Deutsche allgemeine Zeitung : 02.06.1858

Mittwoch. Kyantag« ,»glich »»chmtu«-« für den folgenden Tag. Preil für da« Bierteljahr Lhlr.; jede rtn>«ln, Hliunme» L Rgr. - Nr 125. - DmW AllMim ZckW. .«Wahrheit u»d Recht, Freiheit und Tisehl» s. Juni 1858. Za dejiehen durch all« H-ß »Mier de« In - und sowie durch die Srpedition in Ltipsig (Ouerstraße Nr. 8). Änsertionrgebühr für de« Raum einer Zeile S Ngr Deutschland. Äus Mitteldeutschland, 29. Mai. In bundestäglichen Kreisen be schäftigt man sich mit verschiedenen dringenden Verbesserungen im deut schen Militärwesen. ES ist dies zuvörderst die Herstellung einer größern Einheit in den Bundescontingenten. Als die ersten Anforderungen für die sen Zweck bezeichnet man: die Einführung eines gleichen Dienst- und Erer- cirreglements, gleicher Signale für den Garnison- und Felddienst, gleicher Gradabzeichuungen und Benennungen für alle Offizier- und Unteroffizier- charg«», und gleichen Kalibers für Geschützt und Gewehre, sodaß sämmtliche Munition in größern gemeinschaftlichen Arsenalen gefertigt und in gemein samen MunitionScolonnen in das Feld ngchgeführt werden könne. Sodann glaubt man auch verlangen zu können, daß alle deutschen Kontingente, die außer Stande sind, für sich eine selbständige Brigade zu bilden, bisweilen in den Bundesfestungen Mainz, Nastadt, Luxemburg und Ulm mitgarniso- niren, da dies einen regern militärischen Geist unter den betreffenden Con- tingtUten wecken würde, von denen sonst selbst die Offiziere nicht selten die Aussicht haben dürften, ihr ganzes militärisches Leben nur in den Städten ihres Miniaturvaterlandcs zuzubringen. Endlich hält man für die letzten drei deutschen (Ms mehren Cyntingenten combinirten) Armeecorps eine ge meinsame Schule oder Akademie für ihre Gencralstabsoffiziere nothwcn- dig. (Hamb. Nachr.) Baiern. Mn Theil her eyangelisch - lutherischen Geistlichen beabsich tigte im Juni einen Kirchtag unter dem Namen „allgemeine kirchliche Con- ferenz" abzuhalten und hätte als Ort derselben Erlangen vorgeschlagen. Jetzt ist esn Rescript des Oherconststoriums erschienen, demzufolge „die Abhal tung allgenieiner kirchlicher Konferenzen, wie sie von der Nedaction des Kirchcnboten angeregt worden, unter den obwaltenden Umständen weder für nothwendig noch auch für zweckmäßig erkannt werden könne". Hannover. VHanuovrr, 29. Mai. Die beiden Kammern der Ständeversammlung sind insofern weit auseinander gekommen, als die li Kammer alle in den gemeinsamen Ausschüssen berathenen Vorlagen aus gearbeitet hat, während die II, Kgmmer vielleicht noch 14 Tage gebraucht, um eben dqhin zu gelangen. Die eine Kammer hat keineswegs weniger odhp kürzere Sitzungen gehalten als die andere, aber die Reglerungsvor- lage« finden in der I. Kammer fast gar keine Opposition ukd werden des halb schnell abgethan, während die Opposition in der II. Kammer jeden Schutt des freiheitlichen Terrains gegen die vordringende bureaukratisch- ahsylutistische Macht vertheidigt. Am 26. Mai hat sie das Jagdgesetz in dritter. Berathung beendet, indem sie ihre Beschlüsse der zweite» Berathung gegen dje abweichenden Beschlüsse der I. Kammer fast durchweg aufrecht er- HMft In Betreff derselben treten nun kommissarische Verhandlungen beider RMstrepn ein, deren Resultat diesen zur erneuten Berathung und Beschluß- feffung vprgklrgt wird. Kommen die Differenzen nicht zu einer endlichen Ausgleichung, so bleihen die bisher gültigen respectipen Bestimmungen in Kraft und gehen in das neue Gesetz über. Gestern hat die U. Kammer die Vorlage über den Versauf von Bürgergütern verworfen, nicht weil sie Nicht die Nothwentsigkeit der Aufhebung der den Verkehr mit städtischen Grundstücken beengenden, zum Theil höchst seltsamen Bestimmungen für NgthMNhig erachtete, sondern weil sic dieselben durch eine neue Hypothekcn- ophnung gründlich beseitigt zu se.hen wünscht. Heute wurde die zweite Ver handlung des Polizeistrafgesetzes wieder ausgenommen. Nach einer langen Dchgtte darüber, wie die Vorlage jetzt, nachdem ihr ein entgegengesetztes PrtncjP zur Grundlage gegeben worden, anzufassen sei, entschloß man sich dazu, die fünf Kategorien von Vergehen, welche dem Urtheil der. Verwal- tUNgsbehörden zufallen sollen, einzeln zu heraihen, und beendete die erste Kategorie. In diese setzte die Vorlage: die Vergehen wider die öffentliche Sicherheit, als .Auflauf, Ruhestörung, verbotene Vereine, Uebertretung von PnchMerboten. ,Kie Linke will diese Vergehen sämmtlich den Gerichten nbHMeisen; da sie eben nicht Uebertretungen von Verordnungen der Vcr- waltMgsbehördcn, sondern Uebertretungen von Landcsgesetzen, über deren richtig« Anwendung nur den Gerichten das kompetente Urtheil zustehcn könne. Der Minister v. Borries erklärte, Auflauf Md Ruhestörung den Gerichten stbeMsse" zu wollen, aher völlig freies VereiMwesen und völlig freie Presse sei «zlt dem allgemeinen Wohl und der öffentlichen Sicherheit nicht verein bar. Mg. Albrecht.bemerkte dagegen, hgß Mch der Richter daS öffentliche WM,Mb . hie öffentliche Sicherheit vor Augefl habe, wo daS Gesetz ihm dse HeMnMüflS Dieses Begriffs in szin Mheil vorschreibe. Av-r der Richter blicke,.lediglich Mf die heggygene Handlung, der Verwaltungsbeamte NüchiOuf.baren iKolsdN, Md ,dadurch werde das Urtheil leider bedingt, das der PerWaltungSheamteN -nachrlich zgm N.achlheil des A'lgeschflldigjen. Die MajqM, dsr KMMer.iMWsd M indessen.daOr, Vereine Md Bücher der.Mjzet.LrMugehew, Auflanf ^nd.iUuhcstöWng aber den Gerichten zu erhalte».Hie Mistxauens.qdrcsse her hildesheimischen Hofbesitzer scheint der Regierung um so unangenehmer zu sein, als der Minister v. Bor ries sich gern auf die Zustimmung deS Landes, ausgesprochen durch die Ma jorität der Kammern,, berief. Die Negierung hat denn auch einige Unter zeichner in jeder Ortschaft protokollarisch überUrsprung, Absicht und Zweck der Adresse vernehmen lassen; mit welchem Rechtsgrunde, ist durchaus nicht ersichtlich. Den betreffenden vier Abgeordneten ist die Bitterkeit des Mis trauens ihrer Wähler und Standesgenosscn dadurch versüßt worden, daß sie zum Geburtstage des Königs die silberne Verdienstmedaille erhalten haben. Uebcrhaupt sind viele Abgeordnete von der Majorität durch Orden ausge zeichnet worden. Kurhcssen. Aassri, 30. Mai. Die Voraussage, daß sich die Dif ferenzen in der obersten Verwaltungsregion in der letzten Stunde wieder auSglcichen würden, dürfte als bestätigt erscheinen. Bemerkt muß jedoch hierzu werden, daß Minister Scheffer nicht sowol seine Dimifsion als vielmehr seine Pensionirung verlangt hat. Diese auszusprechen, ist einzig Sache des Regenten, und es dürfte sehr zu bezweifeln stehen, ob sie bor Abwickelung her Vcrfassungsfrage gewährt werden wird. (Frkf.J.) Oldenburg. Der Landtag hat die von der Regierung beantragte Vergrößerung der Jnfantcrickaserne nach einer sehr lebhaften Debatte abgelehnt. Die Regierung hat nun vorgeschlagen, daß die Sache nochmals einer Konferenz zur Verhandlung übergeben werde, die aus von der Re gierung und vom Landtag dazu ernannten Mitgliedern bestehe. Die Posi tionen der Centralausgaben und -Einnahmen des Großherzogthums find ohne wesentliche Veränderung sämmtlich bewilligt worden. Freie Städte. Hamburg, 30. Mai. Der Senat hat auf die mit mehr als 7000 Unterschriften hiesiger erbgeseffener Grundeigenthümer und anderer Bürger bedeckte Supplik wegen Aufhebung des bisherigen Systems der Conscription mit Stellvertretung bei dem Bundescontingent und Einführung der Werbung an dessen Stelle eine ablehnende Antwort ertheilt. Namentlich unter den jetzigen Zeitumständen, in welchen die Hülfsqucllen des StaatS durch die Nachwirkungen der großen Handelskrisis noch immer stark afficirt würden, sei an eine solche Veränderung, wie sie die Bittsteller beantragt haben, nicht zu denken. Hamburg, 31. Mai. Wie wir hören, sind die HH. August Sanders und Professor Wurm von hier vom Stader Zoll-AuSschuß des engli schen Parlaments eingeladen worden, vor demselben zu erscheinen, und letz terer über die historische» Verhältnisse, ersterer über die nachtheiligcn Wir kungen des Stader Zolls auf den englischen Handel Auskunft zu ertheilsn. Beide Herren haben die Einladung angenommen und bereits ihre Reise nach der englischen Hanptstadt angetreten, Jngleichen ist der Secretär der hiesigen englischen Residentur, Hr. Hargreaves, vor den Ausschuß gefor dert worden, und ist infolge davon vorgestern von hier nach London ab gegangen. (Hamb. Nachr.) Oesterreich. <NÜ)ieu, 29. Mai. Die dänische Regierung soll wieder.alles aüfbieten, um die Großmächte baldigst zu einer Einmischung in der Holstein-lauenburgischcn Angelegenheit zu veranlassen. Ihr Wunsch wird indessen diesmal unerfüllt bleiben, denn wenn auch Frankreich nock immer sehr geneigt ist, diese Frage eincln europäischen Kongresse zur Lö sung zu überantworten, so ist es doch andererseits nicht minder gewiß, daß weder Rußland noch England eine solche Absicht unterstütze». Wir glau ben übrigens, daß Rußland den dänischen Interessen durchaus nicht zu nahe tritt, wenn es von einem europäischen Kongresse nichts wissen will. Der Gang, den die Holstein-lauenburgischj Frage bisjetzt genommen hat, läßt diese Ansicht als durchaus gerechtfertigt erkennen.— Aus Athen wird be richtet, daß die Kammern geschloffen sind. Die Steuergesetze wurden sämmt lich votirt; desgleichen das neue Prcßgesetz, im Senate freilich nicht ohne harte Kämpfe, ferner wurde die Vcrtheilung der Plätze in Neukorinth, wel ches nun in Skinia, am Lepantischen Meerhusen entstehen wird, durch ein Gesetz geregelt, und verschiedene außerordentliche Kredite bewilligt, worunter das Pensionsgesetz für Witwen und Waisen verstorbener Kriegendes Frei heitskanipfes. Der von feiten Englands mit der Revision der griechischen Finanzen betraute Kommissar Sir I. Strickland hat einen durchaus ungün stigen Bericht erstattet. Der schon vor längerer Zeit in Athen beabsichtigte Ministcrwcchsel dürfte schon in nächster Zeit erfolgen.— Fürst Kallimachi hatte gestern eine Konferenz mit dem Minister des Aeußern, und soll bei dieser Gelegenheit Eröffnungen über das Memorandum gemacht haben, wel ches die Pforte in der montenegrinischen Frage demnächst zu versen den willens ist. Schweiz, Die neuenburgische Verfassungscommission ist sehr thätig an ihrem Werke. Sie hat bereits eine Reihe Bestimmungen angenommen; darunter allmähliche Abschaffung des Lod, Unentgeltlichkeit des Primäruntcr- richts, Aufhebung der Bourgeoisie, Veto des Volks für jede Ausgabe über S00000 Fr. Auch gegen die Trennung von Kirche und Staat hat sie sich ausgesprochen.