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02 Deutsche allgemeine Zeitung : 14.01.1851
- Titel
- 02
- Erscheinungsdatum
- 1851-01-14
- Sprache
- German
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id799109797-18510114022
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id799109797-1851011402
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-799109797-1851011402
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Saxonica
- Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDeutsche allgemeine Zeitung
- Jahr1851
- Monat1851-01
- Tag1851-01-14
- Monat1851-01
- Jahr1851
- Titel
- 02 Deutsche allgemeine Zeitung : 14.01.1851
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Dienstag. Zweite MM Meads 8 Uhr. 14. Januar 1851. Ertpfft». Il« Litt«»- <r- UMtz A»l «» W«» DonnUtag» tt ff»««« «UH»ii» »«»»«r ««»« S Uhr, Do-mittag« 0 Uhr. Vret« für d»« Dier««tjahr » Lhlr.; jed« et»,rl«r R««- »er r Rgr —- Nr. 26. -— Deutsche Allgemeine Zeitung. «Wahrheit und Recht, Freiheit uod GesetzI» Hu beziehe» durch all« Post ämter de» Zu-und Auelgude«, sowie durch die iirpedltiooen i, Leipzig <Querstraße Nr. U) und Dresdea (be-^, L. Höckner, Neustadt, »n der «rücke, Nr. »). Anserttonggebü-r für den Raum einer Zeile I Ngr. Schleswig Holstein. Der Altonaer Merkur bringt folgenden, wie eS scheint, officiösen Artikel aus Altona: Hr. v. Manteuffel rechnet in seiner am 8. Jan. in der I. Lämmer gehaltenen Rede unter die Verbündeten, welche Preu- Heu bet einem Kriege gehabt hätte, unter Anderm auch „Klapka und Ruge in Holstein". Wlr freuen unS, daß Hr. v. Manteuffel bei Ab wägung der Chancen Preußen- für und gegen einen Krieg mit Rücksicht auf diese beiden Herren den Krieg nicht begonnen hat. Denn entweder muß sein Gedächmiß ihn ganz im Stiche gelassen haben, oder er hätte stch, wie wir Grund haben anzunehmen, vielleicht mit völliger Bestimmt heit entsonnen, daß eS ihm positiv bekannt war, daß beide Herren, auch sein Landsmann Ruge, im Holsteinischen sich nicht aufhalten. Interes sant ist eS , aus dieser Rede zugleich zu erfahren, daß Preußen, auch VaS seit über zwei Jahre» von Hrn. v. Manteuffel geleitete, von der Revolution und ihren Vertretern bisher dependirt hat. Wir hoffen, daß die Partei, welche jeht in Preußen am Ruder, und welcher Consequenz deS Denkens und Wollens nicht abzusprechen ist, nicht länger einen Ver treter der auswärtigen Politik halten wird, welcher, seinen eigenen Wor ten nach, es bislang mit der Revolution gehalten hat und deshalb zwei felhafte Garantien bietet, daß feine jetzige Reue und Umkehr aufrichtig gemeint ist. Insofern das Brechen mit der Revolution übrigens auch auf Holstein gehen soll, so verMuthen wir, daß das tapfere und ehren- werthe preußische Heer mit uns dagegen protestiren wird, daß sein Kö nig es zwei Jahre lang sein Blut für revolutionäre Zwecke hat ver spritzen lassen. (Eine ähnliche Zurückweisung der öffentlichen Beschuldi gungen deS preußischen Ministerpräsidenten, geht dem Altonaer Merkur «och auS Kiel zu, worin ebenfalls die bestimmte Versicherung ertheilt wird, daß stch weder Klapka noch Arnold Ruge in Holstein aufgehal ten haben, wie auch im Lande notorisch fei.) — In einem Schreiben der Magdeburgischen Zeitung aus Altona vom 12. Jan. heißt eS: Wer glaubt, daß unser Drama hier im Norden schon ganz ausgespielt Habx, der kennt die hiesigen complictrten Verhält nisse gar nicht, der weiß nicht, welche Berge noch zu ebenen, welche Hindernisse noch aus dem Wege zu räumen sind, selbst wenn die Be völkerung sich noch so fügsam bewiese. Schon der Zusammensetzung der -neuen Regierungöcommtssion werden sich unsägliche Hindernisse entgegen- sttllen und das anzubahnende Arrangement mit Dänemark wird vollends zeigen, wie weit man noch vom Ziele entfernt, daß erst der Anfang vom Ende da ist. Ueber die erbitterte Stimmung der Bevölkerung will ich für heute schweigen. * Leipzig, 14. Jan. Der Schleswig-Holsteinische Verein in Kiel veröffentlicht die Nebersicht der vom 1. Aug. bis zum 31. Dec. 1850 Hei ihm eingegangenen freiwilligen Beiträge, welcher er eine Gene- valübersicht der in den Monaten August bis mit December an ihn ge langten Beiträge anschließt. Mr geben davon die Totalsummen sür die betreffenden fünf Monate an und schließen, im Uebrigen auf unsere bis her gemachten regelmäßigen Angaben über die gedachten Beiträge ver weisend, die Einläufe des December in Klammern an. Es gingen dem nach in den fünf Monaten vom August bis December ein aus Anhalt 1869 Thlr. (im Dec.—); aus Baden 11,986 (Dec. 1410); aus Baiern 37,563 (Dec. 2825); aus Braunschweig 7827 (Dec. 209); aus Bre men 108,833 (Dec. 1252); aus Frankfurt 7606 (Dec.—); auS Ham burg 35,950 (Dec. 2195); aus Hannover 66,502 (Dec. 6626); auS Hessen-Darmstadt5516 (Dec. 638); auSHessen-Homburg 180 (Dec. —); <l«S Hessen-Kassel 7777 (Dec. 562); auS Lauenburg 2537 (Dec. 140); aus Lippe-Detmold 3725 (Dec. 400); auS Lippe-Schaumburg 662 <Dec. —); auS Lübeck 3291 (Dec. 12); aus Mecklenburg-Schwerin 11,287 (Dec. 879); aus Mecklenburg - Strelitz 1047 (Dec. 112); auö Nassau 2884 (Dec.—); aus Oesterreich 12,322 (Dec.52); aus Olden burg 22,527 (Dec. 2009); auS Preußen 136,984 (Dec. 6978) ; auS Reuß 2985 (Dec. 200); aus dem Königreiche Sachsen 18,814 (Dec. 2271, und zwar aus Dresden 9W> auS Glauchau 70, auS Leipzig 1024, auS Plauen 163, auS Reichenbach 21; die HH. Brückner, Lampe u. Co. schickten in den betreffenden fünf Monaten die Summe von 8741 Thlrn. ein); auS Sachsen-Altenburg 2459 (Dec. 270); auS Sach sen-Koburg-Gotha 4193 (Dec. 528); a»S Sachsen-Meiningen 4833 (Dec. 109); auö Sachsen-Weimar 8001 (Dec. 691); aus Schwarzburg- Rudolstadt 911 (Dec. 82); auS Schwarzburg-Sondershausen 559 (Dec. —); aus Waldeck 1805 (Dec. 615); auS Württemberg 19,543 (Dec. 1885); auS dem AuSlande 29,424 (Dec. 1967 Thlr., und zwar 59 Thlr. auS Bern, 909 Thlr. auS Kanton, 250 Thlr. auS Neapel, 321 Thlr. auS Neuyork, 425 Thlr. auS NeuorleanS). Die Totalsumme be trägt 582,417 Thlr., wovon auf den December 34,923 Thlr. kommen. An Lazareth- und Bekleivungsgegenständen für die Armee und die La- zarethe sind überdies noch in Kiel eingegangen und nach Rendsburg be fördert worden, vom 28. Juli bis zum 31. Dec. 1850: 869 Colli zu dem Bruttogewicht von 79,166 Pfund. D eutschlamd. ^Berlin, 12. Jan. Di« Gesetze über die Kammerwahlen in den Fürstenthümern Hohenzollern sind nunmehr aus dem Schoose der Commission hervorgegangen. Der Bericht deutet darauf hin, daß die Majorität der Kammern gemeint ist, elastische Interpretationen der Ver fassung nicht zuzulassen. Die Ausstellungen, welche die Commission ge gen die Regierungsvorlage gemacht hat, beziehen sich besonders aufdaS Wahlgesetz für die I. Kammer. Dasselbe bestimmt nämlich (für Hohen zollern) daß, um stimmberechtigter Urwähler zu sein, eS erfoderlich ist, daß der Betreffende „entweder ein Grundvermögen von 5000 Thlrn. besitzt, oder ein jährliches Einkommen von 500 Thlrn. bezieht". In dem preußischen Wahlgesetze für die I. Kammer vom 6. Dec. 1848 be finden sich die Worte „besitzt" und „bezieht" nicht, sondern heißt es statt deren: „nachweist". In den Motiven zur Regierungsvorlage heißt es darüber, daß die Regierung in den Fürstenthümern, anstatt den Nach weis jener Verhältnisse zu erwarten, den Behörden von AmtSwegen die Ermittelung desselben auferlegen wolle. Die Commission hat diese Aen- derung deS preußischen Wahlgesetzes abgelehnt und das Wort „nachweist" wiederaufgenommen. Ziemlich streng heißt es deswegen im Berichtes „Die Lösung dieser Aufgabe (nämlich das preußische Wahlgesetz auch in den Fürstenthümern einzuführen) kann nicht als paffende Gelegenheit dazu erscheinen, nm zugleich wesentliche Veränderungen und Verbesserun gen des preußischen Wahlsystems einzuführen. ES würde dadurch der allgemeinen Gesetzgebung im Wege der Particulargesetzgebung vorgegrif fen, ein Provisorium innerhalb eines Provisoriums constituirt und einer bedenklichen Ungleichheit staatsbürgerlicher Rechte in den verschiedenen Theilen deS Staatsgebiets Raum gegeben werden." Ebenso hat die Commission den Passus gestrichen: „Militairpersonen des stehenden Hee res nehmen an der Wahl nicht theil." In der Regierungsvorlage war dasür geltendgemacht, daß das in den Fürstenthümern stationirte Mili- tair meist altländisches fei, das sein Wahlrecht schon anderweitig ausge übt habe. Die Commission hat aber darauf hingewiesen, daß jene Voraussetzung fortfalle, indem die altländische Garnison die Fürstenthü mer soeben geräumt habe. Ferner war in der Regierungsvorlage festge setzt, daß je 25 Urwähler einen Wahlmann wählen sollten, während nach dem preußischen Wahlgesetze erst je 100 Urwähler einen Mahlmann wählen. Die Regierung hatte als Grund dafür angegeben, daß die Zahl der Urwähler in den Fürstenthümern sich höchstens auf 4—500 belaufe, mithin, dem preußischen Wahlgesetze gemäß,! wegen einer so geringen Anzahl, direkte Wahlen etntreten müßten, während doch in Preußen daS Princip der indirekten Wahl vorherrsche. Auch diese Be stimmung hat die Commission abgelehnt „weil eine solche Ausnahmebe stimmung den falschen Schein erregen könnte, als werde den Urwählern in den Fürstenthümern nicht dasselbe Vertrauen beigemessen, wie in den alten Bestandtheilen deS Staats". Auch der andere Gesetzentwurf, betreffend einige, durch Hie Vermeh rung der Mitgliederzahl der Kammern nothwendig gewordene Aenderun- gen der Verfassung, hat eine principielle Aenderung erlitten. Die Re gierung hatte vorgeschlagen, den 8. 66 der Verfassung dahin abzuän dern, daß die ll. Kammer statt auS 350 auS 352 Mitglieder bestehen sollte. Die Mitgliederzahl der 1. Kammer bestimmt die Verfassung selbst nicht nominell, sondern es wird darin auf das betreffende Wahlgesetz 6. Dec. 1848 verwiesen, und letzteres sagt: „Die I. Kammer besteht auö 180 Mitgliedern." Die Commission hat angenommen, daß, weil jenes Gesetz in der Verfassung namentlich angeführt werde, es auch einen integrirenden Theil derselben auSmache, und deshalb dem Gesetz vorschlage ein neuer Paragraph hinzugefügt werden müsse, welcher die Mitgliederzahl der I. Kammer auf 181 festsetze. Diese Aenderungen mögen auf den ersten Blick als formelle erscheinen; sie sind aber sehr wichtig, weil sie Präcedenzfälle für künftige etwa auf Nebenwegen ver suchte Verfassungsänderungen bilden werden. Auö diesem Grunde kann man nicht anders, als der Gewissenhaftigkeit der Commission alle Aner kennung zollen.
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