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Deutsche allgemeine Zeitung : 28.11.1847
- Erscheinungsdatum
- 1847-11-28
- Sprache
- German
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id799109797-184711289
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id799109797-18471128
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-799109797-18471128
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDeutsche allgemeine Zeitung
- Jahr1847
- Monat1847-11
- Tag1847-11-28
- Monat1847-11
- Jahr1847
- Titel
- Deutsche allgemeine Zeitung : 28.11.1847
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2862 darunter auch alle Ccnsurvergchen, üher welche die Einleitung einer Un tersuchung allerdings von dtm Obetpräsidtnten der Provinz ausgehen muß. aber gej und in,! sichende -,-N' AuSdchn liehen G zu dem Reisen i Reisende» den Pvlr len daher chcn sie j eigen soll Gefahr t werden." ' - Di tute Fel meine La Duishun - Di ten am sichen Erf Präsident — Au magdcb legenheite tition eim Resultat Erfolg bleiben müssen. So war es nämlich vor einiger Zeit bereits da hin gekommen, daß eS leichter war, die chinesische Grenze zu passiven als die polnische; selbst die unmittelbaren Nachbarn, welche nur durch die Grenze getrennt sind, konütcn ohne vollständige Pässe und große Umwege, die oft mehr als eine Tagereise etfoderten, nicht zu einander gelangen. Da gelang cs den Bemühungen unserer Regierung, daß den diesseitigen Grenzbewohnern gestattet wurde, gegen Vorzeigung von durch den KrciS- Landrath ausgestellten Legitimationskarten die Grenze auf einen Zeitraum von drei Tagen zu überschreiten; ja cs wurde Unlängst diese Berwilligung sogar auf volle ächt'Tage ausgedehnt. Im Berltiuf einer Woche^ konnte man'srcilich schon eine ziemliche Strecke deSKönigreichs durchreisen. Dick Vom Madri» torisation Minister! Ordnung - De in Madi gongenen Bagneres Samson Jahr in L Summen gendcn Ca — ApS Worms ist am 23. Nov. eine mit mehr als 5VV Unterschrif- t'Ä versehene Adresse qzi die TagsaFung der Schweiz abgegangen. Frhr. Gustav v. Bibra, Herzogs, sachten - mciningischer Kammer- junker, der vor kurzem unvcrmählt gestorben ist, hat sein ganzes bedeu tendes Allodialvcrmögen der preußischen Gustav-Adolf-Stiftung unter der Bedingung legirt, daß die Hälfte der jährlichen Zinsen an den Eentral- Bci der unverkennbaren Tendenz des heutigen preußischen JustijjwescnS, welche auf eine allgemeine gesetzliche Rtchtsgcwähkung und auf die Her ausbildung eines unbedingten und fielen Rechtszustandes geht, ist zu Hessen, daß bald kein Gegenstand, bei dem es sich NM eine RechtSvN lchung handelt, mehr in den gesetzlich unbestimmten Dämmerungen der polizeilichen und administrativen Gerichtsbarkeit zurückbleiben werde. Man spricht von der Begründung eines eignen CoMpetenzeollc- giums, dessen Bestimmung vorzugsweise dahin gehen soll, übe» die Compctcnz der Behörden für dir Rcchtsuchcttden eine Entscheidung zü geben und die ZMcifel, wische in dieser «»gemein MiWgen Beziehung so häufig zwischen dem Publicum und den Behörden entstehen, auf dir gc schlichen Basis zurcchtzuweisen. Die Errichtung eines solchen Collegiums würde eine große Wohlthat fein, da die Beurtheilung der Compettnz bisher der subjectibcn Willkür der Parteien wie der Behörden einen-ge fährlichen Spielraum gelassen und die Deütüng der gesetzlichen Bestimmun gen darüber nicht immer aus dem objektiven Rechtsstandpunkte geschah. *Püsen, 25. Nov. Die Grenze des Königrei chs Polen ist für alle ehrlichen Leute so gut Mir hermetisch verschlossen, und nur denEontrc- bändiers gestatten die russischen Grenzivächter dtn ungehinderten Eintritt in das Land, Mofür jene ihnen, wie billig, ein Don gratuit zukommcn lassen. Statt daß nun die Regierung dahin wirken sollte, daß dem Un erlaubten, demöraliflrendcn Verkehre möglichst gesteuert, dagegen der er laubte gehoben uüd von seinen lästigen Fesseln befreit würde, thut sic vielmehr das Gegentheil und hebt selbst die kleinsten Zugeständnisse, die sie den diesseitigen Unttrthanen gemacht hat, entweder ganz wieder aus oder beschränkt sie in ciner'Weise, daß sie für das allgemeine Wdhl ohne deM Locale deö lichtfrcundlichen MontagskränzchenS zur Unterzeichnung aufzulegen, ist von vcM Vorstande dieser Gesclss abgelehnt worden, als welche, wie zur Begründung angeführt Wurde, mit keinerlei Hand lungen von politischer Beschaffenheit sich befassen solle uNd dürfe. — Laut Bekanntmachungen des Bcselcrcomite in Bremen war bei demselben bis zum 19. Nov. än Beiträgen eine SumMe von nahe an 12V0 Thlr. eingcgangen. — Zn der Äcscr-Zeitung heißt cs aus HamdUrg vom 22. Nov.: „Unter den «Anzeigen» der «Privilegirtcn wöchentlichen gemeinnützigen Nachrichten von und fürHamburg », also ün einer durchaus unpolitischen ,und gewiß äußerst bescheidenen Stelle, hat endlich folgendes Inserat ein Asyl gefunden: , . . , .. . . , «Unter Bezugnahme auf die in den wcistxn öffentlichen Blättern Deutsch lands erschienenen Aufrufe und dexen Motive erklären sich die Unterzeichneten bereit, aus Hamburg und der UMgegend-Beiträge zu dem Beseler-FonvS entgtgenzunehmen, deren Empfang sie öffentlich bescheinigen werden. Sic ersuchen namentlich diejenigen ihrer Mitbürger, die sich durch Verbreitung Von UnterschriftSbogen und Einsammlung von Beiträgen ihnen anschließen »vollen, sich möglichst bald bei einem der Unterzeichneten zu melden. Bauchei- sstex vr-, v... Bönninghausen vr., C. de Chapesurouge 0r., M. H. Cords vr., A Z. F. EhbctS, H. A. Gütschöw, 2. C. Knauth vr., D, C. Nettler- kamp, F. Th- Muller vr., PertheS-Peffer Se Mauke, Professor Petcr- stü, G. Rcpsold, G. Nicffer vr., H. Schleiden vr., F. Geo. Stamman», Fkän-ois Wille vr.» Auch in Mltona fängt die Sammlung für Bcscler an, eintn bessern Fortgang zu nehmen." Preu He«. Berlin, 26. Nov. Die Allgemeine Preußische Zeitung enthält fol gende Cabinetsordrc: „Nachdem während meiner Anwesenheit in Münster eine Deputation der Stadt Bicleseld mir dcn dringenden Wunsch der dasigcn Bürgerschaft auf Beibehaltung der Garnison unter der Versicherung vorgetragen, daß Alles aufgehvtcn werden würde, um für die Zukunft diejenigen Reibungen zwischen hen Einwohnern und dem Offiziercorpß, welche den Befehl einer Garnison» l Wechsels, herbeigeführt, nicht nur ganz zu vermeiden, sondern im GegentÜeil zu bethätigen, daß diese nur von wenigen Einwohnern auSgegangenen Hei- Lon! Geste I nach Wind I Thronrede I stellt wurl I wo emstw« I steigen kur der Vereid — 'Auf Commissar^ s i o n des i Über die S „Mylo Ursachen da tiger Zelt e mß gesehen herrschte. - ein so akgi 2hr Mas. z mächtzgte, d fall ^eignet Verletzung j gung, im S worden ist, Bank- pnd eher dieses t Mangel an hat jedoch t land in Fv zu beklagen, werden wird setzeS über l Ihr. Maj. s Verfügung x Maj. beklag: gangen wort der auf eine: lieutenant h- Gesetz zur C lung von V verstand deS Vereins zu Leipzig, abgegeben werde. . * FrtiMLM A. M., Ä. Nov. Dem Vernehmen nach hüt sich UN»' leiden Papieren, des verstorbenen Kurfürsten vpn Hessen eine von dieses eigenhändig ni'rdcrgcschriebene Verfügung, vor.aefundcn, naöb wel ches hie sterblichen Ucberreste desselben auf pem Friedhöfe unserer Stadt beerdigt werden soffen; ferner soll in djeser Verfügung ängeordnct sein, daß die Begrajbmßfeier mit den der fürstlichen Würde gemäßen Ehrest «Nh mif dem,Auszeichnungen eines Generals erfolgen solle. Das Test«; mc'nt, hetz Kurfürsten ist auf dem.hiesigen Stadtgericht eröffnet wprdÄ. HgUpterbe ist der jetzt regierende Kurfürst Friedrich Wilhelm., Zu Testa» MNtöcpetUtorcn sind bestellt Hr, v. Meisepbug, (welcher die Stelle eines Dfmarschalls bei dem verstorbenen Kurfürsten, bekleidete), der Finanzrath Deines (welcher hem Finanzwesen desselben.vorstand), ein Hofgenchtsrath ist Kassel, und ein hiesiger Advocat^Pr. Dhlem Letzterer war Rechts, copstlkent des Kurfürsten. Als . Schiedsrichter jn allen Differenzen, welche etwa bei der Vollziehung des Testaments entstehen dürften, ist der Kaiser vozr Oesterreich bezeichnet. Sämmtliche grgenwärtig Angestellte des Hof- LaltsdeS Kurfürsten, welche wenigstens drei Jahre bei demselben ch Dien» ssen waren, beziehen ihr Gehalt lebenslänglich als Pension fort, und hiess Acht bei den gegenwärtig Verheirathetcn zu einem Drittthcil auch auf Aren Witwen über. Die Hofhaltung soll ganz in der seitherigen Weise noch drei Monate lang fortgeführt, die nach deren Ablauf noch vorhan denen Vorräthe sollen dann verkauft und der Erlös den hiesigen Armen- anstaltcn Übermacht werden. Eine Reihe sehr bedeutender Legate ist aus geworfen; namentlich die Baronin v. Bergen, welche mit dem Kurfür sten in morganatischer Ehe verbunden war, ist sehr reich bedacht. Ueber den Belaus des hinterlassenen Privatverwögens sind ganz fabelhafte An gaben in Umlauf, die, da Pc offenbar übertrieben, hier unerwähnt bleiben können; so viel aber ist gewiß, daß diese Bermögcnsmasse eine kolossale ist. Auch hier,ist ein Versuch gemacht worden, eine Sympathie- Adresse an die schweizerische Tagsatzung zu Stande zu'bringen. Bis jetzt hat das Unternehmen keinen rechten Fortgang gefunden .; die Zahl der Unterschriften soll sich vorerst nur auf etwa Ä0 belaufen. ,ES dürfte in- deß daraus keineswegs die Folgerung hergclejtet werben, daß hier kein« ober doch nur eine laue Theilnahme für oie Sache der Eidgenossenschaft bestehe; im Gegentheil, in allen Kreisen der Gesellschaft gibt sich die lebhafteste Sympathie für den endlichen und vollständigen Sieg dir schwei- zerischen Bundesbehörde kund. Es ist aber jenes Adressenüternehmen nicht porz derjenigen Seite auSge'gaNgen, die ihm eine allgemeine Bethciligüng -hätte sichern können; daher dieser unbedeutende Erfolg , der aber ay und für sich nichts zu bedeuten hat. Eine Anregung, die fragliche Adresse in bungcn der meinem Hause seit Jahrhunderten auf das innigste verbundenen Bürgerschaft pöllig fremd feien, und nachdem der StaatSminister Alottwell an gezeigt, daß letztere die Uehercinstimmmtg mit dev Äußerungen ihrer Deputation thatsachlich bekundet, habe ich mich btwogtn gefunden, von diesem Garnison- Wechsel einstweilen abzusehen. Indem ich Ihnen solches zur weitern Ver anlassung eröffne, füge ich hinzu, daß, so wenig dieser mein Entschluß an die Erfüllung gewisser Bedingungen oder Foderungcn geknüpft gewesen ist, eben so wenig auch die Belassung der Garnison in Bielefeld von andern als denjenigen Rücksichten abhärtgen wjrd, Echt die DiSlyeation Peiner Armee im Allgemeinen bestimmen: Sanssouci, den 5. Nov. 18-17. (Gez.) Fried rich Wilhelm. An die StaatSminister v. Bodelschwingh und v. Rohr." (*) Berlin, A. Nov. In den kegostnetieü und sich unaufhörlich wei- ter bcwtgrnhcn Reformcü unferkr öffentlichen. ist es nt- bcn der Ausbildung der Oeffentlichscit deS DerfahtenS zügleH ülS cinc HaUpttcndrnz anzusehcn, baß die bisher bti uns bestandene» Formen der blös p'ölizeMt» Und administrativen Gtrkchtsbsrkti» «tht «d Nicht ver kürzt ütid Üitf das rein riHterlichi Gebiet des RechchchtAS HlNüherMeitet werden sollen. In dieser Beziehung sind auch hist sistttrdiNgs ÜMIichc Anregungen geschehen, um der Polizei die ihr ßi» vähin noch zUgistüN- dene Entscheidung in. kensursachen zu nehmen zmd dieselbe namentlich in den Fällen, wo cS sich um Vergchen gegen Eenfuwo^tifteN handelt, ebenfalls der richterlichen Verhandlung der PölizelgÄiHte zu ülMtzMU, welche letztern nach uksrrm neuen Iüstizverfahren in M stanzen MiMr- chie eingerichtet werden sollen und bekanntlich bereif8 in Berlin Me or dentliche Wirksamkeit begonnen haben. So viel wir hören, ist diese für die Freiheit und Unabhängigkeit der heimischen Presse sehr wichtige An gelegcnheit noch nicht entschieden, obwos cs sür die bei Censuredntraven- lionen Betheiligten oder derselben Angefchuldigten von dtr größktt« Ne- deutüng sein muß, daß auch sie den orditungsmäßigen Nechfswtg Wretcn dürfen. In unserm Ministerium des Innern scheint jedoch bis jetzt die Ansichl vorherrschend geblieben zu sein, in Ccnsursachcn den.bisher eillgefchlggcnen Weg der polizeilichen lind administrative» Gerichtsbarkeit berzub eh alten und die Wirkung her Polizcigcrichtc davon auSzuschließin. In der des halb erfolgten Remonstration ist besonders auf §. Ill des Gesetzes'über das neue Gerichtsverfahren hingcwiefen, wonach nur diejenigen Untersu chungen bei Polizeivergehen, „deren Einleititng und Führung dem Poli zcipräsidiüm bisher zustünd", an die nelltn Polizeigerichte übtrgehen sol len, dagegen aber alle andern Untersuchungkn dieser Art, diren Einleitung etwa durch das Obcrpräsidium oder daS Ministerium des Innern bewirkt wird, nach wie vor nicht vor dcn Pollztirichtcr gehört», sondern im bi'S- herigc» Wege der administrativen oder polizeilichen Gerichtsbarkeit ver handelt werben. Zu dieser letzter« Kategorie gehören «bin freilich »och fchr bedeutende und in das persönliche Recht-tief eingreifende Gegenstände,
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