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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 04.06.1930
- Erscheinungsdatum
- 1930-06-04
- Sprache
- German
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193006047
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19300604
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19300604
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1930
- Monat1930-06
- Tag1930-06-04
- Monat1930-06
- Jahr1930
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 04.06.1930
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Achttägige Unterhaltungsbeilage -Erzähler an der Elbe". — Im Fall« höherer Gewalt — Krieg oder sonstiger irgendwelcher Störungen de« Betriebe» der Druckerei, der Lieferanten oder der Beförderungseinrichtungen — ha: der Bezieher teinen Anspruch auf Lieferung oder Nachlieferung der Zeitung oder aus Rückzahlung de« Bezugspreise». Rotationsdruck und Verlag: Langer « Winterlich, Riesa. Geschäftsstelle: Geetheftratze 59. Veranttvortlich für Redaktion: Heinrich Uhlemann, Riesa; für Anzeigenteil: Wilhelm Dtttrich, Riesa. Ile «ii VMM io Mm Md Am. Riesaer Tageblatt Drahtanschrift Tageblatt Riesa. Fernruf Nr. 20. Postfach Nr. 52. Postscheckkonto: Dresden 1530. Girokafl«: Riesa Nr. 5L «ttd Anzeiger (Tldeblatt «uL Anzeiger». Da» Riesaer Tageblatt ist da» zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen der Amtthanptmannschast Großenhain, de» Amtsgericht« und der Amttanwaltschaft beim Amtsgericht Riesa, der Rate« der Stadt Riesa, de« Finanzamt« Riesa und de« Hauptzollamts Meisten behördlicherseits bestimmte Blatt. Mittwoch, 4. Juni ISSN, abend«. 88. Jahr« Die Regierung spart. ES stellt sich heraus, -ast die ersten Angaben über die Spargesctze der Regierung nicht ganz zutreffend waren. In zwischen hat die Regierung in einer ersten Sitzung die Bor- lagen des Neichsfinanzminister» überprüft. Auch Ne fand noch kein abgeschlossenes Programm vor. ES zeigt sich viel- mehr, daß im Reichsfinanzministerium noch die Ausarbei tung weiterer Vorlagen erfolgt, die zunächst freilich noch nicht in Betracht kommen, aber doch in Zusammenhang mit den Sparmaßnahmen gebracht werden müssen. Grundsätz lich ist festzustellen, daß die lange erörterte Ausgaben senkung nicht erreicht ist, sondern daß eS sich bei allen Ver handlungen nur um Einzelerscheinungen handelt, -te später in bas Äusgabensenkungsgesetz eingearbeitet werden müssen. Moldenhauer sah di« Verpflichtung, den neuen Ausgaben forderungen Einsparungen gegenüber stellen »u können, auch um die Parteien zu versöhnen. Die Regierung hat, wie wir hören, keine Bedenken, di« Beseitigung des Ministe riums für die besetzten Gebiete und der Nachgeordneten Verwaltungsbehörden zu beschließen. Doch wird sich di« Beseitigung dickes Ministeriums vor dem Herbst nicht durchführen lassen. Zu diesem Zeitpunkt war die Aufhebung an sich vorgesehen, so daß «ine neue Anregung nicht vor liegen kann. Die Auflösung des ReichSauSgleichsamteS ist lange schon erörtert. Diese Vorlage konnte deshalb auch nicht als neuen Gedanken angesehen werden, ebenso wenig wie die lange schon verlangte Beseitigung der Reichsgesandt- schaft in München. Die Regierung mußte hier alte Forde rungen erkennen, denen sie ohne weiteres Zustimmung geben konnte. Ueber die Beseitigung einer Reihe von Lan- dcsfinanzämter, Finanzämter und Hauptzollämter, über die Neichsversorgungsverwaltung und die Oberpostdirektion und die Abteilung des Reichspostministeriums in München, war eine Einigung nicht ohne weiteres zu erzielen. Die größten Gegensätze ergaben sich aber bei der Erörterung über die Verminderung der Personalausgaben. Wenn auch innerhalb der Regierung die Ansichten übereinsttmmen, daß der Beamtenkörper eingeschränkt werden muß, daß die Altersgrenze heraufgesetzt werden kann, die Pensionen ge kürzt werden müssen, so laufen hier doch bereits partei politische Bindungen mit den Beamtenorganisationen, die die Entscheidung erschweren. Die Beratungen der Regierung werden sich daher noch länger hinziehen und so bald zu keinem abschließenden Er gebnis kommen. AuS den eben angedeuteten Fragen aber ergibt sich bereits, daß die zunächst gemeldeten sechs Spar gesetze ein anderes Gesicht haben. Einmal handelt es sich nicht um sechs Gesetze, sondern nur um vier. Diese vier indessen bringen nichts Neues und durchaus nicht große Ein sparungen. Das wesentliche ist daS gleichzeitige Sparpro gramm, das aber, wie gesagt, hart umstritten wird. Erst wenn über diesen Fragenkomplex Beschlüsse vorliegen, kann das Sparprogramm des ReichssparkommissarS berücksichtigt werden. Es wird den Mittelpunkt des geforderten und ver heißenen Ausgabesenkungsgesetzes bilden. Jetzt aber ist bereits bekannt, daß der Reichssparkommissar in der Haupt sache Kürzungen beim Sozialetat in Aussicht genommen hat. Es wäre verfrüht, heute bereits auf seine Einzelvorschläge einzugehen, zumal sie vom Reichsfinanzminister noch gar- nicht geprüft sind. Wie in parlamentarischen Kreisen ver lautet, bestehen die ernsten Befürchtungen, dem Reichsspar kommissar zu folgen, denn die Verantwortung, die die Par teien, besonders Zentrum und Demokraten auf sich nehmen würden, wäre zu groß. Gelingt es innerhalb der Regierung, über die ersten Vorschläge und Vorlagen Moldenhauers einen Beschluß Herbeizuführen, so haben noch die Parteien zu sprechen, die durchaus nicht beglückt von den Spar gesetzen sind. WUMetl M MMseMWeriW. Einigung über die DeSnugsvorschlSge. Das Reichskabinett beschäftigte sich in seiner gestrigen Sitzung unter Borsitz des Reichskanzlers sehr einge hend mit dem Entwurf eines Gesetze« zur Lenderung! der Arbeitsvermittlung und Arbeitrlosenversiche- rung. Das Kabinett billig* grundsätzlich di« vom Reichs arbeitsminister vorgeschlagenen Abänderungsbestimmungen, deren definitive redaktionelle Festlegung am kommenden Donnerstag erfolgen soll. Das Reichskabinett wurde sich dann über die Deckungs vorschläge zum Reichshaushalt einig. Den Ressortt wurde aufgegeben, die detaillierte gesetzgeberische Ausarbeitung der Beschlüsse des Kabinetts für die abschließende Kabinettssit- zung am Donnerstag vorzulegen. Zur Nachtfitzuug des ReichSkabiuettS. * B erlin. Zu der Nachtfitzung de« Reichskabinett« sermaa die „DAZ." ergänzend ,u berichten, daß sich da« Kabinett zunächst neben anderen laufenden Angelegenheiten mit der «Vorbereitung der vefreluugSfeiern au» »«last der Rän mung der desetzteu Gebiete befchästigt habe. Die Leitung dieser Feiern soll« Reichsminifter von Gu»rard über- nehmen. — Der .Vörsen-Tourler" weift darauf bin, daß ur sprünglich Reichspräsident von Hindenburg, wie bei besonder« wichtigen Anlässen üblich, den Vorsitz habe führen wollen, daß er ober nach einem Vortrag de» ReichSkgvtlrr» Brüning darauf verzichtet«. )l Berlin. Ueber die Persönlichkeiten -er zu Bot schaftern in Rom un- London ernannten Diplomaten und des neuen Staatssekretärs im Auswärtigen Amt erfahren wir: Botschafter Konstantin Freiherr von Neurath, der gestern zum Botschafter in London ernannt wurde, ist am 2. Februar 1873 in Klein-Glattbach (Württemberg) gebo ren. Aus -em württembergischen Justizdienst hervorge gangen, wurde er im Jahre 1901 in den Auswärtigen Dienst einberufen und nach Beschäftigung im Auswärtigen Amt im Jahre 1903 dem Generalkonsulat in London al» Bize- konsul zugeteilt. 1908 wurde er in da» Auswärtige Amt zurückberufen, wo er zum ständigen Hilfsarbeiter ernannt wurde und 1909 den Charakter als Legationsrat erhielt. 1914 erfolgte seine Ernennung zum Ersten Sekretär bei -er Botschaft in Konstantinopel und 1919 zum Gesandten in Kopenhagen. Seit 1922 vertritt er daS Reich als Botschaf ter bei der italienischen Regierung in Rom. Staatssekretär Dr. Carl von Schubert, der gestern zum Botschafter bei der italienischen Regierung in Rom er nannt wurde, ist am 15. Oktober 1882 in Berlin geboren. Er ist aus -em preußischen Justizdtenst hervorgegangen. 1906 wurde er in den Auswärtigen Dienst einberufen lin der Botschaft in Washington zugeteilt. 1908 wurde er kom missarisch in bas Auswärtige Amt etnberufen und 1909 zum Legattonssekretär ernannt. Nachdem »er von 1910 bis An fang 1912 als Zweiter Sekretär bei -er Gesandtschaft in Brüssel tätig gewesen war, wurde er 1912 zum Legations- )( Genf. Auf der vom Weltoerbaud der BölkerbmrdS« gesellschafte« veranstalteten Wirtschaftskonferenz, die gestern unter dem Vorsitz des französischen Ministers Le Troquer begonnen hat und auf der Deutschland durch die Reichstags- abgeordneten Frau Dr. LüderS und Dr. Dernburg vertreten ist, sprach Dr. Dernbnrg über die wirtschaftliche Lage Deutschlands, insbesondere über die von der deutschem Re gierung zmn Schutze der -ewtsche« Landwirtschaft eimgeleite- ten Hilfsmaßnahme«. Der Redner betonte di« Notwendigkeit eines AbbauS der Zollschranke« und erklärte, daß entgegen den protektio nistischen Strömungen in anderen Ländern Deutschland vor wenigen Jahren eine Senkung der Zölle vorgenommen habe, bis die katastrophale Lage der Landwirtschaft die deutsche Regierung gezwungen habe, zeitlich begrenzte und auf eine Umstellung der landwirtschaftliche« Prodnktion hinzielende Maßnahme« zum Schutze der Landwirtschaft zu ergreifen. Die deutsche Landwirtschaft sei dem sichere« Ruin preisgegeben, wenn jetzt nicht die Krise, in der sie sich schon seit Jahren befinde, durch wirksame Maßnahme« beseitigt werde. Deutschland befinde sich mit seinen enormen Aus- landsverpslichtungen gegenüber den anderen Ländern in einer besonderen Lage, und das Ausland müsse «S in seinen Anstrengungen, aus der gegenwärtigen Krise herauszukom men, unterstützen. Das gelte namentlich von den Ländern, die von Deutschland Reparationszahlungen beanspruchen. Die gegen Deutschland sich auswirkeude« handelspolitische« Ak WWMMWk» »kl Mtk. ! Der volk-vartetltche Führer Dr. Scholz hatte vor einiger Zeit der Oeffentlichkeit mitgeteilt, daß seine Be strebungen, eine Einigung der Mittelparteien herbeizusühren, fehlgefchlagen find und »war wegen de« Widerstande« der Demokraten «nd der Volkskonservativen. Dr. Scholz bat jetzt auf einer Versammlung in Münster mitgeteilt, daß er an diesem Ziel« Weiterarbeiten «erde und dast die BolkS- Partei nach wie vor bereit sei, einer neuen Entwicklung im bürgerlichen Lager di« Selbständigkeit der eigenen Gartet »« opfern, vorausgesetzt, daß auch di« andere« Gruppen nicht vor diesem entscheidende« Schritt »«rück« schrecken würden. In politischen Kreisen bat e« Aufsehen erregt, daß Dr. Scholz sich dabei auf die Billigung de« Reichskanzler» gegenüber feinen Bestrebungen bezog, da sie nicht «ine Spitze gegen da« Zentrum enthielten, Scholz sügte hinzu, daß der günstig« Augenblick, «inen Block gegen die Sozialdemokratie zu bilden, nicht ungenutzt vorübergeben dürfe. Hieraus »iebt bie sozialdemokratische Vreffe die Folge rung, daß der vürgerblockcharakter de« gegenwärtigen Ka binett« nicht mebr bestritten werden könne. Ein politisches Komplott »wischen Scholz und Brüning fei gegen die Sozial demokratie im Gange. Schol, sei der alte Vorkämpfer de« Bürgrrblocks und der Einpeitscher einer Sammlung gegen die Sozialdemokratie, und Brüning bade sich als Schutzpatron dieser Aktion gebrauchen lassen. ES ist damit zu rechnen, daß die Atmosphäre zwischen der Sozialdemokratie einer- seit« dem Zentrum und der Deutschen Volkspartei anderer seits hierdurch etwa« gespannter wird. Allerdings betont «an in volkSparteilichen Kreisen, daß «ine Blockbildung gegen di« Sozialdemokratie durchaus nicht den Charakter de« Bürgerblocks zu tragen brauche, da r« ein dringende« »»litikch«» Erfordernis sei, «in« vereint»»«» der mittel sekretär bet der Gesandtschaft i» Lissabon und im Oktober 1912 zum Zweiten Sekretär bei der Botschaft in London ernannt. 1915 wurde er kommissarisch der Gesandtschaft in Bern zugetcilt, 1917 zum Lcgationsrat und 1920 zmn Wirk lichen Lcgationsrat und Vortragenden Nal im Auswärtigen Amt ernannt. Im gleichen Jahre wurde er der diploma tischen Vertretung in London Mit der Amtsbezeichnung Geheimer Legationsrat zugetetlt. 1921 erfolgt« fein« Er nennung zum Ministerialdirektor und End« 1L24 zum Staatssekretär des Auswärtigen Amts. Der neu« Staatssekretär des Auswärtigen Amtes, Bernhard Wilhelm von Bülow, ist am 19 Juni 1885 in Potsdam geboren. Auch er ist aus dem preußischen Ju stizdienst hervorgeganqen. Am 1. Oktober 1912 wurde er als Attachs in bas Auswärtig« Amt «inberulen und der Botschaft in Washington zugeteilt. Nachdem er von Ende April 1913 ab im Auswärtigen Amt tätig war, leistete er vom August 1914 ab Heeresdienst, wurde im November lin der Botschaft in Konstantinopel und im Mai 1916 der Ge fandtschaft in Athen als Legattonßkekretär zugetetlt. Seit Dezember 1916 im Auswärtigen Amt tätig, wurde ihm im Januar 1919 bie erbetene Entlassung erteilt. Im Jahre 1923 wurde er wieder in das Auswärtige Amt einberuftn und mit der Leitung des Reierats für Völkerbundsangcle- genheiten beauftragt. Im Oktober 1924 erfolgte seine Er nennung zum Vortragenden Legattonsrat und im Septem ber 1925 erhielt er die Befugnisse etneS Dirigenten. Maßnahmen seien mit den repocrationSpolitische» Beipflich tungen Deutschlands unvereinbar. Die denttche Regierung habe peinlichst die bestehenden Handelsverträge reivekticrl, obwohl ihr für ihre Wirtschaftspolitik durch diese Verträge schwere Fesseln angelegt seren. Die Erleichterungen, di« der deutschen Ausfuhr in diesen Handelsverträgen einneräumt worden seien, würden z. T. illusorisch gemachi durch einen indirekten Protektionismus, der in Form von administra tiven Maßnahmen den deutschen Außenhandel belaste. Bezugnehmend auf das Memorandum Briands bezeich nete Dr. Dernburg die Beseitigung der Schwierigkeiten rm internationale» Wirtschaftsverkehr als ein wichtiges Mittel znr Aufrechterhaltung des Weltfriedens, der allerdings in erster Linie -urch die Ausmaße der militärischen Rüstungen bedroht sei. Die wirtschaftliche Befriedung würde leichter erfolgen, wenn dem unaufhörlichen Waiiengerassel ein Ende gemacht würde. Es sei Ausgabe des Völkerbundes und der verwandten Organisationen, in diesem Sinne unansgese^: zu wirken. Fran Dr. LüderS wies ans den schreienden Gegensatz hin, der zwischen der Erkenntnis der wirtschaftlichen Zer rüttung Europas und den Maßnahmen zu ihrer Ueberwin- dung bestehe. Bon Jahr zu Jahr würde« die Gegensätze zwischen de« nationalen Wirtschaftspolitiken «nd der inter national empfohlenen Wirtschaftspolitik immer größer und am Ende der weltwirtschaftlichen Sackgasse lauere der poli tische Konflikt. parteiischen Kräfte herbeizuführn», die gegenwärtig in ihrer Zersplitterung mehr und m ehr »nr politischen Einflußlofig- leit verurteilt zu «erden drohe«. Für di« nächste Zukunft ift mit einer sachlichen Förde rung dieser Bestrebungen wohl kaum zu rechnen, es sei denn, daß die innenpolitische Entwicklung die Parteien der Mitt« alsbald vor grundsätzliche Entscheidungen stellt. Die «eitere Gestaltung der deutschen Parteivolitik hängt in hervorragendem Maß« auch von den Entschlüssen des Ka- binett« ab, da« dem Reichstag noch im Juni ein ganzes Bündel unaufschiebbarer Reformgesetze vorznlegen gedenkt. Auch darf man die Möglichkeit von ReichstagSneuwablen im Herbst in diesem Zusammenhang nicht au« dem Auge verlieren. Ac Mm der UMMA« SMMMde «MM. * Berlin. Die gemeinsame Sitzung der Verwaltungs organe des Reichsverbandes der Deutschen Industrie und der Vereinigung der deutschen Arbeitgeberverbände hat sich, wie der „Deutsche HandelSdienst" erfährt, bi« in die Nack- mittagsstunden hingezogen und wurde alsdann, ohne zu Beschlüssen »u komme«, vertagt. Gegenstand der Er örterungen war in erster Linie die Frage, wie man zu einer wirksame« Entlastung de- Haushaltes kommen könne. Die allgemeine Auffassung gebt dahin, daß wir durch Ermäßigung aller Pr,duktionS!aktoren zu einem Preis abbau kommen müssen- Es dürften Bestrebungen im Gange fein, angesichts der allgemeinen Notlage zn einer Ver ständigung mit den anderen Faktoren der Wirtschaft zu kommen. A. ZMW Uff die MlsWÄW MWM.
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