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Dresdner Journal : 07.05.1881
- Erscheinungsdatum
- 1881-05-07
- Sprache
- German
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480674442-188105078
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480674442-18810507
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-480674442-18810507
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Journal
- Jahr1881
- Monat1881-05
- Tag1881-05-07
- Monat1881-05
- Jahr1881
- Titel
- Dresdner Journal : 07.05.1881
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Beilage zu 104 des DltÄUer JvUNlÄs. Sonnabend, den 7. Mai 1881. SSI Deutscher NeichMg. Sitzung vom 5. Mai. Den ersten Gegenstand der Tagesordnung dil- Berichte der Wahlprüfungtzcommifson. Zunächst beantragt die Commission, die Wahl deS ld^Or. Schlieckmann im 1. Wahlkreise de- Regie- M-bezirt- Gumbinnen für ungiltig zu erklären. Richter (Hagen) wünscht, daß ein Weg gesunden eine raschere Abwickelung der Wahlprüsungen und der zujammenhängenden thätsSchlichen Ermittelungen zu bc- und daß das Rescript de« Reichskanzler« wegen der «aMewfluffungen namentlich nach Ostpreußen gerichtet und ,, „dem Landralhe in Gla« und Rahmen ausgeyängt werde. Odg Ur. La «ter empfindet e« ebrnsat S al« einen Uebrl- i,»d. daß die Entscheidung über die Unyilliykeit der Wahlen so spät getroffen werden könne, weil die Anstellung der ^sächlichen Ermittelungen so lange Zeit in Anspruch nehme. Meicht werde man die Gesetzgebung zu Hilse nehmen müssen, diesen Uebelstand zu beseitigen. Der Zweck würde schon Frucht werden, wenn die Parteien da« Recht erhielten, aus eigenen Rosten gerichtliche Erhebunyen anstellen zu lassen. d wünsche, daß die Wahlprüsung-comonssion beaustrayt werde, -olichtliche Borschläae zu machen, in welcher Weise dir Wahl- siijungen in Zukunft mehr beschleunigt werden könnten. Adg. v. Kardorff tyeilt den Wunsch nach einer größeren ösichNunigung »rr Wahlprüsungen. Abg. Rickert wünscht zu wissen, ob da- die Wahlbeein- jossong betreffende Rescript de« Reichskanzler» nur an die Regierung von Sachsen-Meiningen oder an alle BundeSreyie- mogen, namentlich an dir preußische, grgangen sri. vlaatSsrcretär v. Bötticher erwidert, daß ihm die liessen deS Circular« nicht bekannt seien. Abg l)r. Windt Horst hält e« für selbstverständlich, daß ki Aejcript an sämmtliche Regierungen gegangen sri, und woslalirt, daß allr Partrirn an drr schnellen Erledigung der 8-hiprüsungrn große» Jntrreffe hätten. Abg Richter (Hagen) ist erstaunt, daß dem StaatSjecre- m deS Innern dir Adrrffen de» Circulars nicht bekannt seien, do zu dessen Reffort doch gerade die Wahlangelrgenheiten ge- Prleu. Abg vr. Lasker begreift ebensallS nicht, wie da» Re- jcnpi habe ergehen können ohne Wissen de» Staat-secretär- der Innern. SlaatSsecretär v. Bötticher erklärt, daß allerdings du Kahlangelrgenheilen zum Reffort le- ReichSamteS de- In- onc gehörten. Wenn aber der Reichtkanzler au» irgend wel- s«u Wahrnehmungen und Thalsachcn die Nöthigung empsun- der habe, mit der Regierung in eine Verbindung dahin zu pnen, daß Anordnungen getroffen werden möchten, den Ein- ßoh der Beamten aus die Wahlen zu beschränken und zu Erjagen, so würde da- nach der Organisation der ReichSver- Mang in den GeschäftSkrei» de» au»wärtiyen AmtS gehören, den» der Reichskanzler verhandle mit den einzelnen Regierun- durch da» auswärtige Amt. Die Frage könne also nur doch den Reichskanzler selbst ober durch da» auswärtige Amt deanlwortet werden. Abg. Richter (Hagen) ficht in der Erklärung der Staal«- jmetärS einen schlagenden Beweis in welcher Verwirrung sich die Organisation der obersten Reich-Verwaltung unter dem !<MN persönlichen Regiment befind« Staai-secretär v. Bötticher weist diese Auffassung Mück. Wenn die Wahlsachen zum Ressort de- Innern ge- dorlen, so folge daraus noch nicht, daß die WahlbeeinflusjungS- jachen auch zum Reffort de- Innern gehörten. (Heiterkeit.) «bg. Or. Lasker glaubt, daß die Scheidung zwischen Lahlangelegenheiten und WahlbeeinfluffungSangclcgenheilen reuiger »ine logische al» eine bureauwaßige sei. Abg v. kardorss hält da« Verfahren, da- der ReichS- lonzler eingeschlagrn habe, für vollständig correct. Abg. Richter (Hagen) freut sich ebensallS über daS Re- jcnPt, wtll e« aber ganz allgemein angewendet wissen. In Louenburg und Langensalza, wo die Söhne de» Fürsten Bis marck candidirt, hätten die Landräthe zu den Wahlcomitär ge- M. Die Erklärung de» Ministers v. Bötticher beweise, daß da» Re)cript erlösten worden sei, ohne daß das Reichsamt, von dem du Wahlangrlegenhriten restortirten, davon Kenntniß «halten habe. Nach weiteren Bemerkungen der Abg. vr. LaSker, d. Kardorff, Richter (Hagen) und Vr. Windthorst wird die Wahl für ungiltig erklärt. Ohne Debatte erklärt da- Hau-, den Anträgen der GahlprüfungScommission entsprechend, die Wahlen der ilbg Graf v Grote im 17. hannöverschen und v. Bethmann-Hollweg rm 2. Bromberger Wahl- likise für giltig. Er folgt die zweite Berathung deS Gesetzentwurfs, betreffend die Abänderung der Artikel 13, 24, 69, 72 der RelchSverfassung, auf Grund des mündlichen Bericht- der 10. Commission. Art. 13 der Verfassung soll nach der Vorlage lünstig lauten: »Die Berusung de» BundeSrath» und de» Reichstage« findet mindesten» alle « Jahre Statt und kann der Bun- deSrath zur Vorbereitung der Arbeiten ohne den Reichstag, letzterer aber nicht ohne den BundeSrath berufen werden ' Die Commrssion beantragt dagegen folgende Fassung: „Die Berusung de» BundeSrath» und de» Reichstage» findet alljährlich im Monat Oktober Statt, und kann'rc. wie in drr Vorlage. Andererseits beantragen die Abgg. v. Seydewitz (Rothenburg), v. Helldorff-Bedra, Ackermann und Graf v. Kleist Schmenzin die Streichung de» Art. 13. Berichterstatter Or. Marquardsen erklärt, daß die Com mission einmüthig gegen die Beseitigung der jährlichen Be rufung de» Reichstage» gewesen sei, weil in einem großen Staate die BolkSvertreiung daS Recht haben müsse, in kürze ren Zeiträumen »um Won zu kommen. Wenn aber der Reichs tag jährlich berufen werd«, so solle drr Hauptgrund weg für Ltablirung «jähriger Etat»prrioden. Der Vortheil, welchen die «jährige Etat-periodr infosern biete, al» dadurch ein« sorg- siltigrre Vorbrrritunq de- EtotS ermöglicht werde, werde da durch ausgewogen, daß die Festsetzung de« Etat« aus eine längen Periode «ine unsichrere sein und dir Zahl der Rach- »ray-etat- sich vermehren würde. Ob dir «jährigen Etat«- perroden in Sachsrn und Bayern sich bewährt hätten, darüber leien die Stimmen in der Commission getheilt gewesen Um Lollisionen zwischen dem Reich«tage und den Einzellandtagen möglichst zu vermeiden, schlaye die Commission die alljährliche Berusung de« Reichttage« >m October vor. Die «jährigen Legislaturperioden seien adgelehnt worden, weil dieselben nur eine Tonsequenz seien der «jährigen Etat»prriod«n und di« Regierung daraus nicht gekommen sein würde, wenn sie nicht «jährige Ltat«prrioden vorgrschlagrn hätte. Vielsach hab« der iSedanke an sich in der Commission sympathisch berührt, man habe aber den jetzigen Anlaß nicht für geeignet gehalten, aus di« Frage rinzugrhen Abg. Frhr. v. Maltzan-Gültz: An eine Versoffung«- tnderung soll« man nur gehen, wenn e» sich um Beseitigung von ganz besonder» fühlbaren llebelständen Handl« Di« Mehr heit de» Hause« habe überwiegende politische Bedenken, der Beseitigung der jährlichen Berusung de« Reichiiag« zuzustim- meu; aber er könne nicht verstehrn, wie die Commission dazu kommen könne, die Berusung de« Reichstag« zu einem be stimmten Dermtue vorzuschlagen. Die Herbstzea sri sür sehr viele Mitglitder de« Haust» tine sehr unbequeme, und wenn e» sich um die Bequemlichkeit der Mitglieder handle, so ver diene der Retch»tag den Vorzug vor den Einzellandtagen, schon »egen der Diitenlosigkeit. Der Vorschlag der Commission sei ad« auch nicht geeignet, di» vorhandenen Uebrlpände zu besri- tigt« oder auch nur «rheblich zu mildern. Die Zeit »om Herbst bi» Ansang April werde zu kurz sein, um im Reiche und in den Eiuzelftaatrn die Budget- und die sonstigen Gesetzgebung-- arbeiten zu erledigen Würde der Reichstag im Octoder be- rusen, so müßte da- Reich-dudget bereit- im August oder Sep tember von den Reichsdehörden fertig gestellt werden. Wenn den Ministerien mehr Zeit gegeben würde, fo würde eine viel sorgfältigere Vorbereitung dcr Budget» stattfinden können. Die Einwendungen, welche gegen die zweijährigen EtatSperioden gemacht worden seien, hätten ihn nicht überzeugt. Da» An- sehea de» Reich- beruhe nicht aus den einjährigen Budget perioden ES sei zwar schwieriger, ein Budget sür »wei Jahre auszustellen al» sür ein Jahr, wenn man aber die Einnahmen au» den indirekten Steuern etwa» vorsichtig ausstelle und da durch zu einer größeren Stabilität gelange, so halte er die» sür einen Vortheil gegenüber den jetzigen sortwährenden Schwankungen. Abg. Or. Reichensperger (Olpe) vertheidigt den Vor schlag der Commission Eine ähnliche Bestimmung habe sich in der preußifchen Verfassung besunden, ebenso bestehe eine solche in der bayerjchen Verfassung. Der TommiffionSvorschlag sorge zwar dafür, daß die von den Einzelstaaien zu zahlenden Ma- tricularbeiträge vor der Feststellung der Etat» der Einzelstaa ten bestimmt würden; derselbe genüge aber allerdings noch nicht, um ein Zusammemagen des Reichstags und der Einzellandtaye zu veryindern, wa- dringend wünfchenSwerth wäre, um die Verschiebung der MajorilätSvcrhältniffe und die Beschlußun- sähigkeit de» Reichstags zu vermeiden Zum mindesten wäre zu wünschen, daß die Regierungen der deutschen Tinzelstaaten sich dieselbe Selbstbeschränkung auserlegten, welche die preu ßische Regierung sich von jeher auserle^t habe. Für das zweck- ' mäßigste Mittel, die hervorgetretenen Uebclstände zu beseitigen, halte er die Scheidung deS Budget» in ein aus längere Zeit sestzuftellende- Ordinarium und ein jährlich zu berathende- Extraordinarium. Abg Stumm hält die Arbeit, welche die alljährliche Fest stellung des Budgets dem Hause und der Bubgetcommission verursache, sür sehr erheblich Die Zeitersparniß würde aller dings noch größer sein, wenn auch der preußische Etat nur alle zwei Jahre sestgestellt würde. Daß der jetzige Zustand der fortwährenden Bejchlußunsähigkeit dem Ansehen des Parlamen tarismus nicht dienlich sein könne, müsse Jedermann einleuchten. Wolle man nicht die Bejchlußsähigkeilsziffer yerabsetzen, so müsse man eine Entlastung des Reichstag- eintreten lassen. Mil der Annahme des Antrags Rickert würden allerdings er hebliche Uebelftände beseitigt werden, aber eS würde dann keine Zeit gespart und der ReichSetat würde aus vollständig unrich tiger Grundlage sestgestellt werden; man würde dann jede» Reichsbudget so feststellen. wie nach der Regierungsvorlage nur jedes zweite Reichsdudget sestgestellt werden solle. Bedauern müsse er, daß die Commission noch einen Schritt weiter ge gangen sei, als der ziemlich harmlose Antrag Rickert wolle, und rin wesentliches Recht de» Kaisers antaste (Widerspruch links). ES sei die» umso bedenklicher, als die Rechte des Kaisers an sich schon sehr beschränkt seien und man keine Veranlassung habe, von diesen Rechten auch nur ein Jota zu rauben Abg. v. Bennigsen constatirt, daß von keiner Seite die Abänderung deS Art. iS ausrechterhalten werde Dagegen sei von mehreren Seiten in der Commission versucht worden, wenigsten« dre zweijährige Budgclperiode zu rette». Für zwei Jahre ein Budget auszustellen, sei bei den jetzigen wirthschasl- lichen Verhältnissen mit noch viel größeren Schwierigkeiten ver bunden al» früher; e« sei auch nicht zu erwarten, daß aus dem Gebiete der wirthschaftlrchen und finanziellen Gesetzgebung eine Pause eintreten werde. ES fei also sür jetzt wenigsten» un möglich, den Etat aus zwei Jahre sestzustellen Zu einer wirklichen Entlastung würde man nur gelangen können, wenn die zweijährige EtatSperiode auch in Preußen eingesührt würde, und der Führer deS Centrums habe bereit« bei der ersten Berathung versichert, daß in Preußen diese Einrichtung nicht eingeführt werden folle, weil das Lentrum aus die jährliche Eioi»berathung jetzt und sür lange Zeit nicht verzichten könne. Im Reichstage nehme die Budgeiberaihung im Plenum, wie in den Commissionen jedenfalls nur einen geringen Theil dcr Zeit in Anspruch Wenn gesagt werde, daß infolge der Ueber- lastung eine gewisse Abspannung nicht nur im Kreise der Mit glieder, sondern auch im Volke eingetreten sei, so sei diese Lhatsache nicht zu bestreiten Aber der wesentliche Grund dieser Abspannung sei aus einem ganz anderen Felde zu suchen (Sehr wahr: links): derselbe liege rm Wesentlichen darin, daß man jetzt im Reichstage fo seste Zustände, ein so gute» Ber- hältniß mit dem Kanzler und den verbündeten Regierungen nicht mehr habe, wie srüher. Eine solche Unsicherheit sei allerdings auf lange Zeit nicht zu ertragen Dieselbe werde aus allen Seiten empfunden und jede Partei habe ein Jntrreffe daran, das Ihrige dazu beizutragen daß diesem Zustande ein Ende bereitet werde. Der Vorschlag der Commiision stimme mate riell mit dem Anträge Rickert üderein, den Etat deS Reichs vor den Etat» der Tinzelstaaten sestzustellen Wenn da« ein so schwerer Eingriff in die Rechte dcr Krone wäre, wie hätte e« dann geschehen können, daß srüher in beiden Häusern des preußischen Landtages ein ganz ähnlicher Beschluß unter Zu- ftimmung der Freunde d » Abg. Stumm gesaßt worben wäre? Durch den CommissionSantrag werde ermöglicht, worauf große- Gewicht gelegt werde, den Reichsetat zuerst sestzustellen; sodann wolle man aber auch dem Reichstag die erste Frische der Berathungen lassen. Durch die vorherige Feststellung de» ReichSetatS werde sür die Einzellandtage eine sichere Basis ge schaffen sür die Feststellung ihrer Etat» Er gebe zu, daß die Aufnahme der Bestimmung in die Verfassung nicht gerade noth wendig wäre, und wenn der Zweck aus andere Weise erreicht wer den könnte, so würde er aus die Form nicht gerade Werth legen. Da- Recht der Berusung de- Reichstags sei ja kein Recht, das ganz nach Belieben und freiem Ermessen ausgeübt werden könne, sondern e- habe in den Verhältnissen und in Verfassung»- bestimmun gen eine ganz naturgemäße Grenze Sellstverständlich bleibe da- Recht der Berufung außerordentlicher Sessionen voll- siändig gewahrt. In Preußen habe 17 Jahre lang eine ganz ähnliche Bestimmung bestanden, wie sie hier vorgeschlagen wrrde, und zwar habe diese Bestimmung schon bestanden in der octroyirten Verfassung und sie sei von den RevisionSkam- m«rn anfreck>t erholten worden. ES gehe darau- hervor, daß von einem Eingriff in die Prärogative der Krone keine Rede sein könne. DaS Prärogativ deS Kaiser- bestehe ja wesentlich darin, daß nur der Kaiser und Niemand ander- die Berufung, Vertagung und Schließung de- Reichstag» vornehmen könne. Wenn es begründet wäre, daß der Etat de- Reich» bi» zum Oktober nicht zur Vorlegung sertiggestellt werden könnte, wie könnte denn da»selbe in Preußen möglich sein? Dabei sei die Aufstellung de» preußischen Etat» eine viel schwierigere, als die Ausstellung de» ReichSetatS Erne Entlastung de» Reichstag- Würde viel eher eintreten, wenn ihm eine geringere Anzahl von Gesetzcntwürsen vorgelegt würde und wenn die Versuche, zur Verständigung zu gelangen, nicht so wie jetzt überstürzt würden. Wenn man nur immer sorgsältig vorbereitete und durchgearbeitete Vorlagen erhalte, so werde man in viel kürzerer Zeit mehr zu Stande bringen, al- jetzt, und eS werde ein glücklichere- Resultat auf dem Gebiete der Gesetzgebung erreicht werden. Dauere allerdings der jetzige Zustand fort, jo fürchte auch n eine Stagnation in der Gesetzgebung und in der poli tischen Entwickelung, die unheilvoll werden könne, und daß aus diesem Gebiete eine Benderung eintrcte, möchte er allen Den jenigen an« Herz legen, die in dieser Beziehung einen ent scheidenden Einfluß hätten In der Hälste all« Reden, die in drr jetzigen Session gehalten würden, sei der Schatten der küns- tigen Wahlen bemerkbar, und zwar in den Reden nicht nur der Abgeordneten, sondern auch der Vertreter dn Regierung (Sehr wahr!). Da» sri ein ungesund« Zustand, der beseitigt wrrden müsse. (Bravol link») Reichskanzler Fürst v. BiSmarck: Ich bin überzeugt, daß der Vorredner nicht hat sagen wollen, daß wir, die wir berusen sind, amtlichen Einfluß au»zuüben, nicht bestrebt wären, da» Reich vor Schaden zu bewahren. E» kommt nur darauf an, wie dieser Schaden beseitigt wrrden soll und wodurch der Schaden dem Reiche gethan wird. Der Vorredner hat gewisser maßen den Vorwurf ausgesprochen, al» ob dir Di-cussion von Seiten der Regierung irgendwie mit Rücksicht aus die Wahlen geführt würde, zum Theil selbst die Vorlagen daraus berechnet wären. Darauf muß ich erwidern, bah dir RrichSregierung und die vnbündeten Regierungen gar nicht da» Recht haben, dir Wähl« darüdrr im Dunkeln zu lasst», wa» fir beabsichti ¬ gen; e» ist ihre Pflicht, dir Wähler darüber in« Klare zu setzen, worauf die Regierung hinaus will. Ob eS mir geling», sie auch »»« Klare zu setzen, woraus die Parteien hinaus wollen mit ihrer FractionSpolitik, weiß ich nicht; ich werde mich aber bemühen und dar Recht, da» mir meine Stellung giebt, jeden Lag dazu benutzen, die Wähler darüber auszuklären, wo Jeder von uns hinau» will Wir haben Unterstützung erhalten bald von der »inen, bald von der andern Seile de» Hause-. Kür mich hat der Beistand, den ich von den Fraktionen ersahrcn habe, sehr häufig doch die Natur de« Kampse» angenommen, dem ich meine besten K äste habe ausopsern müssen, und wenn wir nicht weiter gekommen sind, so mache ich den Frak tionen den Vorwurs, daß ihre Kämpfe untereinander haupt sächlich schuld sind, wenn da» Reich nicht vorwärt- kommt, wenn man zweifelhaft wird an Dem, wa» man errungen hat, wenn eine gewisse Abspannung eingetreten ist. (Wider spruch) Da» werden Sir finden de« den Wahlen, dosse ich, und wenn nicht bei diesen, so bei den folgenden. Wenn der Vorredner sagte, daß die parlamentarischen Körperschaften mit Arbeiten überlastet und mit Gesetzvorlagen überschüttet wrrden, auch mit solchen, die schon einmal vorgclegt und abge lehnt worden sind, so komme ich daraus zurück, was ich früher sagte, daß wir verpflichtet sind, die Gesetzesvorlagen, in welchen die Ucberzeuanug der Regierung au-gedrückt wirb, wieder ein zubringen. Wir halten an unserer Ueberzeugung fest, so lange der Einzelne von unS lebt und strebt. Da» haben wir sagen wollen mit der Wiederholung der Vorlagen. Auch daS ist eine Sprache an die Wähler, zu der ich mich berechtigt und ver pflichtet balle Gerade die Hast und die Ueberlastung mit Geschäften wollten wir vermindern, indem wir Ihnen Gelegen heit geben zu längeren Sitzungen, in welchen Sie nicht gehin dert sind durch die Loncurrenz der Landtage. Allerdings ist, wenn die Annahme de» System- der Vorlage sich auf da- Reich beschränkt, nur die Hälfte gethan; e- muß allgemein der Grundsatz angenommen werden, daß ein Jahr die Landtage Haden und ein Jahr der Reichstag Die Hauptarbeit liegt m dem Budget und in dem Zwange des Termins. Es sind bis jetzt nur Worte gefallen, die ihren Grund Haden in einem ge wissen parlamentarischen Egoismus und ich habe kein Wort deS Mitgefühl- gehört sür den BundeSrath und sür die Mi nister. Ader gerade wir sind die Gehetzten bei diesem System, und es giebt keine Ministeruatur, die daS aus die Dauer aus halten könnte Sie Hetzen die Minister lobt, alle Kräfte nutzen sich ab in diesem System. Wir wollen, daß der Reichstag sich von Haus au- der Hoffnung hingeben kann, daß er feine Ar beitszeit aus s Monate au-dchnen kann. Es ist ja leicht ge sagt, daß die Minister die Vorlagen nicht rechtzeitig bringen; aber die Herren sollten doch ein Mal sehen, ob sie im Stande wären, die Sachen schneller sertig zu stellen. DaS Budget ist kaum votirt, so muß schon mit der Vorbereitung des neuen begonnen werden. Für Sie hören die Geschäfte aus, wenn die Session vorbei ist; sür die Minister ist aber die Arbeit stet- gleich ermüdend, gleichschwer, und eS ist nicht nützlich, diese Leute aus diese Weise zu ermüden. Dieselbe Rücksichtslosigkeit gegen diese Menschen liegt auch in dem Antrag«, daß der Reichstag im Octobrr zusammenltelen soll. Es ist >a klar, baß der Bunder- rath S bis 4 Monate srüher mit seinen Arbeiten beginnen muß, und wenn Sie den Reichstag im Octover hier haben wollen, so muß der BundeSrath im Juli zusammenkommen. Wir haben im BundeSrathe die Bestimmung getroffen, daß auf eine kürzere Zeit, wohin die wichtigeren Geschäfte concen- trirt werden, die Minister selbst erscheinen, und wir sühlen seit der Zeit eine große Erleichterung. Wir erreichen damit, daß auch diejenigen Herren, welche zu Haust beschäftigt sind, sich persönlich dabei betheiligen können, und wir haben gar keine Grenze der Beschlußfähigkeit. Ich glaube, daß der Reichstag sich wohl dabei befinden würde, wenn er eine solche auch nicht hätte, wenn man nur für wichtige Angelegenheiten sestjetzte, daß mehr als die Hälfte der Mitglieder anwesend sein mützte. Wenn über-die Hälste der Abgeordneten fehlt, wie wollen Sie, daß die Bevölkerung mit demselben Interesse wie srüher den Verhandlungen solgl? Man schätzt eben nicht, was man be sitzt, weil man denkt, daß es immer so bleiben wird. Ich bitte, daß man sich dieser Einwirkung nicht hingiebt. Wa- die Frage der Prärogative deS Kaiser- anlangt, jo ist es ja zwci- sellos, daß in der Beschränkung des Berufung-recht- eine Be- fchränkung der Prärogative deS Kaisers liegt. Ader diese Frage sollte nicht Gegenstand der Discussion diese- Hauje» sein, so lange Se. Majestät nicht selbst feine Meinung dar über geäußert hat. Wenn Se. Majestät damit einverstanden ist, so wird uns die Frage der Prärogative nicht lange aus. halten; man sollte aber doch abwarten, dis die berufenen Or gane de» Kaifcrs ihre Ansicht aussprechen, ehe mau persönliche Rechte des Kaiser- zur Discussion und Bejchlußjassung im Reichstage stellt. Wenn die Einzellandtage daran» Werth legen, daß der ReichSetat srüher sestgestellt wird, als die Etats der Tinzelstaaten, so können sie ja ihre Sitzungen zwischen Ostern und Johanni- abhalten, aber sie können nicht erwarten, daß der Reichstag zu einer unbequemen Zeit feine Sitzungen hält, und ich werde, soweit ich mitzurrden habe, für den Reichstag und den BundeSrath nie die günstigste Zeit, d. h. den Winter, ausgeben. Wann müßten die Minister der Tinzelstaaten ihre Arbeit beginnen, um im Octobrr pünktlich ihre Arbeiten abzuliesern? Der Loriednec sagt, es sei srüher Große« geschehen aus dem Gebiete der Gesetzgebung. Run, wir haben auch jetzt große Aufgaben vor uns und ich habe die Hoffnung, daß auch weiter Großes geschieht. ES ist z. B. vor « Jahren Großes geschehen dadurch, daß wir in dcr Zollgejetz- gebung wieder aus eine verständige Basi« getreten sind, daß wir die alte gute Gesetzgebung deS Zollverein- wiederhergestellt und der allmählichen Aushungerung und Verblutung de« Lande» durch da» Ausland ein Ende gemacht Haven. Das ist, glaube ich, eine große Leistung. DaS Interesse an theoretischer Poli tik ist eben, nachdem man den ersten Durst an der parlamen tarischen Quelle gestillt hat, vermindert und man sicht sich um nach praktischen Interessen. Wenn ich keine Aufsicht habe, in dieser Session eine Vorlage durchzubringen, so versuche ich e» im nächsten Jahre wiederum, und so zum vierten und sanften Male. Ich sage daS um Denjenigen, welche dazu nicht Lust haben, diese Vorlagen wiederum zu beralheu, ihren Entschluß zu erleichtern, kein Mandat sür den Reichstag mehr anzu- nehmen. Mit dem jetzigen System machen wir e» ja praktischen Männer», Kaufleute», Advocate» mit Praxi- (Heiterkeit), «erzten beinahe unmöglich, an unfern Verhandlungen thcilzu- nehmen. Wir bekommen aus diese Weise zwei Kategorien von Abgeordneten, die Einen, welche die Zeit deS Sch'usfeS gar nicht erwarten können, um wieder zu ihren Geschäften zurück- zukehren, die Andern, welche bedauern, daß sie dem liebgewor. denen Geschäfte, da- öffentliche Interesse zu vertreten, wieder ent sagen müssen. Die Letzteren lausen aber gerade Gefahr, jede wirkliche Fühlung mit den Wählern zu verlieren. Der Wähler ist sich ja häufig über seine Bedürfnisse nicht klar und e- giebt Mittel, ihn zu diejer Klarheit nicht kommen zu lassen. Ich halte eS aber sür eine große Gesahr sür da- Reich, wenn e- dahin kommen sollte, daß die Mehrheit der Herrschaft derjenigen Abgeordneten versällt welche eine andere Beschäftigung nicht haben und die Stoffe, über welche gesprochen wird, Wochen und Monate vor her durchgearbeilet haben und die dann, wenn e- aus die rhe torische Mensur ankommt, vermöge ihrer MensurpraxiS außer ordentlich im Bortheil sich befinden. Wenn man durch die Uebertreibung und Häufuny der parlamentarischen Arbeiten Denjenigen, welche anderweit beschäftigt sind, die Betheiliguna schwer mach», so werden wir mit der Zeit dahin kommen, daß die parlamentarischen Versammlungen neue Kräfte nicht ye- winnen können, daß wir, wie wir «bliche BeamtensamiUtn Haden, »o auch erbliche Parlamentariersamilien bekommen (Heiterkeit) und daß Jemand, der gesragt wird, wa» er wer den will, sagt: ich will Abgeordneter werden (Heiterkeit) Aber damit würde e» ebenso gehen, wie mit der erblichen Bureau- kratie Ein Beamter, besten Vater und Großvater auch schon Beamter gewesen ist, weiß schließlich nicht, wie e» Demjenigen, der nie Beamter gewesen ift, in seinem Hause, n seiner Fa milie zu Muthe ist, jedenfalls kennt er kein andere» Streben, al- zu finden, wa» Rechten» ist. Den Vorredner möchte ich bitten, sich persönlich una mit seinen Anhängern doch nicht der pessimistischen Anschauung hinzugeben, die ich zuerst verkünden hörte von der Nattonal-Zettung" im Jahre »877, wo Alle» mit den düstersten Farben gemalt und gejagt wurde, die Reac- «ion sei im Anzuge Sie ging damal» so wcit, daß sie auch dir Schutzzölle zur Reaction rechnete, ohne zu bedenken, daß auch di« beiden Republiken Frankreich und Amerika doch recht hohe Schutzzölle haben An den Vorredner, dem ich wirklichen Beistand verdanke und dem da» deutsche Reich sür seine Lonsoli- dirnng persönlich Dank schuldig ift, sür seine Politik von langen Jahren her, möchte ich die Bitle richten, sich durch Bestrebungen und Einflüsse, die ich sür sachlich nicht berechtigt halte, nicht beirren zu lasten. Es wäre da- ein großer Verlust sür unsre parlamentarische Entwickelung aus der Basi- der Verständigung zwischen der ReichSregicrung und der andern Seite de» Par lament-, und mir auch persönlich sehr unangenehm, nicht nur wegen meiner persönlichen Beziehungen zum Vorredner, son dern auch wegen der Hoffnung, die ich daran geknüpft halt«, daß zwischen Denjenigen, welche der Führung de« Vorredner» zu solgen pflegen, und Denjenigen, die sich rechts an ihn an- schließen, eher eine Verschmelzung zu erreichen sein würde, al« mit Denjenigen, die sich links an ihn anschließen und für welche ein Ende gar nicht abzusehen ist. (Heiterkeit.) Wen» bei den Wahlen die Socialdemolraten einstimmig für die Fort- schritlScandidaten stimmen werden, wenn ich gesehen habe, daß Diejenigen, die au» der nationalliberalen Partei ausgetreten sind, ihre Fühlung nach links hin nehmen, so möchte ich dem Vorredner doch zurusen, wa» ihm au- dem bekannten Gedicht von Bürger in Erinnerung sein wird und warum ich ihn au- vollem Herzen bitte: Laß Dich vom Linken nicht umgarne»! (Heiterkeit und Bravo!) 25 Uhr wird ein Bertagungsantrag angenommen. In emer persönlichen Bemerkung weist Abg Richter (Hagen) die Behauptung deS Reichskanzler«, daß ein Zusammenhang zwischen der Socialdemokralie und drr Fortschrittspartei bestehe, als eine grundlose Verdächtigung zurück. Nächste Sitzung morgen 11 Uhr (Rechnungssachen, Fortsetzung der abgebrochenen Berathung, dritte Lesung des Gesetzentwurfs über die Besteuerung der Dienst wohnungen der Reichsbeamten und der Novelle zum Naturalleistungsgesetze). proviimalnachrichten. Grimma, 4. Mai. (Leipz. Tgbl.) Einen schreck lichen Tod fand zu Köhra am 30. April der Ar beiter Heinemann, welcher sich unter einen neben der Scheunentenne liegenden Strohhaufen gelegt hatte, um zu rasten, wobei er eingeschlafen war. Als die Dtenst- magd Stroh für die Kühestreu holen wollte und zu diesem Zwecke die Mistgabel in den Haufen stieß, wurde sie durch einen entsetzlichen, aus dem Stroh er tönenden Schrei erschreckt. Ei ergab sich, daß sie den Heinemann mit der Gabel in den Kopf gestochen hatte. Der Verletzte tobte vor Schmerz wie em Be sessener und verstarb noch an demselben Tage. Leisnig, 5. Mai. (L. Tgbl.) Der Besitzer der so genannten Bauermühle in Langenau ward bekannt lich am 18. April d. I. vom Unglück schwer heimge- sucht, indem ihm die insolge Wolkenbruchs niederg» gangenen Wassermengen in wüthender Fluth seinen Wohnsitz zu einem großen Theile zerstörten und auch sonst an lebendem und nichtlebendem Inventar viel Schaden anrichteten. Was damals das Wasser ver schonte, hat gestern Vormittag das Feuer vollendet. Das Niescher'iche Mühlengut ward mit Ausnahme der neugebauten Scheune ein Raub der Flammen. Chemnitz, 4. Mai. Der hiesige Verein zur Fürsorge für Strafentlassene hat jüngst seine statutenmäßige Generalversammlung gehalten, in welcher über das vorige VereinSjahr Bericht erstattet worden ist. In diesen» sind dem Vereine 112 Strafentlassene zugewlesen worden, 34 mehr als im Vorjahre, 99 Mannspersonen und 13 Frauenspersonen. Dieselben haben zum größten Theile die Hilfe deS Vereins in Anspruch genommen und solche auch in dieser oder jener Form gewährt erhalten, wie es der specielle Fall erheischte. Die Beschaffung geeigneten ArbeitS- unterkommens für die Revcrienten war bei den min der günstigen Erwerbsverhältnissen und der großen Zahl der zur Verfügung stehenden Arbeitskräfte eine nicht leichte Ausgabe für die Vereinsorgane. Durch die Verschmelzung der früheren Schloßgemeinde mit der Stadt hat der Verein emen Zuwachs erhalten, überhaupt haben die Geschäfte deSfelben immer mehr an Umfang gewonnen Man hat deshalb unter Ver änderung der Statuten eine Einrichtung beschlossen, durch welche eine möglichst specielle Berathung und Beaufsichtigung der VereinSpfleglinge bezweckt wird. Die Vcreinskasse zeigte eine Einnahme von 950 M. 51 Pf. und eine Ausgabe von 789 M. Das Ver mögen deS Vereins belief sich am JahreSfchluß auf 7452 M. — Daß auch hier immer mehr ein besserer Geschäftsgang zur Wirkung kommt, zeigt der Umstand, daß bereits seit mehreren Monaten der Zuzug von Personen in die hiesige Stadt den Wegzug solcher von hier nach den Zusammenstellungen des Melde amtes nicht unwesentlich übersteigt. Namentlich ist auch der Zuzug von Bauhandwerkern und Ziegel- arbeltern aus Böhmen und dem Fürstenthum Lippe ein ungleich zahlreicherer als in den Vorjahren. x Zwickau, 5. Mai. Gestern Abend trafen Se. Excellenz Hr. Generallieutenant v. Montbe und Hr. Generalmajor v. Bosse in hiesiger Stadt ein; vor den genannten Herren findet heute und die beiden nächsten Tage die Vorstellung der Compagnien deS hier garnisonirenden Infanterieregiments Statt. Schwarzenberg, 3. Mai. (Erzgeb. VlkSfr.) Gestern NachmiAag in der 3. Stunde brannte im benachbar ten Dorfe Bärnsbach das Erbgericht nieder und zwar infolge ruchloser Ansteckung. Nachts aber nach 10 Uhr vernahm man wiederholt Feuerlärm; eS war wiederum in BärnSbach, wo abermals ein HauS ab brannte. Bctde Feuer rührten von demselben Men schen her, einem Handarbeiter, gebürtig aus Sachsen feld bei Bärnsbach, und sind beide Feuer von demsel ben bereits zugestanden worden. Man hat ihn in ge richtlichen Gewahrsam gebracht. Eibenstock, 4. Mai. (AmtSbl. f. Elbst.) Der 2k Jahre alte Sohn des Stickers Fürchtegott Heyman», namens HanS, ist in der Zeit von Vormittags 11—12 Uhr in der Nähe der Goldbach'schen Mühle in den „Grüner Graben" gefallen und darin ertrunken. Dietz ist in Zeit von 3 Wochen der vierte in hiesiger Stadt vorgekommene Unglückssall, welcher den Verlust von Menschenleben im Gefolge hatte. Kamenz, 4. Mai. (B. N.) Bei dem gestern Abend in der 9. Stunde über hiesige Gegend sich ent ladenden Gewitter entzündete ein Blitzstrahl da» dem Hausbesitzer und Maurer Johann Kail Freud«» berg in Möhrsdorf gehörige Wohnhaus, welches n»! den angebauten Gebäuden (Schuppen und Scheune) vollständig niederbrannt^
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