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Dresdner Journal : 25.01.1870
- Erscheinungsdatum
- 1870-01-25
- Sprache
- German
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480674442-187001256
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480674442-18700125
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480674442-18700125
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Journal
- Jahr1870
- Monat1870-01
- Tag1870-01-25
- Monat1870-01
- Jahr1870
- Titel
- Dresdner Journal : 25.01.1870
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litt erhebt sich nicht; 8 46 wird mit derselben Majorität, wie die vorhergehenden Paragraphen deS Abschnitt- 4, angenommen. Ueber tz 47 wird namentlich adgestimmt. Dieselbe rrgiebt 185 für 164 Stimmen gegen denselben. (Bet dem Namensaufruf Wagener fand wiederum, wie bei der ersten Abstimmung, eine Demonstration statt.) 47 ist somit nach dem Anträge Miquet ebenfalls an. genommen; be-gtelchen me tztz 48 uno 49 mit großer Majorität, da sich ein großer Theil der Rechten in zwischen entfernt hat. — Die Sitzung wird hieraus vertagt. Nächste Sitzung Montag.— Die „M Z." be merkt zu diesen Beschlüssen des Abgeordnetenhauses: Fast nach jedem Paragraphen wurde consrrvattversettS die Bertagung der Behandlung beantragt, wohl um der Negierung Zeit für ihre Beschlüsse zu lassen, und nachdem dieser Antrag abgelehnt war, ohne j de wertere Diskussion abgestrmmt. Die Mehrheit, welche nochmals durch Hihlung der Stimmen und wo es sich um die Frage der Wahl des Amtshaupimamrs handelte, noch ernmal durch Namensaufrus festgestellt wurde, betrug edesmal ungcjähr 20 Stimm:n für die vereinigte liberale Seite des Hauses. Das Haus war so stark besetzt wie noch niemals in dieser Session und vir Parteien stimmten gleichsalls in einer bisher noch nicht wahrgenommenen Geschlossenheit. Die Negierung wird sich nun schlüssig zu machen haben, welchen Werth sie noch auf die Writerberathung der KreiSvrdnung legt. DaS Haus scheint zunächst zu seinen andern Geschäften sich wenden zu wollen. — (N. A. Z.) Durch einen Beschluß des Bun- desrathS des Norddeutschen Bundes war bekanntlich der Bundeskanzler ermächtigt worden, mit der badi schen Negierung über den Abschluß eines Vertra ges wegen wechselseitiger Gewährung der RechtS- htlse zu unterhandeln. Als Bevollmächtigte des Norddeutschen Bunde» bei diesen Unterhandlungen fungirlen der geh. Legationsrach König und der geh. Oberjusttzrath v. Schelling, als Bevollmächtigter Ba dens der badische Gesandte Freiherr v. Türkheim. Un- term 14. d. M. ist nun zu Berlin von den genannten Bevollmächtigten ein Vertrag unterzeichnet worden, dessen Nattstcatlvnsurtunden sobald als tyunlich rn Berlin auSgewcchjelt werden sollten. Es ist stipulirt, day der Vertrag nach erfolgter Natlfication am 1. Mai d. Z. in Kraft treten soll. Herovrzuheben ist noch die vesilmmung deS Vertrages, vast mit dem Beginn der Wirksamkeit desselben alle zwischen Baden und einzel nen Staaten des 'Norddeutschen Bundes bestehenden Ver träge und Verabredungen über Leitung der Rechtshilfe in Rechtsslrettlgketten uno Strafsachen m so wett außer Kraft treten, als sie sich auf Gegenstände beziehen, welche durch den vorttegenden Bertiag geregelt sind. — Ueber den Gesetzentwurf, betreffend den Unter st ützuugs- wohnsitz, war bekanntlich zur Berichterstattung von jetten des BunvesrathS ein besonderer Ausschusj be stellt worden. Dieser Ausschuß hat nun sowohl über den genannte» Gesetzentwuis, als auch über den Ent- Wurf eine» Gesetzes, betreffend die Erwerbung und den Verlust der Bundes- und Siaalraugehörigkrtt Bericht erstattet. Was zunächfl den Bericht über den letzteren Entwurf deirisfl, so hat der Ausschuss sowohl die Cvm- petenz- als die Bedürfuibfrage geprüft und bejaht. Zu letzterer Beziehung wird bemerkt, daß das Berlaugen nach Glelchmäsjigkeit der Zndigenatsgejetzgcbung »m ganzen Bundesgebiet auch nicht nvthwendig au» dem Begriffe des Bundes folge, doch nicht zu verkennen sei, daß eine solche Gleichmässigkeit aus vielen Grün den zweckmäßig und wünfchcnswetth erscheine. Der SchlugMrag des Ausschusses geht darauf hinaus, dem vorgelcMn Entwurf in einer »Hettwer amenomen Fasjungrdie Zustimmung zu erthetten. Der erste Para graph, 'welcher das Princip ee» Gesetzes ausspricht, lautet: „Die Bundesangehongkett wiro durch die Staatsangehörigkeit in einem Bundesstaat, erworben und erlischt mit dem Verlust derselben." So weit ist der Paragraph des Entwurfs unverändert geblieben. Doch yat der AuSschnß den Zusay gemacht: „Ange hörige des Grotzherzoglyums Hessen besitzen dir Bun- drsangchörigkett nur dann, wenn sie in den zum Bunde gehörigen Theilen des GrogherzogthuueS helmathSbcrcch- tigt sind." Lie Bestimmung der Bedingungen, durch welche die Staatsangehörigceit in einem Bundesstaate fortan begründet oder verloren werden soll, ist im Wesentlichen nach dem Entwurf bcibehalten. — Der Bericht über die Vorlage wegen des Unterstützungs- wohnsitzcS geht sehr ausführlich auf die Grundsätze em, welche bei Regelung dieser Materie in Betracht kom men, und entwickelt die entgegengesetzten Standpunkte, welche sich bet den Berathuugen geltend gemacht haben, Schließlich kommt der Ausschuß zu dem Eonclusum, die Vorlage mit einer Reihe von Abänderungen oem BunbeSralh zur Annahme zu empfehlen. Lie Abän derungen sind ziemlich zahlreich. Nach dem Vorschläge brauch zu machen, indem sie üoer Vorschlag des Ver- wallnngSrathe» nachstehende lebenslängliche Pensionen einstimmig zuerkannte: au Kail v. Holtet in Breslau 500 Thlr., all Karl Beck m Wien NX) Lhlr., an A. Zul.g m Königsberg 300 Thlr., an Fräulein v. Her- . der in Wennar 100 Thlr. Dennoch mutzte uno muß auch noch jetzt von der vollen Anwendung des Pnit- eipS der Veröffentlichung, wie diese durch die neuen Satzungen angeordnct wird, Umgang genommen wer den, da die Genehmigung der Statuten wohl von Seite der Negierung der größten Zweigstiftungen und eini ger anderer erfolgt ist, von einer Anzahl derselben je doch noch Nicht documenlirt werden konnte. Der Vor ort, als das mit der Führung der Geschäfte unmittel bar betraute Organ, siedelt für dte nächsten fünf Jahre nach Weimar über. * Mit Nückjicht darauf, oaß in diesem Jahre der hundertjährige Geburtstag Heg el's stattfindet, hat Prof. Ur. Karl Nosenkranz in Königsberg, der schon 1844 Hegel'» Leben beschrieben, ein Werk veröffentlicht, das sich „Hegel als deutscher Nationalphilosoph' betitelt. Zn demselben wird nicht nur eine Analyse der einzel nen philosophischen Werke de» großen Denkers geboren, sondern Hegel auch als Kritiker und Stilist, sowie jein Verhältuttz zu den philosophischen Zeitgenossen und zur Weltliteratur und die Zukunft seines Systems behandelt. Rosenkranz' Werk ist geistvoll und mit jener Eleganz geschrieben, welche alle Bücher dieses Schrfftstellel» auszeichnet. Berichtigung. Zn dem Referate über Tichatscheck's 40 jähriges Künstlerjubiläum tu Nr. 13 d. Bl. muß e- dezügltch der Verleihung des Franz-Joseph». Orden- htttzeu: Oberslhvsmrtster- Fürsten zu Hohenlohes (statt Glasen Kurfstem). de- Ausschüsse- soll da- Gesetz am 1. Januar 1871 in Kraft treten. Waldenburg, 20.Januar. Dir Belegschaft der Gruden ist nach der „Schles. ZH." in fortwähreudcm Steigen begriffen, bei einzelnen Gruben in ganz über raschendem Maße, so stieg dte Belegschaft der Krtrden»- hoffnungögiude seit dem 13. Januar bts heute von 360 auf 461 Mann und dte der cons. Glückhtlfarube zu HermSdors seit eben demselben Tage von 606 auf 858 Mann; man kann eine verhältnißmäßig so günstige Wendung wohl besonders Lem Umstande zuschreibeu, daß viele strtkende Bergleute, welche bisher durch das von ihren Führern veibrcitcte Gerücht, „sie würden von jetzt an nur 10 resp. 7H Sgr. pro Schicht erhal ten," von der Rückkehr zur Arbeit abgehaltcn wurden, nunmehr über dir Grundlosigkeit solcher Angaben voll ständig belehrt worden sind. Kein Teilnehmer am Strikc hat, sobald er wteder anfährt und aus dcm die Ursache alle» Zwistes bildenden Gewerkorrein aus- scheidct, irgend einen Nachtheil zu erleiden. Lp Rudolstadt, 22. Januar. Es wird den Lesern Ihres Blattes noch erinnerlich sein, daß der Land tag unsers Fürstenthums im November des vorigen Jahres aufgelöst worden war, weil er die von der ürstlichrn Negierung zur Deckung der ordentlichen tau enden Ausgaben gcforderte Erhöhung der Eiukommeu- teuer und Sporteln um 40H> nicht bewilligt hatte. Die gestern stattgehabten Neuwahlen haben ein Resultat ergeben, weiches nicht geeignet ist, dir Hoffnung zu erhöhen, daß e» der Regierung gelingen werde, sich diesmal mit dem Landtage in dieser Frage, die für das Fürstemhum wirklich eine Lebensfrage ist, zu ver ständigen. Von Mn 16 Abgeordneten, welche das Gre- mium des Landtags bilden, gehören 11 der Opposition, während nur 3, und zwar die Vertreter des größern Grundbesitzes, auf Sette der Regierung stehen; bei zweien ist die politische Färbung noch unbekannt. Der neugewählte Landtag wird sehr bald, voraussichtlich in 14 Tagen, von der Negierung einberufen werden. Ob dieselbe ihm die nämlichen Vorlagen wie seinem Vor gänger machen wird, oder ob sie neue Vorschläge zu formulireu beabsichtigt, welche nur eine Erhöhung der Steuern um 201° ins Auge fassen wird, ist noch un bestimmt. Daß auch die letztere Erhöhung allenfalls genügen würde, um die vorhandenen Schwierigkeiten bauernd zu beseitigen, ist wiederholt von Lette der Regierung angebeutet worden. Auf Seite des Land tag» scheint man indessen nicht gewillt, selbst dieser, das Land in keiner Weise erheblich belastenden Vor lage zuzustimmen; das Programm Ler Opposition läuft auf die unbedingte Verweigerung jeder Steuererhöhung zum Behufe der Deckung der ordentlichen laufenden Ausgaben hinaus; dagegen scheint sie gewillt, eine An leihe zur Beseitigung des augenblicklichen DeficitS zu genehmigen, jedoch unter der Bedingung eines Wech- sels im Ministerium. Beharrt der Landtag auf diesem Programm, so stehen allerlei mißliche Krisen, nament lich auch in Bezug aus die Stellung des Fürstenthums zum Norddeutschen Bunde, in Aussicht. * Augsburg, 23. Januar. Die „Allg. Ztg." hat in ihren letzten Nummern mehrere Beiträge zu den Ver handlungen des Eonctls geliefert. Der Münchner Sliftspropst v. Döll tnger zieht zunächst gegen die von der bischöflichen Majorität in Rom an den Papst gerichtete sogenannte Uufehlbarketisadresse zu Felde uno widerlegt ihre Ausführungen Punkt für Punkt mit dem ihm zu Gebote stehenden Apparate kilchenrechtlichcr Gelehrsamkeit. — Weiter theilt die „Allg. Ztg." noch eine vom Eardinal Rauscher verfaßte Adresse gegen das Unfeylbarkeitsoogma mtt, welche tn oen nächsten Tagen dcm Papste überreicht werden soll. Es Hecht in dieser an oen heil. Vater gerichteten Adresse: „Uns ist bekannt, daß die verlangte Definition den Feinden der Religion neue Waffen lie fern würde, um auch bei den bessern Männern Feindschaft gegen die katholische Sache zu erregen, und wir sind gewiß, daß dieselbe in Europa, wenigstens den Regie rungen unsrer Bezirke Anlaß oder Vorwand bieten würde, die noch dastehenden Rechte ter Kirche anzu- gretfen." Dte bedeutendsten Kirchenfürsten auS Deutsch- land und Oesterreich-Ungarn haben diese Adresse un terzeichnet; darunter die Erzbischüse von Prag, Wien, Olmütz, Bamberg, München, Kalocsa, Köln, Salzburg, Lemberg; die Bischöfe von BreSlau, Hildesheim, Trier, Osnabrück, Mainz, Nottenburg, Augsburg, St. Gallen u. s. w. — Ferner veröffentlicht oa» Augsburger Blatt den Wortlaut des von einigen 20 deutschen und öster reichischen Bischöfen, darunter Schwarzenberg, Fürsten berg, Scherr, Demlein, Haynolo, Förster, Eberhard, Ketteler und auch von einem amerikanischen Bischof, Kenrick von St. Louis, eingerrlchteu Protestes gegen die Geschäftsordnung des Eonctls, worin sich die selben „auf ihr gutes, nicht von päpstltchcr Gnade ab hängiges, sondern durch göttliche Institution ihnen ge bührendes Recht" berufen uno die Beibehaltung oer Tildentttttjchen Geschäftsordnung verlangen. Karlsruhe, 22. Januar (K. Z.) Die Zweite Kammer hat hcme mn Gesetzentwurf, betreffend dte Ermächtigung dcr Eisenbahnschuldentilgungskaffe zur Aufnahme weiterer Anlehen, nach dem Anträge der Budgctcommijsivn ohne Aenderung mit allen gegen vier Stimmen der katholischen Volkspartet angenommen. Der Eommtssionsbeiicht hatte cinen Blick auf die ge säumte badische Eiscnbahnschuld geworfen. Es erhöht sich dieselbe durch das neue Anlchrn auf etwa 140 Mrll. Gulden. Dieser allerdings bedeutenden Schuld steht aber auch ein bedeutender Besitz gegenüber, dessen Er trägnisse bisher neben der Deckung der Kosten für Verwaltung und Verzinsung eine allmähliche Schuld- Verminderung von mehr als 18 Mill, möglich gemacht haben. "Wien, 22. Zanuar. Der Kaiser ist heute Mor gen von Ofen hier angekommeu; doch dürste Se. Ma jestät sich bald wieeer dahin zurückbegeden. — Am 3. Februar wird rm Ministerium des Aeußern unrer rem Vorsitz des Reichskanzler» eine Consularenquöte eröffnet werden. Die Bcrathungrn sollen sich tn erster Linie mit den Aussührungsmsdalitätrn der vom M.ni- sterium schon principrell festgesteUten und tn Angriff genommenen neuen Eonsularorgantsatton beschäftigen, soweit sie die handelspolitische Gestion der Consular- ämter belrcssen und insbesondere dte Bestell», g neuer Eonjularämter, die Znstruirung derselben brhus» einer möglichst erspiießlichen Vertretung aller Interessen, dir Ergänzung bestehender Lücken in der einen und anderen Richtung rc. zum Gegenstände haben. Dazu kommeit unter Anderem dte Krage der Herstellung engerer Verkehrsb.jiehungeu zwischen den Eonsulaien und den diplomatischen Missionen, der Errichtung von Eommerzkanzleten bet den größeren Missionen, wie solche bereit- tn London und Part- angrbahnt ist rc. — Der commandirendr General tn Kroatien, General der Cavalerie Fürst Dtetrtchstein-Men-dorff, ist auf seine Bitte von diese« Poften mthobrn und in den Dispsnibilitätsstand versetzt worden. Seine Stelle al- commandirender General tn Agram wurde dem Landesverthrtdigungsobercommandauten tu Tirol, Frld- marschalllteuteuant Ritter v. Molltnary, verltrhrv. Derselbe tft im Tschaiktstendistrtct geboren und dürfte al- geboruer Grenzer die Verhältnisse in Kroatien und Slawonien jedenfalls besser zu würdigen wissen, wir sein Vorgänger. An die Stelle Mollinary's ist ein gcborner Grenzer, Feldmarschalllteutcnant Joseph Frei herr v. Phtlippovich, bisher Dtvisionscommanvant tn Wien, zum L^ndesvertheidigungiodercommandanten tn Tirol ernannt worden. — Im Abgeordneten haus e erfolgte heute unter dem Vorsitze des Vice- präsidenten v. Hopfen dte Fortsetzung der Adreßdebattr. Obgleich dte heutige Sitzung bereit- die vierte war, welche dcr Generalbiscussion gewidmet warde, so ge langte dte letztere doch nicht zum Ende. Die Rede des Reichskanzlers in seiner Eigenschaft als Abgeordneter nahm da- Hauptinteresse der heutigen Sitzung in An spruch. Nachstehend geben wir ern kurze- Resums über den Verlauf derselben. Abg. Sawcjynski tadelt die heitere Ar», mit welcher Schindler über ernste Drage spricht, und sagt, die Ursache der Nichtverftändiunog liege zumeist darin, daß man einander nicht kenne. — Abg Waidele rectificirt die Angaben der Polen be züglich ihrer Eigenthümlichkerren und weist nach, daß der Ver trag, durch welchen Polen an Oesterreich fiel, von oen Stäuben und den Landboten uMerzcichact war. Die Regierung habe die Pflicht, sich den nationalen Bewegungen gegenüber neutral »u verhalten und die Gleichberechtigung ausS Genauste dnrchzu- ühren; sie müsse ein Hindernis der Unterdrücker und ein Schirm der Unterdrückten sein. Der Redner entwirst eine Schilderung der Zustände in Böhmen und sag», gegenüber der herricheuden Leidenschaftlichkeit ser eine Verständigung unmöglich. Das ein zige Mittel ser Ausdauer uud BcharrlichkcU. — Der Rutbeue Gnszalewiez spricht gegen die Polen. Die Staatsgruud- gesetze werden io Galizien nur zu Gunsten der Polen avge- wendet; die Rnthenen seien mundtodk. Dcr Redner erklärt, jetzt alle Unbilden vergessen zu wollen und im Interesse der Versöhnlichkeit, obwohl er gegen den Majoritätsentwurs einge schrieben war. doch für denselben zu stimmen (Ueberraschuug im Hause. Bravo links.) — Darauf spricht Abg. Graf Beust. (Große SpavnunH.) Ter Reichskanzler erklärt, er erwarte, wenn auch nicht Wohlwollen, so doch Gerechtigkeit und Un parteilichkeit für sich. Er hab-: die Freundschaft nie gering ge achtet, sie aber nie zum Leitstern seiner Handlungen gemacht. Er werde sür die Majoritätsadresse stimmen, weil sie eine loyale Kundgebung uud un Allgemeinen versöhnlich ist; doch werde er seine abweichend' Meinung in der Specialdebalte zum Aus druck bringen. Jo seiner Erwiderung aus die vorgebruchtcn Angriffe müsse er sich Rescrce auferlegeo. Er könne versichern, daß er die Bersassung, die er nntcrschrieben, immer geachtet habe; er bedauere, das hier so viel in Grau gemalt wird. WaS in den letzten Wechen um ihn herum vorgegavgeu sei, habe ihn wobl um manche jugendliche Anschauung gebracht, die er bis in sciu vorgerücktes Alter sich bewahrt hatte. Er sei um Erfahrungen reicher; sie sollen ihn belehren, sie sollen ihn weder beirren, noch verbittern. Manches habe sich um ihn herum verändert, er habe sich nicht verändert Er habe nie ein Hehl daraus gemacht, daß seine persönlichen An sichten sich eimr Politik der Versöhnung zuueigen. Wenn sich nun im Ministerium zwei Ansichten bilden, erne versöhnt che und eine abwehrende, so sei es natürlich, daß er sich mit seiner persönlichen Neigung der versöhnlichen zuweude. (Bravo rechts. Bewegung auf dcr Ministerbank.) Es sei unrichtig, daß er den AuSlrrtt des ersten parlamentarischen Ministerpräsidenten ver- anlaßl habe; außer dcm Prager Bürgermeister habe er keinem tschechischen Führer einen Gegenbesuch gemacht Es sei unrich tig, daß er Artikel mit Angriffen aus das Ministerium beein- fluffe. Das große Blatt, wtlches deo eisten Anstoß »um Aus- Aerch gegeben, beziehe keinen Kreuzer aus dem Dispositious- wud und sei unabhängig. Man möge bedenken, daß er es war, welcher der Verfassung die Smcliou «rwirkt habe, was schwieriger gewesen sei, als die Paragraphen zu concipircu, und man werde Nicht glauben, daß er sem eigcues Ld erk zu zertrüm mern beabsichtige. Es gebe jetzt nicht eine Regierung in Europa, zu der Oesieireich nicht in den friedlichsten Beziehungen steht. Da die Dauer deS Friedens nicht von uns abhängt, möge die Regierung und das Haus die günnige Zeit benützen und die Werke des Friedens und der Versöhnung fördern. Nachdem Graf Brust, welcher mit ungewöhnlicher Erregtheit gesprochen haben soll, geendet, erschallte rechts und im rechten Eentrum lebhafter Beifall, während die Majorität sich schweigend verhielt. Die Urtheile der hiesigen Blätter über die Rede des Reichskanzlers dtf- fenrrn in auffallend.m Maße. Lie „Pr." läßt es da- hin gestellt sein, ob es dem Grafen Beust bei der Ma jorität des Hauses gelungen fci, „seine erschütterte Po pularität aufzufrischcn." ^nf dte „N. fr. Pr." hat die Rede den Eindruck gemacht, daß „Graf Beust für die Vergangenheit den Standpunkt der Minorität nicht desavoutre, aber sür d.e Zukunft, durch manches da zwischen liegende Ereigntß b.lehrt, Ler Majorität, mit gewissen Einfchränkungen allerdings, seine Unterstützung leihen wolle." Das „N. Frddl." nennt den Eindruck der „Nechlfertigungsrede* des Reichskanzlers einen „peinlichen."— Vorgestern Nachmittag wurde eine vom Arbeitercentralverein „Selbsthilfe* behufs Ueberreichung einer Vertrau ensadresse von Arbeitern entsen dete Deputation von dem Minister Or. GiSkra em pfangen. Der Sprecher der Deputation wies darauf hin, daß die verfassungstreuen Minister nicht auf die Zahl der Unterschrtften (circa 3000) Gewicht legen sollen, sondern auf den Umstand, daß auch aus Arbci- terkreisin eineVertraurnskuudgebung erfolgt. vr.Giskca erklärte, daß ihm die Manifestation, weil sie von Ar beitern heriühre, von doppeltem Werthe sei. Er sowie seine Kollegen würden an den Principien, denen diese Kundgebungen gelten, auch dann festhaltcn, wenn sie die Zügel cer Regierung nicht mehr in den Händen halten. Der Minister entließ die Deputation mit der Versicherung, daß dir Regierung die Bedürfnisse der Arbeiter einer eingehenden Würdigung unterziehcn werde, auf das FreuncUchjte. — G>af Potozki ist der erste und bisher der einzige der zurückgetretcnen Minister, der sich veranlaßt gesehen, ferne Demission mit einigen erklärenden Worten an dte Adresse seiner Landsleute zu begleiten. Er tyat dies bei Gelegenheit eines Ban kers, das rhm vorgestern von den galizischen Abgeord neten und H.rrenhausmitglievern gegeben ward. „Es sei gegen sein Gewissen gewesen, durch sein Verbleiben die Mitverantwortlichkeit für ein System auf sich zu laden, das nur den Ruin hcraufzudeschwören vermöge," sagte er, „denn bas zurückwciscnbe Verfahren der Fünf mache die Versöhnung der Völker unmöglich. Er hc.be auf seinem Posten ausgcharrt, so lange er mit den In teressen der Gesammtmvnarchie wirksam diejenigen Gc- liziens vertreten zu können glaubte." Schließlich er klärte Graf Potozki, er werde „Mäßigung und Ver söhnung" zu seiner Lvsung nehmen. Pcstb, 22. Zanuar. (Pr.) Die BankenquLte- co mm iss ton wird am Sonntag Mittag ihre erste Sitzung halten. DaS einzige OppostttonSmitglied der Eommlsston, Ernst Simony», wird die Otffrnt1ichk.il drr Brrachung ,verlangen. Dte Dcakpartrt erklärte, e- sei sehr nolhw.ndig, daß dte Enquöteberathungen z» eint« einigen Leschlusje führen, und sich dtm die-falligen Bejchlusjt nicht zu «lccrsctzen. — Der vom Oberhans- angenommtne Gesetzentwurf über die Aufhebung der Prügelstrafe verschiebt dir Abschaffung der Prügel strafe bi- zur Organisation drr königlichen Gerichte erster Instanz, also aus Zahrr. * Pari-, 22. Januar Im gesetzgebenden Körper wurde heule die Debatte über die Handets- frage fortgesetzt. Thier- hält eme längere Rebe, »n welcher eS heißt: „Wir Haden die große und edle Auf gabe, dem Laube dte Freiheit zu geben, ohne daß e» dadurch in Verwirrung gestürzt wird. Vergessen wir nicht, daß, wenn da- Land jetzt nicht zufrieden gestellt wird, di« Verantwortung ausschließlich auf uns fällt. Redner spricht sich in aussührlicher Weise zu Gunsten der Schutzzölle au- uud zelgt, daß dir Handelsverträge allen Zweigen der französischen Industrie schädlich ge wesen siud und die Schifffahrt Frankreichs ruimrt ha den. Dir Situation Frankreichs sei deshalb etue viel solidere als die Englands, weil Frankreich dte Eonsu menten im Lande habe, während England durch ole Schließung der sremden Häfen in hohem Grade geschä digt werden könne." Die Dtscussiou wird am Mon tag fortgesetzt. Rochefort wohnte der heultgeu Sitzung des gesetzgebenden Körpers bei, dagegen war er nebst seinen Mitangeklagten nicht vor dem Gerichtshöfe, wel cher heule den Preßproceß gegen die „Marseillaise" verhandelte. Der öffentliche Ankläger sagte, man habe das Gerücht verbreitet, daß dte härteste Strafe, die da» Gesetz zuläßt, gegen Rochefort in Anwendung gebracht werben solle, er beantrage jedoch nur eine Strafe, wclchr ailSretche, um Len Gesetzen Achtung zu versa assen. Das Urtheil ist denn auch mild ausgefallen; statt des Maxi mums, da» bei Beleidigungen der Person des Kaisers füns Jahre Gesäugmß beträgt, wurde Rvchesvrl und ebenso jedem seiner beiden Mttangellagten das Mini mum (sechs Monate) zuerkannt. Dte Geldstrafen in- dcß wurden höher bemessen. Wählend baS Gesetz dcm Richter freien Spielraum läßt, NX) bis 10,000 Francs Geldbuße dcm Angcktagten aufzuerlegen, verurlheilte die sechste Kammer des Zuchlpolizeigertchls Rochefort zu 3000 Franc», die beiden Anoeru (Pascal Grousset und Dereure) zu 2000 unv 500 Francs. Dem Ge richtshöfe staud auch bas Recht zu, Rochefort auf so lange, als er vcrurtheilt lst, also auf sechs Monate, seiner polttijchcn und bürgerlichen Rechte zu berauben und überdies dte „Marseillaise" auf zwei bi» sechs Mo nate zu suspendireu. Es muß dies aber im Uctheile ausdrücklich htnzugefügl werben. Lu dies nicht gesche hen, hat Rochefort burch seine Verurthcilung sein Man bat als Leputlrter nicht verloren und ist also auch keine Nachwahl m Paris nöthig geworden. Während ber Verhandlungen gegen die „Marseillaise" war eine zahl reiche Menschenmenge vor dem Justizpalast versammelt. Nachdem das Urtheil bekannt geworben war, wuroe der Rus: „Es lebe Rochefort!" vereinzelt gehört. Lie Ruhe ist in keiner Weise gestört worden. — Nach Be richten aus C reuzo t ist die Ruhe währe >d der letzten Nacht nirgends gestört worden. Dte Werkstätten wur den heute Morgen eröffnet. Die Truppen waren am Platze, um etwaige Ruhestörungen feiten der noch sin kenden Arbeiter zu verhinoern. Zwei Drittel der Ar beiter haben bereits die Arbeit wieder aufgenomm.n. Auch dcr ganze heutige Tag war ruhig. Dre Wieder aufnahme der Arbeit nimmt in einem erfreulichen Ver hältnisse zu. Der Geist der Bevölkerung lst fortdauernd vortrefflich. Die Aufgabe der Truppen beschränkt sich lediglich darauf, dte Kreihcil der Arbeit zu schützen. Zu einem Eonflict ist e» übrigens nirgends gekommen. Der „Gaulvis" versichert, Lag viele Zeitungen von cx- tremrr Tendenz unter die Arbeiter vertheilt wordcu sind. Die „Marseillaise," die auch dvrt vertheilt wer den sollte, ist mtt Beschlag bclegl worden. Madrid, 22. Januar. (Tei.) Der Finauzminifter hat in der gestrigen Sitzung ver Cortes den Gesetz cntwurf eingedracht, betreffend die ConvertiruuHder Staatsschulden in eine drriproceutige consolidirte Schuld. — Las Resultat der Wahlen am erste» Wahltage ist fast überall ein den Monarchisten günstiges. Zu Oviedo hat der Herzog v. Monlpensier eine groge Majorität erhallen. Lissabon, 22. Januar. (Tel.) Dte Deputirte» protestireu gegen die Auflösung der Kammer. Man versichert, daß die Neuwahlen auf den 6. März ange- setzt sind. London, 22. Zanuar. (E. C.) Der Generalmajor Prinz Eduard von Sachsen-Weimar ist mit dcm Oberbefehle der Gardediviston betraut worden. — Zm 84. Jahre ist Admiral Seymour gestorben, der 1866 den Ehrentitel eines Admirals der Flotte erhalten Halle. — Die Arbeitseinstellung in Thorucliffe wird durch das bösartige Auftreten drr Gewerkvereme lmmcr ge- fährllcher. Dem „Globe" wird aus Sheffield tele- graphirt: „Heute Morgen machtcn 1000 Bergleute aus verschiedenen Theilen deS südlichen Aorkjhire einen An griff auf 30 Häuser, welche von Arbeitern bewohnt waren, dre nicht zum Gewerkvereme gehören; sie zer störten die Möbel und richteten auch sonst großen Scha den an. Mehrere Häuser stehen in Flammen. Ein Polizist ist erschossen, mehrere sind verwundet worden. Auch unter de» Arbeitern sind Verwundungen vor- grkommen." Die Regierung ist schon mehrfach ersucht worden, Truppen zur Aufrechterhaltung dcr seit län grrer Zett bedrohten Ruhe an Ort unv Stelle zu schicken. St. Petersburg, 22. Zanuar. (lel.) Ein kaiser licher Ukas vvm 14. Zanuar ordnet den Entwurf eines neuen Eisenbahnnetze» an, welche» außer den 2100 Werst der früheren fünf Linien, deren Bau am 26. December 1868 genehmigt war, noch 800 Werst der Kaukajus- bahn und 3000 bis 4000 Werst neuer, dem Hanoel und der Znouftrw nützlicher Linie» umsassen soll. Konstantinopel, 21. Januar. (Pr.) Alle älter» Generalgouverueure sollen durch jüngere Kräfte abgelöst werden. Ferik Derwisch Pascha ist zum Vali tn Aleppo, Mustapha Pascha zum Vali tn Erzerum und zum Commandanten orS vierten Armcecorp» er nannt worden. — Die Pforte entsendete Faik Efendi und Hassan Bey zur Ucbernahme der vicekömg- lichen Panzersregatten nach Frankreich. — (N. fr. Pr.) Durch ein Gesetz wub die Ein führung des Dectmalsystems für dte Maß- und Gewichtsverhältnisse in der ganzen Türket angc ordnet. Bombay, 1. Jannar. (Urberlandpvst.) S«rvar Zsmael Khan au» Turkestan unterwarf sich dcm Emir von Kabul. — Tongsu Penlow von Bhutan ermor dete seinen Regierung-gegner und ist jetzt Alleinherrscher. — Der Herzog von Edinburgh geht anfang-Ja nuar von Kalkutta nach Pendschad und Kaschmir. Hongkong, 14. December. (Ueberlandpost.) Der französische Gesandte Graf Rochechvuart geht mtt einem Geschwader nach Ugakiug und Banjau, um bst Miß engl Nan schre Grai Port sind die 2 Ober gcsav Beil« wirb provi t Dtp« E man besitz« ment; mit » dascll Verb Mäd< gersch dersel Stadl Unter main Actiei daß L ihren merst, und s sohne N Rcgim oder ai ihre be woselbs Sudmi vcesieqi vcrsedc D und A Emrich lcitung Di Front- D Staals Betrieb welche in Kra Di Leichen Verein« Bestim! wasiete ligen 7 und G bei den da» Er D Köm, SS «rbLN r.) äi« o» 1r 374 «or ti X O'Neil 20 Die noä - lincl k I
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