02 Deutsche allgemeine Zeitung : 15.11.1851

et. 7S, Sitbep M.2). 18^81 ! schvN fahren. d. . 8^ PISSj » Bach« »r B,ft- ystNMgeN larschall» Kriedrj- MOe, Gericht«- iriev. — urg, von on Horst MS der e. Lieft re ", h. de» Fr«. MW)i» no Hper in meo, Fri. Mit Frl. ieftrendar VstM. DM<H A Wm« >ren^ in >«iaS. — le »»tzt. Sonnabend. Zweite Ausgabe. Abends k Uhr. es November L8SI. iSSttzgig. Di- Z-itunz «eschtlot mit Lueuahvik de« «ountag. täglich ,»>ti MiU u«»:v,Ir» -ut-egebeie in »«ip- «tg Vormittag» II Uhr , Abend« S Uhr; in IvrrSdrn Abend« S Uhr, Vormittag« » Uhr —- Nr. 582. -— Deutsche Mgeuieiue Zeitung. Zu beziehen durch alle Post ämter de« In- und Au«lande«, sowie durch die Erpeditionen in Leipzig l^uerstraße Nr. «) und »reibe« (bei L. Höckner, Neustadt, An der Brücke, Nr. »). Htr«tS für da» Vierteljahr I'^Lhlr.; jede einzelne Num mer I Ngr. «Wahrheit uud Recht, Freiheit uud Gesetz I« JnsertionSgebühr für den Raum einer Zeile 2 Ngr. Deutschland. ^Berlin, 14. Nov. Die aus Frankfurt a. M. kommenden Nach richten fließen seit einiger Zeit, soweit sie ThatsächlicheS betreffen, etwas spar- licher. Es ist dies in den in Frankfurt obwaltenden Verhältnissen selbst tie- fer begründet. Die letzten Wochen haben wenig Beschlüsse der Bundesver sammlung zu Tage gefördert, und die nahe liegenden Fragen, wie Einsetzung der Bundescentralpolizeibehörde, Preßgesetzgebung ic. sind ihrer Entscheidung nicht nähergerückt. Wir haben die maßgebenden Momente zum Theil schon hervorgehoben. Luxemburg und Holstein diffentiren zumeist oder befinden sich, was noch häufiger, ohne Instructionen. Nicht viel anders ist cs mit Hannover, das auch in Frankfurt überaus zurückhaltend ist, jedenfalls mehr, als die bedenkliche Krankheit des Königs Ernst August, von der allerdings zugestanden werden muß, daß sie einen hemmenden Einfluß auf die Füh. rung mancher politischen Geschäfte ausübt, es erfodert. Daß auch Baiern und mehre andere Regierungen den Fortgang der Geschäfte in Frankfurt erschweren, sei es auch, daß dies weniger offen geschieht, verdient hierbei Er wähnung. Man würde sich übrigens täuschen, wollte man als Motiv die ser Berzögerungspolitik, die vorzugsweise in der Frage wegen der Einsetzung der Centralbundespolizei sich bemerkbar macht, eine „liberale Richtung" man cher dieser Regierungen annehmen. Die Centralifation, das bleibt nach wie vor der Punkt, vor dem man sich im Bundestage ebenso hüten zu müssen glaubt, als man es früher der Union gegenüber für nothwendig hielt. Was aber die Verzögerungen in Frankfurt hauptsächlich auf ihre jetzige Höhe ge trieben hat, daS ist das nicht zu verkennende Gewicht, welches Oesterreich auf-die handelspolitische Frage legt und welches ein gewisses Accommodiren Oesterreichs den Stgaten gegenüber, welche mit ihm in dieser Frage mehr oder weniger übereinstimmcn, hervorgerufen hat. Wir halten diese letzte Be merkung für wohl geeignet, die Verschiebungen und die Sachlage im All gemeinen sowie die Position unserer Negierung in Frankfurt aufzuklären. -j-* Berlin, 14. Nov. Die Oberpostamts-Zeitung hat in einer ihrer letzten Nummer» von hier aus eine Korrespondenz gebracht, welche auch von einigen berliner Blättern nachgedruckt worden ist, wonach es bei den von Sei ten des Ministeriums den Kammern bezüglich der Kreis- und Provin- zialordnung zu machenden Vorlagen in der Absicht der Regierung liegen soll, als Basis die ständische Gliederung festzuhallen, ferner, den Grundsatz aufzustellen, daß die Provinzialstände nach Inhalt des Gesetzes vom Jahre 1826 bei einiretenden Veränderungen in der Provinzialverfassung zu hören seien und daß das Gouvernement endlich beabsichtige, den Provinzialversamm- lungen die nähern Bestimmungen bezüglich der Gemeindeordnung zu über lassen. Es kann indessen versichert werden, daß seitens des Ministeriums über die Kreis- und Provinzialordnung noch gar keine definitive Bestim mungen getroffen sind und daß dies auch nicht eher der Fall sein wird, bis sich die Kammern hierüber genügend ausgesprochen haben und von diesen in dieser Beziehung die Normen festgestellt sind. — Die bekannte ultramontane Deutsche Volkshalle läßt sich Folgendes aus Aachen schreiben: Berichte aus protestantischen Gegenden Deutschlands sprechen noch immer von der traurigsten Verlassenheit sehr vieler dortiger katholischen Gemeinden. Um so erfreulicher ist der Umstand, daß, wie uns aus zuverlässiger Quelle mitgelheilt wird, der Centralrath des Laverius- vereins zur Abhülfe jener Bedürfnisse wieder einen ansehnlichen Beitrag lie fert und die bedeutende Summe von 37,626 Thlrn. 20 Sgr. für das lau fende Jahr dazu ausgcworfen hat, — eine Summe, welche die Unterstützung des vorigen Jahres wieder bedeutend übersteigt. — Die Breslauer Zeitung schreibt aus Schweidnitz vom 9. Nov.: Be kanntlich rechnet die KreuzzeitungSpartei die sämmmtlichen Veteranen- und Kriegervereine zu ihren treuesten und fast könnte man sagen blinden Verehrern. Daß aber selbst diese Vereine gegen das Treiben jener Partei keineswegs blind und auch nichts weniger als jener Kreuzzeitungspolitik er- geben sind, beweist nachstehende Stimme, die sich in dem hier erscheinen den „Veteran" gegen jene Partei erhebt. Der Veteran erscheint in Monats heften und enthält Mittheilungen aus sämmtlichen Krieger- und Veteranen vereinen Schlesiens, ist also wol als Ausdruck der Stimmung derselben an zusehen. Redacteur desselben ist Hauptmann a. D. Wolfram. Daß neueste Heft enthält an der Spitze Betrachtungen über das Jahr 1852. Als Ur- fache, warum immer noch Besorgnisse vor der Zukunft die Gemüther be unruhigen und Handel und Wandel lähmen, gibt der Veteran folgende an: ES ist etwas Andere«, wa«, trotz der infolge der letzten bewegten Jahre so natürlichen Abspannung noch immer die Gemüther in einer gewissen Aufregung hält, e« ist da« nicht mehr abzuleugnende Vorhandensein einer kleinen, aber abge schlossenen, «ngverbündeten und mit Mitteln aller Art ÄuSgcstattctcn Partei, welche unablässig bemüht ist, unsere kaum geordneten inner» Zustände von neuem zu stö ren, um durch einen Umsturz unserer beschworenen Verfassung ihre alten, seit Jahr ¬ hunderten besessenen, durch den Willen unser« König« und Herrn theilwcise auf gehobenen Privilegien und Gerechtsame wicderzuerlangen; einer Partei, die dem Könige gern da« Recht zugesteht, neue Steuern und Abgaben, wenn solche nöthig, aufzuerlegen, ihm, dem Herrn, aber da« Recht abspricht, auch von ihnen den auf sie fallenden Theil zu den allgemeinen StaatSlasten zu verlangen; einer Partei, die erst noch ganz neuerdings in ihrem bekannten Organe von einem ihrer Haupt führer offen außsprechen ließ, daß ihre uralten Rechte an Alter und Heiligkeit den Rechten de« Thron« ebenbürtig seien, daß ihre alten Rechte die wahre und einzige Stärke der Regierung bildeten. Dergleichen Anmaßungen sind dann aller dings wol geeignet, eine steigende Erbitterung zu erregen re. — In der Voß'schen Zeitung finden wir folgende Annonce: „Von Hrn. Heyl in Berlin habe ich dato wiederum eine Baarsumme von 375 Thlr. er halten. Indem ich darüber quittire, bescheinige ich zugleich, daß ich durch Hrn. Heyl aus den in Berlin für meine Familie veranstalteten Samm lungen im Ganzen die Summe von 2678 Thlr. 25 Sgr. 2 Pf. theils baar, theils durch Berechnung erhallen habe. Golt lohne den edlen Samm lern und Gebern. Breslau, 6. Nov. 1851. I. D. H. Temme." — Vor einiger Zeit ist von dem Appellationsgericht in Greifswald nach altem schwedisch-pommerschen Rechte das seltene Urtel auf Zwangs- trauung gefällt worden, bei welcher, wenn der Verurtheilte sich weigert, das „Ja" zu sprechen, dieses von dem Vorsitzenden des Gerichts gesprochen wird. Gegen die Vollstreckung dieses Urtels, welches gefällt werden kann, wenn ein Verlöbniß vor Zeugen geschlossen oder einem ohne Zeugen ge schlossenen Verlöbniß die Schwängerung hinzugelreten war, wurde von dem Obertribunal ein Inhibitorium eingelegt, weil eine solche Maßregel dem We sen des Ehebündnisses zuwiderlaufe. Daran zweifelt Niemand; indessen hat cs doch Aufsehen erregt, daß das Obertribunal in diktatorischer Weise dem Gange des Rechts durch Parolebefehl entgegentrilt. — Aus Natibor vom 9. Nov. schreibt die Breslauer Zeitung: Schon vor mehren Wochen hat sich ein Sträfling in der hiesigen neuen Straf anstalt erhängt, und vor kurzem war ein zweiter noch zur rechten Zeit abgcschnitten und durch Bürsten und andere Mittel ins Leben zurückgebracht worden. Gestern hat sich nun wieder ein Sträfling, der zu lebenswieriger Haft verurtheilt war, erhängt. Durch diese drei Fälle kommt man auf die Vermuthung, daß bei der humansten Behandlung und Pflege das Getrennt sein von Andern und besonders das Schweigenmüffen — Mancher spricht den ganzen Tag nicht ein Wort — den Lebensüberdruß rasch erzeugt. München, 13. Nov. Die Finanzcommission hat die Berathung deS Budgets begonnen und ich bin in den Stand gesetzt, einiges Nähere aus dieser Ausschußsitzung mitzutheilen. In Betreff der Einnahmen wurden einst- ' weilen folgende Positionen festgesetzt. Den Ertrag der Donaudampfschiffahrt hatte die Negierung auf 1065 (?) Fl. per Jahr veranschlagt, auf Antrag des Referenten, des regensburger Bürgers und Großhändlers Neusser, wurde die ser Voranschlag auf 31,453 Fl. erhöht. In gleicher Weise wurde mit den Ansätzen für die Eisenbahnen verfahren. Diese Ertragsquelle hatte die Re gierung auf 714,685 Fl. für ein Jahr der laufenden Finanzperiodc veran schlagt nach Abzug aller Unkosten, der Ausschuß erhöhte auch diese Summe einstimmig auf 1,150,000 Fl. Ebenso verfuhr der Ausschuß mit den An sätzen dec Erträgnisse aus der Postanstalt. Diese war bisher mit einer Ein nahme von 417,000 Fl. in den Budgets angenommen worden, hatte aber, insbesondere seitdem sie bedeutende Abfindungssummen an die Eisenbahnen hinauszuzahlen hat, eine weit geringere Summe eingetragen. Die Regie rung hat nun im neuesten Budget den Ertrag der Post auf 257,134 Fl. herabgesetzt, der Ausschuß aber auf des Referenten Antrag diesen Ansatz wieder auf 300,000 Fl. erhöht. Fährt der Ausschuß nun in gleicher Weise fort, die Einnahmequellen so hoch wie möglich anzusehen, ohne dadurch aber, dieselben zu überschätzen, und sucht er auch beim Ausgabebudgct durch Er sparungen die dortigen Postulate hcrabzusetzen, so ist es immerhin möglich, daß die von der Staatsregierung für nolhwendig gehaltene Erhöhung der Grund- und Dominialsteucr vermieden wird, ein Streben, das von allen Parteien in der Kammer in gleicher Weise gctheilt wird, da keine Maßregel eine so tiefe Miöstimmung der Wähler gegen ihre Vertreter erzeugen würde als die Steuererhöhung. Der Zorn über eine solche Maßnahme würde aber unter den gegebenen Verhältnissen weit weniger gegen die Regierung als gegen die Kammer gerichtet sein. — Der Justizminister v. Kleinschrod, der seit seiner Rückkunft aus Italien und Frankreich sich so unpaß fühlte, daß er nur noch im Bette unterzeichnen konnte, hat, da die Krankheit nun so zugenommen hat, daß ihm Lesen, wie Schreiben untersagt ist, sein Por tefeuille wieder an Hrn. v. Pelthofcn abgegeben. Man zweifelt sehr an sei- nem Aufkommen und nennt bereits einen bewahrten Juristen, der auch als Verfasser des Notarialögesctzcs bekannt ist, Hrn. v. Kiliani, alö seinen Nach folger. Ist diese Annahme richtig, so steht zu erwarten, daß der Nachfolger