Weißeritz-Zeitung : 13.11.1897

Wcherih -Zeitung r. 63. Jahrgang Nr. 131 n u n d c» le «Lokales irnd Sächstsches. Dippoldiswalde. Nächsten Sonntag früh findet die Herbstübung der hiesigen Pflichtseuerwehr statt, zu deren pünktlichen und zahlreichen Besuch wir unter Hinweis auf die Bekanntmachung in heutiger Nummer auch hierdurch ausfordern wollen. Dresden. Die Zweite Kammer wählte in ihrer 2. Präliminarsitzung am 10. November ihr Direktorium und zwar als ersten Präsidenten den He*rn Abg. Geh. Hofrath Or. Ackermann mit 69 von 79 abgegebenen Stimmen, als ersten Vizepräsidenten den Herrn Abg. vr. Streit und als zweiten Vize präsidenten den Herrn Abg. Georgi mit je 70 Stim men. Zu Sekretären wurden durch Zuruf die Herren Abgg. Rüder und Ahnert, zu stellvertretenden Sekretären die Herren Leithold und Kluge gewählt. Die Ge wählten nahmen die Wahl dankend an. Den Schluß der Tagesordnung bildeten Mittheilungen über die Eröffnung des Landtages und über den ihr voraus gehenden Gottesdienst. In der dritten Präliminarsitzung der Zweiten Kammer wurde zunächst mügetheilt, daß die Präsiventen der Kammern verfassungsmäßig vereidet worden sind. Danach wurden die neugewählten Abgeordneten eidlich, die wtedergewählten Mitglieder durch Handschlag in Pflicht genommen. Der Präsident erklärte die Kammer für konstituirt. — In der Ersten Kammer erfolgte lediglich d*e Mittheilung, daß durch kgl. Dekret der Wirkt. Geh. Rath Graf v. Könneritz zum Präsidenten der Ersten Kammer ernannt worden sei. Unter dem hergebrachten glänzenden Zeremoniell fand am 11. November Mittags die feierliche Er öffnung des Landtages, der ein Gottesdienst in beiden Hofkirchen vorangegangen war, statt und hielt dabei Se. Maj. der König folgende Thronrede: Meine Herren Stände! Ich habe Sie zur Wiederaufnahme Ihrer veriassungsmäßigen Thäüftkeii berufen und heiße Sie Herz ich willkommen Ihr diesmaliger Zusammentritt erfolgt noch unter den, Ein drücke der verheerenden Heimsuchungen, von weichen verschiedene Lanbesthcilc durch die Ucberjchwemmungcn im Monat Juli d. Js. betroffen worden sind. Habe Ich es zu jener Zeit mit tiefer Betrübniß zu em pfinden gehabt, daß durch die verhängnißvolle Katastrophe, welche auch Opfer von Menschenleben gefordert hat, ein beträchtlicher Theil der Bevölkerung jener Landeslheile durch Verlust an Hab und Gut schwer geschädigt worden ist, so gereicht es Mir nun mehr zur lebhaften Befriedigung, baß, unter wii kj mer Theil- nähme opferreicher Wohlthätigkeit, die erlittenen Schäden zum Theil fchon haben ausgeglichen werden können. Es ist Bür Bevüisiuß, angesichts des in allen Kreisen und insonderheit auch außeihalb der Grenzen des engcren Baterlandes zu Gunsten der Bedrängten beihätigten Wohlthätigkeitssinncs Meinen Königlichen Dank zum Ausdruck zu bringen In der Erkenntniß. daß zur Behebung des in den heim- gesnchten Gegenden entstandenen Schadens die unverzügliche Gewährung außerordentlicher Staatsbeihilfe dringend geboten sei, hat Meine Regierung, in der Voraussicht Ihrer späicren Gut heißung, die hierzu nölhigcn Schritte bereits cingeleiict und auch aus den vorhandenen verfügbaren Beständen größere Beträge angewiesen, um insonderheit den in ihrem Besitze Geschädigten vorläufig die nöthrge Hilfe zur Sicherung ihrer Existenz und ihres Eigenthums angcoeihen zu lassen. Uebcr die zu diesem Behufe bereits gemachten und ferner noch erforderlichen Aufwendungen sind Ihnen von Meiner Ne gierung in einem Nachtragsctat auf die lausende Finanzperiodc die nöthigen Anträge unterbreitet worden, und Ich da>s erwarten, daß dieselben bei Ihnen eine wohlwollende Aufnahme finden werden. Hat nun auch dit über ein verhältnißmäßig weites Gebiet verbreitet gewesene Katastrophe beklagenswerthc Störungen im Erwerbsleben verursacht und ist seiner die trotz augenblicklicher Preissteigerungen noch immer unter einem beengenden Drucke stehende Landwirthschast vbenrdein durch die Unbilden der Witte rung während der diesjährigen Erntezeit in ihren Erträgnissen «rheblich geschädigt worden, so kann doch die wirthschastlichc Lage des Landes, angesichts der ans dem Gebiete des Hansels und der Industrie zu verzeichnenden Stetigkeit des WaGslhuins im Allgemeinen, als eine günstige bezeichnet werden, wenngleich ein zelne Industriezweige unter dem Zusammenwirken verschiedener ungünstiger Umstände, insbesondere aber unter der dmch Zoll maßnahmen im Auslände herdeigesührten Störung der Ausfuhr hrer Erzeugnisse zu leiden haben. Inserate, welche.bei da bedeutenden Auflage des Blattes «ine sehr wirk same Verbreitung finden, werden ntit 10 Pfg. di« Spaltenzeile oder deren Raum berechnet. — Ta bellarische und eomplicirte Inserate mit entsprechen dem Aufschlag. — Einge sandt, im redaktionellen Theile, die Spaltenzeile so Pfg- Anzeiger für Dippoldiswalde und Umgegend Fmkcklafl für die Königliche Umtshauptmaimschaft, das Königliche Amtsgericht und den Stadtnah zn Dippoldiswalde. Es soll nud wird das eifri sie Bestreben Meiner Regierung sein, für die Förderung der Interessen der in ihrer Foitentwicke- lung und Ausdehnung gegenwärtig beengten Berufs- und Er- werbsstöndc nach Möglichkeit Serge zu tragen. Die Landessinanzen gewähren zur Zeit ein erfreuliches Bild günstiger Entwickelung. Auf allen finanziell wesentlich in Betracht kommenden Gebieten der Staatewirthschast zeigen sich Mehrerträgnisse gegen den Voranschlag im tat, namentlich auch bei dem Staalselsenbahnbetrtebe, welcher infolge unerwarteter Steigerung des Verkehrs Übelaus günstige Ergebnisse geliefert bat iind noch liefert. Es ist daher auch möglich gewesen, beim Voranschlag für die nächste Finanzperiode, ungeachtet mannig facher Mchrcrfvrdernisse, das Gleichgewicht zwischen Einnahmen und Ausgaben ohne Slcuererhöhung zu erreiche» Allerdings hat dies nur geschehen können unter Ihcilweiser Zurückstellung der von Mir und Meiner Negierung gehegten und auch von Ihnen gctheilten Wünsche bezüglich der Wiederaufnahme erhöhter Schuloentilgung und der Wiedcreinstellung aller Aufwendungen für Bauten zu unproduktiven Zwecken in den ordentlichen Etat. Muß dieses Ziel fortdauernd im Auge behalleu und kann an- dererüits aus eine unbegrenzte Fortdauer der deriualigcu günstigen Verhältnisse nicht mit Sicherheit gerechnet werden so gilt cs. in Zeiten Verkehlungen dahin zn treffen, daß der Staatskasse in Zukunft ohne Schwierigkeit erhöhte Mittel zugcführt weiden können, soweit cs das Bedllrsniß crsorecrt. Dieser Ausgabe sollen die Ihnen von Meiner Regierung unterbreiteten Vorschläge zur Wetterführung der vor 20 Jahren begonnenen Reform der direkten Steuern dienen. Die bezügliche Vorlage folgt den aus den letzt,» Landtage» und auch schon früher o us Ihrer Mitte gegebenen Anregungen, indem sie, bebuss ge rechterer Veitheilnng der Steuerlast nach der wirklichen Leistungs fähigkeit, von der übernächsten Finanzperiode ab eine erhöhte Heranziehung des fundirlcn Einkommens in Aussicht nimmt. Dirses Ziel wird zu erreichen gesucht durch Beschreitung des Wegs der Vermögensbesteuernug nach den beiden Richtungen der fortlaufenden Besteuerung des Vermögensbesitzes und der einmaligen Besteuerung des lukrativen Vcrmögenserwerbs durch Erbschaften, Vermächtnisse und Schenkungen Die sortlauscnde Besteuelnng des Vermögensbesitzes wirb durch den Voischlag der Einsührung einer allgemeinen, allenthalben nach gleichen Grund sätzen zu veranlagenden, neben der Einkommensteuer alljährlich zu «urichtenben Vermögenssteuer angestredt Die einmalige Besteuerung des lukrativen Vermögenserwerbs erfordert einen weiteren Ausbau der bestehenden Erbschaftssteuer unter deren progressiver Ausgestaltung und unter Einbeziehung der gegen wärtig befreiten Verwandtschaftsgrade in den Kreis der St uer- pflichtigen, unbeschadet der schonenden Rücksichtnahme aus die bei diesen Graden in Betracht .vinmende, auch das wirthschastlichc Gebiet erfassende Intimität der in der Familiengemcinschaft begründeten Beziehungen zum Erblasser. Wenn der zur Neueinsührung vorgeschlagenen allgemeinen Vermögenssteuer auch das im Grundbesitz angelegte Vermögen zu unterwerfen sein wird, so erscheint die gegenwärtig in der Grundsteuer erfo genoe Präzipualbestencrung d>s Grundbesitzes, welche von dessen Vertretern immer als eine Ungerechtigkeit empfunden worden ist, nicht länger angängig. Es wird Ihnen daher vorgeschtagen, die Grundsteuer aus dem Staatssteuer- systcme anrzuscheidcn und sic, unter voller Ausrcchlcrha'tuug der bestehenden Grnndstenervcrsassnng und der Verwaltung dieser Steuer durch den Staat, ausschließlich für Rechnung der Schul gemeinden forterhcben zu lassen. Hierdurch findet zugleich die de» letzteren zeithcr nach Höbe der Hälfte der Grnndsteuerein- nahmc gewährte und bis zum Schluffe der nächsten Finanz periode noch sortzugcwäh ende Dotation ans de, Staatskasse vom Anfänge der üdcrnächsteu Finanzperiodc an ihre Erledigung. Neben der Steuerreform werden Ihnen, und zwar mit Wirkung vom Jahre 1899 ab, auv einige Abänderungen des Euikommcnsteuergesches orgeschlagcn, nm diese in ihren Grund lagen unverändert zn erhaltende Steuer von einigen ihr noch anhaftenden Härten zu befreien und zugleich den von Ihnen ans dem vorigen Landtage geäußerten Wünschen nach Steuerbe- srciung der Gemeinden und sonstigen juristischen Personen des öffentlichen Rechts, sowie der milden Stiftungen und der gleichen Zwecken dienenden Pcrsonenvcrcine Rechnung zu tragen. Die finanziellen Beziehungen der Bundesstaaten zum Reich entbehren zur Zeit leider noch immer der von del, verbündeten Negierungen angestrebten grundsätzlichen festen Regelung,, ohne welche die Finanzwirlhschast der Bnndeestaaten immer empfind lichen Störungen ausgesetzt bleiben muß. Meine Regierung wird die endliche Eircichung der ersehnten Reichsfinanzreform fortgesetzt im Auge behalten und die auf dasselbe Ziel gerichteten Bestrebungen der anderen Bundesregierungen ihrerseits stets nachdrücklich unterstützen. Für die Förderung der landwiithschasllichcn Interessen dürsten die aus vcteriuärpolizeilichem Gebiete geplanten Maßnahmen zweckdienlich erscheinen, welche durch die Ihnen zugehcndc» Ge setzentwürfe über Einsührung einer allgemeinen obligatorischen Fleischbeschau und einer Schlachtviehversichcrung, sowie über die Bekämpfung der Tnbeikulose der Rinder in Vorschlag gebracht werden. Hicrnächst wird Ihnen, in Entsprechung der wiederholt zinn Ausdruck gebrachten Wünsche, ein Gesetzentwurf über die Ver- waltniigsreiuspflege, sowie eine Gesetzesvorlage zugeheu, welche die Aushebung der im Gesetze vom 22. November >8bO, da« Vereins- und Versammlungsrecht beiressend, über den Verkehr Die .Weißeri--Zeitung" ^scheint wöchentlich drei mal: Dienstag, Donners tag und Sonnabend. — Preis vierteljährlich 1 M. 25 Pfg-, zweimonatlich 84 Pfg-, eimnonatlrch 42 Pkq. Einzelne Nummern 1V Pfg. — Alle Postan stalten, Postboten, sowie die Agenten nehmen Be stellungen an. der Vereine untereinander getroffenen einschränkenden Bestim mungen bezweckt. Jin neuen Etat macht sich die Bereitstellung voir Geld mitteln für Verbesserung der Eisenbahnanlagen und für Ver mehrung der Betriebsmittel in außergewöhnlich hohem Maße nöthig, um den Anforderungen des über Erwarten gestiegenen Verkehrs allenthalben genügen und dabei die Sicherheit und Ordnung des Betriebes aufrecht erhalten zu können. Auch ist zu diesem Zwecke eine in inehrfacher Hinsicht veränderte Or ganisation sowie eine Vermehrnng des Betriebspersonals bei der Staatseisenbahnverwaltung beabsichtigt. Gleichzeitig wird eine Verbesserung der Gehalte der unteren Staatseisenbahn- beamten in Vorschlag gebracht, deren Einkommen zu den in den letzten Jahren gestiegenen Arbeitslöhnen sowie zu den Beamten gehalten in anderen Staatsverwaltungszweigen nicht inehr durch gängig im richtigen Verhältnisse steht. Die Umgestaltung der Dresdner Bahnhöfe nimmt ihren planmäßigen Fortgang und nähert sich links der Elbe ihrer Vollendung. Für die kommende Etatperiode ist auch der weitere Ausbau unseres Eisenbahnnetzes durch Anlage einer Anzahl neuer Linien vorgesehen, bezüglich deren Ihnen die Anträge Meiner Negierung zugehen werden. Das am 1. Januar 1900 in Wirksamkeit tretende Bürger liche Gesetzbuch für das Deutsche Reich und die damit in Ver bindung stehenden weiteren Reichsgesetze erfordern zu ihrer Ausführung in Sachsen eine Reihe gesetzlicher Bestimmungen. Die entsprechenden Entwürfe werden Ihnen zur verfassungs mäßigen Berathung vorgelegt werden. Dasselbe wird geschehen mit zwei Kirchengesetzen über die Ausübung des Kirchenpatronats und über die Besetzung geist licher Stellen in der evangelisch-lutherischen Kirche, soweit darin das Gebiet der staatlichen Gesetzgebung berührt wiro. Die von der Landessynode seit längerer Zeit erstrebte Erhöhung des Minimaleinkommens der evangelisch-lutherischen Geistlichen soll durch eine Erhöhung des Staatszuschusses zu den Zulagen an Geistliche und geistliche Stellen ermöglicht werden. Auch die Besoldungsverhältnisse der Lehrer an den höheren Unterrichtsanstalten haben sich in den letzten Jahren als der Besserung bedürftig erwiesen. Diese wird sich durch die vor geschlagenen Maßnahmen der Einführung von Dienstalters zulagen und der Erhöhung der Anfangs- und Endgehalte in kräftiger und nachhaltiger Weise erreichen lassen. Die in Aussicht genommene Steuerreform wird auch die willkommene Füglichkeit schaffen, die Dienstalterszulagen der Volksschullehrer m dem durch das nothwendige Bedürfniß ge gebenen Umfange auf die Staatskasse zu übernehmen und eine sehr wünschenswerthe Erhöhung der Gehalte der Volksschullehrer ohne Mehrbelastung der kleineren und ärmeren Schulgemeinden durchzusühren. So mögen denn die Verhandlungen auch dieses Landtags zum Heil und Segen des Landes gereichen. — Der außerordentliche Staatshaushalt-Etat 1898/99 fordert eine Summe von 89 000 Mk. für Ver mehrung der Geleise auf Bahnhof Bienenmühle, so wie 1 M llion Mark zur Erweiterung der Haltestelle Deuben und des Bahnhofs Hainsberg oder Errichtung eines neuen gemeinsamen Bahnhofs Deuben-HainS- berg (erste Rate). — Mittwoch früh gegen 8 Uhr wurde auf dem Flügelschen Steinmetzwerkplatze nahe bei der Blumen straße ein Kind ermordet aufgefunden. Es ist allem Anscheine nach mißbraucht und durch Einzwängen von Gras in den Mund erstickt worden. Die That wurde jedenfalls in den Abendstunden des Dienstag begangen. Das Km, ist die 7'/,jährige Tochter des hier aus der Pirnaischen Straße wohnenden Maurers U nch. Das Kind ist seinem Alter entsprechend groß, mntclkräftig und mit rothem schwarz-geblumtem Kleide, einem kurzen, schwarzen Schultertuchkragen, schwarzen Sirümpsen und schwarzen Knopsstieseln, sowie mit wollenen, gestrickten, dunkelen, in der Mitte bunt- gestreisten Handschuhen bekleidet. Das Kind, welches dunkelblondes, hinten zu einem ha'blangen Zopfe ge flochtenes Haar trägt, war ohne Kopfbedeckung. Es hat eine schwarze Schultasche mit zwei Henkeln bei sich geführt. — Die Aussichten der elektrischen Bahn Leipzig- Dresden find ties gesunken und stehen wohl auf Null. Dem von Herrn Ingenieur Witte Weißenfels ent worfenen Projekt fehlte völlig die finanzielle Sicherung, und die deutsche Kleinbahn Gesellschaft, mit der spätet verhandelt wurde, würde höchstens an den Bau von Theilstrecken herantreten, ließ aber zugleich durchblicken, daß sie aus Zuschüße der betheiligten Gemeinden rechne. Zu alledem hätte auch die Regierung noch ein ge wichtiges Wort zu reden — kurzum, das Projekt der Verantwortlicher Redacteur: Paul Ichne m Dippoldiswalde. Mit achtseitige n „Jllustrirten UnterhallungSblatt". Mit land- und hanswirthschastlicher Monatsbeilage Sonnabend, den 13. November 1897