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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 28.10.1932
- Erscheinungsdatum
- 1932-10-28
- Sprache
- German
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193210282
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19321028
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19321028
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1932
- Monat1932-10
- Tag1932-10-28
- Monat1932-10
- Jahr1932
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 28.10.1932
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Kommnnal-Wahlen. Von Landtagsabgeordneten Syndikus Karl Tvgel, CoßmannSdorf. Die Vorbereitungen zu den Gemein-ewablen, welche am IS. November in Sachsen stattfinden, fallen mitten hinein in den Kampf um die Nenivahl des Rcichstaas. Dieser Zufall zeigt zugleich die große grundsätzliche Be deutung, welche auch die Gemetnbewahlen im gegenwärtigen Zeitpunkt haben. Es ist eine Schicksalswende, an der das deutsche Volk steht. Denn alles, was man von 1918 an zu schaffen begonnen und bis 1932 zu entwickeln vermeint«, ist zufammengebrochen. DaS gilt sowohl für das Reich, als auch für die Länder, im besonderen Maße aber für die Ge meinden. Die verfassungsmäßige Grundlage, das sogen. Parlament, das aus allgemeinen gleichen Wahlen hervor geht, hat versagt. Im Reichstag ist nur «ine negative Mehr heit in der Ablehnung von Gesetzen und zum Sturze der Regierung möglich. Eine positive Mehrheit, welche die Gesetzgebung trägt und eine Negierung stützt, ist rein rech nerisch schon ausgeschlossen. Der sächsische Landtag beweist seit Jahren, daß er in einzelnen Fragen zivar Mehrheiten wechselnder Art zu sammenbringen kann, er ist aber schon lange unfähig, einer echten verfassungsmäßigen Negierung die Grundlage zu geben. Die geschästsführende Negierung ist ein Notbehelf, den die Verfassung vorgesehen hat für eine kurze Zeit, die Ausnahme ist zur Regel geworden, und nur dadurch haben vir noch die Möglichkeit, die NegicrungSmaschine überhaupt in Gang zu erhalten. Dieselbe Entwicklung hat sich auch in den Gemeinden vollzogen. Die Gcmeinde-„Parlamentc" haben zwar in der Zeit, wo man über Gelder verfügt und Kredite bekam, Aus gaben zu beschließen gewußt,- sie versagten sofort, als eS galt, die ersten Anzeichen des Zusammenbruches in eine verant wortungsbewußte Politik der Einschränkung und Sparsam keit umzuwandcln. Wir beklagen den Zusammenbruch der Selbstverwaltung. Ihr Todcskcim wurde aber schon gelegt, LlS Erzbergcr mit der Steuerreform der Selbstverwaltung die Verantwortung nahm. Der Berliner Zentralismus ist weiter schuld an dem Untergang. Durch das Abschieden der Arbeitslosen auf die Gemeinden find die letzten Grund- lagen finanzieller Ordnung zerstört worden. Im übrige» aber muß sestgehaltcn werden, daß die Selbstverwaltung ruch dann zufammengebrochen wäre, wenn die Wohlfahrts lasten nicht gekommen wären. Auch in der Gemeinde hat der Parlamentarismus vollkommen versagt. Darin liegt die große Bedeutung der Kommunalwahlen, daß sie nun im Augenblick, wo mir alle Tinge neu ordnen müssen, gemeinsam mit den Reichstagswahlen stattfinden. Wir stehen vor einem völlig neuen Aufbau unserer staat- lichen und kommunalen Verhältnisse. Und nur wenn beides nach einer großzügigen und weisen Ordnung möglich wird, kann unserem Volke Segen daraus erwachsen. Es ist nun verlangt worden, daß man die Neichstagswahlen mit den Gemeindewahlen zusammenlcgcn soll. Diese Auffassung muß scharf abgelehnt werden, sie wird der besonderen Be deutung der Gcmcindeivablen nicht gerecht. Darum haben vir auch alle sachverständigen Persönlichkeiten dafür ein gesetzt, daß am 6. November lediglich zum Reichstag ge wählt wird. Die Gründe, weshalb man Gemeinde- und Reichstags wahlen nicht zusammenlegen soll, sind nicht nur taktischer Natur, sondern ergeben sich aus den grundsätzlichen Unter schieden zwischen der Gesetzgebung, die dem Reichstag ob liegt, und der Verwaltung, welche vorzugsweise Aufgabe der Gemeinden ist. Rein taktisch wählt man zu den großen Parlamenten die Listen der Parteien. Es sind Fragen der Außenpolitik, der Wirtschaftspolitik, der Reichsverfassung und andere, die im Vordergrund des Interesses stehen. Bei den Kommunal wahlen aber hat sich bis jetzt noch ein Nest von „Persönlich, keitsentscheidung erhalten. Man sieht sich die Vorschlags liste an, und abgesehen von den großen Städten, die ja den Wesenszug der kommunalen Selbstverwaltung am meisten verloren haben, kennt der Wähler die Bewerber ganz ge nau und die Verschiebung der Wahlstimmen gegenüber den »roßen Parlamentswahlen zeigt diese fast regelmäßig an. Besonders muß aber darauf hingemiesen werden, daß in den Gemeinden eine andere politische Arbeit zu leisten ist als im Reichstage. Da gibt man Gesetze, die das ganze Reich betreffen,- man setzt die großen Normen des deutschen poli- tischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Lebens fest. Da bei gilt die weltanschauliche Uebcrzeugung als Begründung und das Idealbild des Staates oder der Gesellschaft als Ziel der Arbeit. In der Gemeinde sind die Voraussetzungen ge geben in den vom Reich oder Land geschaffenen Gesetzen, besonders aber auch in den tatsächlichen Verhältnissen und Bedürfnissen, die aus den örtlichen Verhältnissen und der Einwohnerschaft sichtbar werden. Deswegen hat auch die Politisierung der kommunalen Arbeit, welche wir erst seit der Revolution kennen, ungeheuren Schaden angerichtet. Unter Politisierung verstehen wir nicht, wenn einzelne Par teien eigene Kandidatenlisten aufstcllen, wie dies ja in Großstädten und größeren Städten seit langem üblich ist; die Hauptsache ist, daß die gewählten Verordneten die Auf fassung vertreten, daß in den Gemeinden individuelle Arbeit geleistet werden muß am gemeinen Wohle; denn was für Schandau richtig und notwendig ist, braucht noch lange nicht notwendig zu sein für Oberwiesenthal. Die Selbstverwal tung steht unter dem Gesetz der kommunalen Individualität, und der Befehl eines Parteiführers oder der Parteizentrale führt zu einem schädlichen Schematismus, den mir ja erlebt haben und -essen außerordentliche Schäden allgemein be kannt sind. Tie Voraussetzungen für kommunale Arbeit gewinnt man aus der Gemeinde selbst — nicht aus Anwei sungen der Parteizentrale. Dabei soll von -en Verwahr losungen -es kommunalen Parlamentarismus gar nicht gesprochen werden. Es ist interessant festzustellen, -aß die Parteusierung der Gemeindepolitik, d. h. die Unterordnung der kommu nalen Arbeit unter parteipolitische Gesichtspunkte, weitere Fortschritt« macht, seitdem die Nationalsozialisten auch in die Gemeindcarbeit dieselbe Methode hineintragen, wie wir sie von den Sozialdemokraten und Kommunisten gewohnt sind. Wenn man den Unterschied zwischen gesetzgeberischer und Verwaltungsarbcit anszcichnet, so heißt das keinesfalls, die beiden politischen Arbeitsgebiete wertmäßig abwägen. Die kommende Zeit fordert von den kommunalen Vertretern die größten und für weite Zukunft gesehen, schwierigsten Ent scheidungen. Denn wir stehen vor einer Verfassungsänderung im Reiche, die natürlich an den Gemeinden nicht vorübergehen, im Gegenteil dort ihre wertvollste Stütze finden wird. Die Verfassungsänderung kann nur getragen werden durch den Unterbau einer ganz neuen Gemeindeordnung, welche aus durchgreifender und konsequenter Verwaltungsreform hervorgeht. Aus dem ungeordneten Haufen durcheinander arbeitender Behörden muß die Einheit der Verwaltung wie der hergestellt werden. Dabei ist davon auszugehen, daß unsere Gemeinden und ihre Verwaltung mündig geworden sind, -aß sie den Befähigungsnachweis erbracht haben, in weitgehendem Maße die ihnen obliegenden Geschäfte selb ständig zu erledigen, Das soll um Gottcswillen nicht heißen, daß man möglichst vielerlei in die Gemeinden abschicbt, in einer weisen Beschränkung auf den unmittelbaren Zweck der kommunalen Verwaltung muß die Reform ausmllnden. Wohl aber bedeutet das, daß man unseren Bürgermeistern und Gemeinbedeamten die «chten kommunalen Aufgaven weitestgehend zur selbständigen Erledigung übergeben kann. Die Reformen werden auch an dem Gemeindeparlament nicht vorübergehen dürfen. Daß man das Urwahlrecht bei einem Wahlalter von 29 Jahren auch als Grundlage für die Derwaltungsarbeit sestsetzte, war ein schwerer Fehler, der unserem Volke nicht nur Milliarden gekostet hat, sondern auch vor allen Dingen die Verantwortung untergrub. Also wir werben OrtSgesetze zu beschließen haben von ganz grundsätzlicher Bedeutung. DaS trifft aber auch zu für daS Gebiet der kommunalen Finanzwirtschaft. Darüber ist so viel gesprochen worden, daß sich Begründungen für eine Neuordnung von selbst verstehen. DaS Reich muß den Erzbergerschen FinanzzentraliS- muS beseitigen, «S muß die finanzielle Selbständigkeit in weitem Umfange wieder zurUckgcben. Daß eine Ueber- gangSzeit notwendig sein wird, sei ausdrücklich betont. DaS wird die kommunale Wohlfahrtspflege vollständig neu ord nen müssen, daß aus dieser rein materialistisch bedingten Sozialhilfe ein versittlichter, auf religiöser Grundlage ruhender Wohlfahrtsdienst werden muß, rührt an die inner sten Grundlagen des Gemeinschaftslebens überhaupt. Das kommunale Beamtentum ist seiner hohen LeistungS- fähigkeit entsprechend zu befreien von jeder Parteiwirtschaft. Der Bonze hat bis auf daS letzte Exemplar zu verschwinden. Wir haben Kräfte genug, die sich bewährt haben, die auf Grund ihrer Leistungen und ihrer Vorbildung die Berech tigung haben, Vertrauen zu genießen. DaS Parteibuch als Zertifikat für eine Beamtenstelle muß der Vergangenheit angehören. Diese Grundsätze, die man nur kurz andeuten kann, sind Merkmale einer von enger Parteidoktrin freien natio nalen Politik. Sie sind herausgewachsen aus den besten Traditionen „nationalen Bürgertums". DaS soll der Ehrennahme sein, unter dem wir um eine Neuordnung In unseren Gemeinden fechten werben. In diesen Tagen wer den die Listen ausgestellt. Es werden die Persönlichkeiten gesucht, die diese verantwortungsvolle und schwere Arbeit, welche vor uns liegt, leisten sollen. Seien wir uns darüber klar, daß hierzu die Besten allein gergde gut genug sind. Es ist in der kommenden Periode eine Arbeit zu leisten, welche kompromißlos und radikal mit dem bricht, was war, und darum gilt cS auch, nach strengstem Maßstabe zu ver fahren. Die Zeit ist vorbei, wo einige glaubten, durch Pak tieren mit der Linken Jnteressengeschäste zu machen. Diese Methode hat immer getrogen und zu schweren mora lischen Verlusten geführt, die übrigens berechtigt gewesen sind. Die Führer, die wir jetzt erküren, müssen klar sehen und bereit sein, harte KampfeSarbcit zu leisten; denn ihr Werk soll den Grundstein legen für die Ordnung der deut schen Angelegenheiten auf lange Zeiten. Politische Taaesiibersicht. Der Reichspräsident empfängt Papen und Braun. Reichspräsident von Hindenburg, der, den Blättern zufolge, gestern -en Vortrag des Staatssekretärs Meißner über den Leipziger Urteilsspruch und die Besprechungen mit Dr. Brecht entgegengenommen hat, wird am Sonnabend Reichskanzler von Papen und Ministerpräsident Braun zu einer Besprechung der durch bas Leipziger Urteil geschaffe nen Lage empfangen. Oxford-Professoren setzen sich sür Deutschlands Gleich berechtigung ein. Mitglieder der Universität Oxford wandten sich in einem offenen Brief an die englische Oeffentlichkeit, die darin aufgeforbert wird, mit allen Kräften dafür zu sorgen, -aß -er unleugbaren Kriegsgefahr in der Welt Ein halt geboten werde. Deutschlands Glcichbcrechtigungsfor- derung könnte, wenn man ihr in der Form stattgäbe, -aß Deutschland auf den Stand der anderen Mächte aufrüste, zum Wiederaufleben der verhängnisvollen Gleichgewichts politik führen, die die Schuld am Weltkriege trifft. Man vergesse aber nicht, daß auf Deutschlands Abrüstung die -er Siegermächte folgen müsse und vergleiche damit die Art, wie sich das englische Anßenamt znm deutschen Gleichberech- tigungSnnsvrnch gestellt habe. „Statt den klaren moralischen Anspruch Deutschlands ans Gleichheit anzuerkennen und die klare moralische Pflicht, diesen Anspruch durch Abrüstung -er Siegermächte zu befriedigen, wurden die Schlüsse durch eine unangebrachte Betonung juristischer Argumente ver dunkelt." Der dänische Folketing wird ansgelöst. In der Sitzung des Folketing verlas Ministerpräsident Stauning eine Er klärung, die u. a. besagt: Da der Landsting die Valutavor- lagc verworfen Kat, und da im Folketing bezweifelt worden war, daß in der Bevölkerung eine Mehrheit für die Gesetze?. Vorlage vorhanden sei, werde er beim König beantragen, -en Folketing aufznlösen und Neuwahlen für den 16. Nov. auSznschreiben. Zum Anschlag ans das „Nfsenheimer Tageblatt". ES steht nunmehr fest, daß die Explosion beim „Uffenheimer Tageblatt" durch eine Granate hervorgerufen wurde und zwar handelt es sich nm einen sogenannten Ausbläser. Es wurden Stücke der Granate gesunden. Ferner entdeckte man Neste einer Zündschnur. Mer die Tat begangen hat, könnt« noch nicht fcstgestcllt werden. Wie die „Nürnberger Zeitung" meldet, beträgt der Schaden etwa 16 966 Mark, -er vom Verlcaer getragen werden muß. Bor dem Abschied des deutschen Botschafters aus Rom. Mussolini gab zu Ehren des scheidenden deutschen Botschaf ters Dr. v. Schubert gestern abend ein Abschiedsessen. Die VeltbW -er MMl. Berlin. (Funkspruch.) Zu den in der Dresse in letzter Zeit fick ständig wiederholenden Dolemiken gegen das WirtschaftSprogramm der MeichSregieruna, in denen eine Belebung der Wirtschaft bestritten wird, wird von unter richteter Seite auf die Feststellungen deS Institutes für Konjunkturforschung binaewiesen. Nach diesen Feststel lungen sind in einer ganzen Reibe von Industriezweigen tatsächlich ProduktionSfteigerungen erfolgt. Für den Steinkohlenbergbau ergibt sich, die Produktion des Jahres 1S28 gleich 100 gesetzt, daß die Produktion im August ds. IS. 62,9, im September 66,5 betrug. Für Roheisen stellt sich die Produktion im August auf 27,0, im September auf 28.2, für Walzwcrkprodukte ans 92,2 im August und auf 33,1 im September, sür dar Banmwollgewerbe auf 87,8 im August und auf 101,S im September. N«WNW dtt lmmiM MUWOst. vd». Berlin. Der ReichSftädtebund teilt mit, datz er an den bestehenden Plüne» für Arbeitsbeschaffung stets bemängelt habe, datz sie den Gemeinden keine fühlbar« Entlastung brächten, «veil sie überwiegend sür solche Ar beitslos« Beschäftigung »orsaben, di« von der Reichsanftalt uuterstiitzt würden. Sozialpolitisch« und kommunal-stnanz- politisch« Gesichtspunkte verlangten daher ein« Srgänzuug dahin, datz v»r allem die Wohlfabrtserwerbslosen, die von den Kommune« betreut werden, beschäftigt »erden könnten. Al» Boraussetzung der Finanzierung solcher Arbeiten habe der ReichSftädtebund gegenüber der Reichsregierung bezeich net: Ausbringung der Lohnkosten durch die bisherige Wohl- fahrtSerwerbslosen-Unterftützung (ohne Kürzung der Reichs- wohlfahrtShilie sür di» Gemeinden) und Uederwrisung von Steuergutscheinen an di« Gemeinde« al» verloren«, Zufchutz d»s Reich«, vorbelialtlich näherer Perelnkarnnaen über de» Weg. auk dem die Gemeinden durch die Eteuergntschein, Barmittel erkalten können, sowie Anfbrinanna der Kosten ssir Gerätschaften und Material durch langfristige zinslos, Darlehen des Reiches aus etwa 20 Fabre DaS Programm müßte di, Beschäftigung von 400 000 bi« 500 000 Erwerbs, losen ermöglichen. Gleichzeitig bat der ReichSstädtebnnd in einer Eingabe an Reichsbahn und -Post gebeten, daß auch diese Institut« bei ihrer Anftrag«veraebnna der Notlage der kleinen und mittleren Städte Rechnung tragen. M MjMe ZMtll in Nm vMslet. Asnneion (Funkspruch). Nach einer Mitteilung des KrleaSmInisteriumS haken sich drei bolivianische Soldaten einem va'-ggnavischen Marposten gestellt und erklärt, daß sich 4 Offiziere und 170 Manu ihre« Regimentes im Nr. Wald verirrt hätten. Daraufhin Ist eine Mettunaskolonne abgeschickt worden, die in Ehaco die Leichen von 1VK boli- bionischen Soldaten anfgefunden bat. Allem Anschein sind die versprengten Bolivianer verdurstet. Gine Rede GrzesinskiS. )( Berlin. Auf einer sozialdemokratischen Kundgebung sprach nm Donnerstag abend der frühere Berliner Polizei- Präsident Wrzesinski über die Bedeutung der Reich«. tagSwabl. In einer eingehenden Auseinandersetzung mit der Reichsregierung protestierte der Redner gegen die Der- waltungSreform mit Hilfe de« Artikels 48. Die Reform sei fedensallr nicht so notwendig, daß sie ans dem Wege des Artikel« 48 verwirklicht werden dürft». Verstärkt gelte da« für di« BcrfassnngSreform. Aenderungen könnten erfolgen, aber dies dürste nicht geschehen unter Ausschaltung der republikanischen und sozialistischen Arbeiterschaft. Di» Sozialdemokratie sei nicht so engherzig und kleinlich, datz sie di» Notwendigkeit einiger Aenderungen nicht anerkenne. Aber sie bestreit« die Dringlichkeit dieser Reform. Gandhi bleibt in halt Delhi, 28. Oktober. Der Vizekönlg hat in Antwort auf da» Schreiben de» Mohammedanerführers Schaukat Ali. der um Freilassung Gandhis gebeten halte, sein Bedauern aus gedrückt, Gandhi nicht freilassen zu können, ohne eine Er- klärung Gandhis, dast er sich vollkommen von der Bewegung de» zivilen Ungehorsams lossage. Kommunisten gegen Nationalsozialisten. * Hamburg. Um 24 Ubr kam eS an der Ecke Große Bleiche—StadthanSkrücke—WechSstraße zu einem Zusam menstoß zwischen Kommunisten und Nationalsozialisten, in dessen Verlauf mehrere Schüsse sielen. Drei National sozialisten wurden verletzt. Sie mußten in rin Krankenhaus übergeführt werden. Vealiltenbllndestag ehrt die HMenen. Berlin. (Funkspruch.) Die Leitung des 8. Bundes- tageS deS Deutschen Beamtenbundes legte heute Freitag im Ehrenmal Unter den Linden in Berlin zum Gedächtnis der Gefallenen einen Kranz mit den Reichsfarben nieder. Der Bundestagsvorsitzende, Regierungsrat Dietrich-Kassel, gedachte dabei der Gefallenen und schloß auch in das Ge- dächtnis die in ihrer Berufsarbeit gefallenen, verunglückten und verstorbenen deutschen Beamten «in. MMMMMM MMWIM vom 28. Oktober 1932 Frau Binbernagel auf dem Wege zur Besserung. Berlin. (Funkspruch.) Im Befinden der Kammer sängerin Gertrud Bindernagel ist seit gestern nachmittag eine leichte Besserung eingetreten. Komplikationen sind jedoch noch immer nicht ausgeschlossen. Totengedenkfeier am 1., 2. und 26. November. Berlin. (Funkspruch.) Der Neichsminister des In nern hat durch eine Verordnung die Landesregierungen ermächtigt, am 1. und 2. November 1982 (Allerheiligen und Allerseelen) und am 2V. November 1982 (Totensonntags solche Versammlungen unter freiem Himmel und Auszüge zu genehmigen, die zum Gedenke» an die Toten des Welt, krieges veranstaltet werden. Oesterreich ehrt Generalmusikdirektor Kleiber. Berlin. (Funkspruch.) Der österreichische Gesandte Dr. Frank empfing den Generalmusikdirektor der Berliner Staatsoper Erich Kleiber, dem er das ihm vom österreichi schen Bundespräsidenten verliehene große silberne Ehren zeichen für Verdienste um -ie Republik Oesterreich über reichte. Gchulstreik i« Benthe« an der Ober. Glogau. (Funkspruch.) In Beuthen an der Oder ist ein Schulstreik ausgebrochen. Infolge der Angliederung -er Stadt an -en Kreis Glogau mußten die Unterstützungs richtsätze für die Erwerbslosen dem Glogauer Kreis ange paßt werden. Das bedeutete eine Herabsetzung -ex Unter stützungssätze. Daraufhin haben linksraüikale Kreise den Schulstreik erklärt und 56 Kinder sind nicht in -er Schule erschienen. Es wurden sogar Streikposten gestellt. Ferner ist geplant, einen Mieterstreik zu erklären. Die Polizei warnt in einer Bekanntmachung vor der weiteren Durch führung des Schulstreikes und kündigt gegebenenfalls Be strafung der Eltern an. Internationale Polizei sür Charbin angesordert. Charbin. (Funkspruch.) Die englische Handelskam mer hat -ie englische Gesandtschaft gebeten, sich beim Aus wärtigen Amt dafür einzusetzen, baß in Charbin eine inter nationale Polizei vorganisiert werde. Dieser Schritt wird damit begründet, -aß die Ausländer durch den mandschuri schen Staat nicht genügend geschützt seien. Leichter Rückgang der Arbeitslosigkeit in b«« Bereinigte« Staaten. Washington. (Funkspruch.) Nach den Schätzungen -es Gewerkschaftsverbandes haben, wie Präsident Green erklärte, im September über eine halbe Million Arbeiter Beschäftigung gefunden, so -aß -ie Gesamtziffer -er Arbeits losen von 11,49 Millionen auf 16,9 zurückging. Green be fürchtet aber, daß -ie Gesamtzahl der Arbeitslosen im Januar wieder 18 Millionen erreichen werbe. MM WMMM elsiolit sillsm Llanos okos IVodunux; olsmanä Laon üur üoäsnl ...
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