01 Deutsche allgemeine Zeitung : 21.04.1851

Montag. Vormittags 1! Uhr. LI. April 18SI. KeipsiA. Di« L-i«u»g «r. schriK täglich zwei mol und wird aul^zebtn in ««ipjtO Avrmittog« 11 Uhr, Ahend« S Uhr; in »r«»d«n Abend« i Uhr, Vormittag« 8 Uhr. Preis für da« Vierteljahr 8 Thlr.; jede einzeln» Num mer l Ngr. Nr. 2«4 -— Deutsche Mgemeiue Zeitung. «Wahrheit uud Recht, Freiheit und Gesetz!» Zu beziehen durch alle Post ämter de« In- und Ausland«-, sowie durch die Srpcdltionen in »eipßig (Querstraße Nr. 8) und »r««d«it (bet E. Höckner, Neustadt, Au der Brücke, Nr. L). JnsertiousgrSühr für den Raum einer Zeile 8 Ngr. Des KeLertagS Wege« erscheint heute -ie zweite YknSgave nucht. Die Dresdener Conferenzen. (9 Hannover, 19. April. Nachdem Graf v. AlvenSleben von Ber lin in Dresden eintraf, fand eine Versammlung der Conferenz- mttglieber statt, die jedoch nicht ganz vollzählig mehr war, da mehre Bevollmächtigte, die nicht in der zweiten oder vierten Commission be schäftigt waren, bereits Dresden auf einige Zeit verlassen hatten. Graf v. AlvenSleben machte den versammelten Mitgliedern die Mittheilung, daß eS die Absicht und der ausdrückliche Wille der preußischen Regie rung sei, die Konferenzen in ihrer ganzen Form fortbestehen zu lassen und sämmtliche noch vorliegende unerledigte Fragen zum vollen endlichen Abschluß zu bringen. Alsdann sollen die Conferenzen Mit allen feier lichen Formalitäten, ähnlich wie bet der Eröffnung, auch ihren Schluß erhalten und das sämmtliche Material an die Bundesversammlung in Frankfurt überliefert werden. Hiermit will man mindestens den äußer lichen Schein und die achtunggebietende Form retten, gegenüber dem großen Publicum. Graf Thun, welcher sich von Frankfurt gleichfalls in einer sehr kprzen Mission an den Grafen Buol-Schauenstein nach Dresden begab, dürfte ähnliche Instructionen für den Letztem überbracht haben, und au ßerdem auch noch die Instructionen für das Verhalten der Conferenzen gegenüber dem Bundestage sowie den Uebergang von Dresden nach Frankfurt zur geeigneten Zelt. Infolge dieser Beschlußnahme, die zwischen den beiden Großmächten in letzterer Zeit vermittelt worden, werden denn auch die Commjs- sionsarbeiten eiftig fortgesetzt. Die zweite Commission beschäftigt sich für sich allein mit dem Entwürfe der Competenzfeststellung deS Bun- deöplenumS und deS Engern RatheS, welches wiederum einige Abände rungen erfahren hat, sowie in Gemeinschaft mit der vierten Commis sion über die speciellen Punkte, in welchen das Bundesgericht seine Be- fugniß zsir Entscheidung abzugeben hat. Diese Befugniß soll nach dem Entwürfe eine sehr umfangreiche sein und sich sowol auf Differenzen der einzelnen BündeSglieder miteinanver, als namentlich bei Perfassungs- streitigkeiten zwischen den einzelnen Regierungen und den Ständen be- ziehett. Ferner arbeitet die Sachverständigencommission unausgesetzt an ihrem zweiten Gutachten. Mit Ablauf dieses Monats dürften jedoch voraussichtlich alle diese Arbeiten beendigt sein, falls man sie nicht ab sichtlich in die Länge zu ziehen sucht, um die leider.«och immer große Schar der Hoffenden eine kyrze Zeit länger zu vertrösten. Daß der Bundestag in den ersten Tagen des künftigenMonatS eröffnet werden wird, darüber herrscht nun wol kein Zweifel und selt samerweise setzen jetzt die österreichischen Stimmen ihre Hoffnung auf diesen 17stimmigen Körper und posamlen in die Welt hinein, daß Oe sterreich dort alle seine Plane aufzunehmen gesonnen sei und durchführen werde. War eS in Dresden schwer, wo unter der Gewalt der „freien" Vereinigung die kleinen und theilweise auch die Mittelstaate» eingeschüch tert werden konnten, etwas zu erreichen, um wieviel schwerer muß eS bei dem „unfreien", rechtlich und bundesgesetzlich anerkannten Bun destag« sein, wo jede Stimme durch Nichtannahme der Anträge, die ge stellt werden, dieselben inhibiren kann. Der Bundestag wird deshalb „Bundestag" bleiben, was er war, und die Herstellung einer getrennten Exekutivgewalt wird das Möglichste deS Erreichbaren sein, was nach vielen Wehen geboren werden kann. In Paris macht man noch immer großen Lärm wegen deS öster reichischen Gesammteintritts in den Bund, während man in London ganz ruhig und unbesorgt ist. Der Grund dürfte lediglich darin bestehen, daß man sich im Elysee höchlich freut, einen internationalen Gegenstand ge funden zu haben, an dem man, so viel eS irgend möglich, die öffentliche Meinung von den innern Angelegenheiten ablenken kann. Wetter be deutet der große Rumor und die langen Denkschriften nichts. Deutschkand. Frankfurt a. M., 18. April. 'Von den hier weilenden Bun destagsgesandten sind mehre, nachdem sie noch gestern eine Confe- renz mit Graf Thun hatten, von-hier abgereist, um die Feiertage zu Häuft zuzubrtngen. (Frkf. I.) — Hie Wiederherstellung des Bundestages — so schreibt.man dem Constttutioneüen Blatt aus Böhmen aus Wien vom 17. April — wird mit Ende dieses Monats vervollständigt sein, und derselbe seine Thätigkeit unaufhaltsam beginnen. Die noch in Dresden versammelten Bevollmächtigten werden hiervon durch eine k. k. Circularnote in Kennt- niß gesetzt, womit die Conferenzen geschloffen sein werden. Die erste Aufgabe deS wiederhergestellten Bundestages wird die Bestätigung der von Preußen in seiner letzten Circularnote bereits erwähnten, in Dres den gefaßten Beschlüsse sein. Ob der Engere Rath unverändert in sei ner frühern Form verbleibt, oder ob eine Stimmenreducirung stattfinden wird, ist biöjetzt unbekannt. Oesterreich scheint in dem 17stimmigen Rache ebenfalls auf eine sichere Majorität zählen zu können. Die Punkte, welche daS österreichische Cabinet von der künftigen VottzugSbehörde ab hängend wissen will, sind: 1) Die Ausführung der Beschlüsse der Ple narversammlung, insbesondere für die organischen Einrichtungen inMi- litairsachen; 2) die Vertretung deS Deutschen Bundes nach außen, die Verhandlungen über Verträge, sowie Abschlüsse über Waffenstillstände oder Friedensverträge; 3) Aufsicht über das BundeSeigenthuM, sowie über die Erhebung, Verwendung und Berechnung der Matricularbei- träge; 4) Beförderung des Handels und Verkehrs zwischen den deut« chen Bundesstaaten und der Schiffahrt. — Der wiener Correspondent des krakauer Czaö schreibt unter dem 13. April: „Der wiedererweckte Bundestag wird bald nach Ostern seine Thätigkeit entfalten. Baiern, Württemberg, Sachsen und die hessi schen Länder sind gänzlich auf Seiten Oesterreichs. Von ihnen soll der Vorschlag auSgehen, den Bundestag später nach Wien zu übersiedeln. Sie bestehen vorzüglich auf dem Gesammteintritt Oesterreichs in den Deutschen Bund und stimmen dafür, daß das ungetheilte Präsidium Oesterreich allein verbleibe. — Wie der Allgemeinen Zeitung auS Frankfurt geschrieben wird, sind dort Nachrichten auS Wien und aus London angelangt, welche die feste Zuversicht aussprechen daß Oesterreich bet seiner Forderung deS Ein tritts mit der Gesammtmonarchie in den Bund beharren und dieselbe auch durchführen werde. Der russische Kaiser soll darin eine Bürgschaft für die Erhaltung der gesellschaftlichen Ordnung finden, und dieser Betrach tung alle andern politischen Rücksichten nachsetzen. Köln, 18. April. Gestern Abend hielt man bei vr. Becker'eine Haussuchung und fast gleichzeitig eine bei dem Buchbinder Friedrichs; hier fand die Polizei 2500 Exemplare einer neuen Schrift, die den Ver lauf der letzten Becker'schen Assisenprocedur zum Gegenstände der Bespre chung unter dem Titel „Monarchie oder Republik? II. Theil" enthielt. Der ganze Vorrath wurde confiscirt. (Frkf. I.) L München, 19. April. ES werden jetzt zwei RegierungSrescripte auS dem Januar dieses Jahres bekannt, in denen den Schulvorstehern und Lehrern angedeutet wird, wie bairische Geschichte in den Schu len vorgetragen werden soll. Es soll nämlich bei diesen Vorträgen be sonders darauf hingewiesen werden, daß die Geschichte der neuesten Zeit wiederholt die providentielle Bestimmung Baierns in Deutschland kund- gethan, indem es der Revolution und den Gelüsten nach einer Zerrei ßung Deutschlands mit Entschiedenheit und Erfolg entgegengetreten; wie treu daö Volk an seinem angestammten Fürstenhause immer gehalten, und wie endlich, da dem eigenthümlich naturwüchsigen Charakter der deutschen Völkerschaften eine unitarische Staatsverfaffung im Innersten widerstehe, der Bestand eines kräftigen selbständigen BaiernS auch für die Zukunft wie bisher wesentliche Bedingung der Sicherheit, Wohlfahrt und Einigkeit Deutschlands sein werde! Es wird in diesen Rescripten ferner bemerkt, daß das bairische StaatSministerium des In nern für Kirchen- und Schulangelegenheiten eine Bearbeitung der bai rischen Geschichte, die aber kurz gehalten sein müsse und sich weniger mit Aufzählen aller möglichen Thatsachen (!) als vielmehr mit Heraushe bung der wichtigsten und glorreichsten Momente der bairischen Geschichte zu befassen habe, gern entgegennehmen werde, und endlich wird besoh len, auf die bemalten Schreibhefte, welche revolutionaire Portraits, Lob preisungen dieser Revolutionaire, verächtliche Anspielungen auf christlich religiöse Gebräuche, sogar unzüchtige Abbildungen zur Schau tragen, zu vigiliren, sie wegzunehmen und den Polizeibehörden mit Angabe des Verkäufers desselben zuzustellen! Klio kann nun getrost ihren Griffel hinlegen; sie ist in Baiern mehr wie überflüssig. Mainz, 17. April. Der Proceß gegen die Unterzeichner der deutsch- katholischen Beschwerdeschrift an die II. Kammer, gegen sammtliche hie sige Vorstandsmitglieder dieser Confesston nämlich, ist bereits im Gange.