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Sächsische Elbzeitung : 07.01.1924
- Erscheinungsdatum
- 1924-01-07
- Sprache
- German
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1787841065-192401073
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1787841065-19240107
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1787841065-19240107
- Sammlungen
- Saxonica
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Elbzeitung
- Jahr1924
- Monat1924-01
- Tag1924-01-07
- Monat1924-01
- Jahr1924
- Titel
- Sächsische Elbzeitung : 07.01.1924
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Sächsische Elbzeitung TKl-GbLaLL für die Dieses Blatt <'i !hült bt« nmtlichrv Nekarwlwachungen für den Ttadtrat, das Amtsgericht, Hauptzollamt zu Bud Schandau und des Finanzamtes Sebnitz Drmkiudr.^ Bad Schandau 36 :: Bankkonto: Dresdner Boni- Zweigstelle Schandau :: Postscheckkonto: Dre -dcn Nr. 333 27 Ffrowrccher: Nad SLaudau Sir. 22 Draht-Anichrtstr Elbzktning Bao Schandau Lr-chkln« «W.nachm.; Ulir mN Au«nol>me der Tonu- u.^elertoge. Bezu^ivrel» Ilir die Woche VMII 7. ns IL. gnu i ins Haus gedracht 5>d Kold Psa Ilir Selbstabholer 5» Nlold Ps. Sinz. Nummer er Gold-Ps. Bel Produktion?« I oerteuerunftkn Lrhödunqen der Löhne u. Nlaleriallenpieiie vehalten wir uns da« liiechi der Nachsorderuna vor. I Süchfische Schm^iz Tageszeitung für die Landgemeinden Wiendorf, Kleingießhübel, Kleintzenners- darf, Krippen, Lichtenhain, MIttelndors, Ostrau, Porschdorf, Postelmitz Prossen, Rathmannsdorf, Reinhardtsdors, Schmilka, Schöna, Waltersdorf, Wendisch« führe, sowie für das Gesamtgebiet der Sächsisch-Böhmischen Schweiz Druck und Acriao: SäWichc MbzrNnng, Awm Hietc — BeranIwortNch! .'.k. Nohrlapvcr Nnrelaenbrei« lin Moldmar'i: Dle Nnelvaltene SL nun drrlte Petlizellc >!> Piennlti. für aukwörtiqe Aul traMber 20 Picnulg 8.', nun breite NeNamezetle 5" Psennta. TaoeOordcher Lab nach bek» derew Tarts. Bet Wiederholungen entsprechender Rabatt. — Anzeigenannahme Pir alle In >tnd onMndilchcn ZiUungcn. Ssichieeschetne, «inzelxr» Nuixme» tosolge höhere Äewalt, Streik, AnSiverrnug, Belrlebtstörnug berechtigt den Beztcde» «Ich« zur Nbrznng de» Bezugsvreller oder zum Aulvrnch an« Lieseruna der sieNnng. Nr. 5 Bad öck?andau, Montag, den 7. Januar ^92^ 68. ^ahrg. Für eilige Leser. * Die Mitglieder des thüringisckM Kabinetts wcllicn In Berlin zu Besprechungen mit der Reichsregierung über die Lage in Thüringen. * In den Gefängnissen an Rhein und Ruhr befinden sich noch über 20N0 von den Franzosen verhaftete Deutsche. * Die Berliner Staatsanwaltschaft ist in Verbindung ml! der Wuchcrpolizei gegen etwa 60 Banken wegen Wucher» vor« gegangen. * In diplomatischen Kreisen verkantet, daß ein franeo-fngo« slawischer Vertrag nach denselben Gesichtspunkten wie der sranco-tschechoslowakische Vertrag in Aussicht genommen sei. Der Lanvesparteitag der SPD. Mißtrauensvotum s,jr die Fraktionsmehrheit. — Annahme eines Antrags auf Anssrhlnß ans der Partei. — Ter Niirktritt des Ministerpräsidenten nnd Landtagsauflvsnng gefordert. — Nichtbctcili- gnng der sä6)sischcn Sozialdemokratie an dem Kabinett Heldt. Der sozialdemokratische Landreparteitag, der am Sonn tag in Diesden im Londtagogcbüude tagte unk an dem 104 Teilnehmer, meist Angehörige des linken Partei- flügels, teilnahwen, hatte darüber zu beschlkßen, ob die foziaidlmokratische Partei an der großen Koalition teil- nehmen soll. Aus Berlin waren vom Parteivorstande er schienen Wels, Dittmann und HUfferdwg. Don der Reichs« tagkfraktwn waren anwesend die Abgeordneten Buck, Kah mann, Puchta, Schmidt und Jöckel. Nach Referaten der Abgeordneten Fellisch und Müller (Leipzig), sowie nach längerer Diskussion nahm der Parteitag folgende Entschließung mit 77 gegen 16 Stimmen an: Der Landrspartcitag der DSPD. Sachsens stellt fest: 1. Die aus 25 Genossen bestehende Mehrheit der Land- tapssraktion hat in der Landtagssitzung am 4. Januar mit Dolbspartei und Demokraten eine Negierung gebildet und damit den Beschluß des Landesparteitages vom 2. Dezem ber, der au-diUckitch jede Koalitionsbildung von der vor herigen Zustimmung des Parteitages abhängig machte, ge brochen. Sie hat mit den Stimmen der Bürgerlichen «inen Ministerpräsidenten gewählt und Ist voll verantwort lich für die Spaltung der Fraktion. Dieses Verhalten der Fraktionsmehrheit ist ein grober Bruch der Parteidisziplin und btldrt einen beispiellosen Vorgang in der Geschichte der deutschen Sozialdemokratie. Der Disziplinbruch wiegt um so schwerer, als die Landtagssraktton selbst es war, die eine Entscheidung des Parteitages verlangt hat und trotzdem zwei Tage vor Stattfinden des Parteitages die Entscheidung vorweg nahm. Die Fraktionsmehrheit hat sich ferner dem Beschluß des Parteitages widersetzt, der die Kompentenzgrenzen der Fraktion festlegt und die Entscheidung über alle rechtlichen und taktischen Fragen den Landesinstanzen und einer Ver tretung der Fraktion in gemeinschaftlicher Beratung über trägt. Die Landcsinstanzen sind bei den letzten Verhand lungen der Fraktion völlig ausgeschaltet worden. Der Parteitag spricht deshalb der Fraktionsmehrheit das schärfste Mißtrauen aus und billigt die Haltung der 15 Genossen der Fraktionsminderhcit, die durch eine öffent liche Erklärung ihren ablehnenden Standpunkt getreu dem Parieitagsbeschlusse präzisierte. 2. Die etngegangene Verbindung mit Volkspartei und Demokraten ist eine glatte Unterwerfung unter die Gewalt politik der Bourgeoisie, die in Sachsen und Thüringen durch Staatsstreich und Exekutive die Zerschlagung der sozialdemokratischen Positionen und die Bildung einer großen Koalition anstrebie. Diese Unterwerfung würde die Handlurgssnihkit der Partei verneinen. Deshalb billigt der Parteitag die Ablehnung der großen Koalition durch die Fraktionsminderh'il. 3. In Konsequenz dieser Feststellung verlangt der Parteitag den Rücktritt des Ministerpräsidenten und den Appell an das Volk und fordert von der Frak tion, für die Auflösung des Landtages sofort mit allen Mitteln einzutreten. Wird die Landtags auslösung im Landtag nicht erreicht, so ist der Volks entscheid burchzusühren. 4. Der Landesparteitag fordert ausdrücklich von der Landtagssraktion, daß sie diesem Beschlusse entsprechend handelt. Nach 8 23 des Reichsparteistatuts sind die ört lichen und Bezirksorganisationen gehalten, gegen Partei mitglieder oorzuuehen, die beharrlich die Durchführung der Parteilagskuschlösse verweigern. 5. Der Parteitag fordert die Parteigenossen Im Lande auf, treu zu den Beschlüssen des Landesparteitages zu stehen und von jeder Spaltung abzusehen, komme sie, woher sie wolle, und ihr mit rücksichtsloser Energie entgegenzutreten. Angesichts der Zusammenbollung aller reaktionären Kräfte gegen das Proletariat ist mehr als je die Aufrechterhaltung einer einigen und durchaus schlngsertigen Sozialdemokratie das Gebot der Stunde. Abgeordneter Wirth gab dann «Ine Erklärung der Fraktionsmehrheit ab, In der es heißt, daß di« F-aktlon bereit sei, für ihre Stellungnahme vor dem Lande sowie der gisrmten Partei die volle Verantwortung zu tragen. Sie sei sich der Trag weite ihrer Handlungsweise in vollstem Umfange bewußt und werde bei der Bedeutung des von ihr gefaßten Be- schlusses die Entscheidung des am 30. März d. I. tagenden Neicheparieitogrs onrufen, drr die Grundlinien für die sozialdemokratische Politik zu bestimmen habe. Nach einer viertelstündigen Vertagung nahm der Partei tag zu dieser Erklärung wie folgt Stellung: „Aus die Erklärung der Fraktionsmehrheit erklärt der Landesparteitag, daß die DSPD. in Sachsen nach dem auf dem Landespartettoge am 6. Januar 1924 gefaßten Beschlusse an dem Kabinett Heldt nicht beteiligt und für diese Koalitionsregierung nicht verantwortlich ist. Der Parteitag fordert, daß trotz der Erklärung der Fraktions mehrheit seine Beschlüsse entsprechend der angenommenen Resolution durchgesührt werden." „Ausschluß aus der Partei." Weiter wurde ein Antrag Leipzig (Bpinski) angenommcns nach dem die an der Opposition beteiligten Genossen au. disziplinarischen Gründen aus der Partei auszuschließen sind Namentlich die Herausgabe eines „Mitteilungsblattes" gegen die Katostrophenpolitik der Partei in Sachsen war für diesen Antrag und seine Annahme bestimmend. Nach neunstündiger Beratung nahm dann schließlich die Tagung ein Ende. Der Schlußcffekt wird der sein: Es bleibt so, wie es vorher war. Das Ergebnis des sozial demokratischen Parteitages ist, das geht aus der wortreichen und langatmigen Resolution mit aller Deutlichkeit hervor, daß die vorläufig noch am Ruder der Parteiorganisation befindlichen liuksradikalen Genossen noch engstirnigere Partei« Politik zu treiben gewillt sind und daß ihnen an einer Förderung des Wohles des Dolksganzen nichts gelegen ist. Aus diesem Grunde dürsten auch die gefaßten Beschlüsse weder aus die Opposition noch auf die Arbeiterschaft im allgemeinen einen Eindruck machen. Die Mißerfolge der bis herigen vereinigten Sozialdemokratie in Ausübung ihrer sogenannten Arbeiterpolttik liegen in der völligen Verarmung und der gesteigerten Arbeitslosigkeit klar aus der Hand. Als besonders interessante Tatsache ist noch sestzustellen, daß die auswärtigen Parteimitglieder Hilfserding, Wels und Dittmann nach der Erklärung des Abg. Wirth demonstratio den Beratungssaal verließen und sich an den ferneren Be ratungen nicht mehr beteiligten. Auch der größte Teil der Fraktionsmehrheit folgte diesem Beispiel. Ihren Abschluß sand die Tagung in einer demagogischen Rede des Landtagsabgeordneten Arzt. Frankreichs Aniwori feriiggestelli. Paris, 6. Januar. Poincarü hat den Entwurf für die Antwort auf das deutsche Memorandum endgültig genehmigt und ihn gestern in Brüssel dem belgischen Ministerpräsidenten überreichen lassen. In unterrichteten Kreisen tvird bemerkt, das; die Antwort Frankreichs in Deutschland wahrscheinlich „nickst befriedigen" werde, obgleich die französische Regierung bemüht gewesen sei, sie in konziliantem Tone abzufasicn. Der „Temps" macht über die französische Antwort folgende Mitteilungen: Unter den deutschen Forderungen, die alle aus die Wiedererlangung gewisser Machtbefugnisse im besetzten Gebiet abzielen, sind einige, die bereits teilweise erfüllt sind und in weiterem Umfange in Erwägung gezogen wurden. Andere erscheinen augenblicklich nicht erwägbar. Wieder andere machen dagegen direkte Unterhaltungen zwischen den verbünde ten und den lokalen Behörden erforderlich. Eine deutsch-fran zösische Verhandlung kann nicht In Frage kommen, wenn sie auf eine Diskussion über Verwaltungs-, Steuer- nnd Zollsragcn be schränkt wird. Das Blatt betont zum Schluß nachdrücklich den Wert, den die deutsch-französischen Unterhaltungen über einen „konstruk tiven Plan" für die Neparationsregeluug nach seiner Überzeu gung haben würden. Es nennt dabei aufs neue als Kern punkt eines positiven französischen Planes die progressive Umformung der französischen Wiederaufbau- schuld in eine deutsche Schuld, das heißt die allmäh- lickie Übernahme des Zinsen- und Amortisatiousdienstes der französischen Wiederaujbananlcihe durch Deutschland. Limschlvurrg in der Pfalz. Zweibrücken, 6. Januar. Der Bezirksdclcgicrtc von Zweibrücken, Oberleutnant Decfort, hat gestern dem Bezirks amt Zweibrücken mitgctcilt, daß bis jetzt die „Regierung der Autonomen Pfalz" nicht offiziell anerkannt, und daß leine ihrer Verordnungen, Gesetze und Entscheidungen durch die Nheinlnudkonnnissivu offiziell genehmigt worden ist. Hier aus folge, daß allein die zuständigen deutschen Behörden und Beamten sich mit den offiziellen Angelegenheiten zn befassen haben. Ans diese Zuschrift hin hat der Bürgermeister von Zweibrücken sofort die separatistische Flagge vom Nathans hcrnutcrhvlcn lassen. Mißglückter Bombenanschlag ans das kaiserliche Palais in Tokio. Tokio, 6. Januar. Gestern abend wurde vor dem Palais in Tokio ein Anschlag verübt. Die kaiserliche Familie war nicht anwesend. Ein Koreaner warf eine Bombe, die aber nicht explodierte und infolgedessen keinen Schaden anrichtetc. Der Attentäter wurde sofort von der Polizei festgenommen. Es ist ermittelt worden, daß er aus Shanghai cingelrosfen mar und noch 3 weitere Bomben im Besitz hatte. Stresemann wieder in Berlin. Berlin, 6. Januar. Außenminister Dr. Stresemann ist heute vormittag 9 Uhr wieder in Berlin eingctroffen. Defferer Stand der ReWemnahmen. Keine Inflation mehr. Zn den in letzter Zeit wieder umlaufenden Gerüchten von der Möglichkeit neuer Jnflationsgefahr wird in Berlin von zuständiger Stelle mitgctcilt: „Eine solche Inflation ist in Zukunft ausgeschlossen, «nd ein Versuch, diese Bahn je wieder zu betreten, wäre nach den Erfahrungen der Vergangenheit zur Aussichts losigkeit verurteilt. Der Verkehr selbst würde sich dem gegenüber zn schützen wissen. Wenn das Reich je wieder in eine Zwangslage kommen sollte, so wird es andere Wege beschreiten müssen, als die Schaffnng zusätzlicher Kaufkraft durch Geldschöpfung. Zurzeit liegen aber die Verhältnisse nicht ungünstig, da die NeichScinnahmen in befriedigender Weise stießen. Wenn hier und da die Aus gabe von Anleihen seitens der Länder die Öffentlichkeit be unruhigt hat, so liegt zu einer solchen Beunruhigung keine Veranlassung vor. Eine Kontrollmöglicksscit der An- lcihewirtschaft der Länder durch das Reich besteht im all gemeinen nicht. Das Reich kann aber cingreifen, wenn die Anleihestücke die Funktion eines Zahlungsmittels an- nehmcn, da dann, wenn die Genehmigung des Neichs- finanzministerinms nicht eingcholt ist, ein Verstoß gegen das Gesetz über die Ausgabe und Einlösung von Notgeld vorlicgt. Soweit solche Verstöße vorliegen sollten, wird unverzüglich cingegriffcn werden." Siaaisanwati und Banken. Wnchcranklage gegen 60 Berliner Bankhäuser. Berlin, 5. Januar. In den verflossenen Monaten wurde wiederholt be rschtet, daß teils die Wuchcrpolizei, teils der Devisen kommissar, teils beide gemeinsam „Devisenrazzien" in Ber liner Banken und Wechselstuben veranstaltet hatten. Die Ausbeute war nicht sehr groß. Wohl aber wurde dann bet oer Durchsicht der Bücher gesunden, daß Banken sich „Pro visionen" für Vermittlung und Zinsen zahlen ließen, die von den Behörden ebenfalls als Wucher betrachtet wurden. Gleichzeitig waren bei der Staatsanwaltschaft und bei der Polizei zahlreiche Wucheranzeigen ans allen Kreisen der Bevölkerung, aus Groß- und Kleinindustric, Groß- und Kleinhandel usw. einaclanfeu. Die beiden ge nannten Behörden haben nun das Material gesichtet und sind mit Anklage wegen Wuchers gegen sechzig Ban ken vorgegangen. Hand in Hand damit ging die Bildung einer Kom mission, die aus Vertretern der Wucherpolizei, der Reichs, bank, der Groß-, Mittel- und Kleinbanken, der Industrie und des Handels sich zusammensctzt. Diese Kommission sott in den bevorstehenden Prozessen als Sachverständi genkommission dienen. Die Banken verteidigen sich damit, daß sie infolge des Gcschäftsandrangs ihren Ange- stettten zahllose Überstunden znmuten mußten, die erhöht bezahlt wurden, wodurch sich die Kosten für die Kundschaft vervielfacht hätten; weiter damit, daß alle Unkosten ge stiegen seien. Die Gründe wurden geprüft, dennoch aber glaubt die Behörde, daß Grund zur Anklage übrig-. geblieben ist.
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