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Dresdner Journal : 15.06.1910
- Erscheinungsdatum
- 1910-06-15
- Sprache
- German
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480674442-191006154
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480674442-19100615
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480674442-19100615
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Journal
- Jahr1910
- Monat1910-06
- Tag1910-06-15
- Monat1910-06
- Jahr1910
- Titel
- Dresdner Journal : 15.06.1910
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Weitere Protestkundgebungen. Der Vorstand des Landesverbandes der Evan gelischen Arbeitervereine im Königreich Sachsen und der Vorstand des Evangelischen Arbeiterverein» Gesamtverein) -u Dresden »abmen in einer gemein» amen Sitzung am 1». Jimi eine Resolution an, m der ie in scharf« Worten gegen die päpstliche Enzyklika und ,ie durch sie verursachte schwere Störung des konfessionellen Friedens protestieren. An sämtliche deutsche Burschenschaften ist durch die präsidierende Burschen chaft Arminia in Würzburg ein Schreiben versandt worden, in dem e» unter HinweiS auf die Enzyklika des Papste» ». a. heißt: Die akademische Jugend in ihrer Gesamtheit kann solchen starken und erregten Schwingungen der Volksseele gegenüber nicht kalt und teilnahmslos bleibe«. Insbesondere hat die Deutsche Burschenschaft kraft ihrer Geschichte und Tradition dar gute Recht und die unanfechtbare Pflicht, in solchen da» nationale Bewußt- fein des deutschen Voltes stark aufregende« Angelegenheiten ent schieden Stellung zu nehmen. Von diesem rein nationalen Standpunkte a«S fordern die Unterzeichneten sämtliche Deutsche Burschenschaften auf, Versammlungen aller national gesinnten Studenten an ihren Hochschulen zur Stellungnahme gegen die Enzyklika einzuberufe«. Auch da» Konsistorium der französischen Kirche von Berlin nahm Stellung gegen die Enzyklika. Zur gestrigen Kundgebung auf der Wartburg waren 1400 Personen versammelt. Rach einer eindrucksvollen Rede de» Kirchenrats vr. Kieser wurde an den Groß- Herzog von Sachsen ein Huldigungstelearamm geschickt und eine scharfe Resolution gegen die Enzyklika ange nommen. Die «6. Jahresversammlung der schweizerischen Predigergesellschaft in Zürich nahm einstimmig eine Resolution an, die gegen die Borromäus-Enzyklika prote stiert und sie einen unverantwortlichen Angriff auf den konfessionellen Frieden nennt. * * In ihrer Rundschau über die Ereignisse der ver gangenen Woche auf dem Gebiete der mneren Politik widmet die „Kreuzzeitung" der Borromäus- Enzyklika folgende Auslassung: Im katholischen BolkSteile ist man über die Wirkung de» päpstlichen Rundschreibens augenscheinlich erschrocken. Aber e» stellen sich von jener Seite nur wenige freimütige Stimmen ein, welche die den Evangelischen widerfahrenen Kränkungen zurückweisen, wie es im Interesse des konfessionellen Friedens erwünscht gewesen wäre. Fast die gesamte Zentrumspresse stellt sich auf den konfessionellen Standpunkt, daß die Enzyklika ein religiöser Akt sei, der ausschließlich Bedeutung für die Mit glieder der katholischen Kirche habe. Damit scheint uns der konfessionell-katholische Charakter der ZentrumSpresse besiegelt zu sein. Völlig verfehlt ist eS aber, wenn man auf jener Seite die Provokationen der neuesten Enzyklika gewisser maßen zu rechtfertigen sucht, indem man aus die Beschimpfungen des Papsttums seitens einzelner evangelischer Heißsporne hin deutet. Hier hat der Papst als Haupt der katholischen Kirche ge sprochen. Das ist etwas anderes, als wenn Privatleute ihre Meinung sagen. Nur wenn der sununus opisvopu« der evan gelischen Landeskirche oder der Evangelische Oberkirchenrat periodische Rundschreiben gegen das Papsttum erließe in der selben Weise, wie dies bas Papsttum gegen die evangelische Kirche tut, dann würde ein Vergleich gestattet sein. Wenn aber die Auslassungen einzelner der ganzen evangelischen Kirche zur Last gelegt werden sollen, so muß das entschieden zurückgewiesen werden. Deutsches Reich. NeichStagSersatzwahl im Wahlkreise Kriedtzerg Büdingen. Friedberg (Hessen), 14. Juni. 10^ Uhr abends. Bei der ReichStagserfatzwahl im Kreise Friedberg- Büdingen erhielten Prof. v. Calker (Natl.) 4379, vr. v. Helmolt (Bund der Landw.) 6310 und Busold (Soz.) 9419 Stimmen. Es findet Stichwahl zwischen Vr. v. Helmolt und Busold statt. Die Wahlergebnisse von drei kleineren Orten stehen noch aus. Justizkommission de» Reichstag». Die Justizkommission des Reichstag» nahm in ihrer gestrigen Sitzung zunächst die zurüügepellten Abstimmungen über die ii 153 und 154 der Novelle zur Strafprozeßordnung (Lega litätsprinzip) vor. Mit 13 gegen 12 Stimmen erhielt § 153 nach einem Anträge vr. Heinze (nl.) folgende Fassung: „Bei Übertretungen kann die Staatsanwaltschaft mit Zustnnmung de» zuständigen Gerichts von der Erhebung der Klage absehen, wenn die Verfolgung de» Verdächtigen durch das öffentliche Interesse oder wegen Geringfügigkeit der Verfehlung nicht geboten er scheint. von dieser Entschließung ist der Anzeigende in Kenntnis zu setzen. Wird die Verfolgung von dem jenigen beantragt, der ein berechtigtes Interesse an ihr hat, so darf der Antrag nur abgelehnt werden, wenn die tat sächlichen Unterlagen nicht auSreichen." Dieser Bestimmung wurde der dritte Absatz der Regierungsvorlage hmzugefügt: „Ist die Klage bereit» schoben, so kann da» Gericht auf Antrag der Staatsanwaltschaft da» Verfahren einstellen; war die Verfolgung vom Verletzten beantragt, jo bedarf es seiner Zustimmung Der s 154 wurde folgendermaßen gefaßt: , „Bon Erhebung der Klage kann dw Staatsanwaltschaft ab- sehen, wenn die Strafe, zu der die Verfolgung führen kann, neben einer Strafe, die der verdächtige wegen einer «deren Dat zu verbüßen oder noch zu erwarten hat, nicht in» Gewicht sollt. Ist die Klage bereit» erhoben, so kann da» Gericht auf Anttag der Staatsanwaltschaft da» Verfahren einstellen. Stellt sich nach der Entscheidung über die Bestrafung der «deren Dat die Nichterhebung der Klage oder die Einstellung de» Verfahren« al» unbegründet dar, so hat die Staatsanwaltschaft, wenn nicht inzwischen Verjährung eingetreten ist, die Klage zu erheben und im Falle der Einstellung de» verfahr«» binnen drei Monaten, nachdem über die andere Dat rcchwkrüftig entschieden ist, die Fortsetzung de» Verfahren» zu beantragen." Die Änderungen bei den sj 15t bt» 159 sind nicht echeblich. — Mit § 160 beginnt der zweite Abschnitt de» zweiten Buche», über da» Ermtttlung»verfahre« erster Instanz. Anzeigen strafbarer Handlungen, sowie Anträge auf Strafverfolgung kö«en bei der Staatsanwaltschaft, den Behörden, der Polizei und de» Sicherheitsdienste» «d den Amtsgericht«« von jedermann an- gebracht werden. Die Wort« „tmträge auf Strafv«sot«ng" werden aus de« Paragraphen gestrichen. Vei s 1S4 wird ei« Anttag Groeder lA.) angenommen, wonach bet Verbuche« und Vergehen wichtigere Ermittelungen durch die Staatsanwaltschaft selbst vrnHenommen werd« sollen, »eiter wird, vorbehaltlich der Redaktion dieser Bestimmung, sola«der vom Abp. Groeber (A.) beantragte st 164» angenommen: Zeugen und Sachverständig«, die nach den Bestimmungen des ersten Buche« zur Verweigerung deS Zeugnisses oder Gutachten« gegenüber dem Richter berechtigt sind, können da« Zeugnis aber GMachten auch gegenüber der EluatSanwulnchuft sowie gegenüber den Behörden de» Polizei- oder SicherheitSbte»steS verweigern. Ste sind vor ihrer Ver- «üi«ng darauf hmzuweise«. ZwangSmaßmgeln gegen Zengen «d Sachverständige stehe« der Staatsanwaltschaft sowie de»Bw> Hürde» de- Polini- und Sicherheitsdienste« nicht zu. Machs 1»4 wird die Beratung vertagt. Kommission zur Untersuch««- der Ursache« da» U«Ol»F»faae» de» ll". Am 18. d. M. tritt die vom preußischen Kriegs minister einberufene Kommission zur Untersuchung der Ursachen, die zum UnalücksfaEl des Luftschiffes führten, behufs mündlicher Verhandlung zusammen. Zur Kommission gehören: Oberst Schmiedecke, Abteilungschef im Kriegsnünisterium, zugleich als Leiter der Verhandlung«, Oberst Refsing, Vor stand der Versuchsabteilung der VerkehrSttuppen, «ajor Sperling von der BersuchSabteilung der verkehr»truppen, Geh. RegierungSrat Prof. BuSley, Direktor Krell der Siemens- Schuckert-Werke und Oberingenieur Dürr der Luftschiff-Bau gesellschaft Zeppelin. — Die m Berlin am IS. Jmn ausgegebene Nr. 36 de» Retch»gefetzblatt» enthält den Notenwechsel vom 14. De zember 1908, betr. die Verlängerung des Handel»- und Schisf- sahrt»vertrag» zwischen dem Deutschen Reich« und Schweden vom S. Mai 190», sowie eiae Bekanntmachung vom 7. Juni 1910, bett. Ergänzung und Änderung der Anlage 0 zur Eisenbahn- BerkehrSordnung. Ausland. Aas dem österreichische« Atz-emrvne1e«ha«fe. Wien, 14. Juni. Abgeordnetenhaus. Im Laufe der Spezialdebatte über da- Budget, die mit 214 gegen 1S9 Stimmen beschlossen wurde, erklärte Abg. Udrzal (tschechischer Agrarier) unter Bezugnahme auf die gestrigen Ausführungen des Ministerpräsidenten Frhrn. v. Bienerth, es sei unrichtig, daß die tschechi schen Agrarier die tschechisch-deutschen Berständi- gungskonferenzen gesprengt hätten. Seine Pattei habe nur eine andere Grundlage vorgeschlagen, um den Nationalitätenhader in ganz Österreich für immer zu be seitigen. Die tschechischen Agrarier wollten einen Ausgleich, aber einen gerechten Ausgleich aus der Grundlage der Gleichberechtigung. Sie Hütten kein vertrauen zur Regierung, welche die parteiischste sei, die Österreich seit Dezennien gehabt habe. Englische» Unterhaus. London, 14. Juni. Unterhaus. Schatzkanzler Lloyd George legte dem Hause eine Botschaft des Königs vor, in der auf die Notwendigkeit einer Re vision der Zivilliste hingewiesen und verlangt wird, daß eine besondere Vorsorge getroffen werden foll für die Königin Mary für den Fall, daß sie den König über lebt, und für die jüngeren Kinder des Königs bei ihrer Großjährigkeit. oder ihrer Heirat. Die Botschaft teilt ferner mit, daß der König nicht beabsichtige, vom Hause eine Apanage sür den Prinzen Eduard zu verlangen, da die Einkünste deS Herzogtum» Lornwau ausreichend für seinen Unterhalt seien. Aber im Falle einer Verheiratung des Prinzen wünscht der König, daß für dessen Gemahlin entsprechend gesorgt werde. Premierminister Asquith legte gleichfalls eme Botschaft des Königs vor, die eine Bestimmung für eine eventuelle Regentschaft empfiehlt. Die erste Lesung des Gesetzentwurfs betreffend die Ausdehnung des parlamentarischen Wahl rechts auf die Frauen unter denselben Bedingungen wie bei den Munizipalwahlen, wurde formell angenom men. Es ist keine Aussicht vorhanden, daß der Gesetz- entwurs in dieser Session erledigt wird. In Erwiderung einer Anfrage erklärte Staatssekretär Grey: Die britische Regierung hat vor kurzem in Verbindung mit den Regierungen von Frankreich, Rußland und Italien die Ab sendung von Kollektivnoten an das Kretische Exekutiv komitee veranlaßt, worin au-gesührt sei, daß die Mächte nicht ge statten wüwen, daß die mohammedanischen Beamten an der Aus übung ihrer Befugnisse unter dem Vorwande gebindert würden, daß sie dem König von Griechenland den Treueid mcht geleistet hätten, und daß, wenn mohammedanische Abgeordnete unter ähnlichem Vorwande von der Nationalversammlung auSgeschloffen würden, die Mächte in Erwägung ziehen würden, welche Schritte not wendig seien, um eiue Regelung der Verhältnisse herbeizuführen. Nachdem die Kreter ihre Autonomie erlangt hätten, würde e» unklug von ihnen sein, andere zu einem Eingreifen zu zwinge«, da» den Kretern nicht zum Vortelle gereichen könne. «in Antraa anf Aufhebung de» Ansässigkeits- rayons für Inden tn der r«ssischen Duma. St. Petersburg, 14. Juni. In der Duma brachten beute 166 Abgeordnete, bestehend au» der Linken und 25 Oktobristen, einen Antrag auf Aufhebung des Ansässigkeitsrayons sür die Jude» ein. In den Motiven heißt es: Die vom Ministerium de» Innern einaebrachte Vorlage be treffend die Unantastbarkeit der Person läßt Domizilbesckiränkungen für Bürger zu, die in der Vorlage besonder» aufgeführt sind. Da» Expose zu der Vorlage erklärt, die Initiativ« zur Aufhebung dr» AnsässigkeitSrayons für die Juden müsse von der Volks vertretung au»gchen. Der Antrag der Abgeordneten weist daraus hin, da» Fortbestehen derDomuckbeschrkmungen für die Juden in dem erneuten Rußland sei üußerst ungerecht, widerspreche dem Manifest vom 30. November, füg« dem Staate direkt Schaden zu und dämme die wirtschaftliche Entwicklung «in, zu der alle Bürger ohne Unterschied d«» Glauben» und der Nationalität bei- zutvagen berufe» sei««, und trage »u der Demoralisierung eine« Teil» der Staat»»erwaltun- bei, welch« die Domizilbeschrünkung der Juden zum eigenen Vorteil auSnütze, indem sie Umgehungen de» Gesetze» gestatte. Anle«peüatio«»tzee<tlNGg lN Geb feonzösischen Pari», 14. Juni. Vei der heute fortgesetzte» Be ratung der Interpellationen in der Deputierten- kammer maHe Ajam (radikal) der Negierung zum Vorwurf, daß sie die Verteidiguna der Laienschule an das Ende ihres Programm» gesiettl habe, worauf Ministerpräsident Vriand erwiderte, er Hatz« die» getan, um damit darauf binzuweyen, um welche- Zeichen sich die Mehrheit schere« müßte. Nachdem im weitere» Verlauf der Sitzung der Abgeordnete Veber Mißbräuche von Kommunal- und Regierungsbeamten zur Sprache ge- bracht hatte, wurde die Sitzung aufgehoben. Prozetz -ege« die früheren dänische« Minister «hrtftenfen und Berg. Kopenhagen, 14. Juni. In der heutigen Bor- miuns iitzuug beendete der öffentliche Ankläger sein Plaiboyer; er beantragte am Schluffe desselben die Angeklagten Christensen und Berg in allen gegen sie erhobenen Anklagepunkten für schuldig zu sprechen und sie nach den einschlagenden Paragraphen des Bürgerlichen Strafgesetzbuchs zu bestrafe», sowie ihnen ferner die Kosten de» Verfahrens aufzuerleae«. In der Nachmmagsschung begann der Verteidiger sein Plaidoyer, das die heutige Sitzung ausfüllen wird. Er betonte unteranderem, daß Alberti weder Mitwisser »och Mitschuldige gehabt habe, und daß niemand etwas von seinen Unterschlagungen geahnt habe. Senn sogar Lent«, die Alberti am nächsten standen, und seine Geschäfte am besten kannten, ihm ei« blindes Vertrauen entgegengebracht hätten, sei es ungerecht zu »erlangen, daß Christensen und Berg, die ihm ferner standen, Mißtrauen gegen ihn haben sollten. Di« Wahrheit sei, daß Alberti alle, vom König bi» herab »u den Geringsten genarrt »nd betrogen habe. Die Verantwortung hierfür trage ausschließlich der große Verbrecher Alberti, «nd deshalb dürfe man nicht ungerecht sein, einen Teil der Verantwortung hierfür «f andere schieb«« zu wollen, die ohne Schuld seien Um 2 Uhr wurde die Verhandlung auf morgen vertagt. Die spatrische Regier«ng und der päpstliche Stuhl. Madrid, 14. Juni. Der „Liberal" glaubt zu wissen, als Antwort auf den Protest des Vatikans gegen das König!. Dekret, das die nicht katholischen Kulte zur Führung äußerer Abzeichen ermächtigt, habe die Regie- rung dem Botschafter beim Vatikan eme Note für den Kardinal-Staatssekretär übersandt, in der es heißt, das fragliche Dekret habe mit dem Konkordat nichts zu tun und bedeute daher keine diplomatische Inkorrektheit. Es handle sich vielmehr nur um eine Maßnahme der inneren Verwaltung. Da» serbische Kabinett verbleibt im Amt. Belgrad, 14. Juni. Das Ministerium ver bleibt im Amte, da die beiden radikalen Klubs der Regierung ihr volles Vertrauen ausgesprochen und ihre Unterstützung bei allen Vorlagen zugesichert haben. Die Kretasrage. Paris, 14. Juni. Der „Agence Havas" wird aus London gemeldet: Es ist durchaus unrichtig, daß die französische Regie rung eine Konferenz der Schutzmächte in London vor- gefchlagen habe, die sich mit der kretischen Frage be fassen solle. Eine Konferenz dieser Art ist weder von Frank reich noch von einer anderen Macht vorgeschlagen worden. Wahr ist lediglich, daß den Vertretern der Scl)utzmächte in London nahegelegt worden ist, die kretische Frage in vertraulichen Unter haltungen und in Fühlung mit dem britischen Auswärtigen Amt zu erörtern, um dadurch die Verzögerungen zu vermeiden, die notwendig entstehen, wenn die Verhandlungen über alle Einzel heiten zwischen den verschiedenen Hauptstädten geführt werden. Weiter »st unrichtig, daß die französische Regierung eine Regelung der kretischen Frage vovaeschwgt», und bah da« britische Laa- wärtige Amt aus dynastischen oder anderen Motiven diesen Vor schlag zurückgewiesen habe. Bis heute ist keinerlei Regelung vorgeschlagen worden. London, 14. Juni. Das Reutersche Bureau veröffentlicht eine ähnliche Erklärung über die Kreta- Angelegenheit wie die „Agence HavaS" und sagt zum Schluß: Wir sind ermächtigt, mit allem Nachdruck zu erklären, daß gegenüber allen anders lautenden Nachrichten von Zeitungen des Kontinent» Pichon und Grey in bezug auf Kreta dieselbe Politik verfolgen, und keinerlei Meinungsverschiedenheit zwischen der englischen und französischen Regierung besteht. A«s dem ägyptischen Ministerrat. Cairo, 14. Juni. Der Ministerrat hat heute das Gesetz, das die Rechtsprechung in allen Prozeß, achen den Schwurgerichten überweist und das Ge- etz zur Unterdrückung ungesetzlicher Geheim gesellschaften in der ursprünglichen Fassung ange nommen. Er hat ferner die Amendements zu dem Gesetz über die Schuldisziplin abgelehnt. Die feste Haltung der Regierung macht hier einen vorzüglichen Eindruck, da sie zeigt, daß die Behörden entschlossen sind, die nationalistische Gewalttätigkeit und Auflehnung gegen die bestehende Ordnung in jeder Form zurückzuweisen. Die parlame«tarische Kommission zur Beratung der Eisentzatznvorlage der Regierung der Ver einigte« Staaten von Amerika. Washington, 13.Juni. Die gemischte Kommission beider Häuser zur Beratung über die Eisenbahn- »orlaae hat heute ihren Bericht erstattet. Danach wird die Interstate Commerce Commission er- mächtigt, die Erhöhung der Raten auf elf Monate während der Prüfung ihrer Verechtigung aufzuheben. Desgleichen ist die Ernennung einer Spezialkommission geplant zur Auffindung der besten Methode einer bundes staatlichen Regelung der künftigen Ausgabe von Aktien und Bond». Diese beiden Paragraphen werden unmittel bar «ach der Unterzeichnung der Vorlage durch Tast in Krost treten, der Rest der Vorlage 60 Tage später. Kleine politische Nachrichten. Kopenhagen, 14.Juni. Der Kronprinz und die Kron prinzessin stütz heute abeud a«S Schwerin hie, »ieder «in- getrosfen. — Malta, 14. Juni. Der englische Kreuzer „Minerva" hat Befehl echatten, «ach de, Sudabai in See zu gehen. — Konstantinopel, 14. Juni. Wie die Blätter melden, hat di« Pfarte ihren Athene, Gesandte« beauftragt, Wege« de, Mißhandlung ei«e» türkische« OssizierS und »«derer Passagier« durch Grieche» beim übersä» auf das rrnnümjche Schiff „Jmperatul Trajan" p» pratefliere«. * Da natiauolliberak e Sahlveret» de» Wahlkreises Uecker«ü»de-Us«d«« Vottin fordert für die Reichstags- ßichwahl zwychcu dem konsermtive« Kandidaten ». Bühle»dorsf m2 da» SsgiaGematrate» Kanz« seine Mitglied«, auf, ihre Stimm«« Hm. ». Vdhlenborsf zu geb««.
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