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Sächsische Staatszeitung : 18.05.1927
- Erscheinungsdatum
- 1927-05-18
- Sprache
- German
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480731217-192705185
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480731217-19270518
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480731217-19270518
- Sammlungen
- Zeitungen
- Saxonica
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Staatszeitung
- Jahr1927
- Monat1927-05
- Tag1927-05-18
- Monat1927-05
- Jahr1927
- Titel
- Sächsische Staatszeitung : 18.05.1927
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2S4 Mhmern versprochen wurde, daß baldigst auch eine Smwälzung wirtschaftspolitischer Art eintreten würde, wurde ihnen auch versprochen, daß sie die Möglichkeit erhalten sollten, gleichberechtigt an der Organisa tion der Wirtschaft mit zu arbeiten. Dieses Ber- sprechen der Demokratisierung der Wirtschaft wurde »war in der Reichsverfassung festgelegt, aber die Aus führung blieb durchaus im Sand« stecken. Lediglich das Betriebsrätegesetz wurde am 4. Februar 1920 ge geben, und wir müssen feststellen, daß sehr viel von dem, was seinerzeit im Jahre 1918 noch für selbst, verständlich gehalten wurde, in dem Betriebsrätegesetz nicht verankert worden ist. (Ls kann keine Rede davon sein, daß auf der Grundlage des BetriebsrätegeseheS der Arbeiter- und Angestelltenrat sowohl als auch der Betriebsrat irgendwelche maßgebenden Rechte haben, sondern es muß festgestellt werden, daß nur auf der Grundlage von 8 66 ein ganz bescheidenes Räterecht, eigentlich nur ein bescheidenes Ratgeberrecht für den Betriebsrat besteht. Man hätte nun meinen müssen, daß, nachdem das Gesetz schon so außerordentlich bescheidene Rechte den Arbeitnehmern gewährt hat, nunmehr die Arbeitgeber in ihrer großen Masse bereit gewesen wären, sich wenigstens dieser Betriebs, räte zur Erfüllung ihrer Aufgaben zu bedienen. Wir haben aber im Laufe der Jahre so, wie wir befürchtet hatten, feststellen müssen, daß im Gegenteil seitens der Arbeit geber alles getan worden ist, um den Betriebsräten das Arbeiten so schwer wie möglich zu machen. Sie wurden gemaßregelt, zwar im allgemeinen in einer sehr vorsichtigen Forni, daß man nicht einwandfrei die Maßregelung erkennen konnte, aber alle möglichen An lässe, die sonst keinen Anlaß zu einer Entlassung gaben, wurden an den Haaren herbeigezogen, um sich jo der unangenehmen Betriebsräte zu entledigen. Das hatte zur Folge, daß es in einer ganzen Reihe von Fällen, besonders bei den Angestellten, kaum mehr möglich war, Angestelltenräte zu bekommen, weil sich diese Leute sagen mußten, daß, wenn sie bereit wären, ein Amt anzunehmen, im Interesse der Arbeitnehmer dieses Betriebes zu arbeiten, sie dann keine Möglichkeit mehr hätten, sich weiter zu entwickeln, jo daß die An- gestelltenorganisationen und häufig auch die Arbeiter organisationen Mühe hatten, überhaupt Betriebs- und Angestelltenräte zu bekommen. Wir haben uns infolge dessen veranlaßt gesehen, im Antrag Nr. 275 die wich tigsten Punkte herauszunehmen, um hier S hutzbestim mungcn und Schutzeinrichtungen für die Arbeitnehmer zu bekommen, nach denen es den Arbeitgebern nicht mehr möglich ist, die Angestelltenräte derartig zu be handeln. Wir bitten, den Antrag dem Nechtsausschuß zu überweisen. Insbesondere, glaube ich, muß noch darauf hin- gewiesen werden, daß der Strafverfolgungs-paragraph eine ganz besondere Fassung erhält. Es ist durchaus notwendig, daß auch die wirtschaftlichen Vereinigungen der Arbeitnehmer und die Gewerbeaufsichtsbeamten die Möglichkeit haben, einen Antrag auf Strafverfolgung zu stellen. Tas ist sehr einleuchtend, weil, wenn nur die Betriebsvertretung die Möglichkeit hat, Srrafautrag zu stellen, dann hier wieder sehr leicht gegen die Be- triebsvertretung vor gegangen werden kann und ihr das Arbeiten und der Aufenthalt im Betriebe uumög- gemacht wird. Wir müssen nach den Erfahrungen einer Reihe von Jahren feststellen, daß leider die Arbeitgeber mehr und mehr den Kampf gegen die Betriebsräte ge führt haben. Auf der anderen Seite dürfen wir nicht vergessen, daß die Arbeitgeber sich unter gewissen Situationen gern der Betriebsräte bedienen. Ich darf mir erlauben, auf den unseligen Ruhrkampf hinzuweffen dieses törichte Abenteuer, das wir uns seinerzeit ge leistet haben. Dort wurden einmal eine Reihe von Arbeitgebern, Direktoren und Generaldirektoren, im Ruhrgebiet verhaftet und hinter Schloß und Riegel gesetzt. Ta waren die Arbeitgeber gern bereit, sich der Hilfe der von ihnen sonst so verachteten Betriebs räte zu bedienen; sie forderten die Betriebsräte seiner zeit auf, sofort zum Oberkommandeur hinzufahren. Es hätte erwartet werden müssen, daß man, wenn man die Betriebe rationalisiert, um zu einer lohnenderen Methode der Arbeit zu kommen, sich auch hätte der Betriebsräte bedienen müssen, aber die Arbeitgeber haben das allein gemacht, weil die Rationalisierung gegen die Arbeitnehmer gegangen ist Es muß das System der Demokratie auf die wirtschaftlichen Betriebe unseres Staates übergreifen. Es scheint uns notwendig zu sein, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, indem wir das Betriebsrätegesetz nach der Richtung hin ent sprechend ausbauen, um so zu einer vernünftigeren Wirtschaftsform zu kommen, als in der zu leben wir heute das peinliche Vergnügen haben. (Beifall b.d. Soz.) Darauf wird in die Aussprache eingetreten. Abg. Scheffler (Komm.)r Als im Jahre 1919 trotz der Versprechungen, daß die Sozialisierung marschiere, die Arbeiter weiter rebellierten und kämpften um mehr Macht und mehr Recht in den Betrieben, schuf der Reichstag ein sogenanntes Betriebsrätegesetz, und zwar nicht um den Arbeitern mehr Recht zu geben, sondern um sie abzuhalten, sich noch mehr Recht anzueignen. Es lehrt uns die zurückliegende siebenjährige Geschichte, daß die Arbeiter trotz des Betriebsrätcgesetzes einem furchtbaren Terror unterliegen. Wir stellen fest, daß die Unternehmer mit den drakonischsten Mitteln vor gehen, um die Betriebsräte unschädlich zu machen, indem man den Betriebsräten, wenn sie die Arbeiter interessen vertreten, schlechte Arbeit gibt, damit sie das Leben im Betriebe satt bekommen, man gibt den Arbeitern schlechte Akkordlöhne, damit sie die not- wendige Verdienstquote mcht erreichen. Ich kann aus eigener Praxis sagen, daß die Unternehmer nicht davor zurückscheuen, mit den drakonischsten Mitteln zu arbeiten, und zwar dergestalt, daß sie eine künstliche Arbeitslosigkeit heraufbeschwören, d. h. künstlichen Auf tragsmangel. Ich erinnere daran, daß die Wanderer werke unsere Parteifreunde Kühne und Bertz ent lassen haben, daß die Frankoniawerke in Beierfeld und andere größere Betriebe nur stillgelegt worden sind, um die Betriebsräte entlassen zu können, um den Arbeitern zu zeigen, daß das Betriebsrätegesetz nicht das Mittel ist, um die Rechte zu erweitern, sondern daß, wie eS bereits 1920 die Kommunistische Partei weitere Behandlung des Baustoffes bei der Her sind die Erörterungen ziemlich abgescklossen, nachdem autogenen Schneideapparat zugegen war. Zum Schneideapparat gehören eine Azetylen und eine Betriebe statt, und zwar in einem solchen Maße, daß die Arbeiterschaft beinahe nicht mehr in den Betrieb zu bringen ist. Wenn nicht die Not und Arbeitslosigkeit hinter ihnen ständen, würden sich die Arbeiter bedanken, weiter in den Betrieb hineinzugehen. Am 10. November Lberregierungsgewc» berat Teitelbach: Tie Re- gierung hat auf die Anfrage Nr. 72 folgendes zu erklären. Die Firma Hoefch L Co. hat in Rücksicht auf da- hört! links.) Die Untersuchungen über die Ursachen des diesem Betriebe nach Möglichkeit ausgeschaltet. Wichtig Unglückes sind bis zur Stunde, soviel mir bekannt ist,! ist aber die Frage, was mit den gleichen Kochern älterer vor kurzem ein Gutachten des Technijchen Nates in dieser Angelegenheit eingegangen ist Es wird nicht verfehlt werden, die zur tunlichsten Verhinderung der artiger schwerer Unfälle erforderlichen Maßnahmen zu treffen. löschte, wurde eine abermalige Katastrophe vermieden. Ist die Regierung bereit, der durch diese Unglücks fälle beunruhigten Arbeiterschaft und Öffentlichkeit mitzuteilen, welche Resultate die Erhebungen der Gewerbeaufsichtsbehörden bei der Untersuchung der obigen Fälle ergeben haben? Ist die Negierung bereit, allgemeine Maßnahmen zu treffen, um derartigen Unfällen, die fich auch in anderen ähnlichen Betrieben ereignen können, vor zubeugen? Ist die Regierung gewrllt zwecks Verhütung von Nähe der Nietnähte in einen spröden Zustand über gegangen und die Nietnähte besaßen Herstellungs mängel. In Verbindung mit dadurch entstandenen, nicht ohne weiteres sichtbaren feinen Rissen in den Nahtteilen der Blecke und vielleicht unter deni Ein flüsse ungünstiger Wärmeeinwirkungen im Betriebe ist es schließlich zum Ausleihen der Kochcrwandung ge kommen. Tie Blechfprödigkeit und die Mangelhaft leit der Nähte sind im wesentlichen auf das Stanzen der Nietlöcher und die damit zusammenhängende Betriebsunfällen den Gewerbeaufsichtsbehörden noch „ ... einmal dringend nahezulegen, die Verordnung des stellung des Kochers zurückzusühren. Die höchst nach- Arbeitsministcriums vom 14. April 1921 82a L 21, leilige Wirkung solcher Behandlung auf Flußeisc»- die enges Zusammenarbeiten der Gewerbeausjickts- bleche war aber zur Zeit der Kocherherstellmig behördenvertreter mit den Betriebsvcrtretuugen der noch nicht bekannt. Um welche schwierige Frage es Arbeiter und Angestellten vorsieht, strikte zu beachten? sich hierbei handelt, geht daraus hervor, daß auch heute über das Verhalten des Flußeisens und seine zweck- Abg. Schleinitz (Soz. — zur Begründung): Tie müßigste Behandlung noch keine volle Klarheit herrscht. Firma Hoesch in Heidenau gehört zu den Betrieben,! Die Firma Hoesch L Co. hat in Rücksicht ans das wo init dem Leben und der Gesundheit der Arbeiter ungünstige Untersuchungsergebnis in ihren: Heioenauer im Interesse des Profits der schlimmste Raubbau gc-, Betriebe auch die übrigen 5 Kocher, darunter 3 beim trieben wird. Am 7. April 1926 erfolgte eine große > damaligen Zerknall unbeschädigt gebliebene beseitigt und Explosion in diesen Betrieben, es explodierte ein Zellu- durch neue Kocher ersetzt, die natürlich den heutigen losekocher mit 170 cckm Inhalt. Die traurige Folge, Erfahrungen der Wissenschaft und Technik entsprechend davon waren 12 Tote und 12 Verwundete. (Hört, hergestellt sind. Die weitere Explosionsgefahr ist in daß in diesem Betrieb seit Monaten Hal- aber Kopf täglich 14—16 Stunden gearbeitet wird. (Lebhafter Hört, hört! b. d. Soz.) Überstunden werden gemacht, die nicht genehmigt sind, denn wenn sie genehmigt würden, müßte auch die Betriebsvertretung etwa- da- von wissen, auch müßten durch Anschlag in dem Betrieb der Belegschaft diese Überstunden angezeigt werden. ES muß weiter noch festgestellt werden, daß nicht nur ältere Arbeiter, sondern auch jugendliche Arbeiter von morgens 6 Uhr bis abends 10 Uhr beschäftigt werden, und daß der Lehrling Bräuer aus Heidenau im Verdacht stand, betrunken zu sein, und als man die Tinge unter, suchte, war er so ermattet und erschlafft von der über- langen Arbeitszeit, daß er sich einfach nicht mehr so be wegen konnte, wie es bei einem normalen Menschen notwendig ist. Die zuständigen Gewerkschaften sind be- müht gewesen, in diesem Betrieb in zwei Schichten arbeiten zu lassen, dann könnten verschiedene Arbeiter Unterkunft finden. Das wird seitens der Firma ab- gelehnt mit der Begründung, weil man den Monteuren nicht zumuten könne, daß sie mit zweierlei Arbeitern arbeiten. An einem Tage sind 22 Arbeiter bei dieser Firma entlassen worden, und die übrigen mußten dann 16 Stunden täglich arbeiten. Was ganz besonders be- merkenswert ist und was hier sestgchalten werden muß, ist, daß die Gewerbeinspektion bei Besichtigung dieser Unglücksstätten es nicht für notwendig gehalten hat, den Betriebsrat hinzuzuziehen, sondern erst, nachdem die Besichtigung stattgefunden hat, den Betriebsrat davon in Kenntnis gesetzt und befragt hat. Weiter muß zum Ausdruck gebracht werden, daß für 3 Betriebe der Be triebsrat in der Woche nur 2 Stunden Freizeit gewährt bekommt und es ihm dadurch unmöglich ist, die Kon trolle der vielen Mißstände in diesem Betrieb vorzu nehmen. Tarun, unsere Anfrage. (Bravo! b. d. Soz.) Zum Zerknall einer Äzetylenflajche am .November 1926. Dieser bedauerliche Unfall hat wird es möglich sein, den Arbeitern größere Rechte ein zuräumen als bisher. (Bravo! b. d. Komm.) Der Antrag Nr. 275 wird hierauf dem RechtSaus- schuß überwiesen. Punkt 17: Anfrage des Abg. Arzt u. Ge»., das Zum Z-Us,°M°ch--z-,,n°lI °m »P-i> Die Anfrage unter Nr. 72 lautet: 1926. In der Regierungserklärung auf die vorjährige Am 7. April 1926 waren- bei der Firma Hoesch, Anfrage Nr. 1785 war bereits gesagt worden, daß ein Ber- Heidenau, infolge Explosion eines Zellulosekochers schulden der Betriebsleitung oder anderer Personen von 170 obm Inhalt 12 Tote und 20 Verwundete bis dahin nicht hatte festgestellt werden können. Tie zu beklagen. Die Ursachen dieser Explosion sind rest- fortgesetzten Erörterungen haben kein anderes Ergeb»,- los noch nicht geklärt. Die staatsanwaltschaftliche gehabt. Infolgedessen hat die Staatsanwaltschaft das gegen Untersuchung ist noch nicht abgeschlossen. die verantwortlichen Vertreter der Betriebsleitung eilige- Am 10. November 1926 explodierte abermals eine leitete Verfahren wegen fahrlässiger Tötungusw.mangelj Gasflasche. 1 Toter und 12 Verwundete waren die Tatverdachtes eingestellt. Es war bereits damals aus- Opfer dieses Unglücksfalles. ! gesprochen worden, daß die Urlache des Zerknall- Am 25. November 1926 hat wieder eine Gasflasche voraussichtlich nur in: Baustoff des Kochers gesucht gebrannt. Die Belegschaft verließ panikartig die Ar- werden konnte. Das hat die eingehende Wissenschaft- beitsräume, weil ein neues, großes Unglück befürchtet Uche Untersuchung der zum Kockerbau verwendeten werden mußte. Dadurch, daß ein Arbeiter sein Leben Bleche und deren Nietverbindungen auch bestätigt, aufs Spiel setzte und die Flasche noch rechtzeitig aus- Nach dem Untersuchungsergebms waren die verwende- ten, ursprünglich einwandfreien Flußeisenbleche in vorausgesagt hat, derjenige der Machtfaktor ist, der die ökonomischen Machtmittel in den Händen hat. Wenn nun heute die Regierung ersucht werden soll, bei der Reichsregierung dahin zu wirken, das Betriebs rätegesetz zu verbessern, so muß dabei gesagt werden, daß in diesem Zusammenhänge, wenn eme sogenannte Gesetzesaktion eingeleitet werden soll, eS nicht mit den Paragraphen genügt, die die Sozialdemokratische Reichstagsfraktion eingereicht hat. Ich verweise auf den Gesetzentwurf der Kommunistischen Reichstags fraktion, der bereits im Jannar dieses Jahres ein gereicht worden ist, aber leider noch nicht verhandelt wurde. Ich glaube, dieser Entwurf dürfte notwendig sein, um den Betriebsräten einigermaßen die elemen tarsten Rechte zu sichern. Es ist eigentlich bezeichnend, daß die Sozialdemokratische Fraktion nichts erreicht hat bei ihren Anträgen auf Änderung des 8 66 des Betriebsrätegesetzes. In dem Augenblick, wo die Be triebsräte noch immer verpflichtet sind auf Grund des Gesetzes, im Interesse des Betriebes zu arbeiten und nicht im Interesse der Belegschaft, werden sie immer gehin dert werden an den elementarsten Aufgaben als Arbeiter. Wir sind uns allerdings darüber klar, daß allein durch die Gesetzesmaschine die Arbeiterklasse keinen Schritt vorwärts kommt. Wir müssen die Arbeiter darauf ver weisen, daß sie um ihr Recht, um ihre größere Macht und Einfluß in den Betriebenkämpfen müssen. Wir halten es mit Rosa Luxemburg, die gesagt hat, daß die Gewerk schaften sich nur halten und stärken können im Kampfe. Wenn also bezüglich der Arbeiterforderungen die Gewerk schaften die Arbeiter mobilisieren, nicht nur in den Parlamenten, sondern auch in den Betrieben, dann worden war, wie es notwendig ist, daß der Schlauch zu kurz gewesen ist und die Unterlage, auf der die Gas flasche gestanden hat, zu glatt gewesen ist. Dadurch er- folgten Erschütterungen. Diese haben es mit sich ge bracht, daß das Abrutschen der Gasflasche erfolgen mußte. Am 25. November 1926 brannte abermals eine Gasflasche. Die gesamte Belegschaft riß panikartig aus und verließ die Arbeitsstätte. Nur ein Arbeiter faßte den Mut und löschte diese Flammen aus, er hat da durch ein großes Unglück verhütet. Weiter wurde am 26. November eine Schälmaschine zerrissen. An dieser Maschine arbeiteten 2 Arbeiter, und in einem kurzen Augenblicke wurde diese Maschine samt und sonders auS dem Boden gerissen und in tausend Stücke zertrümmert. Glücklicherweise sind bei diesem Falle keine Menschenleben zu beklagen gewesen. Eine Holz- bahn besteht in dem Betriebe, an die überhaupt kein Arbeiter mehr geht und arbeitet. Diese Holzbahn hat eingestellt werden müssen, weil jede Arbeit daran lebensgefährlich ist. Infolge der öfteren Explo- sionen sind die Decken bei dieser Firma gerissen, und man hat diese Decken mit Kalk verschmiert. Als die Belegschaft darauf aufmerksam gemacht hat, daß durch diese gerissenen Decken wiederum ein größeres Unglück erfolgen kann, hat man ihnen gesagt, daß sie keinen Kram machen folle, das Verschmieren genüge. Die Ursachen aller dieser Unfälle sind darin zu suchen, Sauerstosflafche. Beide Flaschen hatte der Monteur auf einen 37 em breiten Mauersims gestellt und tchräg an den Elevator gelehnt. Hier ist die Azetylen- flasche vermutlich durch Erschütterungen, hervorgerufen durch Hantierungen am Elevator ins Gleiten gekommen und aus einer Höhe von 3,5 m in die darunter befind liche Stoffgrube mit Steinfußboden gefallen, wo sie nach einiger Zeit durch inneren Überdruck zerrissen wurde. Dabei ist ein Arbeiter getötet und 10 Albeiter sind verletzt worden. Es wird angenommen, daß beim Absturz der Flascheuverschluß beschädigt worden ist, so daß Azetylengas ins Freie gelangen konnte und sich an den beim Schneiden herabgetropften heißen Eifenteilen entzündet hat. Die entstandene Flamme ist durch eine nahe Wand zurückgeworfcn worden und hat den oberen Flaschenteil derart erhitzt, daß der Zerknall erfolgte. Die Einzelheiten des Vorganges sind noch nicht völlig aufgeklärt. Der Ausgangspunkt deS Unfalles ist der Absturz der Flasche, der hätte verhindert werden müssen. Rach den Unfallverhütungsvorschriften der zuständigen BerufSgenoffenschaft sind die Flaschen gegen Umfallen zerknall zerstörten Kochereigebäudes ereignet. Beim Einbau eines Stoffelevators sollten einige Trügerenden beseitigt werden. Mit dieser Arbeit wurde vom Monteur der aussührenden Firma der Monteur einer anderen Firma beauftragt, der für solche Fälle mit einem 1926 erfolgte wieder eine Explosion einer Gasflasche. Ein Toter und 12 Verwundete waren wieder das Ne- 11 noch nicht endgültig abgeschlossen. Seit dieser Zeit Bauart in anderen Betrieben geschehen soll. Hierüber finden dauernd Explosionen und Unglücksfälle in diesem s' ' sultat davon. Die Ursache zu dieser Explosion liegt sich bei der Wiedererrichtung des durch den Kocher darin, daß die Gasflasche nicht so gesichert ausgestellt
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