Erzgebirgischer Volksfreund : 16.03.1909
- Erscheinungsdatum
- 1909-03-16
- Sprache
- German
- Digitalisat
- SLUB Dresden
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- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1735709689-190903168
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- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1735709689-19090316
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungErzgebirgischer Volksfreund
- Jahr1909
- Monat1909-03
- Tag1909-03-16
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- Titel
- Erzgebirgischer Volksfreund : 16.03.1909
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Uhr, im Sitzungszimmer des Ratskellers. , >i, nung ch « Gack n li8 t. 3 5 - 8 HM/ sonstigen Franzosenfreunde, die Wähler gegen die Dretbundpo- litik des NiinisieriumS Giolitti-Tittoni in Bewegung zu setzen, sind ergebnislos geblieben, und zwar in noch höherem Grade, als selbst die Regierung zu hoffen gewagt hatte, so daß jetzt bereit- bestimmt verlautet, Ttttoni habe ange sichts des Ausfalls der Wahlen auf seine ursprüngliche Absicht, nach ihnen zurückzutreten, verzichtet. Die Be teiligung der Klerikalen dürste ziemlich stark gewesen sein, obivohl der Papst wiederholt daran hatte erinnern lassen, daß das Verbot der Beteiligung an den politischen Wahlen, das Aon sxpsäit, durchaus nicht aufgehoben ist, sondern von den Bischöfen nur für den Fall suspendiert werden könne, daß die Wahl eines ausgesprochenen Kirchenfeind« zu verhindern wäre. Jedenfalls sind einige — die An gaben schwanken zwischen 11 und 17 — dwekt als Katho« lcken bezeichnete Abgeordnete gewählt. Die orientalische Frage gibt nach wie vor zu Besorgnissen Anlag. Die letzte serbische Ztrkuiarnote an die Mächte hat die Erwartungen der Friedensfreunde nicht erfüllt. Zwar erklärt die serbische Regierung, daß sie nicht die Absicht habe, einen Krieg mit Oesterreich-Ungarn zu provozieren, und daß sie von der Rachbarmonarchte aus Anlaß der Annexion Bosniens und der Herzegowina, weder territoriale noch politische, noch auch wirtschaftliche Entschädigungen verlange- aber einerseits geht sie über die Frage der Abrüstung stillschweigend hinweg, anderer seits begründet sie den Verzicht auf die Entschädigungen damit, daß nicht Oesterreich-Ungarn, sondern den Mäch ten die Verfügung über Bosnien und die Herzegowina zustehe. Unter stillschweigender Ablehnung der direk ten Verhandlungen ladet sie deshalb Oesterreich- Ungarn vor das „zuständige Gericht" der Mächte, von deren „Weisheit und Gerechtigkeit" sie allem An» ' schein nach die Erlangung der seinerzeit von der ser bischen Skuptschina aufgestellten Kompensationen erwartet. Die Kritik, welche die serbische Note in Oesterreich-Ungarn erfahren hat, lautet fast durchweg abfällig. Von offiziöser österreichischer Seite wird ausdrücklich erklärt, daß eine Konferenz, vor welche die doSntsche Angelegenheit im Zn» stände der noch nicht geregelten serbischen Frage gebracht werden würde, für Oesterreich-Ungarn unannehmbar sei. Wenn die österreichlsch-ungarische Regierung trotzdem, wie aus dem Eommuniquä heroargeht, aus der serbischen State, „etwas von dem guten Willen der serbischen Rv» gierung zum Beginn einer Konversation" Herauchören will, so zeugt dies von dem ehrlichen Bestreben Oesterreich» Ungarns, Serbien den Weg zur Wiederannäherung an ine Donaumonarchie möglichst zu erleichtern. Vielleicht könnt« Oesterreich-Ungarn auch, um der russischerseit-in den Vor dergrund gestellten Konferenzfrage die Spitze abzubrschea, nunmehr seinerseits dis Einberufung der europäischen Kou« kommen über 3100 Mark erfordern. Eine anteilige Her anziehung der Grundsteuer und der Ergänzungssteuer zu der Deckung des Mehrbedarfs würde nicht ohne Umwand lung dieser Steuern in eine allgemeine Vermögenssteuer mit vollem Schuldenabzug möglich sein, da nur mit Hilfe einer allgemeinen Vermögenssteuer die in dem Kommissions- beschlusse aufgestellte Forderung erfüllt werden konnte, daß die reinen Vermögen unter 20000 Mark bei der Auf bringung des Besitzsteueranteils der einzelnen Bundesstaaten unbeteiligt bleiben sollen. Eine wesentliche Abminderung der berechneten Einkommensteuerzuschläge w.irde indessen auch hierdurch nicht zu erreichen sein. Bei einer so erheblichen Mehrbelastung der sächsischen Steuerzahler mit direkten Steuern zugunsten des Reichs würde in Zukunft der Re gierung und den Ständen unseres Landes die Möglichkeit verschlossen sein, einen Mehrbedarf für die Zwecke des eigenen Landes durch eine wenn auch nur geringfügige Erhöhung der direkten Steuern zu decken. Auch die gegen den Komnnffionsbeschluß vom politischen Stand punkte geltend zu machenden Bedenken sind erhebliche. Die Heranziehung der Bundesstaaten zu einer von ihnen an das Reich zu entrichtenden, als Besitzsteuer bezeichneten Abgabe würde eine Abänderung der Reichsverfassung in sich chließen und schon dadurch, daß sie die Bundesstaaten als olche zu Steuerpstichcigen (Steuersubjekten) des Reichs stempelt, eine schwere Beeinträchcigung der politischen Stellung der Bundesstaaten bedeuten. Nach der ent» schiedenen Stellungnahme der Bundesstaaten gegen das Steuerkompromiß des Blocks und da sich auch in Abge ordnetenkreisen ernste Bedenken dagegen geltend machen, wird, um zu einem Ziele zu gelangen, schließlich doch.woyl der von den verbündeten Regierungen gewiesene Weg be schritten werden müpen, der lieben der notwendigen Er höhung von Verbrauchssteuern eine Nachlaßsteuer vorsieht, über deren Ausgestaltung in den Einzelheiten auf Grund der bereits bestehenden Reichserbschaftssteuer sich jwohl eine Verständigung erzielen lassen dürfte. Die Parlamentswahlen in Italien haben da» von vornherein erwartete Ergebnis gehabt: das Ministerium Giolitti verfügt auch in der neuen Kammer über eine große Mehrheit, während die dissentierrnden Parteiführer nur verhältnismäßig unbedeutende Gruppen hinter sich haben. Die Stichwahlen werden daran kaum etwas ändern. Von den 508 Sitzen sind etwa 430 endgiltig besetzt, und von diesen sind rund 280 den Kandidaten der Regierung zugefallem Zwei Momente waren es, dte den Wahlen eilt gewisses Interesse verliehen: die Frage, ob und wle sich di« Wähler zur auswärtigen Politik der Regierung stellen würden, und dte Vereiliguna der Klerikalen. Die erste Frag« ist in der Wahlbeweaung überhaupt nicht in Betracht gekommen. Alle Versuche der Irredentisten, der Revolutionäre und der wocbenscbau. Schneeberg, 14. März. Die Kommissionen des Deutschen Reichstags haben auch in der abgelaufenen Woche sehr fleißig ge arbeitet und um die Kräfte nicht zu zersplittern ist aber mals eine mehrtägige Unterbrechung der Plenarsitzungen eingetreten. Im Vordergrund des Interesses steht nach wie vor die wlchtige Fruge der Reichsfinanzreform, deren Lösung nicht um einen Schritt weiter gediehen ist. Dagegen laßen d.e sich mehrenden maßgebenden Stimmen auS den Bundesstaaten immer deutlicher erkennen, daß das Steuerkompromiß oer Blockparteien nicht die geringste Auspcht har, Eewtzeskraft zu erlangen. Bekanntlich hat die Sleuerkomnunwu an Stelle der abgelehnten Nachlaß steuer erneu Antrag angenommen, nach welchem die Bun desstaaten (außer den auf 80 Pfennige pro Kopf der Be völkerung zu erhöhenden Matrckularbeiträgen) eine soge nannte Beestener an das Reich zu entrichten haben. Der Gesamtbetrag d.eser Besitzsteuer soll alljährlich durch den Reiwsharwhuits-Etat bestimmt werden- er soll bis zum 1. Aprck 1914 100 Millionen Mark nicht überschreiten, von da ab aber von ö zu 5 Jahren um 5 Prozent des sür len vorheigehenden ^Zeitraum beptmmten Hochpsatzes erhobt werden tonnen. Die Umlegung der Besitzsteuer auf die einzelnen Bundesstaaten soll auf Grund des Ergebnis ses der Veranlagung zu den (Landes-) Einkommen-, Ver- nirgens. und sonpigen Besitzsteuern vom Buudesrate nach eiuiMUchen Grunchatzen bewirkt und von 5 zu 5 Jahren erneuert werdem Die auf die einzelnen Bundesstaaten entfallenden Beträge dürfen nur durch allgemeine Steuern auf Elukommen, Vermögen oder Erbschaften aufgebracht werden. Von der Besteuerung sollen itldes frei bleiben - Einkommen bis zu 3000 sowie solche Vermögen, die nach Ab^ug der Schulden den Betrag von 20 00O nicht erreichen. Sollen Beträge nicht durch neue Steuern dieser An erhoben werden, sollen sie durch Zuschläge zu den be zeichneten Steuern aufgebracht werden, rzür Bundesstaaten, tn denen Landesgesetze, die eine solche Regelung sicherstellen, nicht rechtzeitig erlassen werden, soll der Bundesrat be stimmen, daß und in welcher Weise Zuschläge zu den be stehenden Steuern zu erheben sind. In der Leipziger Zeitung wird nun darauf htngewiesen, daß dieser Be schluß m seiner finanziellen Wirkung und Tragweite die gesetzgebenden Faktoren des KönigretchS Sachsen nötigen würde, außer Mucltulacbeiträgeu von minckenS 3^/, bis 4 Millionen Mark jährlich wenere. 8 bis 10 Millionen Mark als sogenannt« Besttzsteu«, an das Reich abzufüyren. Tiefe 8 bis 10 Millionen Mark würden jährliche Zu schläge von 25 bi» 30 °/, zu den Steuersätzen für Ein» I r-tir-I,Nr dl« «» «k<«,Iu,», a,»«« «« " I «Md, ll Ihr. II» «tr^H,<t lk »U <«»«!>« ««! »»Wl« I «» »n «M* U»«,«, 1«?^ lick» «» »«U»««r IUI« -I » -Idl I «i«»», i»«^, ,ik» st» »l« «>»»,»«» :«l«,„«»» I I ,WI,«r,M««r i>«»im» I«nn,« I« ,<> «»« «,Fir in l JNHVA« f ,,u ei,,,s»dt«« «»»lldkill» »«<1 dl «»«Mm ,it» ,«r«i„rML I , 1 Die Ausführung der eisernen Schutzschranken «ud Brückengeländer und zwar etwa 300 m Schutzschrankenriegel und 48 m Brückengeländer beim Straffeu- nenbau Osterlamm - Grünhain mit Zmekgstrecke soll verdungen werden. Dis Auswahl unter den Bewerbern und dte Zurückweisung aller Angebote bleiben Mr5G,alten. Preis.isten, Zeichnungen und Bedingungen liegen bet der unterzeichneten BäuiNspektiow aus, wohin etwaige Angebote mit der Aufschrift „Schutzschranken" portofrei bi- spate* fteuS zum SS. März ISSS vorm. 11 Uhr etnzureichen sind. Di« Bewerber bleiben bis zum 15. April dieses Jahre» an ihre Gebote gebunden. Königliche Straffen- u. Wasser-Bauinspektion Schwarzenberg, am d. März 1909. Auf Blatt 424 de) hiesigen Handelsregisters, die Firma Papierverarbeitungs werk „Secare", Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Aue betr., ist heute eingetragen worden: Der Geseltschaftsvertraa ist durch Beschluß der Gesellschafter vom 1. Februar 1908 laut gerichtlichen Protokolls vom 12. März 1909 abgeäudert worden. Das Stammkapital ist um zweiunddreiffigtausettd Mark erhöht worden und beträgt nunmehr einhundertzweiundfünfzigtausend Mark. AuS dem abgeärfverten Gesellschaftsvertrag« wird veröffentlicht: Die Gesellschafter Fabrikbesitzer Aruo Landmann tn Lauter und Otto Leon hardt in Crossen bringen als ihre ergänzende Einlage von je achttausend Mark die del' Gesellschaft gelieferten und noch zuliefernden Papierwaren je tn Höhe dieser Werte eiw Die Gesellschafter Fabrikbesitzer Wilhelm Stahl und Arthur Stahl in Aue bringen als ihre ergänzende Einlage von je achttausend Mark das ihnen als Inhaber der Firma Elektrizitäts-Gesellschaft HaaS L Stahl gemeinschaftlich gehörige Wiesengrund- pück mit dem darauf errichteten Schuppen (Blatt 566 deö Grundbuchs für Aue) zum Werte von 14 591 30 H ein, der hiernach verbleibende Rest von je 704 35 H wird von ihnen in bar eingezahlt. Königliches Amtsgericht Aüe, den 13. März 1909. Auf Blatt 486 des Handelsregisters, die Firma: „G otzwet^er" Gtuispresferei, Gesellschaft mit beschränkter Haftung tn Schwarjenberg betreffend, ist eingetragen wor den, daß das Stammkapital durch Beschluß der Gesellschafter vom 12. Februar 1909 auf Drelhunderttausend Mark erhöht worden ist, und daß tu der Jngenieur Emil Klein, 1s. der Kaufmann Hermann Klein, beide in Schwarzenberg, zu Geschäftsführern bestellt worden sind. Schwarzenberg, am S. März 1SQ9 Königliches Amtsgericht» Oberschlema. Oeffentliche Gemeinderatssitzung Dienstag, den IS. März abends 8 Uhr in der Tchnle, Zimmer Nr« S Holzversteigerung aus Pfannenstieler ReE Im Muldental in Ane sollen ' Donnerstag, den 18. März ISSS von Nach«, halb S Uhr alt ' 494 Stück N.-Srämme bis 22 om Mittenstärke, l aufbereitet tn Abt. 9—11, „ „ von 23—35 „ „ ) 14, 15, von Nachm halb 4 Uhr a« 3 rva N.» Brennscheite, 24 „„ Brennroüen, aufbereitet tn Abt. 2, 3, 57 „ „ Astmerer und S—11, lch ftü, L,„ Wllhdt. L-Reisig, ft naebMlksfreunö Ll Tagsblatt uiü Mnt§ blatt N ff MrWMt.LW'ch. LkuMM<SchMberg,SchwairrlwG bZw-Wil-rnM er. »gi. roßes r alt- vvl^frNmb Zchn«bsfH. K-hneev-rg 10. Aue L1 VLI» rt
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