01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 16.05.1900
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1900-05-16
- Sprache
- German
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19000516011
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1900051601
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1900051601
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1900
- Monat1900-05
- Tag1900-05-16
- Monat1900-05
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verugrgediwr: «iitt^iädrllL 2 Mt. so «r,.: dort dt« «ott 2 Mt. 7L Lt«. Die Dn«nn Nachrichten' erichein« ^,Uch ««,en«: dt« «e»tu,er In Dresden und der nttchlien Umsedcma. w» die Sutraaun« durch eigene Voten oder KommiillonLr, erfolgt, ertxMe» !« Blatt an Wochentagen, dt« nicht aut Lonn. oder kfetertage folgen, m »«et rbetlauSgadeu »dend« und «»rgen« «ugetiellt, Kt» Rtckaad« «tngetandter Schrift- IM« tri« verdindlichktt. »ernsvrechanfchluk: »nt I »r. lt u. «r. NOS«. kelegramm-Adreif«: Sachrtchti« Dr»»d»». Segriinder 1856 Le«I»««lL ÄL L)0. LotUetornateu 8r. k»1sjektit( äes Lttvixs vas ^ncdLoo. IZVSSVI't«« Llnrslvsrtmat Uns««!«», c4Itm«iKt S. Tclegr.-Adrcsse: Nachrichten, Drecken, kkotoerspUsoks i-ippakatt LmU sVünseliel t. pkot. lo^uskriv z ÜI«ritr«tr. LS (Lek« 0«v^Q«jti2Ud-, d.«tdv ' Lüm^-^otuumütrsL»«). ; I^^drik: Le1»:k d«i Vresä^». ! ^ iU»1eo. ' ^ L-«ip08. LrLoklurt». ! LreÄ»u, vstznekt^Q, llLmbur?, D<x1c.nbLetL i. 1). ' - liLlrLli-x aut VerUEr/LN, llru»Sv«rk«r Strolilmt Wnirsclitli«» <Al»088«»»irii, NLtuuL8oIü»enkadrik. VorLccul in ckor kukrilr: Vrv»«l«o, eii«mnltrsr-»tr«8ss S«, K VLlsslldsussle.S um! Strisisaerstr. 18, in Iivdlgti: eismsrcintr. 2. ». Ii«r8kli»tr M 6 MmiA 6 j: ß I>ol»vtvn»i»t voxnüu«I«t 1848 »e 8tr«Ii- uvä I'IIiLliiitlrikrik K. k. KSIre. pspiei-lismlluiig. Vas Ltvlisr kür kllatosrsiidio u. llslvrol voll Nslm'8 »srlifolgei' (krükor IVsj8onbuu88trr>88o) L.üd1a«, HVikUriilleerstrasse IVo. 4. « 4nnalime von lo^vi ate» rin,! Id«»nein6ut>t tur ä c- " biotat stets nur «ins kieuosts unct tiesto ru dillir-stsn Lrol8oo. Ä ^ 8^ E) 8 <I II v I" ^LOllnIirlllv II.** e» Out/.vu6 Visit LI. 6, ^rösssro k'onuato ont- 8s,reel,enck. Speciulit-it: l-gbous^i-ossa l'ortrtit^ in kustoll st«;. — Oruppen unä Linäseuul- nakmou in bssonäor8 x-veixuotsn -Ltsiisi^. Koxrünäst 1851. Tslopdon 4585. beffnclvt sieb I>8- cieuteucl v,'r^rn88vrt unä iu ffiin8tiA8teu Alolirkrob prLmirt. luebtvvrbiiltui^en jeki nui' kenli>ssil8!i'. 6 rrvjsebon i'eiäiu'MklpIrt/. uiui ögr-rorrvisLo. 1 i ' Die Echohung der Bürleusteucr. Hufiiachrichtrir, Dcutlcheö Bundcsichieben. Maiwetter. Atl>» I.äDeZ» 4'1'»>.>ir>-. Äerichlüverbandlungeii. Hermann Levi v. Iriotlcrie. Binlbmasjl. Witterung: Lrube, nttederschlnge. Die Erhöhung der Börseusteuer. Tie Echöhuna der Böriensieuer zur Teclnna der Kosten der Flotteiivorlage mub nach den Ergebnissen der Berathung in der Äudgetkommisslon des Reichstags zu den sinanzpolltischen Un abwendbarkeiten gerechnet werden. Kanin ist diese Erkenntnis; in den Kreise» der berufsmäßigen Börsen Interessenten aufgedämmert. so erbeben die Vertreter des spekulativen Großkapitals, anstatt sich mit Würde in das Unvermeidliche zu fügen und sich auf sachliche Einwendungen zu beschränken, das übliche Weher,»en. das jedes Mal ertönt, wenn es sich darum handelt, das; die Börse bei einer allgemeinen Steigerung der öffentlichen Lasten zu einem ihrer Lcistungssähigkeit entsprechenden Pruchth.il mit hcrangczogc» werden soll. Die Herren von der Börse haben Alles, was zu ihrer Fahne schwört, gegen die neuen Steucrpläne. soweit sie das Börienkavital betreffen, mobil gemacht; sogar die Bankbeamten müssen als Paradelruvve» herhalte». ebenso wie jüngst die An gestellten der Waarenhäuscr als Statisten gegenüber der Waaren- haussteuer vcrwerthct wurden. Die Agitation selbst hat dabei solche groben Formen angenommen, das; die schaffenden Berufs stände dem Treiben nicht länger mit ver'chränkien Arme» zuschen dürfen, sondern die maßlosen Uebertchwenglichkciten. deren sich die Börsianer in der Hervorhebung ihrer eigenen wirthschastlichen Be deutung schuldig machen, ebenso wie die unbegründeten Ver unglimpfungen der Befürworter der Börscnslener energisch zurück- welien müssen. Die Börsenblätter belieben es so darzuslcllen, als ob die Erhöhung der Börsenstcuer ihre Anhänger nur aus den Reiben des Konservatismus reknrtirc. So erklärt die „Nat.-Ztg ", das „Hetzen und Löhnen" gegen die Kreise, die man als „Börse" be zeichne. sei „eine alte schlechte Gewohnheit des deutschen Konser vatismus". und er srohne ihr um so lieber, da aus belannten Gründen damit immer einiger Bcisall auch in solchen NvlkSlreoen zu erlangen sei. die sonst mit dem Konservatismus wenig zu schassen hätten. In demselben Zusammenhänge spricht das Blatt von einer nothwendigen „Revision des konservativen Gedantenvorraths". macht aber im Ucbrigen auch nicht den leisesten Versuch, die finanzielle Unfähigkeit der Börse zur Ausbringung der ihr zu- aemutheten neuen Lasten nachzuweilen. Fn seiner blinden Leiden schaft gegen den Konservatismus vergißt das genannte Blatt, daß weder die bisherigen Höherbesleuerungen der Börse noch die jetzt in Aussicht genonnncnen Mehrbelastungen einen ausschließlichen konservativen Stempel tragen: vielmehr haben bei dem Zustande kommen aller dieser Steuercrhöhungen gegenüber der Vom Konser vative, Nationalliberale und Eentrumsangehocige eininüthig zu- sammengcwirkt. Eben diese selben Kreiie sind es auch, in denen sich jetzt angesichts des Verhallens der Börsen Elemente eine ge- mcinsame wachsende Verstimmung geltend macht. Namentlich ist cS auf nationaler Seite allgemein sehr übel empfunden worden, daß in den Protesten gegen die Erhöhung der Börsensteuer mit einer gewissen Ostentaiion auf die „nationale" Bedeutung der Börse hingewiesen und die Befürchtung ausgeiprochen wird, die Börse könne unter dem angeblichen „Drucke ' der neuen Betast ungen unter Umständen „in ernste» Zeiten versagen". Die Börsianer haben es sich lediglich selbst zuznschreibe», wenn die nationale öffentliche Meinung sich bei derartigen Phrasen gewisser unliebsamer Vorgänge aus dem Jahre 1870 erinnert. Damals war die „nationale" Böne für die preußische Kriegsanleihe zunächst nicht zu haben; >a sogar aus die französische Kriegsanleihe wagten einzelne Unterzeichnungen sich an's Tageslicht. Ais dann aber die raschen Siege der deutschen Waffen die Entscheid»»» zu Ungunslen Frankrelchs gebracht hatten und ein sichner Prosit in Aussicht stand, öffneten die deutschen Börsianer plötzlich ihre bisher zu geknöpften Taschen und stellten deren reichen Inhalt nunmehr großmüthig der Berliner Regierung zur Verfügung. Dieses Mal hatten sic indessen die Rechnung ohne den Fürsten Bismarck ge macht : der schlug den Herren die Thür vor der Nase zu und ließ das Geld, dessen er benöthigte. durch die Seehandlung besorgen. Die Herren, die jetzt so geflissentlich mit ihrer nationalen Ge- nuniing prunken, sollten lieber bedenken, das; Vorsicht die Mutter der Weisheit ist. Helfen wird das ganze Lamento doch nichts, da kein Mensch im Reiche, der selbstständigen Denkens fähig ist. an die angebliche „Erdrosselung" der Börse durch die neuen Steuern glaubt. „Erdrosselt" wurde die Börse schon bei der ersten Einführ ung der Böriensteuer überhaupt : „erdrosselt" wurde sic wieder bei der Schaffung des Börsengesetzes vom Jahre 1800 und jetzt wird ihr abermals die Lebenslust abgeschnitten. In Wirklichkeit hat aber der Börienverkchr gerade in den letzten Jahren trotz Börscn- sleuer und Börsengesetz einen gewaltigen Aufschwung genommen und dadurch den volle» Beweis geliefert, daß der Börse bei uns nicht nur keine nothwendigen Existenzbedingungen fehlen, sondern daß sie sehr wohl im Stande ist, von ihrem üppigen Reichkhum noch manches weitere gute Stück Geld an de» Staatssäckel abzu führen. Der Augenblick, diese durch die Erfahrung gewonnene Erkenntniß im öffentlichen Interesse praktisch zu vcrwerthcn. ist jetzt für die Steuerpolüiker im Reiche gekommen, und die Energie, nnt welcher der Gedanke einer Erhöhung der Börsensteuer von ver maßgebenden Stelle fest gehalten wird, läßt es als ausgeschlossen erscheinen, daß die Gegenbestrebunyen der Börsenkreise Erfolg haben könnten. Wenn Industrie, Landwirthschast und Mittelstand bluten müssen, muß auch die Börse heran: an diesen, Leitsätze der aus gleichenden steuerpolitischrn Gerechtigkeit ist nicht zu rütteln und zu deuteln. Neuerdings hat der Abg. v. Kardorss zur zweiten Berathung der Deckungstrage in der Dudgetkommission ves Reichstags Anträge eingebracht, die auf eine noch weitere Erhöhung der Börseusteuer hinauslausen als sie in der ersten Berathung beschlossen worden ist. Herr v. Kardorss will den Stempel aus Aktien folgendermaßen erhöht wissen: sofern sie zu einem Kurse von über 103 bis 110 zur Ausgabe gelangen, auf 3 Prozent: falls sie zu einem Kurse von über 140 bis 190 auSgegeben werden, auf 4 Prozent: falls der Verausgabungskurs mehr als 190 Prozent beträgt, auf 5 Prozent. Für ausländische Aktien, die in einem europäischen Staat zur Ausgabe gelangen, soll eine Erhöhung dcö Stempels auf 2V, Pro,«nt stattsinden: dagegen soll die Beranögabung von Aktien in einem außereuropällchrn Staate mit 3 Prozent besteuert werden. Die Renten und Schuldverschreibungen von Aktiengesellschaften, Bergwerksgenossenschaften und industriellen Unternehmungen unter liegen gegenwärtig einem Verausgabung-stempel von 1 vom Tausend. Herr v. Kardorss will diesen Stempel erhöhen aus 2 vom Hundert, falls die Aktien. Kuxe oder Genosse,»chaflsantheile > an den Börsen gehandelt und mit bestimmten Kursen in den zur Beröffenuichung brkt'wmteu Kurszetteln verzeichnet werden und am Tage der Veröffentlichung der Verausgabung der Börsenkurs der bezeichucten Aktie» u. s. w. nicht über 103 beträgt: beträgt er nicht über 110. so soll der Stciiipcl 3 Prozent sein: 1 Prozent werde» erhoben, falls der Börsenkurs sich nicht über 190 erhebt, »iid 5 Prozent, falls er über 190 lsiuausgeht. Für Rente» und Schuldverschreibungen ausländischer Staaten und Genossenschaften soll der VeransgabtingSsicnwe! von 6 vom Tausend schlechtweg a»f 2 vom Hundert erhöht werden Zu erwägen dürste sei», ob sich nicht aus Rücksicht aus den StaalSkrcdit eine Begünstigung in der Umsatzsteuer für solche Ge schäfte cmpftehll, die Reichs- und Staatsanleihe» zum Gegenstand habe». Dlicch eine solche Maßnahme winde auf de» Kms dieser erstklassige» Wcrlhc, der in den letzten Jahren unter der Vorliebe des Publikums tur Dividcudenpapicrc io sehr zu leiden gehabt hat. ein günstiger Einfluß auSgcülsi und den« anlage- sucheiidcn Kapital ein neuer Anreiz zur Erwerbung der ftaalüchen Neuleupapicte zugesührt werden. Die Ergebnisse der Unsicitzfteuer werden dann allerdings hinter dem Voranichtage etwas Zurück bleiben. DieieEinbuße würde aber reichlich weil gemacht werden, wen» die gesetzgebenden Fatlonn die Besteuerung der Tantic-inen der Aiissichtsrälhe von Aktiengesellschaften in ernstliche Erwägung zögen, jodas: ihr praktische Gestalt gegeben ir/erden tonnte. Der Gedanke einer Tantüancnftcuer ist bereits früher mehcsach, auch an dieser Stelle, erörtert worden nnd wird jetzt in der „Krenz- Zeitnng" wieder iicrchdrncktich befürwortet. Wie znverläing mft- yelhcilk wird, sind im Jahre 1899 etwa 21 Millionen Mark iu Tantieme» von den verschiedenen Gesellschaften ini Reiche ab geführt worden. Diese Höhe der Tantiemen wirkt wirthichaftlich ui» io beunrnhigcndci. als die großen Banken die einzelnen In dustrie-Unternehmungen immer mehr in die Hand bekommen nnd ihre Direktoren und Bcrivattungsräthe a!s Anisichtscathsmilglieder in die Gesellschaften cntiendcn; l2 bis 20 AussichtSrathsftellen von gutreittirenden Geiellschasteu sind aus diesem Wege in einer Hand vereinigt worden! Derartige TaMiemenberechiigte in größelem Stil bedeuten eine ernste wirthschaftliche Gesabr, weil sie ibat sächlich de» einzelnen Enverbsgeicllschaftcn einen großen Thei! deS Geschäftsgcwinns entziehen. In jedem Falle liegen hier io außergewöhnlich .,starke Schultern" vor. daß auch eine ganz wesent lich höhere Belastung immer »och keinen sühlbacc» Eindruck hinter lassen würde. Die Finge der „Kreuz-Zeiuiug" ist daher voll berechtigt: „Wie kommt eo, daß in der Fiottentomnsiiscon dieie Angelegenheit nicht eniftlich in Angriff genommen worden ist?" Es ist ;n wünschen, daß bei der weiteren Beiathnng der Tccknngs- frage dcr Taiittcmienslencr dcr ihr gebührende Piatz eingcränmt wird. Fernschreib- und Fernsprech-Berichte vom 15. Mai. "Leipzig. In der heutigen außerordentlich zahlreich besuchten Generalversammlung des Veieins Deutscher Zeitnugsverleger wurde, den „Leipziger Nettesten Nachrichten" zufolge. angenchtS der enormen Preissteigerung des Papiers insvlge der SvadikatSbitdung beschlossen, den Bau von Papierfabriken aus dem Wege des GenossciuchaftS- wcsens sofort anznbcihncn. Es wurde eine Kommission gebildet, welche baldmöglichst in einer nach Berlin cinzubeniienden Bersaunn- lung, wozu auch die Verleger größerer, dem Vereine nicht an- gehörendec Zeitungen eingelaoen werden sollen, Bericht erstatten soll, in welchen Orlen Deutschlands am geeignetsten Papierfabriken größeren Stiles zu errichten sind. Das Eenlralbmeciti i» Hannover nimmt Zeichnungen zur Betheiligung an der Genossenschaft ent gegen. In der heutigen Versammlung eckiäcten bereits zahlreiche Verleger mit einem IahreSbebars von über 10 Millionen Kilo Papier ihre» Beitritt zu der Gciwssenschaft. Die Versammlung stellte ferner die Grnndznge einer Taritvereinigiing zwilchen den Verlegern und de» Aimoiicenbnrecnis ans. "Windau. Vom Lüscrorler Leuchtthurm wird gemeldet, daß bei der Insel Oeicl das Schiss „Johannes" verunglückt ist. Von 29 Mann der Besatzung sind 12 gerettet. " Paris. Heule Nachmittag wurde daS Deulichc HouS in der Ausstellung feierlich eröffnet in Gegenwart des ReichS- kommissars, der Mitglieder des Komurisiariats, Diplomaten, Schrift steller. Künstler. Aussteller nnd anderer Gäste, darunter waren der deutsche und der italienische Botschafter, der banernckc. dänische und der niederländische Gesandte. Das domnrtigc Stiegenhaus mit herrlichen Wandgemälden und Mcirmortreppe», sowie die Kunst- schätze Friedrichs des Großen erregten Entzücken, dem am Buffet mit den bellen Wünschen sür das Gedeihen AuSdnick gegebcu wurde. Der Gciiclalkvmniissar Picaid besichtigte das Gebäude bereits vorher und dankte dem Rcichskvmmissar, daß durch die sinnige und edle Initiative des Kaisers so viel französische Meisterwerke des achtzehnten Jahrhunderts dem Publikum zugänglich gemacht seien. "Nom. Kammer. Bei der Debatte über die neuen Ab änderungen der Geschäftsvidnung beantragt Giolitti zum Zwecke der Einigung eine Komnilffion zu ernenne». Ter Pcäsideut kündigt an, die äußerste Linke verlange die Feststellung der Äeschilißfähig- keit des Hauses, die jetzt gellende Geschäftsordnung lasse aber im vorliegenden Falle eine solche Feststellung nicht zu. (Großer Lärm .. bei der äußersten Linken: mehrere Deputirte singe» die Arbeiter-! tu lmmne.f Der Präsident bedeckt sich, die Sitzung ist unterbrochen. " Nach Wiederaufnahme der Sitzung betont der Präsident nochmals seinen Standpunkt und fordert ans, das Sitzungsprvtvkoll zu genehmigen. Als die Rechte dasselbe genehmigt, schreit die Linke, schlägt aus die Pulte und singt die Garibaldi - Hymne. Ter Präsident bedeckt sich und die Sitzung ist ausgehoben. * R o m. Auf dem Bicojce bei Roiiciglioue kentcrten zwei von einem Feste zurückkehrende dichlbesctzte Barken. 30 bis 10 Personen sind ertrunken. » Lvurcn v Margucz. «Reuter-Meldung.s Nach Meld ungen. welche hier aus einer Burencniclle Angegangen, nahmen die Buren am vergangenen Sonnabend die Kaifernstadt von Maseking. während der Nacht wurden sie jedoch angegriffen und iahen sich am Sonntag ihrerseits eiiigcichlvssen. Sie verloren 7 Tobte und 17 Verwundete. Die Verluste der Engländer sollen schwer sein. ^ Berlin. Reichstag. Die Vorlage betreffend die Militär- StraffechtSpflege Im Klautschou-Gebiet wild mit einem Anträge Baffermann und Genossen, wonach das Gesetz nur bis zum 1. Januar 1906 gelte» soll, in zweiter Lesung angenommen. Es folgt die zweite Berathung der Novelle znm See-Unfall- Vers ich erunaS ge setz. Abg. Mvlkcnbuhr (Soz.) be antragt, daß auch klimatilche Krankheiten und diejenigen Todes fälle ans See oder im Anslande, welche nicht nachweislich auf außerhalb deS Betriebes liegende Ursachen zurückzufüluen seien, als Unfälle <m Smne vieles Gesetzes erachtet werden sollen. Mittwoch. 16. Mai 11)1)0. Redner bezieht sich namentlich auf die Gcibsieberichädeu. Geh. Rath E a i v a r meint, daß bei Gleichstellung solcher klimatischer Krankheiten mit den Unfällen auch in anderen Gewerbe» die Arbeiteckieise Aehnliches in Bezug aus ihre jeweiligen Berufe t'rankheitcn fordern würden. Das würde zu einer völlige» Bec schiebung der den verschiedenen Zweigen der Arbettcrftmorge zu- sallendcn Lasten sührcu: dazu komme noch, daß in 8 11 des neuen InvaliditätS Versicherungsgeietzes die Lee - ÄerufSgenossci: schäften ermächtigt seien, die Invalidenversichernng der Seeleute zu übernehme», falls sie damit zugleich eine Reliklenversicherung Ver ! binden. In weicher Weite dies geschehen könne, darüber schwebten augenbsicklich noch Verhandlungen. Der Antrag Mokkenbnhr wird abaelehnt. Zn 8 8 befürwortet Abg. Molkcnbuhr Streichung km> j Bestimmung, wonach bei vorsätzlicher Herbeiführung des Untallo jeder Aiopruch des Verletzte» oder feiner Hinterbliebenen hinfällig werde. Geb Rath Eaivar bittet den Antrag gbznlehnen. Gerade in diesem Punkte seien einheitliche Bestimmungen für all' Gewerbe geboten. Der Antrag wird abgelebtst Bei dem Para grcipheu über den für die Rentenbercchnnng als Maßflab dienenden IahreScirbeitsvcrdienst emvuehlt Abg. Mvlkenbuhr (So;.) die l Beseitigung des Systems der Feststellung des Arbeits-Jahres - Verdienstes nach Durchicknillsiätzen und Ersatz desselben durch Be- j rechnuug nach bei» Iiidividuallvhn. Tie Tuichichnittssätze ^ führten gl iinverhältnißniäßig niedrigen Entschädigungen, die dem > lhcstfächsichen Verdienst nickst im Entferntesten entivrüchen. Nur ! die großen N'hedereic» hätten Vvrtheilc davon, da bei Feststellung , der Durchschnitte auch die niedrigen Löhne der kleinen Ostsee ! Rhedeieien miijtckeltcn. Direktor ini ReichScintt des Innern ^ v. Woedtke: Bei den ganz eigenartigen Verhältnissen im see- ' männöchcn Benis fei gerade dieDurchtchniitslohnbercchiiung dierich tigtte; der Zuicill, der Wechiel in der Beschäftigung, spiele eine zu große ^ Rolle. Ein Seemann uu AuSlande wolle vielleicht nach der > veimath zurück und nehme aus einem Schiss zu relativ niedriger ! Heuer Slellung: gerade da vecunglücke er. Solle ihm und seinen Hinterbliebenen die diente nun geiadc nach dieser niedrigen Heuer , bemessen werden.' Der Antrag wird abgelehnt. Dagegen stimmt das Hauo einstimmig einem anderen sozialdemokratischen Anträge zu: m Fällen, wo die Rente nach einem hinter dem 300'achen des i ortsüblichen Tagelöhner, gewöhnlicher Tagearbeiter zurückbleibenden j Tmchschifftt bemessen ist, die Rente schon für Seeleute vom voll endeten >7. Lebensjahre (statt 18.> und 19. (statt 203 nach den Tticchichiiittsbellägen für Leicht- bcz. Vollmatrosen zu erhöhen. Einige weitere Abänderungen sind nur die Konseauciizen ent sprechender Bcschlüffe beim Gewecbc»iffallgesetz. Bei fs 74a. be tuchend Ruhen der Rente, beantragt Abg. Seniler, das Recht aus Rente auch ruhen zu lassen im Falle einer Desertion vom Schiff und im Falle emeS Heuerbruchs, außerdem auch in dem Falle wenn der Reuteuberechk gte eine fremde Staatsangehörigkeit er wirbt und solange er aus fremden Kriegsschiffen Dienste thut. Ter erste Thcil des Antrags wird nach längerer Debatre abgelehnt, der zweite Thcil iu einer, vom Abg. Roesicke-Tessau beantragten Modifikation angenommen. Darnach ruht die Rente, solange der Berechtigte auf fremden .Kriegsschiffen Dienst thut und ferner solange sich derselbe im AuSlcmde aufhält und eS unterläßt, leinen j Aufenthalt der Bcunisgencfffenichaft mitzuthetlen. Zu 8 9tzia be antrageii die Sozialdemokraten behördliche Festsetzung einer Tief - ladclinie und einer BeinannnngSikala sür jedes Seefchiss. Abg. iSkadthcigen «Soz.f erinnert daran, daß der Kaiser die Ham burg-Amc'lika-Packettcchit-Geiellfchaft zur Eufführung der Vor fchusten über die Tiesladelinic beglückwünscht habe. Staatssekretär ! Gras P v s a d ow s ty erltärt. der Antrag wolle nicht bios, daß ' das Gesetz den Erlaß von Unjallverhütungsvorichristen vorichrciven solle, sondern er wolle auch gleich ganz bestimmte Verhütung.- Vorschriften in dem Gesetz scstgelegt nffssen: das gehe über den Rahme» dieses Geietzes hinaus. Die Regierung würde sür die Ausführung diests Antrags die Verantwortnng nicht übernehmen könne». Die Materie biete technisch zu große Schwierigkeiten, um hier iv nebeubci mit erledig! werde» zu können. Er könne ver sichern, daß die Bertissgenosfenichaiken schon in Erwägungen über dieie Heiden Frage» eingetreten seien, aber die Ansichten gingen noch auseinander. a>co s-q - L k-« 8 er* : Mzx.tr LFc:' .. ^ ^ ^ e" » i? s» 5 io das; die Erwägunge» noch nicht abgeschlossen g wird abgelehnt. Der Rest deS Gesetzes wird, j abgesehen von den Konieguenzen bereits mitgetheilter Beschlüsse, unverändert angenommen. — Morgen: NachtragSetat und llnsall- ! sürsvrgc sür Gefangene. — Ans eine Anfrage des Abg. Rickert er klärt Gras BaUcstrem, auch er halte die 'Novelle zum Münzgefctz ; für richtig und werde sie. sobald sich ein geeigneter Zeitpunkt dazu j finde, »och auf die Tagesordnung setzen. ! Berlin. Im Abgeordneten Hause beantwortete ! Minister v. Thiele» die Interpellation wegen der Versandung des ! Mcmeler Häsens dahin, daß regierungsseitig Alles geschehen sei. um die durch die Versandung eiugetretene Sperrung des Hafens j wieder zu betestigen. Die Fahrrinne sei durch Baggerung auf 8 Meter vertieft, durch neue Stürme aber wieder auf 4 Meter gebracht worden. 'Nachdem der Bagger ..Nogat" seit 6 Tagen wieder in Thätigkeit sei, habe die Fahrrinne wieder eine Ver- tiefting von 5.20 Metern erreicht. Ueber die Verlängerung der j Süder-Mole wird in den nächste» Tagen die Entscheidung gefällt. Werde die Verlängerung sür nölhig erkannt, so werde eine bcziig- liche Bewilligung vom Landtage i» nächster Session verlangt wer den. Auf 'Antrag des Abg. Krause (kons.) soll die Regierung ersucht werden, zu dem beschlossenen Ausbau der Süder-Mole bei Memel die nöthigen Mittel verfügbar zu machen. Der Antrag wurde au die Budgetkominission verwiesen. Morgen: Antrag betreffend die Lcutenoth auf dem Lande. — Die preußische Landes- lustizverwaltung hat eine Aufforderung an die Richter und Staats anwälte ergehen lassen, sich zum Dienste bei den Militärgerichte» zu melden. Es handelt sich in Preußen allein uni annähernd 100 Personen. Mehr als ausreichende Meldungen liegen bereits vor. ebenso auch von Rechtsanwälte», die ihre Zulassung zur Vcrtheidjgung an Militärgerichte» beantragten. Berlin. Bei dem Staatssekretär des Auswärtigen Grafen v. Bülow fand gestern ei» Diner statt, zu welchem u. A. der sächsische Gesandte Graf Hohenthal und Gemahlin, sowie der sächsische Militärbevollmächtigte Major Krug v. Nidda mit Gemahlin geladen waren. — Der tächsitche Legationsratb v. Stieglitz, der sich einige Wochen zur Kräftigung seiner Gesund heit in Italien und zuletzt in Florenz ausgehalten hatte, ist gestern Abend von dort auf seinen hiesigen Posten zurückgekehrt. — Die Nachricht von deni bevorstehenden Rücktritt des Direktors des Kolouialamts Dr. v. Buchka. tritt init immer größerer Bestimmt heit auf. Die ^Kreuzztg." meint, daß, obwohl an maßgebender «stelle bis jetzt nichts davon bekannt sei, «S nicht ausgeschlossen sei.
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