr Gemeinden, die bis zu 800 Prozent deS Satzes der Staatseinkommensteuer als Gemeindeeinkommensteuer erhoben. Dies sei ein Unding; überhaupt müsse er jede Gemeindeeinkommcnsteuer, die über 100 Prozent der Staatseinkommensteuer hinansgehe, für unzulässig erklären. Die Gemeinden könnten sich ausreichende andere Em- kommenquellen eröffnen. Er bedauere, daß Dresden seiner- zeit die M i e tzinSsteu e r beseitigt und dafür die Gemeinde- elnkommensteuer eingeführt habe. Durch die Gemeindeein- kommensteuer bezw. durch die bequeme Form der Zuschläge zur Staatseinkommensteuer kämen die Gemeinden plötzlich in den Besitz großer Mittel, und wo solche vorhanden seien, würden sie auch verbraucht. Er halte es für dringend notwendig, die staat liche Einkommensteuer möglichst ganz freizulassen. lOho-Rufe.) Was man in dieser Beziehung seither versäumt habe, könne nian jetzt wieder aut machen. Wenn man betont habe, daß Preußen sein Gemeindesteuerwefen viel leichter habe regeln können, da dort der Staat den Gemeinden die Grund- und die Gewerbe steuer überlassen habe, so würde er es begrüßen, wenn ihm auf diesem Umwege ebenfalls die Möglichkeit gegeben würde, den Entwurf zu verwirklichen. — Abg. R e i n e ck e r - Chemnitz skons.I spricht sich hierauf ebenfalls gegen die Vorlage aus, die ui der gegenwärtigen Form für ihn nicht annehmbar sei. Er geht vor allem näher auf die Gewerbesteuer und den Bezirks- ausgleich ein und beklagt ferner, daß die Kirchen- und Schulab gaben nicht mit in Betracht gezogen worden seien. Mit dem Abg. Vogel bitte er die Regierung, den Gesetzentwurf zurückzuziehen. sBravo.s Abg. M a t th e s - Schönbach lkons.) erklärt sich ebenfalls gegen den Gesetzentwurf, worauf Negierungskommissar t>- N ostltz - D r zewiecki an der Hand der im Dekret niedcr- gelegten Grundsätze den Gesetzentwurf rechtfertigt und dabei zu nächst ausführlich auf die Gemeindceinkommensteuer eingcht, die sich im wesentlichen nur a» die bewährten Bestimmungen für die Staatseinkommensteuer anlehne. Ter Entwurf bringe in bezug auf die Steuern nur eine Kodifikation der bestehenden Rcckits- zustände, nicht eine mechanische, sondern eine solche, die den besten Teil der Entwicklung für alle Gemeinden festhalte. Die Erwägung der Einführung einer Gewerbesteuer dürfe nicht als ein Akt der Feindseligkeit gegen das Gewerbe angesehen werden. Auf die Neberweisung eines Anteils der Erträgnisse der Svarkafsen sei zugekommen worden, weil sehr oft die Sparkassen nicht von OrtS- ansässigen benützt würden. Der Entwurf wolle durchaus nicht die Autonomien der Gemeinden beschränken, es ziehe sich doch durch den ganzen Entwurf der Grundgedanke, daß die Ausge- staltung der Steuerangelegenheit vollständig Sache der Gemeinde bleiben solle, löschen.j Die Autonomie der Gemeinden sei gegenwärtig beschränkter als sie es künftig sein werde. Es könne nur dein Frieden in den Gemeinden dienen, wenn eine bessere gesetzliche Grundlage für die Gemeindeautonomie geschossen werde. Abg. Dr. Stöckel skons.): Am Namen und Auftrag von 21 niemer politischen Freunde habe ich folgende Erklärung ab zugeben: Der in dem Dekret Nr. 29 enthaltene Gesetzentwurf, die Neuordnung des Gemeindesteuerwesens betreffend, ist für uns in seiner jetziges Fassung unannehmbar. Wir versprechen uns von einer Beratung des Entwurfs in einer Zwischendeputation keinen Erfolg. lBravosj Würde die Regie rung das ihr nach 8 15 der öandtagsordnung zustehende Recht, wonach sie eine Beratung des Entwurfs durch eine Deputation verlangen kann, geltend machen, so sind wir nach jener Bestim mung nicht in der Lage, hiergegen etwas einzuwenden." Redner begründet in längeren Ausführungen den Inhalt dieser Erklä rung. Auch durch die Angaben des Regierungskommissars sei er nicht eines Besseren überzeugt worden, ebenso nicht die Mehr heit seiner Fraktiousgenossen. Nach dem, was die verschiedenen Redner als unannehmbar bezeichnet hätten, bleibe von dem Ent würfe nichts übrig als ein Torso, der nicht geeignet sei, einer parlamentarischen Körperschaft zur Schaffung eines neuen Gesetzes zu dienen. Dem Entwürfe hafte ein praktischer Mangel an: er wolle lediglich die Steuerverhältnisse der politischen Gemeinden regeln und lasse das nächste Bedürfnis der Regelung der Steuer fragen der Schul- und Kirchengemeinden unberücksichtigt. Wenn den Gemeinden zwangsweise vorgcschrieben werde, was sie an Steuern zu erheben hätten, so sei das eine glatte Aushebung der Autonomie der Gemeinden. Das Recht, daß die Ausführung der Steuererhebung den Gemeinden überlassen bleiben solle, sei ein Scheinrecht. sSehr richtig!) Der Entwurf könne nur an- Zwischendeputation ein brauchbares Material vorliege. Die Ankündigung des Ver langens der Regierung, den Entwurf von einer Deputation durchberaten zu sehen, halte er für kein richtiges, es werde zu keinem Resultate führen, denn ein neuer Entwurf könnte nur von der Negierung angesertigt werden. — Vizepräsident Dr. Sch ill- Leipzig snat.-lib.) hält ebenfalls den Entwurf in der vorliegen den Form für unannehmbar. Die Autonomie der Gemeinden habe auf dem Gebiete "des Steuerwesens aber wenig Neues er bracht. das müsse auf dem Wege der Gesetzgebung geschaffen werden. In dem Entwürfe hätte nur bestimmt werden müssen, daß die Gemeinden die Einkommensteuer nicht über einen gewissen Prozentsatz heranziehen dürften sSehr richtig!), im übrigen hätte den Gemeinden nur der Weg gezeigt werden sollen. Den Wunsch Stöckels auf Ablehnung einer Durchbe ratung des Entwurfs in einer Zwischendeputation teile er nicht, denn es müßten der Regierung Unterlagen gegeben werden, auf Grund deren sie einen Entwurf ausarbeiten könnte, den die Kammer bereit sei anzunehmen. Ins Ungemcsscuc könne die An- gelegenheit nicht verzögert werden. Es werde alles getan wer den, um eine Erschwerung von Industrie und Gewerbe zu vcr- meiden, man möge aber nicht, ohne Gegenvorschläge zu machen, der Gesetzgebung in die Arme fallen. Er werde für Ucberwcisnng des Entwurfs an eine Zwischendcputation stimmen. lBeisall auf allen Seiten des Hauses.) — Abg. Schulze- Dresden snat.- lib.) wendet sich hauptsächlich gegen die zwangsweise Einführung der Gewerbesteuer. Der Grundsatz von Leistung und Gegen leistung lasse sich hinsichtlich der Gewerbesteuer nicht durchführen, weil man in der übrigen Gesetzgebung von diesem Grundsätze abgekommen sei. — Abg. Dr. Spieß-Pirna skons.): Er habe mit der Unterzeichnung der Stöckclschen Erklärung für eine schnellere Erledigung der Angelegenheit sorgen wollen. Wie Dr. Schill wäre auch er nur für eine fakultative Einführung der in dem Entwürfe genannten Steuern zu haben. Gewundert habe es ihn, daß die Umsatzsteuer nicht im Dekret vorkomme. Hier wäre eher Gelegenheit gewesen, dem bedrängten Mittelstände Hilfe zu bringen, als durch die Gewerbesteuer. sSehr richtig!) Der Entwurf sei für ihn unannehmbar, weil er sich nur aus die Politischen, nicht aber auf die Schul- und Kirchenanlagen mit er strecke. Eingehender entwickelt hierauf Redner, daß es besser wäre, wenn die Regierung den EntwuA zurückziehe, da bei Beratung in einer Zwischendeputation viele Mitglieder der Kammer dem dann geschaffenen Gesetze ihre Zustimmung versagen würden. Ein gangbarer Weg für die Regierung biete sich dadurch, daß sie das Kirchen- und Schulabgabenwesen in einen neuen Entwurf auf nehmen könne. — Die Kammer vertagt sich kur» nach 6 Uhr abends bis ^8 Uhr. worauf in einer Abendjitzung die Ver handlungen sortgeführt werden. Nach Beginn der Abendjitzung erklärte zunächst Staats minister v. Metzsch, daß die Regierung die Vortage nicht 'urückziehen tverde; vielmehr empsehte sich die Beratung in einer Deputation aus verschiedenen Gründen. Wenn die Kammer die deputationSbemtuug nicht beschließe, so müsse die Negierung Nittel und Wege suchen, nicht auf gesetzgeberischem, fondern auf dem Wege des der Negierung zuftehende» Auf- sichtsrech ts und der Verordnung, den Mitzständen im Ete- meiildesteuerwcsen zu begegnen, und sie werde dann für die Be nutzung der Einkommensteuer Grenzen scstsetzen; der durch die Gemeindeeinkommeusteucr nicht gedeckte Bedarf müsse dann durch andere Steuern aufgebracht werden, und dies sei ein problematisches Hilfsmittel, weshalb es wohl besser sei, die läge in Beratung zu net,men. — Gestern nachmittag fand in Meinholds Sälen, Moritz- straße, eine ösfentliche Äersammlung statt, die dazu dienen sollte, gegen die von den Dresdner Stadtverordneten geplante llmsa tz-, Jil ial- und Warenhaussteuer Protest zu er heben. Die Versammlung war, wenn auch nicht gerade über mäßig, so doch immerhin gut besucht, allerdings weniger von Per sonen, die durch ihre Geschäfte direkt an der Steuer ein Interesse hatte», als wohl mehr von solchen, denen, wie in der durch die Tagesblätter ergangenen Einladung gesagt war, die Lebensmittel lunch e>ue ilimatzsttner veneuert we>t>e„ winden. Von ve» iiä"lt- schen Kollegien, Laudtaasabgeordneten und anderen Behörden war nur Herr Dr. Scheven zu spüren, dagegen bemerkte man eine größere Anzahl keiner Beamtet' und Handwerks meister, sowie Konsumvereinsmitgleder. Nach kurzer Be arüßmig, schritt man zur Gründung eines Bureaus, in das die Herren Kaltofen. Radcstock und Gerber als Vorsitzende ge wählt wurden. Das Wort " ° .- L o r e nz - Hamburg, um den Umsatz-, Mal- und wohnerschast und das Gcschäftsleben" zu verbreiten. Redner er innerte daran, wie vor fünf Jahren s1898> das Projekt der Um satzsteucr sFilialfteuer) aufgetaucht sei. Es kam aber damals nichts zu stände, die Steuer war manchem noch nicht weitgehend genug. Was spreche nun heute, nach fünf Jahren, für die Erneuerung der Steuervorlage? Ein Bedürfnis sei nur dann zu siuden, wen» der Großhandel so überhand nimmt, daß entweder die Existenz des Klciichandels erschwert oder »nnivglich gemacht wird. Trotz allen Besteuerns habe die Regierung eine landesaeletzlicke Regelung stets abgelehnt, da ein solches Gesetz lediglich Sache der Gemeinden sei. Angestellte Erörterungen haben für Dresden ergeben, daß sich die Detailaeschäftc aller Branchen in der Zeit von 1895 bis 1899 stetig und erheblich vermehrt haben, obwohl die Ein wohnerzahl nur um etwa 100 000 Köpfe wuchs. Jestgesiellt wird also aus diesen Zahlen unwiderleglich, daß der Kleinhandel weder erichwert, noch unmöglich gemacht, und daß somit die Einführung einer Umsatz-, Fil al- und Warenhaussteuer nicht gerechtfertigt lei. Nicht das Entstehen von Konsumvereinen und Warenhäusern influicre ungünstig auf das Kleingewerbe, sondern vielmehr das pilzartige ungemessene Aus-der-Eroe-Schießen dergleichen Ge- ichäfte, die nur zu oft ohne Sachkenntnis und Kapital airgefaiigen werden. Wenn es nun vor fünf Jahren nur den Konsum- Vereinen und den Großwarenhäusern an den Kragen gehen sollte, werde heute nunmehr oen Leuten vor ihrem eigenen Kurde Angst, denn die Vorlage erstrecke sich nicht mehr auf Unternehmungen, die gemeinhin als Auswüchse der modernen Getverbcfreiheit und Kapitalherrschast bezeichnet werden, daß von ihr zahlreiche Unternehmungen schwer getroffen werden, die aus der Basis soidestcr und achtunggebietender Ge schäftsgrundsätze zu ihrer heutigen Blüte gelangt find. Der Referent ging nnn a»l k»c Bettimmungen der Vorlage näher ein, und zwar an der Hand des in den „Dresdner Nachrichten" vom 2. März enthaltenen lehr eingehenden Artikels. Im übrigen nannte der Vortragende den Umsatz ein sehr ungeeignetes Mittel zur Besteuerung; es könne unter Umständen jemand einen großen Umsatz haben und dabei doch einen ganz minimalen Reingewinn, auf den er noch dranszadlen könne, um die Umsatzsteuer zu er schwingen. Solche Sachen könnten sehr verhängnisvoll sür ein Geschäft und seinen Besitzer sein: sie glichen einigermaßen einer Konfiskation des Vermögens. Weiter winde das neue Geietz eine» fortwährenden Streit im Gefolge haben, zn welcher Warengrnvpe diese und jene Gebrauchsgegenstände gehören. Weiter schütze das Gesetz nur den Klein Händler, nicht aber den Klein gewerbe treibenden. der denselben Schutz zu fordern habe, gegenüber der Großindustrie und dem Gmßagiariertum. Am meisten treffe die neue geplante Steuer die Konsumvereine, die es i» erster Linie zurnckweisen müßten, sozialdemokratisch genannt zu werden; sie leien nichts anderes als eine wirtschaftliche Vereinigung des kleinen Mannes, und ausgeschlossen mußte es deshalb von vornherein sein, sie zu einer wichen ganz exoibitanten Sonder steuer heranzuzikheii. Beim Konsumverein lähilich ersparte 30 vis 40 Mk. würde» dem kleinen Manne wirtschaftlich sehr sehlen. Charakteristisch sei es auch, daß sich in Preußen die Warenhäuser nicht nur nicht verringert, sondern vermehrt haben, den» die von ihnen geforderten 2 Prozent Walenhausstcuer müßten die Fabri kanten und Lieferanten nagen, wenn sie im Geschäft bleiben wollen. So sei den Warenhänsern nicht geschadet und den Klein händlern nicht gedient. Der einzige, der sich freue, sei der Ge- melndekassicrer, dessen Etnnahnien gewachsen seien, damit aber auch zugleich der Haß n»d die Zwietracht unter den Gemeinveglieder» selbst. — In der Debatte nahm zunächst Herr Stadtverordneter Dr. Scheven das Wort, um sein Einverständnis mit den Anssnh- rungcn des Referenten zn bekunde». Nachdem hierauf noch Herr Redakteur Fleißner im gleichen Sinne sich geäußert, fand eine Resolutio ii einstimmig Annahme, in der Protest erhoben wird egen die von den Stadtverordneten geplante Einführung einer Der russisch-japanische Krieg. Die Russen haben in Nintschwang zwei Belagerungs geschütze »nd zwei Haubitzen ausaeladen. Der englische Konsul forderte die englischen Frauen und Kinder auf, Riutichwang zu verlassen, ehe der Fluß eisfrei wird. Amtlich wird aus Petersburg gemeldet: Ein kaiserlicher Ukas verbietet bis auf weiteres die Pferdeanssuhr. Bei der Ausfuhr einzelner Pferde bester Gattung isl in jedem Falle die Genehmigung des obersten Leiters des GeslniSwesens einzuholcn. J»r enMche» Unterhause fragte Rcnwick lkons.) an, ob Vorsichtsmaßregel» getroffen seien, um das Versenken von rujsi- sä>en oder japamschcn Schiffen im Suezkanal zu verhindern. Der UnterilaatSiekretär Earl Percy erwiderte: Freie Schmähe! im Kanal sei vorgesehen durch Äri kel 4 der Konvention von 188" Rußland hätte an dieser Konveniio» leilgeiioiiimen; Japan zwar nicht, aber die Regierung habe keinen Grund, anzunehmeii, das; die japanischen Schisse anders als gemäß dieser Konvention handeln würden. Die von der ägyptischen Regierung am 8. Februar be kannt gegebenen Bestimmungen verlangen, »aß die Kriegsschiffe me der kriegführenden Parteien so schnell wie möglich durch den Kanal gehen sollen und ohne Aufenthalt, ausgenommen in besonderen Notfällen oder auf Anordnung der .Kanalbehörden. — Tie ägyptische Regierung erhebt ermtticheii Einspruch gegen d e Verlängerung des Aufenthalts des russischen Kreuzers „Dttnmi Donskoi" »n Dnczkaiial. In Paris ging das Gerücht, ein Beamter des M arinc- minisie rin ms sei unter dem Verdacht »er hast et worden, der javaiiffchc» Negierung wichtige, die nationale Verleidigung be treffende Aktenstücke mitgeteilt zu haben. Deingegennber erklärt die „Agence Hauos", es sei ein im Marinemiuislcrini» augcstelltcr Schreiber verhaftet und ins Gefängnis gebracht worden, dessen Dienste zn wünschen übrig ließen. Die Untersuchung babe er geben, daß kein Aktenstück sel.lr. Der Generalslab und das Marine- ministerium scheinen der Angelegenheit keine große Bedeutung beizumcssen. Die Russische Telcgr.-Agentur meldet aus Port Arthur: Im Rayon ist die Lage mivernndcrt. Ter Adjutant des Großfürsten Alexis und der Le.ter des Luftschifferwerks Oberst Müller ist mii einer Anzahl -von Meistern ans der Obuchowschen Stahl gießerei hier eingetrosscn nnatz-, Filial- und Warenhaussteuer, die die Lebenshaltung de, Bevölkerung Dresdens verschlechtern müsse und zu gunsten weniger Kleinhändler geschossen werden solle. Die Resolution bezeichnet die geplante Steuer als die ungerechteste oller bisher gekannten und treffe die in Dresden bestehenden Konsiimoeceine auf daS schwerste. Die Anwesende» verpflichten sich mit der Annahme der Resolution, mit allen Kräfte» dahin zu willen, daß die geplante Steuer nicht eingesührt werde und beauftragten das Bureau de, Bkisammluiig, den städtische» Kollegien die Resolution zu über reiche». Darauf wurde die Veisammlung von dem Vorsitzende» mit der Aufforderung geschlossen, auch t» Zukunft den Kamps gegen die Umsatzsteuer tatkräftig zn unterstützen. — Der Branddirektor von Odessa, Herr Oberst leutnant z. D. v. Lundh, belindet sich gegenwärtig hier, um in Begleitung des Dezernenten Herrn Stadtrat Leutemann und des Herrn Branddirektor Langer von dein hiesigen Feuerlösch wesen Kenntnis zu nehmen. — Herr Jnstitutslehrer E- Adolph Frey feiert am 16. März sein 40>äbriges Amtsinditäum und zugleich das 24iähnge als Lehrer an der Dr. Zcidlerschen Realschule. — Gestern konnte Herr Werkmeister Emil Hunger ans eine 25>ährigc Tätigkeit bei der hiesigen Zentral Heiziingssabrik Louis Kühne zuriickblicken. Aus diesem Anlaß wurde der Jubilar von seinem Chef vormittags durch Glück wünsche und Geschenke und nachmittags durch die Verleihung einer Anerkennungsurkunde seitens der Handelsknmmer geehrt. Herr Monteur B örner, welcher bereits im Besitze des städtischen EhrrnzengnisscS ist, feiert demnächst das Miähiigc Jubiläum seiner Tätigkeit bet genannter Firma. — Die Prnsungen m der SonntagSschule finden am 13. d. M-, vormittags 11 Uhr, in der 1. Bürgerschule, Johannes- straße 18, 1., statt. — Gegenwärtig werden die Versnchsapparate des Mecha - nikch-Techn alogischen Instituts, sowie die Technolo gische Sammlung der hiesigen Technischen Hochschule, die ihren . „ Technische! rsprnng dein verstorbenen berühmten Technologen Geh. Regie, rnngsrat Prof. Dr. Harttg verdanken, unter Lettung ihres jetzige» Direktors Herrn Geh. Hofrals Prof. Ernst Müller,in die Nenbaiiten an der Helmholtz-Ltratze überführt. — Tagesordnung der Ersten Kammer für die SO. öffentliche Sib- una am lö.Mör,. nitltags 12 Uhr: Bericht über die Petition des Sckuli- niachcr« Vogel in Elicrlein, Schadenersatzanspritche liege» den iütiffichen Staatsfiskns betreffend ; — Anträge zu der Petition des Kaufmanns Kunze in Dresden um Erstatt»«« von AnwaltSgebttbrcn, und zu der Petition des L>a»delS»i»nnS Temmler tn Leubnitz um Erlaß einer gesetzlichen Ver- orvnuiig, den Abichluß von Kaufverträgen über Nutz-, Zug- und Zuchtvieh betreffend: — Anzeige über zwei für unzulässig «klärte Petitionen. — Tagesordnung der Zweiten K a m m c r für die 66. öffentliche Sitzung am II. März, vormittags >/,t0 Uhr: Schlußberatung über den Enlwurf etneS Gesetzes, die Beteiligung an anßectächsischen Lotterien be treffend. Tnsiesgeschichtc. Deutsches Reich. Ueber de» bayrischen Militärbevollmächtiglen v. Endres schreibt die „Franks. Ztg.": Eine sehr be.achtcns- werte Erscheinung ist der bayrische General v. Endres, ein Red ner von nicht zu unterschätzenden Qualitäten. Er bat den bay rischen Kriegsrninisier v. Asch, der sich in der bayrischen Kamin-r sehr pessimistisch über die Bekämpfung der Soldatenmißhanv- lungen ausgesprochen hatte, in einer seltsamen und feinen Art gegen sich selbst verteitigt, als einen Mann, der in resignierter Stimmung seine eigenen Leistungen unterschütze, und er ha, dann, ohne sich auf Theorien einzulassen, so eindrucksvoll wie noch keiner vor ihm mit einer offenbar ehrlichen Entrüstung, di - sich zu starken Worten »erstieg, die Armee und das Offizierkorps gegen übertreibende Verallgemeinerungen und Schmähungen in Schutz genommen. Es hat noch keinen Bevollmächtigten irgend eines Bundesstaates gegeben, der so schlicht und klug und so wirk sam z» sprechen gewußt hatte. Zur E lidümmiing der Mißstände, die sich aus der jetzigen uneingeschränkten Redewnt der Reichstagsabgeordneten ergeben, machen die „Hamb. Nachr." den jedenfalls beachtenswerten Vor schlag der Einführung zweijähriger Budgetperioden im Reiche. Es heißt in dem Artikel u. a.: „Mittel gegen den jetzt herrschenden Mißbrauch der Redefreiheit gibt es heute nicht, und einschneidende Abänderungen der Geschäftsordnung, durch welche wirksame Abhilfe geschaffen würde, will man nicht vornehmen. Dazu hat die „ausschlaggebende" Zentrumspartei der Sozialdemokratie gegenüber nicht den Mut. So wird denn wohl oder übel die Regierung dafür sorgen müssen, daß der Reichs tag sich nicht selbst zu Grunde redet. An Mitteln fehlt es nicht. , . . ieniasll -eit zu den endlosen Redereien beschränken. Das könnte z. B. dadurch geschehen, daß man mit dem Projekt der Doppeletats, das zn Anfang der achtziger Jahre austauchte, wieder einen Ver such machte. Was seinerzeit nicht gelungen ist, könnte beute ge tingen, nachdem die Ueberzeilgniig von der Unhaltbarkeit der jetzigen Methode des Reichstags, das Budget zu beraten, sich wesentlich vertieft und verbreitert hat. Wenn nur alle zwei die des . ,, . andere wünschenswerte Nebenwirkungen eintreten Allerdings besteht der Zweck der jetzigen Birdgetberatnng tvesentlich darin, dem Reichs tage alljährlich Gelegenheit zu gebe», eine indirekte Einwirkung ans alle v-ejenigen Akte der Reichsregierung anszuüben, für welche an sich die Form des Gesetzes nicht vorgeschriebe» ist. Der Reichstag soll nicht nur die Finanzwirtschart des Reiches mit beherrschen, sondern auch die in Aussicht genommenen Regierungs- handlungen oder Einrichtungen durch Bewilligung oder Versagung der dazu erforderlichen Geldmittel gciiehmigcn oder verhindern können und ebenso die Organisation wie die Amtsführung aller Behörden, ferner alle bevorstehenden Bedürfnisse des Reiches und seiner Angehörigen bei der Beratung über die einzelnen An sätze des Etats seiner Kontrolle und Kritik unterziehen. Aber das würde er auch können, wenn die Etatsberalnnq in Zwischen räumen von zwei Jahren stattfände, da doch die Mängel und Be schwerden, die über die Verwaltung laut werden, ebenso wie die Bedürfnisse, die sich für das Reich Herausstellen, so vielfältig sie sein mögen, doch nötigen Falles auch außerhalb der Beratung des Etats zur Sprache und zur Erledigung gebracht werden können. Allerdings leugnen wir nicht, daß sich die Erfordernisse einer künftigen Wirtschastsperiode in demselben Maße schwieriger scststellen lassen, als die betreffende Periode der Gegenwart und den aus ihr allein möglichen Berechnungen und Kombinationen ferner sicht, und demgemäß müssen wir zugeben, daß, je später die Etatsbcralung vorgenomnien, desto mehr dem Interesse des Reiches entsprachen wird. Aber andererseits ist kar.^daß,, wenn Gründe diesem etats vorlegen , . und Weise, wie jetzt die Budgetbercitung betrieben wird, in aus reichendem Maße vorzuliegen. Freilich wäre als präparatorische Maßregel eine Abänderung des Art. 69 der Reichsverfassuiig. wonach der Etat „vor Beginn" des Etatsjahres festgestellt werden soll, wohl erforderlich. Denn sinngemäß und logisch kann dieie Bestimmung nur dalnii ausglcgt werden, daß mit der Bezeichnung „vor Beginn" nur die Zeit gemeint ist. welche dem Beginne des Etatsjahres unmittelbar vochergeht, also die letzten Monate dc-Z laufenden Etatsjahres. Das neue Jalir „beginnt", wenn daS alte abgclauscn ist, nicht früher; folglich kann man auch nicht eher „vor dem Beginne" des neuen Jahres stehen, als sich nicht das alte seinem Ende nähert. Aber wer den Zweck will, muß auch das Mittel wollen, und wir würden in einer entsprechenden Um- rcAgierimg des Art. 69 keine Gefährdung des Deutsche» Vcr- sassiliigsrcchtes erblicken, die schwerer wöge, als die Gefährdung, oie jetzt vom Reichstage selbst ausncht" I» der bereits erwähnten Nvvtlle znm Müiizyesctz betreffend eine anderweite Ausprägung der F ü n fz i fl p sen n igstü cke wird noch bestimmt, daß die »ach dem bisherigen Mischungsver hältnis ausgeprägten Fünfzigpfeunigstücke ans Anordnung des Vundesrats mit einer Einlösiiligsfri't von einem Jahre außer Kurs zil setze» sind. Die Bekanntmachung über die Außerkurssetzung ist durch das Reichsgesetzblatt, sowie durch die zu den amtlichen Be kaniitmachnngcn der den unteren Verwaltungsbehörden dienenden Tageszeitungen zu veröffentlichen. In der Begründung zu dem Gesetz wurden folgende Gcsicht§v»nkte als maßgebend für die Legiernngsvcislälknng angesülirt: „Das Mischungsverhältnis be trägt nach Artikel 3, 8 1. Absatz 2 des Münzaeietzes vom 9. Juli 1873 bei Anspräglttig der Silbermnnzen 900 Teile Silber und 100 Teile Kuvser. Wählt man statt dieser Zusammensetzung für das Fünszigpsenni'gstilck, wie vorgeschlagen wird, 750 Teile Silber und 250 Teile Kupfer, so wird, da daS Feingewicht unverändert bleibe» soll, durch die vermehrte Beimischung von Kupfer das Volumen der Münze größer, diese alio dicker. Schon aus diese Meise wird eine leichtere Untettcheidnna von den Zebnpfennig- stncken »m Io mehr ermöglicht, als auch die Riffelung des breiteren Randes wirksamer gestaltet werden kann. Der Vorzug der ver änderten Zusammensetzung liegt aber hauptsächlich in der größeren Haltbarkeit, die der Münze überhaupt durch den stärkeren Kupfer- Dresdner? Nachrichten. Nr. TI. Leite S. Freitag. II. März Ii»»4
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