Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 08.04.1930
- Erscheinungsdatum
- 1930-04-08
- Sprache
- German
- Digitalisat
- SLUB Dresden
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- Urheberrechtsschutz 1.0
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- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193004085
- PURL
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- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19300408
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1930
- Monat1930-04
- Tag1930-04-08
- Monat1930-04
- Jahr1930
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- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 08.04.1930
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Sernru» «u Atz Da« Riesaer rageblau ist da« zur Veröffentlichung der amtlichen vekanntmachungen der «mtthaupttnannschast . «irokasse: voftsach Nr. «L Großenhain. de« Amtsgericht« und der Amttanwaltschaft beim Amtsgericht Mesa, de« Rate« der Stadt Mesa, «teso Nr. 5» de« Mnanzamtt Mesa und de« Hauptzollamt« Meißen behördlicherseits bestimmte Blatt. 83. Dienste«, 8. April 198», «be«»s. 83. J-lir«. Da« Riesaer Lag« blatt erschein» jeden Laa abend« '/,« Uhr mit AuSnabme der Sonn- und Festtag«. vezutzstzrel», gegen Borau-zahlung, für einen Monat 2 Mark 25 Pfennig ohne Hustest, gebühr. Für den Fall de» Eintreten« von Produktion«verteuerung«n, Erhöhungen der Löhn« und Materialienpreise behalten wir un« da« Recht der Preiserhöhung und Nachforderung vor. Anzeigen für di« Nummer de« Ausgabetage« sind bi« - Ubr vormittag« auszuoeben und im oorau« zu bezahlen; «in« Gewähr für da« Erscheinen an bestimmten Tagen und Plätzen wird nicht übernommen. Grundpreis für die SS ww breit«, S mm hohe Grundschrift-Zetle (S Gilben) 2b Bold-Pfrnnige; die SS mm breite Reklamezeil« ISS Gold-Pfennig«; zeitraubender und tabellarischer Satz 50'/, Aufschlag Feste Tarife. Bewilligter Rabatt erlischt, wenn der Bettag verfällt, durch Klage «ingezoaen werden mutz oder der Auftraggeber in Konkur« gerät. Zahlung«, und Erfüllungsort. Riesa. Achttägige ilnterhattungsbeilage -Erzähler an der Elbe". — Im Falle höherer Gewalt — Krieg oder sonstiger irgendwelcher Störungen de« Betriebe» der Druckerei, der Lieferanten oder der Besörderungseinrichtungen — hat der Bezieher «inen Anspruch aus Lieferung oder Nachlieferung der Zeitung oder auf Rückzahlung de» Bezugspreises. Rotation«druck und Verlag: Langer L Winterlich, Riesa. Geschäftsstelle: Goetheftraite 59 Verantwortlich für Redaktion: Heinrich Uhlrmann. Riesa; für Anzeigenteil: Wilhelm Dittrich, Riesa. Die rote Moppe. Bon Dr. G. Schultze,Psaelzer. In dem gelben Plenarsaal des Reichstages gespenstert fetzt eine parlamentarische Zuchtrute. Sie nennen es die rote Mappe und wissen, daß ihr Inhalt über ihr aller Wohl und Wehe entscheiden kann. Mancher der Herren Abgeord neten denkt doch vielleicht an die alte Legende von der Büchse der Pandora, deren Oefsnung Unheil bringen kann, für den einzelnen Manbatsbesitzer und möglicherweise für ganze Parteien. Ueber Las Histörchen von der gefährlichen roten Mappe könnte in ferner Zukunft ein Märchen ge schrieben werden. Da sitzen an die fünfhundert starke und erlesene Männer und sie können allesamt miteinander nicht einig werden, un- wissen nicht, was sie tun sollen. Aber als man vor sie auf -en erhöhten Tisch einen bunten Deckel legt, -a starren sie alle auf dieses Totem-Zeichen und wagen den Gott nicht durch den Bruch -es Tabu zu reizen. Im Ernst: die rote Mappe ist der augenblickliche Dik tator über den Reichstag. Daran ändert die Tatsache nichts, baß der äußere Augenschein eigentlich eine optische Täuschung ist, denn die Mappe ist braun und enthält wahrscheinlich gar nicht jenes Dokument, das die Volksvertreter umgehend nach Hanse schicken kann. Den Ministern werden die wich tigsten Schriftstücke gewöhnlich in solchen altgedienten Leder mappen zur Unterschrift vorgelegt. So reicht man auch dem Reichskanzler während der parlamentarischen Sitzun gen zuweilen in dieser Form ein eiliges Aktenstück zur Kenntnisnahme. Ob Herr Brüning sich alle Viertelstunden das Auflösungsebikt auf die Bank legen läßt, oder ob er's überhaupt in einer solchen Mappe verwahrt hält, ist zwei felhaft. Vielleicht trägt er -en Ukas auch in seiner Brief tasche. Jedoch das eine ist sicher: er hat ihn zur Hand und er kann ihn anwenden, sobald er's für nötig hält. Natürlich knüpfen sich an die eigenartige demokratische Situation allerlei staatsrechtliche Erwägungen von großer Tragweite. Wie lange kann der Reichskanzler mit diesem Druckmittel operieren? Darf er die einmal erteilte Ge nehmigung des Reichspräsidenten zur eventuellen Auflösung des Parlamentes auch unter veränderten Umständen ge brauchen? Oder muß der Reichspräsident eine neue Voll macht ausstellen, wenn die ursprüngliche Absicht der Auf lösungsdrohung erreicht ist? Hindenburg hatte Len Kanz ler seines Vertrauens ermächtigt, den Reichstag zu schließen, wenn das neue Kabinett bei seiner parlamentarischen Vor stellung durch ein Mißtrauensvotum gestürzt würde. Das ist nicht geschehen, die bloße Drohung hat genügt. Die Ver fassung sagt über diese Frage nichts aus, die Urkunde über die Auflösung bedarf keiner besonderen Begründung. Dar um kann ein Kanzler, wenn er auflösen will, jederzeit auch von einer älteren Unterschrift des Reichsoberhauptes Ge brauch machen. Zu der Rechtsgültigkeit der Auflösuugsorder gehört freilich, daß sie das Datum vom Tage -er Ver'ündung trägt. Darum pflegen die Regierungschefs, wenn sie den rechten Moment für die Entfaltung des schtcksalschweren Papiers abfassen wollen, das Datum offen zu lasten. Die Unterschriften vom Präsidenten und vom Kanzler sind da. Herr Brüning braucht also nur den Federhalter -u ergrei fen, Las Datum hineinzuschreiben und schon kann er auf stehen und sprechen: bis Hierher und nicht weiter. Gewiß könnte der Reichspräsident, wenn er seine Meinung in zwischen geändert hätte, seine Unterschrift noch fünf Minu ten vor der Verlesung des Dekretes zurückztehen, aber das würde praktisch den Rücktritt -es Kanzlers zur Folge haben und die Verwirrung mehren. Und darauf sollte im gegenwärtigen Falle kein harmloser Freund des Schlen drians hoffen. Noch keiner der neuen deutschen Reichstage ist eines natürlichen Todes gestorben. Alle endeten durch das Todes urteil der sogenannten roten Mappe. Die jetzige Reichs- tagSperiode ist die vierte seit der verfassunggebenden Na tionalversammlung. Der erste, nach der Liquidation deS Kapp-Putschcs gewählte Reichstag hat sein gesetzmäßige« Alter von vier Jahren beinahe erreicht, er war überaltert und starb kurz vor Schluß an Arterienverkalkung. Der »weite von 1924 lebt« nur einige Monate und beging dann Selbstmord Lurch eine Art von politischen Hungerstreik. Der dritte vom Dezember 1924 hat sich jahrelang ganz wak- ker gehalten, erkältete sich bann aber in den dogmatischen Was sern reiner Weltanschauung und endete durch Lungenent zündung. Unser gegenwärtiger Reichstag, hinter dem auch schon wieder -er Sensenmann lauert, ist durch finanzielle Schwierigkeiten in eine Nervenkrise geraten, die möglicher weise schon unheilbar geworden ist. In den Ländern mit alter parlamentarischer Regie- rungSüberlieferung greift man sehr ungern zu dem Gewalt- mittel der Auflösung. Die zweite französische Republik, di« eigentliche Begründerin der kontinentalen Demokratie, hat sich zwar sehr oft zu diesem Ausweg verstanden. Aber da« ist nun schon fast hundert Jahre her und die Endergebnisse dieser Methode waren bekanntlich nicht erfreulich. Wenn freilich die StaatStnteressen von den gewählten Nationalver- tvetcrn immer wieder mißachtet werben, so bleibt kein an derer Weg. Jedes auf -er Volksvertretung aufgebaute Staatswesen muß erst allmählich zur Selbstverantwortung der Parteien erzogen werden. In Frankreich und England ist diese Entwicklung schon so wett fortgeschritten, baß nur noch ganz ausnahmsweise Liese ultima ratto angewandt werden muß. In Deutschland scheint «» vorläufig ohne di« rote Mappe überhaupt nicht z« gehen. Allerdings machte sich in den bisherigen drei Fällen der deutschen RetchStagSanflüsnng eine gewisse Selbsterkenntnis UWU M üle WWW. WkNW M WWWM qu. Berlin. Bekanntlich bestand -ie Absicht, die Regierungsvorlagen durch ein Rahmengesetz zu verbin den und die Agrar« und Ostvorlagen in das Rahmengesetz mit einzuziehen. Davon ist indessen Abstand genommen worden, weil die Lage der Regierung dadurch erheblich erschwert werden würde. Tie Regierung hielt gestern eine Sitzung ab, in der Schieles Agrarprogramm behandelt wurde- Dabet zeigte sich, daß die etwas weitgehenden Forderungen Schieles auch in der Regie rung nicht ungeteilten Beifall finden. Gewiß würde man die großanaelegten Pläne durchzusebcn versuchen, wenn sich auch die nötigen Deckungsmittel beschaffen ließen. Wie wir hören, ist diese Frage in der Kabinettssitzung sofort aufgetaucht und eingehend erörtert worden. Man sah aber zunächst keine Aussicht, die erforderlichen Mil lionen herbeizuschaffen, weshalb dem Finanzminister auf gegeben wurde, über die Deckung nachzudenken. Bis dahin soll der endgültige Beschluß über das Agrarprogramm aufgeschoben werden. Daß die Regierung an der 75pro- zentigen Biersteuererhöhung festhält, ist schon bekannt. Sie mußte also gestern eine stark auseinandergehende Meinung innerhalb des Kabinetts feststellen und gleich zeitig erkennen, daß außerordentlich schwer sein werde, für das Finanzprogramm eine Mehrheit zu erhalten. Die Lage der Regierung ist also nach wie vor kritisch. Wenn aber von einer Berliner Zeitung behauptet wird, Reichs kanzler Brüning trage sich mit der Absicht, mit seinem Kabinett zu demissionieren, falls sich die Schwierigkeiten bis zum Donnerstag dieser Woche nicht beseitigen sollten, so trifft diese Behauptung, wie wir von unterrichteter und maßgebender Stelle hören, nicht zu. Dr. Brüning denkt nicht daran, selbst die Isolierung der Regierung festzustellen, er will den Reichstag entscheiden lassen, und wenn er gegen die Regierung entscheidet, hat er nicht einmal die Absichten, die Konsequenzen zu ziehen, son dern von seinem Auflösungsrecht Gebrauch zu machen. Mm dkMMMeltt MdleAMllWN. )l Berlin. Tas Reichskabiuett befähle sich in sein« unter dem Vorsitz des Reichskanzler« Dr. Brüning statt gehabten Sitzung aus Grund einer Vorlage deS Reichs ministers iür Ernährung und Londwirt'chaft über rin „Gesetz zu« Schutze der Landwirt'ckait" mit den Agrariraoen. Di« »ebrftüudige Aussprache führte »n einer grundsätzliche» Einigung. Eine abschließendeKabinettSsitzung wird morgen nachmittag stattfinden. Berlin. (Funkspruch.) Wie wir von gutunterrichteter Seite erfahren, bezieht sich die Einigung, die bei der gestri gen Beratung des Reichskabinetts über das Agrarprogramm erzielt wurde, auf nahezu alle wichtigere» Frage». Offen ist u. a. noch die Höhe des Schmalzzolles, bei dem noch eine Differenz von 2 Pfennigen besteht. Es ist aber anzunehmen, daß auch über diese Dinge heute nachmittag eine Einigung erzielt wird. Der Hauptzweck der heutige» Kabinettsitzung ist die Ausarbeitung des Jnitiativgesctzes, das von den Regierungsparteien im Reichstag eingebrachl werden wird Aus diese Weise soll vermieden werden, daß die Regelung der Agrarfragen durch den Umwea über den Reichsrat ver zögert wird. Gelingt es. was natürlich »och »ich« z« Eber, sehe« ist, Ende dieser Woche bei der dritte» Lesung die Tteuervorlageu parlamentarisch zu erledigen, so könnte die Agrarvorlage ebenfalls »och vor Ostern verabschiedet wer» de». Di« Zustimmung des Reichsrates würde dann nach träglich eingeholt werden. Nach allgemeiner Auffassung unterrichteter Kreise liegen die Schwierigkeiten nicht t» de» Agrarfragen, sondern in den Differenzen wegen der Steuern. Mit der heutigen zweiten Lesung der Steuervor- lagcn schiebt sich das Interest« für sie in den VordergruuL der parlamentarischen Erörterungen. Zkl Ms IM W MWWWk. vdz. Berlin. Obwohl der SteuerauSschuß des Reichs- tagS am Montag die Benzin» und Benzol-Zollerhöhung ge- nehmigt hat und voraussichtlich auch die Tabak- und Ziickertteuersrage zur Befriedigung der Regierung verab- schieden wird, ist noch immer keine Eutscheid««» über das Kernstück der Borlage, di« 75°/,ige Bierftener» ertzötzung, gefallen. Nach dem Verlauf der Sonnabend sitzung de« Reichstags »ar eine Mehrheit für di« Bier» steuererhötzung nicht zu erkennen, doch verlautet in parla- mrntarifchen Kreisen, daß die Regierung an dieser Steuer- erhöhung festhalten will nnd daß schließlich doch die Par teien diese Steuer bewilligen werden, aber sicherlich wird die eine oder andere Partei dabei versuchen, ihre Sonder wünsche zu befriedigen. Der Reichstag wird sich am DienS- tag bereits mit dem Gesetzentwurf zur Vorbereitung der Finanzreform beschäftigen, der vom Reichsrat bereits ver abschiedet, die Sicherung der Arbeitslosenversicherung enthält. Allerdings bandelt es sich in der Vorlage selbst noch um die ursprüngliche Fassung, in der eine Beitrags- rrböbung bi» auf vier Prozent vorgrseben ist. Die Regie rung selbst bält an diesem Entwurf nicht mehr fest, nnd r« stehen Anträge der Regierungsparteien zu erwarten, di« bemerkbar, die dtesesmal offenbar fehlt. Die Parteien sahen selber ein, daß man von -er allen Man-atSorbnung Ab schied nehmen müsse. Sie baten geradezu um den Todes stoß, um nach ihrer Wiedergeburt ein neues besseres Leben zu beginnen. Darum war auch ihre Furcht vor -er roten Mappe gering und sie nahmen die BerorLnung -es Reichs präsidenten wie ein« Erlösung hin. DteseSmal ist e« anders. Sie wissen, daß sie, um einen Ausdruck Hindenburgs zu ge brauchen, noch nicht ihre Schularbeiten gemacht haben. Dar um fürchten sie sich vor der Prüfung an -er Wahlurne. Deshalb schreckt sie -ie rote Mappe wie ein jüngstes Ge- richt. Noch gibt Herr Brüning ein« GnaLenfrist. Wie lange noch? St« haben eS selbst in -er Hand. Wenn sie frei willige Einsicht tu -ie dringenden öffentlichen Bedürfnisse walten lasten, so können sie -ie Diktatur der Vernunft und -er Verantwortung durch anderen Befehl vermeiden. Wer sich aber hartnäckig weigert, di« Schularbeiten zu machen, -em möge aus Herrn Brünings Mappe «ine böse Zensur entgegenflattern. MImMM MIM zmttM M ÄrlMMstM? * Berlin. Nach dem »Laa" hat in der letzten Zeit «ine ernst« Fühlnngnatzm« zwischen Zentrum nnd Sozial- demokratie ftattgesuuden. Mit dem Ziele, die Sozial- demokrati« wieder in die RegiernngSkoalition «lnzubeziehen, nachdem die für diese Partei unangenehmen Steuergesetze mit Hilfe der Rechten oder de« Artikel» 48 angenommen seien. Man hoff«, di« Htlf«maßnabmen für den Osten und dem in der vorigen RegierungSkoalttion geinndenen Kom promiß entsprechen. Allerdings hatte di« Sozialdemokratie seinerzeit diese Kompromißvorlaqe ans« energischste abg«. lehnt. Nach diesem Kompromißantrag, der eine Mehrheit sinken dürite, wird an dem bisherigen Beitrag frstgehalte» Ferner sollen 150 Millionen Eisenbahnobligationen be» reitgestellt werden und bei einem etwa eintreienden M«h^ bedarf soll eine spätere Regelung im Herbst durch ein neue« Gesetz geschaffen werden. Die Vorlage siebt weiter Steuer- senkungen für 1931 vor, die neben der Senkung der Ein- kommeufteuer vor allem Senkung der Realsteuern und hier insbesondere der Gewerbesteuer bringen sollen. Im übrigen wird die Senkung unter Einschaltung eines beweg lichen Faktors in das Gemeindrsteuersystem vorzunehmen sein, durch den grundsätzlich alle Gem,indebiiraer zu den Lasten der Gemeinde berangezogen werden. Diesen letzteren Gedanken bat der ReichSsinanzminist«r Dr. Moldenhaner in seiner Red« in Magdeburg noch unterstrichen, wo er die Notwendigkeit einer sogenannten.Bürgerabgabe" besonder« heroorgeboben hat. Zurzeit sind di, Aussichten all dieser Steuerpläne noch völlig ungewiß. Die Entscheidung ist erst in den letzten Tagen dieser Woche zu erwarten. für die Landwirtschaft so verzögern zu können, daß die Rechte erst gezwungen werde, die Finanzgesetze anzunebmen, um die Agrargesetze nicht zu gefährden. Die Tendenz gebe weiter dabin, zwar die Agrargesetze in einer infolge der starken Widerstände bei Zentrum und Demokraten ver wässerten Form durch die Rechte annebmen zu lasten, die AnSfiibrung der Gesetze aber späterbin soweit sie nicht schon in Preußen sabotiert würden, in die Hand eines Er- nährungSministerS der Groben Koalition zu legen. M KnSMW »er Seimalr M-mii». d. SM. * Berlin. Im Krematorium Wilmersdorf fand in Anwesenheit des Reichspräsidenten von Hindenburg, deS Generals der Infanterie von Francois, nnd zahlreicher an« derer hoher Offiziere der alten Armee, sowie einer Abordnung de« Infanterieregimentes v. d. Goltz. Vertretern des Stahl- Helm« und vieler nationaler Verbände die Einäscherung deS durch die Schlacht bei Tannenberg bekannten Generals der Infanterie, Georg Eonrad Freiherr von der Goltz statt. Von den nächsten Angehörigen waren außer der Witwe des Verstorbenen di« beiden Schwäger, Siegfried von Ovvel «ad Major Fritz von Rauch zugegen Die Trauerrede hielt Pfarrer Dr. Schettler, der di« hervorragenden soldatischen Eigenschaften und den von reiner Vaterlandsliebe getragenen Idealismus de« Verewigten vries.AlsVertreter deSFamilien- vrrbandr» der Grasen und Kretherrn von der Goltz widmete Generalmajor Gras Rüdiger von der Goltz dem verstorbenen BerbandSvorsitzenden Worte des Danke« und der Aner kennung.
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