Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 18.02.1930
- Erscheinungsdatum
- 1930-02-18
- Sprache
- German
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193002188
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19300218
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19300218
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1930
- Monat1930-02
- Tag1930-02-18
- Monat1930-02
- Jahr1930
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 18.02.1930
- Autor
- Links
-
Downloads
- Download single page (JPG)
-
Fulltext page (XML)
Mksaer H Tageblatt und Aniolt^p (EldtblM Mld Tmtigerj. «ad Anzeiger (EldeblM an- Zeigen Lrahtauschrffd LageblaN Nttfa. Fernruf ML Ad Postfach Ne.» Postscheckkonti Dresden lS3g. Vttokaff« Sttef, Nr. L» Da» Mesa« Tageblatt tft da» zur Veröffentlichung der amtlichen vekanntmachungen der LmtShauptmannschast Großenhain. des Amtsgericht« und der vmtsanwaltschast beim Amtsgericht Mesa, de«> Rate« der Stadt Riesch de« Finanzamt« Riesa und de« Hauptzollamt« Meißen behördlicherseits bestimmte Blatt. 41.Dienstag, 18. Februar 1S30, abenvs.83. Jahrg. La« Riesaer Lag» blatt erschetUt tetzeu Laa abend« Uhr mit Auenahme der Sonn- und Festtage. Vei»l«t>rei«, gegen Vorauszahlung, sür «inen Monat 2 Mark 25 Pfennig ohne Zustell gebühr. Für den Fall de« Eintreten« von Produk1ion«vrrteuerungrn, Erhöhungen der Löhne und Materialienpreise behalten wir un« das Recht der Preiserhöhung und Nachforderung vor. Anzeigen für di« Nummer de« Ausgabetage« sind bi« « Uhr vormittag« aufzugeben und im vorau« zu bezahlen; «in« Gewähr für da« Erscheinen an bestimmten Lagen und Plätzen wird nicht übernommen. Grundprei» für di» SV mm breit«, > mm hohe Grundschrift-Zeil» <S Silben) Ai Gold-Pfennige; di» öS mm breit« Reklamezeil« lvk) Gold-Pfennig«; zeitraubender und tabellarischer Satz 50°/, Aufschlag. Fest« Tarife. Bewilligter Rabatt erlischt, wenn der Betrog verfällt, durch Klag« eingezogen werden muß oder der Auftraggeber in Konkurs gerät. Zahlung»- und Erfüllungsorte Riesa. Achttägig« Unterhaltungsbeilage -Erzähler an der Elbe*. — Zm Falle höherer Gewalt — Krieg oder sonstiger irgendwelcher Störungen d«S Betriebes der Druckerei, der Lieferanten oder der Beförderungseinrichtungen — hat der Bezieher «inen Anspruch auf Lieferung oder Nachlieferung der Zeitung oder auf Rückzahlung des Bezugspreise«. Rotation«druck und Verlag: Langer - Winterlich, Riesa. Geschäftsstelle: Gortheftrahe SS Verantwortlich für Redaktton: Heinrich Uhlemann, Riesa; für Anzetgentril: Wilhelm Dittrich, Riesa. M WjWk WklM I« »kl MM MW. * Paris, 17. Februar. I« der namentlich«« Abftim« «rtmg über die vom Kinanzmtnifter EHSron gestellte Ver trauensfrage bezüglich -er Abtrennung eines Artikels vom gesamte« Finanzgesetz blieb die Regierung mit S81 gegen S8S Stimmen in der Minderheit. Die große Mehrheit von 60—70 Stimmen, die die Re gierung Tardieu bisher bei fast allen Vertrauensfragen er zielte, war schon bei der Beratung des Finanzgesetzes fast auf Null zusammengeschrumpst, wenn man berücksichtigt, daß die Abstimmung über die Vertrauensfrage bezüglich des Artikels über die Steuerherabsetzung für unbebaute Grundstücke nur dank der 23 Ministerstimmen zugunsten der Regierung ausfiel. Nach -er ersten Abstimmung ging man zu der Beratung -es Artikels 8b über, in dem die Einstellung der nachträglichen Einziehung derjenigen Jn- dustriegewinnsteuern gefordert wird, die noch rückständig sind. Finanzminister Chsron betonte, daß er auf diese Summen nicht verzichten könne und verlangte die Abtren nung des Artikels. Bei der Abstimmung wurde jedoch mit grober Mehrheit durch Händeaufheben sür den Artikel ge stimmt. Ein weiterer Artikel behandelte die Steuererklä rungen der Kaufleute. Der Finanzausschuß verlangt, daß der selbständige Kaufmann, -essen Frau mit im Geschäft tätig ist, ein entsprechendes Gehalt für -iese Mitarbeit auf Unkostenkonto buchen und von -er Steuererklärung ab ziehen kann Finanzmiuister Chsron, -er bet der Abstimmung der vorhergehenden Artikel geschlagen worben war, stellte wieder die Vertrauensfrage. Um einer Entziehung des Vertrauens vorzubeugen, betonte der Finanzminister, daß die Aussprache nunmehr auf daS Gebiet der allgemeinen Politik übergegangen sei. Er wandte sich an die Regie rungsmehrheit und forderte sie zur Unterstützung -er Re gierung auf. Einen Artikel vom Gesamtgesetz abtrennen, hieße nicht, ihn zurückwetsen. Di« Kammer schritt darauf zur Abstimmung über die Vertrauensfrage. Bei der erste« gewöhnlichen Abstimmung ergab sich Stimmengleichheit, so daß nunmehr zur namentlichen Abstimmung geschritten wurde, die CHSron das Vertrauen verweigerte. Sie MMe Wims zMetM. * Paris, 17. Februar. Die französische Regierung ist nach der zu ihre« Ungnnste« ansgefallenen Abstimmung in der Sammer zurückgetrete«. Ministerpräsident Tardieu, der durch Krankheit ans Bett gefesselt ist, hat de« Finanz minister beauftragt, noch im Laufe des heutigen Abends dem Präsidenten der Republik schriftlich den Rücktritt der Regierung z« unterbreiten, «m eine klare politische Lage z« schaffen. Finanzminister Chöron, Lnftfahrtminifter Lan- rent-Epnac «nd der Fnstizminister Hubert erwarte« die Ankunft der übrigen Minister, um sich geschloffen znm ElysSe z« begeben. * Paris, 18. Februar. Nachdem sich die in Parts weilenden Kabtnettsmitglieder im Innenministerium ver ¬ sammelt hatten, begaben sie sich zu Donmergue, «m ihm daS Rücktrittsgefnch zu unterbreiten. In Vertretung des erkrankten Ministerpräsidenten Tardieu übergab der stell vertretende Ministerpräsident und Justizminister Lucien Hubert das Rücktrittsschretben. Dieses Schreiben ist rein formell und geht nur kurz auf die entscheidende Abstiow mung in der Kammer ein, die die Veranlassung zum So» famtrücktritt der Regierung war. ES spricht dem Staats präsidenten für das dem Kabinett stets bezeugte Wohl wollen -en Tank und die Hochachtung aus. Staatspräsident Donmergue zeigte sich von der uner wartet eingetretenen Krise, über die' ihm Lucien Hubert, Pietrt und Chsron berichteten, außerordentlich überrascht. Die Minister verließen kur» vor 22 Uhr das ElysSe. Außer dem an bas Bett gefesselten Ministerpräsidenten Tardieu fehlten Minister LeygueS, der in London weift, Pernot, Flandin Hennessy und der Unterstaatssekretär im Land- Wirtschaftsministerium, Derot. Hennessy konnte nicht mehr rechtzeitig benachrichtigt werden, während Flandin und Serrot an den Genfer Zollverhandlungen teilnehmen. Bevor die Minister das Elysse aufsuchten, erklärt« Ftnanzminister Chsrou der Press«, das Kabinett hätte bet der Abstimmung über den Einnahmehaushalt von vorn herein auf eine sichere Mehrheit Wert legen müssen. Ma« dürfe eS nicht zulassen, daß di« Regierung sich bet der Ab stimmung über jeden Artikel gezwungen sähe, die Ver trauensfrage zu stellen. DaS Kabinett könne die Einnahme quellen Frankreichs nicht der Demagogie ausliefern. Wie bei jedem Kabinettsrücktritt liegt nunmehr die Initiative in der Hand des Staatspräsidenten Doumergu«, der heute Dienstag vormittag Lie Präsidenten der beide» Kammern unü die Parteiführer empfangen hat. Lllgemet» ist man in politischen Kreisen der Auffassung, daß Dou» mergue zuguterletzt wieder den bisherigen Ministerpräsi denten Tardieu, mit dessen Wiederherstellung man bestimmt am Mittwoch oder Donnerstag rechnet, mit der Regie rungsbildung beauftragen wird. Das neue Kabinett dürste sich von dem bisherigen kau« wesentlich unterscheiden Allerdings ist damit zu rechnen, daß Tardieir die Gelege» hett benutzen wird, um einen oder zwei Vertreter der Ra dikalen Partei für das neue Ministerium za gewinnen. Ans keinen Fall erwartet man, daß eine wesentliche Berscht» bung des Gesamtbildes nach links erfolgt, vielmehr wir, Tardieu auf die Beibehaltung des Kriegsministers Maginot als führenden Vertreter deS rechten Kammerflügels Wert legen. Chsron wird dagegen im neuen Kabinett kau« vertreten sein. Desgleichen rechnet man nicht mit der Wiederkehr des Arbeitsministers Loucheur, dessen Gegen satz zu Tardieu seit langem ein offenes Geheimnis ist. Ueber die Person des neuen Finanzministers bestehen bis her nur vage Vermutungen. Man hält eS sehr wohl für möglich, Latz der bisherige Kolonialminister Pietri dieses Portefeuille übernimmt. Andererseits ist auch nicht von der Hand zu weisen, daß vielleicht der nnn wieder gesundete Potncars Ftnanzminister wird- MM» »er Sm MUMM lm? Reichspräsident von Hindenburg empfing vor wenigen Lagen unseren Reichskanzler und ReichSaußenmtnister zur Berichterstattung über die Nounggesetze und die parlamen tarische Lage. Im Anschluß daran ließ der Herr Reichs präsident einige Parteiführer der Koalitionsparteien zu sich kommen, um ihre Meinung zu hören. Kaum war diese Nachricht -urchgesickert, als auch Geheimrat Hugenbera und Dr. Oberfohren um eine Audienz baten, um den Hchcrn Reichspräsidenten ihre Suffaffungen über Len Uoungplan und -en Polenvertrag vorzutragen und ihn über die in -en Kreisen -er nationalen Opposition herrschende Stimmung zu unterrichten. Diesem Wunsche ist Herr von Hindenburg nachgekommen. Er hat den -eutschnationalen Parteiführer Geheimrat Hugenberg und den FraktionSvorsitzenden der deutschnationalen RetchStagSfraktion Dr. Oberfohren am Montag empfangen. Diese politischen Empfänge der letzten Tage, die in dieser Woche noch ihre Fortsetzung finden werben, haben durchaus nichts Auffallendes. Der Reichspräsident, -er von dem ganzen deutschen Volke gewählt ist, steht über den Parteien. Herr von HinLenburg vor allem gilt -en weite sten Schichten unseres Volkes als Vater des Vater landes, -em alle Söhne, vornehmlich Lie Führer großer Hesellschaftsgruppen, in schicksalsschweren Stunden ihr Herz ausschütten dürfen. Herr von Hindenburg selbst hatte das Bedürfnis, sich mit dem öeutsch-volksparteilichen Par teiführer Dr. Scholz persönlich auszusprechen und auch andere Parlamentarier und Staatsmänner, die ihm persön lich nahestehen, um ihre Ansicht zu fragen. Da nach seiner Ueberzeugung, seiner echten und uralft germanischen Rechtsauffassung, eines Mannes Rede keine ist, sondern man sie „beide" anhüren soll, so war es für den Herrn Reichspräsidenten eine Selbstverständlichkeit, daß auch die Opposition zu Wort kam Dies gebietet überdies auch die verfassungsrechtliche Stellung des Herrn Reichspräsidenten. Aus Grund des Artikels 45 der Reichsverfassung vertritt der Reichspräsi dent das Reich völkerrechtlich. Er schließt im Namen deS Reichs Bündnisse und andere Verträge mit auswärtigen Mächten. Diese Bündnisse und Verträge mit fremden Staaten bedürfen freilich der Zustimmung deS Reichstages, insofern sie sich auf Gegenstände -er Reichsgesetzgebung be stehen (Artikel 45, Abs. 1 und 3 -er Reichsverfafsung). Nun find die Nounggesetze fraglos Verträge völker rechtlicher Natur, wie sie -er 45. Artikel der ReichSverfas- sung im Auge hat. Die Verantwortung für ihre Ratifizie rung trägt nicht nur der Reichstag und die Reichsregierung, sondern an erster Stell« der Reichspräsident, denn er hat das Haager Abkommen mit den Gläubigermächten im Namen des Reichs zu schließen. Herr von Hindenburg waltet daher nur seines Amtes und erfüllt nur seine Pflichten als Reichspräsident, wenn er sich -ei -en Führern der Parteien und Fraktionen informiert. Es ist ausgeschloffen, baß sich Herr von Hindenburg irgend einer Pflichtverletzung gegenüber den Gesetzen schuldig macht. Immerhin ist eS pikant, festzuftellen, -aß die Reichsverfafsung dem Reichstag das Recht gibt, nicht nur den Reichskanzler und die Reichsminister, sondern auch den Reichspräsidenten vor dem Staatsgerichtshof für das Deutsche Reich anzuklagen, wenn er schuldhafterweif« die Reichsverfassung oder ein Retchsgesetz verletzen sollte. Ein derartiger Antrag müßte allerdings von wenigstens 100 Mitgliedern -es Reichstages unterzeichnet sein unü die Zustimmung von zwei Dritteln sämtlicher ReichStagSabge- ndneter finden. Ein Irrealis -er Gegenwart! Dagegen kann ein anderer Fall, den die Verfassung gleichfalls vorsteht, unschwer Wirklichkeit werben. Findet sich nämlich im Reichstag ein« Mehrheit für die Noung- gesetze, dann ist ihre Verkündung um zwei Monate auSzu- sehen, wenn es ei« Drittel -eS Reichstags verlangt (Artikel 72 RB.). Ein Drittel de» Reichstags ist Gegner der Nounggesetze. Wenn sich die Deutschnationalen, -te Nationalsozialisten und die Kommunisten auf «inen dies bezüglichen Antrag einigen, dann wird dadurch der Reichs präsident unmittelbar getroffen, denn er ist nach Artikel 70 RB. gebunden, die verfassungsmäßig zustandegekommenen Gesetze auszufertigen und binnen Monatsfrist im Reichs gesetzblatt zu verkünden. Sollte aber auch ein Drittel -e» Reichstags die Aussetzung -er Nounggesetze um zwei Mo nate verlangen, dann kann der Herr Reichspräsident unge achtet dieses Verlangens bi« Nounggesetze ««»fertigen und verkünden, wenn sie von der Mehrheit deS Reichstag» und RetchsratS für dringlich erklärt werden. Der Artikel 7» der ReichSverfaffung gibt dem Reich»- Präsidenten aber noch et» viel weiter gehende» Recht. Wenn der Reichspräsident Innerhalb eine» Monat» e» be stimmt, kann er bi« vom Reichstag beschlossenen Young- gesetze vor ihrer Verkündigung »um Volksentscheid bringen. Durch diese BersaffungSbesttmmung wird dem Reichspräsi denten di« letzte und höchste Verantwortung für alle Reichs gesetze übertragen. E» ist daher nur zu begreiflich, daß Herr von Hindenburg mit seiner hohen Pflichterfüllung und seinem ausgeprägten BerantwortNchkeitsgefühl sich vor der Endentscheidung über die vomlgoefetze, die er sich au», drückltch Vorbehalten hat, «ach all« Setten hin unterrichtet. Was wird Htrr von Htndenbnrg tun? Der Herr Reichs präsident wirb seine nationalen Pflichten gegenüber dem Volke und Vaterland erfülle». KI» LlM dkl KmlkWkN WM« MiWMWlMkl. ERB. Berlin. Beirat und Vorstand des Hanvt- »erbande» Deutscher Krankenkaffen haben eine Ent- schließe«»« aesaßt, die sich geaen die Absichten de» Reich», finanzminister» wendet, die ReichSzusckiüfse für die Gesundheitsfürsorge »nd für die Familienwochenhilfe »u kür,««. Di« Kntschlietzung lautet: Der Man des Reichssinanzminifter», den Haushalt de« Reich« und der Arbeitslosenversicherung durch Heran ziehung von Mitteln der Sozialversicherung anszualeichen, muß als eine nicht zu rechtfertigende Gefährdung der Gesundheitsfürsorge bezeichnet werden. Der ReichSfinanz- minifter beabsichtigt, der Invaliden- und Anaeftelltrn- vrrsicherung di« Verpflichtung aufzuerlegen, 280 Millionen Mk. ReichSbahnaktien au« dem Besitze des Meiches zu über- nehme». Außerdem soll der sür die Zwecke der Gesund- heitsfürsorge der Invalidenversicherung zur Verfügung gestellte Betrag von 40 Millionen Mk. aus Zollerträgniffen auf 20 Millionen Mk., der der Krankenversicherung für die Durchführung der Familienwochenhili« zu erstattende Ve- trag von 29 Millionen Mk. auf 8 Millionen Mk. herab gesetzt werden. Die Im Jahre 1929 beschlossene Kürzung der Einnahmen der Krankenkassen zugunsten der Arbeits losenversicherung um mehr als SO Millionen Mk. mußte durch Beitragserhöhungen in der Krankenversicherung auS- grglichen werden. Die weitere Verminderung um 24 Mil lionen Mk. muß ebenfalls Beitragserhöhungen der Kranken kassen auslösen. Die Kürzung der für di« Gesundheitsfürsorge bestimmten Beträge verbindert nicht nur di« dringend notwendige Ent lastung der Krankenkassen auf dem Gebiete der Tuberkulose- und GeschlecktSkrankbeitenbekämpfung, sie bedroht auch di« Durchführung der aus Verlangen der Reichsregierung und des Reichstag» auf Wirsem Gebiete soeben ringeleiteten um fassenden BekämpfungSmaßnahmen, dies umsomehr, wenn über die flüssigen Mittel der Invaliden- und Anaestrlliey- versicheruna durch den Ankauf von ReichSbahnaktien zugunsten der Arbeitslosenversicherung verfügt wird. Der Vorstand und Beirat deS Hanvtverbandes Deutscher Krankenkaffen ersuchen daher den Reichstag dringend, der artigen Vorschlägen der Reichsregierung kein Gehör » schenken. UMMkttWM M MM? * Berlin. (Telunion.) Zu den Verhandlungen deS finanzpolitischen Ausschusses der RegiernnaSparteien am Montag abend erfährt die Telearapben-ilnion eraänzend, daß der ReichSstnanzmtnister bei dieser Gelegenheit einen neue« Steuervorschlag zur Erörterung gestellt baden soll. In den Besprechungen mit den Finanzministern der Länder war nämlich der Gedanke ausgetaucht, di« Bier steuer statt um SK um TS v. H. ,« «rböben. Das Mehr auskommen von 25 v. H. soll den Ländern zur Sanierung ihrer Finanzen überwiesen werden. Sicherem Vernehmen nach hat dabei Bayern di« Forderung gestellt, daß der Länderanteil an der Biersteuer dann entsprechend dem Auf kommen innerhalb ihrer Grenzen verteilt werden soll, wo durch Bayern einen gewissen Vorteil vor den anderen Ländern baden würde. Irgendwelche Beschlüsse in dieser Richtung sind jedoch noch nicht gefaßt worden. WkMWWWMilWM Berlin. (Telunion.) Rach einer Meldun, aus Lon don fuhr am Montag abend bei Rutbergleu i» de« Nähe von Glasgow im dichten Nebel, der über der Gegend lag, «in S«g auf eineu Vorzug auf. Na« Mitteilungen bei an den Bergungsarbeiten Beteiligten wurden etwa TO Fahrgäste unter den Trümmern der zerstörte» Wagen begraben und verletzt. Die Verwundeten wurden so schnell wie möglich, teils durch Kraftwagen, teils in einem Sonder zug in di« benachbarten Krankeghäusrr geschafft.
- Current page (TXT)
- METS file (XML)
- IIIF manifest (JSON)
- Show double pages
- No fulltext in gridpage mode.
- Show single page
- Rotate Left Rotate Right Reset Rotation
- Zoom In Zoom Out Fullscreen Mode