Delete Search...
Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 07.04.1937
- Erscheinungsdatum
- 1937-04-07
- Sprache
- German
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193704078
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19370407
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19370407
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1937
- Monat1937-04
- Tag1937-04-07
- Monat1937-04
- Jahr1937
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 07.04.1937
- Autor
- Links
-
Downloads
- Download single page (JPG)
-
Fulltext page (XML)
Riesaer Tageblatt LLN. und Anzeiger MeLM md APchaj, LL'L US» be» Hauptzollamte» Meißen J-8st Rttm-ch, 7. «er» 1837, «ben»s »». Jahr,. Da» Mesaer Tageblatt erscheint jede« Lag abend» V.» Uhr mit »«»nähme der Gönn- «nd Festtage. vez«»»»rei», »et Bora«»,ahluna, für «in«« Mark. os^ Zuftellg^ühr, durch Postbezug RM. 2.14 einschl. Postgebühr lohne Zustellgebühr), bet Abholung In der Geschäftsstelle Wochenkarte ls aufeinanderfolgende Rr.) VS Pfg., Einzelnummer lS pfa- ««»«»«'' Mr die Kummer Le» «uSgabetage» find bi» 10 ULr vormtttag» aukzugeben; eine Gewähr für da» Erscheinen an bestimmte« T^e» unb Platzen wtrd nicht übe^ Re gesetzte «S mm breite mm.Zetle oder deren Raum S Rpf., die ÜV mm breite, 3 gespaltene mm.Zeile tm Texttetl 2V Rpf. lGrundschrtft: Petit 3 "" Mrrgebühr M Rpf., ttchellartscher Watz öv'/. Aufschlag, «ei fernmündlicher Anzeigen-Vestellung ober fernmündlicher Abänderung etngesandter «nzeigenterte oder Probeabzüge schlteßt L" d»lag Lte Jnanspruch- »ahm, au» Mängeln nichr drucktechnischer Art au». Preisliste Nr. 8. Bei Konkurs ober Zwangsvergleich wird etwa schon bewilligter Nachlaß hmfall^. Erfüllungsort «UL Zahlung «nd Gerichtsstand ist Riesa. Höhere Gewalt, Betriebsstörungen usw. entbinden den «erlag von allen eingegangenen Verpflichtungen. Geschäftsstelle. Ries«, Goetheftratze s». Iahresiagung des Deutschen GemeilrdetaaeS Ansprache von Reichsminister Dr. Frick )l Berlin. Bor dem Gebäude der Krollopcr wehten au hohen Fahnenstangen die Flaggen der deutschen Groß städte, al» im ReichstagssitzungSsaale der Krolloper heut« Mittwoch vormittag der Deutsche Geme'ndetag zu seiner bieSfäbrtgen Jahrestag««- zusammcntrat. Unter den etwa ISNü Anwesenden sal, inan zahlreiche Ehrengäste, Vertre ter aller Reichs- und Staatsbehörden sowie der Partei dienststellen. An Ehrengästen waren u. a. anwesend die Reichsminister Dr. Frick, Dr. Giirtner und Geldte, Staats- Minister Popitz, die Innenminister der deutschen -ander, die Staatssekretäre Psundtncr, Ltuckart, Krohn, Königs Und Landsried, ferner fast sämtliche Reichsleiter und Gau leiter sowie die Kommunalreferenten aus den Länder ministerien. Der Vorsitzende des Deutschen GcmcindetageS, Reichs letter Oberbürgermeister Fiehler-München, eröffnete die JahreStagung mit einem Gruß a» die Ehrengäste, deren »roße Zahl beweis«, daß der Wert der Selbstverwaltung von allen Seiten hoch eingeschätzt werde. Grundsätzliche Fragen der VerwaltungSresorm Darauf nahm der Reichs- und Preußische Minister de» Innern Dr. Frick da» Wort zu seinem Vortrag Uber grmldsätzliche Fragen der VerwaltungSresorm. Er führte u. a. auS: .Wieder ist ein Jahr in» Land gegangen, seitdem Sie dum letzten Male im Rahmen einer Tagung der Vorstände be» Deutschen GemeinbetageS und seiner Landes- und Provinzialdienststellcn hier zusammenkamen. Wenn wir auf dieses Jahr zurttckblicken, so glaube ich sagen zu dür fe«, Laß eS für die deutschen Gemeinden in der großen vtnt« «in erfolgreiches Jahr war. Wichtige Gesetzgebungs werk«, von denen ich nur die Realsteuerreform und da» Deutsche Beamtengesetz zu erwähnen brauche, haben den Einbau der Gemeinden in das Reich weitergeführt. In Leu Gemeinden selbst haben indessen die stille und zähe Erbest tm Dienste der Volksgemeinschaft und der neuen durch den BiersahreSplan gestellten Aufgaben der Kamps um die völlige Wiedergesundung ihren Fortgang genom men. Ich freu« mich, nach Jahresfrist feststellen zu kön ne«, baß die hiersür aufgewendeten Mühen nicht vergeblich »«wesen find. Die Gemeinden haben die Erwartungen, di« wir in ihre Mitarbeit gesetzt haben, vollauf erfüllt: ihr« innere Festigkeit hat erfreulich gewonnen: der Kreis der Gemetnden, die wir als noch nicht völlig wiedergesundet bezeichnen müssen, hat weiterhin abgcnommen. Für diese htngebenbe, oft entsagungsvolle Arbeit gebührt Ihnen, «eine Bürgermeister und Landräte, aber auch dem Deut schen Gemeindetag, der diese Arbeit verständnisvoll betreut hat, mein herzlicher Dank." ' Der Reichsminister bezeichnete die d««tsche Gemeind«» »rdmmg al» ein« »er bedeutsamsten Entscheidungen in dem Werk de» Neubaues. .Das Dritt« Reich hat sich in diesem Grundgesetz unzweideutig zu dem Gedanken bekannt, daß nicht Zentralisation, Befehlsgewalt einer Stelle bi» in die letzten örtlichen Einzelheiten hinein das Kennzeichen unse rer neuen Verwaltung sein soll, daß vielmehr in dem deut schen Einheitsstaat der Selbstverwaltung und namentlich der Selbstverwaltung der Gemeinden weiter Raum ge lassen werben soll. Der Führer hat diese Eutscheid««» nicht n» erster Linie eine» zweckmäßige« organisatorischen Prin zip» halber getroffen, sonder« deshalb» weil die Selbstver waltung dem deutschen Volke «ach feiner ganze« Geschichte «nd seiner ganzen Veranlagung wesenSgemäß ist, weil sie etwa» ist, waS an bt< natürlichen Gegebenheiten de» Vol ke» anknüpft. Daraus folgt zwangsläufig, daß gemeind, liche Selbstverwaltung nicht nur eine befondere Recht», stell«»« gibt, sonder« im gleichen Maße eine ebenso stark« Pslichtenstellung schafft. Bon diesem Grundgedanken au» ergeben sich die Re formfragen. Ich kann dabei ohne weitere Erörterungen davon auSgehen, baß wir in der deutschen Gemeindeord nung «ine BersaflungSform für die Gemeinden gefunbrn Haven, die «ine schlagkräftige und zielsichere Verwaltung unter allen Umständen gewährleistet, eine BersassungS- sorm, die echter Selbstverwaltung weiten Raum gibt, wenn bi« Gemeindeleiter die ihr liegenden Möglichkeiten nutzen. Daavre« Snd hie LEsswiaen ütr LG Selbstverwaltung der Gaue zur Zeit noch nicht einheitlich,- ich glaube aber, daß die praktischen Erfahrungen, über die wir gerade durch die Umgestaltung der Provinzialverfassung in Preußen im Jahre 1883 heute bereit» verfügen, für die endgültige Lösung eine so ausgezeichnete Grundlage bieten, daß auch hier der richtige Weg gesunden werden kann. ES mag auf den ersten Blick ein gewisser Widerspruch »um Wesen gemeindlicher Selbstverwaltung erscheinen, wenn ich hier die Frag« einer gewissen Leistungsgleichheit oder Mindestleistungsfähigkeit der Gemeinden und Ge- meinbeverbände erörtere. Ich möchte zur Vermeidung jede» Mißverständnisses von vornherein erklären, daß eine Gleichmacherei oder Schematisierung, die an diese Wurzeln der Selbstverwaltung reicht, in mir stet» ihren schärfsten Gegner finden würde. ES wird stets eine gewisse Mindcstgrenze geben, die erfüllt werben muß, wenn der Selbstverwaltungsträger seiner Aufgabe gerecht werden will. Kann biese Mindest grenze von einer Gemeinde ober einem Gemetnbeverband nicht mehr eingehalten werden, so fallen im Unterbau des Reiche» in mehr oder weniger weitem Umfange bestimmt« Glieder auS, so wird die Einheit der Aufgabenerfüllung zerrissen und ein Zustand herbeigeführt, der schon in nor- malen Zeiten unerwünscht, in ernsten Zeiten aber uner träglich ist. Dr. Frick wandte sich hierauf der Frage der Normal» grvße der Landkrrise zu. Er habe in seiner Münchener Rebe bereit» bestimmte Einwohnerzahlen genannt, 30NN0 bis 10Ü0N0, innerhalb deren der normale deutsche Land- kreis der Zukunft liegen soll. Es werde sich also darum handeln, in absehbarer Zeit jedenfalls in einer Reihe von Ländern größere Landkreise zu schaffen al» sie bisher dort bestehen. Auf der anderen Seite sichere «ine derartige Größe der Landkreise aber auch die Volksnähe der Land- kreiSverwaltung. »Die deutsch« Gemeindeordnung geht grundsätzlich da- von au», baß jede Gemeinbe die Aufgaben der örtlichen Gemeinschaft in Ausschließlichkeit erfüllen soll. ES ver bleibt aber neben den Ausgaben, die in der Gemeinde selbst zu erfüllen sind und solchen, die sich mehr zur überört lichen Erledigung eignen, «in« weitere Grupp« von Auf gaben, di« ich als zwischengemeinblich bezeichnen möchte. Sie werden ihrer Zahl und ihrer Bedeutung nach immer erheblicher. Es gilt deshalb, für die zweckmäßig« Er ledigung auch dieser Aufgaben, für die nachbarlich« Gemein schaftsarbeit der Gemeinden untereinander geeignel« For men zu entwickeln." Dr. Frick erwähnte die MLglichkeft, »aß Gemein»«« im Wege »erträglicher Abmachungen in GemeinschaftSbeziehn«, gen treten, wie das gerade auf dem Gebiet der Gemeinde wirtschaft zu beobachten sei. Diese Form der Gemein schaftsarbeit habe zweifellos große Vorzüge. ES dürfe aber nicht verkannt werben, daß sie nicht überall ausreichc. Bei bestimmten Fällen bleibe nach der derzeitigen Rechtslage nur der Weg der Berbandsbilbung, der Weg der Begrün dung eine» Zweckverbande», der sich dann al» ein dritter Körper in den regelmäßigen Aufbau zwischen Gemeinde und Gemeinbeverbanb einfchiebe. Rcichsminister Dr. Frick erinnerte daran, baß er in München eine radikale Wiederherstellung der Einheit der öffentlichen Verwaltung durch Zusammenfassung möglichst aller Fachverwaltungen in einer einzigen Behörde al» Forderung aufgestellt hatte. .Soweit au» besonderen Gründen", so habe er damals erklärt, .die Einbeziehung be» «inen ober anderen BerwaltungSzwetge« in die ein heitliche Verwaltung nicht möglich ist, müssen diese selb ständig bleibenden Gonderverwaltunge« in eng« Be ziehungen zur allgemeinen Verwaltung gebracht werden, indem st« wenigsten» einheitlicher politischer Führung unterstellt werben. Nur so ist der Ausgleich der Interessen der einzelnen BerwaltungSzwetge möglich. Gerade )ür Verhältnis der Gemeinden zu den Aufsichtsbehörde« steh« wir ja immer wieder vor der Tatsache einer ungenügen den Abstimmung -er ergebenden Anordnungen, begegnen wir immer wieder Gonderanforderungen, di« auf dem speziellen Gebiet durchaus berechtigt sein können, der Ge samtlage der Gemeinde aber nicht gerecht werben. So ündet die von «n» gefordert« Einheit der örtlichen Berwal, Vas zweite Dmüopser der Ratio« Dle SA. beginnt ihre grotze Sammlung — DaS GeburtStag-geschenk an den Führer )s Berlin. Die Oberste SA-Führung teilt mit: I« Len nächsten Tagen werde» die Stürme der SA. Mieder wie im Vorjahr die Sinzeichnnngsltften für da» Dankopfer der Ratio« auflege«, das al» et« Geburtstags, »«schenk des ganze« Volkes an den Führer er- «ent dem Gefühl Les Dankes gegenüber seiner fruchtbaren GtaatSführung Ausdruck gebe» wird. Der Führer selbst Hat dieser Tat eine» echte« Sozialismus Richtung »nd Ziel ßpgebe« «nd ihre« Ertrag dazu bestimmt, »em deutsche», Arbeiter Leben ««d Schassen schöner zu gestalte«. So wnrd« da» erste Da«kops«r bereits zur Daukopfer-Sied» snng, mm der SA. getragen und durch sie als «i» Geschenk der Nation an den Führer »ermittelt. Ans Grund des «msaffenden Einsätze» zieht sich diese» vpserwerk lückenlos über die ganze Ratio« hin und über all anch im Reich, sei es im Alvenlaud oder in Ostpreußen, in Oberschlesien oder au der Nordsee, werden ans den große« und kleine« Beiträge» der Volksgenosse« Heim ¬ stätte» sür die Schassenden erstehen, würdige «nd schöne Bant««, die de« Arbeiter wieder in die Landschaft hi«a«»- sühre« «nd ihm die Heimaterde «äberbrmge«. A«S der Erke««t»is Hera«», da bisher all« Wü«sche «ach Sieb- l«»qSmöglichk«it am Mangel «i«eS notwendige« Eigen kapitals scheiterten, wurde das Dankopfer daz« bestimmt, di« erforderliche« Srstebuuqskosteu sür «en« Siedlerftelle« zu decke«, die a« Re Würdigste» «»ter de« Werktätige» de» Volke», a« Kriegsopfer, Ki»berreiche «nd «erdient« Vorkämpfer der Bewegung abgegebe« »erde». Wen» daher dle SA - ihre Shreulifte« sür das Da«k» opser aaslegt, die jede« Volksgenosse« Gelegenheit gebe«, a» diesem Aasba««erk teilz»habe«, da«« Mrd er wisse», welcher höhere« A«sgabe sei» Opser die«t, mit de« er Zeugnis ablegt vom Gefühl der im ganze« Volke leb««- bige» Dankbarkeit ««genüber dem Führer «nd seine« Werk. neuen Gesamtplanes erscheint, trifft auf sehr starke Hindcr- der bevorstehenden die Tendenz Auffassungen Art Autarkie Ver Auftrag aa var, Serlaad vor dem Miaiftrrral ),i vrüssel. Ueber die DienStagsitznng des belgischen MinisterrateS wurde «ine Verlautbar««- auSgegcben, in d«t «» u. a. heißt: Ministerpräsident van Zeeland hat »em Ministerrat bricht erstattet über Li« Einladung, die di« französische und englisch« Regierung an ihn gerichtet haben. Sie hätten Ä! -LA?«, «ine Untersuchung vor,»nehmen über die Möglichkeiten einer allgemeinen Herabsetzung der Kontin- aentierungSmatznahmen und der anderen Hindernisse im Ü^^ionalen Handel, um ber Dreier-Erklärung vom rs. September 1SW Virk»«- zu verschaffen. tGemeint ist tung erst durch die weitere Forderung der Einheit der Der- waltung in der regionalen Instanz ihre Abrundung und Vollendung." . . . . , Die Reihe der Referate wurde bann fortgesetzt durch den Vorsitzenden des Deutschen Gemeindetages, Reichs leiter Oberbürgermeister Fiehler, der einleitend zunächst Finanzfragen der Gemeinden und Gemeindeverbände er örterte. Der Auftrag an va« Jeeland Au» Brüssel wirb jetzt die Tatsache bestätigt, daß der belgisch« Ministerpräsident von der französischen und eng- lisch«» Regterunga gebeten worden ist, die Möglichkeiten für da» Zustandekommen und erfolgreiche Arbeiten einer neuen Weltwirtschaftskonfcrenz zu untersuchen. Daraus läuft selbstverständlich di« Formulierung der Aufforderung, di« vorläufig noch etwa» vorsichtig gehalten ist, hinaus. Herr van Zeeland dürft« diese Aufforderung gerade tm gegenwärtigen Moment außerordentlich begrüßt haben. Sie bedeutet natürlich eine beträchtliche Stärkung seiner Autorität al» Wirtschaftspolitiker, die ihm in den letzten Tagen de» Wahlkampfe», der zwischen ihm und dem Rexistenführer Degrelle geführt wird, sehr zustatten kom- men dürfte. Die Rücksichtnahme auf die innenpolitischen Bedttrfnisse van Zeelands scheint auch für die schnelle Ent- scheiduna in London und Pari» mitbestimmend geivesen sein. Wenn auch da» halbautoritäre Regime, das van Zer- land in Belgien verwirklicht hat, den Auffassungen der orthodoxen Demokraten -eS Westens nicht mehr ganz ent spricht, wenn auch die außenpolitische Entscheidung der belgischen Regierung zugunsten einer Politik der freien Hand den englischen und französischen Staatsmännern manchen Kummer bereitet hat, so ist doch die Torge noch viel größer, daß es anch in Belgien zur Verwirklichung der vollkommenen autoritären Staatsidee kommen könnte. Außerdem mag man sich wohl der Hoffnung hingeben, daß man sich den belgischen Ministerpräsidenten auf außenpoli- tischem Gebiet etwa» gefügiger machen könnte, wenn man ihm auf diese Weise eine so bedeutsame Hilssstellung in feinem innenpolitischen Kampf gibt. Damit ist natürlich noch gar nicht» über di« wirt schaftspolitischen Triebkräfte gesagt, die hinter der Anfsor- derung an van Zeeland stehen. ES soll nicht von vornherein bestritten werden, daß ernste Erwägungen und Absichten auf feiten der Engländer und Franzosen mit dem Plan einer neuen WeltwtrtschaftSkonferenz verbunden sein kön nen und baß auch Li« vereinigten Staaten einiges Inter- esse an seinem Erfolg haben dürften. Soweit das der Fall ist, kann man in London und Pari» überzeugt sein, daß es auf unserer Seite an dem Willen zu ehrlicher Mitarbeit nicht fehlen wird. Jedenfalls darf da» ein« jetzt al« feststehend angesehen werden, daß die Vereinigten Staaten nicht, wie es eifrige Gerüchtemacher wahr haben wollten, selbst die Initiative ergreifen wollen. Allerdings hat sich Amerika durch den Abschluß der WährungSvereinbarung vom September -e» vergangenen Jahres wirtschaftspolitisch an England und Frankreich etwas angenähert. Inzwischen scheint man aber in London und Paris zu der Erkenntnis gelangt zu sein, daß man mit währung-politischen Manövern nur vorüber gehend Verlegenheiten überbrücken kann und daß di« ent scheidenden Schwierigkeiten nur durch Vereinbarungen zu lösen find, die über di« Angleichung der Zollhöhen aut «inen allgemeinen Abbau der Zollmauern streben, um dem weltwirtschaftlichen Warenaustausch und dem internatio nalen Krebitstrom wieder gröber« vewegungSfreiheit zu geben und so die Voraussetzungen sür eine neue Ausdeh nung des WelthandelSvolumenS zu schäften. An einer sol chen Entwicklung ist auch Deutschland stark interessiert. Wir vermögen aber vorläufig im Hinblick auf die Er- sahrungen der Vergangenheit den Optimismus nicht zu teilen, den man an einigen Stellen in London und in Pari» jetzt zur Schau trägt. Die Schwierigkeiten auf dem Weg« dürfen nirgendwo übersehen werden, wenn man sich vor einer neuen Enttäuschung bewahren will. Die Be reinigung der erheblichen Probleme zwischen England und Amerika, die als Voraussetzung für die Aufstellung eines neuen Gesamtplanes erscheint, trifft auf ' ' " ' niss«. Es muß sich zunächst einmal auf britischen Reichskonferenz Herausstellen, ob der Konferenz von Ottawa weiterhin die innerhalb des Empire bestimmt, di« auf eine innerhalb des Empire hinstrebt. Die andere Schwierigkeit liest in den Bereinigten Staaten, wo durch den Johnson «et de« Parlament» die grundsätzliche Bereitschaft der europäischen Staaten zur Voraussetzung für eine allge meine wirtschaftspolitische Verständigung gemacht worden ist. Man wird also gut tun, zuerst einmal die Entwicklung auf diesem Borfelde abzuwarten, ehe man die Aussichten sür den neuen Plan einer Weltwirtschaftskonferenz ab- wägt.
- Current page (TXT)
- METS file (XML)
- IIIF manifest (JSON)
- Show double pages
- Thumbnail Preview