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Dresdner Nachrichten : 09.07.1858
- Erscheinungsdatum
- 1858-07-09
- Sprache
- German
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-185807091
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-18580709
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-18580709
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1858
- Monat1858-07
- Tag1858-07-09
- Monat1858-07
- Jahr1858
- Titel
- Dresdner Nachrichten : 09.07.1858
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ZeS Papier, unsch auch rden. z'sche Wrlt- zroßrn und iner langen 7. Auflage tet eS jetzt s WissenS- ttleren und »lb hiermit den, Wall- . Eng- ichts! lung Eng- > auf einen ES dauerte rchen konn- ndern ver- von dem mithätten? l mit der 1 ein Stück fielen vor und Edel- veimal ein dergleichen in Dres- viduen ge lben, wenn evus wird » g er. >end). ches? : halben zehoben ) m grg 1s « A»d« geg. geg. li/«. Unterhaltung und Geschäftsverkehr. M ISO. Freitag den S. Juli 1858. Erscheint lägl. Morg. 7 Uhr. Inserale d,« SpallzeUe »Pf. werden dt« Abend« 7 Uhr (Sonntags von 11—L Uhr) angenommen. 1. Abon nement ü Vierteljahr 1 Lhlr., (60 Zeilen umntaeldl^ Kür auswärt« durch die Post ä Vierteljahr 1» Ngr nserate); r. Abonnement ä Vierteljahr 15 Ngr. bei unentgeldl. Lieferung in « Hau«. Einzelne Nummern 1 Ngr. Expedition: Johannes-Allee 6 u. Waisenhausstraße 6 pt. Local- und Prooimial-Aachrichteu. Dresden, den S. Juli. — Die erste Kammer hat am Dienstage zwei No vellen zu Strafgesetzbuch und Gtrnsirrozeßordnung ange nommen. Die erstere von diesen bezweckt die Ausdehnung der Betrugsstrafen auch auf solche Fälle, in denen der Ge täuschte und der Beschädigte nicht identisch sind. Unser Oberappellationsgericht hat in wörtlicher Auffassung der Gesetzesstelle »zürn Nachtheil des Getäuschten- die Fälle, in denen ein Versicherter dem Agenten der Feuerversicher- ungögesellschaft unwahre Angaben über sein Mobiliar oder seinen Verlust zuM Schaden der Versicherungsgesellschaft betrüglich gemacht hatte, um deswillen sträflos ausgehen lassen, weil nicht die Gesellschaft, sondern der Agent getäuscht worden, und weil wiederum nicht dieser, sondern jene den Nachtheil erlitt. Bei der Be ratung ward diese, der Tendenz des Gesetzes zuwiderlau fende wörtliche Auffassung des höchsten Gerichtshofes, welche Anlaß zu der Novelle gegeben, von der einen mehr patriarchalisch als juristisch geschulten Seite gemißbilligt; ."während andere Redner es als einen Vorzug bezeichneten, ,daß der höchste Gerichtshof, obwohl mit innerm Wider- 'streben und im Gefühl materiellen Unrechts, sich an den Buchstaben des Gesetzes gehalten und nicht in die Befug- 'niß des Gesetzgebers übergegriffen habe. Die authentische Erklärung dieser Stelle des Strafgesetzbuchs fand eben so Annahme wie der Gesetzentwurf, die Abänderung einiger Bestimmungen der Strafproceßordnung betr., welcher eine Verminderung der Richterzahl in zweite» Instanz von 7 auf 5 und von 5 auf 3 bezweckt. Der Ref. gedachte U. hierbei empfehlend einer eben eingegangenen Petition von Rechtscandidaten um Zulassung zum Plädiren, das zur Zeit nur den Advocaten zusteht. Die von der zweiten Kammer gewünschte Beibehaltung der 7 Richter in zweit instanzlichen Strafsachen über Lodesurtheil ward ab gelehnt. — Die zweite Kammer beendete vorgestern die Be- rathung des Einnahme-Budgets. Bei der Position Post nutzungen wurde auf Antrag der Deputation und mit Ge nehmigung der Staatsregierung die in der Budgetvorlage festgestellte Summe von 320,000 Lhlr. auf 345,000 Lhlr. zu erhöhen beschlossen, auch ein Antrag des Abg. Lingke aus Dresden angenommen, wodurch die Regierung aüsge-« fordert wird, den Postverkehrö-Erschwerungen Abhülfe zu gewähren, welche in Folge des am 1. Juni d. I. in- Le ben getretenen deutsch-östreichischen PostvertragS-Nachtrages entstanden seien, und welcher Antrag namentlich in Hin blick auf mehrere Porto-Erhöhungen für Geld- und Paquet- seodungen begründet wurde Eine sehr umfängliche Dis kussion rief die folgende Pos., Eisenbahnnutzungen, hervor. In der Vorlage ist sie mit 1,402,000 Lhlr. veranschlagt. Auf Vorschlag der Dep. aber hat die Regierung -guge- stimmt, daß sie auf 1,467,000 Lhlr erhöht werde. Die in der Vorlage und im Dep.-Bericht enthaltenen Mitthei- lungen besagen, daß das Reineinkommen der Eisenbahnen bereits die 4HVerzinsung der darauf verwendeten Kapita len <31,728,000 Lhlr.) im Jahre 1856 um 64VH83 Lhlr. übertroffen habe, ferner, daß der gesammte Betriebsaufwand 43,4„ Procent der Einnahmen betrage uyd dqß außerdem für den neuerschaffenen Erneuerungsfond, aus dem der kulläus instruelus der Eisenbahnen fortwährend erhalten werden soll, 17A der Einnahme in zinsbaren Staatspapie ren zurückgelegt werden. Abg Seiler griff die ganze Rech nungsaufstellung sehr lebhaft an; das Anlage-Kapital be trage 3 Mill. mehr, als in der Vorlage ausgerechnet; aus den gegebenen Mittheilungen könne man außerdem nicht mit Klarheit ersehen, in welcher Höhe jede der Staats bahnen rentire, und was den Erneuerungsfond betreffe, so gebe man damit der Staatöregierung ein großes Kapital zur beliebigen, von der ständischen Genehmigung ganz un abhängigen Disposition für Eisenbahnzwecke. Er stellt den Antrag: die Regierung möge künftig eine Rechnungsauf stellung über jede Bahn nach Art des bei Privatbahnen üblichen Rechenschaftsberichts vornehmen. Der Antrag fand Unterstützung, ward aber von anderer Seite lebhaft bekämpft. Es ward namentlich vom Referenten eingehal ten, daß die Vorlage sehr deutlich und klar sei, wie kaum ein Rechenschaftsbericht über eine Privatbahn, und vom Ministertische aus erklärt, daß man zu jeder etwa gewünsch ten weiteren detaillirten Mittheilung über das Rechnungs wert bereit sei. Zugegeben ward, daß man bei den allge- meinen Berechnungen über die Rentabilität der Bahnen, je nachdem man von andern Gesichtspunkten auSgehe, zu verschiedenen Resultaten gelangen könne; indeß äußere die ser Umstand keine praktische Wirkung auf die Höhe der Einnahmen selbst und sei deshalb minder wichtig. Von anderer Seite in der Kammer wurden Klagen laur über den Mangel eines bedeckten Verbindungsganges zwischen der Chemnitz-Riesaer und Dresden-Leipziger Station in Riesa, ferner über die Langsamkeit der Beförderung von Gütern, über die Nichtannahme Chemnitzer LaNkscheine
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