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Deutsche allgemeine Zeitung : 14.10.1858
- Erscheinungsdatum
- 1858-10-14
- Sprache
- German
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id799109797-185810148
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id799109797-18581014
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-799109797-18581014
- Sammlungen
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Saxonica
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDeutsche allgemeine Zeitung
- Jahr1858
- Monat1858-10
- Tag1858-10-14
- Monat1858-10
- Jahr1858
- Titel
- Deutsche allgemeine Zeitung : 14.10.1858
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Donnerstag. Leiplig. Dir Zeitung er. scheint mit ?lu«nasme de« Vountag« täglich nachmittag« für den folgenden Tag. Preis für da« Vierteljahr I'/, Thlr. i jede einzelne Nummer L Ngr. — Nr 240. — 14. October 1858. DknW AlllMink Kkitmg. -Wahrheit und Recht, Freiheit und Gesetz!» Zu testeten durch alle Post ämter de« In- und AnSlanke-, sowie durch die Lrredition in Leipzig (Ouerstraße Sir. 2/ Änsertionsgebühr für den Raum einer Ze il 2 Ngr. - 7".'.!. Deutschland. Preußen, t Herlin, 12. Oct. Der Regent, Prinz von Preuße», hat sich heute nach Sanssouci begeben, um den König und die Königin vor deren Abreise nach Meran herzlich zu begrüßen. Die hiesigen städti schen Behörden haben gestern eine Adresse an den Regenten beschlossen. Zur Überreichung derselben sind vier Mitglieder des Magistrats und acht Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung gewählt worden. Ehrenbezei gungen und Kundgebungen, welche von anderer Seite beabsichtigt waren, sind vom Regenten abgelehnt worden. — Die Frau Prinzessin von Preußen dürfte, wie man andcutcn hört, gegen Ende d. M. hierher nach Berlin kommen. Bisher gedachte die hohe Frau in der ersten Hälfte des Monats November hierher überzusiedeln. — Man trägt sich hier mit Ge rüchten der verschiedensten Art in Betreff der Besetzung diescö oder jenes Ministeriums. Wir glauben nicht zu irren, wenn wir mit Bestimmtheit aussprechen, daß in dieser Beziehung noch durchaus nichts Zuverlässiges vorliegt. Als begründet kann die Annahme bezeichnet werden, daß der Regent Prinz von Preußen auch solche Personen, welche sich seines Ver trauens erfreuen, in der gedachten Hinsicht in seine Anschauungen und Ab sichten nicht eingeweiht hat- Betrachten Sie deshalb alles, was über den in Rede stehenden Gegenstand in der Presse verlautet, für bloße Voraus setzungen und Vermuthungen, die für das, was in Wirklichkeit kommen und sich nothwendig entwickeln wird, gar keine sichere Grundlage vorläufig abgeben können. Mit dieser Andeutung soll weder der einen noch der an dern politischen Richtung irgendein Anhaltepunkt geboten sein, der sie ge rade in ihrer Auffassung bestärken könnte. Wir möchten eS als eine sehr weise Einsicht des Prinz-Regenten von Preußen nennen, daß er in dieser so wichtigen Angelegenheit sich volle freie Hand hält. — Mehrere englische Blätter nehmen in Bezug auf die Entwickelung, welche Preuße» gegen wärtig mit einen: Schlage zu verwirklichen habe, einen so hohen Flug, daß derjenige, welcher nur einigermaßen das Bleigewicht der gegebenen Verhält nisse, das jeder Staat, er möge wollen oder nicht, »achzuzichen hat, erwägt, von vornherein darauf verzichtet, einem solchen kühnen Fluge, wie gut er für Preußen gemeint sein mag, wirklich zu folge». Diese englischen Blätter - verlangen von Preußen die Verwirklichung einer Aufgabe im Sturmschritt und in kürzester Frist, für deren Lösung England Jahrhunderte gebraucht hat. Die parlamentarische Negierung soll in Preußen wie auS der Pistole geschossen kommen. Die guten Wünsche der englischen Presse wollen wir in Preußen dankbar und freundlich entgcgcnnehmen, aber was die ersprießliche Entwickelung unsers Verfassungslebens betrifft, so wollen wir uns dafür doch die nöthige Zeit und Weile nehmen und keine halsbrecherischen Sprünge machen, wie sie England ja auch nicht macht. — Neber die Abreise des Königs berichtet die «Zeit» ans Berlin vom 12. Oct.: „Der König und die Königin, welche mit dem Prinz-Regenten heute Mittag 1 Uhr mittels Ertrazugs Potsdam verlassen hatten, trafen eine halbe Stunde später auf dem hiesigen Potsdamer Bahnhofe ein und wurden von der dort versammelten Volksmenge mit großer Begeisterung empfangen. Der König stand am offenen Fenffer und grüßte, die rechte Hand auf dem Herzen, ans das huldvollste. «Gott segne den König!» und «Auf gesundes Wiedersehen!«, das waren die Rufe, die unter stürmischen Hurrahs auS der Mitte deS Publikums immer und immer wieder laut wurden. Der Generalfeldmarschall Gouverneur v. Wrangel und der Polizei präsident v. Zedlitz begaben sich zu II. MM. in den Salonwagen und verabschiedeten sich von den allerhöchsten Herrschaften. Der König umarmte den Generalfeldmarschall und küßte ihm die Wange. Mit gleich enthusiasti schen Lebehochrufen wurden II. MM. dann auf dem Anhalter Bahnhof begrüßt. Zum Empfang derselben, waren dort der Ministerpräsident, der Handelsminister v. d, Heydt und der Oberstallmeister Gcnerallieutenant v. Willisen anwesend. Dieselben wurden in den königlichen Salonwagen be- schieden und verabschiedeten sich dort von den allerhöchsten Herrschaften. Wahrhaft ergreifend war der Abschied, den II. MM. von dem Prinz- Regenten nahmen, welcher um 10 Uhr mit dem Prinzen Albrecht nach Potsdam gefahren war und denselben von dort aus bis zum Anhalter Bahnhof das Geleit gegeben hatte. Mit den an den Prinz-Regenten ge richteten Worten: «Auf baldiges WiedersehenI» setzte sich der Separattrain um 1^ Uhr nach Leipzig in Bewegung, nachdem zuvor noch der General adjutant, Generallientenant v. Gerlach, der Leibarzt, Generalstabsarzt I)r. Grimm w. sich dem Gefolge angeschlosscn hatten." — Die Preußische Korrespondenz vom 12. Oct. berichtet: „Auf Befehl des Prinzen von Preußen sollen fortan die Jmmediatberichte und -Ein gaben an denselben gerichtet und mit der Adresse: «An des Prinzen von Preußen, Regenten, königliche Hoheit» versehen werden. Gesetze, Verord nungen und andere in ähnlicher Weise abzufassendc Ausfertigungen solle», nach der Bestimmung des Prinzen, nachstehenden Eingang erhalten: «In» Namen Sr. Maj. deö Königs. Wir Wilhelm von Gottcö Gnade», Prinz ! von Preußen, Regent, verordnen u. s. f.» Unter die Ausfertigungen der Ordres sollen die Worte gesetzt werden: «Im Namen Sr. Maj. deö Königs.»" — Der Ministerpräsident hat aus Anlaß der erfolgten Einsetzung der Regentschaft untern» A. Oct. an die Chefs der fremden Legationen in Ber lin ein Circular schreiben gerichtet, welches nach der «Zeit- in der Uebersetzung folgendermaßen lautet: Berlin, 9. Oct. 1858. Der unterzeichnete Conscilspräsidcnt und Minister der auswärtigen Angelegenheiten hat die Ehre, den Herrn Minister .... davon in Kcnntniß zu setzen, daß, da der König, sein erhabener Herr, infolge seiner fort dauernden Behinderung, selbst die Leitung der Geschäfte des Staats wieder zu übernehmen, Sr. königl. Hoh. dem Prinzen von Preußen den Wunsch ausgcdrückt hat, die Regentschaft übernehmen zu wollen, Se. königl. Hoh. gemäß dem Wunsche des Königs, Ihres erhabenen Bruders, und dem Art. 56 der Verfassung, im Namen Sr. Maj. und bis zu deren völliger Wiederherstellung, die Zügel des Gou vernements als Prinz-Regent des preußischen Königreichs in die Hand genommen hat. Der Unterzeichnete hat nicht verfehlt, diese wichtige Veränderung zur Kennt- niß der europäischen Cabmete durch das Organ der bei den letzter» accredirtcn preußischen Legationen zu bringen. Er hat jedoch nicht säumen zu dürfen geglaubt, davon gleichmäßig die zu Berlin rcsidirendcn Chefs der fremden Missionen in Kcnntniß zu setzen, und er benutzt diese Gelegenheit, um dem Herrn Minister.. . die Versicherung seiner größten Hochachtung zu erneuern, (gez.) v. Manteuffel. Die Preußische Korrespondenz enthält ferner eine Auseinandersetzung über die verfassungsmäßige Befugniß deS 1855 berufenen Abgeordneten hauses zur Ausübung legislativer Thätigkcit, deren »vir gestern noch in einer Anzahl Ercmplarc Erwähnung thaten. Wir lassen diese Auseinander setzung hier vollständig folgen: Die Vorschrift der Verfassung, welche bei Eintritt einer Regentschaft die so fortige Einberufung der Landesvcrtretung verlangt, hat die Staatsrcgierung ver anlaßt, »ach gewissenhafter Erwägung über die Frage zu entscheiden: ob das be stehende Haus der Abgeordneten, nachdem cs die letzte ordentliche Sitzung seiner Wahlperiode gehalten, noch berufen sei, an einer außerordentlichen Session als verfassungsmäßiges Organ deö Landes theilzunchmen. Die Verfassungsurkunde ent hält keine ausdrückliche Festsetzung über die gesetzliche Dauer der Abgeordneten- ' vollmachten, und so ist es erklärlich, daß über de» Gegenstand verschiedene Ansich ten zum Ausdruck gelangen konnten. Die hier in Betracht kommenden Bestim mungen des Staatsgrundgcsctzes sind folgende: Art. 73. Die Legislaturperiode der II. Kammer wird aüf drei Jahre festgesetzt. Art. 75. Die Kammern werden nach Ablauf ihrer Legislaturperiode neu gewählt. Ein Gleiches geschieht im Falle ih rer Auflösung. In beide»» Fällen sind die bisherigen Mitglieder wieder wählbar. Art. 76 (nach der durch Gesetz vom 18. Mai 1857 gegebenen Fassung). Die beiden Häuser des Landtags der Monarchie werden durch den König regelmäßig in dem Zeitraum von dem Anfänge des Monats November jeden Jahres bis zur Mitte des folgende»» Januar und außerdem, so oft cs die Umstände erheischen, einberufen Zunächst ist einer Auffassung zu erwähnen, welche daß Haus der Abgeordneten für drei Sessionen in drei aufeinander folgenden Jahren gewählt und deshalb seine Compctenz mit dem Schluß der dritten Session erloschen erklärt. Allerdings müs sen nach Anleitung der oben angeführten Vorschriften in jeder Legislaturperiode drei ordentliche Sessionen deS Landtags startfinden. Es ist aber auf Grund des Art. 76 gestattet, eine außerordentliche Einberufung des Landtags so oft, als es die Umstände erheischen, ganz unabhängig von den ordentlichen Versammlungen der beiden Häuser, eintretcn zu lassen, ohne irgendeine andere Zeitbeschränkung, als die durch die Dauer der Legislaturperiode bedingte. Für die außerordentliche Berufung des Landtags ist mithin die schon erfolgte Lhätigkcit desselben in drci ordentlichen Sessionen völlig gleichgültig. Daß m»t der Erledigung dreier ordent licher Sessionen auch die Legislaturperiode ihr Ende erreicht habe, ist in keiner Weise zu begründen. Ebenso wenig Anhalt bietet sich für die Ansicht, daß die Zeitdauer der Legislaturperiode von der vollzogenen Wahl der Abgeordneten zu datiren habe und nach dreijähriger Frist abgclaufcn sc». Die Wahl der Abgeordne ten bedarf zwar keiner Bestätigung von feiten der Regierung; aber sic gibt dem Ab geordneten nur das Recht, als Mitglied des Hauses in der regelmäßig berufenen Versammlung der Abgeordneten an der Ausübung der gesetzgebenden Gewalt theilzu nehmen. Zu dieser Ausübung bedarf cs also dcr königlichen Berufung, wie dieselbe in Art. 51 der Verfassungsurkunde ausdrücklich als Prärogative des Königs Vorbe halten ist. Ohne- die Berufung hat der Landtag und jedes Mitglied desselben gar keine legislatorische Function. Wenn hiernach also die Ausübung der charakteristi schen Befugniß des Abgeordneten von dcr königlichen Berufung abhängig ist, so kann auch nur die letztere, nicht dcr Wahltag, dcn Beginn dcr Periode bez.ichncn, innerhalb welcher dcr Abgeordnete sein durch die Wahl erhaltenes Mandat zu er füllen hat. Dcr klarc Sinn der obcnangcführten Verfassungsartikcl stellt also zu nächst heraus, daß (Art. 73) die Legislaturperiode auf drei Jahre festgesetzt und daß (Art. 75) die Vollmacht der Abgeordneten mit dem Ablauf der Legislaturperiode oder mit der Auflösung erlischt. Andererseits erhellt aber aus dcn voranstehcnden Ausführungen, daß weder dcr Abschluß drcicr ordentlicher Sessionen »och ter Wahl tag für die Legislaturperiode eine gesetzliche Zcitgrcnzc abgcben kann. Es erweist sich daher als das allein Angemessene, die verfassungsmäßige Vorschrift über die Einberufung des Landtags als die Norm für dcn Beginn der Legislaturperiode anzunehmen. Da nun die Berufung zur ordentlichen Session nach Art. 76 der Ver fassung von dem Anfang des Monats November jeden Jahres bis zur Milte des Januar folgenden Jahres stättfindcn muß und, um jedem Bedenken vorzubcugcn, am sichersten der früheste Termin dieses ganzen Zeitraums festzuhaltcn 'st, so folgt daraus unbestreitbar, daß die regelmäßige Legislaturperiode des bisherigen Abgeord netenhauses »nindistens bis zum l Nov. zu laufen hat. Eine Begrenzung dcr Le gislaturperiode in ähnlicher Weise ist schon früher verfassungsmäßig anerkannt wor den. In Art. 66 der Vcrfassungsurkundc vom 3t. Jan. 1850 war nämlich dcr Zeitpunkt, mit welchem die vormalige t. Kammer nach ihrer Neubildung in Wirk samkeit treten sollte, auf den 7. Aug. 1852 festgesetzt. Dieser Zeitpunkt wurde des- halb gewählt, weil die an» 27. Juli 1849 gewählte I Kammer auf dcn 7. Aug.
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