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Frankenberger Tageblatt, Bezirks-Anzeiger : 10.06.1924
- Erscheinungsdatum
- 1924-06-10
- Sprache
- German
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1786999250-192406104
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1786999250-19240610
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1786999250-19240610
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungFrankenberger Tageblatt, Bezirks-Anzeiger
- Jahr1924
- Monat1924-06
- Tag1924-06-10
- Monat1924-06
- Jahr1924
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Frankenberger Tageblatt Diele« Blatt enthält die amtlichen Bekanntmachungen der Amkhailptmannschast Flöha, de» Amtsgericht» und de« Stadttale» zu Frankenberg und der Gemeinde Niederwiesa Notationsdruck und Verlag: T. G. Roßberg (Inhaber Ernst Roßberg sun.) in Frankenberg. — Verantwortlich für die Redaktion: Karl Liegert, Frankenberg D«r Sruudpr.t» für dk 31 mm bnlt« «I»cp»lU,, PrUtj-Ur »etrLgt SN Bsldpfenul,, sür die l<7 mm breite amtliche Zelle SO »oldpfenn'g, für dl« »o mm brelte Zelle lm Redaktian»'leile 80 »aldpf-nnlg. «eine «Ujelgen find bel «ulgabe,u bezahl«». gLr Nachm-l» und «ermittln», I Ze^le «ender,ebllhr. — Mr schwierig Saharten un» bel Pta»vorlchrlft«n «usichla,. »el grbiere > «nstrllqen »ud la, Wleder. holun,«»dbr»<t «rmlilzuug nach l-ll-chender Glässel. Da« r««-ol«ti «rlchÄmi an jede» »«««««: Monat«-0«3»a*ve»i- ,» l. U»8I: »el G.bholnu, l» de» ».„-»«Nellen dee Stadt 1.80 «k., t» den Iln'^este».,! de« vandb'lirk« 1.«» Mk.. «el Zutragnn, lm Gtadleedl«» ».»«i ««., »el Zutra,»», >m La»d,edl«t 8.00 Ml. «»qenkarle» »» »fg. «»«elnumm. I0M«., «annabentnumm. SN Pf,. «»,1« »»««>. menieindeAtenl»»«», grank-nter, ». -> «etear-nln,». raaeblatt NranNnieralachle» 133 Ti-ntztae den IN Anni t»L4 nachmittags «WSSS^MSMMSSSMMDMWSVMSSSWWSSWSSS^SSS 83. Jahrgang ^SVSSSSMSWS Rach dem Güttin. Der Kampflärm ist verrauscht und der Pftngstfrie- fdKN ist in den Reichstag eingezogen. Vierzehn Tage wel ch«« di» zu seiner Wiedereinberufung verstreichen, und inner- Kalb dieser Zeitspanne hat das deutsche Volk zu prüfen, ob oer mit einer Mehrheit von nur 64 Stimmen errungene Sieg Regierung wirklich in der Bevölkerung uneingeschränkte Oettugtuung Hervorrufen kann. Jeder ehrliche Politiker wird zugeben, daß hier eine Anzweiflung gestattet ist, denn an dem Zustandekommen dieser Mehrheit kann niemand, der bür- Perltch gesinnt ist, reine Freude empfinden, weil dabei die stärkste bürgerliche Partei ausgeschaltet ist. Bloß die Sozial demokratie ist zufrieden, denn der sozialdemokratische Reichs- sprSstdent hat seinen Willen durchgesetzt und damit die Bildung eine» wünschenswerten Bürgerblocks vereitelt, und bei den verschiedenen Abstimmungen ersparten die mittrlparteilichen Anträge den Sozialdemokraten sogar, dem Reichskabinett ein Vertrauensvotum zu erteilen. Soll dies etwa in der Weiter entwicklung auf die (unausgesprochene) Schaffung einer Gro ßen Koalition hinauslaufen? Wir wollen es nicht annehmen: !k» stände gar zu sehr im Widerspruch mit der vom Reichs- Kanzler Marx aus gegebenen Parole: „Gegen den Marxis» MU»l", und es ist zu hoffen, daß sich, wenn sich die Gemüter beruhigt haben, eine bürgerliche Arbeitsgemeinschaft wieder einstellt, denn Einigkeittut mehr als je not. Selbst wenn man sich mit den Richtlinien der neuen Er- ftillungapolitik einverstanden erklären will, wissen wir nicht, ob die an den Verhandlungstisch tretenden deutschen baak- männer sie werden durchhalten könne., und ob nicht u;rem Verständigungswillen von der Entente zu viel zugemutet wer den könnte. Indem sie dem Sachverständigengutachten, weil es für Deutschland günstige Vorbehalte in sich schloß, restlos gustimmten, ließen sie sich auf einen Hoffnungskauf, auf ein gewagte» Geschäft ein, über dessen Gewinn uns die Zukunft belehren wird, und nachdem dies geschehen, eine voll- endete Tatsache geschaffen ist, dürfte es am rächt sein, auch gegenüber den zu erwartenden Gesetzentwürfen die Kritik micht zu überspannen. Verzicht darauf soll niemand ange sonnen werden; soweit darf der Appell an die Vaterlands liebe gehen, daß sie vor übertriebenen Anforderungen der Feindlichen Unterhändler die Waffen streckt. Der Reichstag wird sich bald mit den vom Reichskabinett ausgearbeiteten Vorlagen zu beschäftigen haben, wobei sich herausstellen wird, ob die Stabilisierung der Mehrheit vom letzten Freitag ge glückt ist. Wie wett der Verlauf der fr an z ös i s ch en M in ister il r i s i s und deren Ausgang auf die Stellung der deutschen Fraktionen elnwirken wird, läßt sich nicht überblicken. Eme baldige Klärung der Verhältnisse in Frankreich ist aber des- halb zu wünschen, well in der Zwischenzeit PoincarS Spiel raum für seine Scharfmacherei gegen Deutschland gewinnt Und die Linke im Sinne seiner chauvinistischen Treibereien be einflussen kann. Dies Moment ist nicht außer acht zu lassen und erheischt Vorsicht bet den Auseinandersetzungen im Reichs- tag. Einem „Schielen nach dem Ausland" soll nicht das Wort geredet sein, aber es muß bedacht werden, daß das Aus- land leider als Hauptinteressent entscheidend mitzureden hat. Angenommen den Fall, alle Gesetzentwürfe des Ka binetts gingen durch — was Wahrscheinlichkeit für sich hat —, so bleibt doch di« Frage zu untersuchen, ob die Vorlage Uber die Reichsbahnen eine Zweidrtttel- ^nehrheit erfordert oder nicht. Ein« qualifizierte Mehrheit ist bsi Verfassungsänderungen geboten. Liegt eine tolch« vor? Artikel 7 der Reichsverfassung gibt dem Reich Vie Gesetzgebung Uber die Eisenbahnen. In Verfolg dieser Bestimmungen sind dem Reich die Enteignungsbefugnis zu- «gesprochen und die staatlichen Hoheitsrechte, die sich auf das Eisenbahnwesen bezichen (Art. SO). Der folgende Artikel über- stößt der Reichsregierung, mit Zustimmung des Reichsrats, die gum Bau, Betrieb und Verkehr erforderlichen Verordnungen. Artikel 82 bis SS regeln das Verhältnis der Eisenbahnen zum allgemeinen Reichshaushalt, die Tarifmltwkrkung, schaffen ein Monopol für den Bau gewisser neuer Bahnen, «vertragen dem Reich die Aufsicht und fordern die Hin- tzvirkung auf Gleichmäßigkeit und möglichst niedrige Tarife Ms«. Daß das Reichsbahnwesen in der' Verfassung „ver- ankert* Ist, kann danach kaum bestritten werden, und es wird zu prüfen sein, inwiefern die Eisenbahnvorlage in die Be- sstimmungm der Verfassung ändernd eingreift. Ist dies nicht Ler Fall, dann wird die Beratung glatt verlaufen, aber gerade an diesem Punkt wird die Opposition einhaken und sich vermutlich auch auf Artikel 108 stützen, wonach der Staatsgerichtshof für das Deutsche Reich über Hohettsrecht« beim Uebergang der Eisenbahnen zu entscheiden hat. Bis dahin können sich jedoch die Wogen der Erregung ge- glättet und eine ruhiger« Auffassung der Lags geltend gemacht haben. Es wäre bedauerlich, wenn der Zug mach rechts, der so unbestreitbar vorhanden ist, nicht doch sschlisßltch zur Bildung eines Bürgerblocks führen sollte. Das -Anwachstm der destruktiven Elemente erheischt diesen Zusam menschluß und wär« das beste Mittel, den Aufbau Deutsch lands zu fördern, sobald die Regelung der Reparationsftage i>er Weltwirtschaft di« ersehnt« Stetigkeit gegeben hat. M. B. Das neue französische Kabinett Paris, 9. 6. Da» neue Kabinett ist noch gestern in später Abendstunde gebildet worden. Er letzt sich wie folgt zusammen; Präsidentenschast und Finanzen: Francos» Marlal; Außen minister: Lefebre du Prey; Marine: Ferry; Arbeitsminister: Jourdain; Unterricht: Landru; Handel: Fiaudin; Minister der bettelten Gebiete: Marin; Krieg: Magi not; Inneres: D« Selve»; Kolonien: Fabry; öffentlich« Arbeiten: L« Troqueur. Die fünf lehtmmannten Minister sind dem ver gangenen Ministerium Poincars entnommen. Ale erste Kavinettsthung der neue» französtschen Negierung Pari», 10. K. Am Montag vormittag 10.30 Uhr haben di« neuen Minister ihre erste Konferenz abgehalten. Gegen 4.30 Uhr baden sie sich offiziell dem Präsidenten der Republik vorgeftellt. Es wurde folgende» Kommunique veröffentlicht: Franco!» Martal hat um 7 Uhr dem Präsidenten die Mitglieder seine» Kabinetts vorgestrüt. Nack der Unterzeichnung de» offiziellen Dekret«, welches morgen im „Journal" erscheinen wird, hat der Präsident die Botschaft verlesen, welche er morgen (Dienstag) zur Kenntnis der beiden Kammern dringen wird. Die Minister haben dann den Tert der NeglerungserNärungaba-laßt und beschlossen, sich um elf Uhr zu einem neuen Ministerrat im Elysee zu treffen. Steeg in Paris einaeiroffen. Der Generalgouverneur von Algier, Senator Steeg, ist Sonnabend früh um XO Uhr mit dem Expreß aus Mar seille in Begleitung seines Kabinettchefs in Paris etnge- troffen. Den auf ihn wartenden Journalisten erklärte er, daß er ihnen nichts zu sagen habe. Es sei ganz natürlich, daß Millerand jetzt seine politischen Freunde zu sich rufe. Am Bahnhof erwartete Steeg im Auftrage Millerands der Senator Chaumont. Auf die Frage, wann Steeg ins Elyse ginge, erklärte dieser, noch keinerlei Nachricht erhalten zu haben. Präsident Millerand macht« zwischen 8 und v Uhr seinen üblichen Spaziergang, arbeitete dann in seinem Kabinett und nahm kurz nach 10 Uhr seine Besprechungen wieder auf. Er empfing zunächst den früheren Marineminister und Abgeordneten Landry. Die Beratungen gingen den Vormittag über weiter. Der Empfang dos Generalgouverneurs Steeg wurde auf 3 Uhr nachmittags festgesetzt. Cin An-i- Kommunisten - Direktorium in England. Kampfmaßnohmen MacDonalbs gegen die kommunistische Partei. Nachdem es den Führern des wilden Streikes der Londoner Untergrundbahnen gelungen ist, einen großen Teil des Londoner Verkehrswesens lahm zu legen, versuchten sie auch den Eisenbahnverkehr mit der britischen Reichsausstellung zum Stillstand zu bringen. Die Arbeiter der Kraftstation von Neasten weigerten sich jedoch, sich den Streikenden anzuschließen. Das Kabinett wurde überraschend zusammengerufen und beschloß, ein Komitee, bestehend aus fünf Ministern, mit unbe schränkter Machtvollkommenheit einzusetzen. Dieses Komitee ist bereits in Tätigkeit. Die ganze Maßnahme bedeutet eine offene Kampfansage der Arbetterregterung an die Kommunisten. Der Schritt der Regie rung wird von allen Beiten gutgeheißen. Das Land steht wir «in Mann hinter ihr. Der Streik ist ein rein kommunistisches Werk und so un populär wie nur möglich, zumal auch die Arbeiterführer ge schlossen mit der Regierung gehen, was allerdings nichts an der Tatsache ändert, daß sich di« Streiklage er schreckend verschlimmert. Es sind so gut wi« sämtliche Untergrundbahnlinien lahmgelegt. Ueber die kommunistische Verschwörung, deren erstes Ergebnis dieser Streik ist, scheint die Regierung gut informiert zu sein. Sie wußte schon seit einiger Zeit, was geplant war, wußte auch, daß sehr viel Geld für diese Zwecke von Moskau «ach London kam. Schon im Jahre 1922 erhielten die englischen Kommunisten russische Gelder; damals 60 000 Pfd., die seiter auf jährlich 80 000 Pfund erhöht worden sind. Hsfolge -er albanischen Aufständischen. Flucht des Regenten. Ueber die Vorgänge in Albanien liegen aus Belgrad folgende neu« Meldungen vor: Tirana ist von zingelt. Es heißt, Bevölkerung und Regierung bereite sich zur Flucht vor. Zwischen Tirana und Durazzo sind di« Verbindungen abgeschnitten. In Kürz« sind die Aufständi schen bi« Kriejawa-Tlbassa vorgedrungen. Der Kommandant des im Hafen liegenden italienischen Torpedobootes hat der Regierung für den Fall einer Gefahr Zuflucht an Bord seines Schiffes angeboten. Die Nachricht, daß d«r neue Ministerpräsident Frionidas Opfer eines Attentas geworden sei, bestätigt sich nicht. Zahk- reiche Verwundete aus Alesso sind in Skutari einge troffen. Sie erzählen, baß es den Aufständischen gelungen sei, die Regierungstruppen aus dieser Stadt zu verjagen. Der albanisch« Regent Rafiktoptani ist in Begleit tung von zwei Abgeordneten an Bord eines italienischen Tor pedobootes in Dari eina«kofsen. Die russische Angora-Oelegaiion ertrunken. Ihr Schiff mit Mann und Mau» im Schwarzen Meer untergegangen. Das türkische Schiff, das die offizielle russische Dele- gation für die Verhandlungen mit der türkischen Regie rung in Angora über das Schwarze Meer bringen sollte, ist unterwegs gesunken. Sämtliche Mitglieder der Delegation ertranken. I« Moskau be hauptet man, datz die Katastrophe auf «i« Attentat- das die türkisch« Regierung angezettelt hätte, zurückz«- führe» sei. Dir zunehmende Spannung zwischen Moskau und Angora hat in rvisifche« Kreise« die größte Be ängstigung ausgelöst. Die Sowjetpresse äußert ihre Furcht siir einen türkischen Ausfall im Kaukasus mit dem Ziele, Armenien und Georgien wiederzugrwknne«. Herr von Kemnitz und fein Ausschluß. Der bisherige volksparteiliche Abgeordnete Hans Arthur v. Kemnitz, Kaiserlicher Gesandter z. D., ist, wie bereits kurz gemeldet, aus der Reichstagsfraktion d«r Deutschen Volkspartei ausgeschlossen worden, weil er für den Mihttauensa rtrag der Deutschnationalen gestimmt hatte. Er ist daraufhin — zunächst — zur Deutsch nationalen Fraktion übergetretcn. Wie aber ein« Berliner Mittags- zeitung von ihm nahestehender Seite wissen will, beabsichtigt Herr von Kemnitz der Stimmung, die schon bei seiner neuer- lichen Ausstellung im Wahlkreis Frankfurt a. O. geherrscht hat, durch Niederlegung seines Mandate» Rech- nung zu tragen. An seine Stelle würde dann Dr. Hoff von der Zentralarbeitsgemeinschaft, früherer Geschästsfithrer des Reichsverbandes der deutschen Industrie, treten. Bedingter Ausschluß Ser Kommunisten von -stenttichen Aemtern. Die Haltung der Kommunisten, die sich in Aemtern der Siaats- oder Gemeindeverwaltung durch ihre Gebundenheit an die Instruktionen ihrer Parteileitung ganz in den Dienst des revolutionären Umsturzes gestellt haben, hat zu unerträg lichen Zuständen geführt. Der preußische Minister des Innern hat daher die bisherigen Bestimmungen Uber die Bestätigung von Mitgliedern der K. P. D. als mittelbare oder umnittel- bare Staatsbeamte nur dann erteilt werden darf, wenn im Einzelfalle die pflichtmäßige Amtsfüh rung im Nahmen der bestehenden Staatsordnung und un abhängig von Parteiinstuktionen als gesichert nach gewiesen erscheint. Diese Bestimmung gilt auch für Mitglieder anderer Parteien und Gruppen, die eine gewaltsame Aenderung der Verfassung oder die Störung der öffentlichen Ordnung verfolgen und ihre Mitglieder in dieser Richtung binden. Der Versuch der kommunistischen Vertreter in den Stadtverordnetensitzungen, sich der Ver pflichtung durch Handschlag zu entziehen, soll fetzt durch eine Verfügung Severings unterbunden werden. Darin heißt es, daß Stadt- und Gemeindeverordnete, die diese Verpflichtung ablehnen, ihr Mandat nicht aus üben und an den Sitzungen der Gemeindevertretung nicht teilnehmen können. Die Ausübung des Mandata ruht für die Dauer der Weigerung. Kommunistenkrawalle in Hamburg. Nach Schluß einer am Freitag abend im Gewerkshause in Hamburg abgehaltenen Kommunlstenversamm- lung bildeten sich einige Züge der Teilnehmer, die durch die Polizei zum Auseinandergehen aufgefordert wurden. Einem dieser Züge gelang es, bis in die Stadt zu kommen. Dort traten ihm drei Beamte der Schutzpolizei ent- gegen. Als die Beamten di« Teilnehmer des Zuges zum Aus» einand«rgehen aufforderten, wurden etwa 10 Schüsse aus dem Zuge heraus auf sie abgegeben. Durch einen Schuß wurde der Oberwachtmeister Vick am Oberschenkel verletzt. Die Beamten machten nunmehr von ihren Dienst- Pistolen Gebrauch und zerstreuten den Zug. Ob Teilnehmer des Zuges verletzt worden sind, ist bisher noch nicht bekannt. Zwei Kommunisten wurden festgenommen. Bei ihnen fand man eine Mauserpistole. Ein Musterbeispiel fiir die Ausnutzung der Arbeiter Dresden, 7.6. Den streikenden Bergarbeitern in Zauckerode ist jetzt ein lehrreicher Anschauungsunterricht erteilt worden. Ihr Führer Opitz, den die linkradikal« Sozialdemokratie att einen der Ihrigen reklamiert und der mit seinen Kumpanen mü Worten und Gewalt die Bergarbeiter von der Wiederauf nahme der Arbeit abzuhalten wußte, ist vor einigen Tagen in einer für die Arbeiter lehrreichen Weile seines heiligen Scheines eniklcidet worden. In einer Gastwirtschaft im Plau- enschen Grunde machte sich Opitz im angetrunkenen Zustand« durch auffallend große Geldaurgaben verdächtig. Die von einigen stutzig gewordenen Gästen benachrichtigte Polizei stellte fest, daß da« Geld, da» Opitz und Genossen mit vollen Händen weg- warfen und vertranken, aus dem Fond stammte, der in gaiy Deutschland für die „hungernden Bergarbeiter" ge sammelt worden ist. Die Polizei beschlagnahmte den Nest der Geldes und vor Gericht dürste nun der Beweis dafür erbracht
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