Dresdner Journal : 06.03.1861

221 -esproche» wurde. Der Minister für di« Herzogthümir Holstein und Lauenburg, Eonferrnzrath RaaSlöff, wird jetzt persönlich die Eiöffnung de« außerordentlichen hol» stein ischrn Landtag« vollziehen und al« kompetenten Rathgebrr den Generaldecisor für die Hcrzagthümer Hol stein und Laurndurg, ElatSrath Schultz, mit sich nehmen. Außerdem werden gleichfalls am Montage die Reise nach Itzehoe antrrten: der Eomptoirchef Kanzleirath Nathjen in der Eigenschaft «ine» Regirrung-berichterstatter», sowie der Volontär im Holstein-laurnburgtschen Ministerium, Herr v. Rosen, in der Eigenschaft eine« Eorrector« der stenographischen Aufjcichnunzen, und endlich ein Eopist, sech« Stenographen und rin Bote. Stockholm, 28. Februar. (Telegr.) Die Herzog in von Ostgothland ist gestern Abend von einem Sohne entbunden worden, der die Namen Karl OSkar Wil helm und den Titel Herzog von Westgothland erhalten hat. Warschau, 2. März, Abend«. Di« ganze Bevölke rung, groß und klein, au- allen Volk-klassen, schreibt man der „Bank- und Hand-Ztg." von hier, ist von früh 8 Uhr durch den Leichcnzug in Anspruch genommen. Die Feier ist jetzt zu Ende, und trotzdem die Straßen überall von den Massen al« Zuschauer oder Traucrgeleit überfüllt waren, so ging doch Alle- in bester Ordnung und größter Ruhe ganz streng nach dem gestern in den Zeitungen bekannt gemachten Programm vor sich. Be- merkenSwrrth ist, daß sich den ganzen Tag weder Polizei, «och Militär irgendwo hat sehen lassen; nur die Bürger haben die Ruhe und Ordnung aufrecht erhalten, an den Straßenecken waren von dem Bürgcrcomttö Bekannt machungen angehestet, in denen gesagt war, daß, wer e- wagen sollte, heute sich mit Gewehr sehen zu lassen, al» Lande-veriälher behandelt werden würde. Rttv-Uork, 21. Februar. Arkansas hat sich gegen die Abhaltung eine» Convent« ausgesprochen. — Au« Monterey in Mexico läuft die Nachricht ein, daß Mejia an der Spitze von 2000 Mann in Riverde eingerückt war, 200 Menschen niedergemctzrlt und dir Stadt ver brannt hatte. Landtagsoerhandlungen. Zweite Kammer. XbVl. öffentl. Sitzung. Dien-tag, 5. März, Vormilt. 10 Uhr. Al» Vertreter der Negierung anwesend: Staatsmtni- ster ve. v. Behr und geh. Justizrath v. Criegern. Auf der Tagc-ordnung stand die B-rathung de- Be richt- der zweiten Deputation über Ablheilung 6 deS AuSgabebudgrtS, daS Justizdepartement betr. (Referent Abg. l>r. Hertel). Das Gesammterforderniß beträgt 385,003 Thlr., d. i. 8149 Thlr. Mehr, welche- fast ganz auf da» Justizministerium kommt wepen ver mehrter Thätigkcit in ter Gesetzgebung und beständiger Revision der Untergrrichte. Die allgemeine Debatte er öffnete Abg. Fahnauer mit bedauerndem Hinweis auf die gestiegene Höhe der Sporteln, woran die Erwar tungen von der Aufhebung der Patrimonialgcrichte sich nicht erfüllt. Der ehrrnwerthe Zweck, Erhaltung der Ge richte , sei durch Verminderung der Beamten mittelst Ueberweisung vieler Verwaltungsachen an die Gemeinde und Voreiörtcrung der Streitsachen durch Friedensrichter zu erzielen. Ec beantrage daher: „die Kammer wolle die Verminderung der Beamten und die dadurch bedingte größere Selbstständigkeit der Gemeinden zur Berücksich tigung der Regierung ganz besonder-' empfehlen." Abg. Riedel, obgleich früher gegen da- Organi- sationSgesetz, da- daS Geschwornen- mit dem Fcieden-rich- terinstitut vertauscht, ist doch befriedigt, daß die gegnerische Vermuthung einer übermäßigen Betastung sich nicht verwirklicht, will auch Gchaltaufbesserungen, wo sie nöthig, nicht entgrgentrcten, wünscht aber alle Justizein nahmen auf- Einnahme- und alle Ausgaben aus« AuS« gabebudget gebracht zu sehen. AuS dem mitgrtheilten Per- fonaletat könne man nicht sehen, wo aufgebessert worden. Bet den günstigen Spcrtelv.rhältnissen wäre Wohl eine revidirte Gcbührentaxe den Ständen zur Berathung vor- zulegrn, wa» bei der Emblvcannahme im Jahre 1854 Vorbehalten. Er beantrage die- für den gegenwärtigen, spätesten- für den nächsten Landtag, sowie die erwähnte Trennung der Einnahme und Ausgabe. Man habe kürzlich ein ungleich drückendere- Budget im Hinblick auf drohend« Aussichten bewilligt, da sollt« man aber alle EtaatSkräfte zusammennehmrn und Alle» vergeben und vergessen. Möchte Sachsen darin (wie sonst) Oesterreich mit einem allgemeinen Gnadenacte, wie er auch vou einem andern deutschen Fürsten ergangen, Nachfolge». Abg. Koch (Buchholz) bezweifelt die Hierhergchörig- keit de« an sich besprrchenSwcrthen Fahnaucr'schen An trag», da di« Klagen über zuviel Beamte sich mehr auf dir Verwaltung bezögen. Wohl arbeiteten «enigegut bezahlt« Beamte mehr, al- viel schlechlbezahlte. Aber die Staats kasse werde dabei weniger gewinnen, al- die Eracthcit der Justiz. Die freiere Stellung der Äemeindebeamten gehöre dem Departement de» Innern an. Referent: Wäre die Sporteleinnahme durch lleberlastung der Parteien erzielt, so wäre da» Resultat kein erfreuliche-. Die De putation habe aber keine speciellen Anhaltepunkte zu einem Anträge gehabt. Dir eingezogenen Erkundigungen hät ten auch die zu allen Zeiten dagewesene Klage zu hoher Sporteln nicht bestätigt. Möge jeder sich beschwert Glau bende zur Prüfung die Oberbehörden angehen, von denen man sich ja schneller Expedition versehen könne. Proceßkosten Hürden nie gcrn bezahlt. Ueberdem wären erhöhte Stempelveiläze darin enthalten. Wegen der Liqui dation für auswärtige Expeditionen seien neuerdings die gemessensten Vorschriften ergangen. Die Frage, ob jene nöthig, müsse pflichtmäßigem, der öffentlichen Controle unterstehendem Ermessen überlassen bleiben. Im Ver gleich mit andern Ländern habe Sachsen niedrige Spor teln. Der F.'sche Antrag müßte umgedreht werden. E- werdc aber bei der Richtung de» Lande» dem fortwähren den Beantragen von StaatSmitwirkung, bei dem Stre ben trotz vermehrter Reibungen, einer Folge der Der- kehrSzunahme, jede» ost geringfügige Recht bi» in die höchste Justanz zu verfolgen, leider nickt- Helsen. Der erste Riedrl'schc Antrag, gegen den er Nicht» habe, werde schwerlich den beabsichtigten Erfolg, Verminderung haben, da die Ansätze aus einer Zeit stammen, wo alle Arbeit, auch die juristische, billiger gewesen, die jetzt manchmal schlechter, al» die geringste bezahlt werde. Der andere berühre die Grundrinrichtung de» Budget», da auch in andern Departement- nicht die vollständigen Etats vor gelegt werden. Einen Antrag bles hierauf und gerade hierbei zu stellen, habe die Deputation keinen Anlaß ge- ha>t. Sie überlasse der Kammer die Entscheidung, ok to hl Vorverhandlungen zweckmäßig erschienen. Abg. Sachßrbeklagt nichtdirHöhe.dikHandhabungder Sporteltare, die rücksichtslosere Beitreibung, seit das Mi nisterium, die Mehrkosten der Neuorganisation fürchtend, strenge Weisungen habe ergehen lasten. Daher habe man selbst den BezirkSgerickten Sparsamkeit an den Beweis mitteln eingesckärst. Die Zett dieser Furcht sei vorüber. Der vertrauenswürdige Chef des Departement» habe diese Erbschaft nicht anzutreten. Nächst über den Armen stän den die Meistbetroffrnen, denen man, von milderer Praxis abgehend, in allen Proceßstadirn Kosten abfordcre. Abg. Heyn findet specicll die Anwesenheit der Be amten bei Gemeindewablen überflüssia. Die Gemeinden hätten schon so viele Kosten aufgebücdct bekommen, so neuestens die unnütze Fleischbeschau. Abg. v. Criegern bezweifelt auch die Hcrabsetzbar- keit der Sportelsähe in streitigen Sachen; dagegen könnte mit der Proceßordnung Wohl eine kleine Erhöhung der niedrigsten, eine Erleichterung der nächstfolgenden und eine Erhöhung der höchsten eintreten. Anders bei den Ertrajudicialicn und dem Stempel, die aber den Vergleich mit anderwärts aushalten könnten. AuS seiner Erfah rung im Bautzner AppellationSgericht bei Ehesachen re. könne er liberaleAbschreibung als Inexigibel u.Gcstundung versichern. Auch Erlasse, die nur dem Sportelfi-calat zuständen, würden nicht zu schwer resolvirt und Armen rechte nicht zu selten crtheilt. Die vorzeitige Beitreibung müsse er bestreiten. Früher habe der Justitiar, dem die Sporteln selbst zugeflossen, nach den Verhältnissen auch etwa» billiger verfahren können. Von den Härten spreche alle Welt, von den Billigkeiten Niemand. In streitigen Sachen sei selten etwa« zu montrea, eher in Kauf» und Hypothckenfachen vor den neuern Erläuterungen. Zu große Milde in der Eintreibung gefährde die Staatskasse, daher müsse man die Mittelstraße ctnhaltcn. Da» Beste werd« Wohl die Proceßordnung durch Verbesserung deS Verfahrens thun. Abg. CtchariuS: Der Antrag Fahnauer'S, von des sen Klagen er auch auf die Regierung cin gut Theil schreibt, möge anderwärts angebracht werden. Der zweite Riedei'sche Antrag sei wohl zur Schlußziehung »och nicht reif. Dagegen empfehle er den andern. Ihm scheint die Sporteloermindenrug, mit der Proceßordnung zugleich auSgeführt, ohne Nachttzeil für die Staatskasse. In Leip zig seien die Kosten beim Stadtgericht geringer gewesen. Unverhältnißmäßig finde er dre Kosten der Eintreibung kleiner Rester und die Liquidationen in VormundschaftS- und Nachlaßsachen. Die Processe über kleine Summen seien in Preußen billiger. Darum möge nach weiterer Erfahrung dein nächsten Landtage eine Revision vorgelcgt und die Gerichte angewiesen werden, mehr da- allgemeine, alS daS Cportclinteresse im Auge zu haben. Abg. Iw. Hertel: Einzelne Sätze seien anderwärts wohl billiger, aber daS Ganze doch wieder thcurcr. Licepräsident Orhmichen: Wer Processe führe, möge sie bezahlen. Der friedliebende Staatsbürger solle nicht den proceßlustigen unterstützen. Darum erwarte er, wenn er für den ersten Riedel'schen Antrag stimme, kerne Er mäßigung der Proceßsporteln, zumal eine Allen genügende Lösung in Aussicht stehe. Der andere Antrag würde den Ständen, besonder» der Fiuanzdcputation, vicle Ar beit machen. Daß die Stände Dielregicren nicht wollten, hätte die Ablehnung der Viehvcrsicherung bewiesen. Der Heyn'sche Wunsch würde eine Aenderung der Landge meindeordnung involvircn. Die Fleischbeschau gehöre zu den Verordnungen des Ministeriums deS Innern, deren seit dem vorigen Landtage mehrere «flössen, die wohl noch vor der Kammer Besprechung, resp. Zurückweisung finden würden. Die von ihm gewünschte Verweisung der Anträge an die Deputation zur Berücksichtigung theilt Abg. Reiche-Eisen stuck, der sonst den Abgz. Sachße und EichoriuS bcistimmt. Den jetzigen Friedensrichtern lägen Parteivcrgleiche außer ihrer Eompetrnz. Tie Mei nung der Ueberlaslung würde oft durch spccielle Liquida tionen gehoben. Abg. Ploß theilt die Klagen über Ver- theucrnng der Sporteln und fragt, ob wegen Entschädi gung für Fortkommen der Zeugen, wo Ungleichheiten vvrgekommen, gesetzliche Normen beständen k Abg. Rie del: Schon eine specirlle Berathung werde im Volke Beruhigung gewähren. Sein zweiter Antrag sei aller dings allgemeiner Tendenz. Es seien 47 Personen we niger geworden und 100,000 Thlr. Zulagen gewährt worden. Da mochte die Kammer sehen: Wo? ObVe,Minde rung der Justizbeamten möglich, wolle cr nicht sagen. Abg. Fahnauer: Gerade die ungctrcnntcn Unierbehör den genrrten am meisten. Er sei indeß einverstanden mit Rückverweisung seines Antrag«. Die Feucrvrrsiche- rungSgenehmigung sei vierfach so theuer geworden. Abg. ZieSler für den zweiten Riedel'schen Antrag. So er scheine die Sporteleinnahme »IS Dispositionssumme deS Justizministeriums und entgehe der ständischen Controle. Hier zeige sich da- Mißliche der getrennten Budgctbera- thung. Beispiele von Kostcncrhöh'.mg finde er in ein fachen Injurien- und Polizeisachen, mehrfachen Abschrif ten für mehrere Hypotheksolien eine- Besitzer» und den Erkenntnissen der Bezirksgerichte. Der überraschenden Höhe der Einnahme gchen die Schärfe dcS Regulativ» und die hohe Bezahlung der Kassenbramten parallel. Der Beschwerdeweg verursache meist nur neue Kosten. Abg. Günther bezweifelt Vereinigung derWünscke über zu hohe Ausgabe und zu starkes Sportuliren. Für die Revision der alten Sporteltare stimme cr, ohne Erniedri gung zu erwarten. Er bedauere die Zurückziehung dcS Fahnaurr'schen Antrag». An der Tendenz deS Volkes trage auch die frühere Bevormundung die Schuld. Auf den Begnadigungswunsch werde er bei einer bevorstehen den Berichterstattung der vierten Deputation zurückkcmmen. Er wünsche aber vollständige- Vergessen, nicht blo» auf Seiten der Regierung. Man möge auch die Strebungen vergessen, die zu den Ereignissen von 1848 geführt. Abg. Dörstling will ebenfalls da» Höherwerden der Sporteln constatiren, und wünscht, ohne einer Unord nung verursachenden Nichteintrribung da» Wort zu reden, billigere- Recht. Mit Abschaffung dcS langweiligen Pro» ceßverfahrenS, um dessentwillen man oft die Verfolgung scheu«, und Einführung der mündlichen und JnstructionS- marime würde viel Arbeit der Behörden gespart. Abg. Seiler: So sehr ihn jede Rechtfertigung der alten Be fürchtung freute, ebensosehr die Auffindung eine» mit der jetzigen Praxi» Zufriedenen (Günther). Er wolle für alle drei Anträge stimmen. In Verzettelung von Local- erpeditioncn geschehe manchmal zu viel. Einsicht in die Einnahme möchte die Kammer auch haben, damit die an sich wohl gerechten Gratisieationcn nicht ganz von der Gunst abhängen. Durch die Sporteltantieme werde leider die Kunst des Sportulirenö erhöht. Den Reviso ren möchte man auch Tantiemen für Aufspürung eine» Zuviel geben. Abg. Riedel auch sür Rückverweisung seine- zweiten Antrag». (Schluß folgt.) Ernrnuungen, Versetzungen rc. im öffentlichen Dienste. Departement der Finanzen. Bei dem Bergamte Schwarzenberg ist der zeit- heiige Lohncopist Johann Leicht als Gebühreneinnehmer und Copist angcstcllt worden. Bei der königlichen Münzanstalt ist der bis herige HilfSgraveur Ernst Wilhelm Ulbricht als Münz graveur angestrllt worden. Dresdner Nachrichten vom 5. März. D — Die zum Luthermonument für WormS bestimmten Statuen Luther und Wiclef vom Prof. Rietsch.l werden nur noch morgen, den 6. März, hier zur Ansicht aus gestellt sein. 8 Thiemcr's Pbealrum munlli im Saale der 2. Etage dcS AltstLdter Gewandhauses, Welche» nur noch ganz kurze Zeit ausgestellt sein wird, bietet außer der angenehmen Unterhaltung, die e- namentlich der lieben Jugend gewährt, auch mannichfachen belehrenden Stoff. So versetzte die gestrige Vorstellung zunäck>l in Vie EiS- regioncn dcS Nordpol». Eingefrorne Schiffe zwischen aufgelhürmtcn Eisschollen ließen die Gefahren und Be schwernisse ahnen, welchen Nordpolfahrcr auSgeseht sind, während Eisbäre, Wallrosse, Renuthier- und Hundege spanne re- das Leben in diesen öden Gegenden versinn lichten. Namentlich weis Herr Thiemer vvrthcilhaft durch Beleuchtung der Scene zu wirken, und wie zuvörderst vom Grauen deS Morgens bis zur vollen Tageshclle und wieder bis zum Eintritt der Nacht da» Erglänzen der Eisberge und seiner Gebilde vergegenwärtigt wurde, so wirkte da» später eintrrtcnde Nordlicht nicht minder ver anschaulichend. In der zweiten Abthcilung versetzte Herr Thiemer sein Publikum auf vaterländischen Boden, in unsre alte Berqstadt Freiberg. Hier bot der Marktplatz Denen, welche Freiberg kennen, angenehme Erinnerungen und eine Bergparade am Tage und rin Bergaufzug mit Fackeln bei Nacht belebten außer andern Figuren d«S Tableau und gaben Denen, welche ein solche» Schau spiel noch nicht sahen, ein kleines Bild von den festli chen Trachten der Berg- und Hüttenarbeiter. Da» „Bom bardement auf Ga< ta" versetzte endlich im dritten Thcile im Geiste in die Schrecknisse einer belagerten Stadt oder Fcstung. Wir können schließlich nicht umhin, Acltern und Erziehern den Besuch diese» Ickvaterum munlli sür ihre Kinder und Schutzbefohlenen zu empfehlen. — Im Monat Januar d. I. wurden von dem hie sigen Verein sür Arbeit- und Arbeiternachweisung 240 (50 männlichen und 190 weiblichen) und im Monat Februar 252 (50 männlichen und 202 weiblichen) Ar beitern lohnende Arbeit und ebenso viel Arbeitgebern Arbeiter zugewiesen. Detriebs - Aebersicht der königlich sächsischen Staats- und der in Staatsverwaltung befindlichen Privat-Eisenbahnen vom Monat Januar 1861. Dahnlinien nach Länge der Betriebs strecken. Personcnbesördcrung. Güterbeförderung Total- Ci»«ahmk. Per. sonen- zahl. Personen, geld. Neben- Einnahme vom Personen- Verkehr. Vieh nach Eilgut. Nach den Normal frachtsätzen und nach Ra» Wagen ladungen in «rmjtzialek und rereinbnrien Sähen. Zusammen. Frachttctrag. -dir. j »I»r. ri-lr. i Siück W-gnl. a«ntn«r. iieninern. Lenlner. Eeniner. Lhir. N,r. lblr. . »eilen Westliche StaatScifcnbah n en. Leipzig-jK^'j...24,° 53,380 23,050 7.7 820 20,7 125 3.« 53,a 19,905,4 372,269,7 1,113,793,5 1,506,032,5 141,094 13,8 s 166,477 12,» o jSchneebergs e. ""'«Schwarzenbergs ' t Zwickau - 12,785 2,852 8,, 54 26,0 17 2,« 4,5 1,079,» 32,909,1 1,247,825,1 1,281,816,4 i 13,712 21,4 16,619 26,4 Riesa-k^ßnitz ' 19,1 f N.-WürscknipZ 50,344 17,902 27,, I 442 3,r 189 12,7 131,5 12,280,1 281,550,8 587,956,7 881,806,1 58,376 25,8 ! 76,721 26.« 8umm» 4ä,° 122,518 44,411 13,7 1323 20,0 331 19,5 189,o 33,325,» 680,734,4 2,949,575,» 3,669,655,0 214,034 1.» 259.819 5,2 8». v.gleich. Mou. 1860 47,» 137,081 50.030^21,» 1707! 28,1 329 I 19,48 338,5 29,998,8 680,708,1 1,948,607,8 2,659,334,1 205,216 22.» 263,555 1 mehr 2,v 2 0,1 3,320,5 0,026,8 1,000,967,5 1,010,320,4 8,867 9,7 Daher 1861 t weniger — 15,403 12,219 7,« 3841 8,1 » Oe 149,5 stlic Ke St ant § ei senbah n e n. 3,736 6,8 Dre-den-Bodenbach ... 9,v 27,105 0,020 15,a 383 2.» 30 i»,.I 241 1,700,4 110,320,«! 195,865,0 313,905,4 ! 29,298 21,6 > 36,302 9,5 Dretden'Görlitz 14,o 33,420 15,803 >7,4 034 10.7 92 95,u los ! 4.185.« 155,754,«! 246.418,8 406,454,« ! 39.73ljl6.«I 56,109 20,1 Kumm» 23,v 00,585 22,424 2,4 1017 19,8 122 109,r 347,0 5,891,4 272,075,5 442,283,8 720,360,5 69,030 7,6 92,471 29.« 8».v. gleich. 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Dieselbe wird den schönen und ornamentalen Künsten gcwidnut sein und umfassen: „Gemälde älterer und neuerer Schulen, Seulpturen, Zeichnungen, Kupferstiche, Photographien, Medaillen, Gegenstände deS ganzen Kunstgebietc», wie: Gold-, Silber- und Juwelierarbeiten auch in imitirten Metallen, Porzellan, Seide, Sammet, Tapeten, Spitzen, Tapisserien und Handarbeiten solcher Art, in welchen die Kunst das Hauptelcmcnt bildet. Sonnabend der 20. April ist al- der letzte Termin zu Annahme von Gegenständen bestimmt. Künstler, die zu Ausstellungen geneigt sind, erhalten specielle Information von dem Secretär de- General-Au-schusse- ^U.. ». der Lo?nl Dubliu Lodet?, oder von HV. Mvele, H». IB. L»»i»t»ut Looretnr? der Lo?nl Dubliu Lodet?, Lilänro Street, Dublin, Irdnull. In einer anständigen Familie, die sich der An nahme von Schülern bisher zur Zufriedenheit der g ehrten Eltern unterzogen, werden 1—3 noch grfucht. Daselbst auch Gelegenheit zu Arithmetik, architckt. Zeichnen und Mustk- stundrn. 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