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Erzgebirgischer Volksfreund : 28.04.1934
- Erscheinungsdatum
- 1934-04-28
- Sprache
- German
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1735709689-193404286
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1735709689-19340428
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1735709689-19340428
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungErzgebirgischer Volksfreund
- Jahr1934
- Monat1934-04
- Tag1934-04-28
- Monat1934-04
- Jahr1934
- Titel
- Erzgebirgischer Volksfreund : 28.04.1934
- Autor
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Sonnabend, den 28. April 1S34. Iahrg. 87. Nr. SS. Amtliche Anzeigen. Die Polizeistunde für den 1. Mai ds. Is. wird auf nachts Uhr fes^esetzt. Die Amtshauptmannschaft Schwarzenberg, den 28. April 1934. Montag, den 30. April 1934, vorm. 10 Uhr soll in Beier feld 1 Schranknähmaschine öffentlich meistbietend gegen sofor tige Barzahlung versteigert werden. Sammelort der Dieter: Gasthof Albert-Turm. Der Gerichtsvollzieher de» Amtsgericht« Schwarzenberg. Die amtlichen Bekanntmachungen sämtlicher Behörden können in den Geschäftsstellen des „Erzgebirgischen Volkssreunds' in Aue, Schneeberg, Lößnitz und Schwarzenberg eingefehen werden Äusrus -er Aeichsreglerung. Der Zeitpunkt, an dem die Saarbevölkerung nach den Be stimmungen des Versailler Vertrages im Wege der Volksabstim mung Uber ihr künftiges Schicksal entscheiden soll, rückt heran. Der genaue Zeitpunkt steht noch nicht fest; fällig ist die Volks- abstimmung vom 10. Januar 1935 ab. Abstimmungsberechtigt ist ohne Unterschied des Geschlechts, wer am Tage der Unterzeichnung des Versailler Vertrages, d. h. am 28. Juni 1919, im Saargebiet gewohnt hat und am Abstimmungstag wenigstens 20 Jahre alt ist. An alle im Reich außerhalb des Saargebiets wohnhaften Personen, die am 28. Juni 1919 im Saargebiet gewohnt haben und vor dem 11. Januar 1915 geboren Und, ergeht die Auf- forderung, sich in der Zeit vom Donnersrag, dem 8. Mai, bis Sonnabend, dem 12. Mai, bei ihrer Gemeindebehörde (Ein- wohnermeldeamt), in den Städten auf den Polizeirevieren, Ihres jetzigen Wohnsitzes zu melden. Das gilt auch für Pev sonen, die sich schon früher als Saarabstimmungsberechtigte gv meldet haben. Personalausweise und, soweit möglich, Nach weise über den Wohnsitz am 28. Juni 1919 (An- und Abmeld« bescheinigungen, Beschäftigungszeugniss« usw.) sind mitzu bringen. Wo und zu welchen Tageszeiten die Meldungen ent« gegengenommen werden, wird durch jede Gemeinde rechtzeitig besonders bekanntgegeben. Vorersichtlicher Aufruf der Reichsregierung wird mit dem Hinweise darauf bekannt gemacht, daß in der Stadt Aue die Meldungen beim Einwohnermeldeamte (Stadthaus, Erdgeschoß) während der üblichen Geschäftszeit (Sonntags und am Himmel fahrtstage von vormittags 10—^11 Uhr) entgegengenommen werden. Aue, 26. April 1934. Der Rat der Stadt. Weitere amtliche Bekanntmachungen befinden sich im ersten Beiblatt. ' , . > - , besonderer Bevollmächtigter für die Abrüstungsfrage ernannt worden. Ls war, niemals unser Ziel, die Frage des künftigen deutschen Rüstungsregimes einfach durch einseitige Entschlüsse und Maßnahmen zu lösen. Die Reichsregierung ist sich stets der Tatsache bewußt gewesen und sich ihrer auch heute bewußt/ wie segensreich sich gerade eine Einigung über das Abrüstungs problem für die Wiederherstellung des Vertrauens und für di- politische und wirtschaftliche Zukunft aller Länder auswirken würde. Deshalb wünschen wir nach wie vor da« baldige Zustande- kommen einer Konvention. Au den Borschlägen und Zugeständnissen, wie wir sie zuletzt gemacht habe», halten Mir s«st. Alle Has entschied-n^md^^ieich d« FackL^Unserje.'Bdrschläg-, und Zugeständnisse aber-zum. Inhalt eines Vertrages zy machen, das steht jetzt nicht mehr ,bei. uns, sondern bei den anderen Mächten. ' > ' Nachdem die französische Regierung den vop uns eknge- schlagen««, nach unserer Ansicht allein zweckmäßigen Weg durch ihren plötzlichen Entschluß »erbaut hat, kann es , nicht «nsere Sache sei«, ihn von neuem zu eröffnen. Wir sind uns über den Ernst und die Schwierigkeiten der . Lage, die durch den letzten französischen Schritt entstanden ist, im klaren. Unser Standpunkt ist aber in rechtlicher, moralischer und politischer Beziehung zu fest begründet, als daß wir der weiteren Entwicklung der Dinge etwa mit Angst entgegen sehen müßten. Die deutsche Regierung sieht nicht allein. Die deutsche Regierung steht glücklicherweise nicht allein mit ihrer Ueberzeugung. Die englische und italienische Regierung haben ihre Auffassang über die anzustreLende Lösung seit langem bekanntgegeben, eine Auffassung, die in den entscheidende» Grundlinie« mit unserer eigene« über» eiufttmmt. Auch die «entrale« Mächte haben sich neuerdings mit Nachdruck für die Notwendigkeit des baldigen Abschlusses einer Abrü stungskonvention ausgesprochen, die dem Grundsatz der Gleich berechtigung Rechnung trägt. So können wir erwarten, daß sich die Gesetze der Vernunft und der Billigkeit, die in diesem Falle so klar zutage liegen, schließlich doch Geltung verschaffen werden. Die Reichsregierung hat dafür, soweit es an ihr liegt,. alle Voraussetzungen geschaffen. Nur ein gegen Angriffe gesicherte« Deutschland kann die Friedensfunktion erfüllen, die ihm im Zentrum Europa« obliegt. Ein wehrloses Reich müßte nach allen Gesetzen der Geschichte. schließlich zu Machtkämpfen und zur Zerrüttung de« Kontinent» - führen. Mögen die anderen Regierungen die große Lhanee benutzen, die ihnen die Reichsregierung unter ihrer starken und sicheren Führung bietet. Unsere -and bleibt anch weiterhin zur Verständigung ausgestreckt, und ich wiederhole, was ich schon öfter erklärt habe: E« kommt nur auf den Entschluß der anderen Regierungen an, diese -and zu ergreifen. Pari», 28. April. Die Presse stellt allgemein die Ergebnis losigkeit (?) der Mission Suvies in London und Brüssel fest. Pari», 27.- April. Die Korruption in der französischen Presse beleuchtet eine Aussage vor dem Staviskyau». schuß. Der Herausgeber des deutschfeindlichen „Remport*, der zu Stavisky in Beziehungen stand, bestätigte di» Behaup tung Daladiers, daß die Presse in Frankreich, von «intzm» Nus- nahmen abgesehen, abhängig sei. Ihm selbst sei« Hel ein« besonderen Gelegenheit vom damaligen KolonialminWer Ptetri 60000 Franken au« dem Koloniälfonds angeboten worden. — Der frühere Iustizminister Renault hat zugegeben, von Stavisky größere Beträge erhalten zu haben. Washington, 28. Äprik. Die Flottenliga fordert in einem Msruf eine Verstärkung der amerikanisch« Flotte Die deutsche Autzen-oliM geht unbeirrbar ihren geraben Weg. Abrechnung Neuralhs mit Frankreich. rüstungsfraae nicht nur in rechtlicher, sondern auch in politi scher und historischer Beziehung einfach auf den Kopf. der Die Signatarmächte sind seit langem nicht mehr frei, in der Abrüstungsfrage nach beliebigem Ermessen und Gutdünken zu handeln. Sie haben in den Verträgen von 1919 dem Pro blem seine konkrete Form dadurch gegeben, daß sie einerseits die Zentralmächte zur restlose« Entwaffnung gezwungen, daß sie andererseits aber diese außerordentliche Maßnahme ver traglich al» ersten Schritt zur. Durchführung deraWemftue« Hie seit Jahre« fällige Gegenleistung, die Durchführung der allgemeinen Abrüstung, steht vollständh au», und nirgend« ist ein Anhaltspunkt dafür gegeben, daßsie in absehbarer Zelt bewirkt werde« würde. Da« ist die wirk liche Grundlage de» Abrüstungsproblem». . Eine flagrante Rechtswidrigkeit. Es hat lange genug gedauert, bis endlich die Abrüstungs konferenz zusammengerufen wurde. Aber sie ist doch schließlich zusammengerufen worden, und so fruchtlos ihre Verhandlungen auch geblieben sind, das eine ist dadurch doch wenigstens gegen- über der jetzt von Frankreich beliebten These klar gestellt und zur allseitigen Anerkennung gebracht worden, daß nämlich eine Fortdauer des Zustandes einseitiger Entwaffnung Deutsch, land« inmitten seiner hoch gerüsteten und auch in ihren künf tigen Rüstungsmaßnahme« unbeschränkten Nachbarn eine fla- grante Rechtswidrigkeit und eine politische Unmöglichkeit sein würde. Ein einfaches Verbleiben Deutschlands bei dem ihm in Versailles aufgezwuugenen Rüstungsregime wäre deshalb nur dann in Frage gekommen, wenn die anderen Mächte sich entschlossen hatten, ihre Rüstungen auf das gleiche Niveau herabzusetzen. Aber diese Forderung ist kategorisch abgelehnt worden, und seitdem konnten sich die Verhandlungen, soweit sie Deutschland betrafen, nur noch um die Frage bewegen, auf welche andere Weise die deutsche Gleichberechtigung zu verwirkliche« wäre. Das ist in der bekannten Fünfmächte, erklärung vom Dezember 1932 ausdrücklich und bindend fest- gelegt und durch die seitherigen Abrüstungsverhandlungen, so ergebnislos sie auch sonst verlaufen sind, bestätigt worden. Mit Recht hat deshalb die deutsche Regierung in ihrem an die französische Regierung gerichteten Memorandum vom 13. März dieses Jahres es als eine selbstverständliche, von allen Seiten längst anerkannte Tatsache hingestellt, daß für Deutschland unter keinen Umständen mehr ein Rüftungszustand in Betracht komme« könne, wie er in Versailles estgelegt wurde. Will man aber schon nach rein formalrechtlichen Grund- sätzen urteilen, dann sollte man sich die Frage vorlegen, wem wohl da« bessere Recht zur Seite steht, ob Frankreich, wenn es die These seiner letzten Note vertritt, oder Deutschland, wenn es jetzt etwa darauf bestehen wollte, seine Gleichberech tigung sofort und' uneingeschränkt bis zu dem Maße ver- wirklicht zu sehen, das dem Rüstungsstande der hoch gerüsteten Staaten, vor allem Frankreichs, entspräche? Wir haben auf alle Angriffswaffen von vornherein verzichtet. Wir habe« erklärt, daß wir jede auch «och so weitgehende Rüstungsbeschränkung für Deutschland annehmen würden, wenn da» auch feiten» der anderen Mächte geschieht. In der besonders wichtigen Frage der Luftrüstung haben wir, wie sich aus dem schon erwähnten Statement der englischen Regierung ergibt, auch hinsichtlich der Quantität unserer For derungen die weitestgehenden Zugeständnisse gemacht. Daneben haben wir uns mit der Einführung einer wirksames Kontrolle einverstanden erklärt und hpben alle denkbaren Garantien an- geboten, um den nicht militärischen Charakter der politischen Organisationen in Deutschland sicherzustellen. Wir find bi» a« die äußerst« Grenz« d«»s«ige» gegangen, »a» noch mit uns««« vital«« I«t««ff«« zu v«r«mba«n war. Auch jetzt üvd mir ^»r Verständigung jederzeit bereit. Noch letzthin ist, wie Sir wissen, zur Erleichterung und Förderung der Internationalen Verhandlungen vom Reichspräsident«» ein Erstaunliche französische Ausslüchle. Reichsaußenminister Freiherr von Neurath führte gestern abend vor Pressevertretern u. a. folgendes aus: Die seit mehr als 6 Monaten geführten Verhandlungen zwischen den Großmächten sind von Frankreich brüsk abge. brachen worden und zwar mit einer Begründung, die die schwersten Beschuldigungen gegen Deutschland in sich schließt. Die in der französischen Note gegen Deutschland gerichteten leicht zu sehen und ist sicherlich nicht nur in Deutschland erkannt worden, daß , . die wahre» Spünde für de« schwerwiegenden Entschluß der französischen Regierung in anderen Dingen liegen als den von ihr jetzt beanstandeten Zahlen unseres letzten Wehretat«. Muß es nickt von vornherein einem jeden, der die Dinge natürlich uno einfach sehen will, in Erstaunen setzen, daß eine Regierung, deren eigene Mehrausgaben sich im letzten Jahre auf über 16 Milliarden Franken beliefen, Alarm schlägt wegen des auf 890 Millionen Reichsmark bezifferten Wehretats ihres Nachbarlandes? Ist es nicht befremdend, wenn die französische Regierung die diesjährige Erhöhung des deutschen Wehretats um etwa 220 Millionen Reichsmark als eine Friedensbedrohung brandmarken will, obwohl der größte Teil dieser Summe für die gerade von Frankreich geforderte Umwandlung unserer Reichswehr in Aussicht genommen worden ist? Hat nicht Frankreich selbst seine Mehrausgaben in den letzten Jahren trotz der schwebenden Abrüstupgsverhandlungen wiederholt sprunghaft erhöht? Kann eine Macht, die über die gewaltigste militärische Luftrüstung der Welt verfügt und ihre eigene hoch ent. wickelte Zivilluftfahrt mit den größten Mitteln unterstützt, wirklich ernstlich in Sorge darüber sein, daß Deutschland, um seine Zivilbevölkerung durch besondere Einrichtungen in den Ortschaften gegen feindliche Luftangriffe z« schützen, den Betrag von 50 Millionen und daneben für die Reor ganisation der seit Jahren darniederliegenden Zivil- luftfahrt den Betrag von 160 Millionen Reichsmark in seinem Etat bereit stellt? Man braucht nur das von der englischen Regierung ver- öffentlichte Statement vom 16. April dieses Jahres, das die letzte deutsche Stellungnahme kurz zusammenfaß, der gleich darauf veröffentlichten französischen Note an England gegen über zu stellen, um zu erkennen, daß das Verhalten Deutsch, land« nicht den geringsten stichhaltigen Grund für die plötzlich« Flucht aus den Verhandlungen darbot. Die französische Re gierung will den entscheidenden Gesichtspunkt für die Beur teilung des deutschen Wehretats allein aus der Tatsache ent nehmen, daß die Versailler Vertragsregelung noch durch keinen anderen Vertrag ersetzt sei. Ich verzichte darauf, diesen Standpunkt durch den Hinweis darauf zu widerlegen, daß die militärischen Klauseln de» Versailler Vertrage» überhaupt «lcht» über die Höhe de» deutschen Wehretat» enthalten und daß die etatmäßige Bereitstellung von Mitteln noch nicht mit ihrer tatsächlichen Verausgabung gleichbedeutend ist. Denn weit wichtiger ist es, sich klarzumachen was der französische Standpuukt im Prinzip besagt. Er läuft darauf hinaus, daß die Behandlung der Abrüstung«, frage in freiem Belieben der hoch gerüsteten Staate« steht, daß Deutschland dagegen geduldig abzuwarten hat, «a« sie beschließen, vnd daß e» selbst dann kein Recht hätte, «twa« z« fordern »nd z« tnn, wenn di« and««» Mächte «ach den bisherigen 8 Jahren noch weitere z««t ob« fünf ob« z«h« Jahre ergebnislos «erhandeln und dabei ihr« eig«n«n Rüstungen f,rtg«setzt st«igrr«. Ich gestehe offen, ick habe es nicht für möglich gehalten, daß eine Regierung bei dem jetzigen Stande der Dinge und angesichts der ganzen Art, in der wir die Verhandlung« mit ihr geführt haben, heute noch ernsthaft mit einrr sollchm Thes« bervortreten könnte. Bi« stellt da» galt-« S»«doi«vtt d«r «. WWWMWO flr dl« am tl-chmUta, «rsch«l»m», «a-mm dl, o-ri-M-r« » U»r l» d« »aapl,«sch»st«- IN««. UI^m«<»« lau! r-ry. Mir ««ck-ak «üXklan-l »la,«saadl«r SaNM-l« al«. Ib«nil««> dl« SchrlfttiUua, d«ln« »«ranlsorl»^ Unl«tn^«U« da» >«lch-i»d<di»«» dtzreud« Verlag S. M. SSrluer, Aue, Sachse«. »«mnilk A« Sa»««.m. rs«. UMttzl-li»««M2»4» Schn«*«,« «o, Schwarza»««, »12«. Vra-Ia-Wrlsd »aMfmmd «u«saqs»» v« «y*»» »»na aüd«r Sau» ua» !t«tll»»»> Mr »rat» l»r dl«« mm dE Ml-Al««,«««* 4 ft« d«, «0 mm drUl« rnl-Wllldml« 20 4. amlll« 12 4 0<Ml>t,«w1ftM<am l, m«. AMI» o<dn«d«r, Md Schwär,«»»"-. v»ftl<d«<r-0»nl» > v«lp,i» «r. >rrr«. »«»««nda-olr«-»»»««! vu«. Sachs«». «r. M> « «nthallmd bi« amtlich«« »«bauntmachuna«« dtk «mtshauplmannschast und d«s -«-hlLkvlU" * Bmtrksverband» Schwarzenberg, d«r SlabtrSt« in Au«, vranhain, Lößnitz, Neustädlel und Schn«tb«rg, d«r Finanzämter in Au« und Schwarzenberg. E« w«rd«n auß«rd«m v«röff«nllichtr Btbannlmachungm d« Amisgtrichi« in Au«, Schneeberg. Schwarz«nb«rg. Johanngeorgenstadt vnd des Siadtrat«, zu Schwarzenberg.
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