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Dresdner neueste Nachrichten : 23.10.1934
- Erscheinungsdatum
- 1934-10-23
- Sprache
- German
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id490223001-193410232
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id490223001-19341023
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-490223001-19341023
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Saxonica
- Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner neueste Nachrichten
- Jahr1934
- Monat1934-10
- Tag1934-10-23
- Monat1934-10
- Jahr1934
- Titel
- Dresdner neueste Nachrichten : 23.10.1934
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Handels- undIndustne-AMung Dresdner AeuesteAachrichten 23. Oktober 1934 SienStag Die Rechisverfolgung im deuWen Devisenrechi 5on vr. Uax kletrofck, Dresden Die Papier- und Zellsioffindustrie Die Ausgaben derZndusirie- und Handelskammer ist, seinen Wohiksitz ».ich der Tschechosloivakei Die Veralungen der Goldblocklander WiWWWWWWW diesem Zweck und mit dem von höchstens Die im nächsten Jahre vorgesehenen Siedlungen sollen hanptsächltch im Osten, in Pommern, Ost- prenßen, der Grenzmark und Schlesien entstehen. einer gemetn- Gcbiete der fordern wird, ober ob von der obenerwähnten Zwei Milltonrn-Summe ein Teil «bgczweigt wird. zwcitägiaew Beratungen der Negierungs- des sogenannten Goldblocks sind am Im Rahmen einer Vortragsreihe siir die Fach bildung der Berliner Augestclltenlchast lRcichsbcrnfs- gruppe der Angestelltens hielt A. Robert Baum gärtner einen Vortrag über Rohstossc und Roh stoff-Wirtschaft der deutschen Papier- und Zcllstofs- industric. Nach einem ileberblict über die geschicht liche Entwicklung der FaserpapierindnstUe besastte sich der Vortragende eingehend mit dem Standoriproblcm. Die Erfindung der Holzschlissherstelluug ldurch mecha nische Aufbereitung) und der Zellstosserzcuguna «durch chemische Aufbereitung) nahm die Papierindustrie im lll. Jahrhundert eine entscheidende Wendung, da an Stelle der früher verwendeten Lumpen nunmehr Holz zum wichtigste» Rohsloss der Papieriudustrie wurde. Der Vcgriss Papicrlwlz ist nicht streng zu fassen, da das Enderzengnis nicht allein Papier, sondern auch Kunstseide, Kuuststossc, Sprengstoffe und andre Er zeugnisse sind. Der Gcsamtholzbcdars Deutschlands beläuft sich aus 39 Ptill. Festmeter, wovon nur 25 Mill. Festmcler durch eigene Erzeugung ge deckt werben. Der Papierholzbedarf Deutschlands stellt sich aus über 8 Ptill. Raummeter. Au der Gesamtholzausbcute ist Papicrholz mit etwa IN Proz. beteiligt. Der Einfuhrwert von Papierholz belief sich 1931 aus rund :t7 Mill. M., 1932 und 1933 aus sc 35 Mill. M. Der Vortragende ging sodann auf die in der Papier- und Zellsiossiuduftric verwendeten Rohpro dukte im einzelne» ein. Eine beschränkte Verwen dungsfähigkeit hat Stroh, das nur etiva 3 bis 4 Proz. des Fasermaterials liefert. Lumpen werben in der . Die nationalsozialistische Monatsschrift .Die neue Wirtschaft" widmet ihr neuestes Heft ausschließlich den Industrie- und Haudelskammern, um weiteste .kreise von dein reichen und umlalsenden Ausgab.n- gebict dieser Körperschaften, die man als Vorläufer des Nationalstzialismns bezeichnet hat, zu unter richten. Gerade im Dritten Reich sind die Judustric- und Handelskammern aus Grund ihrer Tradition und ihrer Leistungen berufen, wichtigste Funktionen zu erfüllen. Rcichsbankpräsiocnt Dr. Schacht, der dem Heft ein Geleitwort voranstcllt, weist darauf hin, dah die Industrie- und Handelskammern den Interessen ausgleich zwischen den verschiedenen Wirtschafts gruppen zu pflegen und die in ihrem Wirtschafts gebiet auskommcndcu Fragen mit den Belangen der deutschen Gesamtivirtschast in Einklang zu bringen sowie dafür Sorge zu tragen haben, dah der national sozialistische Geist, der die deutsche Wirtschaft erfüllen toll, sich in jedem einzelnen Wirtschaftsgebiet durch sehen kann. Er siebt daher in den Industrie- und Handelskammern einen wichtigen Bestandteil im organischen Ausbau der deutschen Wirtschaft. .Sie werden mit eine Grundlage bilden, von der aus sich dieser Aufbau in regionaler und sachlicher Hinsicht entwickelt." Der Präsident des Deutschen Jndustrtc- nnd HandclStagS. Dr. v. Rente! n, weist in seinem Geleitwort besonders daraus hin, dah die national- sozialistische Führung der Industrie- und Handels kammern die Gewähr dafür bietet, dah diese in Zu kunft nur nach dem Grundsah .Geineinnutz rcbt vor Eigennutz" ihre Ausgaben erfüllen werden. Aus dem inländischen Industrie in immer geringerem Umfange verwendet; in den vergangenen Jahren gelangten so gar Lumpen zur Ausfuhr. Dagegen sindet Altpapier steigende Verwendung. Da der Julaudansall nicht ausreicht, ist eine Einsuhr aus dem Auslände erfor derlich. Durch eine Reihe von Patenten zum Ent fernen von Druckerschwärze sucht man alte 'Leitungen wieder verwcndungssähig zu machen. Flachs und Hans scheiden für Deutschland wegen zu geringer Eigcnerzeugung ans. Baumwolle spielt eine unter geordnete Rolle. Zusaunnensassend stellte der Redner fest, dah die Erzeugung von Holzschliff durch die Qualität des Holzes nur wenig beeinsluht wirs. Für die Erzeugung von Zellstoss ist jedoch die Qualität des Holzes wichtig, da dieser Stoss nicht nur als Er satz siir Lumpen der Papierherstcllung dient, sondern in hohem Mähe auch sür die Textilindustrie in Frage kommt. Die Holzeinsuhr hat wertmähig keine Steigerung erfahren. In» Jahre 1333 betrug der Aussuhrüber- schuh der gesamten Papierindnsirie einschlichlich der Verarbeitung 153 Mill. M., also ein Mehrfaches der Papicrholzcinsuhr, die in den beiden letzten Jahren durchschnittlich 35 Mill. M. betrug. In» Verhältnis zur Wertsteigerung durch die Schaffung von Textil- robstosscn ist der Einsuhrwcrt des Holzes gering. Besonders muh daraus hingcwiescn werden, dah Zell stoss heule ein Textilrohstoss geworden ist und ihn» grohe Bedeutung für die Drosselung der Baumwoll einfuhr zukommt, die 1332 einer» Wert von 020 Mill. M. halte. KIvmiek'seks ttan6vls-8ekulv Asrn»«,., ! 7«o«»voII-, l.«strllni>»»vstul« — »SlNivr« K«tk« : > -".'---'N > Nur ein geringer Teil wird nach nnzulünglichen Methoden gereinigt und wieder verwendet. Neuer dings aber sind Patenterteilungen auf völlig neu artige Verfahre» bekanntgewordcn, nach denen sich sämtliche Arten von Mincralschmicrülen einschließlich der Brcnnkrastmotorenöle regenerieren lallen. Man erhält ans den Altölen 85 bis 33 Proz. Regcncratc, die in bezug aus ihre Wertcigenschasteu den ent sprechenden Frischölcn überlegen sind. Die Regenerale erweisen sich im Verbrauch nm 25 bis 33 Proz. spar samer als die Frischöle. Sie können nach ibrem Ge brauch stets wieder mit gleich guter Ausbeutung re generiert werden. Das 'Verfahren erfordert aus- schliehlich inländische HilsSmaterialien. Die not wendigen Apparaturen sind leicht transportabel. Abschliehcnd wird betont, dah eine wirksame Durchführung der Oelrcgenerierung nur mit Unter stützung der mahgebcndcn Stellen möglich ist. Sämt liche Oclvcrbranchcr mühten angchaltcn werden, ihre Altöle regenerieren zu lallen. Gerade sür die Fort schreitung der Motorisierung in Deutschland bedeutet dieser Plan «ine wichtige Voraussetzung. Allöle dürfen nicht verschwendet werden Für eine obligatorische Oelrcgeneriernng In» Zusammenhang mit den Bestrebungen, bei» Bedarf des deutschen Volkes an wichtigen Stossen un abhängiger von den Auslandmärkten zu gestalten, wird, wie das XDX meldet, im „Nationalsozialisti schen Wirtschaslsdienst" die allgemeine obligatorische Einführung der Oclregcnerierung in Deutschland besürwortet. Durch eine solche Maßnahme könnte der Lchmierölimport voraussichtlich um 33 Proz. zurnctgc'chraubt werden. Das ergäbe gegenwärtig eine Entlastung unsres DevijcnmarkteS und Verbesse rung unlrcr Handc'sbilauz nm mindestens 11 Mill. M., in Zukunft aber um einen viel höheren Betrag. Von dem Quantum importierter Oclc fallen etwa 43 Proz., das sind rund 133 333 Tonnen, als Altölc an. Sie wurden bis heute weggcgolsen, verbrannt oder zum Schmieren sogenannter »nindcr- wcrtiger Maschinenteile verwendet. Die vertrete» _ ..... Sonnabendabend mit der Annahme eines Schluß- protokolls und einer Ansprache de» belgischen Außen- ministcrs Jaspar, dec die Besprechungen geleitet hatte, abgeschlossen worden. Die Vertreter Belgiens, Frankreichs. Italiens, Luxemburgs, Hollands, Polens und der Schweiz sind bei dieser Zusammenkunft nach dem an» Sonnabend veröffentlichten Schlußprotokoll überetngckommen: 1. Einen gllgcincZ„en Ausschuh einzuberuseu, der sich ans Regicrungsuertrctcru der genannten Länder zusammensetzt. 2. Zu untcrsuch-'u, auf welche Weise augenblicklich eine Erweiterung des Handelsverkehrs unter einander möglich is^, wobei cs als wünschenswert an gesehen wird, das zwischen dem 1. Juli 1333 und dem 33. Jnni 1934 erreichte Handelsvolumen uin 13v. H. zu erhöhen. 3. Zweiscitig.c Verhandlungen zu aufzunchmen, und zwar unverzüglich Ziel, sie tnnerhiaäb eines Zeitraumes einem Jahr zum Abschluß zu bringen. 4. Unterausschüsse siir die Fragen samcn Zusam-menarbeit auf dem ... Handelspropagauda, des Fremdenverkehrs und des allgemeinen Personen- und Warenverkehrs rinzusetzen. 5. In drei Monaten den allgemeine,, Ausschuß in Brüssel eiuizuberufen, um zu den bis dahin vor liegenden Ergebnissen Stellung zu nehmen und das Programm situ die Fortsetzung der Arbeit fcstzusetzen. Zu den A.'.bettcu der Unterausschüsse wird in dem I. Die letzten Durchführungsverordnungen zur Teviienucrordnuug vom 23. Mai 1932 und die neuesten Mahnahme,» der Rcichsbank auf dem Gebiete der Devisenbewirtschaftung werdcn zweifellos immer iveiiere «reise unsrer Bevölkerung unmittelbar mit -em Devisenrecht in Berührung bringen. Bedingt durch die natürliche geographische Lage als Grcnz- laud und hervorgcrusen durch die engen wirtschast- stcheu Beziehungen mit der angrenzenden Tschecho slowakei, treten die Auewrrkungcn des deutschen Dcvisenrcchts im Geschäfts4«rcich der Devisenstellen Dresden und Leipzig mehr in den Vordergrund als bei Devisenstellen mit mehr zentraler Lage innerhalb der Reichsgrcnzen. Dabei Und es nicht etwa Gesichts punkte handelspolitischer Natur, z. B. der Warenaus tausch, die die engen deugsenpolitischcn und devisen rechtlichen Verknüpfungen zwischen Sachsen und unser», Nachbarland he.rvorruscn, sondern an erster Stelle steht der Kapiurtverkchr, gefördert wiederum durch die bei uns seinerzeit hcrrsäumde, alles ver. nichtende Inflation, die aber anderseits die .Kapital anlage in Sachsen, spvzicll in Dresdner Grundstücken, in hohem Mähe begünstigte. Um den vielen Anfragen, die täglich an die Dcwisenstellcn, speziell auch aus dem Gebiete des Zivilpiwzeßrcchtcs, gerichtet werden, ge recht zu werden, nsill ich i» Nachstehendem kurz die hauptsächlichsten Grsetzesvorschriften, dis die Rechts verfolgung berüh-en, hervorheben. Grundsätzlich -ist von vornherein sestzuhalten, dah nur die Leistung ans der Klage eines Ausländers gegen einen Inländer der devisenrechtlichen Genehmigung durch die Devisenstellen unterliegt, während die Lenstung aus der Klage eines Inlän ders gegen, einen Ausländer von dem in ländischen Gc«ehmigun«szwang durch ein.- Devisen stelle nicht crtfaßt wird. Demzufolge braucht ein An trag ans Leistung aus der Klage gegen einen Aus länder auch niemals zur Genehmigung bei einer in ländischen Devisenstelle eingereicht zu werden. Der in ländische Kläger bzw. sein Rechtsvertreter hat aller dings -ab-si zu beachten, dah alle in den» Rechtsstreit anfallende» Devisen innerhalb drei Tagen der Reichs bank zum Kauf anzubieten sind. Bei der Bestimmung der Jnläsider. bzw. Ansländcreigenschasl ist man im Tevisenrrecht von der sonst üblichen Grundlage der ZugehoZgkeit zu einer bestimmte» 'Nation «-gegangen. Als Inländer wird diescnige Person ange sehen, -die im Inland, d. h. innerhalb der politischen Reichsgrcnzen ihren Wohnsitz oder gewöhn liche.» A u s c n t ha l t s v r t hat. Personen sind dabei natürliche wie auch juristische Personen, und zivay sowohl des privaten wie auch des öffentlichen Rechtes. Mahgcbcmd für die juristische Person ist Sih und Ort der Leistung. Das Saargebiet u,»L Danzig werdcn zum Ausland gerechnet, da in» Saargebict nicht die Reichs-Währung eingcsührt ist, während Danzig seit dem Versailler Vertrag staats politisch ein selbständiger Freistaat geworden ist. Bei spielsweise wird eine natürliche Person schweizerischer Staatsangehörigkeit, die 33 Jahre in der Schweiz an sässig war nnd ihren Wohnsitz nach Deutschland ver- legt, devisenrechtlich mit diesem läge Inländer, wäh rend ein Deutscher, der seil 33 Jahren z. B. in Dres den wohnt und ans irgendwelchen Gründen ge zwungen weiteren Inhalt des Heftes heben wir hervor die einführenden Aussätze von Dr. Kurt Leese mann und D»'. Paul Hilland, dem Geschäsissührcndcu Präsidtalmitglied des Deutschen Industrie- und Han- dclstagS, der unter dem Titel „Das Handelskammer wesen — Die regionale Wirtschaftsorganisation des Gemeinnutzes" einen Gesamtüberblick über die Aus gaben dieser Kürpcrschasten gibt, aus dem die Fülle der Einzclarbeit ersichtlich wird, die von den Kam mern zu leisten ist. Dr. Hans Bn ebner iMün- chcnj zeigt die Zusammenhänge zwischen National sozialismus und Industrie- und Handelskammern unter besonderer Berücksichtigung ihrer Mitarbeit an der Arbeitsbcschasfung aus. Dr. Ernst H i ct in a n n gibt einen ilcbcrblick über die Geschichte der dcut- jchci, Industrie- und Handelskammern. Fritz W cikc «Hannover) schildert die bedeutsamen Ausgaben der Zweckvcrbändc der Kammern, Snndikns Wend lau d t ihren Einslust aus die Rechtsprechung und Rcchtschassung. I)r. Ernst Hoch iDrcsdcnj behandelt die Tätigkeit der Industrie- und Handelskammer in der Berufsausbildung, Helmut Kle: n ihre Aus gaben im Auhenhandcl, I)r. Wolfram Groste im Einzelhandel und Dr. Edward Ha» zeigt sic als För derer des Verkehrs. Prof. Dr. Otto M o st gibt einen tteberblick über die Beziehungen und die Zusammen arbeit der Industrie- und Handelskammern und der Gemeinden, und Dr. Rieker lBerlini legt -ar. wie auch aus dem Gebiet der öffentlichen Finanzwirtsänit die Industrie- nnd Handelskammern ein reiches Auf gabengebiet finden. England subventioniert die Trampschiffahrt Telegramm unsres Korrespondenten F. London, 22. Oktober Anfall November will der Handelsminister Runcimaic dem Parlament ein Gesetz vorlegen, das dem Hanstclöamt die Möglichkeit gibt, die englischen Tramvschlsser fGütcrlransporte ohne sestgelegte Route und AbstrhrtSzetteui durch zwei Millionen zu subven- tioiiiercit. Das Gesetz fall nach Wünschen der Re gierung noch vor Weihnachten in Kraft treten. Bekanntlich hat Runciman bereits Anfang Juli dtefes Jahres eine Erklärung über dtc Subvcntto- nterung der Trampschtssahrt im Unterhaus abgegeben. Während aber damals dtc SchissSeigentümer mit der vorgesehenen Summe sowie tnsbesondcrc d:n an die SubviKition geknüpften Bedingungen unzufrieden warciZ, scheint jetzt eine Einigung mit den Schiffs eigentümern zustande gekommen zu sei». Jedenfalls erklärt man sich fetzt von dieser Sette siir zufrieden- gestcAt. <kS ist damit Ht rechnen, daß während der PaülamentSdebatte über die Trampschtssahrt zugleich die Frage nach einer Subventionierung ber Waren sürtdernden Lintenschtsfe aufgeworfen wird. Ss ist bi» zum Augenblick noch unklar, ob die Regierung vom Um daS neue englische Grokschisf. ES heißt, daß die Cunard-Line, die mit der sranzöstschen Eie. Gsnvrale transatlanttque ein Fahrplanabkommen wegen der beiden neuen Rtesenschisse abgeschlossen halte, nun doch rin Schwesterschiss der „Queen Mary" in Auftrag geben will. Mit diesem Auftrag rechnete bisher ziemlich fest die Bauwerst ber „Queen Mary", die Firma John Brown in Schottland. Nun haben sich am Tyne die beiden sithrenben Werften zu sammengetan, um gemeinsam gegen die schottische Firma zu konkurrieren und den Auftrag nach New Eastle zu bringen. ES sind daS die Firmen BickerS, Armstrong L Ly. und Swan, Hunter L Sy. Offenbar wollen sich dies« Firmen über die Konkurrenzangebote unterrichten nnd hoffen so, die schottische Firma aus zuschalten. Man nimmt aber a», daß alle Wersten nur mit Hilfe staatlicher Gelder in der Lage sein werden, den Auftrag überhaupt zu übernehmen. Schwere Verluste der englischen Schiffahrt. Einer der englischen Großkonzerne auf dem Gebiet der Schisfahrt» die Royal Mail Steam Packet Ltd., muß von einem weiteren Anwachsen ihres Berlnstes be richten, der u,n 2H auf 11H Millionen Pfund gestiegen ist. Dtese riesige Zahl enthält aber noch keineswegs den Gesamtverlust de« Konzerns, da eine Reihe von Tochtergesellschaften noch nicht berücksichtigt wurden. Entstanden Nnd dir Verluste zur Hauptsache diirch zu verlegen, mit diesem Tage devisenrechtlich^ Aus länder wird, trotz Beibehaltung der deutschen Staats angehörigkeit. Eine natürliche Person kann mehrere Wohnsitze haben, z. B. einen in Deutschland und einen in der Tschechosloivakei, dann ist sic den de,»Ischen Devisengcsetzen unterworfen, soweit sie an den Wohn sitz anknüpsen, sie ist also im Hinblick ihres inländischen Wohnsitzes devisenrechtlich als Inländer anzniehcn. Hieraus ergaben sich vor allem auch wieder in unser» Grenzbezirken ichr hänsig große Schwierigkeiten. Die Devisenstellen sind deshalb durch die 8. Durchfüh- rungsveroronung ermächtigt worden, mit bindender Wirkung, auch für die Gerichte, die Inländer- bzw. Ausländrreigenschaft sestzustellcn. Die Klagcerhebung eines Ausländers gegen einen Inländer bedarf als solche nicht der devisen rechtlichen Genehmigung. Bisizcr war die Rechteaus- sassung der Gerichte in dieser Beziehung eine geteilte. Einerseits wurde bereits bei Erhebung der Klage das Vorliegen der devisenrechtlichcn Genehmigung ver langt, da sonst der Schuldner zn einer verbotenen Leistung »nrurteilt würde. Anderseits wiederum wurde das Urteil ohne Vorlirgen der deviscnrecht- lichcn Genehmigung verkündet, da das Gericht die Auffassung vertrat, daß lediglich die Leistung aus dem Urteil z. B. durch die Zivangsvollstrccknng an sich genehmigungspflichtig ist, «in« devisenrechtlichc Ge nehmigung also erst »wrzuliegen hat, wenn die Zwange Vollstreckung einsetzi. Ohne Zweifel liegt dem 8 23 der Dcvisenvcrorbnung die Rechtcansfassung zn Grunde, daß ohne Vorliegen der Genehmigung der Klage nicht slattgegcben werden kann, da sonst der Schuldner zu einer verbotenen Leistung verurteilt würde. Die Klage mußte also, falls die Genehmignng zur Leistung des Schuldners von der Devisenstelle versagt oder von» Gläubiger nicht bis zum Schluß der mündlichen Verhandlung nachgewicsen wurde, ab- gcwirscn werden. Klarheit hat hier eine Entscheidung des Reichsgerichtes gebracht iVIl 37 33), worin end gültig festgcstellt wird, daß spätestens vor Verkündung des Urteils die devisenrechtlichc Genehmigung vor- zullcgcn hat. Der Antrag ans Genehmigung zur Leistung aus der Klage ist stets bei dem Landcefinanzamt «Deviscn- stelle) eiuzureichen, in dessen Geick-iftebereich der Schuldner seinen Wohnsitz hat. Eine Aus nahme bildet lediglich das Saargebict. Für alle An träge, die das Saargebiet berühren, ist ausnahmslos der Sonderbeauftragte des Präsidenten des Laudcs- stnan.zamtes Köln, Devisenstelle Saarbrücken, zu ständig. Gewöhnlich beantragt der Gläubiger ober sein inländischer Rechtsanwalt die Erteilung der Ge nehmigung zur Leistung des inländisäum Schuldners. Der Genehmignngsbcschcid wird dem Schuldner im Original unter Einschreiben zngestcll!, während der Vertreter des ausländischen Gläubigers eine Abschrist davou erhält. Die Gültigkeitsdauer des Geuehmi- guttgebescheideS erstreckt sich meistens aus die Tauer des Rechtsstreites uud der Zwaugsvollstreckung. Be antragt der Gläubiger die vorerwähnte Genehmigung, so kann der Genehmigungebesciuüd aus Wunsch des Gläubigers oder seines inländischen Vertreters diesem auegehändigt werden, dem Schuldner wird in diciem Falle der Genehmigungsbcschcid alschrittlich über sandt. 111/38. Richtlinien für die Devisenbewirtschaf tung vom 23. Juni 1932.) Ein Ministerium aniworiei Bericht unsrer Berliner Schrtftleitung k'. Berlin, 20. Oktober Rcichsministcr N. Walter Darro veranstaltete einen Ausspracheabend vor der Presse. Neu daran war, daß der Minister statt einen Vortrag die erfreuliche Möglichkeit bot, die Dinge in Frage und Antwort zu behandeln. Hierfür standen er selbst und die Sach bearbeiter seines Ministeriums und des Reichsnähr standes bcreitwilligst zur Verfügung. Aus diesem Ergebnis der lebhaften und aufschlußreichen Aus sprache geben wir folgendes wieder: Staatssekretär Backe hatte die Beantwortung der Frage übernommen, wie weit im neuen Reich ein Wettbewerb in der Landwirtschaft überhaupt möglich sei. Nach einem Rückblick aus die Schäden, die gerade im früheren liberalisttlchen Wirtschafts system durch den freien Wettbewerb entstanden sind, stellte er fest, daß durch die neue nationalsozialistische Agrarpolitik keineswegs der sreie und gesunde Wett bewerb durch Leistung auSgesämltet werde. In» Gegenteil seien auf fast allen Gebieten, so bei ber Butter, den Eiern usw. verschiedene Preis- und Güteklassen etngesührt, die durchaus die Möglichkeit geben, im Wettbewerb besondere Leistungen zu er zielen. Der Nationalsozialismus beabsichtige nicht, Anbankontingente durchzuslihrrn. In der neuen deut schen Agrarpolitik sei nur der falsche Wettbciverb auSgeschaltrt. Interessante Ausführungen über den Stand der Siedlungen machte Ministerialrat Kummer. Bei den neuen Siedlern handle es sich um rassisch Ein- wandsreic. die durch das Gesundheits- und Rasse«,nt einer eingehenden Prüfung unterzogen würden. Der Siedler habe 23 Proz. des Kausmrrtes der Siedlung, der in den meisten Fällen 20- bis 28 000 M. betrage, anzuzahlen und die Restsumme im ersten Jahre mit 1'!,, im zweiten mit 214, dann mit 8 und schließlich mit 4'l, Proz. zu verzinsen. 19> "833 Höfe neu gegründet. Insbesondere seien 780 000 Morgen Land «»gekauft worden, von denen 110000 Morgen noch für die Vergrößerung kleiner Höf« verwendet um...«,,, Verar-etimigslontingente für Betriets- und Nesiandsmeldunse» ttir Lei« ». Fette Der ReicbSbcautlraate ttir stndtttlrtklle izeNvcrlorauna »er. SIlenINctit im beuNaen „Ncilbsainkiacr" zwei nriic Anord- nuncnn. Naib der rtnordnum, 2 bildet der Bcrbramb iui Kalkndcriabr 1!>»3 die Grundlage ttir die Ertciliina der er- tvrdrrltchen BrrarbcttunaSacnebmiauna zur »rritcllu'ia von Seiten. Seitenvulver und letlbaltiaen Walcbmitteln. stt, jedoch die Verarbeitung im Fabre M81 döber als die -ovvclie im ersten valbiabr llncz verarbeitete Menge, lo bildet diele die Grundlage ttir die Genekmiaunaen. Anordnuna 3 lieb» eine Betriebs- und BeliandSanmelduna aller Untcrnebmnngen vor. die die zur esultändigkei, der NebcrwachunaStlellc gebörenden ^elt und Fette berltellen. be- und verarbeiten oder mit ibnen bandeln. OualitätSzufchlägeunv.abfchlägefürSetrei-e Der Vorlivende der Hanvtvereiniaiinq der Deulichen Getreideivirllchalt hat dtc GetreidcwtrtlchaNsverbdndc an- acivielcn, Anordnungen binlichtlich Fettlebting der Durch, schnittsonalitaten iiir Aoaacn. Weizen, »ater nnd Futter- «erste loivie verbindliche Richtlinien siir ein- und Abjchläae tiir bessere bezw. geringere Qualitäten zu erlassen. Dir Diirchlchntttsgualiläten towie die 3n- nnd Abschläge zeigen aeringe Abweichungen von den vor einiger .seit bcrcito von der Hauptvereinsgiing erlassenen Qnalitätsrichtlinien. Wichtig ist iedoch vor allem, das, die ciablnng dieser Zu schläge bezw. der Abzug dieser Abschläge nnnmebr ver bindlich ist, und zwar ivwobl beim Kau» von Roggen. Wetzen. Futleraerlte nnd »aler vom Erzeuger, als auch beim Bertaut von Brolaetrctde an Miiblen nnd beim Berkans von Futtergeikl« und »ater an Bertetlungsbändler und dte Ion, Ittaen im V. Abschnitt der Getreideverordnung benannte» Abnehmer. Wer die Zu- bezw. Abschläge nnterlättt. ver stört gegen dir Getreideverordung und macht sich stratbar. Wichtig ist seiner, dak auch die bestehende» Abschlüsse unter dte neuen Bestimmungen fallen, loser» sie nicht bereits durch Liesernng erliillt lind, mosern also libeidurchschnitl- liche oder unterdurchschnittliche Ware vertäust wurde beim, überdurchschnittliche oder unterdurchschnittliche Ware zur Vie- serung kommt, miille» daliir die vorgesehenen Zuschläge zum Festpreis gezablt bezw. bei unterdurchschnittlicher Ware di« vorgesehenen Abzüge gemacht werden, auch wen» tm «aus. vertrag etwa» andre» vereinbart ttt. Dj« Anordnung tritt am lag« der Verkündung durch -I« zuständigen Wetreidewirlschastdverbänd« in Kratt. Protokoll noch bemerkt, daß die ncnanntcn Rcaie- runaen einem bereits vorstelecsten internationalen Abkummensentwurf über Handelspropaaanda «rund- sätzlich zunestimmt hätten und baß dec cn-aültiac Text von dem znständtaen UntcranSschnft in kürzester Zeit fertigaestcllt werden soll. Was die Fördern»« des aUtlemctnen Personen- und Wkrenvcrkchrö an geht, so sind die hierfür zuständigen ttnierausschüssc beauftragt worden, die Vorschläge, die ihnen bereits unterbreitet worden sind und die ihnen späicr noch zugchcn werden, zn prüfen und hierüber an den all gemeinen Ausschuß einen Bericht zu erstatten. Das Schlußprotokoil beginnt mit einem erneuten Bekenntnis der genannte» Länder zn ihrer bisherigen Währungspolitik nnd mit der Erklärung, daß die Stabilität -er Währung eine der wesentlichsten Bedingungen siir die Rückkehr zn regelmäßigen wirtschaftlichen Verhältnissen ist. Am Ende des Protokolls wird erklärt, daß die sieben Länder bet der Fortsetzung -ieser Arbeit die Belange dritter Staaten und dte Notwendigkeit einer um fassenderen internationalen Zusammenarbeit nicht aus den Augen verlieren wollen. In seiner Schlußansprache erklärte Außenminister Jaspar, die Zusammenkunft der Goldblockläudcr habe den Zweck gehabt, dte künftige Zusammenarbeit dieser Länder auf wirtschaftlichem Gebiet - zu organisieren. Dieses Ziel sei erreicht, in vielen Dingen sogar überschritten worden. Die in dem Schlnß- vrotokoll ntebergelegten Beschlüsse seien positive Tat sachen, deren fortschreitende Entwicklung die Er- Weiterung des Warenaustausches und die Rückkehr zu regelmäßigen wirtschaftlichen Verhältnissen sördern werbe.
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