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Dresdner Journal : 11.02.1911
- Erscheinungsdatum
- 1911-02-11
- Sprache
- German
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480674442-191102112
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480674442-19110211
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480674442-19110211
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Journal
- Jahr1911
- Monat1911-02
- Tag1911-02-11
- Monat1911-02
- Jahr1911
- Titel
- Dresdner Journal : 11.02.1911
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Dresdner M Journal. Ttoniglieh SächstscheV Staatsanzctger. Verordnungsblatt der Ministerien «nd der Ober- und Mittelbehörden. Nr. 35. L> Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung: Hofrat Doengesin Dresden. Sonnabend, 11. Februar M1. Bezug»prei»: Beim Bezüge durch die Expedition, Grobe Zwingerstraße 18, sowie durch die deutschen Postanstalten 3 Mark vierteljährlich. Einzelne Nummern 10 Pf. Erscheint: Werktags nachmittags. — Fernsprecher: Expedition Nr. 1295, Redaktion Nr. 4574. Ankündigungen: Die Zeile kl. Schrift der 6 mal gesp. Ankündigungsseite 25 Pf., die Zeil« gröberer Schrift od. deren Raum aus 3mal gesp. Textseite im amtl. Teile 60 Pf., unter dem Redaktionsstrich (Eingesandt) 75 Pf. PreiSermLbigg auf Geschäftsanzeigen. — Schlub der Annahme vorm. 11 Uhr. Der Reichstag fetzte gestern die zweite Lesung deS VerichtS- verfassungsgesetzeS fort und beschloß in namentlichen Ab stimmungen die Zulassung von Laien zu den Berufungs gerichten gegen Urteile der Schöffengerichte sowie zu den Berufungssenaten gegen Urteile der Strafkammern. Der HeereSauSschutz der ungarischen Delegation hat das gesamte HeereSbudget unverändert angenommen. Der türkische Minister deS Innern hat sein Amt nieder gelegt. Er soll durch den Führer der jungtürkischen Kammerpartei Halil ersetzt werden. Wie amtlich verlautet, wird der Amerikaner W. Morgan Shuster, der den Zolldienst auf den Philippinen reorgani siert hat, zum «eneralschatzmeister PerstenS ernannt werden. Die Pest breitet sich über die ganze Mandschurei auS. In einem Bergwerk bei Lokedale in Colorado sind in folge einer Explosion 17 Mann verschüttet worden, von denen bisher nur zwei gerettet wurden. Man befürchtet, daß die übrigen tot sind. Bei den Rettungsversuchen sind auch zwei Freiwillige umgekommen. Rach amtlichen Meldungen hat in der Rahe von Mulata (Mexiko) zwischen 88« Revolutionären und 25« Mann Re- gierungStruppen ein zwölfstündiger verlustreicher Kampf stattgefundcn, bei dem die letzteren zurüägeschlagen wurden. Die Revolution auf Haiti ist unterdrückt. DaS Land ist ruhig. Amtlicher Teil. Se. Majestät der König beziv. Se. Äönigl. Hoheit der Prinz Johann Georg, Herzog zn Sachsen, in Ver tretung Sr. Majestät des Königs, haben geruht, die Erlaubnis zur Anlegung nachstehender Ordensauszeich nungen zu erteilen: der Königl. Preußischen Roten Kreuz-Medaille 2. Klasse dem Generalarzt I)r. Müller, Sanitäts-Inspekteur und Abt.-Chef im Kriegsministerium; der Königl. Preußischen Roten Kreuz-Medaille 3. Klasse dem Generalmajor z. D. Sachse; der Königl. Preußischen Rettungsmedaille am Bande dem Oberltnt. v. Minck witz im 1. Ulan.-Regt. Nr. 17 „Kaiser Franz Joseph von Österreich, König von Ungarn"; des Ehrenkreuzes 2. Klasse des Fürst!. Hohenzollernschen Hausordens Aller- höchstihrem diensttuenden Flügeladjutanten, Oberstltnt. Meister; des Ehrenkrcuzes 3. Klasse mit der Krone des selben Ordens Allerhöchstihrem diensttuenden Flügel adjutanten Major v. Schmalz; des Komturkreuzes 2. Klasse des Herzog!. Sachsen-Ernestinischen HauSordens dein Oberstltnt. Frhrn. v. Bodenhausen, Kommandeur des Karab.-Regts., Allerhöchstihrem diensttuenden Flügel adjutanten, Oberstltnt. Meister; des Ritterkreuzes 2. Klasse desselben Ordens dem Oberltnt. v. Zeh men im Karab.-Regt.; der Kaiser!. Russischen silbernen Medaille für Eifer am Bande des St. Stanislaus-Ordens dem Sergeanten Peschel im 3. Jnf.-Regt. Nr. 102 „Prinz-Regent Luitpold von Bayern"; des Großkreuzes des Königl. Niederländischen Hausordens von Oranien dem Rittm.Hermann Prinz von Schönburg-Walden burg, Durchlaucht, L la suit« der Armee; des Offizier kreuzes des Königl. Rumänischen Ordens der Krone dem Oberltnt. v. Minckwitz (Horst) im Schützen-(Füs.-) Regt. „Prinz Georg" Nr. 108, kommandiert als Assistent bei der Gewehr Prüfungs-Kommission in Spandau. Se. Königl. Hoheit Prinz Johann Georg haben in Vertretung Sr. Majestät des Königs gnädigst zu genehmigen geruht, daß der Direktor der Dresdner Bank, Geh. Kommerzienrat Eugen Gutmann in Berlin die ihm verliehenen Auszeichnungen, als den Königl. Preußischen Roten Adlerorden 3. Klasse mit der König!. Krone, das Kommandeurkreuz des Königl. Italienischen St. Mauritius- und Lazarusordens und den Kaiser!. Türkischen Medjidie- Orden 1. Klasse, annehme und trage. Se. Königl. Hoheit Prinz Johann Georg haben in Vertretung Sr. Majestät des Königs gnädigst zu ge nehmigen geruht, daß der Regierungsrat a. D. Vr. Arthur v. Studnitz in Berlin die ihm verliehenen mit der Ernennung zum Rechtsritter des König!. Preußischen Johanniterordens verbundenen Abzeichen anlege. Se. Königl. Hoheit Prinz Johann Georg haben in Vertretung Sr. Majestät des König» gnädigst zu ge nehmigen geruht, daß der Obersekretär beim Reichs gericht Rechnungsrat Knothe in Leipzig den ihm von Sr. Majestät dem Kaiser, König von Preußen verliehenen Roten Adlerorden 4. Klasse anlege. Perfonakveränderungen in der Armee. Offiziere, Fähnriche usw. 28. Jan. v. Krosigk, Königl. Preuß. Oberltnt. a. D., bisher im 2. Schles. Feldart.-Regt. Nr. 42, in der Armee angestellt und zwar als Oberltnt. der Res. des 2. Hus.-Regts. Nr. 19 mit einem Patente vom 20. Juli 1907 unter gleichzeitiger Kommandierung zur Dienstleistung bei diesem Regt, vom 1. Febr. ab auf ein Jahr. — 3. Febr. Ayrer, charak- teris. Fähnr. im 5. Jnf.-Regt. „Kronprinz" Nr. 104, Thieme, Unteroffiz, im 12. Jnf.-Regt. Nr. 177, — zu Fähnrichen ernannt. — 6. Febr. Marheine, Ltnt. im Fußart.-Regt. Nr. 12, vom 15. Febr. ab als Assistent zur Art.-Prüfungs-Kommission in Berlin kom mandiert. — 10. Febr. Bretschneider, Ltnt. im 5. Jnf.-Regt. „Kronprinz" Nr. 104, zu den Offizieren der Res. dieses Regts. übergeführt. Einfuhr von Schlachtvieh aus Österreich-Ungarn. Wegen des Herrschens der Maul- und Klauenseuche in Osterreich-Ungarn wird unter Bezugnahme auf die Verordnungen vom 20. Oktober, 23. November, 9. und 30. Dezember vorigen Jahres und 25. Januar dieses Jahres (Dresdner Journal und Leipziger Zeitung Nr. 249, 273, 289 vom Jahre 1910 und Nr. 1 und 21 vom Jahre 1911) die Einfuhr und Durchfuhr von Schlacht rindern und Schlachtfchafen sowie von Heu und Stroh, soweit es nicht zu Packzwecken dient, nach und durch Sachsen bis auf weiteres auch für die ungarischen Sperrgebiete 64 (Belovär Körös, Varasdin), 65 (Lika- Krbava) und 66 (Modrus-Fiume) verboten. Aufgehoben wird das Verbot für folgende Sperr gebiete: a) in Österreich: Sperrgebiete XVIII und XIX (drittes und viertes Sperrgebiet in Tirol), XXXIX, XI^, XI^I und XI^III (viertes, fünftes, sechstes und achtes Sperrgebiet in Galizien); b) in Ungarn: Sperrgebiet 19 (Lsik). Dresden, den 8. Februar 1911. 205IIV Ministerium des Innern. 999 An der Königlichen Turnlehrer-Bildungs-Anstalt zu Dresden beginnt am 24. April 1911 ein Kursus zur Aus bildung von Turnlehrerinnen. Gesuche um Zulassung zu demselben sind unter Bei fügung 1. des Geburts- oder Taufscheines, 2. eines ärztlichen Zeugnisses über den Gesundheits zustand, 3. eines amtlichen Zeugnisses über die sittliche Führung, 4. der Zeugnisse über die frühere Schulbildung, sowie über genossene turnerische Vorbildung, 5. eines Staatsangehörigkeits-Ausweises und 6. eines selbstgefertigten Lebenslaufes bei den: unter zeichneten Ministerium bis zum 31. März 1911 einzureichen. 31 Sem. Dresden, den 10. Januar 1911. 292 Ministerium des Kultus und öffentlichen Unterrichts. / Das Kaiser!. Gesundheitsamt meldet den Ausbruch der Maul- und Klauenseuche au» Pfungstadt, Kreis Darm stadt, Großherjvgtum Hessen, Weitersweiler, Bezirksamt Kirchheimbolanden, Regierungsbezirk Pfalz, Finstingermoß, Bezirksamt Erding, Regierungsbezirk Oberbayern, Badbergen, Kreis Bersenbrück, Regierungsbezirk Osnabrück, und Raven, Kreis Winsen, Regierungsbezirk Lüneburg, am 8. Februar, sowie aus Lichte nau, Amtsbezirk Kehl, Großherzogtum Baden, am 9. Februar. Ernennungen, Versetzungen re. im öffentlichen Dienste. I« Gefchäp»beretch« ve» Ministerinm» Se. Krieg» Beamte der Militärverwaltung. - Durch Berfüaung de« Krieg-ministerium». 1^ Febr. Hamann, Proviantamts-Inspektor und Kontrolleführcr in Borna, bet seinem Au»fcheiden au» dem Dienst mit Pension der Tharakter dl» Proviantmeister ver liehen. Engst, Proviantamts-Inspektor in Dresden, zum Zweck feines Übertritts zur Kaiser!. Schutztruppe für Südwestafrika ain 30. Jan. aus dem Heere ausgeschieden. Spitzenberger, Lehnert, Proviantamts-Unterinspektoren, als Proviantamts- Inspektoren in Riesa bezw. Dresden unterm 1. Febr. angestellt. Nichtamtlicher Teil. Vom Königlichen Hof«. Dresden, 11. Februar. Ihre Königl. Hoheit die Prinzessin Mathilde wohnte gestern abend dem Symphoniekonzert im Königl. Opernhause bei. Deutsches Reich. Bundesrat. In der am 9. Februar unter dem Vorsitz des Staats ekretärs des Innern vr. Delbrück abgehaltenen Plenar- itzung des Bundesrats wurde, wie wir zum Teil chon kurz mitgeteilt haben, dem vom Reichstag an genommenen Entwurf eines Zuwachssteuergesetzes, dem Entwurf eines Gesetzes für Etsaß-Lothringen, betreffend die Abänderung des Stempelgesetzes, und dem Entwurf eines Gesetzes über die weitere Zulassung von Hilfs mitgliedern im Kaiserlichen Patentamt die Zustimmung erteilt. Annahme fanden ferner der Entwurf einer Be kanntmachung, betreffend die wechselseitige Benachrichti gung der Militär- und Polizeibehörden über das Auf treten übertragbarer Krankheiten, die Vorlage, betreffend Änderung der Vorschriften über die Statistik des Waren verkehrs mit dem Ausland, die Vorlage, betreffend Ände rung des Militärtarifs für Eisenbahnen, sowie der Ent wurf eines Besoldungs- und Penfionsetats der Reichs- bankbeamten auf das Jahr 1911. Schließlich wurde über mehrere Eingaben Beschluß gefaßt. Reichstag. Sitzung vom 10. Februar 1911. Am Bundesratstische: Die Staatssekretäre Or. Lisco, Wermuth, vr. Beseler. Das Haus ist sehr gut besucht. Tie zweite Lesung der Novelle zum Gerichtsver- fas jungsgesetz wurde fortgesetzt, uud zwar wurde zunächst der Antrag Albrecht und Genossen (soz.), die Strafkammer in der ersten und in der Berufungsinstanz mit einem Richter und vier Schöffen zu besetzen, abgelehnt. Sodann wurde der Antrag Müller-Meiningen (fortschr. Bp.), in erster und zweiter Instanz die Strafkammern mit zwei Richtern einschließlich des Vorsitzenden und mit drei Schöffen zu besetzen (ein Antrag Groeber (Z.) deckt sich mit diesem Anträge) mit 175 gegen 142 Stimmen bei drei Stimmenthaltungen an genommen und mit dieser Änderung § 77. Zu Z 80 beantragen die Sozialdemokraten, die Preßdeliktc vor das Schwurgericht zu verweisen. Abg. Stückle» (soz.) empfahl diesen Antrag. In Bayern uud Baden hat sich die Praxis, die Preßvergehcn vor dem Schwur gericht abzuurteilen, vorzüglich bewährt, es ist deshalb nicht er sichtlich, weshalb der Bundesrat sich so sehr gegen unsern Antrag sträubt. Damit wollen wir nicht sagen, daß die Schwurgerichte unser Ideal sind. (Hört! hört!) Bei der Auswahl der Ge schworenen wird die Bevölkerung zu sehr gesiebt, immerhin aber halten wir die Schwurgerichte noch für die beste Rechtssorm. Abg. Müller-Meinigen (fortschr. Bp.) beantragte gleichfalls, Preßdelikte mit gewissen Ausnahmen vor das Schwurgericht zu bringen; dadurch würden die Richter von einer großen politischen Verantwortlichkeit entlastet. Ein Jdealgericht freilich e.blicken auch wir nicht in dem heutigen Schwurgericht. Abg. Mayer-Kaufbeuren (Z ): Daß die Aburteilung der Preßdelikte vor Schwurgerichten in Süddeutjchland sich sehr be währte, wird dort vielfach in Abrede gestellt. Die meisten der artigen Fälle werden aus dem Wege der Privatklage erledigt. Abg. vr. Mare»«r (Z.): Auch der gelehrte Richter ist stets imstande, seinen persönlichen Standpunkt hintanzusetzen und auch Preßdelikte rein objektiv zu beurteilen. Mißgriffe sind immer nur Ausnahmen. Abg. Graef-Weimar (wirtsch Bgg ): Wir meinen, die Haupt» mißstände beim Schwurgericht liegen darin, daß die Geschworenen keinen Einfluß auf die Beweisaufnahme, aus die Beurteilung der Glaubwürdigkeit der Zeugen und auf das Strafmaß haben. Die Anträge bitte ich abzulehnen. Abg. Vr MÜUer-Meiningen (fortschr. Bp.) wies die Be hauptung zurück, daß Bayern ein Asyl sür Pornographen ge worden sei, und bat nochmals, den freisinnigen Antrag an zunehmen. Abg. Ltavthage« (soz.): Tie Presse hat da» größte Interesse daran, vom Schwurgericht abgeurteilt zu werden. In viele» Fällen lassen sich die Berufsrichter doch von politischer Leiden schaft zu schwererer Beurteilung von Preßdelikte«, namentlich gegen Sozialdemokraten bewegen. Die Anträge wurden abgelehnt. Zu 8 81 beantragen die Sozialdemokroten folgende Fassung: Die Schwurgerichte bestehen auS drei richterlichen Mitgliedern mit Einschluß de- Vorsitzenden, die ständig angestellte Richter sein müssen, und au» zwölf zur Entscheidung der Schuldsrage berufene» GefchWerene«. Nach kurzer Befürwortung durch den Abg. Etadtynge« (soz.) wurde der Antrag angenommen.
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