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Sächsische Elbzeitung : 29.05.1925
- Erscheinungsdatum
- 1925-05-29
- Sprache
- German
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1787841065-192505295
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1787841065-19250529
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1787841065-19250529
- Sammlungen
- Zeitungen
- Saxonica
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Elbzeitung
- Jahr1925
- Monat1925-05
- Tag1925-05-29
- Monat1925-05
- Jahr1925
- Titel
- Sächsische Elbzeitung : 29.05.1925
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Der spanische Vertrag. Von unserem parlamentarischen Mitarbeiter wird uns zu der Ratifikation des d e u t s ch. s p a n i s ch c n Han delsvertrages und zn der dadurch v c rin icdeucu Regierungskrise geschrieben: Das Kabinett Luther hat in den letzten Tagen vor einer überaus ernsthaften Krise gestanden, und spät in der Nacht vom Mittwoch zum Douncrstag hat cs sich durch die entscheidenden Abstimmungen hcrausgestcllt, das, die Krise jetzt als überwnndcn betrachtet werden kann. Sie kam nicht ganz plötzlich, diese Krise. Die Ablehnung des deutsch- spanischen Handelsvcrtragscntwurfes im Handelsvertrags- nnsschuß des Reichstages war das erste Grollen des hcr> aufziehenden Gewitters und die Wolken am politischen Himmel schienen so dick und schwarz zu sein, das, jeden Augenblick der das .Kabinett Luther und damit die gegcu- wnrtige Negicrungskoalitiou zerspaltende Blitzstrahl hcrab- zuznckcn drohte. Der deutsch-spanische Handelsvertrag hatte ja ebenso seine Vorzüge wie seine Schattenseiten. Er hatte aber nicht nur wirtschaftliche Vor- bzw. Nachteile, er hatte diese beiden auch ans dem p o l i 1,i s ch c u Gebiete. Die In- dustric war mit dem Abkommen zufrieden, dagegen führten die Winzer einen starken Kamps gegen den Vertrag, weil die spanische Wcincinsnhr bis zn 90 000 Fuder zu einem derartig billigen Zoll geschehen sollte, das, den an und für sich schon sehr stark notleidende» deutschen Winzern schwerste Konkurrenz erwachsen würde. Politisch war es natür lich zu begrüßen, daß wir gerade mit Spanien zn einem Handclsvertragsabkommeu kamen, wenn auch nur zu einem vorläufigen, weil Spanien »ns während des Welt krieges die allergrößten Dienste erwiesen hatte durch seine wirklich wohlwollende Neutralität. Andererseits aber werden Italien und Frankreich' mm in ihren Vcrtragsver- handlnngcn mit Deutschland dieselbe Bevorzugung ver- langen, die wir Spanien gegeben haben. Das Fahrwasser für das Kabinett Luther war also außerordentlich klippen reich und der Niß des Für oder Gegen den Vertrag ging durch alle Fraktionen des Reichstages. Das Kabinett hatte aber die Annahme des Vertrages zn einer Vcr- traiicnösache gemacht, d. h. also nichts anderes, als daß cs entschlossen war, znrückznlrctcn, wcnn der Vertrag im Reichstag nicht angenommen werden würde. Das Spiel, das in der entscheidenden Sitzung vor sich ging, war nicht ganz ohne Amüsement: der Antrag ans namentliche Abstimmung wurde abgclehut, so daß also nun von keinem Abgeordneten genau gesagt werden kann, ob er für oder gegen das Abkomme» gestimmt hat. Das hat »un wieder den Vorzug, daß keine Partei ans der Abstimmung parteipolitisch irgendwie Kapital schlagen kann, da es ja in allen Parteien Freunde und Gegner des Vertrages gegeben hat. Die Enlschcidimg stand ans des Messers Schneide, alS mau an die Beratung hcranging, sie wurde aber schon nach der Seite der Annahme hin bccinslußt vor allem durch eine Erklärung des Ncichsaußcnministers Dr. St re se in ann, daß die Neichsregierung nach Annahme des Ver trages sofort in neue Verhandlungen mit Spanien cm- tretcn »volle, nm bei dem endgültigen Handelsvertrag mög lichst zn einer AnSmcrznng der Nachteile für die geschädig ten dcmsche» Wirtschaftskreisc zu kommen. Und daß man ferner sofort eine Krcditaktivn für die Winzer und weitere Hilfsmaßnahmen besonders für diese Kreise veranstalte» werde, n»d zwar in einem Sinne, wie cs die gemeinsame Erklärung der hinter der Regierung stehende» Parteien gefordert hat. Parlamentarisch war die Situation aber auch des wegen verzwickt, weil man nicht genau wußte, wie die Sozialdemokratie sich verhalten würde. Mit einer Ablehnung des Vertrages wäre ja auch die Regierungs krise dagewesen. Freilich hätte ein solches Vorgehen von sozialdemokratischer Seite im ärgsten Widerspruch zu all dc» Erllärungcu gestanden, die von der Sozialdemokratie über die Haltung mancher Regierungsparteien in der Frage des deutsch-spanischen Handelsvertrages abgegeben worden sind; geradezu als eiu politisches Verbreche» schwerster Art hatte man auf dieser Seite deu Kampf gegen den Vertrag und seine Ablehnung im Handclsvertragsansschuß be zeichnet. Trotzdem mußte es reizen, eine Regierungs krise hcrbcizuführcn. Mit größter Spannung sah man darum der Abstimmung nach der zweiten Lesung entgegen, die die Entscheidung bringen sollte. Wären die Sozial demokraten hierbei auf die Seile der Ablehucnden ge treten, so >var bei den Regierungsparteien bei der dritten Lesuirg — die einstimmige Annahme wohl so gut wie verabredet. Dort wollte man keine Krise, am welligsten in einer verhältnismäßig so untergeordneten Frage, weil der ganze deutsch-spanische Außenhandel nnr 72S unseres Gesamthandels beträgt. — So stimmten für die Genehmi gung des Vertrages 170 Abgeordnete (der größte Teil der Deutschnationalen, der Volkspartci, des Zentrums, der Bayerische» Volkspartei und der Demokraten); dagegen stimmten 96 Abgeordnete (Völkische, Kommnnistcn und die von den übrigen Parteien AbgesplUtcrtcn), der Stimme enthielten sich 98 (Sozialdemokraten). Der Vertrag war also angenommen. Die Krise ist damit vermieden worden. Aber die Ver handlungen im Reichstag und schließlich die Vorgänge in der entscheidenden Sitzung haben schon ein Schlaglicht darauf geworfen, wie scharf und erregt die Auseinander setzungen sein werden, die sich an die demnächst zu beraten den großen Zollgesetzvorlagen knüpfen werden. Immerhin scheint cs jetzt im parlamentarischen Leben fast als eine politische Schmach hiugestellt zu werden, wenn die Fraktionen in derartigen rein wirtschaftlichen Fragen, wie es z B. dieser spanische Handelsvertrag ist, nicht ge- schlossen sind. Auch diesmal hat einer der Redner sich dahin geäußert. Wcnn aber die Zwiespältigkeit bei der Ent scheidung solcher Fragen, wenn ein daraus folgendes Aus einanderfallen der Fraktionen wirklich diese politisch-par- lamentarische Schmach bedeutet, dann haben sich alle Fraktionen mit dieser Schmach bedeckt, soweit sie nicht in der grundsätzlichen Opposition standen. Englisch-französische Einigung. Eine englische Verlautbarung. Zu deu zwischen England und Frankreich verhandelten Fragen über SicherhcUSpakt, Entwaffnnngsfrage und Räumung Kölns verbreitet das Londoner Ncuterbureau, wohl in> Auftrag der englischen Negierung, eine Erklärung, die, noch ziemlich dunkel gehalten, von einer Einigung zwischen England und Frankreich spricht. In der Erklärung heißt es, daß kein Grund für die An nahme bestehe, daß hinsichtlich des Sichcrheitspaktes oder der Entwaffnungsfrage neue Meinungsverschiedenheiten zwischen England und Frankreich enstanden sind. Das Kabinett hat uuumchr die französische Antwort auf seine Fragen erhalten, und diese müsse geprüft werden, ui» Frankreich den gcnancn britischen Standpunkt darzulcgc» und cs geneigt zu machen, ihm zuzustimmcn. Jin gegen wärtige,! Stadium kommt eine formelle Konferenz kaum in Frage. Was die Entwaffnimgsfragc betrifft, so haben sich England und Frankreich praktisch auf den Plan geeinigt, der Deutschland überreicht werden soll, über das Mantcl- schrcibrn besteht, obwohl cs noch nicht fertiggestollt ist, all gemeine Übereinstimmung. Im allgemeinen ist man dahin übcreingelommc», daß Deutschland seine Verpflichtungen auf Grund des Dawes-Planes auögcführt hat, aber cs ist noch die formelle Versicherung von feiten der NcparationS kommtssion erforderlich, obgleich nicht viel Zweifel darüber besteht, wie die Antwort lauten wird. Wcnn Deutschland seine finanziellen Verpflichtungen und auch die Entwasf. nung ausgeführt hat, wird Köln geräumt werden. Wie es heißt, soll nunmehr unmittellmr nach Pfingsten die Note der Botschaftcrkonfcrcnz wegen der Näumuugs- frage überreicht werden. Zeit wäre esl Das britische Kabinett priift die französische Note. London. 28. Mai. Das englische Kabinett hat heute mittag den endgültigen Text der französischen Note über die deutschen Sichcrhcitsvorschläge geprüft, lieber das Ergebnis der Beratungen wnrdc kein Bericht nusgegeben. politische ^unvschau. Deutsches Reich. Der Sichtvermerkszwang für Danzig aufgehoben. Danziger Staatsangehörige, die sich durch cincu gül tigen Heimaipaß über ihre Danziger Staatsangchörig keit einwandfrei ausweisen, bedürfen ab l. Juni ivedcr bei der Einreise noch bei der Ausreise nach Deutschland eines Sichtvermerkes. Die Aufhebung des Sichtvcr- mcrkzwanges bezieht sich jedoch nicht aus Inhaber von Personalausweisen des Danziger Polizeipräsidiums, auf staatenlose Leute, deren Staatsangehörigkeit nicht ge klärt ist oder die einem in Danzig nicht vertretenen Staate »»gehören und aus diesem Grunde den Ausweis erhalten. Barmnt-Fericu. Der UntersuchllngSausschuß des Preußischcu Land tages für die Barmat-Kutisker-Asfärcu hielt am Donners tag nur eine kurze Sitzung ab, in der die Magistratsräte Dr. Grochtman» und Dr. Hauptmann, die seinerzeit in der W o h n u ng s b e s ch a f f u n g s a n g e l e g e n h e i t für Kutisker vernommen worden waren, vereidigt wurden. Der Ausschuß vertagte sich darauf auf Freitag, den 5. Juni. Wie verlautet, soll die S o n d e r v e r u e h m u ng von Barmat und Kutisker am Mittwoch, den 3. Jun! erfolgen. Die Entschädigung für die Kriegsbeschädigten. Im Ncichstagsausschuß für die Kriegsbeschädigten, fürsorge erklärte der Neichsfinanzminister v. Schlieben eine Erhöhung der Entschädigungen und Versorgungsge» bührnisse für Kriegsbeschädigte über die vorgeschlagene Aufbesserung des Gesamtctats für diesen Zweck in Höhe von 200 Millionen Mark für untragbar. Seitens verschiedener Abgeordneten wurden gleichwohl weitere Verbesserungen empfohlen. Es wurde auch angeregt, eine besondere Steuer zu erheben, um neue Mittel aufzu bringen. Der Finanzministcr erklärte die Sonderbe- stcucrung für ausgeschlossen. Schließlich wurde ein An trag angenommen, der die Negierung ersucht, bis Mitte Juni einen Entwurf vorrulcgcn, der endgültige Vorschläge macht. Aus Zn- und Ausland. Berlin. Zur Ausführung von Vodcnvcrbcsserungen aus staatlichen Domänenvorwcrkcn und anderen donlänensiskali- schcn Grundstücken soll der Betrag von einer Million Mark zur Verfügung gestellt werde». Frankfurt n. M. Durch Verfügung der französischen Be- satzungsbchörde wurden dem Vizepräsidenten der Neichsbahn- dircktion Mainz, Dr. Schneider, Ncichsbahuobcrrat Groß- pietsch und Ncichsbahiiamnnaun Wirbclaucr vom 26. Mai ab die Ausübung ihrer Ämter bei der Ncichsbahndircklion Mainz untersagt. Peschawar. Nach hier cingetrossenen Meldungen ist auf Befehl des Emirs von Kabul der erste Trupp vou 60 Auf ständische» ans dem Khostgcbicl erschossen worden. In der Geschichte Afghanistans sind Hinrichtungen in diesem Umsange bisher noch nicht vorgenommcn worden. Erwerbölosensürsorae durch Vau von Landarbeiterwohnungen. Berlin, 28. Mai. Der Ncichsarbeitsminister hat auch für das Haushaltsjahr 1925 besondere Mittel der produktiven Er- wcrbsloscnsürsorgc für die Förderung des Baues von Land- arbciicrwohnungeu zur Verfügung gestellt. Hiermit wird eine vom Reich schon 1921 begonnene und vou den Ländern, nament lich von Preußen, hauptsächlich unterstützte Maßnahme zur Ent lastung des deutschen Arbeitsmarktcs fortgesetzt. Sic soll dem unerträglichen Verhältnis steuern, daß zahlreiche Deutsche in ihrem Vaterland erwerbslos sind, während Ausländer in großer Zahl als landwirtschaftliche Saisonarbeiter im Reich Arbeit und Verdienst finden. Man hofft, durch die Unterstützung des Laudarbciterwohnungsbans die. Abwanderung landwirt schaftlicher Arbeiter in die Städte zu verhindern und die Nttck- waudernng solcher Kräfte ans der Stadt zu fördern. In der Zulückdrängnng der ausländische» Arbeitskräfte sind seit 1921 schon beachtliche Erfolge errungen. So ist in Ostpreußen, Schlesien, Brandenburg und Mecklenburg, wo von 1921—1921 11 600 Laudarbeitcrwohnungcn gefördert worden sind, die Zahl der landwirtschaftlichen ausländischen Arbeiter von 172 000 vor dem Kriege auf 46 000 znrückgegayge». Im ganzen Reich sind bisher rnnd 20 000 Landarbeitcrwohnunqe» gefördert worden. Vorerst lein Nheinlnndbesuch deS Reichspräsidenten. Berlin, 28. Mai. Wie ans Düsseldorf gemeldet wird, rechnet man dort damit, daß der Reichspräsident aus Anlaß der IahNauseudfeier Mitte Juni die Rhcinlande besucht. Der Düsseldorfer Mittag gibt hierzu eine persönliche Unterhaltung mit dem Reichspräsidenten wieder, in der dieser seine Genug tuung darüber ausgesprochen habe, wenn er seinen ersten Be such als Reichspräsident dem Rhcinlande machen könne. Wie an gnt unterrichteter Stelle in Berlin verlautet, ist jedoch nicht damit zu rechne», daß der Reichspräsident in nächster Zeit die Nheinlandc besuchen wird. Der Grund hierfür liegt aber keineswegs in der von dem genannten Düsseldorfer Blatt an- gedcntcteu Möglichkeit diplomatischer Verwickelungen mit den Besatzungsmächten. Ein dcutsch-portugicsischrs Abkommen. Berlin, 28. Mai. Zwischen Deutschland und Portugal ist eine Vereinbarung getroffen wordxn, nach der die Schisfmeß- briefc der beiderseitige» Kauffahrteischiffe i» den Häfen beider Länder ohne Nachvermesiupg anerkannt werde». Die Verein barung wird im Reichsministcrialblatt mit sofortiger Wirkung veröffentlicht werde». 15 Jahre Zuchthaus für eine» dreiundzwanzigfachen Brandstifter. Passau, 28. Mai. Das Schwurgericht Passau hatte sich mlt einem wltcuen Fall von Brandstiftung zu befassen. Angeklagt war der 20jährigc Arbeiter Matthäus Lattner aus Niederrcis- bach wegen 23 Vergehen der Brandstiftung. Der Angellaale hatte mehrere Male in einer Nacht an verschiedenen Stellen Brände angelegt und ein besonderes Vergnügen «i der Entstehung eines größeren Feuers und an dem Jammer der von dem Feuer Betroffenen gesunden. Die Sachverständi gen bezeichneten den Angeklagten als moralisch höchst minder wertig, aber für seine Straftaten voll verantwortlich. Das Gericht verurteilte ihu entsprechend dem Antrag des Staats anwaltes zu der Höchststrafe von 15 Jahren Zuchthaus und zur Aberkennung der bürgerlichen Ehrenrechte auf die Dauer vor» 10 Jahren, Die ermäßigten deutsch-österreichischen Sichtvcrmcrks- gebühren. Berlin, 28. Mai. Auf Grund von Vereinbarungen, die zwischen der deutschen und der österreichischen Regierung ge troffen worden sind, werden die von den beiderseitigen Staats angehörigen bisher zu erhebende» Sichtvermerksgcbührc» vom 1. Juni 1925 ab ermäßigt. Erhoben wird deutscherseits bis auf weiteres von österreichischen Vimdcsangehörigcn für einen Sichtvermerk znr einmaligen Durchreise ohne freiwillige Fahrtllntcrbrcchnng 1 RM.. für einen Sichtvermerk zur ein maligen Aus-, Ein- uud Wicdcrausrcisc oder znr einmaligen Aus- und Wicdercinrcisc 5, NM. nnd für einen Sichtvermerk beim beiderseitigen hänfigen Gicnzübertritt innerhalb eines Zeitraumes von 12 Monaten 10 RM. Auf österreichischer Seite gelangen entsprechende Gebühren zur Anwendung. Vesahnngsschilanen gegen Ncichsbahnbeamtc. M ainz, 28. Mai. Die französische Besatzung Hai drei Mit gliedern der Reichsbahndircktion, dem Vizepräsidenten Dr. Schneider, dem Obcrrcgicrniigsrat Groiwictsch und dem Amts mann Wirbclaucr die Ausübung ihrer Aemter untersagt. Die genannten Direktioiismitglicdcr waren nach Beilegung des Kon fliktes zn ihrem Dienst zurückgekehrt, ohne daß die formelle Ausweitung aufgehoben worden war. Fritjof Nansen in Berlin. Berlin, 28. Mai. Wie die Til. erfährt, trifft Fritjof Nansen morgen früh 9,30 ilhr von Oslo zu kurzem Aufenthalt in Berlin ein, um die Absichten der zuständigen deutschen Stellen über die Mimlichteit der Erforschung der Arktis unter Zuhilfe nahme von Starrluftschiffcn kennen zu lernen. Der Reichsver- kchrsminister Krone wird ihm zu Ehren am Mittag ein Früh stück im Hotel Adlpn geben, an dem u. a. der Reichskanzler nnd Dr. Eckener teilnehmen werden. Neue Zusammenstöße in Wien. Wien, 28. Mai. Vor der Universität kam cs heute vor mittag abermals zu Zusammenstößen zwischen den deuft'chnatio- ! nalcn nnd den sozialistischen Studenten. Besonders ernst waren s die Zusammenstötze vor der Mensa akademica. Die Polizei nahm zahlreiche Verhaftungen vor. Ernstliche Unruhen in Tsingtau. New.York, 28. Mai. In Tsingtau sind Unruhen ausge- brochen. die die japanische Negierung veranlaßten, Zerstörer von Port Arthur und Polizcitruppen dorthin zu enstenden. Die Unruhen haben ihre Ursache in Streiks in den japanischen Spinnercic». Arbeiter und Angestellte sollen die Fabriken be setzt und mit Beschlag belegt haben. Die Lage wird als äußerst bedrohlich bezeichnet. Der sächsische Staatsbaukpräsidcut über das Bertraucus- verhältuis zu Barmat und Höfle. Der sächsische Barmal-Untersnchungsausschuß vernahm am Mittwoch abend den Präsidenten der sächsischen Staatsbank Degenhardt über die Gcschäslsbezichungcn zwilchen den Bar mats nnd der sächsischen Staatsbank. Er sagte u. a. aus, daß im März 1924 die Barmats von der Sächsischen Staatsbank ei» kurzfristiges Darlehn von 1 Million Mart gegen Hinter legung erstklassiger Effekten erhalten haben und daß die Var mats diesen Kredit innerhalb 3 Wochen wieder abgcdcckt hatten. Heute habe er den Eindruck, daß die Barmats mit der raschen Ab wicklung dieses Geschäftes die hiesigen Stellen zn ihren Gunsten beeinflussen und zu weiteren Geschäften geneigt machen wollten. Im August 1924 seien dann die Barmats wieder an die Sächsische Staatsbank herangctrcten, nm mit deren Hilfe ihre sächsischen Unternehmungen zu finanzieren. Einer der Barmats habe ihn persönlich ausgesucht und ihm dabei die Mitteilung gemacht, daß er weiß, daß sich die Sächsische Staatsbank bisher vergeb lich bemüht habe, von der Rcichspostvcrwaltung Gelder zu be kommen. Barmat habe sich dann bereit erklärt, sich beim Reichs- postministcr dafür cinzuscßcn, daß die Sächsische Staatsbank Postgcldcr erhalte, wcnn ein Teil der Gelder wieder den säch sischen Varmatunternehmungcn als Kredite zur Verfügung ge stellt würden. Als dann aber weitere Geschäfte mit den Var mats von der Sächsischen Staatsbank abgclehut wurden, seien die versprochenen Postgelder ausneblicbcn. Trotzdem haben die Varmats die Versuche, von der Sächsischen Staatsbank Geld zu erhalten, später fortgesetzt, aber ohne Erfolg. Zusammenfassend sagte der Staatsbankprasident dann »och aus, daß er bei den Verhandlungen das Gefühl gehabt habe, daß durch die Ver mittlung der Barmats für die Sächsische Staatsbank leichter Geld zu erhalten gewesen sei, als auf anderem Wege (?). Er habe darüber auch dcm sächsischen Finanzminister, der ebenso wie er gegen Geschäfte mit Varmat gewesen sei, sein Befremden ausgesprochen. Dann wurde noch der Wirtschaftsminister Schwarz über seine Beziehungen zu den Barmats und über die Nahrungsmittel- gcschäfte des sächsischen Wirtschaftsministerinms vernommen. Der sächsische Wirtschastsminister als Freund der Varmats. 1 Vor dem Barmat-Untersuchungsausschuß im sächsischen Land tage wurde am Mittwoch abend auch »och der sächsische Wirt- schaftsministcr Schwarz vernommen, unter dessen Amtsführung seinerzeit die großen Lebensmittelgeschäfte mit dcm Barmat konzern gemacht worden waren. Von besonderem Interesse waren die Feststellungen, die der Untersuchungsausschuß über einen Briefwechsel zwischen Schwarz, dem Reichsernährungs minister Hermes und den Barmats traf. Der Minister Schwarz gab zu, daß er sich über die Warnungen des Herrn von Lossow vor den Barmats Leim Reichsernährungsminister Hermes be schwert und daß er jeweils eine Abschrift der an Hermes gerich teten Briefe auch an die Varmats gegeben, die ihm befreundeten Barmats also privatim von den sämtlichen Vorgängen unter richtet hat. Weiter gab der Minister Schwarz auch zu, daß die Barmats mehrfach durch seine Vermittlung Geldbeträge gestiftet haben, und der sozialdemokratische Abgeordnete Bethke be stätigte, daß auf diese Vermittlung hin die Barmats auch Gelder für die sozialdemokratische Partei zur sächsischen Land tagswahl gegeben haben. Die Zeugenvernehmung ist nun abgeschlossen. * Die Pläne der sächsischen Negierung für den Abbau des Harthwaldes. Im Haushaltausschuß B des Landtages wurde am Mitt woch der kommunistische Antrag, den Harthwald Lei Leipzig zum Naturschutzpark zu machen, und ein Antrag der Volkspartei, die Verhandlungen in der Harthfrage zwischen der Negierung und den beteiligten Leipziger Kreisen wünscht, verhandelt. Von der
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