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Deutsche allgemeine Zeitung : 16.11.1858
- Erscheinungsdatum
- 1858-11-16
- Sprache
- German
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id799109797-185811163
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id799109797-18581116
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-799109797-18581116
- Sammlungen
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Saxonica
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDeutsche allgemeine Zeitung
- Jahr1858
- Monat1858-11
- Tag1858-11-16
- Monat1858-11
- Jahr1858
- Titel
- Deutsche allgemeine Zeitung : 16.11.1858
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Dtxnstag» LeipNg. Die Zeitung -r- sch«iN1 mit Au«n«HNic de« Soitntagr täglich nachmittag« für den folgenden Tag. Preis für da« Vierteljahr I'/, Thlr. i jede einzelne Nummer *2 Ngr - — Nr. 268. — 16. November 1828. MW AkgMM Kcitimg Zu beziehen durch alle Post ämter de« In- und Anstande« sowie durch die Eipedition in Leipzig tOnerflraße Sir. 8). «Wahrheit und Recht, Freiheit und Gesetz! Insertionsgebühr für den Raum einer Zeile 2 Ngr. Deutschland. Frankfurt a. M., 13. Nov. Die frankfurter Blätter enthalten fol genden Bericht über die Sitzung des Bundestags am 11. Nov., soweit sie die deutsch-dänische Frage betrifft: „Der für die Verfassungsverhältnisse der Herzogthümer Holstein und Lauenburg niedergefetzte Ausschuß und die Erecutionscommission erstattet gemeinschaftlich Vortrag über das Ergebniß der von ihnen nach Maßgabe des Bundesbeschlusscs vom 12. Aug. d. I. gepflogenen Prüfung der im Vollzug deS gedachten Beschlusses von dem kö niglich dänischen Gesandten für Holstein und Lauenburg in der Bundestags sitzung vom 9. Sept. d. I. abgegebenen Erklärung und den vereinigten Ausschüssen vertraulich gemachten Mittheilungen. In diesem Vortrage, wcl^ cher bereits festgestellt und abgegeben war, ehevor die Kunde von den Maß regeln anher gelangte, welche die königlich dänische herzoglich holstein-lauen- burgische Regierung am 6. Nov. getroffen hat, war von den Ausschüssen dargelegt worden, wie sie die erwähnten Erklärungen und Mittheilungen für genügend nicht erachten könnten, weil einerseits die Verfassungsgesetze und Verordnungen, welche die Bundesversammlung als für die Herzogthü- mer Holstein und Lauenburg verfassungsmäßiger Wirksamkeit entbehrend be zeichnet hat, von der königlich-herzoglichen Regierung nur vorauösctzungS- weise einstweilen suSpendirt werden wollten und weil andererseits bezüglich der Neugestaltung der Verfassungsverhältnisse der Herzogthümer aus ge dachten Mittheilungen nicht erhelle, welche Einrichtungen deSfalls die königlich herzogliche Regierung zum Vollzug des BnndeSbeschlusses vom 11. Febr. d. I. zu treffen oder vorzuschlagen beabsichtige. Die Ausschüsse stellten des halb den Antrag: 1) der königlich dänischen herzoglich Holstein-lauenburgischen Regierung durch Vermittelung ihres Herrn Bundestagsgesandten kund zu geben, daß die Bundes versammlung in der am 9. Sept. d. I. zu Protokoll gegebenen Erklärung, wie in den Mittheilungen des königlichen Gesandten für Holstein und Lauenburg an die vereinigten Ausschüsse in deren 'Sitzungen vom 13. und 20. Sept, eine genügende Erfüllung der durch den BundcSbeschluß vom 12. Aug. l. Z. Ziff. II. 1 und 2 an dieselbe gerichteten Aufforderungen nicht erkennen könne, und 2) die Erecu- tionScommission zu beauftragen, dem zufolge für das weitere Verfahren die der Sachlage entsprechenden Anträge nach Maßgabe der einschlägigen Bundesgesetze zu stellen. Nachdem dieser Vortrag erstattet war, zeigte der Herr Gesandte für Holstein und Lauenburg, unter Mittheilung von Abdrücken der betreffenden drei königlichen Patente, an, daß die königlich dänische herzoglich holstein- lauenburgische Regierung am 6. Nov. die Gesammtverfassung vom 2. Oct. 1855 für Holstein. Utrd Lauenburg, dann die U. 1 — 6 der holsteinischen Sonderverfaffung und die königliche Verordnung vom 23. Juni 1856 auf gehoben und die holsteinischen Stände zu Verathlmg der an die Stelle der aufgehobenen Bestimmungen der Sonderverfaffung zu setzenden Vorschriften, sowie zu VorbringuNg von Anträgen und Wünschen bezüglich der Stellung deS HerzogthumS in der Gesammtmonarchie auf Grundlage der königlichen Bekanntmachung vom 28. Jan. 1852, auf den 3. Jan. 1852, auf den 3. Jan. k. I. einberufcn habe. In Anbetracht, daß sich infolge dieser Ver fügungen die Sachlage thatsächlich verändert habe, und daß hiernach eine Abstimmung über die vorerwähnten Ausschußanträge nicht mehr werde statt finden können, schlug hieraus Präsidium vor, die von dem Herrn Gesandten für Holstein und Laaenburg gemachte neuere Mittheilung den vereinigten Ausschüssen zu überweisen. Die Berathung und Schlußziehung über diesen Vorschlag wurde auf die nächste Sitzung vertagt." Ein frankfurter Correspondent der Wiener Zeitung bemerkt zu den neuesten soeben mitgetheilten Vorgängen beim Bundestage: „Daß der Bund infolge dessen bis zu dem Zusammentritt der Stände keine weitern Beschlüsse in der holstein-lauenburgifchen Angelegenheit fassen wird, versteht sich von selbst. Er hat nun das Ergcbniß der Berathungen mit den Stän den abzuwarten. Bis zu dem Zeitpunkt aber, da er sein «ich bin befrie digt» wird aussprechen können, verbleibt die Berichterstattung und Initia tive in der Herzogthümerfrage bet dem Erecntionsausschusse. Der erecutio- nelle Zustand bleibt bestehen, bis die Angelegenheit endgiltig erledigt ist. Ohne gerade den guten Willen Dänemarks zu einer den Bund und die Herzogthümer befriedigenden Erledigung der Sache zu bezweifeln, darf man doch in dieser für die Entschiedenheit des Bundes genügenden Thatsache eine gute Gewähr für das endliche Gelingen erblicken." Preußen. 1 Berlin, 13. Nov. Der Ausfall der hiesigen Wahlen kann als ein entschieden ministerieller bezeichnet werden. Am ausgeprägtesten gab sich diese Thatsache in der gestrigen Versammlung der Wahlmänner des ersten hiesigen Wahlkreises, welcher den eigentlichen geistigen sowie nach allen Rich tungen bedeutsamsten Kern der hiesigen Bevölkerung in sich begreift, in er freulichster Weise kund. Fast sämmtliche Minister wurden als Candidaten in Vorschlag gebracht und mit wenigen Ausnahmen von allen anwesenden Wahlmännern in Bezug auf deren Kandidatur unterstützt. Die ziemlich ein stimmige Wahl deS Justizraths Geppert zum Vorsitzenden der Versammlung drückte der letzter» von vornherein das Siegel der Besonnenheit und ein sichtsvollen Maßhaltung auf. Der KriegSminister, General v. Bonin, ist in gleicher Weise wie die meisten der andern Mitglieder des Staatöministeriums in allen vier Wahlkreisen als Kandidat aufgestellt worden. Mit Einem Worte, alle Anzeichen deuten darauf hin, daß man dem Ergebnisse der hie sigen Wahlen der Abgeordneten im allgemeinen mit voller Befriedigung entgegensetzen kann. — Der Namenstag der Königin, welcher bekanntlich auf den 19. Nov. fällt, wird, wie wir hören, durch ein vom Prinz-Re genten zu veranstaltendes Fest von den hier anwesenden Mitgliedern der königlichen Familie gefeiert werden. Die Frau Prinzessin von Preußen dürfte aus diesem Grunde am 18. Nov. hier eintreffen. — Das gegen die in Bern in der Schweiz erscheinende Zeitung »Der Bund» verhängte Verbot hat, wie uns angedeutet wird, seinen Grund in einem Artikel, welcher Schmähungen gegen die Person des Königs Friedrich Wilhelm IV. sowie gegen den Prinz-Regenten enthält. -^-j>Acrlin, 14. Nov. Sofort nach beendigte» Urwahlen vereinigten sich die gewählten Wahlmänncr der resp. Wahlbezirke zu den entsprechenden Vorberathungen über die Wahl der Abgeordneten, welche, wie bekannt, am 25. Nov. vor sich gehen wird. In sämmtlichen Wahlbezirken haben bereits mehrere Versammlungen dieser Art stattgefunden. Im Laufe dieser und der nächsten Woche finden natürlich noch weitere Vorbesprechungen statt, doch ist das Resultat schon jetzt mit aller Bestimmtheit als feststehend zu be trachten. Hier und da sind, hauptsächlich durch sogenannte Wahlkünste, aller dings einige Kreuzzeitungsleute zu Wahlmänncrn gewählt worden; das be treffende Verhältniß ist indessen im höchsten Fall wie 1 zu 10, und dabei kommt noch weiter in Betracht, daß die Kreuzzeitungsfarbe bei vielen dieser Wahlmänner insofern nur eine relative Bedeutung hat, als die betreffenden Herren früher mehr nur der allgemeinen Strömung wegen für Abgcorvnete der äußersten Rechten ihre Stimmen abgaben, und deshalb jetzt, bei ver änderter Strömung, zu erwarten ist, daß sie gern bereit sein werden, dieser veränderten Strömung Rechnung zu tragen. Man kann indessen hiervon absehen, und selbst auch in dem Fall, daß die veränderte Strömung auf die sonst für Kreuzzeitungsabgeordnete stimmenden Wahlmänner keinen Ein fluß ausüben sollte, würde, gegenüber der ungeheuer» Majorität der übri gen Wahlmänner in allen Wahlbezirken, an vie Möglichkeit der Wahl eines Kreuzzeitnngsabgeordneten nicht zu denken sein. In keinem der hiesigen Wahlbezirke hat man es bisjetzt gewagt, einen Kreuzzeitungsmann als Kan didaten für das Haus der Abgeordneten auch nur in Vorschlag zu bringen: Und man hat sehr wohl daran gethan; wäre es geschehen, so würde sich sofort ein Sturm der Entrüstung dagegen erhoben haben. Die Kandidaten, die mit allgemeiner Acclamation ausgestellt worden, sind: die bisherigen libe ralen Abgeordneten der Hauptstadt Kühne, Buchhändler Georg Reimer, Wentzel und Stadtrath Bock; ferner der Graf v. Schwerin, Präsident Lette, Buchhändler vr. Veit, der frühere Finanzminister v. Rabe, die gegenwärti gen Minister v. Patow, v. Auerswald, v. Bethmann-Hollweg und v. Bonin, Professor Gneist, Regierungsrath v. Unruh, Minister a. D. Heinrich v. Ar nim, Landrath a. D. v. Vincke, Bürgermeister Grabow (Prenzlau), Seml- nardirector a. D. Dicsterwcg, die Prediger Jonas und vr. Shdow, beide allgemeiner Achtung und Verehrung sich erfreuend und unter andern auch bekannt als zu den hervorragendendsten Mitarbeitern an der liberalen Pro testantischen Kirchenzeitung gehörend re. Berlin hat nun freilich nur neun Abgeordnete zu wählen, und versteht sich darum um so mehr von selbst, daß bei der bevorstehenden Wahl von den genannten Namen eine gute An zahl nicht wird in Betracht gezogen werden können, als außerdem auch zu erwarten ist, daß viele von denselben auch auswärts als Kandidaten fnn- gircn werden; allein das alles ändert an dem Umstande nichts, daß kein einziger Kreuzzeitungsmann in Vorschlag gebracht, geschweige denn auf die Kandidatenliste gestellt worden ist, und daß deshalb über den guten Geist, in welchem die hiesigen Wahlen ohne Ausnahme ausfallen werden, schon jetzt nicht der geringste Zweifel obwalten kann. — Die Volks-Zeitung sagt über die allgemeinen Urwahlen BerlinS: „Die Theilnahme der Bevölkerung war in allen Stadttheilen eine überaus rege und höchst erfreuliche. Es mögen nach einem ungefähren Ueberschlag und, soviel aus den uns zugegangenen zahlreichen Mittheilungen ersichtlich ist, circa 25 — 30000 Urwähler der Hauptstadt von ihrem Wahlrechte Ge brauch gemacht haben. Das Resultat der Wahlen ist, wie nicht anders zu erwarten stand, ein höchst günstiges. Der Wahltag gehörte der freisinnigen Partei an. Nur hier und da taucht ein reactionärer Name auf, um die Ohnmacht der Umkehrpartei nur desto eclatanter hinzustellen. Wenn in ei nigen wenigen Bezirken die freisinnige Partei der schwächlichen Halbhekt unterlag, so ist dies lediglich auf Rechnung des bestehenden Wahlgesetzes zu stellen. Die Nachtheile desselben traten heute mitunter in recht greller Weise ans Licht, und wir fürchten, daß die zu erwartenden Nachrichten aus den Provinzen, namentlich vom Platten Lande, eine unerfreuliche Illustration hierzu liefern werden. Die geheime Abstimmung hat heute viele ihrer bis
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