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Weißeritz-Zeitung : 25.07.1932
- Erscheinungsdatum
- 1932-07-25
- Sprache
- German
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1761426109-193207254
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1761426109-19320725
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1761426109-19320725
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungWeißeritz-Zeitung
- Jahr1932
- Monat1932-07
- Tag1932-07-25
- Monat1932-07
- Jahr1932
- Titel
- Weißeritz-Zeitung : 25.07.1932
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Vie Antragsteller geltend machen werde, und vorschlug, diese Frage überhaupt bis zur Verhandlung in der Hauptsache zu- rückzustellen, entspann sich eine längere Erörterung über die Frage, ob der HtaatsgeriOshof überhaupt tn der Lag« sei. «iostwetlig« Verfügungen zu erlassen Hierzu erklärte j Reichsgerichtsprästdent Dr. Bumke, es sei bekannt, daß der Staatsgeriwtshof dieses Recht bereits in zwei Fällen für sich in Anspruch genommen Habs, daß aber gerade die preußische Stgatsregieruna es gewesen sei. die dem Staats gerichtshof Hilses Recht früher abgesprochen habe. Ministerialdirektor Dr. Brecht wies dem- j gegenüber darauf hin, daß die preußische Staatsregierung selbstverständlich auch zu ihren Gunsten von der Rechtspre chung Gebrauch machen könne. Im übrigen sei der Antrag im vorliegenden Falle gerechtfertigt, weil die Entscheidung , des Staatsgerichtshofes keinen Aufschub dulde, und man > angesichts des Vorgehens des Reichs mcht bis zur Hauptver- < Handlung warten könne, für die eine mehrwöchige Ladungs- f frist gewährt werden müsse. ! Nachdem von den beiden Staatsrechtslehrern Professor Dr. Peters und Heller nachgewiefen morden war, daß auch in der fachwissenschaftlichen Literatur ganz überwieaend das Recht des Staatsgerichtshofs auf Erlaß einstweiliger Per- fügungen anerkannt wird, begründeten sie oie Aktivlegiti mation der von ihnen vertretenen Fraktionen des Zen- s trums und der Sozialdemokratischen Partei im Landtage. Ein neuer Nattas Im weiteren Verlauf der Verhandlungen überreichte Ministerialdirektor Dr. Brecht den folgenden neuformulierten Antrag: Der Staatsgerichtshof wolle di« durch die Ausnahme oerordnung vom 29. Juli 1932 und ihre Durchführungsbe stimmungen entstanden« rechtliche und tatsächliche Lage im Wege der einstweiligen Verfügung einstweilig regeln und dabei insbesondere bestimmen: 1. daß der Relchskommissar sich nicht als preußischer Mi- nisteiPrSfidenl oder preußischer Staalsmlnister oder Mitglied der preußischen Landesregierung bezeichnen dürfe, 2. daß er deu preußischen Ministern nicht die Eigenschaft al» Staatsminister absprechen dürfe, Z. daß er und seine Vertreter nicht ohne Vollmacht der Staatsministec Preußen im Reichskat vertreten oder den Mitgliedern der preußischen Staatsregierung das Recht zur Vertretung Preußens im Reichsral und zur Instruktion der Reichsralsbeoollmächtigten ent- ! ziehen dürfen, 4. daß Beamtenernennungen und Absetzungen mit' dauernder Wirkung nicht vorgenommen werden kön- ' neu. ' ! Reichsgerichlspräs. Bumke macht darauf aufmerksain, daß - es sich um eine weittragende Frage unseres Slaatslebens handele, um eine Rechtsfrage von ungeheurer Tragweite, bei ! der zwar nichts verzögert, aber nichts übereilt werden dürfe. ! „Ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, als ob die offensichtlich sehr schnell zusammengezimmerte Klage der preußische« Regierung sehr schnell einer Aenderung unter worfen werden wird." Ls sei möglich, daß beispielsweise der Gegner die in der Klageschrift angegebenen Gründe für ! die Beseitigung eines nur geschäfksführenden Ministeriums f für seine Maßnahmen als gar nicht maßgebend bezeichne. ! Reichsgerichtspräsident Dr. Bumke gab dann einige j Anregungen über die Beantwortung von Fragen, die nach seiner Auffassung noch geklärt werden müssen. Es sei aufge fallen, daß die Reichsregierung im Gegensatz zu den früheren Fällen der Einsetzung von Reichskommissaren in Thüringen und Sachsen in diesem Fall« ihre Maßnahmen auf di« Ab sätze 1 und 2 des Artikels 48 gestützt habe. Auch wäre wünschenswert, die Auffassung der Reichs regierung über die Auswirkungen ihrer Anordnung, ins besondere in der Frage der Vertretung im Reichsrat, ken nenzulernen, wie auch zweckmäßigerweise der Sah in der Be- grüadung zu erläutern sei, die Selbständigkeit de» Landes Preußen werde nicht angetastet, die Reichsreglerung erwartet vielmehr, daß eine baldige Beendigung de» auf Grund der Notverordnung geschaffenen Zustandes eintrelen werde —ein Gedanke, der auch in der Rundfunkrede des stellverlre- tenden Reichskommlfsars Dr. Brecht angeklungen habe. In ausführlichen Darlegungen widersprach der Vertre ter des Reiches, Ministerialdirektor Dr. Gotth«iner, dem preußischen Antrag. KuMeiduug Monlagmittag Nachdem Ministerialdirektor Gottheiner noch auf die vom Vorsitzenden angeregten Fragen eingegangen war, stellte er zusammensassend fest, sowohl der Antrag in seiner ursprünglichen Form wie auch in der neuen Formulierung stehe in einem so unlöslichen Zusammenhang mit der Haupt sache, daß er keine geeignete Grundlage für den Erlaß einer einstweiligen Verfügung bilde. Er bitte daher, den Antrag zurückzuweifen. Als namhafter Spezialist für das Beamtenrecht legte sodann Professor Dr. Giele, Frankfurt a. M., dar, daß die Verordnung des Reichspräsidenten in das Beamtenrecht ein- schneidend einaegriffen habe. Ihm sei kein Gesetz bekannt, wonach preußische Staatsminister und andere Beamte, wenn sie der Einladung zu einer Sitzung nicht folgten, abgesetzt werden könnten. Die Reichsexekutton als die ultima ratio des Reiches gegen die Länder habe außerdem als wesentliche Verfahrensvoraussetzung die Mängelrüge nach Artikl 1S der Reichsoerfassung. Somit sei das Vorgehen aus Grund von Artikel 48 überhaupt unzulässig. Darauf griff Reichspräsident Dr. Bumte erneut in die Verhandlung ein und betonte, daß der Inhalt des vorliegen den Antrages nicht so schwierig sei, daß man ihn nicht ohne weiteres besprechen könnte. Nack der bisherigen Klärung erscheinen ihm umfangreiche schriftliche Auslegung oder gar eine Vertagung nicht mehr erforderlich. Der Vertreter der Reichsregierung habe erklärt, daß er es ablehnen müsse, die tatsächlichen Vorgänge, in denen die Reichsreglerung die Vor- aussetzungen für ihr Einschreiten erblickt, bekanntzugeben, daß er aber in Aussicht stellen könne, daß diese Vorgänge in der schriftlichen Auslegung zur Hauptsache im einzelnen dar- gelegt würden. Dr. Bumke betonte demgegenüber, daß er ermut darum bitten müsse, alle« tn Frage kommende Mate rial so schnell wie möaltch bekanntzugeben, da auch in der heutigen Verhandlung über die einstweilig« Verfügung schon der Boden für die Verhandlung in der Hauptsache vorberei tet werden oll. Die zur Erörterung stehenden Fragen erreg ten die Oef entlichkett in einem Umfang, der sich kaum be schreiben läse. Aus diesem Grunde dürfe di« Entscheidung nicht um Wochen hinausgezögert werden. Dr. Bumke setzte die Verkündung der Entscheidung über den Antrag auf Erlaß einer einstweiligen Verfügung auf Moalag, 13 Uhr, fest. „Berliner Volkszeitung" verboten Berlin, 25. Juli. Der Militärbefehlshaber für Berlin und die Provinz Brandenburg Hal da» Erscheinen der „Ber liner Volkszeitung" wegen de» Artikels „Herren und La- kelen" tn der Nummer vom 24. Juli auf die Dauer von fünf Tagen verboten. »««higlwa ia de« Länder« Berlin, 25. Juli. Wie wir erfahren, werden der Kanzler und die beiden Minister im Laufe des Montag ihre Kollegen über die Län derkonferenz unterrichten. Der Eindruck, der in Berliner politischen Kreisen nach der Rückkehr aus Stuttgart besteht, ist der eines unverkenn baren größeren Fortschrittes zu weiterer Beruhigung und Entspannung der inucrvolitischen Lage. Die Ländervertreler haben ihre Bedenken offenbar nicht so sehr gegen die Tatsache eines Reichskommissars an sich gerichtet, sondern vor allem gegen die Absetzung aller preußischen Minister. Der Kanzler und der Reichsinnenminisler dürften den Landesvertretern aber überzeugend dargelegt haben, daß nach der Art, wie die i Mitglieder der früheren preußischen Regierung auf die ersten Maßnahmen des Reiches eingingen, ein anderer Weg gar nicht möglich war. Auch die übrigen Aufklärungen, die die Vertreter der Reichsreglerung denen der Länder gegeben haben, dürften ganz zweifellos die Wirkung haben, daß die durch die preußischen Ereignisse ausgelöste Spannung zwi schen Reich und Ländern schon am Ende derselben Woche, in der sich diese Vorgänge abspielten, einer ruhigen und ver- ständnisbereilen Beurteilung der Situation von allen Seiten gewichen ist. Kommunistische üeberMe In der Nacht zum Sonntag ereigneten sich in Böblin- ge n schwere politische Zusammenstöße zwischen Kommunisten und Nationalsozialisten. Zwei Nationalsozialisten wurden schwer verletzt. Im Flughafenhotel befand sich eine größere Anzahl uniformierter Nationalsozialisten, darunter auch aus wärtige Gaste. Kommunisten wollten den Nationalsozialisten auflauern und hatten sämtliche Ortsausgänge von Böblin gen beseht. Als die Nationalsozialisten nach Haufe gingen, wurden sie überfallen und auch beschossen. Um 2,30 Uhr früh mußte das Uebersallkommando von Stuttgart alarmiert wer den, um Ruhe zu schaffen. Dabei fand man auf der Land straße hinter einem Hause versteckt eine Gruppe Kommuni sten, die anscheinend auf die Nationalsozialisten noch warte ten. Einem Mann wurde eine geladene Selbslladepistole ab genommen. In der Stadt wurden von dem Hilfskommando - mehrere verletzte Kommunisten und Nationalsozialisten auf- gefundcn und in das Krankenhaus eingeliefert. Vis früh 8,30 Uhr war das Uebersallkommando in Böblingen mit der - Wiederherstellung der Ruhe beschäftigt. f Hitlers Propagondaflug durch Sachsen Auf seinem Propagandaflug durch ganz Deutschland kam am Sonnabend der Führer der Nationalsozialisten, Adolf Hitler, nach Sachsen, wo er, von Schlesien kommend, in § Zittau, Bautzen, Dresden und Leipzig sprach. Hitler erklärte, j daß nur die Nationalsozialisten das Recht hätten, sich der ! Freiheit des deutschen Volkes anzunehmcn und gegen den s neuen Reparationsplan Stellung zu nehmen Bei der kom- wenden Auseinandersetzung dürfe es nicht wieder ein faules f Kompromiß geben. Das deutsche Volk könne sich nicht mehr den Luxus der Zersplitterung leisten, es sehne sich nach Ord- : nung und Disziplin. Die Parteien, die verantwortlich seien für den heutigen Verfall, hätten nicht das Recht, Kritik zu > üben, wenn in Lausanne ein Vertrag unterschrieben worden < sei, der das deutsche Volk zur Zahlung von drei Milliarden Reichsmark verpflichte, nachdem sie selbst den Gegnern 130 Milliarden konzediert hätten. II. Leutsch« Säugerbundesskst Frankfurt, 24. Juli. In der historischen Paulskirche wurde im Rahmen des j 11. Deutschen Sängerbundesfestes eine vor allein von Aus ländsdeutschen besuchte Volksdeutsche Kundgebung veranstal tet, in der Dr. Hermann Ullmann-Berlin über "Deut sches Schicksal — volksdeutsche Zukunft" sprach. Er schilderte die Gestaltung des Deutschen Reiches seit der Zeit der Kaiser krönungen in Frankfurt am Main und den Kampf um die deutsche Einheit. Abgeordneter Dr. Otto Roth- Siebenbür gen hielt einen Vortrag über das Thema „Volksdeutsches Bekenntnis", in dem er u. a. ausführte, der deutsche Mensch sei in Aufruhr. Er möge nicht vergessen, daß unser Ziel die Nation sei. Mit dem Absingen des Niederländischen Dank gebetes schloß die machtvolle Kundgebung. Im Neuen Saale des Goethe-Museums huldigten di« Vertreter des Sondershäussr Verbandes Deutscher Sängcr- vereinigungcn E. V. in einer Weihestunde dem Genius Goethe. Oberstudiendir«ktor Friesland wies auf den engen Zusammenhang zwischen Goethes Liederkunst und dem musikalischen Ziele des S. V. hin, während Professor Dr. Deetjen in seinem Festoortrag das Musikalische in Goethes Lyrik hervorhob. Am Sonnabendvormittag fand das erste Hauptkonzert des 11. Deutschen Sängerf«stes statt, das die Sänger der Bünde aus dem Ausland, sowie der Bünde aus Schwaben, Hannover, Nassau, Ostpreußen und d«r Pfalz vereinigte. Die zahlreichen Besucher der Festhalte lauschten mit Begei sterung den Vorträgen der rund 8000 Sänger und dankten oftmals mit nicht enden wollendem Beifall. Die Begrüßungsansprache hielt der Präsident des Deut ¬ schen Sängerbundes, Geheimrat Hammerschmidt. Den Mittelpunkt seiner Rede bildete die verlethuna der Ehren- mitaliedschast des Bundes an Vie Pfälzische Liedertafel. Der Schiußchor „Lobe den Herrn" von Othegraven gab dem Konzert «inen mächtigen und weihevollen Abschluß. Gronau »ach Grönland gestartet Reykjavik, 25. Juli, von Gronau ist Sounlagvormillag l0H0 Uhr nach Grönland gestartet. vroeuhost tödlich adgeftürzt Aliegerlager wasierkuppe, 25. Juli. Der au«g«eich- nete Segelflieger Günther Groenboff, der den Weltrekord für Fernsegelslüge innekatte, sand in den späten Nachmittags stunden de» Sonnabend bei einem Flug durch ein Gewitter den Tod. Vie Gewitterfront erreichte gegen S Uhr abends die Was- serkuvve. Am Nord- und Westhang waren zahlreiche Maschi nen startbereit, unter denen sich auch das Segelflugzeug „Aafnlr" Groenhokfs befand. Der Flieger stieg schell auf und flock nach der Richtung Jlseburg davon, wahrscheinlich ver sagte die Steuerung, und da» Flugzeug stürzte ab. Groen- Hoff sprang mit einem Fallschirm ab; anscheinend war aber die Hohe zu gering, und der Fallschirm konnte sich nicht mehr richtig entfalten. Beim Aufpralleu auf die Erde wurde Groen- Hoff tödlich verletzt. 2t Gehöfte eingeöslhert Zwei Personen vermiß Wegscheid, 25. Juli. Durch eine furchtbare Brandkata strophe wurde der größte Teil des an der bayerischen Grenze gelegenen österreichischen pfarrdorses koller schlag vernichtet. In zwei Gebäuden brach gleichzeitig Feuer au», das sich mit rasender Geschwindigkeit über das Dorf ausbrellete. Feuerwehren aus Oesterreich und Bayern eilten herbei, um sich an den Löscharbeiten zu beteiligen. Trotz der größten Anstrengungen gelang es den wehren erst, da» Feuer einzudämmen, nachdem 21 Anwesen den Flammen zum Opfer gefallen waren. Zwei Personen werden vermißt, drei Personen wurden mit schweren Brandwunden und Rauchvergiftungen ins Krankenhaus geschafft. Zahlreiches Vieh kam in den Flam men um. Da das Feuer in zwei Häusern ausbrach, die auf ver schiedenen Seiten der Dorfstrahe lagen, wird Brandstif tung vermutet. Allerlei Neuigkeiten Gesteinssturz im Bergwerk. Auf dem Wolfsschacht der Mansfeld A.-G. bei Eisleben wurde der 49 Jahr« alte Häuer Ermisch durch niedergehendes Gestein getötet. Ein Ka merad von ihm erlitt schwer« Quetschungen: er wurde ins Eislebener Knappschaftskrankenhaus gebracht. Eigenartiger Srastwagenunfall. Der Führer eines mit sieben Personen besetzten Kraftwagens aus Düsseldorf ver lor in einer scharfen Kurve in Affinghausen (Kreis Brilon) die Gewalt über den Wagen, als er einem Kinde aus weichen wollte. Der Wagen überfuhr das Kind, raste durch di« Wand eines Haufes und blieb mitten in einem Zimmer stecken. Das überfahrene Kind mußte schwerver letzt ins Krankenhaus gebracht werden. Die Insassen des Kraftwagens kamen mit dem Schrecken davon. Zwei Falschmünzer festgenommen. Ein Mann, der im Besitz von 25 gefälschten Fünfmarkstücken mar, wurde von Beamten der Falschgeldstelle der Kriminalpolizei in Düssel dorf festgenommen. Der Festgenommene, der aus Köln stammt, war von dort gekommen, um die falschen Geldstücke einem hiesigen Maurer zum Vertrieb zu überbringen. Die Ermittlungen ergaben, daß der Kölner in letzter Zeit sich mit der Herstellung falscher 50-Pfennigstücke und falscher Fünfmarkstücke befaßt hat. Die Nachforschungen führten kurz darauf auch zur Festnahme des Düsseldorfers, der überführt ist, das hergestellt« Falschgeld in den Verkehr ge bracht zu haben. Die Ursache des Münchener Verkehrsunglücks. U«b«? ' die Ursache des schweren Verkehrsunglücks in München teut der Polizeipressebericht mit, daß «ine Verbindung der Kup- velungsvorrichtung des Lastkraftwagens gebrochen ist und daher der Anhänger sich vom Lastkraftwagen löste. Ferner wurd« festgestsllt, daß die automatische Luftdruckbremse des Anhängers nicht arbeitete. Die Ursache des Bruchs und des Versagens der Bremse wird vom amtlichen Sachverständigen ermittelt. Die Schuldfrage wir- erst durch das Gericht ge klärt werden können. 13 Personen an Gasvergiftung erkrankt. Ein schwe rer Unfall ereignete sich in einem W«rkraum der Feldmühl« Odermünde. Durch ein undichtes Rohr entwickelten sich größere Mengen Chlorgas. W--r«nd sich der größte Teil der Belegschaft retten könnt«, blieben 13 Personen bewußt los im Raum liegen. Nur dem tatkräftigen Eingreifen der Werkfeuerwehr gelang es, die Verunglückten noch recht zeitig zu bergen. Sie hatten jedoch alle mehr oder weniger schwere Vergiftungen erlitten und mußten dem Frauendorfer Krankenhaus zugeführt werden. Ein schwerer Alugzeugunfall ereignete sich abends un weit des Flugplatzes von Bleville in Nordfrankreich. Dort stürzte ein Privatflugzeug ab und geriet beim Aufschlagen in Brand. Die beiden Insassen kamen ums Leben. Schleiz. In einer Gastwirtschaft in Kirschkau wurde ein Mann festgenommen, der beim Bezahlen seiner Zeche ver sucht hatte, ein falsches Fünsmarkstück an den Mann zu brin- gen. Die Ermittlungen führten auf die Spur einer Falsch- münzerbande, die mit dem Verhafteten in Verbindung stand. Es handelte sich um mehrere Schleizer Einwohner, die die Falschstücke hergestellt und in Schleiz und Umgebung ver trieben hatten. Hof. Zwischen Feilitzsch und Hof gingen derartig große Wassermassen nieder, daß die Bahnstrecke Leipzig- Hof zwischen Gutenfürst und Hof stark in Mitleidenschaft gezogen wurde und nur eingleisig befahren werden konnte. Für einen neben den Gleisen stehenden Kran be stand Umsturzgefahr. Infolge der Zerstörungen an der Strecke hatten die Züge reichliche Verspätungen. Tödlicher Unfall. Ein in Bad Godesberg im Ruhe- stand lebender Bürgermeister fiel einem tragifchen Unglücks-
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