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Dresdner Journal : 19.05.1906
- Erscheinungsdatum
- 1906-05-19
- Sprache
- German
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480674442-190605194
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480674442-19060519
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480674442-19060519
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Journal
- Jahr1906
- Monat1906-05
- Tag1906-05-19
- Monat1906-05
- Jahr1906
- Titel
- Dresdner Journal : 19.05.1906
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Vom Reichstage. Berlin, 18. Mai. Am BundeSratstische Staatssekretär Frhr. v. Stengel, preu ßischer Finanzminister Frh» v. Rheinbaben. Das Reichskassenscheingesetz wird in dritter Lesung endgültig angenommen, nachdem Abg. Arendt (Rp.) erklärt hatte, die Scheine würden in den Beständen der Reichsbank liegen bleiben, der Verkehr werde sie nicht ausnehmen. Es folgt die dritte Beratung der neuen Steuergesetze. In der Generaldebatte erklärt Abg. Büsing (nl): Die Reichsfinanzreform ist vielleicht das größte Werk, das der Reichstag seit seinem Bestehen zu lösen hatte. Die Einkommensteuer ist aller dings in einem Einheitsstaate die wichtigste Steuerquelle. Wir leben aber nicht in einem Einheitsstaate, sondern in einem Föderativ staate. Der Staat hat kein Interesse daran, die besitzenden Klassen durch unerschwingliche Steuern zu schwächen. Die besitzenden Klassen erhalten indirekt und direkt schon heute das Reich lebensfähig und kräftig durch Steuern, die sie in den Einzelstaaten zahlen. An dem Gedeihen des Reiches haben alle Kreise, auch die Arbeiterschaft, ein Interesse und müssen daher gemeinsam die Lasten tragen Einer Reichsvermögenssteuer steht ein Teil meiner Freunde nicht un sympathisch gegenüber, zurzeit aber stehen dieser Steuer große Be denken entgegen Auf die im Reichstage und im Lande gegen unS erhobenen Angriffe erkläre ich: Kein Mitglied der Mehrheitsparteien hat bisher behauptet und wird jemals behaupten, daß die neuen Steuern alle einwandfrei sind. (Hört, hörtl links.) Jedes Mit glied der Steuerkommission hat seiner Überzeugung schwere persön liche Opfer gebracht im Interesse deS Reiches. (Lachen links.) Opfer mußten gebracht werden und niemand im Reiche hat das Recht, zu verlangen, daß gerade er geschont und nur sein Nachbar heran genommen werde (Lebhafte ironische Zustimmung links.) Wir glauben mit den Steuervorlagen ein nationales Werk getan zu haben, da» wir mit ruhigem Gewissen vor dem Lande vertreten können Abg. Molkenbuhr (Soz.): Die reichen Leute, die anstatt Bier Wein trinken, die nicht Zigaretten rauchen und nicht Automobil fahren, werden von den neuen Steuern gar nicht getroffen. Warum scheut man sich, direkte Reichssteuern einzuführen? Das Reichsschatz amt kann ja die Einkommensteuer als indirekte Steuer erklären. (Heiterkeit.) Die Zigarettensteuer ist ein beispielloser Beweis gesetz geberischer Unfähigkeit. «Sehr wahr! links.) Wir werden die Steuer gesetze mit aller Macht bekämpfen. (Lebhafter Beifall bei den Sozial demokraten) Abg. Dietrich (kons.): Wodurch wird denn der arme Mann getroffen? Fahren denn die Leute, die Hr. Molkenbuhr vertritt, Automobil, rauchen sie am meisten Zigaretten? Die vierte Wagen klaffe haben wir bei der Fahrkartensteuer doch auch ganz frei gelassen. Aus der Einsührung der Reichserbschaftssteuer dürfen keine Konse quenzen für weitere Einführung direkter Steuern gezogen werden. Trotz schwerer Bedenken gegen die Richtung der Reichsgesetzgebung in steuerlicher Hinsicht werden wir für die Reform stimmen Abg. Müller-Sagan (frs. Vp.): Die Gesundung der Finanzen wollen wir alle, Gegenstand des Streites ist nur der zu beschreitende Weg. Die Zahl der Mißvergnügten ist durch die neuen Steuern ins ungemessene gesteigert worden, hunderttausende von Arbeitnehmern werden dadurch schwer geschädigt. Abg. Spahn (Z.) verteidigt die Fahrkartensteuer und schließt: Machen wir mit der Resorm recht bald Schluß, auch im politischen Interesse, um auch dem Auslande zu zeigen, daß das deutsche Volk bereit ist, dem Reiche daS zu geben, was es zur Erhaltung seiner Wehrkraft braucht. Abg v. Kardorff (Rp.) verlangt für die Matrikularbeiträge einen gerechteren VerteilungSmaßstab als den nach der Kopfzahl, und wendet sich gegen die Behauptung, daß durch die neuen Steuern die schwachen Schultern mehr belastet werden, als die starken. Etwas müssen die arbeitenden Klassen auch zu den Finanzen des Reiches beitragen. Ich bitte mit recht großer Majorität die Finanzreform anzunchmen, um auch dem Auslande zu zeigen, daß wir unsere Machtstellung aufrechterhalten wollen, auch ohne Bundesgenossen. (Lebhafter Beifall rechts.) Abg Pachnicke (frs. Bg): DaS Werk der Steuerkommission ist keineswegs glänzend, das haben selbst steuerfreundliche Herren zu gegeben. Wir haben positive Vorschläge gemacht, um den Geldbedarf des Reiches zu decken: 50 Mill, aus der Branntweinsteuer, 70 Mill, aus der Vermögenssteuer, 70 Mill, aus der ReichSerbschastssteuer, zusammen also 1S0 Mill. Bei der Vermögenssteuer wird die Leistungsfähigkeit abgestuft, daS ist das gesundeste Prinzip jeder Be steuerung. Abg. Schmidt-Berlin (Soz.): Wenn man das Volk befragte, würden die neuen Steuern mit überwältigender Mehrheit verworfen werden Abg. Gerlach (frs. Bg): Ehe man so wichtige Gesetze machte, hätte man den Reichstag auflösen und an die Wähler appellieren sollen. Dann hätte der Reichstag ein anderes Gesicht bekommen. Abg. Singer (Soz ) beantragt namentliche Abstimmung über die Brau-, Zigaretten- und Fahrkartensteuer. Abg. Büsing (nl.) erhebt dagegen geschäftsordnungSmäßigeBe denken. Die BeneraldiSkussion wird geschlossen. ES folgt die Spezialdiskusfion über die Brausteuer. Gentringen, wo der Kaiser mit Ihrer Majestät der Kaiserin zusammenzutreffen gedenkt. Die Ankunft !m Neuen PalaiS bei Potsdam ist für morgen früh 7 Uhr 40 Min. vorgesehen Das Kaiserpaar. (W. T. B) Wildparkstation, 19. Mai Da« Kaiser» paar ist heute früh 7 Uhr 40 Min hier eingetroffen und hat sich nach dem Neuen Patai» begeben Die Kaiserin. (W. T. B) Homburg v. d. Höhe, 18. Mai. Ihre Majestät die Kaiserin ist heute nachmittag 5 Uhr 45 Min. mittels Sonderzug« nach Gießen abgereist. Die Personentarifreform. (W. TB) Karlsruhe, 18. Mai. Die Budgetkom mission des badischen Landtags stimmte den von der Regierung gemachten Vorschlägen bezüglich der Personentarifreform, also auch der Aufhebung de« Kilometerhefts, mit allen Stimmen bei drei Stimmenthaltungen zu. Die Hauptversammlung des Deutschen Flottenvereins. (W. TB) Hamburg, 18. Mai Zu der heute hier be ginnenden sechsten ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Flottcnvereins sind bereit« zahlreiche Teilnehmer einaetroffen. Vormittag« statteten die Mitglieder des Vorstands Fürst zu Salm-Horstmar, Admiral Thomsen und Geheimrat Prof. Busley den Bürgermeistern vr. Burchard und vr. Stamman, ferner dem Vorsitzenden des Hamburgischen Landesausschusses Bürger meister vr. Moenckeberg, sowie dem Generaldirektor Ballin Be suche ab. Mittags fand im Hotel de l'Europe eine längere Präsidialsitzung statt, abends werden die auswärtigen Gäste in den Klubräumen des Norddeutschen Regattavereins empfangen. Die diesjährige Tagung des Flottenvereins wird sich bis zum 21. Mai erstrecken. Der erwartete Besuch des Prinzen Hein rich von Preußen unterbleibt wegen der Hoftrauer um die Prinzessin Friedrich Carl von Preußen. Abg Müller.Sagau (frs. Bp.) beantragt, daß auch zur Be reitung jeder Art von sogenanntem Malzbier kein Surrogat ver wendet werden darf. Direktor im Reichsschatzamt Kühn erhebt Bedenken gegen Form und Inhalt des Antrag», der darauf abgelehut wird. Darauf wird 8 1 angenommen Zu 8 1» beantragt der Abg. Rettich (kons), der BundeSrat solle besugt sein, Zucker von der Brausteuer gänzlich sreizulasseu, nicht nur, wie in zweiter Lesung beschlossen, den Zucker, der ober- gärigen Bieren nach Abschluß des Brauverfahrens und außerhalb der Brauftätte zugesetzt wird. Direktor Kühn erklärt sich mit dem Antrag Rettich ein verstanden. 8 1» wird mit dem Antrag Rettich angenommen. Ferner werden angenommen die 88 1b, 1e und 3. Zu 8 3» bemerkt Abg. Zubeil (Soz), durch die Annahme deS Gesetzes werde die Hälfte der Schankwirte auS ihrem Gewerbe aus geschaltet. 8 3a, wird darauf in namentlicher Abstimmung mit 180 gegen 106 Stimmen bei drei Stimmenthaltungen angenommen. Ferner werden angenommen die 88 3b und 3e, letzterer mit einem Zusatz Frölich (Res ), wonach die Steuer für einen Monat erst am siebenten Tage deS nächstfolgenden Monats entrichtet zu werden braucht. Dann wird der Rest des Gesetzes nach den Beschlüssen der zweiten Lesung angenommen. ES folgt die dritte Beratung der Zigarettensteuer. Dazu liegt ein Kompromißalltrag vor, wonach der Eingangszoll auf Tabak und Zigaretten nur 700 anstatt 800 M. betragen und die Stückzahl für Zigaretten fortfallen soll, ferner soll die Staffelung für den Kleinverkauf derart gestaltet werden, daß die billigsten Sorten, 8 bis 10 M. das Tausend, freigelaffen, die übrigen Zigaretten mitl,50M bis 10 M. für daS Tausend, Tabak mit 80 Pf. bis 7 M. für das Kilogramm besteuert werden 8 2 wird in namentlicher Abstimmung mit 156 gegen 96 Stimmen bei einer Stimmenthaltung mit dem Kompromißantrage angenommen. Der Rest deS Gesetzes wird debatteloS nach den Beschlüssen zweiter Lesung angenommen. Darauf vertagt sich das Haus bis morgen 11 Uhr: Fortsetzung der Beratung der Steuergesetze. Flottengesetz Schluß s^8 Uhr. * Die Budgetkommisssion des Reichstags verhandelte gestern die Beratung des Antrags Nißler betr. Gewährung von Beihilfen an Kriegsteilnehmer. Nach längerer Debatte wurde eine Resolution Gröber angenommen, in der eine allgemein gehaltene Resolution verworfen und die Beschaffung eingehenden Materials über alle konkreten Fragen gefordert wird. Kolonialpolttisches. (W. T. B.) Berlin, 18. Mai. Mitteilungen des preußi schen Kriegsministeriums über die Fahrt der Truppen transportschiffe. Der Dampfer „Neckar" mit der ostasiatischen Besatzungsbrigade ist heute von Port Said nach Bremerhaven weitergegangen, wo die Ankunft voraussichtlich am 31. Mai 1906 erfolgt. * Wie dem „Berl. Lokalanz." aus parlamentarischen Kreisen mitgeteilt wird, beabsichtistt Gouverneur v. Putt kam er, dessen Gesundheit durch die langjährige Tropendienst zeit angegriffen ist, nicht nach Kamerun zurückzukehren; es verlautet vielmehr, daß er seinen Abschied erbitten wolle. Ausland. (Drahtnachrichten.) Boykottierung österreichischer Waren in Ungarn. (W. T. B.) Wien, 18. Mai. In der heutigen Sitzung des Abgeordnetenhauses erklärte Ministerpräsident Prinz zu Hohenlohe in Beantwortung einer Interpellation über die Boykottierung österreichischer Waren in Ungarn, er habe die ungarische Regierung um Bekanntgabe ihrer Stellungnahme zu dieser Angelegenheit ersucht; von dem Ergebnisse dieses Schrittes hänge das weitere Vorgehen der Regierung ab, welche die Interessen des österreichischen Handels und Verkehrs aufs ent schiedenste wahren werde. Zur Lage in Österreich. (W. T. B.) Wien, 18. Mai. In der heutigen Sitzung des Abgeord netenhauses begann die Debatte über die jüngst durch den neuen Ministerpräsidenten Prinzen zu Hohenlohe abgegebene Erklärung der Regierung Placek (tschechisch Wilder) erklärte, der Minister präsident werde das allgemeine, gleiche Wahlrecht ohne beson dere Kompromisse und ohne politische Trinkgelder durchführen, wenn es ihm ernstlich darum zu tun sei. Herzog präzisierte den bekannten ablehnenden Standpunkt der Alldeutschen gegen über der Wahlreform des früheren Ministerpräsidenten. Ro- manzuk (Ruthene) erklärte, der Ministerpräsident werde die Sympathien aller Völker Österreichs erwerben, wenn er die in der Bukowina betätigten Grundsätze gerechter Behandlung aller Nationalitätm auch auf dem neuen Posten voll zur Durch führung bringe. Choc (Tscheche) forderte die tschechischen Dele gierten auf, nachdrücklich für die Erfüllung der tschechischen Forderungen einzutreten Redner polemisierte dann gegen die Programmredc des Ministerpräsidenten und sagte, aus der Programmrede des Ministerpräsidenten gehe hervor, daß der neue Kurs deutsch sein werde. Dafür sei bezeichnend, daß der Deutsche Kaiser trotz der Proteste der ungarischen Presse nach Wien komme, um das Regime des Verwandten seines gewesenen Reichskanzlers zu stärken. Die Slawen müßten vorsichtig sein, damit der Schade, den der Besuch des Deutschen Kaisers in Wien ihnen zufügen könne, nicht größer sei, als der problema tische Vorteil, den die Stadt Prag vom Besuch des Kaisers von Österreich erhoffe. Die Verhandlung wird hierauf abge brochen. Nächste Sitzung Dienstags Wien, 18. Mar In dem Wahlreformausschuß des Ab geordnetenhauses erklärte der Ministerpräsident Prinz zu Hohen lohe, er sei in den eindringlichen Verhandlungen redlich bemüht, gegensätzliche Anschauungen bezüglich der Wahlreform auf einer mittleren Linie zu vereinigen Er betrachte es als seine höchste Pflicht, unparteiisch den Abschluß eines Kompromißes weiter zu betreiben, zumal an den gegenwärtig noch bestehenden Differenzen, die in der Hauptsache nur noch zahlenmäßiger Natur seien, die Reform nicht scheitern würde Er hoffe auch, dem Ausschüße das Zustandekommen von Vereinbarungen bald mitteilen zu können. Sollte die« jedoch nicht der Fall sein, so werde er mit seinen selbständigen Vorschlägen nicht länger zurückhalten. In Beantwortung einer Anfrage des Abg. Stein, ob der Ministerpräsident im Zusammenhänge mit der Wahlreform oder ohne eine solche den Tschechen irgendwelche Zusagen, ins besondere bezüglich der tschechischen Amtssprache und einer tschechischen Universität in Mähren, gemacht habe, erklärte dieser, daß zwischen ihm und den Tschechen keinerlei Ab machungen oder Zusagen beständen Falls die Regierung selbständige Vorschläge zu machen in die Lage käme, würde dies rückhaltlos geschehen Jeder Abgeordnete könne selbst, verständlich dazu Stellung nehmen. Nach Ablehnung eine« Antrags deS Abg. Stein auf Obergang zur Ta^smd. un: wurde in namentlicher Abstimmung mit 36 gegen 2 alldeutsche Stimmen das Eintreten in die Spezialdebatte beschlossen Zur Lage in Frankreich. (W. T. B ) Nancy, 18. Mai. Der Gerichtshof sprach die wegen der bei der Kircheninventur in Saint Nicolas erfolgten Tötung eines Arbeiters angeklagten Vikare Abbs Claude und Abbv Lacour frei. Das Publikum nahm das Urteil mit Beifall auf. Paris, 18. Mai. Der bonapartistische Deputierte Cunes d'Ornano ist infolge eines Schlaganfalls gestorben. Demission des Kabinetts Sonnino. (W. T. B.) Rom, 18. Mai In der heutigen Sitzung der Deputierten kammer erklärte Ministerpräsident Sonnino, daß das Ministerium infolge der gestrigen Abstimmung in der Kammer dem König seine Demission überreicht und der König sich seine Entscheidung vorbehalten habe. Das Kabinett werde zur Erledigung der laufenden Geschäfte und zur Aufrechthaltung der öffentlichen Ordnung einstweilen an seinem Platze bleiben. Auf Antrag Sonninö vertagte sich sodann das Haus auf unbestimmte Zeit. Rom, 18. Mai. Der König hatte heute eine Unterredung mit den Präsidenten des Senats und der Kammer. Vom Weltpostkongreß. (W. T. B) Rom, 18. Mai. Der Weltpostkongreß hat in seiner heutigen Sitzung die Übereinkünfte und Bestimmungen betreffend Postanweisungen, Behandlung von Postsendungen mit Wertangabe und von Nachnahmesendungen gutgeheißen, des gleichen die Abonnements auf Zeitungen und Zeitschriften. Die Höchstsumme für Postanweisungen wurde auf 1000 Frc«. fest gesetzt, die Portogebühren für Postanweisungen ermäßigt. Zur Lage in Spanien. (W. T. B.) Barcelona, 18. Mai. Catalonische Senatoren und Abgeordnete haben an die Regierung einen Protest ge richtet gegen ausländische Einmischung in die Revision des Zolltarifs. Sie beantragen die sofortige Einberufung der Kortes behufs Beratung der am Zolltarif vorzunehmenden Änderungen. Die Vertreter deutscher Städteverwaltungen in England. (W. T. B.) London, 18. Mai. Die deutschen Stadtvertreter wurden heute nach dem Buckinghampalast geleitet, dort von den Lords Acton und Farquhar empfangen und herumgeführt und dann vom König Edward in Privataudienz empfangen. Der König äußerte hierbei zu Lord Lyvedon, daß er von dem Arrangement des Besuchs sehr befriedigt sei. Von den deutschen Gästen schüttelte er jedem einzelnen die Hand und gab im Gespräch mit ihnen seiner großen Freude darüber Ausdruck, daß sie den Buckinghampalast und Windsor besucht hätten. Die deutschen Stadtvertreter, die von der Herzlichkeit des Empfangs aufs angenehmste berührt waren, fuhren sodann nach dem Mansion- House zum Frühstück. Bei diesem Frühstück hielt der frühere Lordmayor von London Sir Faudel Philipp« eine Ansprache in deutscher Sprache, in der er die Hoffnung aussprach, daß Deutschland und England sich stets die Hand zur Freundschaft bieten würden. Tief eingewurzelt sei die aufrichtige Wert schätzung der Deutschen in den Herzen der Engländer. Redner schloß: „Ich bin überzeugt, daß ewig Friede und Freundschaft zwischen den beiden Ländern herrschen wird." Der Prinz von Wales sandte ein Telegramm, in dem er sein Bedauern darüber aussprach, daß es ihm wegen anderweitiger Verpflichtungen nicht möglich sei, die deutschen Stadtvertreter zu empfangen Besuche dieser Art würden stets die besten Erfolge zeitigen. Ober bürgermeister Kirschner-Berlin erwiderte mit einer Ansprache und erklärte, er wiße nicht, wie irgend ein wirklicher Grund zu einem Zwist zwischen beiden Ländern entstehen könne; der Besuch werde ohne Zweifel die guten Beziehungen zwischen beiden Völkern festigen. London, 18. Mai. Eine Abordnung der deutschen Städtevertreter legte heute nachmittag am Sarge der Königin Viktoria in Frogomore einen Kranz nieder. London, 19 Mai. Die Blätter besprechen den Besuch der deutschen Städtevertreter in London. „Daily Telegraph" sagt: Es genügt zu sagen, daß in diesem Augenblicke keine Streitfrage besteht, die eine wirkliche Entfremdung zwischen Deutschland und England rechtfertigen könne. Wir werden oft an die Bande des Blutes und der Abstammung erinnert, die England und Deutschland verbinden, und deren wir gern gedenken. Es ist aber auch in gleichem Maße wert, der Be ziehungen zu gedenken, die es ermöglichen, daß wir uns gegen seitig über Dinge aussprechen können, in die wir eine Ein mischung von Fremden nicht dulden würden. „Morningpost" führt aus: Der Wettbewerb zwischen den beiden Ländern führt nicht zu einem ernsthaften Kriege. Der Wettbewerb im Handel zwischen Ländern führt nicht zu Gedanken politischer Feind seligkeit, außer bei einigen Hitzköpfen, die niemand ernst nimmt. Die Beunruhigung kommt von politischen Theoretikern, die L priori davon überzeugt sind, daß ein Krieg notwendig und unvermeidlich sei. London, 18. Mai. Auf das Bearüßungstelegramm, das Lord Lyvedon im Namen des britischen Komitees für das Studium städtischer Einrichtungen an den Deutschen Kaiser gerichtet hatte und in dem die Genugtuung über den Besuch der deutschen Städtevertreter in London ausgedrückt war, hat der Monarch durch den Geschäftsträger Frhrn. v. Stumm Seinen Kaiserlichen Dank aussprechen lassen. Die Adresse des russischen Reichsrats an den Zaren. (Meldung der St Petersburger Telegraphenagentur.) St. Petersburg, 18. Mai. Der offizielle Text der gestem an dieser Stelle bereits erwähnten Adreße des Reichs- ratS an den Kaiser lautet: Ter durch den Willen Ew. Majestät umgestaltete ReichSrat ent bietet Ew Majestät den Ausdruck seines getreuen Danke- für deren gnädige Begrüßung-Worte und für die Verwirklichung der Volks vertretung, durch die Rußland sich den parlamentarischen Staaten anschließt. Durch Ihre gnädigen Watte hat Ew. Majestät den neuen Einrichtungen dir Richtung gewiesen, der sie folgen sollen. Wenn der Reichsrat jetzt an die Ausführung der von Ew. Majestät vor gezeichneten Probleme herangeht, fo wird er dabei da- Wohlergehen de» ganzen Volkes im Auge haben und wird seine ganzen Kräfte in den Dienst de- teuren Vaterlands stellen, mir dem festen Glauben an die glänzende Zukunft des umgestalteten, ungeteilten und unteil baren Rußland. Bei seiner uneingeschränkten und eifrigen Bereit willigkeit zum Zusammenarbeiten mit der ReichSduma hofft der Reichsrat, daß die neuen gesetzgeberischen Einrichtungen, durchdrungen
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