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Dresdner neueste Nachrichten : 08.02.1931
- Erscheinungsdatum
- 1931-02-08
- Sprache
- German
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id490223001-193102086
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id490223001-19310208
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-490223001-19310208
- Sammlungen
- Zeitungen
- Saxonica
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner neueste Nachrichten
- Jahr1931
- Monat1931-02
- Tag1931-02-08
- Monat1931-02
- Jahr1931
- Titel
- Dresdner neueste Nachrichten : 08.02.1931
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Llnabhängige Tageszeiiuna Sonntag, 3. Februar 1931 39 Jahrgang Ilr 33 x Ablehnung der Mirauensaniräge Ein Sieg der Regierung vor der außenpolitischen Debatte Von Mekorck Nnlir auf Zette 12 die WW. »->>>.> > UV,«- lNatsoz.) wendet sich Abg. JonS. Wenn die von Deutschland trennen wollten, und argen dieses Gesindel gekämpft hätten. Nationalsozialisten die Macht erlange», nicht die kleinen, sondern die großen sie dabei in den Grenzen des Napallover träges blieben. Wirklich kann man die gleiche Aniwort zuweilen wohl auch von deutschen Beur teiler» hören. Wer A -gesagt ha», iniisie auch B sagen. Wer die politische Entente mit der Sowjetunion »ad zu- gegen ZentrumS- von ihnen IooS habe bejahe, mülie wohl oder übel auch deren eigenartigen Handelstvmment mit in Kans nehmen. Fndes die Zeil rückt heran, wo der Zwang, der in den Dingen selber liegt, uns zu klaren Entscheidungen nötigen wird. Die Bcrnnust ist ohnehin auf dem Marsch. Die Zahl der Ru klan-freunde hat in den letztenFahrcnersreulichsichverringert. Die hatten bislang noch an einigen militärischen Zirkeln ihre Stütze. Auch das hat nun wohl aus gehört. Was uns heute noch in -en fehlerhaften Kreis bannt, sind im wesentlichen die Tradition »irgendein „Erbe", das man zu hüten vorgibij und die Scheu vor dem Risilo. Das reicht schon in die Metaphysik hinein, gegen die mit Bernunstgründen sich nicht streiten läßt. Zn Wahrheit dürste man finden, da» in -em Augenblick, da wir -aS widersinnige Ban- zerrissen, -ic Welt uns ein ungleich freundlicheres Gesicht znkchren würde. Ohne die Well -a -rauhen aber ist -er R e p a r a t i v n s p r o z c ß, -en wir vor haben und ans -en mit allem, was sie unternimmt, die Regierung Brüning sich rüstet, nicht zu führe» und erst recht nicht zn gewinnen. Es handelt sich gar nicht nm das Recht: natürlich haben wir einen Mora- torinmsansprnch. Das Gold ist teurer und knapper geworden und die Rohstosspreise sind gesunken. Aber auch hier geht eS nm die Macht. Oder, wenn man lieber will, um die Stimmung, mit der die Mächtigen dieser Zeit nnsern gerechten Anspruch auszunehmen gewillt sind. Diese Stimmung vorznberciten, wird, nach außen gesehen, die nächste Ausgabe unsrer Politik sein müssen. ES wäre sehr instruktiv für die Reichs« genossen, sich einmal in die Geschichte der dritten Republik zu vertiefen. Rund öü Fahre hat Frankreich gebraucht, um die scharte von 1870 auSzuwetzcn. ES hat in dieser Frist weder an Umsicht noch Geduld cs fehle» laücn. Wer die deutsche öffentliche Meinung in den letzten Monaten beobachtete, hatte den Eindruck eines sehr ungeduldigen, häufig ganz und gar nicht untüchtigen Volks. Man soll in der Politik nie zwei Hasen aus einmal jage» wollen. TaS ist nicht nur ein Bismarck-Zitat. Es ist auch ei» Wahrwort. parlamentarischer „Großkampftag" im Reichstag — Rede vr. Dietrichs bei einer Kundgebung des „Oeutschlandbundes" Kommunisten, Rationalsozialisten und Deutschnatio nalen abgclchnt. »Die Sitzung dauert fort) (Der Bericht über die FrcitagSsitzung des Reichstag» befindet sich auf den Seiten 2 und 8) dem nationalen Volkswillen entspreche Mißtrauen Sa »trägen Vie Mißtrauenckaniräge mit 2SS gegen 221, die ReichstagsauflSsung mit 31S gegen 202 Stimmen abgelehnt Obstruktion der Opposition? n. Berlin, 7. Febrnar. fEig. Drahtbericht) Den Antrag ans Abänderung der Geschäftsord nung und der Prefsebeftimmunge« wird der Zen» trnmSabgeordnet« Bell begründen. Es ist wahrschein lich, daß die den Antrag unterstützenden Parteien sich mit kurze« Erklärungen begnügen oder überhaupt auf das Wort verzichten werden, um die Debatte ab. zukllrzen. Die „DAZ." befürchtet, daß Kommunisten uud Rationalsozialilten bei jeder paffenden Gelegenheit namentliche Abstimmung beantragen werden. Da im Rahmen der Aussprache zur Geschäftsordnung einig« hundert Anträge zur Genehmigung der Straf» »ersolgnng beraten werden müffen, könnt« es Lage dauern, eh« man die neuen Bestimmungen unter Dach und Fach gebrach« hätte. Doch wird man annehmen dürsen, daß auch die Mehrhei«Spart«ieu nm Wittel nicht »erlegen sind, gegen den einen oder andern ObftrnktivnSversnch mit Erfolg sich znr Wehr ,» setzen. Herr CurttuS scheint erkannt zu haben, daß das M i n b e r h e t t e n p r o b l e m wirklich das Zentral problem europäischer, nicht nur deutscher Politik ist. Daß ein sehr wesentlicher Teil aller Unruhe in Mittel europa sich daher schreibt, daß Millionen deutscher Menschen aus ihren natürlichen und geschichtlichen Zusammenhängen gerissen und einem harten und un gewissen Schicksal überantwortet wurden. Der Reichs- aubenministcr ist also — was nicht die schlechteste Eigenschaft für einen Staatsmann ist — bclehrbar. Er hat solche Belehrbarkeit anch in der Behandlung der österreichischen Dinge gezeigt. Es war — unsre Bureaukratie verhärrt noch immer in der Ucbung — in den letzten Fahren Sitte geworden, alles, was mit dem Deutschen Staat an der Donau zusammenhing, mit jener wohlwollend herablassenden Gleichgültigkeit beiseite zn schieben, die unsre östcrrcichkschcn Volks genossen bis ausö Blut reizte. Es sind Anzeichen dafür vorhanden, daß mit dem Brauch gebrochen werden soll. Daß Schober, der seine Außenpolitik ganz aus dir Ltnir deuischer Gemeinsamkeiten gestellt hat. nun lebhafteres Verständnis findet als noch vorm Jahr und Kanzler und Anßenminiüer demnächst nicht bloß zn dem Ende nach Wien fahren, um heimkehrend das große goldene Ehrenzeichen am Band wehmütig in ihre Lade zu schließen. An Oesterreich hängen alle die Pläne, die der r e i ch S d e u t s ch c n Wirt schaft neue Wege nach Südostcnropa bahnen wolle n. Fn dem Lnstem ans dem Rach- barrccht ausgcbautcr Vorzugszölle, die uns mit den südöstlichen Agrarländern, mit Ungarn, Rumänien, Siidslawicn In eine bestimmte Relation bringen sollen, bedeutet Oesterreich ein gewichtiges Glied. Gelingen die Pläne lals erster hat sie, schon als Ernährungs minister, Dietrich gewälzt, sie sind dann aber auch von vr. EurtiuS mit Wärme aufgcgrissen worbcni, so sind die TonausödcrationStkäume ein für allemal aus- getränmt. Schon heute aber wird sich vielleicht sagen lassen, daß am nördlichen Balkan eine Neuorientie rung begonnen hat. Die Kleine Entente, von der retchsdcntschcn Oessentlichkeit kaum bemerkt, ist in den letzten Wochen recht brüchig geworden . . . Wenn man jetzt die Bilanz unsrer auswärtigen Politik ausmacht, wird man an diesen Vorgängen nicht einfach vorüberglciten dürsen. Zugegeben: daö Licht leuchtet noch immer nicht unsrer Finsternis. Wir sind isolierter geworden, als wir es in den letzten Fahren zu sein schienen. Und nach wie vor belastet di« sogenannte rus sische Freundschaft schmerzlich unser Konto. Die unnatürliche Bindung wird nachgerade unerträglich. Bisher begnügten sich die schadenfroh grinsenden Sowjctgcbietiger, hinter dem durchlöcherten Wand schirm des NapallovertragS uns innerpolitisches Un gemach zn schassen. Durch Geld und schlechte Worte die Massen ausznwühlen. Nun habey sie auch schon angesangen, durch ein ruchloses Dumping die Wirt- schast uns zu zerstören. Auf höslich begütigende Vor- stellungen pflegen sie die Antwort bereitzuhaltcn, daß I« namentlich«« Abstimmung wirb b«r Antrag ans Uebergang zur Tagesordnung mit >1> gegen Lilli Stim men bei sieben Enthaltungen der Wirtschastöpartei angenommen. Das Landvolk stimmt in diesem Falle für Len Uebergang zur Tagesordnung, die Kommunisten, Nationalsozialisten und Deutschnationalen stimmen dagegen. Der nationalsozialistische Antrag ans Reichs tagsauslösung wirb bann in namentlicher Ab stimmung mit »18 gegen »87 Stimmen ab gelehnt. Dafür stimmten Re Rationalsozialistcn, die Deutschnatiouale«, di« Kommnnisten und vom Landvolk der Abgeordnete Wendhansen. Abg. Gtvhr lNatsoz.) beantragt hieraus Ver tagung. In der Presse merüe verbreitet, daß die außenpolitische Debatte schon am Montag stattsinden solle. TaS würde «in Verstoß gegen die Verein« barungcu des Aeltestenrates und «ine Illoyalität lein. Präsident Löbe erwidert, erhob« erst vor wenigen Minuten mit dem Außenminister darüber gesprochen, daß die außenpolitisch« Debatte am Dienstag stattsindet. Zunächst werden noch die Abstimmungen -um Etat vorgenommen. Der kommunistische Antrag ans Streichung des GehaltS des Reichskanzlers »ird in namentlicher «dstimuumg Mit 111 gegen «7 Stimme« der ,FVaz irt äas?" die Osthilse mit ausländischen Krediten zu finanzieren, eine gefährliche Fortsetzung der verhängnisvollen Wirtschafts, und Finanzpolitik bedeutet hätte, die den Osten ruiniert habe. Die unerfreulichen, lärmenden Begleiterscheinungen bei der Ostreise des Reichs« kanzlers lehne die ganze nationale Bevölkerung der Grcuzlande ab. Wqhrcnd der Rede kommt es zu einem Zwischenfall. Auf einen sozialdemokratischen Zwischenrus er« widert der Redner sehr schars und wird zur Ordnung gerufen. Als die deutschnatiouale» Abgeordneten Schiller und vr. Quaatz dem Redner zusttmmen, er halten sie ebenfalls Ordnungsrufe. Ein sozialdemo kratischer Abgeordneter rüst dem Redner zu: „Warum sprechen Sie nur nach rechts?" Daraus antwortet Vr. Kleiner: „Damit ich FHre Fratze nicht sehe." Präsident Löbe rüst Vr. Kleiner zur Ord nung und fügt zu dem Abg. Schiller-Ostpreußen <Dnat.) gewandt, hinzu: «Sie haben zu einem ganz groben Ausfall Beifall geklatscht, ich rus« Sie zur Ordnung." lslnruhe.) Der Abg. l)r. Ouagtz iDnat.) teilt mir eben mit, daß auchcr zn dieser Ordnungs widrigkeit Beifall geklatscht habe; ich rufe auch Herrn vr. Onaatz zur Ordnung. Nach diesem Zwischenfall bemerkt man erregte Auseinandersetzungen zwischen vr. Onaatz und eini« gen Abgeordneten der Deutschen Volkspartsi und deö Zentrums. Abg. Pscsser «Dvp.j rüst zu den Dcntich- nationalen hinüber: „Und das »vollen nun Akademiker sein." Erst nach einigen Minuten beruhigen sich die Gemüter. Abg. Lucke kommt als zweiter Redner der Wirt- schastspartei zn Wort. Er meint, die gegenwärtige deutsche Wirtsämstsuot sei in erster Linie aus das marxistische Regiment in der Nachkriegszeit zurück, zusühren. Die Rettung könne nicht von den National, sozialistcn kommen, sondern nur von einein erstarkten deutschen Mittelstand. Abg. Döbrig lLandv.l erklärt, seine Fraktion lehne den Antrag auf RcichstagSauslösung ab. Sie verlange aber eine Umbildung der Rcichsregierung, die " ... werde daher den st i m m e n. . Abg. vr. Le« AuSsührungen des anhänger die Mehrheit hätten, werde Terror und Gewalt geübt. Abgeordneter eS verstanden, einen legalen Separattömns zn oer« breiten. Aber das Volk am Rhein unterscheide nur zwischen denen, die im Dienste Frankreichs das Rheinland denen, die Wenn die werden sie Separatisten hängen. Präsident Löbe: Ich nehme an, daß Sie den Vor. wurs, „im Dienste Frankreichs zu stehen", nicht gegen ein Mitglied des Hauses richten wollen. Abg. vr. Len lNatsoz.): Das können wir im Augenblick nicht fcststellen. Präsident Löbe: Damit weichen Sie meiner klaren Frage ans. vlnruhe.) Die Aussprache ist damit beendet. Die von de« Rationalsozialtste« und Kommu nisten gegen das Gesamtkabinct« «ingebrachte« Miß, tranenSanträge kommen zur namentlichen Ab stimmung. Dasür stimmen mit den Ratipnalsozia« listen und üommnnisten die Deutschnationale« und das Landvolk. Die Mißtrauensauträge werden mit 293 gegen 211 Stimmen bei 13 Stimm enthaltungen abgelehnt. Die Mehrheit der Wirtschastspartei hatte sich der Stimme enthalten, die Minderheit der Wirtschafts partei dagegen den MißtrauenSanträgen »«gestimmt- Das Ergebnis wird mit Psuirusen bet de« Kommunisten ausgenommen. Abg. Esser fZentr): Nachdem das Mißtrauens« Votum gegen das gesamte Kabinett abgelehnt ist, bean tragen wir Uebergang zur Tagesordnung über den Mißtrauensantrag gegen Minister Treviranus. Die Abg. Gottheiner sDnat.) und vr. Frick lNatsoz.i halten eine solche Abstimmung für unzulässig. Präsident isübe weist an» der Geschäftsordnung die Zulässigkeit nach. Deutscher Reichstag IS. Sitzung vom 7. Februar VV2. Berlin, 7. Februar. <Eig. Drahtberichts ReichStagSpräsibent Löbe erüssnct die Sitzung um 17 Uhr. Vor Eintritt in die Tagesordnung ver langte Abg. Stöcker sKomm.s die Absetzung der Punkte von der Tagesordnung, die sich aus die Aende« rung der Geschäftsordnung und ans Aushebung der Immunität von Abgeordneten beziehen. Besonders ,u verurteilen sei die Aussetzung des Antrages Rauch lvaur. Vp.s, wonach alle an die. GeschästsordnungS- kommission überwiesenen Anträge aus Einstellung oder Genehmigung von Strafverfahren gegen Abge- ukdnete zurückgezogen werden sollen. Dieser Antrag sti unter Nichtachtung der Fristen durch Ueberrnmpc- lang de» Reichstage» auf die Tagesordnung gesetzt worden, weil dir Kommunisten gestern fehlten. Abg. Sotthelner tDnat.) beantragt, yach dem A». schloß der Debatte anch die MißtraurnSanträge gegen die Minister Treviranu», j)r. EurtiuS und Wirth «ui Abstimmung zu bringen. ReichstagSpriisibent Löbe erwidert, die MißtraurnSanträge gegen EurtiuS und Nirth könnten erst bet den Etats dieser Minister er ledigt werden. Minister Treviranus habe allerdings keinen besonderen Etat. Dem Abg. Stöcker gibt der Präsident zu, daß beim Antrag Rauch nicht die Fristen gewahrt seien. Dieser Antrag werde also von der heutigen Tagesordnung ab gesetzt. Ter Antrag Stöcker wird gegen die Stimmen der sioinmunisten, Nationalsozialisten und Dentschnatio. nalcn bei Stimmenthaltung des Landvolks abge- lehnt. zweite Beratung des Haushalts deS Reichskanzlers wird dann fortgesetzt. Präsident Löbe kommt nochmals auf die gestrigen Lärmszencn zurück und bedauert besonders, daß so ruhige Redner wie vr. Pfleger und Ivos überschrieen worden seien. Abg. Bornemann (VolkSnat.i erklärt, seine Freunde würden den Mißtrauensanträgen nicht zu- stimmen. Er sährt bann fort: ES handelt sich setzt In Teutschland nicht nur um eine Wirtschaftskrise, son dern um eine Bolkökrise. Wir leiden unter einem Lustem, das den Staat zur Beute privater Kreise macht und den größten staatlichen Einfluß privaten Parteien einräumt, die mit dem Mittel der Demagogie arbeiten. »Präsident Löbe ersucht den Abg. Stubbendors fDnat.j, die sortwährenden störenden Zurufe zu unterlassen.) Wir stimmen auch der Aenderuug der Geschäfts» ordnnng zu und den Anträgen gegen den Mißbrauch der Im- munität. An Stelle einer Diktatur wollen wir lieber unsre Fürsten wieder holen, die infolge vielhnndert- jähriger Geschichte mit dem deutschen Volk eng verbunden sind. Abg. vr. Obersohren sDnat.) wendet sich gegen die Ausführungen, die gestern der Abg. FooS gegen vr. Thyssen gemacht hat. vr. Thyssen habe in einer Versamm lung deutschnationaler Industrieller nicht die Preis- gäbe deutscher Provinzen gefordert, sondern gegen die llreditversklavung Deutschlands an Frankreich ge- lampst. Dabet habe er gesagt, es sei zu erwägen, was schlimmer sei: der Verlust deutschen Landes in der Vergangenheit oder aber die goldenen Fesseln, die nunmehr zu der Trtlmtversklavung noch htnznkommen losten. Ter Redner stellte an den Reichskanzler einige Kragen wirtschaftspolitischer Natur. So z. B., ob er nicht wisse, daß wir uns mitten in einer verhängnis vollen Deflation befänden und ob er vergessen habe, daß Frankreich bereits zweimal einen plannrüßtgcn Angriff auf unsre Währung durch Zurückziehung kurz. Iriitiger Kredite unternommen habe, und daß die Re gierung gegen ein« Wiederholung wehrlos sei. sAls der Redner seine Ausführungen beendet hat, ertönen aus der Rechten laut« Ruse: »Der Herr Reichskanzler hat da- Wort." Der Reichskanzler befindet sich äugend bliälich ntchs im Saale.) Al>g. vr. Kleine« fDuat.) hielt dem Reichskanzler vor, daß e- ihm- in seiner gestrigen Erwiderung an Tachlichleit und an konkretem Fnbalt gemangelt habe. Ter Reichskanzler hah« nicht die deutschnationale ««Missühruiig erschüttern können, daß di« Absicht, Dresdner Neueste Nachrichten «aieraenpreiser r« »w btt«, ZA». kosiN R.Ä»., Ver«sckprelfe: durch 2,2s zr.»M. tkaabhzuglg. Tagrszrttuug ^'Ln^nn^ °7.^!7m7n'°wÄ.7 mii Handels - «nd Industrie - Zeitung Einzelnummer außerhalb sroß.or.-dm- 20RM rrdakston, Verlas and -arr-tgefchü-sfiese: VttSdeE, Zerdlnandfir.4 * Fernruf: für den orisverkehr SamMlmmmm 24S01, für den Fernverkehr 14194,20021,27981 -2798Z * relegr.: neueste Dresden«. Postscheck: Dresden 2000 Aiichiverlangt» Elnsendungea ohn, Rückporto werd«« weder zurückgesandt noch aufbewahrt. - Im Falle HSHerer Gewalt, Setriebsstdrung oder Streiks haben unsre Lezleher keinen Anspruch auf Rachlleserung oder Erstattung de« entsprechenden Entgelt«
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