Delete Search...
01 Deutsche allgemeine Zeitung : 13.04.1849
- Titel
- 01
- Erscheinungsdatum
- 1849-04-13
- Sprache
- German
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id799109797-18490413015
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id799109797-1849041301
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-799109797-1849041301
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Saxonica
- Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDeutsche allgemeine Zeitung
- Jahr1849
- Monat1849-04
- Tag1849-04-13
- Monat1849-04
- Jahr1849
- Titel
- 01 Deutsche allgemeine Zeitung : 13.04.1849
- Autor
- Links
-
Downloads
- Download single page (JPG)
-
Fulltext page (XML)
ur« — Fr. v. Raumer, Mitglied der frankfurter Kaiserdeputation, er klärt in der Oberpostamts-Zeitung vom lü. April, daß Alles, was seither in öffentlichen Blättern über des Königs Gespräch mit ihm gestanden hat, durchaus nicht der Wahrheit gemäß, vielmehr ganz erfunden ist. ten Beschlüsse, die in ihrer Ausführung ein Verbleiben Deutschösterrcichs in Deutschland bis zur Unmöglichkeit erschweren mußten. Gleichwol fan den die österreichischen Abgeordneten in der Voraussetzung, daß die k. k. Regierung die Bedürfnisse und das allgemeine laute Verlangen des deut schen Volks zu würdigen bereit sein wird, und sofort nicht das letzte Wort gesprochen, dann in der Ueberzeugung, daß sich im weitern Verständigungs wege Formen finden lassen dürften, die die beiderseitigen Interessen genü gend berücksichtigten, noch immer Grund, an ihrem Platz auszuharren und in Verbindung mit den Freunden eines ganzen, großen Deutschlands die Anträge der Gegner zu bekämpfen, trotz der maßlosen Anfeindungen der Gegner, trotz der in das Volk gebrachten Aufreizung, trotz der vielen Stim men aus dem nördlichen und westlichen Deutschland gegen ihr Verbleiben in der Paulskirche. Möge cs nun der k. k. Regierung gelingen, im Un terhandlungswege die augenblicklichen großen Schwierigkeiten der Einigung zu mindern; die unterzeichneten Abgeordneten aber halten eS für ihre Pflicht, in diesen wichtigen Momenten der k. k. Regierung nochmals dringendst an da« Herz zu legen, daß es nicht mehr genügen könne, nur durch Einspra- cigenthümlicheN Verhältnisse Oesterreichs hier auf jene allgemeine Bemer kung einzugehen erachten, so halten sie cs doch für ihre Pflicht, bei die sem Standpunkte der deutschen Geschichte obige Bemerkung zur Kenntniß und Würdigung der k. k. Regierung zu bringen. Oesterreich hat für seine zum deutschen Bunde gehörigen Länder gleich den andern Staaten Deutsch lands die verfassunggebende Nationalversammlung beschickt. Wenn auch die Mandate der Abgeordneten keine Instructionen enthielten, wenn auch, die Ansichten über die künftige staatliche Gestaltung Deutschlands von ein- Dcr von dem Abg. Heubner verfaßte Bericht stellt nun in Erwide rung dieser Darstellung folgende Anträge: I) Die Kammer wolle bei den früher gefaßten, in der Landtagsschrift vom 24. Febr. d. I. (Nr. 41) an die Staatsrcgierung gebrachten Anträgen fest beharren; 2) sie wolle im Ver eine nut der II. Kammer der Regierung erklären: daß sie in der Verzöge rung der Ausführung dieser Beschlüsse ein die Ehre und Selbständigkeit des sächsischen Volkes gefährdendes Regierungssystem und eine Unverträg lichkeit mit den Bedingungen erblicke, unter welchen allein die Kammern mit der Staatsregierung zum Wohle des Vaterlandes fortzuwirken im Stande sind. Außerdem schlägt der Ausschuß noch vor, dem von der ll. Kammer am 27. März gefaßten Beschluß, „der Regierung zu erklären, daß sie von der dcrmaligen Volksvertretung eine Genehmigung der Ver ausgabungen des Aufwandes für die fortgesetzte Könneritz'sche Gesandtschaft aus der Staatskasse nicht zu erwarten habe," beizutrcten. **Dresden, 11. April. Die I. Kammer hat heute ihre Sitzun gen wieder begonnen. Aus der überreichlich auSgcstatteten Registrande * Dresden, I1. April. Soeben kommt mir der Bericht des au ßerordentlichen Ausschusses der 1. Kammer über das Decret vom IS. . . .. - .>März 1849, die wegen der Tödtung R. Blum's gestellten ander abwichcn: Ems war dem Volk m ganz Deutschland klar und stand bei seinen Vertretern fest: Es sei die Aufgabe der Versammlung, nebst »er ^"^"«"trage betreffend, zu. Die Regierung hat bekanntlich Begründung und Sicherung der Freiheit, über ganz Deutschland eine ge- Bedenken getragen, auf die hierher gehörigen Kammerbeschlüsse cinzu- meinsame Regierung zu schaffen, die mit der nothwendigcn Kraft und gehen, und ihre desfallstgcn Grunde m geheimer Sitzung zuerst mund- Macht ausgerüstct die Angelegenheiten der Gesammtheit besorgt und in lich, alsdann schriftlich entwickelt. Aus der ministeriellen Darstellung, ihren Organen der Volksvertretung verantwortlich bleibt. Die nothwendi- die dem Berichte bcigedruckt ist, hebe ich bei der Wichtigkeit der Sache gen Formen jener Regierung und da« Maß ihrer Befugnisse ergeben sich Nachstehendes heraus: DaS Ministerium hat gegenüber den ihm vorlie- dann aus dem Bestand« der einzelnen deutschen Staaten, aus der Verschie- genden Kammerbeschlüffen von einer Erörterung der Frage: ob dem Gc- denartigkeit ihres Innern Lebens und aus dem allgemeinen Verlangen nach sgndten eine solche Vernachlässigung seiner Amtspflichten, wie sie in der ihrem Fortbestand, aber auch aus dem tiefgefühlten und lebendig bethätig- Landtagöschrift angenommen wird, zur Last zu legen sei, abgesehen und,u- ten Verlangen der deutschen Stämme, sich nicht blos als Ein Volk zu nächst nur die politischen Folgen der verlangten Abberufung ins Auge gc- fühlen, sondern auch im Staatslebcn sich vereint zu sehen. faßt, in deren Erwägung aber ernste Bedenken gegen die Berücksichtigung Diesem zufolge konnte zwar die oberste Spitze der Reichsregierung des von den Kammern gestellten Antrags geschöpft.... Bereits von dem verschieden aufgefaßt werden; jedenfalls war auch das Staatenhaus in der jüngst abgetretenen Minister des Auswärtigen ist bei frühcrn Anlässen in Volksvertretung ein Organ und nothwcndiges Element in der Verfassung; Folge bestimmter Kundgebungen der österreichischen Regierung erklärt wor über unabweislich erschien Allen, ein Volkshaus in der Vertretung vom den, daß höhere politische Rücksichten die Regierung von einer Abberufung ganzen Volke zu wählen, als Träger und Vertreter der Einheit. Diese des Gesandten in Wien zurückgehalten hätten. Diese Rücksichten bestehen allgemeinen Grundlagen der neuen staatlichen Gestaltung Deutschlands nicht allein noch, sic haben sogar in neuester Zeit eine erhöhte Bedeutung hatte die Nationalversammlung jederzeit vor Augen, und auch die k.k. Re- gewonnen.... Es bedarf keiner ausführlichen Beleuchtung der schwebenden gierung hat, angesichts ihrer Berathung und Beschlußnahme, weder die Ze.tfragen, um im Interesse Sachsens die Nothwendigkcit eines ungestörten Auflösung des Bundestags noch die Schaffung einer provisorischen Cen- guten Vernehmens mit den größern deutschen Staaten und insbesondere tralgcwalt beanstandet; sie hat in den Noten vom 28. Dec. v. I. und vom mit den zwei größten derselben in dem gegenwärtigen kritischen Augenblicke 4. Febr. d. I. das Verbleiben im deutschen Bundesstaate entschieden aus- darzuthun.... Diesem Bedürfnisse würde aber nur unvollständig genügt wer- gesprochen, und zwar eine Vereinbarung mit der Nationalversammlung den können, wenn die von den Kammern beantragte unverweilte Abberu- über das Berfassungswerk in Anspruch genommen, aber auch nach der er- fung des Gesandten in Wien erfolgt. Der Regierung ist, nach von der stcn Lesung der Verfassung die rückständigen Wahlen zur Nationalversamm- österreichischen Regierung wiederholt und bestimmt noch vor dem Eintritt lung in Deutsch-Oesterreich ungeordnet. Ein sehr großer Theil der Ratio- des jetzigen Ministeriums abgegebenen Erklärungen darüber ein Zweifel nicht nalversammlung hat die eigenthümlichen Verhältnisse Oesterreichs nicht ver- erlaubt, daß eine solche Maßnahme zu einem ernsten Zerwürfnisse mit die- kannt, und nicht aufgegebcn, im Wege der Verständigung mit der k. k. Regie- str Regierung führen würde. Die österreichische Regierung ist hierbei, ih- rung die Schwierigkeiten der Durchführung einer gemeinschaftlichen Ver- xcn eignen Acußerungcn zufolge, keineswegs gemeint gewesen, der selbstän- fassung zu beseitigen, obgleich schon frühzeitig der zurückhaltende Lon der digcn Entschließung der sächsischen Regierung irgend Grenzen setzen zu Roten und das Verhalten der k. k. österreichischen Regierung bei vielen wollen. Allein nachdem die Kundgebungen, welche die Nachricht von der Mitgliedern der Nationalversammlung das Bedenken rege gemacht hatte, standrechtlichen Vcrurtheilung des Abgeordneten zur deutschen Nationalver- ob Oesterreich sich auch wirklich einem Bundesstaat einfügen und nament- sammlung R. Blum in Sachsen hervorgerufcn hatte, inmitten der dadurch lich auf die allgemein erwarteten und verlangten Grundlagen einer staat- erzeugten Aufregung zum Theil in einer Weise geschehen waren, worin sie lichen Einigung eingehen werde. Noch vor der zweiten Lesung der Ver- bereits eine schwere Verletzung der völkerrechtlichen Rücksichten erblicken zu faffung säumte nicht eine zahlreiche Partei des HauseS, festhaltcnd an der müssen glaubte, hat dieselbe die in Aussicht gestellte Abberufung des diesseitigen Mission, ganz Deutschland durch eine gemeinschaftliche Verfassung zu einen, Gesandten unter den gegebenen Umständen als einen gleichgültigen Act nicht an- und fußend auf tue wiederholt geäußerte Bereitwilligkeit der k. k. Regierung zusehen vermocht.... ES darfdles schon als tatsächliche Kundgebung nicht un- auf den deutschen Bundesstaat mit einzugehcn: durch Mitglieder aus ih- erwähnt bleiben, will man auch von dem rechtlichen Standpunkt abschen, welcher rcr Mitte der k. k. Regierung dringend vorzustcllcn, wie nothwendig cs sich der österreichischen Regierung darbot, sofern sie sich gegenüber der mit dem erscheine, vor der zweiten Lesung der Verfassung mit bestimmten, die Neu- Verlangen der Abberufung in Verbindung gesetzten MiSbilligung ihres Ver- gestaltung Deutschlands ins Einzelne verfolgenden Ansichten der k. k. Re- fahrens auf einen in Sachsen selbst fcstgchaltencn Grundsatz berief, wo- gierung hcrvorzutrcten und ihr zugleich die unabweisliche Nothwendigkcit nach dic Rcichsgesctze erst dann Gültigkeit erlangen, wenn sie im eignen der oben angegebenen Grundlagen der Verfassung ans Herz zu legen. Lande publicirt sind, eine Vorbedingung, welche in Bezug auf das Reichs- Die k. k. Regierung hat zunächst mittelbar durch die österreichische gesetz wegen Unverletzlichkeit der Abgeordneten zur Nationalversammlung Reichsverfassung vom 4. März d. I. ihre Auffassung der deutschen Frage bekanntlich damals weder in Oesterreich noch in Sachsen erfüllt worden angedeutet und in der Note vom 7. März d. I. den Eintritt von ganz war... Wie folgenschwer aber eine solche Störung des guten Vernehmens Oesterreich in den deutschen Bundesstaat, ohne eine vom Volk unmittelbar mit einem mächtigen Nachbarstaate sein könne, werden sich die Kammern gewählte Vertretung und nur mit einer durch dic Landcsvcrtrctungen zu nicht verhchlcn, wenn sie erwägen, daß die endliche Feststellung der deut bildenden Staatenvcrtretung, als ihre Ansicht ausgesprochen. Nicht nur sche„ Vcrfassungsfrage noch nicht erreicht ist, daß in Beziehung hierauf die waren hiermit kurz vor der endlichen Beschlußnahme über die Verfassung Kammern selbst gegen ein Ausscheiden OcsterreichS au« dem deutschen Bun- ganz neue Grundlagen derselben in den Vordergrund gestellt, sondern auch desstaate sich ausgesprochen haben, daß ferner die von den Einzclstaaten von der vom Anfänge her durch ganz Deutschland auf das bestimmteste dem neuen Bundesverhältniß einzunehmcnde Stellung Gegenstand wei- ausgcsprochencn Erwartung einer im Mittelpunkte wirkenden Volksvertrc- tcrer Vereinbarung sein wird, und daß endlich auch die materiellen Zn- tung in einem Volköhause ganz abgesehen. Die Ansicht Jener, die den tcresscn des Landes hinsichtlich dessen Verkehrs mit Lem Nachbarlande un- Eintritt Oesterreichs in den Bundesstaat bezweifelten oder auf den Nicht- ter den Rückwirkungen eines solchen Zerwürfnisses auf empfindliche Weise ejntritt rechneten, erhielt hierdurch wichtige Anhaltspunkte, und cs erfolg-leiden können rc. jene Mitglieder der Nationalversammlung, welche die Einigung von ganzi chen gegen die Form des Oberhaupts die deutsche Verfassung zu ändernd Deutschland erstreben, haben diese Beschlüsse vergeblich bekämpft. Unter waren doch auch früher die bloßen Negationen nicht von der beabsichtigten de» mannichfachen Ursachen, dic jene Beschlüsse herbeiführtcn, wird, nebst Wirkung — sondern daß nur in nochmaliger Erwägung der Nvthwendigkit dep unvollständigen Vertretung der deutsch - österreichischen Länder in der! jener Institutionen, die da« deutsche Volk verlangt, und in rasier Srklä- Nationalversammlung, sowol vog Freuen äss Gegnern yps da« vop pzxl rung hicssiber, pon Seiten der k. k. Regierung »ine gedeihliche Losung her- k. k. Regierung eingeschlagene Verhalten iy der deutschen Wache tzingePi»? I beigeführt m«rdrn könne. Frankfurt, I. Aprit 1849. sen. So wenig nun die unterzeichneten Abgeordneten mit Hinblick auf die
- Current page (TXT)
- METS file (XML)
- IIIF manifest (JSON)
- Show double pages
- Thumbnail Preview