Erzgebirgischer Volksfreund : 30.06.1909
- Erscheinungsdatum
- 1909-06-30
- Sprache
- German
- Digitalisat
- SLUB Dresden
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- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1735709689-190906300
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- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1735709689-19090630
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
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- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungErzgebirgischer Volksfreund
- Jahr1909
- Monat1909-06
- Tag1909-06-30
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- Titel
- Erzgebirgischer Volksfreund : 30.06.1909
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Der Gemeindevorstand. zu entnehmen. Oberschlema, am 29. Juni 1909. Oberschlema. Wafferleitnng. Mittwoch, den 80. Juni, von nachmittag 2 Uhr an findet eine Spülung ter Hochdrnckwasserleitnng statt. Die Einwohnerschaft wird mit dem Ersuchen davon in Kenntnis gesetzt, vorher eine entsprechende Wassermenge für den Nachmittagsbedarf Der auf den 14. Juli 1909 anberaumte Termin zur Zwangsversteigerung des im Grundbuche für Schneeberg Blatt 332 auf den Namen des Konditors Gustav Cmil Sommer eingetragenen Grundstücks ist wieder aufgehoben worden. Schneeberg, den 24. Juni 1909. Köuigl. Amtsgericht. Donnerstag, den L. Juli Lvv», uachm. S Uhr sollen im Gasthaus „zum Schweizerthal" in Alberoda, als Verstetgerungslokal, L Tisch, R Perle«- leuchter u. 2 Bilder meistbietend gegen Barzahlung versteigert werden. - Löfmitz, den 28. Juni 1909. Der Gerichtsvollzieher d. Kgl. Amtsgerichts. Bekanntmachung und Warnung. Das wenig rücksichtsvolle Vorgehen des Publikums beim Sammel« von Beeren und Pilzen, sowie auch bei Spaziergängen re. re., innerhalb des Fürstlichen Forstrevieres Stein ist die Veranlassung, dieses Sammeln rc. mit besonderer Bezug nahme auf 8 14 des neuen Forst- und Feldstrafgesetzes (vom 26. Februar 1909) nur noch unter den nachstehenden Bedingungen zu gestatten: 1. Kulturen (Tchontmgeq), sowie Dickungen dürfen überhaupt nicht betrete» werde«. » 2. Das Sammeln von Beere«' und Pilze«, sowie das Spazierengehen auf den dazu freigegebenen Wegen im vorgenannten Revier ist nur während der Tages stunden von vormittags 7^11 Uhr und von nachmittag- 1—6 Uhr gestattet. 3. Den etwaigen Weisungen des Forstpersonales ist unweigerlich Folge zu leisten. Zuwiderhandlungen werden nach dem neuen Forst- und Feldstrafgesetz vom 26. Februar 1909, bez. dem Reichsstrafgesetzbuche uNnachstchtiich bet den dafür zuständi gen Behörden behufs Bestrafung zur Anzeige gebracht werden. Auch wird auf die an den Waldeingängen und Wtrtschaftswegen angebrachten Verbotstafeln noch ganz besonders aufmerksam gemacht. Die Fürstliche Forstrevierverwaltung Stet«. Herr Friedensrichter Rittergutsbesitzer von Trebra-Lindenau in Neustädtel ist von der Reise zurückgekehrt und hat die ftiedensrichterlichen Geschäfte für den Bezirk Neustädtel wieder übernommen. Schneeberg, den 29. Juni 1909. Königliches Amtsgericht. Auf Blatt 404 des Handelsregisters die Firma Fran- Böhnl in Aue betr., ist heute eingetragen worden: Der Obst- und Landesproduktenhändler Franz Böhnl in Aue ist ausge- schiede«. Frau Anna verehel. Böhnl geb. Hahn in Aue ist Inhaberin. Sie haftet nicht für die im Betriebe des Geschäfts begründeten Verbindlichkeiten des bis herigen Inhabers, es gehen auch nicht die in dem Betriebe begründeten Forderungen auf sie über. Prokura ist erteilt dem Handelsmann Franz Böhnl in Aue. Aue, den 28. Juni 1909. König!. Amtsgericht. wockenlekau. Schneeberg, 27. Juni. DaS bedauerliche Ergebnis der Abstimmung über die Erbanfallsteuer im Deutschen Reichstage wird selbst diejenigen überraschen, die von der zweiten Lesung zwar die Ablehnung erwartet, aber für die dritte Lesung immerhin noch einen Ausgleich der Gegensätze erhofft hatten. Diese dritte Lesung ist, wie wir bereits mitteilten, infolge der in der zweiten Lesung erfolgten Ablehnung des Ent wurfs in allen seinen Teilen nach § 19 der Ge schäftsordnung ausgeschlossen. Durch die Annahme der Kotierungssteuer ohne das mildernde Moment der Aussicht auf eine schließliche Einigung in der Erbschaftssteuerfrage ist nun allerdings die Lage sehr verschärft worden. Denn daß die Linke für wesentliche Konzessionen noch zu haben sein wird, läßt sich schwer annehmen. Natürlich kann auch die gegenwärtige Majoritätsgruppe eine Finanz reform zustande bringen, aber nach der ausdrücklichen Feststellung seitens des Reichskanzlers, daß er nicht gegen die Linke die Geschäfte führen wolle, und nach der Bekundung des vollen Einverständnisses des Kaisers und der Bundesregierungen mit dem Fürsten Bülow bleibt es immerhin fraglich, wieweit der Reichs regierung die auf diese Weise zustande kommende Finanz reform annehmbar sein wird, zumal doch einige Beschlüsse von vornherein als in der vorliegenden Form undurchführ bar bezeichnet worden sind. Es ist indessen schwer, im gegenwärtigen Augenblick die Konsequenzen mit einiger Sicherheit festzustellen, die der Beschluß der Reichstags mehrheit haben wird. Die Unsicherheit und Unklarheit der Situation öffnet selbstverständlich der Kombination Tür und Tor. Was auf diesem Gebiete geleistet wird, zeigt u. a. die in der Sonntagsnummer von uns wiedergegebenen Mitteilung des Berliner Korrespondenten eines Pariser Blattes, der für den Fürsten Bülow bereits einen Nach- folger gefunden hatte. Nun, das Ergebnis der Audienz des Reichskanzlers beim Kaiser beweist, daß der Kaiser im gegenwärtigen Zeitpunkt der Mitarbeit des Fürsten Bülow um keinen Preis entbehren möchte und alle einsichtigen Politiker werden darin übereinstimmen, daß es gerade in der jetzigen schwierigen Situation kaum möglich sein dürfte, für ihn einen gleichwertigen Ersatz zu finden. Unmittelbar nach der Ablehnung der Ervanfallsteuer tönte eS au- dem deutschen Blätterwald: Es atvt jetzt zwei Möglichkeiten — Rücktritt des Reichs kanzlers oder Auflösung des Reichstags. Nachdem das Entlaffungsgesuch des Fürsten Bülow vom Kaiser abgelehnt worden ist und ein Kanzlerwechsel wenigstens zunächst bis zur Erledigung der Finanzresormfrage ausgeschlossen er scheint, wird vielen die Möglichkeit einer Reichstags- auflösung in den Vordergrund gerückt erscheinen. Aber es ist nicht zu verkennen, daß Neuwahlen iP gegenwärtigen Moment ebensq große wie schwere Bedenken entgegensteben. Wie sich die Lage gestalten wird, muß die allernächst« Zeit lehren. Bon Wichtigkeit ist die Beurteilung der Situation durch di« »Norddeutsch« Allgemeine Zeitung." E» wird .,nationalen Forderungen", sowie der Widerstände^« mV gartschen Demagogie gegen die verfassungsmäßigen Rechte der Krone haben schließlich bei dieser den Entschluß ge zeitigt, den Velleitäten der magyarischen Politik« einen festen Damm entgegenzusetzen. Als nun kürzlich der Ministerpräsident Wekerle, der Repräsentant einer Vier, fünftelmajorität, beim Kaiser Franz Josef erschien, um ihm, nachdem der Ausgleich in der Bankfrage infolge Wider stands der österreichischen Regierung gescheitert war, die Bedingungen bekannt zu geben, unter denen die Koalitions regierung weiter am Ruder bleiben wollte — Bedingungen, die natürlich wieder eine Reihe „nationaler" Konzessionen seitens der Krone involvierten — da holte er sich eine runde Absage. Der Kaiser besteht darauf, daß vorerst der von der Koalition vor drei Jahren mit der Krone etngegangene Pakt vollständig erfüllt, d. h. das allge« gemeine gleiche Wahlrecht in Ungarn eingeführt werde. Die jetzige Regierung hat sich bisher gegen die Durchführung der Wahlreform im Sinne des Kaisers gesträubt- weiß sie doch, daß mit derselben die Hegemonie des MagyarentumS und der innerhalb desselben ausschlag gebenden Plutokratie, wenn nicht beseitigt, so doch stark gefährdet würde. Da aber in der Unabhängigkeitspartei eine starke Strömung besteht, welche, schon um die Verfas sungspartei und die Volkspartet gänzlich aus dem Sattel zn heben, für die Durchführung der Wahlreform etntrttt, hat der Kaiser trotz seiner sonstigen Abneigung gegen die Achtundvierzigerpartei, bet dieser sondieren lassen, ob sie unter gewissen Voraussetzungen die Regierung mit dem ihr vorgezeichneren Programm übernehmen wolle. Scheitert diese Kombination, so soll eilt Geschäftsministerium mit weitgehenden Vollmachten zur Erledigung des Wahlreförm» gesetzes berufen werden. Wie die Entscheidung fallen wird, muß sich in den nächsten Tagen zeigen. Jedenfalls aber ist es die Kron«, welche den ungarischen Politikern heute das Regierungsprogramm vorschreibt. In der Enyvickelung der Kretafrage ist insofern ein wichtiger Schritt zu verzeichnen, als die Türkei sich an die Mächte mit der Einladung gewandt hat, mit ihr über die der Insel zu gewährende Autonomie zu verhandeln. Die Türket müsse — so heißt eS in dem Einladungsschreiben — trachten, neue Garantien zu erlangen, die da- Verbleiben Kretas im Verbände des Ottomanischen Reichs verbürgen würden. Gleichzeitig wird darauf hingewiesen, daß eine Nachgiebigkeit von selten der Pforte in dieser Frage aus geschlossen sei. Während die Türket nach dem jetzigen Stande der Dinge nur noch eine rein nominelle Souveränität über Kreta besitzt, scheint es hiernach, als ob sie ueuerdingS eine effektive Souveränttiit über di« Insel anstrebe. Das würde die Lage noch wesentlich verwickelter gestalten, als sie jetzt schoü ist. Sind sich hoch die Mächte darüber noch nicht völlig einig, »s» nach der Zurückziehung der internationalen Truppen zu «rf-lgvr hab«, um den -tatua guo aufrecht zu erhalten. Nach den Erklärungen Str Edward Greys im englischen Unterhaus« soll übrigen- dies« Truppenzurück ziehung nicht schon am 1., sondern erst »um den 37. Juli" «folgen. Offenbar suchen die Mächte Zeit zu gewinnen um, die Frage Inzwischen mit de« Türket in» Reine »u bringen u. a. ausgeführt: Die Regierung muß von der neuen Mehrheit den Beweis erwarten, daß sie nach Ablehnung der Erbschaftssteuer Reformvorlagen zu bieten vermag, die mit den Grundsätzen der Gerechtigkeit vereinbar sind und nicht an die Quellen des Wohlstands des Landes rühren. Die Reichstagsmehrheit wird sich dabei keinem Zweifel darüber hingeben dürfen, daß die verbündeten Regierungen niemals Steuern annehmen können und werden, welche insbesondere Industrie und Handel in ihrem Lebensnerv treffen. Die verbündeten Regierungen werden vielmehr jeden einzelnen der Steuervorschläge auf seine sachliche Be rechtigung prüfen und werden, falls der Versuch gemacht werden sollte, ihnen durch ein Mantelgesetz oder in anderer Form Steuern aufzuzwingen, die sie für unannehmbar erklärt haben, eher das gesamte Reformwerk ablehnen, als daß sie Vorschlägen ihre Zustimmung geben, die der deutschen Volkswirtschaft dauernden Schaden bringen müssen. Einen lehrreichen Beitrag zur Geschichte des Parla mentarismus liefern die Vorgänge, dis sich in jüngster Zeit im innerpolitischen Leben Oesterreichs und Ungarns abspielen. Sie erbringen nämlich den Be weis dafür, wie der Parlamentarismus seine eigene Stellung untergräbt, wenn er durch einseitige Verfolgung seiner Sonderinteressen die Rücksicht auf das Staatsganze aus dem Auge verliert. In Oesterreich hat das regierungsfeindliche Vorgehen des tschechischen Radikalismus im Verein mit der unzuverlässigen Haltung der anderen parlamentarischen Gruppen, welche eine feste Regierungs majorität bisher nicht hat aufkommen lassen, dahin geführt, daß Kaiser Franz Josef, der zu den verfassungstreuesten Monarchen gehört, dem gegenwärtigen Ministerium vor kurzem ausdrücklich ein Vertrauensvotum ausstellte, d. h. ihm die Versicherung erteilte, daß es auch gegen den Willen des Parlaments an der Regierung verbleiben würde. Eine etwaige offene oder versteckte Obstruktion gegen das Budget oder gegen andere wichtige Vorlagen würde also lediglich die Auflösung des Parlaments und die Anwendung des Notverordnungsparagravhen (H 14 der Verfassung) zur Folge haben. Die kaiserliche Kundgebung bat gute Früchte gezeitigt. Die Tschechen wagten es nicht, beim Budget Obstruktion zu treiben, und dürften auch den noch zu erledigenden Gesetzentwürfen über die Handels- Verträge mit den Orientstaaten keine unüberwindlichen Hindernisse in den Weg legen. Der österreichische Freisinn aber hat den kaiserlichen Erlaß stillschweigend htngenommen, weil er sehr wohl etnsah, daß die Entartung des öster reichischen Parlamentarismus die Anwendung eines unge wöhnlichen Mittels seitens der Krone vollauf rechtfertigte. Ganz ähnlich liegen die Dinge in Ungarn. Das ungarische Parlament war ehedem ein allmächtiger Faktor, und die Krone wagte eS auch in den Fällen, wo sie, wie bei der ktrchenpolittschen Gesetzgebung, einen prinzipiell entgegengesetzten Standpunkt Vertrat, nicht, sich den Be schlüssen der Parlamentsmaj.orität zu widersetzen. Die Auswüchse de- ungarischen Parlamentarismus, wie sie in der wiederholten Obstruktion „vatriotischer" Minoritäten zutage getreten sinh, haben inzwischen die Achtung vor dem Parlament stark h«atge«chldsst.. Di« U«tzksWW»ag drr iMbMlßsfrsunö fwuadLehneabwI. «s. «IMS, tkl A. W IM. ver »-Ul^rernd- »er Tq» ,2s»«--««drl».»»m«,«.Mich«s : l» r»tidl,ltdylr» der Xu, der tk». Dettttttl« IS -l», du,!. «» ««»1» 1» M-, «» »»Ulch« litt der -»»» »er Ssp. t»««,eU» « P,,, «»>.-1.» die r». ««»»«».». »M AALL Jahr» ,«de -i»«s-»»t« ««»l»ri»t» »üt lich d>e««d»dU»» litt »naoiw» itt». Tageblatt M Matz blatt G e°. für Ke kal.un- MAchenZeWen in M.Grunham.LMn8lein.MM ü gwWnirMWvltz. LeuM1el.Hchveeberg.SchwaMnb-A
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