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02-Abendausgabe Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 31.12.1900
- Titel
- 02-Abendausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1900-12-31
- Sprache
- German
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-19001231029
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-1900123102
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-1900123102
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Bemerkung
- Fehlbindung: Seiten in falscher Reihenfolge
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1900
- Monat1900-12
- Tag1900-12-31
- Monat1900-12
- Jahr1900
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VolksllnrUchastlichtr Theil des Leipziger Tageblattes. All« für diesen Theil bestimmte» Sendung« sind zu richte» «» deffea verantwortliche» Redacte»» G. G. Laue i» Ltipzig. — Sprechzeit: »»r »o» 10-11 Uhr Lor». and vv» 4 4 Uhr Rach» Versammlung der Real-Obligationäre -er Deutschen Grundschuld-Lauk. 8. u. 0. Verlin, 29. Tecemder. Heute Vormittag versam melten sich etwa 400 Neal-Obligationäre der Deutschen Grund- fchuld-Bank im grotzen Saale dec Philharmonie. Die Leitung der Verhandlungen wurde Justizrath Kcmpncr übertragen. Derselbe übernahm den Vorsitz mit dem Ausdrucke der Freude, daß die Befürchtung, es würde nicht eine genügende Anzahl von Real-Obligationären, bei deren Zerstreutheit, zusammengebrachl werden können, nicht eingetrosfen sei. ES sei der erste Lichtblick in dieser so traurigen Sache, datz cs gelungen sei, eine bcfchluß- fähige Versammlung zusammenzubekommen. «Lebhafter Bei fall.) Wie der Vorsitzende mitrheilte, ist die Aufsichtsbehörde vertreten durch Regierungsrath Hoppe und Bankinspcctor Herrmann. Es sind 94865900 -41 Real Obligationen im Umlauf. Die Hälfte dieser Summe ist die Voraussetzung von Beschlüssen. Die Versammelten rcpräscnlircn 80 Millionen Mark. (Lebhaftes Bravo.) Rechtsanwalt Hahn bittet den Vorstand um Auskunft über die Möglichkeit von Regreßansprüchen gegen die Dircctoren und Aufsichtsräthe und ferner darüber, ob die gleichen Ansprüche gegenüber der Preußischen Hypotheken-Actienbank mit Erfolg durchgeführt werden können. (Beifall.) Rechtsanwalt Schachian beantwortet Namens der Com- mission den ersten Theil der Anfrage. Die Ermittelungen ,cien noch nicht abgeschlossen und er könne sich heute nur über die An sprüche auslassen, welche fick' an die Gewinn und Verlust- Bilanz und den Geschäftsbericht anschließcn. Man müsse be denken, daß 400 Mill, so gebucht find, dan eine Verschleierung ftattfinde. Die Angaben bezüglich der 108 Mill. Mark können nicht stimmen. Auch die Angabe der Rückstände mit 52 Mill. Mark in dem Geschäftsbericht erweise sich als unzutreffend. Es erscheine unverständlich, wie eine Verwaltung in einer so wich tigen Sache so ungenaue Angaben machen könne. Der Vorstand der Bank habe die Grundbedingungen für eine ordnungsmäßige Geschäftsführung außer Acht gelassen, und auch gewisse Mit- .glieder des Aufsichtsraths werden ihre Pflicht kaum erfüllt haben können. Die Geschäfte mit dem Bankhause Anhalt L Wagener und andere Geschäfte, welche noch der Aufklärung be dürfen, zeigen, daß der Vorstand eine Geschäftslhätiakeit ge wählt habe, welche in dem Nahmen einer Bank, die Anspruch macht, ernst genommen zu werden, nicht Vorkommen dürfen. Bezüglich des Aufsichtsraths wird entschieden werden müssen, wie weit einzelne Mitglieder thärig waren oder sein sollten. Der Vorsitzende des Aussichrsraths gehörte auch dem Aufsichtd- rathe der anderen Gesellschaften an. Wenn man bedenkt, daß z. B. eine Tochtergesellschaft die Zinsen nicht in Baar bezahlen konnte, so müsse man sich doch sagen, daß dem Vorsitzenden diese Vorgänge bekannt sein mußten. Bezüglich der anderen Auf- sichtsrathsmilglicdcr sei auf Paragrapli 15 der Statuten ver wiesen, welcher dem Aussichtsrath die Verpflichtung aufcrlegt, eine Prüfung der Beleihungen vorzunehmcn. Wie weit hier die Pflichten vernachlässigt seien, sei noch Gegenstand der Er mittelungen. Seines Erachtens hätte eine derartige Bilanz bei ordnungsmäßiger Geschäftsführung niemals vorkommen dürfen. «Beifall.) Er (Redner) glaube, daß auch andere Mitglieder des Aufsichtsraths regreßpflichtig zu machen sein werden, lieber den Umfang der Rcgrcßansprüche lasse sich zur Zeit noch nichts sagen. Jede Personennennung möchte er aber heute hier bei Sette lassen. Den amtirenden Mitgliedern des Aufsichtsraths könne der Vorwurf nicht erspart werden, daß sie der verderbnifz- bringenden Thätigkeit des Vorstandes nicht Einhalt geboten haben. (Beifall.) Er verweise nur auf zwei Momente: 1) datz eine größere Hypothek der Deutschen Grundschnld-Bank, welche auf dem Bankgebäude an erster Stelle stand, an eine Stelle ge rückt ist, welche den Werth in Zweifel stellt, und 2) daß ein Ver wandter eines Mitgliedes des Aufsichtsraths, welcher eine Schuld von 800 000 «41 hatte und in Zinsrückstand war, ein offenes Conto von 147 000 <K bei der Grundschuld-Bank hatte. Weiter sind 40 000 «F abgcbucht und als Hypothek eingetragen worden. Die 107 000 -41 stehen noch offen. Wie mitgetbcilt wird, habe jenes Aufsichtsrathsmitalied, welches in guten Ver hältnissen sei, eine Garantie für die noch offenen 107 000 .41 abgelehnt. (Hört, Hörti) Justizrath Kempner giebr zu diesem Bericht einige Er gänzungen. Commerzienrarh Sanden habe ohne Weiteres feine Rcgrcßpflicht in der Theorie anerkannt. Leider seien die Objecte, welche Herr Sanden zur Verfügung gestellt habe, durch diesen Zusammenbruch im Werthe stark herabgesetzt worden. Herr Sanden erklärte weiter, daß er mit feiner Ehe frau in getrennten Gütern lebe. (Große Unruhe, Lachen, Rufe: Ahal). Er war zur Ableistung des Manifesra- tionseides geladen worden, wurde aber wenige Stunden vorher verhaftet. Das Amtsgericht in Potsdam stellt gegenwärtig Erhebungen an, ob noch weitere Werthobjeetc heranzuzicbcn seien. Bei Herrn Puchmüller liege es auch so, daß er im Wesentlichen die Regreßpflicht anerkannt habe. Gegen ihn sei ein Beräußerungsvcrbot erlaßen worden. Director Schmidt habe jede Negreßpflicht abgestritten. Ihm soll in den nächsten Tagen der Mamfestationseid abgenommen werden. Bei War- sinski sei ein Arrest zur Sicherung in Höhe von einer Million Mark ausgebracht worden. ES sei kein Zweifel, daß unrecht mäßig Dividenden bezahlt sind und daß der Vorstand und die einzelnen Organe verantwortlich gemacht werden müssen. Die Commission werde kein Mittel autzer Acht lassen, Vorstand und diejenigen Mitglieder des Aufsichtsraths, welche ihre Pflichten vernachlässigt haben, regreßpflichtig zu machen. (Lebh. Beifall.) Landgenchtsrath von Campe wünscht über mehrere Punkte nähere Aufklärung, vor Allem darüber, welche Um stände die Misere verursacht haben: ob es durch Unterschlagun gen, Betrug und Schiebungen so weit gekommen sei, oder durch falsche Spekulationen. Wir müssen Klarheit haben, denn wir wollen nichts als unser Recht, dieses aber auch bis zum „tz". (Stürmischer Beifall.) Rechtsanwalt Rosen stock: Die Commission werde selbst verständlich auch in Erwägung ziehen, ob der Pfandhalter oder der am 1. Januar 1900 in Thätigkeit getretene Treuhänder regreßpflichtig zu machen sei. (Beifall.) Er persönlich sei der Ansicht, daß der Umstand, daß Aktien der Grundschuld-Bank an den Tresor der Hypotheken-Actienbank gewandert sind, als Be trug gelten müsse. Er hoffe, daß das dem Reichsgericht Anlaß aeben werd«, den geschädigten Real-Obligationären der Gcund- schuld-Bank zu ihrem Besitz zu verhelfen. (Großer Beifall.) NechtSanwalt Hahn verlangt weiterhin Auskunft, ob die Commission schon Schritte gethan habe, um Kcnntniß über das Vermögen der Frau Sanden zu erkalten, und ob man schon in Verhandlungen getreten sei, um die Erben des verstorbenen BaronS von Cohn in Dessau, der im AufsichtSrarh eine ganz eigenthümliche Rolle gespielt habe, zur Negreßpflicht heran zu«,eher». Diese Erben seien die solventesten von Denjenigen, welche regreßpflichtig sein könnten. Der Vorsitzende erwidert, daß Commerzlenrath San den «ine Auskunft über daS Vermögen seiner Frau nicht gegeben habe. ES schwebten nach dieser Richtung jetzt andere Ermitte lungen. Im Uebrigen sei Herr Sanden zum OffenbarungSeid geladen worden, um Auskunft über di« Höhe seines Nießbrauchs aus dem Vermögen seiner Frau zu erhalten. In der kurzen Zeit war es nicht möglich, mit den Cohn'schen Erben in Verbindung zu treten. Er könne aber versichern, daß alle Rcgr'ßansprüche geltend gemacht werden würden. Frau Sanden und die Cohn- schen Erven werden wir fassen, wo wir sie fassen können. (Stür mischer Beifall.) Herr Koh nid, Mitglied der Actionär-Commisston, macht auf verschiedene Unregelmäßigkeiten und Pflichtwidrigkeitcn aufmerksam. So seien Objecte, die einen Werth von 120 000 .41 Hanen, mit 600 000 <F tarirt und gebucht worden. (Lachen und Unruhe.) Die Aufsichtsräthe haben e« als ihre Hauptpflicht be trachtet, am Ende deS Jahres ihre Tantiemen in die Tasche zu stecken, und im Uebrigen haben sie sich um die Geschäfte nicht ge kümmert. (Heiterkeit und Unruhe.) ZK, Debatte wird alsdann geschlossen. Di« Commission unterbreitet der Versammlung folgen) c Autr-g«: k. ,Dt« Versammlung der Besitzer von Real-Obligationen der Deutschen Grundschuld-Bank beschließt, ihre Vcrtrctung zu ermächtigen: die Zinsen der Real-Obligationen der Schuldnerin unte r der Bedingung zur Abwendung sowohl einer Zahlungs einst «llUng als eine« ConcurseS der Schuldnerin bis aus Wei tereS zu stunden, daß 1) di« General-Versammlung der U«»nä« bi« Liquidation d«r Gesellschaft durch drn Liquida- toren beschließe, deren je zwei zur Vertretung dec Gesellschaft und Zeichnung der Liquidationsfirma ermächtig! werden, und zwei der Liquidatoren nach Maßgabe der von dieser Versamm lung erfolgenden Benennung wähle: 2) die Gesellsch.'ft sich ver pflichte, einen Vergleich über die Aiftprüche gegen die Pr-ußische Hypothcken-Actienvank, insbesondere auf Rückgcwähr derselben abgeircrener Hypotheken ohne Zustimmung der Mehrheit der Liquidatoren, der Vertretung und des Ausschusses der Real Obligationäre nicht abzuschlicßen. II. Die Versammlung beschließt: 1) eine gemeinsame Ver tretung der Besitzer der Neal-Obligationen, bestehend aus drei Personen, und 2) einen Ausschuß zur Uncerstutmnz und Be rathung der Verirctung, bestehend aus fünf Personen, und zwar für fämmtlichc Serien, zu wählen. Die Vertretung wird zur Geltendmachung der Rechte der Gläubiger der Real-Lbli- gationen ermächtigt. — Die Bcfugniß der einzelnen Gläubiger der Real-Obligationen zur selbstständigen Geltendmachung wird hiermit ausaeschlosten. Zum Verzicht auf Rehre der Gläubiger ist die Vertretung nur nach Maßgabe der Beichiüste zu 1 ermächtigt. — Die Ausübung der Befugnisse der Ver tretung nach außen erfolgt durch zwei Mitglieder, so lange no h zwei Mitglieder vorhanden sind. Die Vertretung wird ierner beauftrag!, auf die Vornahme aller Schritte und Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit der Rcal-Lbligationäre, ins besondere auf Verfolgung aller Ansprüche, insbesondere Regreß ansprüche, mir allen Mitteln hinzuwirkcn, in allen bezüglichen Rcchtsslreitigkeiten möglichst die Information zu überwachen und die Grundlagen für eine selbstständige Beurihcilung etwaiger Ansprüche sich zu beschaffen. — Tie Bestellung dcr Vertretung gilt auch für den Fall des ConcurseS. Für den Fall, daß ein oder mehrere Mitglieder dcr Vertretung aus irgend einem Grunde aus der Vertretung ausscheidcn, soll dcr oder die übrigen zwar allein bis zu einer anderweitigen B-sckiuß- fassung der Versammlung dcr Real-Obligationäre bercchrigr, aber gehalten sein, binnen einem Monat die Einberufung einer Versammlung dcr Neal-Obligationäre zu betreiben. III. Die Versammlung spricht die Ucberzeugung ans, datz ein Concurs der Deutschen Grundschuld-Bank zur Wahrung der Interessen dcr Gläubiger derselben nicht nothwendiq ist, vielmehr dadurch den Gläubigern ein unwiederbringlicher Schaden erwachsen werde. — Sie beauftragt ihre Vertretung und ihren Ausschuß und ersucht alle Organe dcr Gesellschaft zur Vermeidung des Concurzcs, zwecks deren die Ermächtigung zur Zinscnslundung ertheilt ist, keinen Schritt unversucht zu lassen. Für den Fall, daß nicht vorauszusehende Ereignisse die Anmeldung des ConcurseS veranlassen und dessen Einleitung nicht unvermeidlich werden sollte, spricht sie ihre Ueberzcugung dahin aus, daß die Liquidatoren oder einer derselben, welchen die Vertretung der Neal-Obligationäre benennt, bei dcr eigen artigen Lage der Sache als Concursvcrwalter besonders ge eignet sein würde. Sie beauftragt die Vertretung und den Ausschuß, dahin nach Kräften zu wirken, daß demgemäß die ConcurSverwallung bestellt und derselben in den Personen der Mitglieder des Ausschusses ein Gläubigcrausschuß bcigegcbcn werde. lieber die Anträge trat die Versammlung in eine sehr er regte Debatte. In derDebattc verlangte ein Herr Kleefeld die Con- curscrösfnung. Tiefer Ansicht traten der Vorsitzende und zahl reiche Redner aus dcr Versammlung entgegen, welche auS- führtcn, datz unter allen llmsiändcn im Interesse der Geschädig ten gerade eine Concurscröffnung vermieden werden müsse. Einen weiteren Gegenstand der Erörterungen bildete dcr Zeit punkt bezw. die Dauer der Stundung der Zinsen. Als Vertreter wurden gewählt: Rechtsanwalt Scha cht an-Berlin, Bankier Hans Schlesinger-Berlin, Ban kier May Av e l - Sonneberg. In den Ausschuß wurden ge wählt die Herren Director Ludwig- Osnabrück, Ed. Mag nus- Hannover, die Rechtsanwälte l)r. Freund- Berlin und Map H ahn Berlin, sowie Bankier Potratz - Sonneberg. Ferner wurden zu Liquidatoren ernannt Director Eupcl - Berlin und Justizrath Kette-Berlin, sowie Bankier Han sen- Berlin als Stellvertreter. Die Anträge des Vorstandes fanden sodann einstimmige Annahme. Hierauf wurde die Versammlung geschlossen. preußische Hypotheken - Aktienbank. * Nunmehr liegen auch die Rcvisionsberichte über die Preu ßische Hypotheken-Actienbank vor. Es sind im Ganzen drei Be richte, nämlich ein solcher der Revisions-Commission der Aclio- näre, einer von der Vertretung und dem berathenden Aus schüsse dec Pfandbriefbcsitzcr und einer von der staatlichen Ne- visions-Commission für die Hypotheken der Bank. Die Revisions-Commission der Aktionäre skizzirt im Eingänge ihres Berichts die Schwierigkeiten, die sie be, der Erledigung ihrer Arbeiten zu überwinden hatte, in fol gender Weise: „1) eine ungeordnete, unübersichtliche Buchführung: s. Ra suren und Stornirungcn, d. von der Dankleitung namentlich jeweilig zur Zeit der Bilanzaufstellungen angeordnete Buchun gen, deren Zweck nickt aufutlärcn ist, c. Fehlen von Buchungen über Lombarddarlehen, Verleihung von Werthpapieren und Ausgang von Hypotheken; 2) die Schwierigkeit, bis jetzt zum Theil vollständige Unmöglichkeit, das Rechnungsverhältniß mit der Firma Anhalt L Wagener Nacht., mit der Deutschen Gru>:d- schuld-Bank und den übrigen Gesellschaften des Conglomerals, sowie das Rechtsverhältnis; zu Petzold L Co., G. m. b. H„ Nar zustellen; 8) die thcilwcise unrichtige und ungenügende Ans- kunftserthcilung; 4) das unvcrmuthetc Austauckcn von Ga rantie- und Vcrpflichtungsschcinen oder Verlrägen, welcke inner halb des Conglomerals gegeben waren und geeignet sein wur den, wofern sic rcchlögiltig, die buchmäßig und schriftlich vor liegenden RechnungSverhättnist'c auszuheben oder zu ändern; 5) dringender Geldbedarf, insbesondere für die — inzwischen thcilweifc erfolgte — Einlösung von ca. 10 Mill. Mark Lom bards, welche übrigens zu erheblichem Theile für Rechnung unserer Gesellschaft, aber auf die Namen von dritten Personen ausgenommen worden sind, und für die Einlösung dcr dem- nqchql fälligen Coupons." Die Ursache der Katastrophe erblickt die Commission darin, daß die Bank mit Untergesellschaften gearbeitet hat, deren Er- richtungSzweck nur darin bestehen konnte, Geschäfte zu betreiben, die den statutarischen Aufgaben der Bank und ihrem Charattcr als Pfandbriesinftitut zuwiderlaufen. Der Umfang der per sönlichen Beziehungen zwischen den einzelnen in Frage kommen den UntcrgeselUchaften ist in dem Bericht sehr anschaulich dargestcllk. Es wird auch bestätigt, datz bei der Lösung des Commanditverhältnisses zwischen Anhalt L Wagener und dcr Acticn-Gcsellschasl für Gewerbe- und Hypotheken-Vcrkehr Baar zahlung in irgend welchen nennenswerthen Beträgen nicht er folgt ist und daß, trotz voller Anrechnung der zweifelhaften Werthe, eine persönliche Forderung von 1708 285 «4k an Generalkonsul Schmidt blieb. Das Guthaben der Preußischen Hypotheken-Actienbank bei der Actien-Geselljchaft für Grund besitz und Hypothekenverkehr wird auch durch die Verbinduna mit der nunmehr im Concurs befindlichen Maschinenfabrik Petzold gefährdet. In Folge all dieser verwickelten Gc- schäftsbezichungen ist zum Allermindesten die Hälfte des Aktienkapitals der Preußischen Hypotheken-Acticn- bank als verloren zu betrachten. Dann fährt der Be richt fort: „Daß die geschilderte Sachlage zu Regreßansprüchen der weitestgehenden Art, insbesondere gegenüber den Direktoren der Preußischen Hypotheken-Actienbank und von Untergesellschaften, sowie gegenüber jetzigen und früheren Mit gliedern deS Curatoriums und der Aufsichtsräthe von Unter gesellschaften die Grundlage schafft, bedarf keiner Betonung. Die Commission hat mit Energie auf die Fest stellung der Verantwortlichkeiten hingear beitet. Tie auö den nachgewiesenen Verschleierungen sich ergebenden Strafthaten unterliegen gegenwärtig der Prüfung deS zuständigen Strafgerichts. Die civilrechtuche Seit» de» Angelegenheit wird auf Grund des gesammtcn Materials un verzüglich zu verfolgen sein." Es folgen dann in dem Berichte mehrere Einzeluntersnchun- gcn. die sich mit einer Anzahl dcr letzten Bilanzen der Bant bc- ichäftigen und daraus eine Fülle von Unrichtigkeiten zu Tage fördern. In diesen Fällen handelt es sich meistens um viele Millionen und um eine Verschleierung der Bilanzen. Bei der Herstellung der Bilanz p«r Sl. D«c«mb«r 1SVS ist man direkt zur Fälschung geschritten-, so war die Gesellschaft damals «ast das Zweieinhalbfache an Credilorcn schuldig von Dem, was sic in der veröffentlichten Bilanz angegeben hatte. Bei Prü iung der Bilaiiz per 31. Decembcr 1899 ergab sich u. A. das ungeheuerliche Resultat, daß die Bank Ende 1899 ungefähr das Achtfache von Dem schuldig war, was sie unter „Creditorcn" au'gcführt Hal. In der Bilanz per 31. Oktober 1900 ist da? Ver- bälrniß zwischen der Hypolhckenunterlage und den umlaufenden Pfandbriefen absichtlich günstiger dargeftellt, als es in Wirklich ke,t war. Diese Bilanz führte eine Ueberdeckung von N 142 825 «V an, während thatsächlich eine Unterdeck ung von 1924 343 «/I vorhanden war. Am 30. November war die llntcrdcckung auf 8 126 686 -41 angewachscn, für die der Bericht nach 37 des Hypothckcnbankgesetzes die Direktion verant wortlich macht. Die staalliche Revisions -Commission har bis jetzt von den zur Deckung dcr Pfandbriefe dienenden Hypotheken der Preußischen Hypotheken-Actienbank 1763 Beleihungen geprüft; dieselben rcpräsentircn einen Beleihungöbetrag von 263 Mill. Mark. Der Bankinspcctor faßt sein Unheil darüber folgendermaßen zusammen: „Von diesen Hypotheken sind nicht crststellig 106; die Summe dcr diesen 106 Beleihungen vorgebenden Hypotheken beträgt rund 18 500 000 «41. Von dem bisher geprüften Darlehns- betrage von rund 263 000 000 -4/ har die Commission als zur Psandbriefuntcrlaac geeignet befunden etwa 241000 90«) „41. Bezüglich dcr abgehetzten 22 000 000 «41 ist jedoch in Betracht zu ziehen, daß dieser Betrag durchaus nicht als werihlos anzu sehen ist. vielmehr bei ruhiger sachgemäßer Abwickelung ein beträchtlicher Tbcil desselben sich als vollwerrhig erweisen wird." Dcr Bericht der Vertretung und des Aus schusses der Pfandbriefbesiher schließt daraus, daßdaSPfandbriefcapitalbisaufeine n mäßi gen Procentsatz intakt ist und für eine sachge mäße Neuordnung der Verhältnisse dcr Preu ßischen Hypotheken-Actienbank eine geeig nete Unterlage bieten dü rHt e. Der Bericht der Ver tretung der Pfandbricfbcsiper d» Preußischen Hypotheken- Actienbank weist die gegen letztere erhobenen Beschuldigungen und Ansprüche dcr Versammlung der Neal-Obligationäre der Deutschen Grundschuld-Bank zurück. Es heißt in dem Berickte- „Der Sachverhalt ist durchaus nicht in der Weise geklärt, wie ihn dieser Bericht der Rcal-Obligationär-Commission dar stellt. Allen Ansprüchen der Deutschen Grundschuld-Bank stehen Gegenansprüche gegenüber und alle von derselben angegriffenen Geschäfte haben sich in durchaus regelmäßigen Formen bewegt, wie denn auck die Deutsche Grund,chuld-Bank sämmtliche jetzt von ihr reclamirtcn Hypotheken seiner Zeil in durchaus legaler Weise an die Preußische Hypotheken-Actienbank cedirt har." Den maßgebenden Stellen cnipfchlcn wir aber folgenden Schlußpastus des Berichts dcr Vertretung der Pfandbriefbesitzer der Preußischen Hypotheken-Actienbank dringend zur Beachtung: „Wir vermögen diesen Bericht nicht abzuschlicßen, ohne auS- zusprcchen, daß im Hinblick auf den vorliegenden Fall die R c i ch s g e s c tz g c b u n g sowohl im Falle des Reichs-Hypo- thekenbantgesetzes vom 13. Juli 1899 als auch in dem des Ge setzes über die gemeinsamen Nechtc dcr Besitzer von Schuldver schreibungen vom 4. Tecember 1899 sich als durchaus un zureichend erwiesen har. Ein Gesetz, welches die Voll sländigkeil der Pfandbricfdcckung durch staatlich bestellte Bcr- traucnspcrsoncii bescheinigen läßt, während andererseits diese Treuhänder gesetzlich nach keiner Richtung in der Lage sind, die ihnen übergebenen Hypotheken, sei cs auf Giltigkeit bezüglich des zu Grunde liegenden Schuldverhältnisses, sei es auf Güte und Vollständigkeit zu prüfen, noch auch in Folge dcr Dehn barkeit des 8 31 über die aus ihrem Verwahr dem Schuldner selbst zu übergebenden Hypotheken eine ausreichende Controle zu üben, kann nur allzu leicht zu schweren Täu schungen und zu harten Verlusten führen. Im vorliegenden Falle ist unwiderleglich die Thatsache constatirr, daß auf eine Anzahl von Hypotheken eine Valuta nicht oder nur thcilwcise bezahlt wurde, dieselben also keine oder nur unvoll ständige Schuldurkunden bildeten, daß diese Hypotheken dem Treuhänder übergeben und auf Grund derselben Pfandbriefe als gedeckt bezeichnet wurden, und daß diese selben Hypotheken nebst einer groüen Anzahl anderer ohne Wissen des Treuhänders der Deckung entfremdet worden sind. Es ist dringend erforder lich, durch eine schleunige RcvisiondesGesctzeS dec Wiederholung solcher Vorkommnisse, welche unter Umständen einen beträchtlichen Theil der gesummten Pfandbriefdcckung in Frage stellen können, für die Zukunft vorzubeugen. Daneben aber müßte durch die Vcrwaltungspraxis im weiteren Umfange als bisher die Möglichkeit dafür eröffnet werden, daß das Amt des Treuhänders kaufmännisch geschulten und thunlichsr auch mit verantwortlichem Capital ausgcstatteten Kräften über tragen wird. Ebenso wenig hat sich >ms Gesetz über die ge meinsamen Reckte dcr Besitzer von Schuldverschreibungen be währt. Abgesehen von den ganz unverhälmißmäßigen Schwierigkeiten, welche die Beschaffung der vom Gesetz für wich tigere Beschlüsse geforderten qualnicirlen Mehrheit der Pfand briefbcsitzcr verursacht, find die Befugnisfs, welche das Gescy der Gläubiger-Versammlung und dem von ihr bestellten Ver treter ciuräumt, für eine wirksame Wahrnehmung der dem letzteren obliegenden Functionen in keiner Weise zureichend. Ein weiterer empfindlicher Mangel des Gesetzes besteht unseres Dafürhaltens darin, daß dasselbe einen Verzicht auf Capital- ansprüche der Pfandbriefbcsitzcr durch keinerlei irgendwie ge arteten Mehrheitsbeschluß herbeizuführen gestattet/ (Voss. Z.) Dauernde Gewerke - Ausstellung. * Sachs-Apparate für Zimmcrgymnastik, Stanislaw Sachs, Berlin. Einer dcr verschiedenen Ucbclständc des Wohnens in großen Städten liegt darin, daß viele Menschen dort nur unter Schwierigkeiten oder überhaupt keine Gelegenheit haben, ihre Kräfte zu üben, ihren Gliedern Gelenkigkeit, ihren Muskeln die Geschmeidigkeit zu bewahren Viele Beamte, Kaufleute, Gelehrte und Bureau-Angestellte sind zu einer sitzenden Lebensweise gezwungen. In Folge des Mangels an Hebung rostet der Körper ein, er wird muskel schwach, hinfällig. Manche erwerben in Folge der sitzenden Lebensweise allerhand Leiden, Gicht, Hypochondrie, Hämor rhoiden u. s. w. Diesen Uebelständen hilft der Sächsische Apparat für Zimmcrgymnastik ab. Der Apparat besteht aus zwei Fußplatten und vier Stäben, die je nach der beabsichtigten llebung in verschiedener Länge verwendet werden. Die längncn Stäbe sind 1,75 m, die kürzeren 0,85 m lang. Dieselben sind drehrund und polirt. Der zweite wichtige Bcstandthcrl des Apparates sind die Fußplatten allein. Dies sind runde höl zerne Buchenblockscheiben mit einem mittleren ausgehöluten metallnen Einsatz. Diese Höhlung hat die Form der Pfanne des menschlichen Schulter- oder Hüftgelenkes, sie wird deshalb die Pfanne genannt. In diese Pfanne paßt nun das untere Ende des Stabes, das »n eine metallne Kugel endet. Platte und unteres Stabende stellen ein Kugelgelenk vor. Bekanntlich erlaubt diese Form des Gelenkes Bewegungen um unzählig viele Achsen. Die Fußplatte ruht auf einem ebenen, glatten Gummi ring, der durch den Druck deS aufgesetzten Stabes dem Erdboden angcdrückt und dadurch unbeweglich in seiner Lage gebalten wird. Die Platte kann auch an den senkrechten Zimmerwandcn ausgehänat werden, wobei ebenfalls der jetzt horizontal er folgende Muskeldruck beider Arme die Platte fiyirt. Eine Kette zwischen Kugelgelenk und Platte verhindert das etwaige Hcr- ausgleiten der Kugel au» der Pfanne. Der sehr praktiichc Avparat ist verhältnihmähig nicht theuer, so daß seine An schaffung leicht zu ermöglichen ist. Gebührenzahlungen an das Patentamt. (Lri'qlnalmittbeilunq von Patentanwalt Sack, Leipzig.) * Im Patentgesetz sind durch Pi 8 und 9 diejenigen Be stimmungen festgelcgt, welche für die Einzahlung der zur Auf rechterhaltung eine» Patentes erforderlichen Gebühren gelten. Diese Bestimmungen sind im Wesentlichen folgende: Ein Patent erlischt, wenn die Gebühren nicht rechtzeitig bei der Lasse des Patentamtes oder zur Ucberwetsuna an dieselbe bei einer Postanstalt im Gebiete deS deutschen Reiches cingc- zahlt sind. Die JahrcSgebühren. denen im ersten Jahre die ErtheilungS- gebühr m Höhe von 30 voranaeht, sind mit Beginn «ine» jeden Patenrjahrr», welch,» jede» Mal vom Lage der An- Meldung deS Patentes läuft, innerhalb sechs Wochen zu ent richten, und zwar für das zweite Patentjahr 50 -41, sür das dritte Jahr 100 «F, mit jedem weiteren Jahre um 50 -4k steigend. Nach Ablauf der ersten sechswöchigen Zahlungsfrist kann die Gebühr auch noch innerhalb weiterer sechs Wochen, jedoch nur unter Zahlung einer ZuschlagSgcbühr von 10 -41, entrichtet wer den. Läufr die Gebühr nicht rechtzeitig ein, oder wird sie ' vollständig entrichtet, so hat dies unfehlbar einen Versal Patentes im Gefolge. Die Einhaltung der Gebübrenzahl termine ist deshalb sehr wichtig und ist cs für Parenrinhaber, von denen diese Termine, weil sie in einem Geschäftsbetrieb als etwas Besondere? und verhälrnißmäßig selten eintreren, leicht übersehen werden, sehr zweckdienlich, die Beobachtung der Ge bührenzahlung einem Patentanwalt zu übertragen, dessen Ge schäftSeinrichlung eine genaue Beobachtung und Verfolgung der sälligen «gebühren ermöglicht. Vermischtes. 147 300 8. 18000 45 000 47 800 88500 190l 1900 1900 Hosbaumeistcr Restaurateur Privatmann Ehesrau Kaufmann 256500 198 500 30000 48000 231200 25. 26 30. Januar Decbr. Januar —b. Leipzig, 31. December. Für den Monat Januar ISOl hat das köniql. Amtsgericht Leipzig (JodanniSaasse 5) die Zwangsversteigerung folgender Grundstücke angrkündigt: Tag 3. Tuaimi 12 8 12 BnichNiche Lot« <» 1 237 300 565 310 566 998 In Alt- üeipyz 6 1 9. 1l. 12 15. 23. Bäckermeister ',»10. L.-Neustavt, Marktstraße 19 20 T'stl lermeister '/4IO. L.-Neustadt, Mariannenstr. 71 Tischlermeister 10. L.-Gohlis, WerLerstraße 4 Ehefrau gmchlsbepri 3 4 5 '/.IO. L.»Gohli», WerLerstraße 4 Vergleichung: 2u den Jul N'NiU.le» Amis- BoroNcn 3 3 7 Lnindc Lage de» Grundstück» Lianr d. Sigmihümer» 9. Fi'chtrstraßr 28 Ehtsrau 84 500 '/,10. Große Fleifcherg. 26 (z. Ausheb. einer Gemeinschaft unter Erben) Eisenbahnbeamter 42000 '/,10. Egelstraßr 7 Ehefrau '/„IO. Schwitz,richenstraße 11 (vertagter Termin) '/,10. Nürnberger Straße 54 ','»10. Leutzsch, Greuzslraße 2 '/2IO. Oetzfch, Waldstraße 4 '<«10. Mozartstraße 15 '/.>10. Burghausen, Torfstraße, Blatt SO Les Grundbuchs -Ii. Zwangsversteigerungen in Leipzig und Umgegend während des Jahres 1900. Nach den An kündigungen des tönigl. Amtsgerichts Leipzig har fick die Zabl der Zwangsversteigerungen wiederum nickr unbeträchtlich ge steigert; sie betrug 162 (1899 109, 1898 81 > und der gerichtliche Tarioerili dcr zu versteigernden Grundstücke 11 257 142 Z1899 7 219 094 ,4t, 1898 5156 780 ,V). Von diesen lagen in All Leipzig 37 l2l bezw. 25), in den angeschlostenen Vororten 73 (63 bezw. 43 > und im sonstige,^ Amtsgerichtsbezirk 52 (25 bezw. 13). Während die innere Stadt, wie im vorigen Jahr, nur mit 2 Grundstücken berbeiligt war, lagen 35 (1899 10 > außerhalb des PromenadcnringS und 19 «16) in Lindenau, 18 (10) in Schlcußig, 9 (16) in Kleinzschocher, 7 in Plagwitz, 5 (12) in Gohlis, 3 (1) in Reudnitz, je 2 in Anger-Crottendorf (1) und Volkmarsdorf 11), sowie ;e 1 in Eutritzsch und Thon berg. An den außerhalb des städtischen Weichbildes gelegenen Grundstücken waren hauptsächlich betheiligr: Wahren mit 8 (3), Leutzsch mit 7 (2), Oetzsch und Schönefeld mit je 6 (2 und 1), Stötteritz mit 5 (1) und Großzschocher-Windorf mit 4 (2> Grundstücken. Auf die in einzelnen Fällen geschehene Zurück nähme des Versteigerungsantrages ift in vorstehender Auf stellung keine Rücksicht genommen. — Zu erwähnen ist noch, daß 5 Versteigerungen zu Aufhebung einer Gemeinschaft unter den Eigenthümcrn, also nicht Schulden halber, stattianden, daß 59 eingetragene Eigcnlhümer der Grundstücke dcr Baubranche antzehörlen, und daß die Zichl dcr Subhastationen im Amts gerichtsbezirk außerhalb der Stadt Leipzig durch das Anwachsen der Ortschaften Wahren, Leutzsch, Oetzfch, Schönefeld und Stötteritz beeinflußt sein wird. *— A c t i e n - G es e l l s ch a f t Lauchhammer. In dcr außerordentlichen General-Versammlung wurde die Ver waltung einstimmig ermächtigt, zur Inbetriebsetzung einer Für derungöanlage auf den Kohlenfeldern der Gesellschaft und zur Errichtung einer Briketfabrrk eine mit 5 Proc. verzinsliche und mit 103 Proc. rückzahlbare Anleiheim Betrage von 1 500 000 Mark auszunehmen. Dieselbe soll hypothekarisch auf dem Grundbesitz dcr Gesellschaft sichergcstellr und vom 1. Juli 1905 ab alljährlich mit 2 Proc. zuzüglich dcr durch die Tilgung ersparten Zinsen getilgt werden. *— Nach Angaben der Directivbehörden wurden imKönig- reich Sachsen im Monat November 17097 1,1 reiner Alkohol Branntwein hcrgcslellt, zur steuerfreien Verwen dung abgelassen wurden 7038 KI, davon vollständig denaturirk 3200 KI. Am Schluffe des Monats verblieben in den Lagern und Reinigungsanstalten unter steuerlicher Controle 22 565 KI, nach Versteuerung in den freien Verkehr gesetzt wurden 11968 Hektoliter reiner Alkohol. *— Brauerei zumFeldschlößchen, Actien-Gesell- schaft, in Dresden. Die General-Versammlung war von 33 Activnärcn mit 1939 Actien besucht. Bei Besprechung des Geschäftsberichts erläuterte der Vorsitzende, Rcchtsanp-alt Mciscl, daß in der Klage eines Genußschein-Jnhabers gegen die Gesellschaft das Lberlandcsgericht die Anschauung auf gestellt habe, die Gcnuhscheine seien eigentlich kein Activum, die Vermehrung des Capitals um 78 000 behufs Einlösung dcr Genußicheinc sei den Gcnußschcin-Jnhabcrn gegenüber als nicht geschehen zu betrachten und die Gesellschaft nicht berechtigt, den Antheil der Genußschein-Jnhaber durch Abschreibungen auf Effectenconro zu schreiben. Die Direktion könne sich nicht auf den Boden diczes Unheils stellen und sei bestrebt, eine Reichs aerichtsentscheidung herbeizuführen. Das Unheil des luber- landcsgerichts in jenem Proteste sei nicht anfechtbar, da dcr cingeklagte Betrag zu geringfügig sei, um direct aus Reichs gcricht zu gehen. Der Aufsichlsrath werde daher enic weitere Klage in der erforderlichen Höhe selbst provociren, da er hoffe, daß das Reichsgericht den Standpunkt des Obcrlaiidcsgericht? nicht theilen werde. Das Bankguthaben am Schlüsse des Ge- schafrSiahrcs belaufe sich aus 8,3 605 «4t, die Debitoren aus 944 657 «4t. Nach einigen weiteren Auskünften wurde der Ge schäftsbericht genehmigt, Entlastung ertheilt und die Aus zahlung von 7 Proc. Dividende auf die Actien und 60 «4t per Genuß,ckcin beschlossen, die bei der Gcsellschaftscasse und Herren Gebr. Arnhold vom 2. Januar an zahlbar sind. Die beantragte Statutenänderung, welche sich auf die Art der Vertheilung des Reingewinnes bezog, wurde gutgcheißen. *— Die Actien-Bierbrauerei zum Felsen- kcllerinDresden versendet jetzt ein hübsch ausgestattetcs Schriftchen mit interessanten Mittheilungen über daS Unter nehmen, das im Jahre 1898/99 244 544 KI Bier absetztr. Die Schrift bringt einen kurzen geschäftlichen Rückblick auf die Ent wickelung der Brauerei, eine einaehenoe, mit vorzüglich ausge führten Bildern vervollständigte Beschreibung der ausgedehnten Brauerei-, Keller- und Maschinenanlatzen. Ferner gicbt die Schrift Auskunft üb"- 'ne Bicrsorten. die in der Brauerei hei- gestellt werden, sowie über deren Absatzgebiet. Die Schrift vnngt ferner finanzielle Mittheilungen, aus denen hervorzu heben »st, daß das Unternehmen sein Aktienkapital trotz der oe deutenden Erweiterungsbauten noch niemals erhöht hat und daß der Umsatz der Brauerei im Verhältnih zum Actiencapital ohne Beispiel dastcht. Für die in der Brauerei beschäftigten 800 Personen bestehen wirksame WohlfahrtScinrichtungen. Be amte und Arbeiter erhalten einen Theil de» NeincckeagS als Weihnachtsgratifikationen, die sich im letzten Jahre auf 44 000 Mart beliefen. Die Schrift schließt mit einer Uebcrsicht deS Alkoholgehaltes verschiedener Biersorten, aus der stet, »rgicbt, daß derjenige der Biere der Aelsenkcller-Brauere» der niedrigste ist. Ring der Kalkwerke. Zur Erzitluna höherer Preise haben sich die Besitzer von Kalkwerken inTachsenund Lbu ringen zusammengrthan und haben unter dem Namen „Verein sächsischer und thüringischer Kalkprodurenten" eine C 0 n v e n t i 0 n abgeschlossen, Vie in Folge erhöhter Pro duktionskosten. steigender Löhne und hoher Kohlenvreise vom I Januar 1V01 ab die Preis« für Kalk nicht unwesentlich «w höht hat
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