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Allgemeine Uhrmacher-Zeitung
- Bandzählung
- 20.1907
- Erscheinungsdatum
- 1907
- Sprache
- German
- Signatur
- I.788
- Vorlage
- Staatl. Kunstsammlungen Dresden, Mathematisch-Physikalischer Salon
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20454411Z1
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20454411Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20454411Z
- Sammlungen
- Technikgeschichte
- Uhrmacher-Zeitschriften
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Ausgabebezeichnung
- 1. Januar 1907
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- Wie erlangt man ein gutes Patent und Gebrauchsmuster?
- Autor
- Arendt, Oskar
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Artikel
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- Zehntelmillimetermass ohne Sehnenfelder
- Autor
- Rüffert, F. W.
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Artikel
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftAllgemeine Uhrmacher-Zeitung
- BandBand 20.1907 1
- Ausgabe1. Januar 1907 1
- ArtikelZentral-Vorstands-Bekanntmachungen 1
- ArtikelDer Arbeitsvertrag 2
- ArtikelEinführung in die fachlichen Elementarkenntnisse des Uhrmachers ... 3
- ArtikelWie erlangt man ein gutes Patent und Gebrauchsmuster? 4
- ArtikelZehntelmillimetermass ohne Sehnenfelder 5
- ArtikelWeihnachtsgeschäft und verhängte Schaufenster 6
- ArtikelWas lehren Prozesse? 7
- ArtikelGeschäftliches 8
- ArtikelVereinsnachrichten 8
- ArtikelLitteratur 9
- ArtikelNeue Mitglieder 9
- ArtikelDomizilwechsel 10
- ArtikelFragekasten 10
- ArtikelKurze Mitteilungen und Anfragen aus dem Kreise der Mitglieder 10
- ArtikelZurückgekommene Zeitungen 10
- ArtikelBerichtigung 10
- ArtikelFamilien-Nachrichten 10
- ArtikelSprechsaal 11
- ArtikelAllgemeine Rundschau 11
- Ausgabe15. Januar 1907 13
- Ausgabe1. Februar 1907 25
- Ausgabe15. Februar 1907 37
- Ausgabe1. März 1907 49
- Ausgabe15. März 1907 61
- Ausgabe1. April 1907 75
- Ausgabe15. April 1907 87
- Ausgabe1. Mai 1907 99
- Ausgabe15. Mai 1907 111
- Ausgabe1. Juni 1907 123
- Ausgabe15. Juni 1907 135
- Ausgabe1. Juli 1907 147
- Ausgabe15. Juli 1907 159
- Ausgabe1. August 1907 171
- Ausgabe15. August 1907 183
- Ausgabe1. September 1907 197
- Ausgabe15. September 1907 213
- Ausgabe1. Oktober 1907 227
- Ausgabe15. Oktober 1907 239
- Ausgabe1. November 1907 253
- Ausgabe15. November 1907 267
- Ausgabe1. Dezember 1907 281
- Ausgabe15. Dezember 1907 293
- Ausgabe1. Januar 1907 1
- BandBand 20.1907 1
- Titel
- Allgemeine Uhrmacher-Zeitung
- Autor
- Links
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ALLGEMEINE UHRMACHER-ZEITUNG Während fiir ein (iebrauclismtisfcr mit der sachgeinässeu | Ausarbeitung der Anmeldeunterlagen a! ! e Vorbedingungen zur j Erlangung eines guten Schutzes erfüllt sind, ist mit der Aus arbeitung der Anmeldeunterlagen bei Patent-Anmeldungen meistens erst ein kleiner, wenn auch überaus wichtiger Teil der Gesamtarbeit geleistet worden. Die saehgeniässe Erledigung der Beanstandungen des Vorprüfers, der Anmeldeabteilung, der Be schwerdeabteilung, die Erwiderung auf die Emspriiche der Interessenten erfordert neben einer Beherrschung oder doch raschen Erfassung des jeweilig in Frage kommenden technischen Gebietes Erfahrung, Sprachgewandtheit und Geschicklichkeit. Nicht die Patentbehörde, sondern der Anmelder oder sein Ver treter muss in der Regel die eigentliche Vorprüfungsarbeit ver richten, während sich die Vorprüfung auf den negativen Teil dieser Arbeit beschränken kann. Ich bin weit von der Auf fassung entfernt, dass unser Patentamt wie manche und insbe sondere ausländische Anmelder glauben, den Anmeldern neuer Erfindungen gegenüber voreingenommen oder gar feindlich ge sinnt sei; ich begrüsse vielmehr das Deutsche Patentamt als die fortgeschrittenste und den neuzeitigen Anforderungen im Verkehr mit dem Publikum mit am besten entsprechende Behörde. Die Anmelder können jedoch nicht verlangen, ,däss der mit Arbeit stark überlastete Vorprüfer oder sein technischer Hilfs arbeiter ebenso gründlich und liebevoll in verhältnisrhässig kur zer Zeit in das Wesen seiner Erfindung sich versenken, wie es von dem Anmelder selbst und einem Vertreter unbedingt ver langt werden kann. Die Vorprüfung sucht zwar dem Anmelder häufig durch Formulierung der Beschreibung und neuer Patent ansprüche entgegenzukommen, sodass mancher Anmelder ver sucht ist, zu glauben, dass ihm ein Vertreter entbehrlich sei, da er ja nur die vom Patentamte vorgeschlagene Fassung von Beschreibung und Ansprüchen anzunehmen brauche. Er über sieht dabei aber, dass sich diese Vorschläge mit dem möglicher weise zu erlangenden Schutzumfang für sehie Erfindung keines wegs decken, so dass er sich durch die ungeprüfte Annahme dieser Vorschläge oft eines wertvollen Teiles des zu erlangen den Schutzes begibt. Die Patentbehörde hat eben nicht nur dem neuen Anmelder gegenüber amtliche Pflichten zu erfüllen, son dern auch gegenüber den bereits bestehenden älteren Schutz rechten und wird daher von vornherein zur Erteiiimg von Pr.n- zipien-Patenten, welche in ältere Schutzrechte eingreifeu könnten, wenig geneigt sein. Die Berechtigung einwandsfrei nachzu weisen, ist die schwere und wichtige Aufgabe gewissenhafter und fähiger Vertreter. Die Erteilung eines Patentes wird sich vielleicht durch die Bemühungen um Erlangung eines weitgehenden Patentschutzes etwas verzögern, aber der erhöhte Wert des Schutzes wird diesen Zeitaufwand, sofern die Erfindung eine Anmeldung über haupt wert war, durchaus rechtfertigen. Eine mündliche Be sprechung des Anmelders oder seines Vertreters mit dem Vor prüfer oder eine mündliche Verhandlung vor der Anmelde-Ab- teilung trägt zur beschleunigten Klärung der Sachlage manch mal nicht unwesentlich bei. ln einigen Fällen ist die Erlangung eines den berechtigten Ansprüchen des Anmelders genügenden Patentschutzes vor clei Anmeldeabteilung nicht möglich. Alsdann wird die Anmeldung von dieser Abteilung abgewieseu und von der Beschwerde-Ab teilung gegen Entrichtung der Beschwerdegebühr von Mk. 20. j weder behandelt. Eier g sei che fad kann auch eint reden, wenn j ein I in-pnuT gegen die von der Ami .-ki.-.üüeilung aufgelegte 1 Anmeldung v>u der Anusdiiejhte'.me.g als reiechtigt aneirunir j ab-r'de, abgewie.-eiw t rr,u •■■'■>.-udr Be-■ hwet de gegen die | \hw<-i:-;-ng -cmi“ I mspru-.-hes erhebt. I’*>: \hteig des 1 m < n«. .<»»! i \:;::i<ddeabk'ii',uti? • 1 m - • -o-- ’a ude an> t darauf zurück, dass die Beschwerdeabteiluug Ingenieure und Juristen enthält, welche nicht nur vom Standpunkte des als Spezialist anzuseltenden Vorpriifeis urteilen, welcher mit seinen Vorschlägen in der Anmeldeabteilung den Ausschlag gibt, son dern von gewissermassen, höheren, allgemein technischen und wirtschaftlichen Gesichtspunkten aus. Die Verwei-sung einer An meldung an die Besehwerdeabteiluug ist daher nicht selten als ein für den Anmelder glücklicher Umstand zu bezeichnen. Die Freude über die weitgehende Gewährung des Anmel dungsschutzes seitens der Beschwerdeabteilung kann nur da durch illusorisch gemacht werden, dass nach Ablauf der Aus legungsfrist von 2 Monaten nicht die Beschwerdeabteilung, son dern wiederum die Anmeldeabteilung über die Erteilung des Patentes Beschluss zu fassen hat. Die Hoffnung auf Erlangung eines brauchbaren Patentschutzes kann durch eine Nachprüfung der Anmeldeabteilung noch im letzten Augenblick zerstört werden. Bisher habe ich nur die wertvolle, den patentrechtlichen Standpunkt einer Patentanmeldung wahrende und erhöhende Mit arbeit von berufsmässigen Vertretern beleuchtet. Um nicht ein seitig genannt zu werden, muss ich auch zugeben, dass die Arbeit eines Vertreters, soweit die sachliche Ausarbeitung der Anmeldeunterlagen in Frage kommt, durchaus nicht immer tadel los, manchmal sogar erbärmlich schlecht ist. Das trifft haupt sächlich in denjenigen nicht seltenen Fällen zu, in denen weder Anmelder noch Vertreter genügende Kenntnisse auf dem be treffenden Gebiete besitzen. Die gründliche Beherrschung aller technischen Spezialwissenschaften seitens eines noch so begabten Ingenieurs ist aber schlechterdings unmöglich. Ein brauchbarer Chemiker beispielsweise wird kaum eine richtige Anmeldung auf dem Gebiete der drahtlosen Telegraphie ausarbeiten oder gar die Arbeitsweise eines Einphasen-Motores richtig angeben k:'nnen. Sorgfältige Auswahl des jeweilig geeigneten Vertreters seitens des Anmelders, ehrliche Ablehnung gewisser Anmeldun gen seitens der Vertreter und schliesslich allgemeine Herausbil dung von Spezialpatentbureaus, sind im beiderseitigen Interesse- empfehlenswert. Der moderne Zug des Standesbewusstseins und zum Teil Standesiiberbewusstseins in den Kreisen der berufs mässigen Vertreter hat hier noch ein dankbares Arbeitsfeld voi sich, ebenso wie die grundsätzliche und noch lange nicht allge mein durchgeführte Ablegung der Geschäftsfinna früherer, ver storbener Patentbureau-Inhaber seitens der Patentanwälte als irreführend für das Publikum und ungerecht den Kollegen gegen über bald zu erwarten sein dürfte, wenn sich dem Rechtsan waltsstande ähnliche Verhältnisse in diesem neuen, wichtigen Stande einstellen sollen. W Zehntelmillimetermass ohne Sehnenfehler. ln No. d dieser Zeitung ist unter „Einführung in die Elementarkenntnisse des Uhrmachers" (I rage und Antwort No. l r >b) bereits des sogenannten „Seliueiifehlers" gedacht und hierbei erklärt worden, dass er in dem Unterschiede zwischen der Länge einer Sehne und der eines Kreisbogens besteht, der eine solche eiuschliesnt. 1 r findet sich in jenen Messerwerk- zctigen vor, welche zangeuartig gestaltet und mit kurzen und langen Schenkeln versehen sind, von denen der eine die bogen förmige Skala trägt, der nudete als Zeiger dient. Die Unterschiede oder Sehneidehler weiden um so grösser, al-, sich die Schenkel zum Messen oilnen, atvr auch je kurzei ,ir selbst sind. Bei eniei l auge der i-mtzeii Schenkel von I un und bei ebeiisop i o,er ' trffiiUUg betreut e> -.ü. H, I'*’ ■ ■ ■ umi. hei je E/. i mm aU-i s>.|mn Ogdnn . . . mm. M;.n kann zwar die -U m enlehle, bem ltnen odei auf eine, l.ibelle Zen hiteu. o.ter aieh die i u s .-uioi itngc Skala duoh vi'i ‘.i hicdeu i - 1 < nade U,,! upe: Tab w.ude das Ile, • vllee tu l.-tzlei W < i < '->< h\v •*: • ketten imiileu. d.ls emteieuin: . , I i,. i „ I, die -i .iE des '.eil e ,rÖ, n
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