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Dresdner neueste Nachrichten : 22.02.1931
- Erscheinungsdatum
- 1931-02-22
- Sprache
- German
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id490223001-193102221
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id490223001-19310222
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-490223001-19310222
- Sammlungen
- Zeitungen
- Saxonica
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner neueste Nachrichten
- Jahr1931
- Monat1931-02
- Tag1931-02-22
- Monat1931-02
- Jahr1931
- Titel
- Dresdner neueste Nachrichten : 22.02.1931
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Nr 4S x Sonntag, 22. Februar 4SS1 39 Zahrgang »so Sachsens StaaishanchÄ für IM »so (Schweres Grubenunglück -ei Aachen - Beginn der abschließenden Beratungen über die Agrarmaßnahmen so Das Reichskabinett berät Ein Etat der Sparsamkeit 71 )S/ Das Ailenlat aus Achmed Zogu Telegramm unsres Korrespondenten ttion Oer Inhalt des Etats 12,7 Millionen Ausfall an Reichsüberweisungen - s Millionen Ausfatt an Nealsteuern Io !f den Kaffeehäusern tu BlitzeSeile. Die zwei ehemalige albanische von Albanien im Laufe der verhaftet und vorgenommen feierte. Durch baS Wille »um neuen geschaffen. Staat», dann das Wesen f,«IU»» zusprechen. Gleichzeitig gab vr. Schober im Namen der österreichischen Negierung und des Bundes- Präsidenten der Gcnngtunng darüber Ausdruck, dab der König unverletzt geblieben sei. VS fällt auf, das, es der Polizei trotz einem verhältnismäßig großen Aufgebot von Kriminal- beamten, denen ständig die Sorge um die Person des Albaner-KönigS oblag, nicht gelungen ist, den Anschlag zu verhindern und um den ausländischen Gästen das Mindestmaß von Sicherheit zu bieten, auf das er immerhin in Wien zu rechnen können glaubte. des Erträglichen geht. ES mag dabei mit gesprochen haben, daß man der Agitation auf dem Lande ein wirksames Gegenargument bieten wollte. Was die Landwirtschaft durch das neue Agrargesetz erhalten soll, läßt sich mit einer schnoddrigen Volks- versammlnngsphrase wahrhaftig nicht abtun. Diese Erkenntnis scheint inzwischen auch im deutschnatio nalen Lager sich Bahn gebrochen zu haben. Kein Wun. der, daß Hilgenberg, der am liebsten mit den National, soztalisten durch dick und dünn ginge und sogar bereit wäre, die Interessen der Landwirtschaft zu opfern, in der Fraktion in steigendem Maße auf Widerstand stößt. Die Vertreter der Landwirtschaft, unter ihnen vornehmlich die des Ostens, haben bereits zu verstehen gegeben, daß sie Schiele, wenn er sein Programm im wesentliche» durchsetzt, unterstützen müßten und unter, stützen würden. Die Folge ist, daß mindestens rin Teil der deutschnattonalen Fraktion sich geradezu ge- zwungen sehen wird, bet den entscheidenden Ab stimmungen zur Stelle zu sein, um die Annahme der Agrarnovelle zu sichern. Damit aber wäre in die Phalanx der Obstruktion die erste Bresche gelegt. Die periodisch immer wieder austauchenden Gerüchte von einem Rücktritt Schieles sind, seitdem -le Dinge solche Wendung genommen haben, mit einem Schlag ver stummt. VV2. Berlin,«. Februar. fEig. Drahtberlchtf Die agrarpolitifche« Beratungen des ReichSkabinettS wurden heute «nter Borsitz deS Reichskanzlers fortgesetzt. An de« Beratungen «ahm auch Reichsbankpräsident vr. Luther teil. Im Vorder grund der Erörterungen standen vor allem die ge» nolfeuschaftlichen Probleme. Für Anfang nächster Woche ist eine Aussprache der zuständigen Stellen mit dem Ziel der Zinsverbilligung in Aussicht genommen. Die Beratungen des ReichSkabinettS werben Montag fortgesetzt. den werden, baß -er Wohnungsbauanteil an der Aufwertungssteuer gekürzt wird. Von hier aus fließen dem Staate 6,32 Millionen Mark als Ersatz zu. In der Begründung deS Etats rechnet das Finanzministerium aus, daß im Jahre 1031 für den einen fremden Willen. In der demokratischen StaatSsorm gebe es keinen Ersatz für bis Selbst, entscheidung durch irgendeinen von oben kommenden Befehl. Ter Minister schloß-seine Rede mit einem Hoch ans die deutsche Republik und den Bundes- sührer Hürsing. Nach der Ansprache marschierte die neugegrünbete Sportabtellung des Reichsbanners unter begeistertem Beifall der Festtetlnehmer aus. Im Lause des heutigen Tages findet ein Massen- appcll deS Reichsbanners im Berliner Lustgarten statt. Die Veranstaltung im Sportpalast verlies ohne jede Störung. Verfahren gegen v. Maltitz eingesteltt X Innsbruck, 21. Februar. sTurch Funkspruch) Das gerichtliche Verfahren gegen den retchSLeut. schcn Hauptmann a. D. v. Maltitz wurde «in- gestellt. Er wird sofort aus freien Fuß gesetzt werden, Dem Landtag ist soeben der neue Etat für das Rechnungsjahr 1631 zugegangen. Ein erster Ueber. blick zeigt, baß er mit außerordentlicher Sparsamkeit ausgestellt ist. Aeußerlich zeigt sich das an den Ab- schlußzisfern. Während im Jahre 1020 der ordentliche Etat noch eine Summe von rund 485 Millionen aus. mies, und der des Vorjahres, den der Landtag am kommenden Donnerstag verabschieden soll, mit 416,5 Millionen abschließt, ist der Etat diesmal 4V1052 4VÜ M. ausgeglichen. mit Diese Senkung der ordentliche» Ausgaben ist im wesentliche» ans die Kürzung der Beamten, und Angestelltengehälter zu. rückzusühren, die im Etat mit 12,0 Millionen cinge- schätzt wird. Hierzu tritt die von der Regierung vor genommene Senkung der Ministergchälter und der TienstauswandSentschädigungen in Höhe von 135 000 Mark und die geringere Aufwandsentschädigung der LanbtagSabgeordnetcn, die zunächst mit 67 000 M. ein- gesetzt ist, Im Vergleich zu 1ü2g aber aus 158 üüO M. berechnet wird. Durch Aenderung der Tarislöhne bleiben der Staatskasse wettere 465 000 M. erhalten. Gans wesentlich wird anderseits die Einnahme, feite deS Etats durch die allgemeine Wirtschaftslage beeinflußt. Die niedrigere Einsetzung des Auskom mens an Einkommen-, Körpcrschasts- nnd Umsatz, steuer im N e i ch S h a u S h a l t p l a n und die Kürzung der Ueberweisungen nach der Lenkung der Beamten- gehälier bringen eS mit sich, daß der Anteil Sachsens an den Neichsüberweisnngen von rund 312 auf 285 Millionen zurückgegangen ist. Für das Land entsteht ein Ausfall von 27 400 660 M., von dem 12 710 600 M. auf den Staat entfallen. Ter Staat selbst hat allo von der Kürzung der Beamtcngehältcr keinen Gewinn. Der andre wesentliche Faktor, der die Etatauf» stellung beeinflußt hat, ist die in der Notverordnung vom 1. Dezember vorgeschriebcne Realste »er- senkung. Insgesamt gehen dem Staat an Grund- steuer 2,82 und an Gewerbesteuer 6,2 Millionen ver- loren. Ter Ausgleich soll bekanntlich dadurch gcfun. »Isis io* r*o* kck. Wien, 21. Februar Gestern gegen ^28 Uhr, kurz nach Schluß der Vorstellung in der StaatSoper, wurde unmittelbar vor dem Auögang in der Operngasse auf den in Wien weilenden albanischen König Achmed Zog» von einigen jungen Albanern ein Nevolverattentat verübt. Achmed Zog», der gerade mit seinem Ge folge das ans ihn wartende Auto bestieg, blieb unverletzt. Der Adjutant des Königs, Masor Topolau, wurde durch einen Kopfschuß sofort getötet, der Minister Ltbohoway schwer verlebt. Die Täter, jnnge Albaner, die von mehreren Seiten aus daS Auto des Königs ei» wahres Salvenseuer eröffnet hatten, versuchten zu flüchten. Zwei von ihnen wurden aber noch beim Eafö Opera von Passanten festgenommen und der Wache übergeben. König Achmed Zogu war wahrend des UeberfallS sofort ans dem Auto gesprungen und in das Opern, vestibttl zurückgeeilt. Er verließ erst nach geraumer Zett, von Kriminalbeamten begleitet, das Gebäude, um sich ins Hotel Imperial zurückzubegeben. Die Schieberei vor der Oper zur Zeit des Theater- schlusseS hatte begreiflicherweise ungeheures Aufsehen hervorgerufen. Tie Nachricht von dem Attentat verbreitete sich namentlich in der Umgebung der Oper mit verhafteten Attentäter sind Offiziere. Um A24 Uhr erschien Vizekanzler vr. Schober tu Begleitung feines Generalsekretärs im Hotel beim König, um ihm das Bedauern über den Vorfall au» Wohnungsbau schätzungsweise 77 673 000 M. zur Verfügung stehen werden. Beeinslußt wird die Ltataufstellung in den Län. der» immer noch dadurch, daß der NeichSsinanz- ausgleich noch nicht zustande gekommen ist. Aus diesem Grunde muß, wie die Negierung erklärt, die Neuregelung deS Finanzausgleichs zwischen Ländern und Gemeinden vorläufig unterbleiben. Die Regierung kündigt aber eine Gesetzesvorlage an, durch die die Beteiligungsverhältnisse des Staates, der Ge- meindeu und des Wegebaustockes an der Krastsahr. zeugsteuer geregelt werden sollen, und sonst nur inter. kommunale Fragen, deren Regelung nicht länger hinausgcschobcn werden kann. Tie Negierung hat in der letzten Sitzung des Landtags ausgesprochen, daß sie aus beschleunigte Er- ledignng des Etats großen Wert legen müsse. Ter Landtag hat bis heute den alten Etat von 1030 noch nicht verabschiedet. ES bleibt zu hossen, daß diesem Etat das Schicksal seines Vorgängers erspar» bleibt. Der dem Landtag heute zugegangene Entwurf deS Staatshaushalts für 1631 ist wie der vor wenigen Monaten vorgelegte für 1630 ausgeglichen. Die Einnahmen und Ausgaben belausen sich im ordentlichen Etat aus 401052 460 M. Sie sind damit um 15 448 050 M. geringer als im letzten HauShaltplan und um fast 84 Millionen Mark geringer als im HauShaltplan 1026. Der Ausgleich konnte aber, wie die Regierung sagt, wiederum nur unter Ueberwindung außerordentlicher Schwierigkeiten nnd unter Zurückstellung vieler Wünsche, die bi« Negierung al» durchaus be rechtigt anerkennt, herbeigeführt werden. Die Ver. schiebungen gegen den HauShaltplan von 1630 sind zum größten Teile bedingt durch die Auswirkungen der Notverordnung des Reichspräsidenten vom 1. Dezember 1630. Unter den EtatSverschlechternngen gegen da» Vorjahr ist in erst« Linie zu nennen «in Betrag von 15,28 Mill^ nm Sen di« Steuern niedriger eingesetzt werden müsfom Weiter sind niedrigere Einnahmen zu erwarten aus den Holz verkäufen, die 1,125 Mill. H. weniger bringen als im Vorjahr«. Der Ueberschutz bei den staatlichen Krastwagenlinien ist mit 110 000 M. niedriger ein- gesetzt und der Ertrag der Allgemeinen Äaffenver. waltnng infolge ZinSr tick gang«» mit 552 000 M. Bei der Polizei betragen di« Mehraufwendungen 887 000 M., da -er Zuschuß des Reiches infolge der Sparmaßnahmen um 838 440 M. gekürzt worden ist un nur noch 12 864 560 M. beträgt. Anderseits ist der mit 7075 250 M. eingesetzte Beitrag der einzelnen Städte, deren Ordnnngspolizei aus den Staat übernommen worden ist, um 657 050 M. niedrig« als im Jahre vorher. Der Zinfzndienst erfordert über 2 Mill. M. mehr, ö« Bedarf für di« Tilgung der Anleiheschulden 1,85 Mill., für die Versorgung», bezitge 8 Mill, mehr, her Bedarf an Staatsleistungen für die evangelische Kirche rund 048000 M. Insgesamt belaufen sich die 2f«schlechterung«n der Etatslagv gegen da» Vorjahr tn den einzelnen Position«» aus Verhaftungen ln Albanler'Krelfen X Wien, 21. Februar. (Durch Fuuksprnch) Zu -em Attentat auf -en König teilt der Polizeibericht mit, daß noch Nacht mehrere albanische Emigranten in ihren Wohnungen Haussuchungen wurden. Die beiden verhafteten Täter, früher« albanische Offizier«, erklären, daß sie nur aus poli- tischen Gründen gehandelt hätten. Der eine der Täter, Gjelossi, behauptet, daß er das Attentat ohne Einvernehmen mit andern Personen begangen hab«. Der andre Täter, Aziz Kami, erklärte^ daß er g«. metnsam mit Gjelossi bereits Tag« vorher beschlossen habe» ein Attentat auf den König auszuüben. Im Besitze Aziz KamiS wurde «In Trommelrevolver g«. funden, dessen sieben Patronen sämtlich abgeschossen sind, bei Gjelossi eine Mauserpistole, aus der zwei Schüße abgegeben worden sind. aut Zeit«; Z Lrtzebn!» äer ?re!raulKade ist äas?" s 8 ickikstt Oie erste Bresche? 8. Berlin, 21. Februar. (Eigener Drahtbericht) Die Arbeiten an dem Agrarkompro. miß sind zwar noch nicht beendet, aber der bisherige Verlauf der Verhandlungen läßt bereit» mit ziemlicher Deutlichkeit erkennen, daß Schieles Forde- rungen «ln Maß des Entgegenkommens gefunden haben, das so ziemlich bis an die Grenze Sieben Lahre Reichsbanner * Berlin, 21. Februar Am Freitagabend fand eine Feier des Reichs- banner» Schwarz-Mot-Gold aus Anlaß der siebenten Wiederkehr des Tages seiner Gründung im über- füllten Sportpalast statt. Unter anderm nahmen an der Veranstaltung teil: Polizeipräsident Grzesinski, der frühere Polizeipräsident Zörgiebcl, ReichStagö- präsident Löb« und andre. Die Festrede hielt der preußische Kultusminister vr. Grimme, der bi« Gründung de» Reichsbanners al» Ausdruck des Willen» zum neuen Staat Reichsbanner habe sich dieser Deutschland sein Instrument Minister vr. Grtmme schilderte der tepubltkantsch. demokratischen Staat »form, deren hoh« Bedeutung darin liege, daß tn ihr Verantwortung und Leistung dem Menschen nicht abgenommen werden können durch 26 065 000 M. Diesen Verschlechterungen siehe» «ine ganz« Reihe von Etatsverbesierungcn gegenüber. In erster Linie 12,6 Mill. M. aus der Kürzung der Dienstbezüge der B«. amten, LehrerundAnge st eilten aus Grund der Notverordnung deS Reichspräsidenten, 4,l6 Mill. Mark Einsparungen an Sachaufwand und Ausgaben für Reise- und UmzngSkosten, 1,l2 Mill. M. durch erwartete Preissenkungen bei dem lausenden Bau. aufwanb und 2,4 Mill. M. durch Kürzung des Bau» auswandeS an sich. Weiter konnten zum Ausgleich der Mindereinnahmen nutzbar gemacht werden: der Erlös sür vom Reiche -nzuteilendc Reichsbahn» Vorzugsaktien in Höhe von 2,28 Mill. M. und die Ersparnis infolge der Gehaltskürzungen tn den Monaten Februar und März des lausenden Etat». jahreS. Insgesamt betragen die Etatsverbesserungen 2 7,148 Mill. M. Der Unterschied zu den Etat». Verschlechterungen ist also verhältnismäßig gering und findet seinen Ausgleich durch nur unbedeutende Ver- änderungen. Die 401 Mill. Einnahmen tm ordentlichen Etat setzen sich wie folgt zusammen: - 27,054564 M. -- »8,, v. H. persönlich« Ausgaben, 12,420 8,8 M. -- Ri,8 ». H. lausende Sachau«, gaben und ? ,877 280 M. — 0,6 v. H. einmalige AusHberr zu bestimmten Zwecken. Von den R,o hetn nahmen entfallen 484 408 000 M. --- 18,4 U. H. aus Steuern, davon IW 188 OSO M. -- ,4,4 ». H. aus ReichSst-nerüderw-t. fangen und 08 «>0 000 M. --- 24 ». H. auf Lande», steuern, 44 080 820 M. -- 11 o. H. ans Nutzungen au» StaatsuermSgen, 52017800 M. --- 1, v. H. anf Erstattungen (Siu. nahmen der StaatStheater, OrduungSpolizei ns«.), Hönte Ncvvarundcl. nvib. Zimmcr Non. i8N» «äTsiniöö »I u«r»a»»o >l »rnllv, ttaoen ».»na» n»«n< Dresdner Neueste Nachrichten lbnzelaenvrelker Via r»nuu dr»tt, Zell» kostet th»z Bezugspreise: ?El freier Zustellung durch 2.24 1k ' für auswäris 0^0 vl« R^lamezell» I—. . -^^n ^ 6au« monatlich , '—— lm Anschluß au ndastionell«, T^t, 76 WM breit, kostet r für unabhängige Tageszeitung der ^ch-ch^lo^tt m°na,,lch » Kn ". Postbezug für den. auswärts * u-lon« Itu-r. einschließlich 0,72 A.-M posfgevahren (ohne - Ole Briefgebühr für Luchstabenanzelgen stellung-gebühr). Kremtxmdsendvngen: Mr dle Woche 1,10 und^u^u'.,' sW °b".rn!m^.n wÄ." mü Handels- und Industrie-Zeüung EtN-eIkMMMel1SA..P1„ außerhalb Groß-Dresden« 20R..Ps, »edaMon, Verlag und SauptgeschSfiSflrlle: Dresden-«., Ferdlnandstr.4 « Zerurus: für den ortsverkt-r Samnielnmmner 24601, für den Zernvettedr 14194,20024,27981-2798Z * relegr.: neueste Dresden * Postscheck: Dresden 2060 Richlveriangi« Einsendungen ohne Rückporto werden weder zurückgesanbt noch aufbewahrt. — Im Fall» höherer Gewalt, Betriebsstörung oder Streiks haben unsre Lezieher keinen Anspruch auf Nachlieferung oder Erstattung de« entsprechenden Entgelt I
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