Erzgebirgischer Volksfreund : 05.06.1921
- Erscheinungsdatum
- 1921-06-05
- Sprache
- German
- Digitalisat
- SLUB Dresden
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- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1735709689-192106054
- PURL
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- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1735709689-19210605
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
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- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungErzgebirgischer Volksfreund
- Jahr1921
- Monat1921-06
- Tag1921-06-05
- Monat1921-06
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- Erzgebirgischer Volksfreund : 05.06.1921
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UzWWNlWM Sonntag, den S. Juni 1921 Nr. 129 74. Jahrg Kleie-Berleilung Schwarzenberg Angabe der Obganisation Escherich. a . Zwangsentwaffnnng der Einwohnerwehren. Berlin, 3. Juni. Reichskommissar Dr. Peters hat gestern sein» seit langem angekündigte Reis« nach Bayern angetreten. Nach Er klärungen des Reichskommissars vor feiner Abreise zu Parlamen tariern ist Lie Verfügung des Reichskabinetts zur Zwangsentwaff nung der Einwohnerwehren bei etwaigem Widerstand bereits am 31. Mai ergangen. Die »er ErnShrungsmInister Über di« Setrekdewirtschast. Berlin, 3. Juni. Im Reichstagsausschuß für Volkswirtschaft wurde heut, der Entwurf eine» Descher über d e Regelung de» Verkehr, mit ' — *»»«««<»*»«»— m dl, « ««»«in-, R»mi»« dU »mmtn«^ » Utz« t, d« Lmip«-«I»aN». k«u«». Mm »«mehr Nr du Misnahau d« L»j«ta« «« m>r,«s»rl«d«»«» La», ,-wU «» drstlmmUr SUlU »iird »t»I muh M»I Nr du M»Nad«« d« hur» y«r». !»«»«- -»kr^tuii«» UnzUgm. - g«r RLt»ad« »Iwmlmgl vn,,Imdl« SchvstHSt, atxrnlmml dl, SlhrttlUUim, d^n« v-ra»w>«Uuna. — U»I«d»»m>g«n d« S^chlft» d«Iri«d«, d«,rei>d«, NuIprLch«. B«I 3-hl»»-«i>«eP>t I und SoiUsr» »«Ur» ««da», «U »Ich« iurü»d-r«. Y-<U>I,«I»LN»!I-ll«» I, w«. Ldhol». »dl Schworzrndrr^ . K Neuregelung der Getreidewirtschaft für das Wirtschaftsjahr 1920/21 sei es das Ziel gewesen, die Brotration auch fernerhin zu erschwing« lichen Preisen stcherzustellen. Hierzu sei die alte Zwangswirtschaft, di, von den landwirtschaftlichen Kreisen abgelehnt werde und auch mut der Natur des landwirtschaftlichen Betriebes schwer vereinbar sei, nicht die geeignete Form. Die Erfassungsmenge an Brotgetreide, Gerste und Hafer bei der Reichsgetreidestelle sei vom Jahre 1918 bis zum Jahrs 1920 auf ein Viertel zurückgegangen. Bei Fortsetzung der alten Zwangswirtschaft sei ein weiterer Rückgang der Erfassung sehr wahr scheinlich. Wenn sich der Rückgang im gleichen Verhältnis wie -in den letzten beiden Jahren vollziehe, so dürfe für das nächst« Wirsschafts jahr bei Fortsetzung der alten Wirtschaft nur mit einer Erfassung von 600000 bis 700 000 Tonnen gerechnet werden. Dieser Zahl würde ein Bedarf von 2,4 Millionen Tonnen gegenüberstehen. Für ein solches Resultat sei die Reichsgetreidestelle ein zu kostspieliger Apparat. Der Minister wandte sich den Bedenken zu, die der Einführung einer völ lig freien Wirtschaft entgegenständen. Eine Steigerung der Einfuhr müßte eintreten, die in keinem Verhältnis zu unserer wichtigen Aus fuhr stehe und wirtschaftlich eine unerträgliche Belastung darstellen würde. Die Höhe des Brotgetreidepreises würde dem Weltmarktpreis nahekommen und hierdurch das Brot bis auf das zwei- oder zweicin- halbfacho verteuert werden. Der Minister widersprach sodann im einzelnen den Argumenten, die für die völlige Freigabe der Wirt schaft angeführt werden und hob besonders hervor, daß die Freigab« von Fleisch und Kartoffeln nicht als Vergleich herangezogen werden könnte, da hier besser« Produktionsverhältnisse vorliegen. Bei dem wichtigsten Nahrungsmittel, dem Brot, müsse das Steuer noch fest i« der Hand behalten werden. Es müsse zweierlei erreicht werden: För derung der Produktion in Verbindung mit einer erträglichen Belast ung der Derbraucherschaft. Durch das Umlageverfahren und durch Freigabe des Ueberschusses an Getreide wird ein zweckmäßiger lieber« gang zu der durchaus erstrebenswerten freien Wirtschaft geschaffen. Hierdurch ließe sich eine Hebung der Produktion erreichen, die uns auch vom Auslände allmählich unabhängig mache, und es würde de« Scblcichhandel mit seinen demoralisierenden Wirkungen beseitigt. Vor aussetzung des Gelingens der neuen Regelung sei aber, daß die Län der, in deren Händen der Vollzug liege, ihrerseits gegen säumige Lan desteile mit allem Nachdruck voraehen und von den hierzu im Ent-, wurf gebotenen Handhaben auch Gebrauch machen. Erörterung -er Regierungserklärung. Berüw tt. Jimi. In der heutigen Reichstagssttzung sprach zu nächst zu einem Antrag Müller-Franken, wonach von B^nadigungen weitgehend Gebrauch gemacht werden soll, Retchsjustizminister Schifserr Die Aufhebung der Sondergerichte ist bereits einmal im Hause nach eingehender Erörterung abgelehnt worden. Um Wiederholungen zu vermeiden, kann ich auf das damals Gesagte verweisen. (Unruhe links.) Ich erkenne ohne weiteres an, daß Ausnahmegerichte, wie alle Ausnahmemaßnahmen, unerfreulich sind. Ein solcher Zustand auf dem Gebiet« des Rechts ist mißlich Es ist daher Aufgabe der Justizverwal tung, zu prüfen, ob die Voraussetzungen, die zur Schaffung der außer ordentlichen Gerichte geführt haben, auch jetzt noch gegeben sind. Diese Prüfung hat dazu geführt chaß wir jetzt in der Lage sind, den größte, Seil der Alisnahmegerichte aufzuheben. Was die Gewährung allgemeiner Amnestie betrifft, so darf man nicht vergessen, daß eine Amnestie eine außerordentlich« Maßnahme ist, die sehr ernsthaft erworgen und überlegt werden muß. Jede Amne stie durchbricht den ruhigen Lauf und die Stetigkeit der Rechtsprechung. Wir dürfen nicht zu rasch vergehen, weil «ine Amnestie das Vertrauen zu einer sicheren und gleichmäßigen Anwendung des Rechtes gefährdet. Ich habe hier «ine Zusammenstellung, aus der sich ergibt, daß seit dem 12. November 1918 bis heute nicht weniger als 15 Gesetze und Ver- «rdmmgr» ergangen sind, die kleinere oder größere Amnestien ge wahrt haben, wobei die Amnestien, die sich auf Steuervergehen be ziehen, noch nicht «rnmal berücksichtigt sind. (Hört, hört! rechts.) Was das Gericht ausspricht, muß auch unter allen Umständen vollstreckt werden. Damit soll nicht jede Amnestie ausgeschlossen werden. Ge rade der Zusammenhang, in dem die Amnestie mit den Märzunruhen steht, muß uns vorsichtig machen. Wir müssen sorgfältig prüfen, ob eine solche Amnestie die beabsichtigten Wirkungen hat oder nicht ge rade das Gegenteil. Nun können aber diese Unruhen keinesfalls als abgeschlossen gelten, denn es handelte sich nur um Vorpostengefcchte, denen, wie Sie selbst (nach links) sagen, neue Ausstände folgen sollen. Dann aber wird diese Amnestie nur diejenigen ermutigen, die nach den Vorpostengefechten in eine neue Schlacht eintreten wollen. Ich bin des halb nicht in der Lage, ein« allgemeine Amnestie in Aussicht zu stellen. Aber auch mir und meiner Verwaltung macht die Tatsache da» Herz schwer, daß Hunderte und Tausend«, zum Teil junaer und kräftiger Menschen, herausaerissen au» ihrem Bruse, viele Jahre im Gefängnis und im Zuchthaus« zubringen müssen. (Unruhe bei den Kommunisten. Zurufe: Ach, Ihr gutes Herzl) Die Verantwortung liegt bei denen, die diese Verhältnisse geschaffen haben, die zu Straftaten führten, die nach den Gesetzen geahndet werden müssen, und auch bei denen, die dazu aufgehetzt haben. Ich kann es verstehen, daß Sie (zu den Kommunisten) besonderen Wert auf di« Amnestie legen. Bei Ihnen spielt da» Gefühl mit, daß di« Unglücklichen, die in den Aufstand Hineingetrieben worden sind, im Gefängnis und im Zucht haus sitzen, «ährend S« selbst in Sicherheit sind. (Lebhafter Beifall bei der Mehrheit, große Unruhe bet den Kommunisten.) Vor wenigen Ta- gen ist das ja von Ihnen selbst ausgesprochen worden. Ich habe hier den Ausschußbericht de» Geschäftsordnungsausichusies des preußischen Landtage» vor mir; darin ist ausdrücklich festgestellt, daß die Ver einigte kommunistische Partei bestätigt, man habe Redakteur« zu Ab geordneten gemacht, um ihnen den Schutz der Immunität zu geben. (Hört, hörtl) Deshalb begreife ich, daß Sie im Thor nach Amnestie brüllen. Allerdings betrachte ich es al» eine der vornehmsten Auf gaben der juristischen Verwaltung, bei den eingehenden Gnadena^- suchen zu prüfen, ob es sich um Führer od«r Verführte handelt. Du v««z« für dl« Begnadigung ist aber und bleibt die Sicherheit de« Staate» und die AutorUSt de« Rechte». Dies« Grenz« darf nicht über schritten werden. Abg. Dr. Stresemann (Deutsche Dp.): Die Red« de» Reichskanzler» sollte zeigen, wie rückhaltlos das Kabinett gewillt ist, di« Konsequen zen aus der Annahme des Ultimatum» zu ziehen. Der Reichskanzler will durch Erfüllung der Verpflichtungen da» deutsche Volk zur Frei heit führen. Darunter versteht er wohl Freiheit vor noch größerem Zwang. Nach den neueren Bestimmungen sind wir doch nicht mehr souverän. Auf Befehl der Entente sollen Truppenübungen der Reichs wehr abgesagt worden sein. (Hört, hörtl) Durch di« Beschränkung der Polizei wird den Verbrechern geradezu tzandlungsfretkeit gewährt. Da» dar tt«lü» LipgrG u» di« Staadwrdmmg. (Zustimmung rechts Di« Entwicklung des deutschen Luftfahrwesens wird unterbunden. Escherich hat erklärt, daß seine Organisation lediglich dem Schutze der Verfassung dient. Jeder Zweifel an dem Ernst« dieser Aeußerung ist unberechtigt. In Sachsen ist unter einem unabhängigen Minister die rechtliche ZittaMng birser Organisation anerkannt worden. (Hört, hörtl) Durch die Forderung der Schleifung der Ostfestungen geht die Entente über den Friedensvertrag weit hinaus. Auch die geringste Verteidigungsmöglichkeit im Osten wird uns genommen. Durch die Annahme des Ultimatums sind die Sanktionen hinfällig geworden. Die englisch« Regierung hat die Notwendigkeit ihrer Aufhebung be reits anerkannt. Bedauerlich ist die Regierungserklärung, daß die 26prozentige Ausfuhrabgabe zum Teil der Exportindustrie auferlegt werden soll. An sich ist es begrüßenswert, daß Rathenau, der an der Spitze eines großen Weltunternehmms steht, sich der Reg'erung zur Verfügung stellt. Sein Beispiel sollte Nachahmung finden. Dor einer Mechanisierung und Schematisierung der Produktion ist zu warnen. Man bezahlt das mit der Opferung der vielen mittleren und kleineren Betriebe, die nicht mehr mitkommen. Rathenau hat ge sagt, wir könnten erfüllen, wenn wir wollen; es komme nur darauf an, wie weit man in die Not hineingehen wolle. Das ist ein sehr gefährliches Wort. Die wirtschaftlichen Verhältnisse sind jetzt so ungeklärt, daß es hier überhaupt kein Sachverständigenurteil geben kann. Irgendwo ist auch eine Grenze der wirtschaftlichen Leistungs fähigkeit eines Volkes. Wenn Oberschlesien verlorengeht, dann schwin det auch die letzte Möglichkeit zur Erfüllung des Ultimatums. Jeder bat die Pflicht, bei der Lösung der schweren Aufgaben mitzuhelfen. Wir stehen in Opposition, aber In sachlicher Opposition. Abg. Dr. Petersen (Dem.): Die Bestimmung des Friedensver trages, daß wir nur soviel zu leisten Habens wie wir leisten können, besteht fort. Mer mich, wenn dem nicht so wäre, liegt es ja immer noch im Grundsatz« des Rechtes. Mr sind daher der Auffassung, daß wir einfach die Verpflichtung haben, mit allen Mitteln zu versuchen, diese Forderungen zu erfüllen. Alles was wir tun, tun wir, nicht weil wir die Schuldigen sind, wie es die Entente be hauptet, sondern weil wir eine Niederlage erlitten haben. Wir brauchen ein« Regierung mif breiterer Basis, und zwar unter Aus scheidung jeglicher Pnrteizäukerei, gestützt auf all« Kreis«, die Mit arbeiten wollen. Wir brauchen auch ein großzügiges Steuer. Programm, wir dürfen uns ober nickt etwa dazu parteipolitisch an stellen. Nach allem, was di« Unabhängigen nach der Revolution geleistet haben, kommen si« für eine vernünstig« demokratische Re gierung nicht in Frage. Wir freuen uns, daß die Mehrheitssozial demokratie wiiLer bei den Regierungsparteien ist. Ick erkläre aber Mtsdrücklich namens meiner Fraktion, daß wir es im höchsten Maße bedauern, daß di« Deutsch« Dolkepartei nicht bei der Koalitoin ist. (Akg. Ledebour (UnadH.): Si« brauchen also eine Stütze!) — Wir brauchen di« Stütze nicht für uns, wir brauchen nur eine Stütze für die deutsche Zukunft. Wir erwarten von Ihnen (zur Deutschen Dolkspartei), daß sie dir Resolution annehm«n, die dies« Politik stützt (aha, veckts). Wir verkennen nickt, daß di« Kräfte, die hinter Ihrer Partei (zur Deutschen Dolkspartei) stehen, zur Er füllung unserer Verpflichtungen ebenso nötig sind wie die Kräfte, die hinter der Sozialdemokratie stehen. Jede Partei hat über di« augenblicklich« Verfassung hinaus ihre Wünsch« und Grundsätze, und die Monarchie ist bet der Deutschen Volkspartei genau so rin« Schaufenstevgrue've wi« Ihr (zur Linken) Sozialismus. (Lebhaftes Ohol) Dieser so^ nannte monarchisch« Grundsatz ist genau so Zu- kunftsmustk wie der Sozialismus bei Ihnen (zu den Sozialdemo- kroten). Jetzt fordern wir eine Regierung auf breiterer Basis, deshalb haben wir un» bereit erklärt, auch setzt diese Regierung mit zu bilden, obwohl unsere Fncktloa tu ihrer Mehrheit für di« Ablehnung de» Ultimatum» war. Nachdem noch Reichskanzler Dr. Wirch einige Ausführungen gemacht hat, spricht der Kommunist Söllein vor leerem Hause. Er zieht in der Hauptfach« gegen die Mehvheitler und Unabhängigen los und erklärt u. a., daß die Kommunisten in Sachs«» zu gegebener Zeit di« sächsisch« Regierung stürzen würden. . enthaltend -le amMchen Bekanntmachungen der Amtshauptmannschaften Schwarzenberg und Zwickau, sowie der Staats- u. Städtischen Behörden in Aue, Grünhain, Kartenstein, Johann- Ä georgenstadt, Löbnitz, Neustädtel, Schneeberg, Schwarzenberg bzw. Wildenfels. 5LrL.d-id.zm.».»Sw».. Verlag von C. M. Gärtner, Ane- Erzgeb. - — Fern sprech.Anschlüfs«r Au« 81. Lößnitz (Ami Au«) 440. Schneeberg 10. Schwärzend«? 1K «r irr«. I Drahtanschrift: Dolksfreund Aueerzgebirg«. K vi« neugebaute Streck« der Staatsstraße zwischen Stb«afto«k mrd Schvnheiderhammer wird »«am Beschotterung vv« S. Juni bis mU ». Imst ptr dm össentllchm Verkehr gesperrt. Der Verkehr wlrd aus die alle Straße verwiesen. Zuwiderhandlungen werden nach 8 3öS, Ziffer 10. des Neichsstrafgesetzbuch« all Geldslras« bis zu 80 Mk. oder mit Last bis zu 14 Tagen bestraft. Di« «mtshanpimannschasl Schwarzenberg, am 2. Juni 1921. Im hiesigen Handelsregister ist heute eingetragen worden: 1.) Auf Blatt «75 dl« Firma Herreruoiischefabrlke» Gebrüd«r Simon, Gesellschast mV beschränkter Has- tuug, in Aue. Der Gesellschaftsvertrag ist am 24. März 1921 abgeschlossen und durch Beschluß der Gesellschafter vom 30. April 1921 laut Notariatsprotokoll vom gleichen Tage abgeändert worden. Gegenstand des Unternehmens ist die Herstellung von Wäsche und Bekleidungsstücken, ferner die Vornahme aller damit im Zusammenhang stehender Geschäfte. Die Gesellschaft darf im In- lande und Auslande Agenturen und Verkaufsstellen errichten oder pachten; sie darf dem De- schäftsbetriebe dienlich« Unternehmungen pachten, auch erwerben und erworbene wieder veräußern und sich an derartigen Unternehmungen beteiligen. Da» Stammkapital betrügt 285000 — zwei- hundertsünfundachtzigtausend — Mark. Di« Gesellschaft dauert bi» »um 30. Juni 1923; sie kann durch einen vorher gefaßten Beschluß der Gesellschafterversammung verlängert werden. Zu Geschäftsführern sind bestellt a) der Fabrikdirektor Alexander Schroth in Aue, b) der Fabrikdirektor Emil Schönfelder in Au« r) der Fabrikbesitzer Han» Simon in Berlin. Die Gesellschaft wird ver treten, wenn ein Geschäftsführer bestellt ist, durch diesen, wenn mehrere Geschäftsführer bestellt sind, entweder durch den Geschäftsführer, dem die Gesellschafter Meinvertretungsbesugnis erteilt haben, oder durch zwei Geschäftsführer, oder durch einen Geschäftsführer und einen Prokuristen, oder durch zwei Prokuristen. Die unter a und e Genannten sind ein jeder zur selbständigen Ver tretung der Gesellschaft berechtigt. Aus dem Gesellschaftsvertrag wird bekannt gegeben: Betannt- machungen der Gesellschaft erfolgen im deutschen Rrichsanzeiger. t.) Auf Blatt 531, die Firma Paul Ficker in Aue bett^, Laß der bisherig« Inhaber Fleischermeister Willy Kurt Junghans in Aue ausgeschieden ist, daß Inhaberin ist Klara Elsa Ficker geb. Förster, Lederhändlersfrau in Aue, und daß sie nicht für die im Betriebe -es Geschäfts begründeten Der- Kindlichkeiten des bisherigen Inhabers haftet un- die im Betriebe begründeten Forderungen nicht auf sie, übergehen, sowie da» Prokura erteilt ist dem Leüerhändler Ernst Thwdor Paul Ficker Amt»gericht Am, den 2. Juni 1921. Wir erfahren von besonderer Seite folgendes: „Daß auf di« Liste der sogenannten Selbstschutzorganisationen auch die Organisation Escherich gesetzt ist, erscheint trotz der Forde rungen der Entente erstaunlich, nachdem durch zahlreiche gerichtlich« Verfahren einwandfrei festgestellt ist, daß die Organisation ein Verein wie jeder andere ist, mithin den Schutz der Verfassung und der EM setze genießt. Infolgedessen hat sogar kürzlich die Regierung de» Freistaates Sachsen sich gezwungen gesehen, ihr Verbot der Organisa tion Escherich aufzuheben. Befremdend muß es jedoch wirken, -aß Lie Spitzen der Reich» regierung, die gerade in letzter Zeit mit dem Forstrat Escherich wegen der Frage der bayrischen Einwohnerwehren in engster Füh lung standen, nicht die geringste Andeutung gemacht habrn über die Absichten, di? st« hinsichtlich der Organisation Escherich hegen konnten. Merkwürdig muß es ferner berührrn, daß di« Reichsregierung ausschließlich ein« Bereinigung gewählt hat, bi« ganz besondrr» den nationalen Gedanken pflegt und besonder» park für die Gigmtumsbegriffe aus staatlicher und kultureller Grundtini« «ingetreten ist, währen- sie die Organisationen, die auf rein sozial» llstischer Grundlage aufgebaut sind, und den Kampfge-anken pflegen, in keim, Weif« erwähnt, Im Güterrechtsregister ist eingetragen worden, daß zwischen dem Tischlereigeschastsinhaber Richard Marti» Ullman» und Frau Elis« Klara geb. Klemm in Aue die Verwaltung und Nutznießung da» Eh«« nun«» durch Ehevertrag vom 30. Mai 1921 ausgelchloss« worden ist. Amtsgericht Aue, den 2. Juni 1921. Auf Blatt 9 des Genossenschaftsregisters, die Firma Wirtsch , ^ und Fleischerrigeschäftsinhaber in der Auttshauptmannschast Schwarzenberg, eingetragene Geuossens mV beschränkt« Haftpflicht, in Aue betr., ist heut« eingetragen worden: Die Genossenschaft ist auf a) Paul Singer, Fleischermeister, b) Karl Pinther, Fleischermeister, beiü« in Au«, sind Liquidatoren. Amtsgericht Aue, den 2. Juni 1921. Di« Geschäftsräume des unterzeichnete» Amtsgerichts werden Freitag und Sonnabend, de» 19. »nd 11. Juni 1921, gereinigt. An -lesen Tagen werden nur dringliche Sachen erledigt. Amtsgericht Lößnitz, den 4. Juni 1921. " """' Die Äir sch« «Nutzung an den Staatsstraßen soll im allen Schützenhaus in Zwickauf gegen sofortig« Bezahlung unter den vorher bekannt zu gebenden Bedingungen verpachtet «erden, und zwar am 19. Juni 1921, vorm. 19 Ahr, die Nutzung der Amlsstraßenmelslereien Glauchau, Lichtenstein und Zwtchau, am 12. Juni 1921, vorm. 19 Ahr, die Nutzung der Amtsslraßenmelsiereien Wilkau, Kirchberg und Werda«. Stratzen- un- Wasser-Dauamt Zwickiau. Der Stadt steht eia Pofte« WeizenKlete zur Versagung, welcher in nächster Woche zu» Verteilung kommen soll. - Bestellungen werden bis Montag, den 6. Juni 1921, mittags, entgegengenommen. Später« Meldungen können nicht berücksichtigt werden. Der Preis stellt sich pro Zentner aus etwa 40 Mark. Bei der Abholung müssen die Säcke gleich mitgebracht werden. Schwarzenberg, den 3. Juni l92l. Der Rat -er Stadt. — Ernährungsamt. Weitere amtliche Bekanntmachungen befinden sich im Beiblatt.
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