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Sächsische Elbzeitung : 13.02.1924
- Erscheinungsdatum
- 1924-02-13
- Sprache
- German
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1787841065-192402133
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1787841065-19240213
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1787841065-19240213
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Elbzeitung
- Jahr1924
- Monat1924-02
- Tag1924-02-13
- Monat1924-02
- Jahr1924
- Titel
- Sächsische Elbzeitung : 13.02.1924
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ächsische Elbzeitmg Tageblatt für die M»s«s Blatt «uthäU di« amtlichen Bekanntmachungen für den Stadtrat, daa Amtsgericht, da» Hauptzollamt zu Bad Schandau und des Finanzamtes Sebnitz lWsmeindeoerbands.Girokonto: Bad Schandau 36 :: Bankkonto: Dresdner Bank Zweigstelle Schafau :: Postscheckkonto: Dresden Nr. 333 27 Seensprecher r Bad Schauban Nr. 22 Draht »Nnichrist: ElbzctMng Bad Schandau IrMInttä-l.nachm. 1 UbrmUAu»»ahmk dt,Sonn-u.FtUrlag« Bkzug»vret» wr dlkrische V,W n . U«I». 2. In» Hau» gebracht 45 Aold-Pl» Ibr Sclbslabboler 40 Mold Pf. »in,. Nummer Iv «,id P>. Sei «e^euerunge«, Erhöhungen der Löhne u. Malerialieupreile behalten wir un» da» Rech« de, Nachl»«de«»n, »»r Sächsische Schweiz Tageszeitung für di« Landgemeinden Altendorf, Kleingießhübel, Klelnhennirs» dorf, Krippen, Lichtenhain, Mittelndors, Ostrau, Porschdorf, Postelwitz, Proffeu, Nathmannsdors, Aeinbardtsdors, Schmilka, Schöna, Waltersdorf, Wendisch- führe, sowie für das Gesamtgebiet der Sachfisch-Böhmischen Schweiz Druck und Verlag: Sächsische Slbzeitung, «Ima Hiek« — verantwortlich: K. Rohrla»»»e Anzelgenveel« (in Soldmart): Die «gelpaliene 42 mm »reite PeUtzeNe 15 Plennl», Ilir «»«»ärUte Ans tra»»eber 20 Plennlg 85 mm breite Reklamezeile « > Psenniq. labeUargcher Satz «ach beioaderrm Taris. Bet Wtederholungen entivrechender Rabatt. — Anzeigenannahme ILr alle in- und «u»»ndischen Zeitungen. NIch>„iaein«n >:l„al»„ Nu»»«n in»»« HIbere «ewalt, G»elk, Au«ipeme»n», lv«»i,bN«wuug barechtigt de» «e,leoe, »t<HI ,», »ürzuu, de« B«,n,»weile» oder zum ltlulvrnch aut Liese,»»» »e« -sei«»»,. Bad vchandau, Mittwoch, den ^3. Februar 68. ^ahrg. Ak ÜikWMMMW RticSonM. London, 12. Februar. Dor dem vollbesetzten Unter haus« hielt Macdonald heute sein« mit großer Spannung «rwartil« Programmr«d«. Hinsichtlich d«r aktuellen außen politischen Fragen erklärt« Macdonald, «r habe da« Doppel- amt dra Minist«rpräfident«n und de« Auß,nminist«l» an genommen, damit er da» Gewicht beider in seine Politik legen könne. Er wünsche alle zwischen Rußland und Eng land noch auestehenden Fragin bald zu lösen. Der erste Schritt zu einer derartigen Regelung sei aber die Anerkennung gewesen. Macdonald befaßt« sich dann mit den Beziehungen zwischen Frankreich und England und den zwischen den beiden Löndern schwebenden Fragen. Er begann mit der Feststellung, daß er allerdings heute nicht in der Lag« sei, «ine vollständige Erklärung abzugeben, was er sehr bivauere, aber rr fühl« sich doch glücklich, sagen zu könuin, daß, wenn nicht noch Unoorh»rg»f»h»ue» dazwischen treten werde, was er nicht glaube, er all» Hoffnungen hegen dürfe, daß schon in den allernüchsten Tagen «in vollständiges Einoer- nehmen in der Psalzsragr zustande komme. Macdonald drückte bei dieser Gelegenheit Poincarä seinen Dank sür dessen beständige und herzliche Bemühungen um »Ine Zu- somm«narb,it gerade in dieser Frage au». (?) Seine, Macdonalds, erste Ausgab« sei di« gewesen, «ine gesündere Atmosphör« zwischen Frankreich und England zu schaffen. Di» englische Diplomatie müsse vollkommen objektiv, voll- kommin geradeaus und absolut frei sein, üb«rl«gung»ooll und immer aus d«r Such» s»In nach ein»r versöhnlich»« Antwort der G»aenseite. Frankkkich werde nie etwas bou der englischen Politik befürchten branchen, die er betreiben werde. England brauche deshalb nicht zu allein Ja nnd Amen zn sagen, wa» Frankreich wiinsche, es erwartet anch nicht von Frankreich, daß es alle englischen Wiinsche respektiere. Wenn die Politik der Bersländignng so weiter geführt wird, wie sie zwischen England nnd Frankreich begonnen habe, so würden beide Länder noch vor Jahresende gleichgesinnte Kameraden mit den übrigen europäischen Nationen in dem Bestreben sein, die europäischen Gesamlschwierigkcitcn zu lösen. Er silbst könne j«doch nicht voilüufig »her etwas unter- n»hm«n, bis die Bericht« d«r Sachoerständlgenausschüsse vorllegrn. Sobald dl« Ausschüsse Ihr« Entscheidungen mit- geteilt Hütten, werde seiner Meinung nach die Stunde ge kommen sein, um noch einmal einen Ueborbl'ck über alle Einzelheit«« zu gewinnen, sie zusammenzufassen und dann zur endgültigen Lösung zu schreiten. Da» letzte und höchste giil des Außenministers müsse «s sein, eine allgemeine Abmachung über die Abrüstung zu «rreichen. Ec werde alle seine Energie aufbrlngen, um die Autoritüt de» Völkerbundes zu stürken. Deutschland müsse in den Völkerbund eknlreten. Dasselbe hoffe er auch von Rußland. Die Negirrung be- schüstig« sich vorwiegend mit dieser europäischen Frage. Es sci sicher, daß die Vereinigten Staaten, wenn st» sehen, daß da» ganze Problem von einem neuen Gesichtspunkt aus- g»zogen wird, sich mit Begeisterung an dieser Ausgabe be- teil'grn würden. Den Rest seiner Rede nahmen inner- politische Fragen ^ein. Nr. 37 Für eilige Leser. * Trotz der offiziösen Meldung, di« Rcichstagswaylen san den am 1ü. JmU statt, steht der tatsächliche Termin »och nicht scst- * Der sozialdcmokmtische ReichStagsabgeorduete Dr. Meer» sebdt hat sich im Flugzeug nach London bcmiben, nnr mit d»m 'Premierminister Macdonald über die rheinische Frag« zu der« handeln. * Der deutsche Gesandte in Bukarest, Freytag, ist In Kon- stantiuopcl clugetrofsen, nur die Ausnahme der deutsch-tiirkt. scheu diplomatiscl-en Beziehungen anzubahnen. * Poincarö soll jetzt geneigt sein, den englischen Wünschen nach Aufhebung der Nuhobeschung nachzugebem weim ihm ge nügende finanziell« Sickerungen gegeben werden. * Die englisch« Negierung soll beabsichtigen» reckt bald Ver handlungen einzuleitcn zur Überweisung der Milttärkontroll« in Deutschland an den Völkerbund. * In der griechischen Kammer verlas Ministerpräsident Ka- fandaris eine Regierungserklärung, di« in einer fahchen Vere urteilung der Dynastie Glücksburg und einem Bekenntnis zur Republik gipfelte. Gewitter in Gicht? Im Reichstage werden die Sessel abgestauvt, und me Reinmachefrauen veranstalten dort ein großes Schcuerfest. Denn am 20. Februar werden nach mehr als zweimonat licher Pause auf den vier Ecktürmen die schwarz-rot- goldenen Fahnen hochgezogen, die den Vorübergehenden künden, daß der Reichstag zusammengetreten ist. Am 15. Februar ist die Zeit abgelaufcn, für die sich der Reichstag seiner vcrfassnngsmäßigen Rechte entkleidet und sie durch das Ermächtigungsgesetz der Reichs- regierung übertragen hatte. Einschneidendste Verordnun gen jeder Art sind in diesen drei Monaten erlassen worden, denn die Negierung hatte eine absolute Vollmackfi, hatte Rechte, wie sic kein Deutscher Kaiser und kein König von Preußen besessen hat. Aber die einschneidendste von diesen Verordnungen, die dritte Sten er Notverord nung, ist nicht ergangen, weil sich alle Parteien gegen sic anssprachen. Das ist nicht unwichtig, weil jede Verordnung der Neichsrcgienmg auf Antrag des Reichs tages aufgehoben werden kann, und es demgemäß keinen Zweck hat, sie zu erlassen, wenn sie acht Tage später doch wieder ausgehoben werden würde. Es ist vor allem die Frage der H h Pothekenaus wertung, die noch immer nickst umschritten ist, sie hat allzu böses Blut gemacht, hat derartig tiefe Enttäuschungen hervorgerufcn, daß namentlich die Rechtsparteien und das Zentrum daran nicht mehr vorttbcrgchen konnten. Auf der anderen Seite ist die Frage der Hypochekenaufwertung aufs engste verknüpft mit dem Streit um die Gold miete, und hierdurch werden noch weitere Kreise in Be wegung gesetzt. So sehr, daß schon Gerückstc von der Gründung einer Micterpartei herumlaufen, die bei § den Neichötagswahlen in Aktion treten soll. Natürlich ist das mindeste, daß die bestehenden Parteien über diese — und viele andere Fragen — jetzt „Hals geben" sollen; gleichzeitig mit der Drohung, daß man für die nicht stim- men wolle, die jene Forderungen nicht erfüllt. Oberhaupt werden die Ncichstagsvcrhandlnngen, wer den die Anträge, die von den verschiedenen Parteien ge stellt werden, ganz wesentlich unter dem Zeichen des bevor stehenden Wahlkampfes stehen. Klappern gehört zum Handwerk, und vor einer Wahl muß noch besonders stark geklappert werden, nm Wähler zu gewinnen. Besonders ergiebig, aber kostenlos ist das, wenn man sich in der Oppositionsstcllung befindet, also nicht etwa Gefahr läuft, zwar seinen Antrag angenommen zu scheu, aber auch die Kosten dafür bewilligen zu müssen. Zweifellos wird vor allem die Sozialdemo kratie mit der Absicht einer erheblich verstärkten Oppo sition in den Reichstag einziehen. Sie muß nämlich gegen den Ansturm von links her einen Wall aufzu- richten versuchen, da ihre Zustimmung zum Ermächti gungsgesetz und allem, was daraus und darauf folgte, eine große Unzufriedenheit in ihren Reihen hervorrief und ihr viele Tausende von Anhängern kostete. Die Wahlen in Sachsen und Thüringen bewiesen das. Der Angriffspunkt von links her war besonders die Zustim mung des „Parteigenossen" Ebert, des Reichspräsiden ten, zum A usnahmez u st a n d. Seit Wochen schon wird darum von mehrheitssozialistischcr Seite ein scharfer Kampf gegen diesen militärischen Ausnahmezustand geführt und nun wohl im Reichstag die Frage seiner Abschaffung in die Mitte der Diskussion gestellt, vielleicht zur Kabincttsfrage gemacht werden. Auf die Nechts- opposition ist bei der Verteidigung des Ncgierungsstand- punktes, wonach der Ausnahmezustand vorläufig noch beizubehalten sei, natürlich auch nicht unbedingt zu rechnen, da ja diesem Ausnahmezustand auch die rechts- radikalcu Organisationen und Parteien zum Opfer fielen. Was rechts sehr stark verschnupft hat. Zunächst wird aber die Frage der Verlängerung des Ermächtigungsgesetzes die entscheidende Nolle spielen. Die Mittelparteien und die Sozialdemo kratie möchten den Wahltermin möglichst weit bin- ansschieben; das Ist mlt einigem Anstand möglich, wenn der Wahlreformcntwurf zur Beratung kommt. Er kann also von der Negierung als Msttcl benutzt wer den, um die Zustimmung dieser Parteien zu einem neuen Ermächtigungsgesetz zu gewinnen. Denn wird diese ver sagt, so kann die Negierung den Reichstag auflöscn und sehr baldige Neuwahlen hcrbeisühren. Andernfalls — berät man. Daß in einer solchen mit Spannungen dieser und anderer Art — es spukt auch, zu demselben Zweck wie soeben dargelegt, der Plan einer Heran» setz ung des W a hlal 1 ers herum — nicht an eine ruhige Be handlung der Geschäfte zu denken ist, daß man vielmehr immer und überall, bei jedem Wort und jedem Entschluß daran denken wird: „Wie wirkt das auf die Stimmung der Wählermassen s", ist ohne weiteres klar. Die Fahnen auf den Ecktürmen des Reichstages wer den also über einer sehr ost stürmisch bewegten Versamm lung slottern« Gesetzliche Regelung der Aufwertung. Die Verhandlungen zwischen der Neichsregierung «nd den Parteien über die umstrittenen Fragen der dritte» Steucrnotverordnung sind Dienstag forrgcsetzt worden. Sie drehten sich in der Hauptsache um die Mictzins- besteuerung. Ober die formelle Seite der Hypothckenauf- Wertung soll eine Einigung in der Richtung erzielt worden sein, daß diese aus gesetzlichem Wege ihre Regelung finden soll. Man erwartet deshalb, daß man sich auch über die materielle Seite der Angelegenheit mit den Parteien ver- ständiaen wird. * Dritte Stencrnotvcrvrdmmg gescheitert? Berlin, 12. Februar. Der Unterausschuss des Füus- zehucr-Auöschnsses im Reichstage hat seine Beratungen über die dritte Stcucruotverorduung im wesentlichen abgeschlossen. Wie in parlamentarischen Kreisen verlautet, ist eine Einigung der Parteien gerade über die wichtigsten Probleme der Stcncrnotvcrordnung, namentlich die Auswertung der Hypo. theken, nicht zustande gekommen. ES bestehe keine Aussicht, daß im Reichstage eine Zweidrittelmehrheit in dieser Frage zn sin» dcn ist. Vertagung der kommunistischen Aktion. Berlin, 12. Februar. Es scheint, daß die sür den 13. Februar geplanten kommunistifchen Aktionen in Form von Erwerbslosendemonstrationcn im ganzen Reiche, deren weitgehende Vorbereitungen in den verschiedenen Städtrn bereits ausgedeckt werden konnten, vorläufig bi» zum Zu sammentritt d»s Reichstag»», also bis zum 20. Februar, verschoben worden sind. Anfänglich war die Aktion schon sür den 3. Februar geplant, wurde dann aber auf den 13. verschoben. Die nochmalige Vertagung scheint ihre Ursache an der zunehmenden Interesselosigkeit derjenigen Schichten zu haben, die bei stüheren Gelegenheiten sür die kommuni schen Partelzwecke aus die Beine gebracht worden sind. Nach MiucMmg des wuruembergncheu Ministerium»' des Jnuern ist cs der Landes-Polizei gelungen, durch Ver. Haftung eines kommunistischen Kuriers und Beschlagnahm: des von ihm mitgesührtcn Materials den Nachweis zu co halte«, daß die Kommunisten plärrten, am 13. Februar im ganzen Reiche Demonstrationen zu veranstalten mit dem ausgesprochenen Zweck, blutige Zusammenstöße mit der Polizei herbcizuführen. * Kommunistische Urrubeltistcr auch in Dresden. Dresden, 12. Febr. Seit einigen Tagen werden in der Stadt Flugblätter verteilt, durch Nutche zn Demonstrationen für den Ackt- stnndenlag am Mittwoch, den Otz Februar, anfactordert wird. Da es nicht ausgeschlossen ist, daß sich gewisse Krcile durch die offenbar hinter den Verbreitern der Ausrufe stehcuden kommnncköchen Draht zieher miß'n glichen lassen wird mit der Möglichkeit de« Versuchs, die öffentliche Ruhe nnd Ordnung wieder zn stören, gerechnet. Die drohenden Anzeichen haben das Potucivräsidinm veranlaßt, nochmal» darauf hinwweiseu, daß nach der Verordnung des Wehrkreiskommandos Umzüge nnd Versammlungen unter freiem Himmel verboten und unter Strafe gestellt sind. Die Bevölkerung wird gewarnt, sich in der Stäbe verbotener Ansammlungen oder Umzüge aufzuhaltcn, da c« den einschreiteuden Beamten nicht möglich sei, Teilnehmer und Neugierige voneinander zu unterscheiden. Die Polizei wüd auf keinen Fall dulden, daß die seit eitriger Zeit cingetrelene Ruhe durch kom munistische Unruhestifter aufs neue gefährdet wird. WsWan der Kommunisten. Braunschweig, 12. Februar. Aufschcilcrrcgcudc Mitteilungen über einen nnmiitel- bar bevorstehenden Pulschplan der Kommunisten werde» hier bekannt. Die Kommnnistischc Zrntralc Deutschlands hat danach die Absicht, in allen deutschen Städten eine großangclcgte kvmmuuistische Aktion zur Durchführung zu bringen. Diese Aktion soll unter der Parole stehen: „Rettet den Acht stundentag, gegen den AliSnahmcznstand und gegen die Arbeitspflicht der Arbeitslosen." Vor allen Dingen sollen auch die uichtkommuuistischeu Arbeiter auf die Straße gebracht werde». Es handelt sich bei dieser Aktion um die Erringung der politischen Macht in Deutschland. Aus aufgesangeuen Dokumenten geht ein wandfrei hervor, daß die Polizei in den Städten systema tisch provoziert, werden soll, um deu Kampf mit Waffen gewalt durchznführen. Der Polizeipräsident in Braun schweig hat seinerseits alle Vorkehrungen getroffen, um in Braunschweig den Plänen zu vegcgncu. Von Berlin ans werden die Nachrichten über deu Pla« bestätigt. Auch dort sind alle Abwehrmaßregel» eingeleitet.
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