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Erzgebirgischer Volksfreund : 12.11.1931
- Erscheinungsdatum
- 1931-11-12
- Sprache
- German
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1735709689-193111128
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1735709689-19311112
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1735709689-19311112
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungErzgebirgischer Volksfreund
- Jahr1931
- Monat1931-11
- Tag1931-11-12
- Monat1931-11
- Jahr1931
- Titel
- Erzgebirgischer Volksfreund : 12.11.1931
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er einer u. a Immer wieder neue Bluttaten. 1 Nationalsozialist getötet, 8 schwer verletzt. Bremen, 10. Nov. Auf dem Nachhauseweg von Die Wirlichaflsverhandluttgen. Berlin, 10. Nov. Nachdem der Vormittag durch die Ver handlungen des ersten Ausschusses ausgefüllt war, hat heut« nachmittag und abend der Ausschuß II des Wirtschaftsbeirats getagt, Ler sich mit den Kredit- und Zinsfragen be schäftigt. Auch in diesem Ausschuß hat der Kanzler mit ein- führenden Worten die Aufgaben umrissen, um die es geht. Im ganzen läßt sich der erste Tag in den Verhandlungen beider Ausschüsse dahin zusammenfassen, daß die Genera Idis- kussion der Plenarsitzungen fortgcführt wurde, aber nicht in dem breiteren Rahmen jener Verhandlungen, sondern in der Begrenzung auf die besonderen Probleme, die den beiden Ausschüssen gestellt sind. Nach der heutigen Aussprache wird inan morgen vielleicht schon zu den einzelnen Punkten kom men, die die Reichsregierunq den Ausschüssen in ihren Leit sätzen zue Bearbeitung vorgezeichnet hat. Der erste Ausschuß wird am Mittwoch wieder vormittags, der zweite nachmittags zusammentreten. Zunächst ist beabsichtigt, die Beratungen auch am Donnerstag fortzuführen, um eine Pause von einerWoch« einzulegen. Die Verhandlungen würden dann also am Donnerstag nächster Woche fortgehen. Die Landerminister bei Groener. Berlin, 10. Nov. Im Neichsinnenministerium findet am 17. November eine Konferenz der Innenminister der Länder statt. Auf der Tagesordnung stehen polizeiliche Fragen. Gegen die Schmäher -euttcher Ehre. Vom Deutschen Offizierbund wird uns geschrie ben: Zeitungsnachrichten zufolge ist nunmehr gerichtssxits end gültig festgestellt worden, daß der berüchtigte, der Sozialdemo kratischen Partei zuzuzählende Landrat Hansmann die von ihm unter Eid abgestrittenen schweren Beschimpfungen der Frontsoldaten tatsächlich gebraucht hat. Er ist damit für jeden national empfindenden Deutschen für alle Zukunft gerichtet. In der Begründung des Urteils soll das Gericht ausgeführt haben, daß der Landrat Hansmann nicht die deutschen Frontsoldaten, sondern das System habe treffen wollen. Im Gegensatz hierzu wendet sich der Deutsche Offizierbund seinerseits und mit ihm dos gesamte nationale Deutschland mit Entrüstung gegen ein System, wie es durch den Landrat Hansmann, sowie den von der nationalen deutschen Studentenschaft auf das heftigste be kämpften v. Dehn vertreten wird. Kreisen, welche ihre Friedensliebe durch Verunglimpfung unserer auf dem Felde der Ehre gebliebenen Kameraden und durch Verächtlichmachung des Heldentums der deutschen Frontsoldaten unter Beweis zu stellen versuchen, werden wir stets in rücksichtslosem Kampf gegenüberstehen. Gemelndearbetter - Schiedsspruch verbindlich. Berlin, 10. Nov. In dem Lohn st reit der Ge- meindearbeiter ist der Schiedsspruch vom 1. Nov. 1931 vom Reichsarbeitsminister im öffentlichen Interesse für verbindlich erklärt worden. Damit tritt ein« Lohnsenkung von durchschnittlich 4,5 v. H. in Kraft. Neue Unterredung z«ischen Soesch und Briand, «vover will von neuem die Initiative ergreifen. Totengedenkfeier wurden Nationalsozialisten von Neichsbannerleuten überfallen. Dabei wurde der SA.-Mann Wilhelm Decker durch einen Herz st ich getötet. Acht Nationalsozialisten erlitten zum Teil schwere Verletzungen. Zwei mußten ins Krankenhaus eingeliefert werden. Die Polizei griff mit mehreren Ueber- fallkommandos ein und verhaftete mehr als 60 Per sonen. „Diele Art von Wirtschaft ist verrucht!,, London, 10. Nov.- Das neue englische Parlament wurde heute durch den König feierlich eröffnet. Die Königs rede war kurz; sie behandelte die nationalen und internatio nalen Fragen, die das englische Parlament berühren. Die Aussprache über die Thronrede wurde im Unter- Haus durch den Abg. Geoffrey Lloyd cingeleitct, der sofort den Wunsch der englischen Industrie nach Schutzzöllen zum . Ausdruck brachte. Macdonald sagte: „So wahr ich hier stehe, sage ich, daß solange menschlicher Wille der Welt unnatürliche wirtschaftliche Bedingungen nuferlegt, die Welt niemals Erfolg haben kann." Es sei unmöglich, gleichzeitig hohe Zolltarife einzuführen und zu bestimmen, daß gewisse Mengen von Gold von der einen Nation an die andere überführt würden. Diese Art von Wirt- s ch a ft i st ve rr ü ckt. Sie müßte notwendigerweise mit der Verarmung der Nation enden, die das Geld zu bezahlen hat, müßte aber letzten Endes auch die Nation treffen, die das Gold erhält. 4K22V0V Arbeitslose. In der Zeit von Mitte bis Ende Oktober ist die Zahl der Arbeitsuchenden wiederum um 138 000 gestiegen. Im Vor jahr betrug die Zahl der Arbeitsuchenden Ende Oktober 3 252 000. Sie ist also jetzt um 1370 000 höher. In der Hauptunterstützung der Arbeitslosenversicherung befinden sich 1185 000, das ist eine Steigerung um 43 060, und in der Krisenunterstiitzung 1350 000, das ist eine Steigerung um 58 000 gegenüber Mitte Oktober 1031. Der Zugang ist im wesentlichen auf die Einflüsse der Saison auf die Außenberufe, Bauwirtschaft und Landwirtschaft, zurückzuführen. Neuer Erpressunosversuch an Oesterreich. Wien, 10. Nov. Heute nachmittag erhielt die österreichische Bundesregierung aus Basel die Mitteilung, daß der Ver waltungsrat der BIZ. beschlossen habe, den seinerzeit Oesterreich als Dank kür die Preisgabe der Zollunion in Aus sicht gestellten 60-Millionen-Devisen-Kredit vor- läufig nicht flüssig zu machen, da dieser Kredit bei der gegenwärtigen finanziellen Lage Oesterreichs „keinen dringen den Charakter" habe. In Wiener politischen und Wirtschaftskreisen hat diese Nachr'cht geradezu Bestürzung bervorqerufen. Man erblickt in der Erklärung der BIZ. einen Erpressungsversuch, da man, wie es in der Erklärung weiter heißt, einen endgültigen Beschluß über die Gewährung jenes Kredites erst dann fassen will, wenn „gewisse Reformen, die in Oesterreich im Gange sind, die Re sultate gezeitigt haben werden, die man von ihnen erwartet". Die Richtlinien für -ie Kleinsiedlungen. Berlin, 10. Nov. Der N e ich s k omm i ssa r für die -vor städtische Kleinsiedlung legt jetzt die Nicht lin i e n zur vorstädtischen Kleinsiedlung und zur Bereitstellung von Kleingärten für Erwerbslose der Öffentlichkeit vor. Vor aussetzung für die Gewährung von Reichsdarlehen ist vor allem eine entsprechende Größe d e r S i ed l« rst e l l en, damit die Beschaffung des Lebensunterhalts für die Familien der Er werbslosen durch den Ertrag der Grundstücke wesentlich erleich tert wird, so daß in absehbarer Zeit die öffentlichen Fürsorgc- lasten für die Erwerbslosen und ihre Angehörigen gesenkt werden können. Als Siedler kommen nur Erwerbslose oder Kurz arbeiter in Frage, die sich freiwillig melden und für die Bewirtschaftung der Stelle geeignet sind. Besonders bevorzugt sollen langfristig Erwerbslose und kinderreiche Familien wer den. Die für die Kleinsiedlung benötigten Grundstücke sollen in erster Linie aus dem Eigenbesitz öffentlicher Körper schaften ohne Aufwand von Barkapital zur Verfügung gestellt werden. Sie müssen günstig gelegen sein. Die Richtlinien beschäftigen sich dann mit dem Aufbau und der Einrichtung, der Aufbringung der Kosten und den vom Reich dazu gewährten Darlehen. Diese dürfen den Höchst betrag von 2500 RM. je Stelle in keinem Fall überschreiten. Sie sind dinglich sicherzustellen und mit 4 v. H. zu verzinsen und mit 1 v. H. zu tilgen. Für die ersten drei Jahre wird der Zinssatz allgemein auf 3 v. H. er mäßigt. Die Verzinsung des Reichsdarlehns beginnt mit dem Anfang des der ersten Ernte folgenden Kalender jahres, jedoch nicht vor Fertigstellung des Gebäudes, die Tilgung nach Ablauf der ersten drei Jahre. Träger des Siedlungsvorhabens sind die Länder, Ge- meinden oder Gemeindeverbände. Die Auswahl geeigneter Erwerbsloser ist von diesen in Gemeinschaft mit den Arbeitsämtern und den öffentlichen FUrsorgestellen vorzu nehmen. Für die Aufschließung des Geländes für Kleingärten und die Beschaffung der notwendigsten ersten Einrichtungen gelten ähnliche Bedingungen. genannte Blatt auch von einem ähnlichen Fall in Magde burg spricht, so handelt es sich, wie wir weiter vom Reichs wehrministerium erfahren, dabei lediglich darum, daß ein kom munistischer Funktionär auf Anzeige eines Obergefreiten, den für die KPD. gewinnen wollte, festgenommen wurde. vevhandlungsfähig? Prof. Dr. Störmer: Kohl war bis gestern verhand- lungsfahig, und wenn er jetzt kränker geworden ist, so kann ich das nur als „Flucht in die Krankheit" bezeichnen. Oberstaatsanwalt: Ich muß die Erklärung abgeben, ich habe den Eindruck gewonnen, daß der Verteidiger des An- gcklagten Kohl in völligem Bewußtsein dessen, was daraus ge. schchen würde, das enthüllt hat, was man bisher immer ver schwiegen hat, und zwar aus dem Grunde, um dem Ange- klagtenKohlderVerant wortungzuentziehen. Diesen Eindruck, Len sicherlich alle anderen Prozeßbeteiligten mit mir teilen werden, habe ich schon damals gehabt, als Dr. Braubach einem Mandanten den Rat gab, dem Vorsitzenden nicht mehr zu antworten. Ich bitte, den Versuch, Liese Ver handlung zu stören, unter allen Umständen zu vereiteln, damit es nicht gelingt, die Verhandlungen zum Scheitern zu bringen. Dr. Pindar erklärte, daß die Verhandlungsfähigkeit des Angeklagten Kohl für die angeklagten Sklareks von aller- größter Wichtigkcit sei, und daß die Gefahr bestünde, daß sie schließlich nur allein auf der Anklagebank säßen. Die Sitzung wurde schließlich unterbrochen. Nach Wiedereröffnung erklärt Dr. Störiner auf Grund der erneuten Untersuchung, daß er den Angeklagten Kohl für verhandlungsfähig halte. Es kam dann zu einem hef- tigen Zusammenstoß zwischen Lem Oberstaatsanwalt und dem Verteidiger Kohls, Rechtsanwalt Dr. Braubach. Der Ober, staatsanwalt richtete nämlich an Kohl die Frage, ob er seinen Verteidiger bezüglich der Verlesung des Ältestes von der Schweigepflicht entbunden habe, worauf Kohl erklärte, daß er von dem Attest nichts gewußt habe. Oberstaatsanwalt: Dann beantrage ich, dies zu protokollieren, da der Verdacht einer strafbaren Handlung seitens des Verteidigers Dr. Braubach besteht- Rechtsanwalt Dr. Braubach (erregt): „Das muß ich mit aller Entschiedenheit zurückweisen." In längeren Beratungen lehnte Las Gericht Len Proto kollierungsantrag der Staatsanwaltschaft ab. Des weiteren wurde beschlossen, die Verhandlung fortzusetzcn, da Ler Ange klagte Kohl auf Grund des Gutachtens von MeLizinalrat Störmer verhandlungsfähig sei. Der Vorsitzende verliest dann ein Schreiben des Vorsitzen- den der staatsparteilichen Landtagsfraktion, Merten, in dem dieser mitteilt, daß er Max Sklarok wohl persönlich kenne, daß dieser aber niemals versucht habe, von ihm Gefälligkeiten zu erlangen. Auch er, Merten, habe von Matz Sklarek niemals Zuwendungen erhalten. Max Sklarek habe lediglich für die Demokratische Partei einen Sonderbeitrag aestiftet, ohne daß an diesen Sonderbeitrag Bedingungen ge knüpft worden seien. Die Aeußerunaen, daß er, Merten, Max Sklarek die Spitzenkandidatur der Demokratischen Partei bei den Reichstagswählen angrboten habe, sei eine Erfindung. Wie aus Parts gemeldet wird, hatte Botschafter von Hoesch am Dienstag eine Unterredung mit Außenminister Briand, in deren Verlauf außer den Fragen, mit Lenen sich der am 16. November in Paris zusammentretende Völker- bundsrat zu beschäftigen haben wird, die Beratungen fortge setzt wurden, die seit der Rückkehr des französischen Minister- Präsidenten Laval eingeleitet worden sind. Es wurden also di« Fragen erörtert, die sich auf die Wiederaufnahme der Reparationszahlungen nach Beendigung des Hoover-Fsierjahres beziehen. Wenn man den französischen Blättern Glauben schenken darf, wird jetzt in der Hauptsache die Frage der Kompetenz des Sachverständigen««», schusses behandelt, Ler nach den Bestimmungen des Young, planes erneut die Zahlungsfähigkeit Deutsch lands zu prüfen hat. r der Arbeiterpartei, Lansbury, führte rmannwissejetzt, daßdas deutsche Volk nicht für den Krieg verantwortlich sei. Das sei durch die Aktenveröffentlichungen der verschiedenen Staaten sowie durch die Aufzeichnungen der führenden Staats- männer, die den Krieg und später den Frieden gemacht hät ten, vollkommen erwiesen. Die englische Negierung müsse daher jetzt endlich Schritte ergreifen, um zu einer Lösung der Reparations- und Kriegsschul denfrage zu gelangen. Das Sparprogramm -er Reichspost. 100 Millionen sollen eingespart werden. Berlin, 10. Nov. Der Derwaltungsrat der Deut, schen Re ichspost hat ein Sparprogramm ange- nommen, das eine EinsparungvonlOOMill. RM. im Betriebe der Reichspost vorsieht. Der Gesamtetat der Reichs- post umfaßt 28 Milliarden RM. Die Einsparung der 100 Millionen soll wie folgt vorgenommen werden: 60 Mill, auf dem Gebiet der Sachausgaben, 15 Mill, bei den Per- s ona l a u sg a be n, 6 Mill, durch Minderüberwei- sunq an das Reich infolge des Einnahmerllckganges, 19 Mill, durch Kürzung übertragbarer Titel. Heber Ge- bührensenkungbei der Reichspost liegt «in Beschluß des Dermaltungsrates bisher nicht vor. Mißglückte kommunistische Zersetzungsversuche. Berlin, 10. Nov. Die „D. A. Z." berichtet von komm u- nistischer Propaganda bei der Reichswehr in Dresden und von der Festnahme eines Fahnenjunkers der Infanterieschule, der unter seinen Kameraden kommu nistische Propaganda getrieben Hobe. Vom Reichswehr ministerium erfahren wir zu dieser Angelegenheit, daß der betreffende Fahnenjunker Eberhardt bereits vor drei Monaten auf Anzeige eines Gefreiten, den er im kommu- nistischen Sinne zu beeinflussen versucht hatte, festgenom men worden ist. Eberhardt hatte sich offenbar unter dem Eindruck des Uebertritts Scheringers zu den Kommunisten kommunistischen Gedankengängen hingegeben und hat, wie die Untersuchung ergab, von sich aus den örtlichen kommunistischen Parteistellen angeboten, Propaganda in der Reichswehr zu treiben. Beim ersten Versuch jedoch wurde er auf Anzeige des betreffenden Gefreiten festgenommen, so daß von einer syste- matischen Zersetzungstätigkeit nicht die Rede sein kann. Der Untersuchungsrichter hat letzt seine Ermittelungen abgeschlossen und die Akten dem Oberreichsanwalt übergeben. Wenn das Wie ,Financial News" schreiben, w«rden di« Verhandlun gen über di« Reparationen, die zwischen der französischen und der deutschen Regierung geführt werden, höchstwahrscheinlich mit einem Kompromiß endigen. Vermutlich wird die deutsche Regierung schließlich der Ernennung eines Ausschusses entsprechend dem Young-Plan zustimmen, der di« deutsche Zahlungsfähigkeit prüft, ohne sich aber selbst dadurch zur Be zahlung der ungeschützten Annuitäten zu verpflichten, über deren Schicksal nach Beendigung der Arbeit des Ausschusses verhandelt werden wird. Die französische Regierung wird einem solchen Konrpromiß zustimmen müssen, da es die einzige Möglichkeit zur Vermeidung eines Fehlschlages der Verhand- lungen ist, durch den Präsident Hoover, seine Handlungs freiheit wiedererlangen und fähig sein würde, von neuem die Initiative zu ergreifen. Es verlautet nämlich, daß bei dem Besuch Lavals in Washington Präsident Hoo ver di« Initiative nicht endgültig aufgegeben habe. Er hat sich lediglich bereit gefunden, einstweilen beiseite zu stehen, um Frankreich die Mglichkeit zu geben, durch direkte Verhand- lungen sich mit Deutschland zu einigen. Sollten diese Verhand lungen fehlschlagen, dann dürfte der nächst« Schritt von Wa ¬ shington ausgehen. Die amerikanische Regierung ist sich des< halb klar darüber, Laß der Umfang der Anlagen amerikanischer Danken in Deutschland es höchst wichtig macht, einen finan ziellen Zusammenbruch oder die politischen Unruhen zu verhindern, die wahrscheinlich sind, wenn Deutschland seinem Schicksal überlassen bleibt. „Petit Parisien" meint, die verschiedenen Lasten, Schul den und Verpflichtungen, die heutzutage das gesunde Passivum Deutschlands Larstellten, seien, wenn man eine gesunde Prüfung vornehmen wolle, nicht nur. ihrer juristischen Herkunft nach verschieden, sondern auch durch die Art und Bedeutung der Verpflichtungen. Wenn man die Elemente einzeln studier«, um sie später miteinander zu ver gleichen, so könne man zu einer Lösung gelangen, die das gemeinsame Interesse wahre. Für die sieben Milliar- den kurzfristiger Auslandskredite sei es offen- kundig, daß Deutschland sie im Februar nicht restlos zurück- zahlen könne. Die Lösung durch eine internationale Anleihe sei gegenwärtig kaum denkbar, auf alle Fälle nicht durchführ, bar. Das erste, was die Deutschen selbst tun müßten, sei, im Einvernehmen mit ihren Gläubigern zu prüfen, welcher Teil der eingefrorenen Kredite keine Aussicht habe, gerettet zu werden, welcher andere Teil seitens der Gläubiger verlängert werden könne, und welcher Teil vermittels privater langfristi- ger Anleihen konsolidiert werden könne. Nach dieser Prüfung würden die Gläubiger klar die Vorteile, Gefahren und Bedin- qungen ihrer eventuell einzunehmenden Haltung erkennen. Man könne sich aber denken, daß die Retter, bei Frankreich angefangen, nur eingreifen, wenn sie Vertrauen hatten, und wenn die Rettung eine greifbareGegenleistung finde. Die gegenwärtigen Problem« seien nicht unlösbar, aber die Interessen und Ideen seien leidenschaftlich und verworren. Entweder das internationale Vertrauen werd« im kommenden Winter wiederhergestellt werden, und dann werde der Fällig keitstermin relativ leicht zu überwinden sein, oder man werde im Mißtrauen gegeneinander manövrieren, und dann werde der Frühling neue Zusammenbrüche herbei, führen. Die Tributverhandlungeu auf dem loten Punkt, i Z-i-««-»''-''->« su«.» " > Berlin, 10. Nov. Bevor man heute im Sklarek- Prozeß in die Verhandlung «intreten konnte, erlitt der An- geklagte Kohl einen neuen Nervenzusammenbruch. Dieser erneute Zusammenbruch Kohls wurde dadurch verursacht, baß in dem ärztlichen Attest von einem früheren Selbstmord versuch Kohls die Red« ist, was Medizinalrat Störmer bisher mit Rücksicht auf Len Angeklagtcn verschwiegen hatte. Oberstaatsanwalt: Ist der Angeklagte Kohl jetzt
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