Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 22.09.1932
- Erscheinungsdatum
- 1932-09-22
- Sprache
- German
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193209223
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19320922
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19320922
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1932
- Monat1932-09
- Tag1932-09-22
- Monat1932-09
- Jahr1932
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 22.09.1932
- Autor
- Links
-
Downloads
- Download single page (JPG)
-
Fulltext page (XML)
Riesaer G Tageblatt ;i Postscheckkonto: Dresden ISA). Gtrokass«: Riesa Nr. SS. Lageblatt Mesa. Fernruf Nr. 20. Postfach Nr. 52. ««d A«;rrgs^r MMstt m»ÄWchM. Do« Riesa« Tageblatt ist da« zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen der AmtShasptmamrfchast Großenhain. deS Amtsgericht« und der AmtSanwaltschast beim Amtsgericht Riesa, des Rates der Stadt Riesch des Finanzamts Mesa und deS Hauptzollamts Meißen behördlicherseits bestimmte Blatt. 223. Donnerstag, 22. September 1932, abends. 85. Aahrg. Da« Riefaer Tageblatt erscheint jede« Tag abends '/.« Uhr mit Ausnahme der Sonn- und Festtage. Bezugspreis, gegen Vorauszahlung, für einen Monat 2 Mark ohne Zustellgebühr, durch Postbezug RM. 2.14 etnschl. Postgebühr (ohne ZustellungSgebühr). Für den Fall de» Eintretens von ProduktionSverteuerungen, Erhöhungen der Lohne und Materialienpreise behalten wir uns das Recht der Preis-, «rhöhung und Nachsorderung vor. Anzeige« für di- Nummer des Ausgabetages sind bis S Uhr vormittags auszugeben und im voraus zu bezahlen; eine Gewähr für das Erscheinen an bestimmten Tagen und' Mätzen wird nicht übernommen. Grundpreis für die 39 mm breite, 3 mm hohe Grundschrrft-Zerle (6 Silben) 25 Gold-Pfennig«; die 89 mm breite Reklamezeile IVO Gold-Pfennige; zeitraubender und tabellarischer Satz 50°/- Aufschlag. Feste Tarife. Bewilligter Rabatt erlischt, wenn der Bettag verfällt, durch Klage «ingezogen werden muß oder der Austraggeber in Konkurs gerät. Zahlungs- und. Erfüllungsort: Riesa. Achttägig« Unterhaltungsbeilage .Erzähler an der Elbe". — Im Falle höherer Gewalt — Krieg oder sonstiger irgendwelcher Störungen des Betriebes der Druckerei, der Liei-ranten, oder d-rDeförderungsetnrichtungen - hat der Bezieher keinen Anspruch auf Lieferung oder Nachlieferung der Zeitung oder auf Rückzahlung des Bezugspreises. Rotationsdruck und Verlag: Langer L Winterlich, Riesa. «elchLktSktell»: «oethestraße 5». Verantwortlich für Redaktton: Heinrich Uhlemann, Rresa; für Anzeigenteil: Wilhelm Dittrich, Rresa.- Der preußische Konflikt. (Von unserem parlamentarischen Vertreter.) gu. Nachdem der Reichspräsident und der Reichskanz ler an den preußischen Landtagspräsidenten die Forderung gestellt haben, dass der auch mit den Stimmen der National sozialisten angenommene kommunistische Antrag, die Beam te« brauchten der Negierung keine Folge zn leisten, rück gängig gemacht wird, war ein neuer Konfliktstoff geschaffen and man beschäftigte sich bereits mit der Frage, wann die Auflösung des Landtags erfolgen werde. Die gestrige Sitzung hatte daher nach verschiedener Richtung große Be deutung. Es fragte sich, wie sich die Nationalsozialisten ver halten würden. Der Landtag machte kein gutes Bild. Er zeigte nicht das Gesicht des großen Tages. Viele Plätze waren leer. Vor dem Landtag keine wesentliche Ansammlung, nur wenig Neugierige. Auf den Tribünen war sogar noch Platz. Man fragte sich aber anch, welchen Zweck diese Beratungen noch hätten, denn nach wie vor bleibt die Ministcrbank leer, nach ivie vor läßt sich kein Beamter sehen. Der Landtag kann beschließen, was er will, durchzuftthren braucht es diese Negierung noch weniger wie die geschäftssührende Regierung Braun. Das hält den Landtag aber nicht ab, dennoch Verhandlung zu spielen. Schon vor Beginn der Tagesordnung kam eine Reihe von Anträgen. Vieles sollte sofort aus die Tagesordnung, über vieles sollte sofort, ohne Debatte abgestimmt werden und dabei überraschte es, daß wieder einmal ein kommunistischer Antrag keinen Widerspruch fand, sofort zur Abstimmung kam und abge- lchnt wurde. Die Kommunisten verlangten den Beschluß des Land tags zur sofortigen Auflösung. Sie verlangten, die Neu wahlen sollten spätestens am 6. November erfolgen, und sie waren überrascht, daß sich keine Stimme gegen den Antrag erhob, auch keine Debatte verlangt wurde. Es ging kurz und schmerzlos: Nur Deutschnationale und Kommunisten erhoben sich für diesen Antrag, die anderen Parteien wollen von der sofortigen Auflösung des Landtags nichts wissen. DaS soll wohl dem Reichspräsidenten überlassen werden, denn wenn die Nationalsozialisten seiner Forderung nicht rntsprechen, muß der Reichspräsident aus seiner Forderung die Konscgnenzcn ziehen. Nun fragt es sich, ob die Er klärung, die der Abgeordnete Hinkler für seine Partei ab gab, der Forderung des Reichspräsidenten entspricht. In ihrem ersten Teil war sie mannhaft, so als ob die National sozialisten nicht nachgeven wollten, bann, aber kam eine leise Biegung, ans der die Regierung entnehmen kann, daß die Nationalsozialisten von dem Beamten verlangen, daß er icinc verfassungsmäßige Pflicht tut. Es bleibt dem Reichs kanzler zur Beurteilung, ob diese Erklärung, wie er sagte, den Beschluß unwirksam macht. Immerhin glaubt man, baß bamit der Konflikt fürs erste gebannt sein wirb. Wichtig waren noch die Beschlüsse, von den Sozialdemo kraten verlangt, daß sich die Ausschüsse mit der Untersuchung jener Urteile beschäftigen, die zwar unter die Notverord nung fallen, aber tatsächlich mit politischen Ausschreitungen nichts zu tun Haven. Und den Kommunisten blieb es Vor behalten, eine besonders große Geste zn machen. Sie ver langten, die abgesetztcn Minister und höheren Beamten, die auf Warteaeld gesetzt seien, sollten in Anbetracht der Not lage des Volkes um ihre Wartegelder erleichtert werden. Sie verlangten auch, baß die provisorischen Regierungs personen keine Bezüge erhielten. Sie agitierten wie immer demagogisch, und wie nicht anders zu erwarten war, nur aus dem Fenster hinaus, für das Haus ohne Sinn und Zweck. g- Weshalb der preußische Landtag tagt? Diese Frage ist schon gestellt? Er spielt Parlament, um darzutun, daß er da ist. Und seine Ausschüsse funktionieren gut. Sie arbeiten täglich, so als ob sie das Negierungsschiff lenken können. Die Regierung aber bleibt klar im Ziel, daß sie diesem Landtag keine Verantwortung schuldig ist und sich um seine Beschlüsse nicht zu kümmern braucht. Es gäbe schon Kon fliktstoff genug, aber, wie die nationalsozialistische Erklä rung erkennen läßt, fehlt heute selbst der Mut der National sozialisten auf Biegen und Brechen zu gehen. Wenn auch nicht aus diesem Grunde, so doch immerhin beeinflußt von der ganzen politischen Lage, haben die Nationalsozialisten und bas Zentrum bie Verhandlungen über die Minister präsidentenwahl abgebrochen. Sie wollen keinen Konflikt — auch in dieser Frage nicht, er wäre aber wahrscheinlich un vermeidbar, denn man muß sich an jene Erklärung einer maßgebenden Stelle erinnern: Wenn uns die neue preu ßische Negierung nicht gefällt, wird sie ebenfalls der Aemter enthoben. Weshalb sollte man da erst wählen, sich Konzessionen machen, zumal bie NctchStagswahlen wieder eine reinliche Scheidung zwischen schwarz -und braun verlangen. Schon geht im Lande die Frage, welche Ursachen zu den Verhand lungen über eine Koalition zwischen den beiden Parteien oblagen. Die Nationalsozialisten fragen es und bie ZentrnmSwähler wollen Auskunft. Die Redner haben sich jetzt mit den Massen abzufinden und bas dialektisch gut zu machen, was von den Führern verschandelt wurde. Aber, wenn nun anch in Preußen zwischen Nationalsozialisten und Zentrum nicht mehr, wie es so schön heißt, gekuh- handelt wird, werden die Tendenzen beider Parteien doch weiter ziisammenslicßen und Berührungspunkte suchen, weil nun einmal in Preußen der Anfang mit der varlamentari-, scheu Negierung gemacht werden muß. M «kW» dkl Berlin. (Funkspruch.) Im Reichstag trat heute Don nerstag vormittag der Ausschuß zur Wahrung der Rechte der Volksvertretung zu einer ersten Sitzung in seiner neuen Gestalt als Untersuchungsausschuß zusammen. Da die Sitzung des Untersuchungsausschusses sehr umfangreich ist, hat man sie in den großen Haushaltsausschußsaal verlegt. Für Presse und Publikum sind besondere Plätze zur Ver fügung gestellt. Während bie Presse zahlreich erschienen war, war das Publikum zu Beginn der Sitzung nur durch eine Person vertreten. Im Rahmen der Untersuchung soll auch die über die Netchstagssitzung vom 12. September auf genommene Schallplatte vorgeftthrt werden. Zu diesem Zweck ist in einer Ecke des Saales ein großer Lautsprecher angebracht. Zu der Ausschußsitzung haben alle Fraktionen ihre Vertreter entsandt. Auch einige Ländervertreter sind zu der Sitzung erschienen. Nach Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden Abg. Lobe erhält zunächst vor Eintritt in die Tagesordnung Oberregierunasrat Dr. Radlauer zu einer persönlichen Er klärung das Wort. Er führte unter anderem aus: Es wird den meisten von Ihnen bekannt sein, daß ich seit 12 Jahren als Delegierter der Presscabteilung der Reichsregicrung für den Reichstag die offiziöse Prcsseberichtcrstattung über die Sitzung do» Reichstagsausschüsse auSgeübt habe. Ta jedoch der politische Kurs der jetzigen Reichsregierung mei ner politischen Ueberzeuqung widerspricht, habe ich mich entschlossen, daraus die Konsegnenzcn zu ziehen und meine vorgesetzte Behörde gebeten, mich zur Disposition zu stellen. Vorsitzender Löbe bedauert das Ausscheiden Dr. Rad lauers und kann ihm nur den Dank dafür aussprechen, daß er seine Kraft lange Jahre hindurch den Ausschüssen deS Reichstages in vorbildlicher Weise zur Verfügung gestellt hat. Vorsitzender Löbe stellt dann fest, bah sich der Ausschuß auf Grund des Beschlusses in der letzten Sitzung als Unter suchungsausschuß konstituiert hat. Zur Untersuchung stehen 2 Fragen: In welchem Zeitpunkt ist die Wortmeldung des Reichskanzlers erfolgt, vor oder nach Eintritt in die Abstim mung? Und zu welcher Zeit und in welcher Form erfolgte die Uebergabe der Urkunde über die Auflösung und welches war das Verhalten des Präsidenten bei der Entgegennahme der Urkunde? Als Zeugs«, so fährt der Redner fort, waren zunächst geladen der Reichskanzler, der Reichsinnenminister, Staats sekretär Planck, der NeichstagSpräsident und die amtieren den Schriftführer des Reichstages. Ich habe die Vorladung den erstgenannten Herren mündlich überbracht, zur Ver meidung gewisser Weigerungen und zur Klärung der Frage des Erscheinens und weil ich wußte, daß Bestrebungen im Gange waren, eine Einigung zwischen den Hanptstreiten- dcn Herbeizuführen. Der Reichskanzler gab bei diesem Be such der Vermutung AMßbruck, die Zeugenvorladung könne geschehen sein, um die staatsrechtlichen Bedenken zu um gehen, die die Regierung gegenüber der Teilnahme am WWWWM. Ausschuß solange habe, bis ihre rechtmäßige Amtswaltung von den Neichstagsinstanzcn anerkannt sei. Handele es sich aber wirklich um die Feststellung des Tatbestandes über die Vorgänge in der Sitzung, so bitte ich Sie, ehe die Beteilig ten selbst, die Streitenden sozusagen, vernommen werden, zuerst unbeteiligte Beobachter, Zuhörer und Zuschauer zu vernehmen. Der Einwand entbindet die Mitglieder der Reichsregierung nicht von der gesetzlichen Pflicht, vor dem Ausschuß zu erscheinen. Ter Vorschlag über die Reihen folge der Vernehmungen entbehrt einer gewissen Berechti gung und ich würde von mir aus vorschlagen, danach zu verfahren, baß zunächst andere Beobachter der Szene ver nommen werden, da eine absolute Weigerung der Reichs regierung zu erscheinen nicht vorliegt. Abg. Frank H (Natu tragt, ob der Reichskanzler und die Mitglieder des Reichskabinetts in der Strafprozeß ordnung vorgeschriebenen Form geladen sind. Vorsitzender Löbe: Sie sind in aller Form geladen, aber nicht in der in der Straiprozeßordnung vorgeschriebe nen Form. Ich habe den Herren erklärt: Ich überreiche Ihnen hiermit die Vorladung des Ausschusses als Zeugen. Abg. Frank H (Nat.j: Besteht die Absicht, die Ladung zu wiederholen? Vorsitzender Löbe: Ich habe die Absicht, nach Schluß der Zeugenvernehmung in einer ordentlichen Sitzung des Ausschusses über das weitere Verfahren beraten zu lasten. Abg. Frank N lNat.): Wir haben ein Intereste, festzu stellen, wie sich Herr von Papen zu den Vorschriften der Stratvrozeßordnung stellt. Abg. Torgler (Kom.i: Dte 4 Hauptbeteiligten sind nicht nach den üblichen Grundsätzen geladen. Wir können nicht einteben. daß irgendein Unterschied gemacht wird. Vorsitzender Löbe stellt fest, daß ein Unterschied zwischen den Zeugen nicht gemacht worden ist. Die gerichtlich vorge schriebene Form sei keinem Zeugen gegenüber geübt wor den, sondern überall sei eine Einladung in loserer Form ergangen. Ter Ausschuß tritt dann in eine nichtöffentliche Sitzung ein, um zunächst eine Einigung über das Verfahren herbei- zusühren. In dieser ordentlichen Ausschußsitzung wurde unter Annahme eines Antrages des Abg. Dr. Frank N (NSDAP.) beschlossen, die heute anwesenden Zeugen zu vernehmen. Ter Reichskanzler, der Reichsinnenminister und der Staats sekretär Planck sollen unter Einhaltung der in der Straf prozeßordnung vorgeschriebenen Formen und Fristen zum nächstmöglichen Termin geladen werden. Gegen Sen Antrag stimmten die Deutschnationalen; das Zentrum hatte sich der Stimme enthalten. Berlin. (Funkspruch.) Der Ucberwachungsausschuß des Reichstags vertagte die Vernehmung weiterer Zeugen aus Dienstag nächster Woche. Zu dieser Sitzung sollen auch der Reichskanzler, der Reichsinnenminister und der Staats sekretär der Reichskanzlei offiziell geladen werden. WkRillk MWkit lk dkl Wer WMW. Wrle KMW NIMM. — MW Mül Seils «er MM. * Genf. Das Büro der Abrüstungskonferenz trat am Mittwoch nachmittag erneut zu einer Sitzung zusammen, an der zum allgemeinen Erstaunen Herriot wieder nicht teilnahm. Ueberall wird lebhaft die Frage erörtert, wes halb Herriot lediglich für einen Tag nach Genf gekommen ist nnd den Bürositzungen fern blieb. Herriot empfing im Laufe des Mittwoch die Vertreter der Frankreich nahe stehenden Staaten und den Pariser griechischen Gesandten Politis, der von der französischen Gruppe als Präsident der Vollversammlung ausersehen ist. Von französischer Seite wird als Erklärung für das Fernbleiben Herriots lediglich ausgesührt, daß Herriot nicht als einziger Ministerpräsident an der Sitzung habe teilnehmen können, da der deutsche und der englische Kabinettschef nicht nach Genf gekommen seien. Diese Erklärung wird allgemein als rein diplomatische Begründung aufgefaßt. Herriot soll tatsächlich erwartet haben, daß ein maßgebender Vertreter der Vereinigten Staaten an der Sitzung tcilnehmen würde. Da die amerika nische Regierung nur ihren Berner Gesandten Wilson in die Bürositzung entsandt hat und keine Aussprache über die Haltung der deutschen Regierung stattfand, hat dann Herriot NttWW »N PW. MlWWU Berlin. (Funkspruch.) Im preußischen Landtag, der heute um 12 Uhr seine Beratungen sortsetzte, wandte sich der Abg. Steuer (Deutschnational) bei der Behandlung des Antrages seiner Fraktion, wonach der Landtag seinen Be schluß vom 80. August gegen die Gehorsamspflicht der Be amten als gesetzwidrig erklären und aushcben soll, scharf gegen die Nationalsozialisten. Bei der äußersten Rechten entstand dadurch eine so starke Unruhe, daß der Präsident Kerrl sich genötigt sah. seinen Platz zn verlaßen, womit die Sitzung für kurze Zeit unterbrochen ist. Slls nach einer Pause Abg. Steuer in seine» Ausführungen sortfahren seine sofortige Rückkehr nach Paris beschlossen. Er wird erst Montag früh wieder nach Gens zurückkehrcn. Herriot verläßt somit kurz vor dem Eintreffen des Reichsaußen ministers Gens. Die Bürositzung verlies vor fast leeren Tribünen ohne daS geringste Interesse. ES machte sich allgemeine Ratlosig keit nnd Teilnahmslosigkeit geltend. Aufmerksamkeit er regte lediglich eine scharfe Erklärung Litwinows, der den völlig ergebnislosen Verlaus der Abrüstnngsverkandlungeu und bie hoffnungslose Lage deutlich darstellte. Das Büro müßte dem Hauptausschnß sofort praktische Maßnahmen im Sinne einer RüstungSherabsctzung aus daS von Sowjctrnß- land angeregte Drittel vorschlagen. Unter diesen Umstän den würde Deutschland, dessen Fernbleiben das Büro außer ordentlich bedauern müsse, vielleicht wieder in die Ab rüstungskonferenz znrückkehren können. Die Versuche, ohne Deutschland die praktischen Ab rüstungsarbeiten weitcrzustthren, scheinen bereits am ersten Tage gescheitert zu sein. Die Verhandlung ries in alle« internationalen Kreise« einen geradezu trostlose» Eindruck hervor. wollte, setzten die starken Unruhen wieder ein, so daß die Sitzrt-.g abermals unterbrochen werden mußte. Japan und der Völkerbund. )( Nemüork. Associated Preß meldet aus Washington, der zur Vertretung des beurlaubten Botschafter Tebutchi dort eingetrosfene japanische Geschäftsträger Hirost Saito soll die Erklärung abgegeben haben, sein Land würde nicht eine Minute zögern, aus dem Völkerbund auszntretcn, falls es sich zu diesem Schritt durch den Lqtton-Aericht veranlaßt scheu sollte. Japan erwarte jedoch, daß der Bericht über sein« Tätigkeit in der Mandschurei nicht ungünstig ausfal len würde.
- Current page (TXT)
- METS file (XML)
- IIIF manifest (JSON)
- Show double pages
- No fulltext in gridpage mode.
- Show single page
- Rotate Left Rotate Right Reset Rotation
- Zoom In Zoom Out Fullscreen Mode