Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 08.11.1932
- Erscheinungsdatum
- 1932-11-08
- Sprache
- German
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193211085
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19321108
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19321108
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1932
- Monat1932-11
- Tag1932-11-08
- Monat1932-11
- Jahr1932
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- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 08.11.1932
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Mesner HTilgMlltt Dr«ht«.s^st «ud Anzeiger tElbedlatt wld AuMzer). »^4.«°^ Lageblatt Sii«sa. Dresden ILSO. 8«««f Str. SO. Da» Btirfa« Lageblatt Ist da» zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen der Smtrhauptmannschaft «kokaffe: Postfach Nr. 52. Großenhain, des Amtsgerichts und der Amtsanwaltschaft beim Amtsgericht Riesa, des Rates der Stadt Riesa, Riesa Str. SL des Finanzamts Riesa und des Hauptzollamts Meißen behördlicherseits bestimmte Blatt. 262. , Dienstag, 8. November 1932, abends. 85. Fahrg. Das Riesaer Tageblatt erscheint jede« Ta» abend» >/,S Uhr mit Ausnahme der Sonn- und Festtage. Bezugspreis, gegen Vorauszahlung, für einen Monat 2 Mark ohne Zustellgebühr, durch Postbezug RM. 2.14 einschl. Postgebühr (ohne ZustellungSaebühr). Für den Fall de« Eintretens von Produktionsverteuerungen, Erhöhungen der Löhn« und Materialienpreise behalten wir uns das Recht der Preis» «chöhung und Nachsorderung vor. 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Verantwortlich für Redaktion: Heinrich Uhlemann, Riesa: sür Anzeigenteil: Wilhelm Dittrich, U Uilm WMIIW MU U NIMM. Kein Kurrvsckssl 6er keicksreglerung desdsicktigt. Die Möglichkeiten. gtl. Die Reichstagswahl hat den Verlauf genommen, den man eigentlich voraussehen konnte. ES gab dies mal — tm Gegensatz zu früheren Wahlen — keine Ueber» raschungen. Di; Regierung war ausgewogen, um die schwarz-braune Mehrheit zu zerschlagen und das ist ihr gelungen. Sie ist demnach als Sieger anzujprechen. Frei lich kann sie mit diesem Siege wenig anfangen. Denn jetzt sind ja die Mehrheitsbildungen noch schwieriger, jetzt ist es noch komplizierter, mit dem Reichstage erne geradlinige Politik zu treiben. Und man wird sich mit Recht fragen, was nun zu geschehen hat. Die Regierung muß, darüber ist man sich klar, di« Führung übernehmen, sie muß versuchen, wenn sie mit dem Reichstage arbeiten will, eine Koalition zu bilden. Eine ist nur möglich: eine. Bindung zwischen National sozialisten, Deutschnationalen und Zentrum. Ob diese Bin dung sich herbeiführen läßt, ist heute noch «ine umstrittene Frage. Jedenfalls nur dann, wenn die Regierung selbst große Konzessionen macht. Nun heißt es aber, die Regie rung gedenke nicht, aus dem Wahlergebnis Konsequenzen zu ziehen. Sie stehe auf dem Standpunkt, daß es mehr alS je ihres Amtes ist, auszuhalten und die Notwendig keit eines Präsidialkabinetts zu betonen. Freilich kann da mit zwar ein Kvalitionsgespräch ausgenommen aber nicht zum Ergebnis geführt werden. Und deshalb find alle Schlußfolgerungen gewagt. An eine neue Reichstagsauslösung ist kaum zu denken. Der Reichstag soll ja das verfassungsändernde Gesetz und damit das neue Wahlrecht beraten, eine verfassungsmäßige Aufgabe erfüllen, die erst eine gründliche Aenderung der Parteiverhältnisse in Deutschland erreichen läßt. Wenn nun die Regierung ohne feste Mehrheit dem Reichstag die große Frage vorlegen will, ob er geneigt ist, der Ver fassung ein» in vielen entscheidenden Punkten neue Ge stalt zu geben, so wird sie wahrscheinlich eine andere Taktik einschlagen und in engen Verhandlungen mit den Par teien und wesentlichen Konzessionen ein Gesetz vorbereiten müssen. Nun gehört aber dazu eine Zweidrittel-Mehrheit, und es ist nicht zu übersehen, daß trotz der Verluste der Sozialdemokraten, die Linke just ebenso stark geblieben ist, durch den kommunistischen Gewinn. Also sind eigent lich alle Ueberlegungen, den Reichstag für die nächsten Aufgaben positiv zu machen, überflüssig. Es dreht sich demnach jede lleberlegung im Kreise, und so viele Wenn und 'Aber auch bewältigt werden, in der letzten Konse quenz erscheint die Gefahr des für jede Aktion beschluß unfähigen Reichstags unüberwindlich. Da gerade für die Regierungspläne also keine Aussich ten bestehen, werden neue Wege gesucht werden müssen. Es ist nun aber schwer, heute schon die Möglichkeiten anzudeuten. Die Regierung hat wiederholt versichert, in den schwerwiegenden Fragen den verfassungsmäßigen Weg gehen zu wollen. Sie kann demnach — sieht man von einer Aenderung ihrer Absichten ab —, die groben Ziele verschieben und sich Aufgaben zuwenden, unter dem Ge sichtspunkt einer einfachen Mehrheit. Weitere Wege stehen ihr im Reichstage nicht offen. Mit einer Vertagung des Reichstags auf lange Sicht oder sogar Auflösung und Neuwahlen ist nichts erreicht. Unter dem jetzigen Wahlrecht kann keine Verschiebung der Parteistärke eintreten, so daß sie sich regierungsmätzig auswerten läßt. Es ist aus diesem Grunde nicht daran zu denken, daß die nächste Zeit bereits einschneidende Maß nahmen bringt, die Verfassungsänderung wird einer spä teren Zeit Vorbehalten bleiben müssen. Wir werden erleben, daß sich die bürgerlichen Par teien um die Macht und den Einfluß streiten, und daß auf der Linken von neuem das Bemühen um die Einheits front einsetzt. Auch eine Führung durch die Regierung wird eine Ratlosigkeit sehen und ein« Koalition nur dann erreichen, wenn die Parteibindung nicht zu stark belastet wird. Freilich glauben aber Nationalsozialisten und Zen trum gerade durch den entscheidenden Ausschlag der Deutschnationalen stark gehemmt zu werden. So wird es Hugenberg schließlich in der Hand haben, ob eine Brücke zwischen den Rechtsparteien zu bauen ist und auch große Konzessionen machen müssen, wenn er positive Reichs tagsarbeit erreichen will, Arbeiten, die «ne Annäherung an die neue Richtung zeigen, und schwere Belastungen hin ausschieben. n » Es ist ein Drehen im Kreise. Verworren erscheint, was man sagen muß. Und doch ist das erklärlich, denn man kann keine Möglichkeit bis zur letzten Konsequenz ausschöpsen. Es zeigen sich keine endgültigen Lösungen. Immer steht vor einem guten Ausweg das unüberwind liche „Wenn". Wenn also Koalitionsbildung möglich ist, kann sie nur vorsichtig operieren. Wenn keine Koalition zustande kommt, kann die Regierung nur auf Grund der Präsidialmacht amtieren. Wenn die Regierung führen will, muß sie Parteieinflüsse gelten lassen und Konzes sionen machen. Und so stehen wir vor diesem „Wenn", vsr nsus ksickstsg. krrts Litruns vorsurrkkMck sm S. vsremdei'. vdz. Berlin. Nach den amtlichen Feststellungen des Reichswahlleiters umfaßt der neue Reichstag 882 Abgeord nete. Davon entfallen bekanntlich auf die Nationalsozia listen 195, auf die Sozialdemokraten 121, aus die Kommu nisten IM, auf das Zentrum M, auf die Teutschnationalen 51, auf die Bayerische Volkspartci 19, auf die Deutsche Volks partei 11, auf die Christlich-Sozialen 5, auf die Deutsche Bauernpartei 8, aus die Deutsche Staatspartei 2, aus die Wirtschaftspartei 2, auf den Württcmbergischen Bauern- und Weingärtnerbund 2 und auf den Thüringer Landbund und die Deutsch-Hannoversche Partei je ein Abgeordneter. Bei den Mandaten der Bayerischen Volkspartei und der Wtrtschaftspartei wird möglicherweise noch eine Aenderung eintreten, da auf Grund des Wortlauts des Wahl abkommens zwischen beiden Parteien die Bayerische Volks partei noch einen 29. Sih beansprucht, so daß der Wirt- schastspartei nur ein Sitz bleiben würde. Bei der Wirt- schaftspartet ist also mit Sicherheit bisher nur Prof. Dr. Bredt gewählt, während das Mandat des Abg. Köster noch zweifelhaft bleibt. Die beiden staatsvartülichen Abge ordneten sind der frühere Reichssinanzminister Dietrich und der württembergische Minister Maier. Die Listen für die letzte Reichstagswahl sind gegenüber denen vom Juli im übrigen kaum verändert worden, so daß bei allen Parteien die bekannteren Abgeordneten wiedergewählt sind. Bei den Sozialdemokraten kehren der langjährige Haushalts- ausschußvorsitzende Hugo Heimann und die württem- bergischen Abgeordneten Keil und Hildenbrand nicht wieder, da sie nicht mehr kandidiert haben. Der Gewerkschaftsführer Großmann ist zwar in Hamburg nicht wieder ausgestellt worden, dafür aber auf der Reichsliste gewählt worden. Damit ist aber zugleich, da die Stimmen für ein weiteres Mandat nicht reichten, ein anderer bekannter Gewerk schaftler nicht wiedergewählt worden, Tarnow. Die deutsch nationale Fraktion wird wahrscheinlich über ihre 51 Mit glieder hinaus noch eine Verstärkung erfahren, da die 'ge wählten Lanbbund-Abgeordneten sich wahrscheinlich, wie in früheren Fällen, den Deutschnationalen anschließen werden. Die Krauen sind im neuen Reichstag ungefähr ebenso stark vertreten, wie im letzten. Die sozialdemokratische Fraktion zählt statt bisher vierzehn jetzt dreizehn weibliche Mitglieder, während die Kommunisten die Zahl ihrer Frauen von zwölf auf dreizehn erhöht haben. Reim Zen trum sind von bisher sechs Frauen fünf wiedergewählt worden. Bei den Teutschnationalen werden wahrscheinlich wieder drei Frauen sein, Banerische Volkspartci und Deutsche Volkspartei stellen je eine. Alle übrigen Parteien haben keine Frauen in ihren Reihen. Tie Zahl der Frauen im neuen Reichstag dürste danach 36 betragen, während im alten Reichstag 37 gewählt waren. Tie Wahlbeteiligung betrug diesmal 8g Prozent gegen über 84 im Kuli. Tic Zahl der Wahlberechtigten wird gegenwärtig aui 44,8 Millionen geschätzt, von denen mehr als 85^ Millionen ihre Stimme abgegeben haben. Seit vielen Jahren zum ersten Male entstehen durch die diesmalige Reichstagswahl im Reichstagsgebäude keine Platzschwierigkeiten. Nach der Juliwahl mußte iur 698 Ab geordnete Platz geschaffen werden, was zur Folge hatte, baß man bis au? die erste Reihe sämtliche Pulte beseitigen muhte. Auch jetzt ist eS allerdings nicht möglich, die Pulte wieder einzubauen, zumal dadurch unnötige Kosten ent stehen. Ta aber 26 Abgeordnete weniger gewählt sind und infolgedessen ebenso viel Plätze frei werden, wird eS mög lich sein, durch Herausnahme einiger Plätze die Zugänge zu -en Sitzreihen etwas zu erleichtern und namentlich die an den Wänden geschaffenen Notsitze wieder auszuheben. Tas endgültige Wahlergebnis wird durch den Reichs wahlausschuß in etwa 16 Tagen sestgestellt werden. Früher wirb die Reichsregierung auch den Termin des ersten Zu sammentritts des Reichstages kaum sestsetzcn. Nach der Verfassung muß der Reichstag am 89. Tage nach der Wahl zusammentreten. Tas wäre am 6. Dezember, einem Diens tag, und es ist auch nicht damit zu rechnen, daß der Reichs tag zu einem früheren Termin einberuien wird. Alters präsident wirb diesmal der nationalsozialistische Abg. Litz- mann sein, der auch Alterspräsident des Preußischen Land tages ist. Ihre Freifahrkarte erhalten die neuen Abgeordneten vom Tage der Feststellung ihrer Wahl ab, Diäten dagegen erst einen Tag vor Zusammentritt deS neuen Reichstages, also von Ansang Dezember ab. Die Abgeordneten des alten Reichstages bebalten die Frestahrkarte noch bis zum 8. Tage nach der Neuwahl. Diäten haben sie nur bis zum Neuwahltage, also bis zum 6. November, bekommen. das in unserer Politik zur stabilen Erscheinung lastet, jene Aussicht und logische Entwicklung verbaut. Schon immer sind wir von kleinen Entschlüssen oft abhängig gewesen und auch heute angewiesen auf die Klärung vieler Fragen, auf die Beseitigung demnach von sich türmenden Hindernissen. Die deutsche Politik und die deutsche Partei gestaltung ist tatsächlich das richtige Abbild der unge klärten, gärenden Zeit. M neue Loge. X Berlin. Unter -er Ueberschrist „Rationale Einigung notwendig!" setzt sich in -er Berl. Börsenztg. deren Chef redakteur Dr. Richard Jügler mit dem Ergebnis der Wah len auseinander. Er schreibt u. a.: Die eigentliche Bedeu tung des gestrigen Wahlergebnisses liegt in den Verände rungen, die die Stärke der Rechtsparteien erfahren hat. Die nationalsozialistische Partei hat sich verleiten lasten, ihre Opposition gegen die Regierung Popen zu einer über alle Maßen heftigen Propaganda gegen alle diejenigen Kreise ausarten zu lassen, die der Regierung Paven die Möglichkeit zur Erprobung ihres Willens und ihrer Kraft lassen woll ten. Aus diese Weise geriet die NSDAP, in eine Klassen- kampssront gegen das Bürgertum schlechthin. Den Höhe punkt fand diese Taktik in der offiziellen Beteiligung der Partei am Berliner Verkehrsstreik, Seite an Seite mit den Kommunisten. Diesem verhängnisvollen Schritt haben keine sozialen, sondern nnr parteipolitische Erwägungen zu grunde gelegen. Die nationalsozialistischen Führer wollten mit dieser Taktik, mit der Methode der Anwendung marxi stischer Kampfmittel m di« marxistische Front einbrechen. Man sagt, der Zweck heilige das Mittel — aber dann muß wenigstens das Mittel richtig gewählt werden. Das Wahl ergebnis zeigt, daß das Mittel untauglich war. Der Ein bruch in die marxistische Front ist nicht gelungen, und die Wahl der Kampfmittel hat nur dazu geführt, daß viele hun derttausende bisher nationalsozialistischer Wähler ihrem Abscheu über die Klasscnkampfmcthodc gestern deutlich Aus druck gegeben haben. Tie nationalsozialistischen Führer sind nm eine bedeutungsvolle Erfahrung reicher. Wer das deutsche Vatcrlarrd liebt, und wer mlt uns der Ueberzeugung ist, daß die Rettung Deutschlands nur aus der nationalen Einigung kommen kann, muß nunmehr der Hoffnung lebe«, daß die Nationalsozialisten jetzt das starre Prinzip des Kampfes gegen alle anfgebeu und ihrerseits nichts tu», was dieser nationalen Einigung neue Hindernisse in den Weg legt. In diesem Sinne möchten wir annehmen, daß man in München in ruhigerer Stunde auch ruhiger über die neue Lage denkt, als es in einem, offensichtlich in der ersten Er regung über das Wahlergebnis niedergeichriebenen Aufruf Hitlers der Fall ist. Ter Weg des fortgesetzten Kampfes ist weder sür die Partei noch sür die Nation gangbar und nütz lich. Jetzt mnß der Weg gesunden werden, der das Volk vor neuen Beunruhigungen und parteipolitischen Kämpfen innerhalb der Rechten bewahrt, nnd der eine Regierung der nationalen Zusammenfassung mit dem Vertraue« aller national denkenden Deutschen zusammensührt. Die Wllis m MM. Ncwyork. sFunkspriich.l Tie Vereinigten Staaten stehen heute im Zeichen der Präsidentenwahl. Tie Zahl der männlichen und weiblichen Wahlberechtigten belüuit sich aus rund 47 Millionen. Tie Kabaretts und Cafes dürfen bis 5 Uhr früh offen halten, um ihren Besuchern die Wahl ergebnisse mitteilen zu können. Tie Verkehrsgesellschaiten, die der Beförderung von Reisenden zu Lande, zu Waner oder in der Luft dienen, werden ihre Fahrgäste während der Reise durch Funksprüche über die Wahlergebnisse ebenfalls auf -em Lausenden halten. Zkl All« VMMeil . MlmeuBMen. Wieder voller Betrieb bei der RVG. 1s Berlin. Nachdem gestern in der geheimen Zentral streikleitung der BVG. Unstimmigkeiten ausgcbrochen waren, die eine reibungslose Weitcrsiihrung des Streiks ge fährdeten, wurde allgemein die Parole ausgegeben, die Arbeit wieder restlos und bedingungslos ausznnehmen. In den Morgenstunden meldeten sich soviel Arbeitswillige, daß der Betrieb wieder völlig fahrplanmäßig ausgenommen werden konnte.
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