Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 23.05.1932
- Erscheinungsdatum
- 1932-05-23
- Sprache
- German
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193205232
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19320523
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19320523
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1932
- Monat1932-05
- Tag1932-05-23
- Monat1932-05
- Jahr1932
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- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 23.05.1932
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Riesaer G Tageblatt Anzeiger MedlM Md AiyÄM Tageblatt MchG. Dreötxu »SSL. F«n«f Lr. ». Da» Wchmk Togskckatt ist da« zur Bervffentkichung der amtliche« Bekanntmachung« d« «mt«hm»p1mmmsch<K «rvkaffer Postfach Str. M. Geotzenhain, de« Amtsgericht« und der Amtsanwaltschaft beim Amtsgericht Riesa, de« Rate« der Stadt Riesa, xz. d«S Finanzamts Riesa und d«S Hauptzollamts Meißen behördlicherseits bestimmte Blatt. 118. Montag, 23. Mai 1S32, abends. 85. Jahrg. Da« Riesa« Tageblatt erscheint jeden Tas abend» '/ckl Uhr mit Ausnahme d« Sonn, und Festtage. Bezugspreis, gegen Barauszahlung, für einen Monat 2 Mark ohne Zustellgebühr, durch Postbezug «M. Llt «tuschst Postgebühr (ohne Zustellungsgebühr). Für den Fall de« Eintreten« von Produktionsverteuerungen, Erhöhungen der Löhn- und Materialienpreise behalten wir uns das Recht der Preis, erhöHuna und Nachforbernna vor. Ameisen für di« Numm« de» Ausgabetage« sind bis 9 Uhr vormittag» auszugeben und im voraus zu bezahlen; eine Gewähr für das Erscheinen an bestimmten Tagen und Plätzen wird nicht übernommen. Grundpreis für di« SS mm breit«, S mm hoh« Grundschrist»Z«il« (S Silben) 25 Gold-Pfennig«; di« 89 mm breite Reklamezeile IVO Gold-Pfennige; zeitraubender und tabellarischer Satz S0'st Aufschlag. Feste Tarif«. Bewilligt« Rabatt «lischt, wenn der Bettag verfällt, durch Klage eingrzogen werden muß oder der Auftraggeber in Konkurs gerät Zahlung«, und LrküllunoSort: Riesa. Achttäoiae Unterhaltungsbeilage -Erzähler an der Slb«". — Im Fall« höherer Gewalt — Krieg oder sonstig« irgendwelcher Störungen des Betriebes der Druckerei, der Lieferanten ' ' ob« d« Beförderung««inrichtungen — hat der vezi«h« keinen Anspruch auf Lieferung oder Nachlieferung der Zeitung oder auf Rückzahlung des Bezugspreises. Rotationsdruck «mb »«lag: Lange« t Winterlich, Rt«sa. »eich«1Sst«»e: »oettestraste L». Verantwortlich für Rrdaktion: Heinrich Uhl-mann, Rttsa; für Anzeigenteil: Wilhelm DtttriH, Riesa. Formeller Rücktritt der preußischen Regierung. Ldicdlng HerllsdinetkbersiiiiMii )f Berlin. Die mehrwöchigen, nur durch die beiden Pfingsttage unterdrocheuen Beratungen des Reichskabinetts über die nnnmehr in Aussicht zu nehmenden finanz-, sozial, und wirtschaftspolitischen Maßnahmen konnten am Sonn abend nachmittag in allen grundsätzlichen Frage» in voller Uebereinstimmnng zum Abschluß gebracht werden. Z» den «nter dem Vorsitz des Reichskanzlers Dr. Brüning statt, gehabte« Beratungen waren das Neichsbankbirektorinm und, soweit erforderlich, die drei Ncichskommissare für Preisüberwachung, Bankenaussicht und die porstäbtische Randsiedlung, sowie der Vorstand der Garantiebank hinzu gezogen worden. Die Entschließungen des Reichskabinetts fanden wertvolle Förderung durch nebeuhergeheude Be ratungen mit den berufenen Vertretern der beteiligte« Be völkerungskreise. Das Gesamtprogramm erstreckt sich im wesentlichen auf die endgültige Fertigstellung und Abdeckung des Reichs haushaltplans 1832, die Sicherung der Arbeitsloseusürsorge und andere sozialpolitische Nesormmaßnahmeu, sowie aus ein Arbeitsbeschassungsprogramm unter gleichzeitigem Aus bau des freiwilligen Arbeitsdienstes. Der Reichshaushaltplan geht nunmehr dem Reichsrat zu, dessen Beratungen unter Beteiligung der Reichsrcgie- rung «nd der Finanzminister der deutschen Länder dem nächst beginnen werden. Die übrigen vorerwähnten grund sätzlichen Beschlüsse der Neichsregiernug unterliege« augen blicklich noch der endgültigen Formulierung der zuständigen Stellen, mit der sich das Reichökabinett alsdann abschließend im Anfang der kommenden Woche befasse» wird. Weitere Einzelheiten hierüber können im Augenblick noch nicht mit geteilt werden, da zunächst ein Vortrag des Reichskanzlers beim Herrn Reichspräsidenten über das Gesamtprogramm im Laus« der Woche stattsindcn wird. * Leine untere 8ren;e sür VeWstigtensteuer bei Vemten? vdz. Berlin. Wie wir hören, hat baS Neichskabinett am Sonnabend die erste Lesung des Teiles seines Wirt, schastsprogrammes abgeschlossen, der Ende kommender Woche in Form einer Notverordnung verfügt werden soll. Das Hauptstück dieser Verordnung wirb die Abgabe der Beschäftigten sein, deren Erträgnis lediglich der Bekämp, fung der Erwerbslosigkeit gewidmet sein soll. Bei den Ver- öffentlichungen, die auf Grund von Gerüchten über diese neue Steuer erfolgten, sind Sätze von 1!4 bis 5 Prozent des Bruttoeinkommens genannt worden. Wenn auch der end gültige Satz der Beschästigtenabgabe noch nicht seststeht, kann doch schon letzt gesagt werden, daß er keinesfalls die Höhe von 8 Prozent erreiche» wird. Tie vorgesehene untere Grenze von 8688 .^.,zc Jahreseinkommen, also einem Mo natseinkommen von 3M Mark, ist durch die Grenzen der übrigen Sozialversicherungen bedingt. Ta jedoch die Be» amteuschast durch wesentliche Teile dieser Sozialversiche« rungen nicht berührt wird, kann man annehmen, daß für sie eine solche untere Grenze bei Erhebung der Beschäf tigtensteuer nicht eingerichtet wird. Tie Arbeiten des Reichskabinetts von heute Montag an gelten der zweiten Lesung des Wirtschasts- und Finanzprogramms. WWW «kl WMMM im WWl. vdz. Berlin. Die Verzögerung, die die Fertigstellung des Etats und der dazugehörigen finanzpolitischen und sozialpolitischen Notverordnung im Kabinett erlitten hat, führt auch zu einer Verschiebung des Beginns der Etats, beratung in den Ausschüssen des Reichsrats. Statt des Montags ist nunmehr vorläufig der Freitag dieser Woche für die erste Ausschußsitzung in Aussicht genommen. Bis dahin dürfte das Kabinett den gesamten Haushaltplan sertigaestellt und die Notverordnung wenigstens im Entwurf vorgelegt haben. Im Reichsrat ist man der Auffassung, daß eine frühere Beratung der bereits vorliegenden Etatsteile unzweckmäßig ist, solange man nicht einen Ueberblick über den Gesamtetat hat und nicht übersehen kann, ob nicht doch noch Aenderungen auch an den schon vorliegenden Einzel etats notwendig werden. Für die Ausschußberatung im Reichsrät ist mindestens eine Woche notwendig. Die Ver abschiedung des Etats durch das Rcichsratsplenum kann also frühestens am Sonnabend, den 4. Juni, erfolgen. Eine Verzögerung der Etatsberatung im Reichstag brauchte aber dadurch nicht einzutrcten, denn der Haushaltausschuß des Reichstages könnte sehr wohl schon während der Reichs ratsverhandlungen gleichfalls mit der Beratung des Haus haltplans beginnen, so daß dem Reichstag selbst, wenn er am S. Juni zusammentreten sollte, was allerdings noch nicht seststeht, schon die ersten Einzeletats vom Haushaltausschuß vorberaten vorliegen würden. Eine Entscheidung darüber ist jedoch noch nicht getroffen. Am Mittwoch dieser Woche hält der Reichsrät eine Voll sitzung ab, um das vom Reichstag noch vor Pfingsten ange nommene Gesetz über die Entlassung und Abiindung weib licher Beamten endgültig zu verabschieden. MMiün der MlMntMkn Arbeiten. vdz. Berlin. In der laufenden Woche beginnen die parlamentarischen Arheitcn von neuem. Im Vordergrund des Interesses steht der nengewähltc Preußische Landtag, der am Dienstag nachmittag nm 3 Uhr zu seiner ersten kon stituierenden Sitzung zusammentritt. Tie Wahl des Präsi diums steht am Mittwoch auf der Tagesordnung des Land- tages. Im Reichstage wird die Woche mit Ausschußberatungeu ausgefüllt sein. Ter Haushaltausschuß, der als erster am Montag nachmittag zusammentritt, wird sich zunächst mit Anträgen zu Notverordnungen zu beschäftigen haben. Wann der Ausschuß mit der Etatsberatung beginnen kann, läßt sich noch nicht übersehen. Am Dienstag vormittag wird Reichskanzler Tr. Brüning vor dem Auswärtigen Ausschuß in vertraulicher Sitzung über die Genier Verhandlungen und die gesamte Außenpolitik berichten. Auch einige andere Ausschüsse des Reichstages werden die nächste Woche be nutzen, um ihre Arbeiten zu fördern. )< Berlin. DaS preußische Staatsministerin« hat, nachdem die Wahlperiode beS alte« Landtag« am SO. Mai «bgelauscu ist, am letzte« Tage offiziell dem Landtag feine« Rücktritt angezeigt. DaS Kabinett Brau« wird als Ge» schäftsministerium bis znr Wahl eines neue« Ministerpräsi denten durch be« Landtag die Geschäfte «eitersühre«. . sie M der MeitMleil.. qu. Die Regierung setzt ihre Verzögerungstaktik fort und will das umfangreiche Programm der Arbeitsbeschaf fung zunächst nur teilweise lösen. Sie wagt sich aber auch nicht an eine Reform der Arbeitslosenfürsorge, die vor allem in einer Zusammenlegung der Krisen- und Wohlfahrts fürsorge geschehen wird. Dagegen plant sie eine Notver ordnung, die in dieser Woche veröffentlicht werden soll, die vor allem deshalb bedingt ist, weil sie mit dem Reichshaus halt in engem Zusammenhänge steht. In dieser Notverord nung regelt die Regierung, notwendigerweise, den finan ziellen Bedarf für die Erwerbslosenfürsorge, und geht ba det von einer Durchschnittsziffer von 6,8 Millionen Er werbslosen aus. Wer die verflossenen Jahre und die Er werbslosenschätzungen, die als Grundlage der Geldbeschaf fung bienten, überprüft, muß feststellen, baß immer wieder zu optimistische Schätzungen gemacht wurden und deshalb die Deckungsbeträge niemals hinreichten. Die Arbeitslosig keit schwoll stets bedeutend Höher an, als die Statistiker der Regierung es vorauSrechneten. Und wenn heute wiederum hehauptet wirb, die Zahl von 6,8 Millionen Erwerbslosen als Durchschnitt sei eine außerordentlich vorsichtige Schätzung, so wird man, auf Grund der alten Erfahrungen, in diese „vorsichtige Schätzung" berechtigte Zweifel setzen. Es wäre wohl möglich, die Zahl der Arbeitslosen abzu bauen, wenn das umfangreiche geplante Arbeitsbeschaf- fungsprogramm zur rücksichtslosen Durchführung käme. Vor allem würde es zur Folge haben, daß die Zuschuß ausgaben des Staates, der Gemeinden und der Länder, ver- mindert würden, und zudem die Reichsanstalt erhebliche Einnahmen hätte, aber auch das Steueraufkommen des Reiches sich beträchtlich steigern müßte. Diese Gesichtspunkte sind in den Regierungsberatungen sicherlich beachtet worden, aber die Pläne der Regierung lassen dennoch erkennen, baß man mit solchen Eventualitäten nicht rechnet und eö zunächst für praktisch hält, die Arbeitslosenfürsorge finanziell zu sichern. Wie gesagt, mag die rechnerische Sicherung zunächst zutreffen, aber sie kann, wenn die Arbeitsbeschaffungsmaß nahmen versagen, sehr schnell über den Hausen geworfen werden, da man im nächsten Winter in diesem Falle nicht mit 6, sondern mit 8 bis 8 Millionen Arbeitslosen rechnen muß, was eine erhöhte Ausgabe von mindestens 2 Mil liarden mehr bedeuten würde, wenn auch die Leistungen er heblich herabgesetzt worden sind. Den besten Beweis für diese Annahme finden wir in den Aufwendungen, die für die Arbeitslosen bisher gemacht worben sind. Im Jahre 1828 waren es noch 2 Millionen, im Jahre 1831 mußten bereits 4,4 Millionen Arbeitslose ge zählt werden, und am 81. März 1832 betrug die Zahl der Arbeitslosen 6,831 Millionen. Es hat demnach eine durch schnittliche Steigerung von 2 Millionen Arbeitslosen pro Jahr stattgefunden. Und dementsprechend sind auch die Aufwendungen gewachsen von 1,8 Milliarden im Jahre 1829 auf 8 Milliarden im Jahre 1881. An der Aufbringung dieser 8 Milliarden waren beteiligt die RetchSanstalt für Arbeits losenversicherung «nd ArbettSlosenvermittlung mit 14,8b Millionen, baS Reich mit 881 Millionen und die Gemeinden mit 786 Millionen. Schätzt die Regierung die Ausgaben für 6,8 Millionen Arbeitslose auf 8818 Millionen Mark, so ist diese Schätzung unbedingt zu niedrig, aber hier brav- sichttgt bis Regierung, etwa die gleiche Verteilung der Kostenaufwendung wie im letzten Jahre vorzunehmen. Sie ist der Auffassung, baß die Arbeitslosenversicherung etwa 1188 Millionen aufbrtngen kann, daß das Reich demnach eine etwas höhere Leistung als im Vorjahr«, und zwar 888 Millionen, zu machen hat, und die Zuschüsse der Gemeinden ganz gering auf 688 Millionen gesenkt werden können. Da, vor allen Dingen den Gemeinden keine Sicherheit gegeben werden kann, daß dieser Betrag nicht überschritten zu wer- den braucht, so werden die Gemeinden mit großem Pessi mismus der neuen Belastung entgegensetzen, wenn auch ihre Entlastung durch die weiter bestehende Bürgersteuer mit 258 Millionen und durch die Verlängerung der Krisen steuer mit 46 Millionen als Gegenwert etngeschätzt werben sollen. ES bleiben immer noch 826 Millionen zu decken, und cs wäre etwas optimistisch, anzunehmen, daß die geplante Beschäftigungssteuer, die mit 1)4 Prozent auf die festen Einlommen von über 388 im Monat gelegt werben soll, diesen letzten Betrag aufbrtngen könne, um bie Ge meinden, was sie immer wieder verlangt haben, völlig zu entlasten. Die Teillösung kann demnach nicht befriedigen, und cs ist verständlich, wenn nach ihrem Bekanntwerden bereits von selten der Gemeindevertretungen Sturm gelaufen wird. Darüber hinaus aber müssen schwere Bedenken gegen die neu. BcschäftigungSsteuer erhoben werden, so verständlich cs auch ist, wenn Festbesoldete, die immer noch Arbeit haben und ein Einkommen von mehr als 888 RM. im Monat, »um Unterhalt Lrr Arbeitslosen herangezogen werben. Die Einkommen der Festbesoldeten sind ja im Durchschnitt seit 1828 bereits um 26 Prozent gesunken, jede neue Be steuerung muß daher die Kaufkraft vermindern und — um eine inzwischen landläufige Erfahrung zu wiederholen — die Arbeitslosigkeit vergrößern. Wenn nun gleichzeitig mit dieser Deckungsberechnung der Arbeitslosenfürsorge einzelne Maßnahmen zur Arbeitsbeschaffung genannt werden, so hat man den Eindruck, daß auf der einen Seite Ausgaben für Arbeitsbeschaffung gemacht werden sollen, auf der anderen aber wiederum die Arbeitslosigkeit künstlich vermehrt wird. Die Notlage der Regierung ist gewiß groß, dennoch aber wird sie bei den Parteien für diese Pläne sehr wenig Zustimmung finden, weshalb sie ja auch nicht dem Reichstag die Entscheidung überläßt, sondern wieder einmal mit einer Notverordnung von einschneidender Bedeutung regieren will. Diese Notverordnung dürfte jedoch, wie wir hören, bereits in der kommenden Reichstagssitzung einer Prüfung unterzogen werden, und da sie, namentlich hinsichtlich der Kürzung der Arbeitslosenunterstützungen, den Forderungen der Gewerkschaften widerspricht, ist anzunehmen, daß auch bie Sozialdemokraten nicht mit besonderer Freude sich auf die Seite der Regierung stellen werden, sondern zu über legen haben, ob sie nicht zusammen mit der Rechtsopposition der Regierung das Mißtrauen aussprechen. Denn man kann sich nicht denken, daß die Sozialdemokraten und Ge werkschaften cS weiter verantworten dürfen, eine Regie rung zu tolerieren, die mit jeder neuen Verordnung ihren Forderungen ins Gesicht schlägt. Schuld an dieser neuen Verordnung hat nach Auffassung in parlamentarischen ' Kreisen allein die Verzögerungstaktik der Regierung. So wohl auf der äußersten Rechten, wie bei den Sozialdemo kraten ist man der Auffassung, daß allen anderen Maß nahmen voran die Arbeitsbeschaffung zu stellen gewesen wäre, aus der sich sodann die Folgerungen ergeben hätten. ES ist somit nicht ausgeschlossen, daß diese Notverordnung die letzte der Regierung Brüning sein kann, da sie ihre Mehrheit selbst stark ins Schwanken gebracht hat. M MWg dkl M Müll In 13)4 Stunden raste sie über den Ozean. js Belfast. Wie wir bereits meldeten, ist der erste Alleinflng einer Frau über den Ozean geglückt. Die am Freitag abend von Harbour Grace gestartete amerikanische Fliegerin Mrs. Amelia Earhart, die „Fliegende Schul meisterin", landete am Sonnabend nachmittag glatt aus einem Feld in Eulmorc, fünf Meilen von Londondcrry sNordirlandj entfernt. Die Fliegerin hat zu ihrem sensationellen Atlantikflug saft genau 13)4 Stunden gebraucht nnd damit eine geradezu phantastische Geschwindigkeit erreicht. Interessant ist, daß der Ozeanslug genau auf den 5. Jahrestag der Uebcr- querung des Ozeans durch Lindbcrgh gefallen ist. Tie Flugzeit bedeutet eine» unbestrittenen Rekord. Zer WM »kl „ZI X" AM beenUcl. Korla. 23. Mai. Das Flugzeug „Do X" ist am Sonntag um S.20 Uhr Greenwicher Zeit nach Lissabon gestartet. Um 11 Uhr MEZ) befand sich „Do X" aus ZS.Z0 Nord und 24,50 West. Da- Flugzeug stiegt mit 176 Stundenkilometer mit Kur, aus Vigo. „Do X" in Vigo Madrid, 23. Mai. „Do X" ist am Sonntag um 19,49 Uhr in Vigo eingetroffen und glätt vor Anter gegaog«.
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