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Dresdner Nachrichten : 22.11.1936
- Erscheinungsdatum
- 1936-11-22
- Sprache
- German
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-193611224
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-19361122
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-19361122
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1936
- Monat1936-11
- Tag1936-11-22
- Monat1936-11
- Jahr1936
- Titel
- Dresdner Nachrichten : 22.11.1936
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lMurclstücke / Mspotkekeer / AUveckeke «elüttsung unzeitsmüker AnMe lm «rundbuK In den Grundbüchern sind bäuftg noch Zinssätze für Hnpotkickcn und Grundschulden elngetraaen, die den wirk- ltch geltenden Zinssätzen nicht mehr ent. sprechen, weil die Eintragnnaen bet den verschiedenen, durch Gesetz oder Verordnung bestimmten Ztnssenkungen nicht geändert worden sind. In einer Allgemeinen Ver- slignng des RetchSjusttzministerS vom 27. Oktober 1833 wird cs als erwünscht bezeichnet, dass die einer früheren Zett an- gehörenden hohen Zinssätze anS dem Grundbuche verschwin den. Eine geeignete Gelegenheit hierfür werde vtelsach die gegenwärtig im Gang befindliche Umschreibung der Grund- biichcr aus den neuen NeichSvordruck, oder auch eine wegen Unübersichtlichkeit erfolgende Umschreibung bieten. Die chrnndbuchrichter können hierbei bei den Beteiligten anregen, dc» Antrag aus Berichtigung des Grundbuches hinsichtlich des Zinssatzes zu stellen. Diese Anregung werde um so häufiger befolgt werden, als die Eintragung in den meisten Fällen ge bührenfrei sei. zwaligsvtksteigtnmiMrladnn Md SrimdM-mkimt Der Hauseigentümer, gegen den rin GrundstttckSzwangS- verstetaerungSverfahren im Gang« ist, bleibt auch während der Schwebe diele» Verfahren» voller Eigentümer de» Grund stücks; eine Beschränkung seiner Recht« ergibt sich nur aus dem im Grundbuch eingetragenen ZwangSversteigerungS- vermerk, sowie eventuell aus den — meistens gleichzeitig mit dem ZwangSverstetgerungSverfahren —etngeleiteten Zwang», verwaltungsverfahren. Einem Berkaus des Grundstücks während des Schweben» eine» solchen Zwangsverfahrens steht rechtlich im Grundsatz nichts im Wege Natürlich kann der Grundstückseigentümer durch den Berkaus des Grundstücks an den schwebenden Verfahren nichts ändern sie laufen gegen den Käufer des Grundstücks weiter; dieser haftet auch mit dem Grundstück für die Verbindlichkeiten, wegen derer die Zwangsversteige rung bzw. die Zwangsverwaltung betrieben wird. In der Praxis geschieht der freihändige Berkaus von Subhastations- obsekten häufig mit dem Ziele, auf diese Weise eine Befrie digung der Grundstttckögläubtger vorzubereiten. Diese Be friedigung wirb von dem Erwerber des Grundstücks, eventuell im Verhandlungswege, angestrebt. Mir den Erwerber des Grundstücks ist cS eine Frage der Wirtschaftlichkeit, ob und wieviel er auber dem dem Verkäufer zugebilligten Kaufpreise auswenden kann, um die das Zwangsverfahren betreibenden Gläubiger zu befriedigen und das Grundstück auf diese Weise von dem Verfahren sretznmachen. Für die Gläubiger emp fiehlt sich zuweilen, eine Abmachung austerhalb des Zwangs versteigerung mit einem freihändigen Erwerber des Grund- siückö zu treffen, weil dadurch die Nngcwtstheiten des Ver- stetgerungsverfahren» vermieden werden. Nie rttMnbrlemhtimg in »er »MsmKlim Der Monat November fällt in die Jahreszeit, in der die Tage sich immer mehr verkürzen. Das verpflichtet sowohl die Gemeinde wie den Hauseigentümer, die Beleuchtung der Verkehrswege immer früher einzuschalten, insbesondere auch die Treppenbeleuchtung. Denn ist infolge mangelhafter Be leuchtung oder sonstiger Mängel ein Schaben entstanden, so ist derjenige dafür verantwortlich, der einen Verkehr „er öffnet" oder duldet, das hcistt die Verkehrswege dem Ver kehr zur Verfügung stellt. Belangreiche rechtliche Aus führungen in dieser Richtung enthalten die Reichs- gerichtsentscheidungen IV 285/34 und VI 484/34 vom 14. Februar 1335. In dem einen Falle handelt eS sich um ein zu niedriges Treppengeländer, in dem anderen um das Versagen der Treppenbeleuchtung infolge Durchbrennens einer Birne. In beiden Fällen wird aber zugleich be tont, dast der Benutzer einer gefährlichen Anlage grösste Sorg- falt walten lassen mnst. Andernfalls trifft ihn mit wirk e n d e S eigenes Verschulden an einem etwa sich ereignenden Unfall, so dast der Grundstltckscigentiimer, der den Mangel in der Verkehrssicherheit zu vertrete» hat, aus seinem Verschulden n»r zu einem Teil zu hasten hat. Zu er- wähnen ist hierzu noch die Entscheidung IV 143/35 vom 4. No vember 1835, in welcher es sich um eine veraltete Treppe han delt, auf welcher häufig Personen zu Fall gekommen sind. Bet einer solchen Treppcnanlage mnst der Hauseigentümer ganz besonders daraus achten, ob nicht irgendwelche Umstände die Gefährlichkeit über das erlaubte Mast hinaus vergröbern. 1,LteichSgertchtSbrtefe."j Awangsversleigerunyen Abkürzungen: AG - Amtsgericht; E. — eingetragener Fig«», lümer oder Uerechitgier: Sch — Schätzung de» Bertehr»wer«a in RM-; vrandk -- vrandvcrNcherungSIumme iBrandkaffei in SiM. AG. Lommatzsch K. 5/85: 27. 1t. ,0 Uhr, Blätter ISS und 147 Messa, Aranz-Seldtc-Ztrahe 8, E. Otto Kurt Marx, MietSwohn- grundstück mit Keld, 56,9 Ar, Sch. 26 866, Brandk. 18 886. AG. Olbernhau, K. 7/88: 2l. 12. l8 Uhr, Blatt 688 Olbernhau, Tempelmcg 28, E. Franz Joseph Mohr s, zweck» Aufhebung der Ge meinschaft im Eigentum der Erben, Wohnhaus, HinteracbäudL 8,8 Ar, Sch. 14 888, Brandk. 18 488. AG. Ostritz, «. 6'86: 21. 12. 8,88 Uhr, Blatt 88 KleSdorf a. d. Eigen, Nr. 168 der Ort»!., E. Ernst Emil Koch, Wohnhaus mit Obst und Gemüsegarten, 8 Ar, Sch. 8268, Brandk. 4888. AG. Radeberg, ». 86/88: 86. 12. 8,86 Uhr, Blatt 888 Herm»dors, KdnigSbrücker Strahe 24, E. Hedwig Melitta Beyer geb. Falk, Wohn haus mit Vaden, 7,8 Ar, Sch. 11 S86, Brandk. 12 668. AG. Riesa, K. 8/85: 17. 12. 8,86 Uhr, Blatt 156 Gröba, Damm weg 12, Blatt 878 Gröba, Dammweg 16, E. Otto Karl Münch, Blatt 158: Wohngebäude mit SteNmacherwerkftatt, 27,8 Ar. Sch. 8488, Brandk. 7688; Blatt 376: Wohngebäude, 28,8 Ar, Sch. 8168, Brand kasse 6686. AG. Riesa, ». 11/88: 14. 1. 87 8,86 Uhr, «lat« 856 Riesa, Schlag, eterstrahe 88, E. Marmorwerk« Gustav Schulze, Kommanditgesellschaft, Wohn, und Kndustriegebäude, 67,4 Ar, Sch. 186 815, Brandk. 187 866. AG Schirgiswalde. K. 18/88: 15. 12. 16,88 Uhr, Blätter 487 und 551 Oberlohland, E. Friedrich Karl Ehrentraut, Blatt 487: Wiese, 14,1 Ar, Sch. 256, Blatt 551: Feld, 18,8 Ar, Sch. 846. AG. Schirgiswalde, K. 14/86: 5. 1. 87 8 Uhr, Blatt 8 Nieder- sohlaud, dir. 488 der OrtSl. für Sohland a. d. Spree, E. Wilhelm Arthur Kretschmar, Einsamtltenhau», 12,5 Ar, Sch. 4866, Brdk. 5666. AG. Wolkenstein, «. 4/86: 28. 12. 8,86 Uhr, Blatt 856 Drebach, 5 und 6 der Ort»!., E. Heinrich Karl Werner, Wohnhau-, Bier niederlage, Stall, 12,8 Ar, Sch. 16 481, Brandk. 17 866. AG. Zittan, 17 K. 88/88: 14. 1. 87 8 Uhr, Blatt 2177 ZItta», Kaiserstr. 18, Nr. 872 K. der Ortdl., S. Aktiengesellschaft Zittauer Jalousie, uud Holzrollosabrik Mar Betterlein in Liquidation in Zittau, FabrU^rundstück, 44,2 Ar, Sch. 87 888 sZubehör: 8107,86)^ WtaiMAmawErlM , dich rsMunMAt- Nach 8 v -es Ne>chsmi«t«ngesetzeS kann die Gemein-« durch das Wohnungsamt -te Ausführung notivenbtger In» standsetzungSarbeiten im Wege entsprechender Anordnungen sichern. Neber die Auslegung de» Begriffes „notwendig« In standsetzungen" führt der Reichs- und preusttsch« Arbeit-Mini ster in einem Nunderlast vom 2li. Okt. 1386 u. a. aus, -ast hierzu in erster Reihe Arbeiten gehören, di« vom Stan-punkt -er allgemeinen WohnungSaussicht und WohnungSpsleg« im öffentlichen Interesse notwendig sind, namentlich zur Erhal tung der Bewohnbarkeit des Hauses und der Gesun - heit der Bewohner. Als notwendig in diesem Sinne können z. B. Instandsetzungen an -en Oefen, an Gas- und Wasserleitungen, am Dach un- am Mauerwerk anzu sehen sein. Eine Abgrenzung -er notwendigen Jnftand- fctzungSarbeiten von den reinen Schönheitsreparaturen werd« nicht streng durchgeführt werden können. Auch Schönheit»- t n st a n-s e tz u n g e n können unter Umständen notwendig« Jnstan-setzungSarbeiten sein; -les gelte auch dann, wenn -er Mieter die SchönheitSreparaturpflicht übernommen habe. Di« Entscheidung der Frage, ob in diesem Falle -er vom Woh nungsamt an Anspruch genommene Vermieter einen Schadens ersatzanspruch gegen den Mieter habe, müsse den Gerichten Vorbehalten bleiben. R«hmll« MtKittteaklüng sür AmwertunMsyMken Ende dieses Jahre» würbe die FälltgkettSregelung für Auswertungshypotheke» ablaufen, die seinerzeit in dem 2. Kapitalverkehrsgesetz vom 23. Dezember 1334 getrosfen worden ist. Da» würbe bedeuten, dast dann mit einem Schlag alle Aufwertungshypotheken für die Kündigung frei wären. Die Schuldner müsttcn zur Ab ösung der gekündigten Hypo theken beträchtliche Mittel Nüssig machen, die dem Kapital» markt eistzogen würden. Wie Ministerialrat Pätzold vom NeichSlustizministeriuln in der „Deutschen Justiz" nun au Anfragen, die im Ministerium etngelansen sind, mittet», steht das ReichSsusttzmInistertum mit den anderen beteiligten RcichSministerien in Verhandlungen über ein wetter« Regelung der AuswertungSs» ltg» ketten über das Ende des Jahres 1383 hinaus. Sie erweise sich als notwendig, weil der Kapitalmarkt im Dienste der grosten nationalen Ausgaben stehe und Mittel für UmschuldungSzwecke im allgemeinen nicht zur Verfügung stellen könne. Me «evenoeWilte , «»lslenIteterMM - SRwtbestndarlchn Ter Kohlenhandel wendet sich gegen Versuche, Abschlüsse über Brennstosflteferungen gegen Hcrgabe von nachstelligen Hypotheken zu erzielen, wobei sür die Laufzeit solcher Hypo theken lö bis 13 Jahres der Hypothekenschuldner sich zur A b- nahme des gesamten B r e n n st o f f b c d a r f S seines Grundstückes bei der hypothekcngebenden Firma verpflichten must, und sosortige Hypothekensälltgkeit eintritt, falls der Hausbesitzer während dieser Zeit seinen Brennstosfbcdars bet einer anderen Firma deckt. Die Zeitschrift „Der Kohlen händler" nennt es verständlich, dast sich gegen diese Art von Kopplungsgeschäften auch das Maklergewerbe und der Grund, besitz wenden, da solche Geschäfte unlauteren Wettbewerb dar» stellen und gegen die guten Sitten verstoßen. vkrlZS v L r>i Vauo Erd alte Waren Velvwnkvltt 6e,ckilt»- o. zzieiMobnUnmäeMrle in gilt», 0«>cklitt»I»ge eon fob»nn- -Iiöt mii 3- u. 4-2iwm-kvobnllngen, I«6». vläer o. lnnen-Vii., vetkoy«, «>»,«g»n, »rotz« vtntikr«, Gieteitrig ich Il-Ä.-K, I«t del «». soooo.--i zneeniunq l»«i»re«rt äurck un» «u —lauten. Xntiaeen redeten en öle iMMisMaWrsutUrMN m. b. »1. ve^en-z 1,0»k»-/UI-e U, 8>,«lr4«U) Äerrschasksgür unweit De««»»», det 110600 BM. Anzahlung ««häuslich durch ä Gb-, »reeden, KIni,.H»h»»»-Str»h, 8 Rod. DreiiamU. Haus Umbau, Rauenstelnstr., «in» ö-FImm«. Weh»»,, sofort dezlehdar, zu verhauten. Wihaban in Dresden n. Umarbimg S«m>ndbau»strah« 5, il. leteph, 16 478 WM MM l»W«l»sch1»tzck«a»BI»»t,l,SFUnizImm.- wadnz mit Zudeb. u. 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K,»»ltz. krlllaiW 8oia uns siiüN »«Am«« hiutt gegen l<»»»« Wau. noauuk vol-u.eüber Schmink P»I»I W»»«>>«« T»a»A»«»A« «» Münzen u. sonstige» »«Nil»« zu gesetzlichen Kurien sausend zu Haus. oes. Ang. u. »14»»fan Dreadn. Rachrichten 1 schm«. Gchta,»«. mod. Schrb. s. KI. u. Wäsch«, mit Frisier, hoinm., 8I«il., neu, sür 280 M. bar zu verd. Loutfenstr. 80 Kgchmi.Fraah» «ai-eMr-t- Knyl»! m. Magnet, statt «a. 4«,— nur 300.—w., unaedr. 8«z»m»»,0,ipzSsr.I0 IstWWM haust «aasthaadlg. «k^UalgIemmck,,». WWWei Ioi.Ardeii.Magftr.7 »WIIWIII öchiicktklii »«fehl in: Kletirr, K»stg«e, wlni.I «npstehli sich in und außer dem Kauf». r»N«^AlbrechIflr.i,4. SSSW MM! Leberjaülen m. 32.-, 38.-, 48... billigst Leder^Lernhar-f «-.ckllberl^tr. r4 Rad« Ztrhu« unt Post, früh. Banhstr. N h-rcken.gesucht. Angebot mit unaef. PiA, unt. « a. d. Dr»»dn. Rachr. Mdd«lhdl.s. neuwert. Schrel»«,schii>e. mögt. a. 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