Dresdner Journal : 22.11.1907
- Erscheinungsdatum
- 1907-11-22
- Sprache
- German
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480674442-190711223
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480674442-19071122
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480674442-19071122
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Journal
- Jahr1907
- Monat1907-11
- Tag1907-11-22
- Monat1907-11
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- Dresdner Journal : 22.11.1907
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ssig rr- Um- .8.) utation >ler in eblicher veilen Knop rc. dr- en und Zweiten Arcs-ner WIMmal. T^singlieh Säehsisehev Staatsanzeigev. Verordnungsblatt der Ministerien und der Ober- und Mittelbehörden. ) Peti- rn Be. lau und - Ehren - imer zu inderais pur von atSeifen- ea; das rstellung und der Möckern, messend; nbiidunq Mädchen n unter : Stadt- ühnhois- zebildeter Gchalts- orsihende >n wegen ntcn der d grund- etreffend; Zschocken fiallasten- md Gen, die Ge i an di» i. V. und chtalbahn gen Her ichenbach; :r Güter ie älteren Petition eetäre bei fung von nwaltnng Veraufbau Gemeind- ü .Adorf" -Chemnitz n Bau der letreffcnd ; Ernstthal, istthal be- hkau und der Stadl- reratS zu (Bahnhof Lisenbahn- :r König! Petition der dazu Petition, lmsdorf — Nr. 272. r> Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung: Hoftat DoengeS in Dresden. <r Freitag, den 22. November 1W7. Bezugspreis: Beim Bezüge durch die Expedition, Große Zwingerstraße 2V, sowie durch die deutschen Postanstalten S Mark vierteljährlich. Einzelne Nummern 10 Ps. — Erscheint: Werktags nachmittags. — Fernsprecher Nr. 1295. Ankündigungen: Tie Zeile kl. Schrift der 6 mal gespalt. Ankündigungsseite 25 Pf., die Zeile größerer Schrift od. deren Raum auf 3mal gesp. Textseite im amtl. Teile 60 Pf., unter dem Redaklionsstrich (Eingesandt) 75 Pf. Preisermäßigg auf Geschäftsanzeigen. — Schluß der Annahme vorm. 11 Uhr. Ämtiicher Teil. DreSde», 22. November. Se. Majestät der König sind gestern abend 7 Uhr 30 Min. nach Detmold gereist. Se. Majestät der König haben Allergnädigst zu genehmigen geruht, daß der Ober-Postschaffner Neumeyer in Rochlitz das ihm von Sr. Majestät dem Deutschen Kaiser, König von Preußen, verliehene Allgemeine Ehrenzeichen anlege. Er»e»u««ge«,Versetzungen re. im öffentliche» Dienste. I« «eschäft»dere1che de» Ministerium» de» Sullu» u. Ssfeutt. Unterricht». Zu besetzen: vier ständige Lehreistellen an den kath. Schulen zu Leipzig Koll.: Das Apostolische Vikariat im Königreiche Sachsen. Ansangsgehalt 1800 M. einschl. WohnungS- geld für Lehrer, bez 1700 M für Lehrerinnen, einschl. WohnungS- geld. Gesuche sind bis zum 3. Dezember bei dem Apostolischen Vikariate zu Dresden etnzureichen; — Ostern 1908 vier vorbehältlich der Genehmigung der obersten Schulbehörde neu zu errichtende Lehrerstellen an der mittleren Volksschule in Leutzsch bei Leipzig Kollator: der Gemeinderat. 1700 M. Ansangsgehalt, der im 26 Lebensjahre auf 1850 M. und von da ab weiter aller 2 Jahre um 150 bez. 200 M steigt, so daß im 50. Lebensjahre ein Höchst gehalt von 3800 M. erreicht wird. Bei den einzelnen Gehaltssätzen haben 20 als Wohnungsentschädigung zu gelten Vom 30. Lebens jahre ab ermäßigt sich allmählich die Zahl der wöchentlichen Unter richtsstunden von 32 auf 2S. Zwei der zu gründenden Stellen sollen mit Bewerbern besetzt werden, die auch die Turnlehrerprüsung be standen haben Gesuche nebst allen erforderlichen Beilagen sind bis zum 4. Dezember beim Koll, einzureichen; — die zweite ständige Lehrerstelle in Dorfchemnitz, Bez. Dresden Kollaror: die oberste Schulbehörde. 1200 M. Grundgehalt, 165 M. für Fort bildung-- und Turnunterricht und Amtswohnung. Persönliche Zu lage (bis 200 M) bis zur Regelung der Besoldungsfrage in Aus sicht gestellt. Gesuche mit Zeugnissen und Militärausweis bis zum lv. Dezember an den K. Bezirksschulinspektor in Freiberg (Behördliche Bekanntmachungen erscheinen auch im Anzeigenteile.) Nichtamtlicher Teil. Vom Königliche» Hose. Dresden, 22. November. Ihre König! Hoheit die Prinzessin Mathilde wohnte heute mittag 12 Uhr in Begleitung der Hofdame Freiin v Gaertner der Eröffnung des WohltätigkeitSbasar» zum Besten des Pestalozzivereins im VereinShause bei. Vom diplomatischen Korps. Dresden, 21. November. Der König!. Preußische außer ordentliche Gesandte und bevollmächtigte Minister Prinz zu Hohenlohe-Oehringen hat Dresden mit Urlaub verlassen. Während feiner Abwesenheit fungiert LegationSrat v. Buch als Geschäftsträger. Mitteilungen aus der öffentlichen Verwaltung. - Nach 8 38 des BörsengesetzeS können Pfandbriesanstalten, die unter staatlicher Aussicht stehen, von der Verpflichtung zur Ein reichung eines Prospekts bei Einführung ihrer Pfand- und Kreditbriefe an deutschen Börsen durch die betreffende Landesregierung entbunden werden. Von dieser Befugnis Hal das Ministerium des Innern dem Landwirtschaftlichen Kreditvereine gegenüber nach jedes maliger eingehender Prüfung des Einzelfalls mehrmals Gebrauch gemacht. Die gleiche Vergünstigung ist zum Teil wiederholt einer Reihe anderer sächsischer und selbst außersächsiscber Kreditinstitute be willigt worden, wie von Fall zu Fall den beteiligten Börsenorganeu zu eröffnen war. Genannt seien hier die Sächsische Bodenkreditanstalt in Dresden, die Leipziger Hypothekenbank, die Landständische Bank in Bautzen, die Grundrenten- und Hypothekenanstalt der Stadt Dresden, der Lrbländisch ritterschastliche Kreditverein in Leipzig, die Hessische Landeshypothekenbank in Darmstadt und die Herzog!. Säch sische Landesbank in Altenburg Die vom Hrn Abg. Or. Zoephel in der Zweiten Kammer ausgestellte und in Zeitungen Lbergegangene Behauptung, daß der Landwirtschaftliche Kreditvrrein in dieser Be ziehung eine besondere Bevorzugung genieße, entbehrt daher der Begründung. Zwar hatten, al» im Jahre iSVO das Ministerium des Innern die Handelskammern und den LandeSkuiturrat danach befragte, ob die für die Prolpektbefreiung erforderliche ausreichende Kenntnis der tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse der Pfandbriefe des Landwirtschaftlichen Kreditvrrein» bet dem an den Börsen zu Leipzig und Dresden in Betracht kommenden Abnehmerkreise damal» al» vorhanden angenommen werden könne, die Handelskammern von Leipzig und Dresden ihre Gutachten gegen die Prospekt- besreiung abgegeben. Dagegen haben die drei anderen sächsischen Handeirkammern, sowie der Landetkulturrat die Bewilligung der vom Gesetze in da- pflichtmäßige Ermessen der Regierung gestellten Be freiung vom Prospektzwauge befürwortet. Zett««ffSscha». Nachdem die „Nordd Alla Zeitung" ihre Veröffentlichungen über den Reichshaushalttetat für 1908 beendet hat, nehmen die Blätter Stellung zur Finanzlage de» Reiche» und zur „Reichsfinanzreform". Die „Deutsche Tageszeitung" schreibt: »Die Veröffentlichungen über den Etat sind nichts weniger als tröstlich; im Gegenteil, sie übertreffen die schlimmsten Erwartungen, die man hegen mußte. Die Schulden de- jungen Deutschen Reiche- Haben nunmehr die Höhe von 4 Millarden überschritten Zur Ver zinsung sind fast 150 Mill, nötig Die Anläufe zur Schuldentilgung, die man früher mehrfach gemacht hat, mußten wieder aufgcgeben werden. Im Etatgesetz findet sicb die Bemerkung, daß trotz der Un erfreulichkeit die Möglichkeit einer Hinausschiebung de- Beginns der Schuldentilgung ins Auge gefaßt werden müsse. Man wird zunächst auf den Gedanken kommen, ob nicht durch stärkere Sparsamkeit die Ausgaben vermindert werden könnten. Diese Hoffnung dürfte ziemlich trügerisch sein; es wird sich ver zweifelt wenig ersparen und abhandeln lassen, übertriebene und unzweckmäßige Sparsamkeit ist bekanntlich oft gefährlicher als Ver schwendung. Allerdings läßt sich nicht leugnen, daß die Mehr- forderunqen recht hoch sind Tas Reichsaml des Innern sordert ir.S gesamt fast 8 Mill , die Militärverwaltung 55 Mill, die Marine verwaltung 60 Mill, die Kolonien 18 Mill. M mehr Inwieweit diese Forderungen im einzelnen begründet sind, wird sich erst be urteilen lassen, wenn der Etat vollständig und im Wortlaute vor liegt Nach den Erörterungen der letzten Monate waren aber ähn liche Mehrforderungen mit Sicherheit zu erwarten Es ist ja mög- licd, daß ein paar Millionen gestrichen werden können: erheblich ver bessert wird dadurch die Finanzlage nicht. Trüber und immer trüber wird da» Verhältnis deS Reiches zu den Einzelstaaten. Die Überweisungen an die Bundesstaaten sind um 6,6 Mill. M niedriger veranschlagt als im lausenden Jahre, die Matrikularbeiträge aber über 29 Mill. M höher DaS Verhält nis verschlechtert sich also fast um 36 Mill M Insgesamt über steigen die Matrikularbeiträge, die von den Einzelstaaten aufgebracht werden sollen, die Überweisungen, die ihnen zugehen, um 124 Mill Mark. Man hat als Normalfumme der von den Einzelstaaten tat sächlich zu leistenden Zuschüsse zum ReichSetal 24 Mill. M., d i. 40 Ps. auf den Kopf der Bevölkerung, angenommen. Tiefe Normal summe wird um rund 100 Mill. M überschrittea. Matrikularbei träge in solcher Höhe können die Einzelstaaten, besonders die mitt leren und kleineren, nicht aufbringen. Auch der vor kurzem in der Presse erörterte Gedanke, daß Preußen seinerseits die Matrikularbei träge der bedrängten Kleinstaaten übernehmen könne, muß angesichts dieses Verhältnisses von der Hand gewiesen werden. Von dem Ideale Bismarcks, daß die Einzelstaaten Kostgänger des Reiches sein sollten, sind wir sehr weit entfernt. Was nun tun / Tas muß allenthalben eingeseken werden, daß kleine Mittel nicht mehr helfen und daß man nicht fortwursteln kann Wir neigten selbst bisher der Anschauung zu, daß man sich bemühen müsse, den Etat für 1908 ohne neue Steuern zu balancieren. Jetzt sehen wir ein, daß das schlechthin unmöglich ist. Weder können die Ausgaben so herabgesetzt, noch die eigenen Einnahmen des Reiche- so gesteigert, noch die Bundesstaaten zu so hohen Matrikularbeiträqen heran gezogen werden, daß man süglich und vorläufig auf das Suchen nach neuen Steuerquellen verzichten könnte Tas Reick muß au» seiner Finanznot heraus! Zögern ist unmöglick Ter Reichskanzler muß dem Reichstage mit der erforderlichen Entschiedenheit gegen- übertreten. Der Jammer kann nicht so weiter gehen: sonst muß in den Kleinstaaten die Reichsfreude der Reichsverdroffenheit weichen Wie aber Helsen- Tas ist die schwierigste Frage Wenn ge wisse Blätter richtig gehört haben, klammert man sich im Reichs schatzamte immer noch an die Banderolensteucc auf Zigarren und an das Branntweinmonopol. Gegen daS letztere haben wir die aller- stäiksten Bedenken. Wird es nach fiskalischen Gesichtspunkten ge staltet, dann muß eS die Landwirtschaft, und zwar den Teil, der unter den schwierigsten Verhältnissen arbeitet, empfindlich schäbigen. Wird es aber nicht fiskalisch gestaltet, dann bringt es viel zu wenig ein und nützt augenblicklich verzweifelt wenig. Für die Banderolen steuer auf Zigarren spricht ja manches. Aber auch sie wird kaum besonders einträglich sein und vielfach als schwere Belastung empfunden werden. Eine weitere Erhöhung der Biertzeuer, die allerdings nur die kapitalistischen Großbrauereien treffen dürfte, wäre gewiß erwägenswert, aber auch nur ein ganz kleines Mittel. Dasselbe gilt von der vorgeschlagenen Steuer auf künstliche Mineral wässer und sogenannte alkoholfreie Getränke. Alle diese Steuern haben aber einen höchst unangenehmen Beigeschmack; sie machen den Eindruck einer gewissen Kleinlichkeit und halten schließlich, wie wir das ja kürzlich erst erlebt haben, nicht das, was man sich von ihnen versprach. Manche Blätter haben in der richtigen Erkenntnis, daß die neu zu erschließenden Einnahmen des Reiche- nicht nur den jetzigen Bedarf decken, sondern mit dem künftigen Mehrbedarf Schritt halten müssen, allerhand Monopole empfohlen. So außer dem fcbon ge nannten Branntweinmonopol, da» unseres Erachtens ausscheiden muß, das Tabaksmonopol und das Elektrizttätsmonopol. Ob wir nicht schließlich zum Tabaksmonopol kommen werden, mag dahingestellt bleiben. Soviel ist sicher, daß eine Annahme im Reichs tage recht unwahrscheinlich ist Wir mögen suchen und spüren wie und wo wir wollen: Wir finden keine andere, leicht cinzuführende, ertragreiche und sozial auS- gleichende Steuer als die Dividendrnsteuer. Nochmals sie ein gehend zu empfehlen ist überflüssig Sie wird aber unser ceterum oeoaeo bleiben, bi- etwa» Bessere» gefunden wird. In der Denk schrift zum Etat wird au-geführt, daß eine weitere Erschließung er höhter eigener Einnahmen de» Reiche- Vorbehalten bleiben müsse. Die Zeit drängt aber gar sehr, und die Sache brennt, wie da- Volk sagt, auf die Nähte Man hätte wohl erwarten dürfen, daß gleich zeitig mit dem Etat Vorschläge gemacht werden würden über die neuen Einnahmequellen. Daß solche Vorschläge möglichst schnei l gemacht werden müssen, liegt auf der Hand. Sie müssen unsere» Erachten» geprüft und erledigt werden, bi» der neue Etat in Kraft tritt, bis zum 1. April 1908. Tamit wird freilich der Block wieder um vor eine schwere Belastungsprobe gestellt. Aber das hilft nichts: das Reich muß unbedingt und sofort aus seiner drückenden Finanz not heraus * Der „Hannoversche Courier" meint: «Es soll nun eine große Finanzreform kommen/- Gewiß: sie müßte kommen; wenigstens sobald der Bedarf für die Beamten gehälter und für die Kolonialbahnen feststeht Vorher hal's ja keinen Sinn. Aber selbst wenn sich so schnell ein Weg finden ließe, den unter Umständen der Block geschlossen gehen könnte — die Aus sichten dazu sind ja nach den neuesten Nachrichten ungemein gering —, wäre dann überhaupt die technische Möglichkeit vorhanden, eine Finanzreform in diesem Winter zu beraten und zu vollenden - Tas will unS auch für den Fall undenkbar scheinen, daß von den sonstigen Aufgaben des Reichstags nur die allerdringendsten gelöst weroen. Ein Ausfchieben der Entscheidung über die TeckungSfrage ist freilich höchst fatal und für die Reichswirtschaft schädlich, aber wäre ein Auseinandersallell des Blockes jetzt nicht noch von weit größeren politischen Folgen- Man fragt, waS der Aufschub um em Jahr nützen kann. Nun, die Regierungen und die Konservativen könnten sich doch in der Zeit an den Bedanken der direkten Reichssteuern gewöhnen; ja, sie müssen es, wenn der ReichSkarren nicht unrettbar im Sumpfe stecken bleiben soll Ist erst dies grundsätzliche Zu geständnis erfolgt, dann wird wohl auch die Linke über eine — mit einem gerechteren Ausgleich nach der Seite der direkten Steuern ver bundene Ausdehnung der indirekten Steuern mit sich reden lassen. Bis dahin nicht. Und de-halb wird es unserer Meinung nach so wohl wegen der Überlastung des Reichstags als auch wegen der Uneinigkeit des Blockes in Steuerfragen vorläufig von der Finanz- reform trotz aller stammenden Proteste heißen: »muß, kann aber nicht." Schweres Geschütz fährt die „Nationalzeituug" auf: .Ter einzige positive Vorschlag, den der Schatzsekretär macht, besteht darin, die Schuldentilgung, die nun gerade mit Mühe und Not durchgedrückl worden ist, .angesichts der unerschwinglichen Be lastung" jetzl schon wieder zu sistieren. Fürwahr der Gipfelpunkt einer wahrhaft ökonomischen Finanzwirtschaft! Angesicht- deS Ernstes der Lage hat doch wahrlich ein solche- Bersteckspiel keinen Zweck mehr; daß wir mit einem starken Defizit zu rechnen haben würden, war schon seit Wochen ein offenes Geheimnis, und im Reichsschatz- aml wird man eS schon länger gewußt haben, um rechtzeitig mit Deckung-Vorschlägen vor die Öffentlichkeit treten zu können. Aber nichts von alledem Wenn nicht durch eine Indiskretion die Pläne von einem Spiritusmonovol an- Tageslicht gekommen wären, so würde das Reichsschatzamt auch diese Weisheit bisher noch für sich behalten haben. Und wozu das alles? Verftcckspielen ist eine ganz hübsche Unterhaltung für Kinder, wenn es sich aber um die Bilan zierung deS Etats handelt, dann muß man zum mindesten verlangen können, daß mit offenen Karten gespielt wird, anstatt daß auf größeren Umwegen die Nachrichten tropfenweise durchsickern. Tie neuen Steuer beglückungspläne deS Hrn v Stengel sind doch auch schließlich nicht sein geistiges Eigentum, er hat sie höchstens frei nachemvfunden, brauch: also nur auS den Archiven die früheren Vorlagen wieder heraus zugraben und von seinen Geh. Räten etwas modern frisieren zu lassen. Und da» ist doch keine Arbeit, die monatelang in Anwruch nimmt, da- hätte ebensogut in wenigen Wochen geschehen können Tann wäre wenigsten- eine klare Situation geschaffen, die Regierung hätte mit dem Defizit gleichzeitig einen TeckungSvlan vorgelegt, mit dem man sich hätte auSeinanderfetze:! können, und wenn man ihn vielleickt auch nicht gebilligt hätte, so konnte man doch wenigstens sagen, die Regierung weiß selber was sie will. So aber wird man das Gefühl nicht los, als wenn Hr. v Stengel sich in der Rolle eines Angeklagten befindet, der sich von dem Untersuchungsrichter, der Öffentlichkeit, mühsam jedes einzelne Eingeständnis abauälen läßt. Er schiebt nicht, wie das seine- Amtes Ware, sondern möchte sich wieder einmal schieben lasten." Te»tscheS Reich. Der Kaiser in vighcliffe. (W T B) London, 20 November Der in Highcliffe weilende Spezialkorrespondent de» Reuterschen Bureaus wurde heute vom Oberhoftr.arschall Grafen Eulenburg empfangen, der ihm mltteilte, daß der Kaiser sich feiner Muße erfreue und bei bester Gesundheit sei. Er sei von seinem Aufenthaltsorte über aus angenehm berührt und würde während seine» Verweilens von den Geschäften ausruhen und keine Besucher empfangen Er sei deshalb gezwungen gewesen, mehrere freundliche Ein ladungen von Städten der Nachbarschaft abzulehnen Das Datum der Abreise sei noch nicht festgesetzt, der Kaiser würde aber gewiß seinen Aufenthaltsort vor Ablauf der nächste« 14 Tage nicht verlassen Die „Hohen,allein" werde die Abreise Sr Majestät auf der Höhe von Netley abwarten Highcliffe, 21. November Se Majestät der Kaffer unternahm nach dem Frühstücke mit dem General v Plesscn einen Spaziergang im Parke und arbeitete alsdann Oberst Stuart Wortlry, der Eigentümer von Highcliffe Castle, war gestern zur Frühstückttafel geladen vom neue« Statthalter von (flsast-Lothringen. lW TB) Straßburg, 21 November Der Statthalter Graf Wedel ist mit seiner Gemahlin heute nachmittag hier eia« getroffen und am Bahnhof von den Spitzen der bürgerlichen und militärischen Behörden empfangen worden Nach der Be grüßung begab er sich im Wagen zum StatthalterpalaiS.
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