Sächsische Elbzeitung : 23.04.1925
- Erscheinungsdatum
- 1925-04-23
- Sprache
- German
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1787841065-192504236
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1787841065-19250423
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1787841065-19250423
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Elbzeitung
- Jahr1925
- Monat1925-04
- Tag1925-04-23
- Monat1925-04
- Jahr1925
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
- Titel
- Sächsische Elbzeitung : 23.04.1925
- Autor
- Links
-
Downloads
- Download single page (JPG)
-
Fulltext page (XML)
Sächsische Elbzeitung Sächsische Schweiz Tageblatt für die 6Y. ^ahrg Bad Schandau Donnerstag, den 2.Z. April fy25 Rr. 94 Tageszeitung für die Landgemeinden Altendorf, Kleingießhübel, Kleinhenner»« darf, Krippen, Lichtenhain, Mittelndorf, Ostrau, Porschdorf, Poftelwitz, Prossen, Rathmannsdorf, Reinhardtsdorf, Schmilka, Schöna, Waltersdorf, Wendisch, führe, sowie für das Gesamtgebtrt der Sächsisch-Böhmischen Schweiz Druck und Verlag: Sächsische Elbzeitung, Alma Hieke — Verantwortlich: K. Rohrlavver Anzeigenpreis (in Goldmark): die 7gcspaltcne 35 mm breite Pelitzcilc 15 Psg,, für aus« mä tigc Auftraggeber 20 Psg., 85 mm breite Neklamezcile 80 Psg. Tabellarischer Satz nach besonderem Tarif. — Bei Wiederholungen wird entsprechender Rabatt gewährt Anzeigenannahme für alle in- und ausländischen Zeitungen utw. berechtigt den Bezieher nicht zur Kürzung des Bezugspreise« oder zum Anspruch auf Lieferung der Zeitung Dl-I» W°,. -MM, Amtsgericht, das Hauptzollamt zu B A — Bankkonto: Dresdner halbmonatlich in« Hau-^bmcht kO ^ Erhöhungen der Löhne nnd """"" »!, .»«d.» R-«, n°» °°- vcr, lapanischen Mimsterpräsi- verhaftet. * EI» Mordlomploii gegen ocn deute» wurde e»tdcckt. painkves Regierungsprogramm. Dem »cuc» Kabi»cii Painlevc- sprach die sra». zösischc ttammci ihr Vertraue» mit 301 gcgcu 218 Llimme» a»s. Die französische Depuliertcnkaiumcr sah ani Dienstag heftige Lärmszcnen, als der neue französische Ministcrprä- sidcnt Painlevö sein Rcgicrnngsprogramm verlas. Der Grund dafiir war C a i l l a n r. Daß dieser Manu auf der Ministerbauk sitzt, führte deu schärfsten Protest der Rechten herbei. Nur macht er sich nichts daraus. Und die Negierung selbst scheint auch gar nicht nach den Wünschen der Rechten zu sein, weil sic die üblichen Angriffe auf Deutschland zwar nicht ganz vermeidet, aber doch nicht so stark aufträgl, wie das bei Poincarö der Fall war und Herriot cS sich allmählich angcwöhnt hatte. über die französische Außenpolitik enthält die Regierungserklärung kaum etwas Neues, wenn man den Wunsch der Ausgestaltung des Dawes-Planes nicht als neu bezeichnen will. Die französische Erklärung ist in diesen, Punkte etwas unklar: man weiß nicht, was man unter dieser Ausgestaltung des Dawes-Planes ver stehen soll. ' Friede und Sicherheit in der Achtung und Aufrecht erhaltung der Verträge seicu das Ziel der französischen Außenpolitik, — das würde in sich schließen, daß man die Verpflichtungen, die französischerscUs in London über nommen wurden, nun auch für bindend hält! Aber es ist lediglich eine kleine Verbeugung vor Amerika, wenn man eine Regelung der internationalen Schulden zwar anstrcbn will, es aber in dieser offiziellen Regierungser klärung vermeidet, von einer — Bezahlung dieser Schulde» zu sprechen. In den Pfaden Herriots bewegen sich die Ausführun gen über das Hauptproblem der Tagespolitik, nämlich über die Verhandlungen wegen des Sicherheitsabkom mens. Die drei in sich zusammenhängenden Bedingun gen, von denen die Erklärung spricht, nämlich Sicherheit, Schiedsgericht und Entwaffnung, sind immer und immer wieder bereits von dem Vorgänger Painlevüs, Herriot, als die Zielpunkte der französischen Außenpolitik auf dem europäischen Kontinent bezeichnet worden. Und ebenso deutlich knüpft Painlevö an seinen Vorgänger an, wenn er an das Genfer Protokoll erinnert, durch das diese drei Wünsche Frankreichs erfüllt worden wären. Es ist über. Haupt auffallend, wie stark Painlevü den Völkerbund in den Vordergrund schiebt, wie er diese Institution als besonders geeignet preist, die Versöhnung Europas vorzu- bereite«. Im übrigen ist aber auch hierüber, wie über haupt hinsichtlich der ganzen Politik Frankreichs die Re gierungserklärung von einer bemerkenswerten Dürftigkeit. Schließlich hat es Painlcvö auch nicht notwendig, sich des näheren darüber zu äußern, weil er sich eben als Fort- scher der Politik Herriots fühlt. Aber auch sonst, auch über die i » n c r e n s r a n z ö s i- schcn Fragen wahrt die Regierungserklärung eine überraschende Zurückhaltung. Energisch ist sie nur in der Fortsetzung ver Kirchenpolitik Herriots; das un- bedingte Festhalte» an der Kirchcngcschgebung wird vcr- sproche» und gleichzeitig der deutlichen Drohung Ausdruck gegeben, man werde dieser Gesetzgebung Respekt zu ver- schaffen wissen. Nach dieser Verbeugung nach der Linken' folgt aber auch wieder eine halbe Verbeugung vor der Rechten, durch den Zusatz, man werde dabei ebensoviel Mäßigung wie Festigkeit anwcnden. Diese Mäßigung will die Negierung auch bei der Regelung der vcrfassimgsrecht- Uchcn Stellung E l s a ß - L o t h r i n g c n s znr Anwen dung bringen, übrig, z» sagen, daß Painlevös Ne- glerungscrkläruug bei der Erwähnung dieser Frage in nationalen Tönen schwelgt und es als Ziel der gemein- Minen Arbeit Elsaß-Lothringens und Frankreichs bezeich net, „mit Hilse der Zeit die Spuren der schmerzlichen Trennung wahrend eines halben Jahrhunderts zu ver- wrschcn". brennendste Frage der Innenpolitik ist aber natür lich das Problem der französischen Finanzen Es wäre allerdings ein Bruch mit dem bisherigen pcirla- mentarlschen Brauch in Frankreich, wenn die.Negierung cm Jahrcsbudget vorlcgcn nnd sich bewilligen lassen würde, ein Budget, das natürlich in Einnahmen und Aus- gaben balancieren soll. Wie sich die Negierung das denkt 77 'chweigt sie sich aus, begnügt sich allein mit dem R steuerliche Maßnahmen diese Balancierung des Budgets herbcizufuhrcu. Die Balancierung ist aber auch Fiir eilige Leser. * Freilaa abend werde» Ansprache» der Präsidcnischasts- kandidate» vo» Hindenburg wid Marr durch Runds»»! ver ¬ breitet. , < . , „ * Im Berliner Gerichlsgcsängnis Moabil lraicii >> hastete Kommunisten i» den Hungerstreik cm. * I» Bulgarien ist eine nciic Verschwörung, ,"»d zwar von Offizieren, ansgcdccti worden. Zahlreiche L4,izicrc nmrdcu Beschlüsse des Reichsrates Annahme der Aufwertungs- : gesetze in erster u. zweiter Lesung Berlin, 22. April. Der Ncichsrat trat heute abend unter dem Vorsitz des Ncichsfiuanzministcrs von Schlieben in einer stark besuchten Vollsitzung zu sammen, um die Eutscheiduug über die von der Negie rung vorgelcgteu Steuer- und Aufwcrtuugsgcsetze zu i treffen. Als erstes wurde das Stcucrübcrlcitungsgesctz ohne wesentliche Aeuderungen angenommen. Daun wurde ' das Einkommensteuergesetz in der Ausschußfassung an genommen, ebenso das Körpcrschastssteuergcsetz. Das Neichsbcwcrtuugsgesetz fand Annahme gegen die Stim men Bayerns. Ohne wesentliche Aeuderungen wurde dann auch dem Vcrmögcnssteuergcsctz zugestimmt. Zm Umsahsteucrgesctz erhöhte der Ncichsrat die Grcuze für die vorgesehene Befreiung von 5 auf 18(100 Mk. Beim Gesetzentwurf zur Aenderung der Händlersteuer hatte der Rcichsratsausschuß beschlossen, die Vörscuumsat;- stcuer bei Jndustricobligationen weiter herabzuseheu. Die Besteuerung des Devisenverkehrs wurde auf 1 Pfg. für 100 Mk. festgesetzt. Ferner ist eine Erhöhung der Wechselsteuer beschlossen worden. Bei der Grundcr- werbssteuer sollte der Steuersatz, weun es sich um den Erwerb von neuen Grundstücken fiir ausländische Ka pitalgesellschaften handelt, von 4 auf 3 v. H. herabge setzt werden. Die Ausschußbeschlusse wurden trotz ÄZiderspruches des Finanzministers gegen die Stimme Braunschweigs angenommen und daun auch die Gesetz entwürfe über die Erhöhung der Bier- und Tabaksteuer. Gegen die Biersteuer waren Bayern, Sachsen und Baden, gegen die Tabaksteuer Sachsen, Hessen und Baden. Des weiteren wurde der Gesetzentwurf über die ge genseitige Bcsteuerungsrechtc des Reiches, der Länder und Gemeinden angenommen. Dagegen stimmten Bayern und Sachsen. Als letztes der Stcuergesetze wurde dauu der Ge setzentwurf Uber den Finanzausgleich beraten. Der Ncichsrat nahm einen sächsischen Antrag an, den Ge samtbetrag der den Ländern zu Überweisenden Steuern zu einem Drittel nach dem Aufkommen der Einkom mensteuer und fiir das zweite Drittel nach der Bevölke rungszahl zu berechnen. Der Neichsfinanzminister be handelte dann hie Verteilung des Steueraufkommens an die Länder. Er stellte fest, daß das Gesetz über den Finanzausgleich iu erster und zweiter Lesung verab schiedet worden sei. Die Reichsregierung behalte sich aber vor, in Konsequenz ihres Widerspruches gegen die Reichsratsbeschlüsse in der Berteiluugsfrage dem Reichstage eine besondere Vorlage zu unterbreiten. Der Reichsrat beschäftigte sich dann mit den Aufwertungsvorlagen Bei der Abstimmung wurde der Ausschußantrag, der durchweg eine 20prozcntige Aufwertung vorsieht, mit 5,6 gegen 10 Stimmen bestätigt. Alo Termin fiir die Rückwirkung der Aufwertnngsanspriichc wurde der 15. März 1022 festgesetzt. Die Vorlage wurde sodann im ganzen angenommen. Zu dem Gesetzentwurf Uber die Ablösung der öffentlichen Anleihen wurde gegen den Widerspruch des Reichsfinanzministers ein preußi scher Antrag angenommen, die für alle Besitzer von Kriegsanleihen vorgesehenen besonderen Rechte ans alle Altbcsitzer von öffentlichen Anleihen auszudehncn. Der Antrag auf Berücksichtigung der Altbcsitzer sämt licher öffentlicher Markanleihcn wurde mit 45 gegen 19 Stimmen angenommen. Der Abschnitt des Gesetzes, wonach das Reich auf die Länder und Gemeinden einen Zwang zur Aufwertung ausiibt, wurde mit der not wendigen qualifizierten Mehrheit angenommen und zwar mit 53 gegen 11 Stimmen. Reichsfinanzminister Dr. von Schlieben schloß dar auf die Sitzung mit der Feststellung, daß die Aufwcr- tungsgesetze in erster und zweiter Lesung angenommen worden seien. Beratungen über den Steuerausgleich. Das Ergebnis der Finanzministerkonferenz. In einer Konferenz, die vom preußischen Finanz- Minister Höpkcr-Aschofs zur Festlegung der Stellung der Länder zu den Finanzvorlagen der Reichsregierung ein berufen worden war, einigten sich die Finanzminister der Einzelländer darauf, 90 SS voüderEl« kommen- und Körperschafts st euer und 30 SS von der Umsatzsteuer zu verlangen. Die Neichsrcgierung will bekanntlich von der Einkommen- und Körpcrschaftssteuer nur 75 SS nnd von der Umsatzsteuer ab 1. April 1926 nur 20 A gewähren. Die Konferenz der Finanzministcr hat die bisherigen Abstimmungen der Neichsratsausschüssc gebilligt, wonach eine allgemeine Hqpothckcnaufwertung auf 20 A erfolgen soll, und die komplizierte Bewertnugsgruudlagc der Vor lage der Neichörcgicrung für eine 10 SSigc Zusahaufwer- tung ver crststclligen Hypotheken nbgclehnt. Obwohl Bayern mit einer höhere» Auswertung der öffentlichen Anleihen sympathisiert, hat die Mehrheit der Finanz ministcr keine erheblichen Einwcndungcn gegen den Gesetz entwurf über die Ablösung der öffentlichen Anleihen er hoben. — und das wird Amerika nicht gerade sehr gern hören — die Voraussetzung für die Bereitwilligkeit Frankreichs, all mählich an die Tilgung seiner Schulden heranzngehe», deren Last geradezu unerträglich sei. Man sicht also, daß Painlevc- entschlossen scheint, auch hierin an der bisherigen sranzösischcn Politik sestzuhalten, d. h. also, sämtliche staat lichen Bedürfnisse Frankreichs, vor allem natürlich die militärische Rüstung zu befriedigen und an die Bezahlung seiner Schulden erst dann hcranzugehcn, wenn auf der Einuahmeseitc sich wirklich ein Überschuß Herausstellen sollte. Das ist allerdings bisher noch niemals eingetretcn. Die Ausnahme der Regierungserklärung war in der Kammer eine nicht gerade begeisterte, abgesehen davon natürlich, daß die Rechte unter großem Lärm demon strierte. Vielleicht werden die Gerüchte doch recht behalten, die dem Kabinett Painlevc- nur eine kurze Lebenszeit prophezeien, weil die dringendste und drängendste Frage der französischen Innenpolitik, nämlich die Finanzfragc, eine stärkere nnd entschieden zugrcifende Hand verlangt. Die Fraktion Poincare will abwarten. Paris, 23. April. Die Scnatsgruppc der Republikanische» Vereinigung (Fraktion Poincarö) hat gestern nachmittag be schlossen, angesichts der dringenden Notwendigkeit, den inneren Frieden aufrecht zu erhalten, die Tätigkeit der Regierung Pain- lcve, zumal deren Erklärung in mehreren wichtigen Punkten ihren Wünschen entspricht, abzuwarten und sich vorläufig Re serve aufzuerlegen. Herriot zum Kammerpräsidenten gewählt. Paris, 22. April. Nach einer äußerst erregten Sitzung, i in deren Verlauf cs zu wüste» Schlägereien kam, wnrdc Herriot f im zweiten Wahlgange mit 2M> Stimme» zum Kammerpräsi denten gewählt. Hindenburg und die Krevitverhandlungen. New york, 22. April. Staatssekretär Kcllog dementiert die Gerüchte, daß die amerikanische Anlcihcpolitik eine Acnde- rnng erfahren würde, wenn Hindenbnrg gewählt würde. Der Vatikan bleibt neutral. R o m , 22. April. Der Kardinalstaaissekretär erklärte heute einigen Vertretern deutscher Blätter, daß aus dem gegen ein Zusammengehen von Katholiken nnd Sozialisten polemisieren den Artikel einer Zeitung nicht geschlossen werden dürfe, der Vatikan wolle sich in die innerpolitischcn Angelegenheiten Deutschlands cinmischen oder gar gegen irgend eine Kandidatur Stellung nehmen. Die Verteilung der deutschen Reparationen. London, 23. April. 0 Organisationen, die die Ansprüche aus die deutschen Reparationen vertreten, haben einen Protest an den Schatzkanzler Churchill gesandt. Sie protestieren gegen die Verwendung der von Deutschland gezahlten Gelder, die ge mäß des vom englischen Schatzkanzler am 2<>. April 1923 an Clemente! gerichteten Schreibens zur Regelung der von den Alliierten an England geschuldeten Betrage verwendet werden sollen.
- Current page (TXT)
- METS file (XML)
- IIIF manifest (JSON)
- Show double pages
- No fulltext in gridpage mode.
- Show single page
- Rotate Left Rotate Right Reset Rotation
- Zoom In Zoom Out Fullscreen Mode