Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 21.12.1932
- Erscheinungsdatum
- 1932-12-21
- Sprache
- German
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193212216
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19321221
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19321221
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1932
- Monat1932-12
- Tag1932-12-21
- Monat1932-12
- Jahr1932
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- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 21.12.1932
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Riesaer O Tageblatt (Llbedlatt lwdIluzeizrr). und Postscheckkonti Trelde» lSüa. Eirvkaff« Riesa Nr. SL Da» Rkefaer Tageblatt ist da» zur Veröffentlichung der amtliche« Bekanntmachung« der LmtShauptmannfchM Großenhain, de« Amttgericht» und der AmtSanwaltschast beim Amtsgericht Riesa, de« Rate« der Stadt Riesa, de« Finanzamt« Riesa und de« Hauptzollamt« Meißen behördlicherseits bestimmte Blatt. Drahtanschrift Tageblatt Riesa, Ferrums Nr. 20. Postfach Nr. S2. 298. Mittwoch, 21. Dezember 1932, abends. 85. Jahra. Da« Riesaer Tageblatt erschetut jede« Ta« abend« '/,« Uhr mit Ausnahme der Sonn» und Festtage. vejUgSpret«, gegen Vorau«,ahlung, für einen Monat 2 Mark ohne Zustellgebühr, durch Postbezug RM. 2.14 einschl. Postgebühr (ohne Zustellungsgebühr). Für den Fall de« Eintreten« von Produktion-Verteuerungen, Erhöhungen der Löhn« und Materialienpreise behalten wir un- da- Recht der Preis erhöhung und Nachforderung vor. Anzeige« sür di« Nummer de« Ausgabetage» sind bi» S Uhr vormittag» aufzugeben und im voran« zu bezahlen; eine «bewähr für da« Erscheinen an bestimmten Tagen und Plätzen wird nicht übernommen. Grundpreis für di« 89 mm breite, 3 mm hohe Grundschrift-Zeile (6 Silben» 25 Gold-Pfennige; die 89 mm breite Reklamezeil« 100 Gold-Pfennig«; zeitraubender und tabellarischer Satz 50°/, Ausschlag. Feste Tarife. Bewilligter Rabatt erlischt, wenn der Betrag versällt, durch Mage eingezogen werden muh oder der Auftraggeber in Konkurs gerät. Zahlung«- und Erfüllungsort; Riesa. Achttägige Unterhaltungsbeilage .Erzähler an der Elbe". — Im Falle höherer Gewalt — Krieg oder sonstiger irgendwelcher Störungen des Betriebes der Druckerei, der Lieferanten oder der Beförderung-einrichtungen — hat der Bezieher keinen Anspruch aus Lieferung oder Nachlieferung der Zeitung oder aus Rückzahlung de« Bezugspreise». Rotationtdruck und Verlag: Langer t Winterlich, Riesa. Geschäftsstelle: Vaethestraßr »2. Verantwortlich für Redaktton: Heinrich Uhlemann, Riesa; für Anzeigenteil: Wilhelm Dittrich, Ries» Die Lerbivigvngeu Mr die llaterktiitzmrgS' emvlönger Reichsarbeitsmlnifier Dr. Syrup gab Auskunft üb« den Stand der Beratungen des Reichskabinetl, über die Mnterhilssmahnahmen. Ls werde sich voraussichtlich ermög lichen lassen, daß sür jeden hauptuuterstützungsempfänger 4 Pfund Aleisch um je 30 Rps. verbillig« abgegeben werd«« könnten und ferner 2 Zentner kohlen, ebenfalls um je 30 Rps. verbilligt, das würde einen Aufwand von 37 Mil lionen erfordern. Dazu würden noch einige Millionen kom men für Zwecke der Kinderspeisung. Das Reichskabinett werde am Mittwoch hierüber endgültige Beschlüsse fassen. Aus finanziellen Gründen könne die Regierung über dos so skizzierte Ausmaß der Winterhilfe nicht hinansgehen. oüz. Berlin. Der Neichsrat hielt am Dienstag abend unter ungewöhnlich starker Beteiligung der Oeffentlichkeit eine Vollsitzung ab, in der er mit 44 gegen IS Stimmen bei drei Stimmenthaltungen beschloß, gegen die vom Reichstag beschlossene Amnestie keinen Einspruch zu erheben. Der Vorsitzende, Neichsjustizministcr Dr. Gürtner, stellte fest, daß damit die von der Verfassung vorgeschriebene Zweidrit telmehrheit sür bas Amucstiegesetz erreicht sei. Der Reichs rat begründete seine Haltung durch die gleichzeitige An nahme einer vom Vertreter Berlins, Oberbürgermeister Dr. Sahm, vorgelegten Entschließung, in der zunächst die Bedenken gegen die Amnestie znm Ausdruck gebracht wer den. Rechtssicherheit und Rechtsbewußtsein erlitten Schaden, fo heißt es darin, wenn Gesetzesverletzungen so schwerer Art in so großer Zahl straffrei blieben. Dazu kämen die grund sätzlichen Bedenken, die feder Erstreckung einer Reichs amnestie auf Landesstrafsachen entgegenständen. Die trotz dem erfolgte Zustimmung zu dem Gesetz wird damit begrün det, daß auch ein Einspruch nur ausschiebende Wirkung ge habt haben würde. Eine solche Hinausschiebung aber würde die der politischen Entspannung und der Beruhigung die nende Wirkung der Amnestie vereiteln, die allein den schwe ren Nachteilen als ein Ausgleich gegenüberstche. Die mit der Hinausschiebung verbundene Ungewißheit und Beun ruhigung würde ferner für die Strafrechtspflege und den Strafvollzug weitere schwere Nachteile mit sich bringen. Für die Erhebung des Einspruches stimmten nur die Länder Bauer,i. Württemberg, Baden und die preußische Provinz Brandenburg. Die drei Stimmenthaltungen stammten von Braunschweig, Mecklenburg-Strelitz und der Provinz Hannover. 'In der vorausgegangenen Debatte hatte Min.-Dir. Sperr den Einspruch Bayerns ungefähr mit denselben Gründen belegt, wie sie in der schließlich angenommenen Resolution zum Ausdruck kommen. Ihm halten sich die Vertreter Württembergs und Badens angeschlossen, wäh rend der Vertreter Thüringens das Gesetz begrüßte, und Min.-Dir. Dr. Brecht für Preußen erklärte trotz grund sätzlicher Bedenken gegen das Gesetz halte Preußen doch die Gründe, die gegen einen Einspruch sprechen, für über wiegend. Das Schicksal der Amnestie war noch bis zum Beginn der Neichsratssitzung ungewiß geblieben, den ganzen Tag über dauerte in den Berliner politischen Kreisen das Rät selraten darüber an. Vormittags hatte Dr. Brecht mit de« Provinzialvcrtrctern Preußens eine Konferenz, die auch über die Haltung der Provinzen noch keine endgültige Klarheit brachte. In dieser Sitzung wurde jedoch die am Abend an genommene Entschließung formuliert. Inzwischen war auch bekannt geworden, daß Baden und Württemberg eben so wie Bayern dabei bleibe« würden, das Amnestiegesetz ab zulehnen. Als mittags die Reichsratsansschüsse zusammen traten, um sich nochmals mit der Amnestievorlage zu beschäf tigen, stand also die Entscheidung ans des Messers Schneide. Denn Bayer», Württemberg und Baden verfüge« im Reichsrat über 18 Stimmen, es fehlten nur vier Stimmen an der für den Einspruch notwendigen Eindrittelmiuderheit. Die Empfehlung des Ausschußes, keinen Einspruch zu er heben, bedeutete angesichts dieser Ungewißheit «och keine Vorentscheidung, denn das Gtimmverhältnis in den Aus schüßen stimmt nicht überein mit demjenigen im Plena« des Reichsrats. Reichsjustizminister Gürtner schloß die ReichsratSsttzung niit besten Wcihnachts- und Ncujahrswünschen. Die nächste Sitzung wird voraussichtlich erst nach Neujahr einbernse« werben. WWMsM »kl ötüWkWMm. X Berlin. Die Buudesführer des Stahlhelm, Bund der Frontsoldaten, veröffentlichen folgenden Weihnachts gruß: Durch bas Weihnachtssest ist eine kurze Ruhepause im politischen Kampfe eingetreten. Das deutsche Volk sollte den für die Dauer des Festes christlicher Lieoe geltenden po litischen Burgfrieden zum Anlaß nehmen, sich auf seine Schicksalsverbuudenheit zu besinnen, die über allen politi, scheu Streit hinweg die Grundlage uatkdnaler Zusammen, gehvrtgkeit sein muß. Die deutschen Soldaten haben in der Frontkameradschaft den Gedanken der Weihnachtsbotschaft sich zu eigen gemacht. Sie halten fest an diesem Geist treuer Gemeinschaft, weil sie in den Stunden gemeinsamen großen Erlebens den inneren Wert eines jeden Menschen schätzen gelernt haben. Dieser Geist der Opserwilligkeit und Kame radschaft muß zum tragenden Pfeiler deutscher Staats gesinnung werden. Das ist unser Weihnachtsgruß und Wunsch an alle Kameraden und Freunde unseres Bundes gestellt werd«, könne«. M MtkM-Mm der MsregierW. Berlin. (Funkspruch.) Die Winterhilfe-Aktion der Reichsregieruug, über die in der Kabinettssitzung heute nachmittag, wie angekünbigt, endgültig Beschluß gefaßt werben soll, wird in unterrichteten Kreisen als eine Not- Hilsemaßnahme angesehen, deren Bedeutung nicht unter schätzt werden dürfe. In Vergleich zu ähnlichen Maßnahmen anderer Länder kann sestgestellt werden, daß Deutschland allen andere« weit voraus ist und weit mehr leistet, als alle anderen Staaten. Man muß dabei bedenken, daß für die Fleisch- «nd Kohleuverbilligungsaktion rund S7 Millionen eingesetzt werd«» müße» «ud daß daz» noch r«ud «eu» Mil lionen für das Rotwerk sür die deutsch« Jugend zu rechne» sind. Die Schwierigkeiten für die Winterhilfe werden da durch noch gesteigert, daß nach Mitteilung unterrichteter Kreise nach den letzten Berechnungen die Zahl der Arbeits lose« -erheblich zngenomm«« hat. ES wirb sich wahrschein lich um eine Steigerung von rund 200- bis LSOOva Arbeits lose handeln. Im vergangenen Jahr betrug Sie Steigerung im gleichen Zeitraum 300 000. Für diese neuen Unter stützungsempfänger müßen nun nicht nur die erforderlichen Mittel der ArbeitSloseuverficherunh bereitgestellt werden, sondern sie müßen auch für die WinterhilfSaktion berück sichtigt werben. Vie von den Sozialdemokraten und Kommunisten bean tragte vorzeitige Einberufung des Reichstage» wurde vom Aeltestenrat am Dienstagabend erneut abgelehnt. Die Kommunisten hatten als Tagesordnung nicht nur die Beratung der Winterhilfe, sondern auch die der politi schen Anträge verlangt. Ihr Antrag fand bei den anderen Fraktionen überhaupt keine Unterstützung. Die Sozialdemo kraten wünschten nur die Beratung der Winterhilfsanträge noch vor Weihnachten, aber auch dafür traten außer den Antragstellern nur noch die Kommunisten ein. Eine national sozialistische Anregung, den Reichstag selbst zwar nicht mehr vor Weihnachten, aber doch wenigstens unmittelbar nach Weihnachten einzuberufen, wurde zurückgestellt zugunsten eines Antrags des Zentrums, wonach der Aeltestenrat zu gegebener Zeit nochmals zusommentreten soll, um sich mit der Frage der Einberufung des Plenums zu befaßen. Die Kommunisten haben inzwischen einen neuen Antrag einge bracht, den Aeltestenrat am Dienstag nach Weihnachtsst zu- sammentreten zu lassen, um über die kommunistische Forde rung einer Reichstagssitzung am Donnerstag, den 2V. Dezem- der, zu entscheiden. Slaatssekretär Planck führte au», die Regierung habe in der Frage der Amnestie ihr Entgegenkommen gegenüber dem Reichstag bewiesen, wenn der Reichstag nun Beschlüsse fasse, die für die Regierung nicht tragbar wären, so müsse man mit ernsten Konflikten rechnen. Ein Zusammentritt des Reichstages vor Weihnachten würde den sofortigen kon- lliktssall bedeuten. Amnestie vom keiclwrsl genehmigt All« Vorstskrungsn rur Ourckkükrung «Ise kmnestis getroffen. Kein kvkkslss vor Voiknsckton. Ar LmMklse bew lleitzrkmzln. Berlin. (Funkspruch.) Wie das Nachrichtenbüro des VdZ. meldet, empfing Reichskanzler von Schleicher heute Mittwoch Vorstandsmitglieder des Lanbkreistages, die unter Führung des Präsidenten Dr. von Stempel erschienen waren. Anknüpfend an die Ruubfuukrede des Reichskanz lers, in der al» vordringlich große Aufgabe bte Arbeits beschaffung bezeichnet worden war, trugen die Vertreter bte Auffassung des Landkreistages zu dieser wichtigen Frage vor. Sie betonten, daß «ur schleunige Arbeitsbeschaffung die schwierig« Finanzlage der Laubkreis« erleichtern könne. Eine Vergebung öffentlicher Arbeite» sei einzig und allein in der Lage, bte Privatwirtschaft anzukurdeln und die Zahl der Wohlfahrtserwerbslosen z« mindern. Eine Finanzie rung lediglich durch Darlehen müsse wegen der damit ver- bundenen nicht zu verantwortenden Vermehrung der kom munale« Schulden vermiede« «erden, Di« Einbeziehung An der AnUöfung vorbei In allen ruhig senkenden politischen Kreisen wird die Tatsache, daß der Aeltestenrat eine Weihnachtstagung ab lehnte, stark begrüßt. Im wesentlichen entspricht dieses Er gebnis dem, was man erwartete. Immerhin hat sich der Ael testenrat seinen Beschluß erst abripgen müssen und von Re ¬ ber Stenergutscheine in daS Finanzierungsprogramm ent spreche der Auisassung des Landkreises. Bei dem Plan der Negierung, die Großstädte aufzu lockern durch Siedlungen, seien die Landkreise bereit, mit- zuarbciten, besonders da sie als kommunalpolitische Betreuer des flachen Landes für diese Ausgabe unentbehrlich seien. Wie der Landkreistag weiter mitteilt, sicherte der außer ordentlich fruchtbringende Gedankenaustausch eine Zusam menarbeit von Reichsregierung und Landkreise aus diese« wichtigen Arbeitsgebieten. Ale MWe Amestie. Dresden. (Kuukspruch.j DaS vom Sächsischen Land tag beschloßene Gesetz über die Gewährung von Straffrei, heit wird im Sächsische» Gesetzblatt vom LI. Dezember ver öffentlicht. Es tritt gleichzeitig mit dem Rcichsgesetz über Straffreiheit am LS. Dezember 183L srüh in Kraft. Die Aus führungsverordnung zu dem sächsische» Gesetz ist an die zu ständigen Behörden gegangen, die mit größter Beschleuui, gung die Ausarbeitung vornehmen, damit die Entlaßnng der amnestierenden Gefangenen erfolge« kann. Den meisten Gefangenen wird die Entlastung noch vor Weihnachten zu gestellt »erb können. Amveslie von Wdenbarg unterzeichnet Etwa IS 000 Entlassungen Berlin, 21. Dezember. Nachdem das Amnestiegeseh den Relchsrat glalt pas sierte, hat der Reichspräsident es bereits Dienstagabend unterschrieben. Es wird am Mittwoch im Gesetzblatt erschei nen und damit la Kraft treten. Damit ist die Möglichkeit geschaffen, daß die Personen, die unter die Amnestie fallen, noch vis Weihnachten in Freiheit gesetzt werden können, wie verlautet, sollen die Enthaftungen bereit« am Donnerstag beginnen. Die Angaben über die Zahl der von der Amnestie Be troffenen schwanken sehr stark. Man nennt Zahlen zwl- scheit 10—20 000. Am nächsten dürften die Informationen den Tatsachen kommen, nach denen der Gesamtkreis der von der Amnestie erfaßten Personen sich auf etwa IS 00Y bezis- fert. Davon werden etwa VOOO Personen aus der Haft ent lassen werden, für einige wettere Tausend treten Strasmil- , derungen ein, und außerdem wird eine große Anzahl schwe bender Verfahr«« «ioa«lt»L^ keilMtsgzeinüemllmg sügelotznl 1 aierungs wegen mutzte mit gewißen Andeutungen über die Folgerungen einer Weihnachtstagung nachgeholfen werden, ehe der Aeltestenrat sich zu seiner Stellungnahme entschloß. In der Tat ist die politische Entwicklung einer Auflösung des Reichstages noch vor Weihnachten wohl näher gewesen, als man allgemein ahnt. Die Reichsregieruna war nicht ge willt, sich irgendwelche Agitationsbeschlüsse gefallen zu lassen. Der Aeltestenrat sah offenbar ein, daß es unter diesen Um ständen für den Reichstag ums Ganze ging, und daß es des halb richtiger war, die Weihnachtstagung zu vermeiden. Dem Beschluß, zwischen Weihnachten und Neujahr noch einmal zusammenzukommen, werden kaum ernste Folgen entspringen. An eine Reichstagstagung zwischen Weihnachten und Neujahr ist, schon nach alten Gepflogenheiten, nicht zu denken: der Ablehnungsbeschluß bedeutet auf alle Fälle die Reichstagsvertagung ins nächste Jahr hinein. Auch der Ael» testenausschuh wird sich darüber klar sein, daß für sein« nächste Sitzung von der Wilhelmstraße her dieselben Voraus- setzungen gegeben sind, die ihn jetzt veranlaßten, vorsichtig zu operieren.
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