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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 06.03.1909
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1909-03-06
- Sprache
- German
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19090306016
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1909030601
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1909030601
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1909
- Monat1909-03
- Tag1909-03-06
- Monat1909-03
- Jahr1909
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 06.03.1909
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SS. Jahrgang, ÜS. V«iu,»«,»atr »I»Ul,!>»rI M Lr—. d«» »«, iao>t<t t»«t- S«n. und Pl-niaq»« nur «ininM L.dO Mr, durch »»««uirli-r Aon» «>Ii>»n»r, » !><» DI. »«> «i,,ma!i,«r Zu« hdlluna durch dl« Pol« »Muoduer'rlXdgrlol. Di» de» Leiern von Dr»«den u Umu»tun> um lao» vorder »u» »»slellien »wend-SIul« >nd«» erhoi«'» di« au»« warltqen Bkjieder mit d»r Ptorgen < «Iu«yod« «uiamnien »uoesleUt. ituiddruil nur mil deut licher Quellennnstnd» < ,Dr««d. »loche -, ,u. lüssig. — »,u>«rlongt« Dtonulkrivi, werden nicht »uidchoachrt. Ttlegramm-Adirsse: Nachrichten Dresden. Fernsprecher: L4 » 2000 « 3001. Souuavead, «. MSrz 1WS. 18SV Druck und Verlag von Ltepsch L Reichardt in Dresden. l-odvok L vo. üvHtelsrruton 8r. dl«). 6. Xönjxs v. Lavksen. vrvrrlllg-vsvLo. Lmrelvsrkauk: vreiileii Lltovlit r, Anzeigen-Dari f Annahme von »nkün- diaungen bt- nachm. 4 Uür, Sonntag» nur Marieustrahe 38 von 11 bt« »/,1 Uhr Die einspaltige GrundteUe <ca. 8 Silben- LL Hs., Kamille« Nachltchlev aui DreSde» 20 Hs - Eeschastü»Anzeigeu auf der Privatseite »<kile 30 Hf.; die »weispaltige Zetlea.recl1ette60Ps. — In Nummern nach So««-u.s leileL setU. <VPs., Familien- Nachrichten a. Dresden die Ärund-etle 2V Ps. — Auswärtige Aufträge nur ge„rn Vorausbe zahlung. — Jedes Be- legdlatt lostet 10 Pf. mn-u Kelertagen einspaltige Gruild- le 8VPf.,ausPrioat- HauptgrschSstSftrllr: Martciislraßc 38 40. IVisclSnvvüi'MSi', Spring0> wer, »u« k ve nion kuck in kru k- NU' u tltin'li «ln« »l»i'riki8lU «iklL.:„s1k mui«, M>" ui'iiKiulLL«»! ,»-Tst!»«INI»". EMG !^l>t Znn«'iti>in»L öl.'u'ic 1,20, Imi Linsi-nduuj; V N öl irti 1,40 Innik" L>« I»,»L »N«K > ko. Kck»l6rrr1is , Llsxpsrt l plLbtzSQ kelngs LcrdQürs ^ Mcrlxe« kulker- , stlsmsn SU3 jo»' » » terUe« >n M ; k. Nm d Vl-68cjvll ^ » rei-cklWürlr. K Loinsio u. miläöstv Lllöl' loilstte- ----- ------ 8oif6ü! 6uttlM3NlI'5 >M8ME Loodkoiü parkümiort. Kkboii in Lll. OlLLlltÜ. KesekLkten. K6NOI-.V W ^lbUKOW WLev ortete Lefov. Mutmaßliche Witterung: Mild, veränderlich. Das Befinden des Herrn Stnatsministers Dr. Grafen Hohenthal war in den letzten Tagen recht zufriedenstellend. Der Reichstag setzte die Beratung des Postetats und des Entwurfs der neuen Fernstncchgebührenordnung fort. Abg. Trimborn hat im preußische» Abgeordnetenhaus einen Antrag eingebracht, der die Hebung des kleinen Kauf mann s ft a n d e s betrifft. In Berlin ist die B a l n e o lo g is ch e Gesellschaft zu sammengetreten. Als Nachfolger Richard Pischels, des Dozenten für Sanskrit an der Berliner Universität, tst Prosessor Heinrich Lüders in Kiel berufen worden. Der bekannte französische Bildhauer Alexander Char- pentier ist in Paris gestorben. Der Bahnverkehr in Tirol ist wegen heftigen Schnee stürmen vielfach unterbrochen: große Lawinenstürze richten bedeutenden Schaden an. Serbien wird, wie man annimmt, den bisher nur münd lich ausgesprochenen Verzicht in den nächsten Tagen in die Form einer Note an die Mächte kleiden. Das Steuerkompromist ist nach langem Hangen und Bangen zwischen den Block parteien vereinbart und von der Fingnzkvmmissio» an genommen worden. An sich könnte man sich freuen, daß jetzt endlich eine geeignete Gruiidlagc für weitere Ver handlungen geschaffen scheint: konnte es auch mit Genug tuung begrüßen, daß die Gefahr einer Sprengung des Blockes gerade bei der Lösung der wichtigsten inncrpoliti- fchcn Frage für das Reich vermieden worden ist. Aber — und dies Aber wiegt schwer bei der Beurteilung der neugeschaffeueii Sachlage — das Kompromiß weist, rein finanzpolitisch betrachtet, so schwere Mängel aus, daß es in seiner jetzigen Fassung unmöglich Gesetz werden kann, ohne dem Reiche und besonders den Einzelstaaten schweren Schaden zu bringen: die Bätcr des Kompromisses haben dies wohl instinktiv selber herausgeiühlt, denn alle Block parteien haben ihre Zustimmung nur „vorläufig" und mit dem ausdrücklichen Vorbehalt ihrer vollen Freiheit bei der endgültige» Stellungnahme gegeben. Schon aus diesem Grunde wird man des Ergebnisses langer und mühseliger Verhandlungen nicht froh, den» Rückschläge sind trotz der jetzt erzielten Verständigung jeden Augenblick zu be fürchten: kurz gesagt, die Krisis ist nicht überwunden, son dern mir vertagt. Das ist der allgemeine Eindruck, der sich auch in den Prcssckvmmcutaren deutlich widerspicgeli. Der aanze Kamps dreht sich nach wie vor um die Rege lung der Besitzstcuersrage. Daß neben der Belastung des Mosfenkonsums auch der Besitz zu den neuen Steuern herangezygen werden muß, darüber hat von Anfang an kein Zweisel bestanden: auch darüber nicht, daß indirekte und direkte Rcichssteucrn in einem angemessenen Verhält nis zueinander stehen müssen, etwa so. daß ein Drittel dem Besitz und zwei Drittel dem Verbrauch aufzuerlcgc» seien. Tic Kernfrage ist und bleibt, auf welchem Wege der Besitz am z w c ck m ü ß i g st e n hcranznzichcn wäre. Die ver bündeten Regierungen babcn in ihrer Vorlage die Nachlaß- stencr in der Verbindung mit einer Erhöhung der Matri- kularbciträge vorgcschlagen. Nachdem die Nachlaßsteuer vorläusia an dem Widerstande der Konjeruativen. National- liberalen und des Zentrums gescheitert ist, ging man aus die Suche nach neuen Wegen. Der im Kompromiß ein- geschlageue ist aber entschieden als ein Irrweg zu bezeich nen. Tie Formel zur Lösung aller Schwierigkeiten, wie sie setzt vorliegt, ist für die E i » z e l st aa t c n einfach u nanu eh mbar, selbst wenn die Blockparteien zu einer definitiven Einigung gelangen sollten. Alle Paragraphen deS angenommenen Blvckautrages strotzen von Eingrifscn in die Finanzhoheit der Bundesstaaten. Wie begreiflich, haben die Bcrtrcicr der einzelnen Regierungen bis jetzt »och keine bestimmte Erklärung abgegeben, sondern dem Bundesrat die Stellungnahme Vorbehalten. Wie aber diese aussallcn wird, ist, wenn nicht alle Erwartungen trügen, kaum zweifelhaft. Nur ein kategorisches Niemals! wird die Antwort auf die neuen Vorschläge der Finanzkommis- sion sei» können: denn wenn die Bundesstaaten auch ernst lich gewillt sind, ihrerseits die grüßten Opfer zu bringen, um das Zustgndekommen der dringlichen ReichSsinanz- resorm zu ermöglich««, so hat diese Bereitwilligkeit doch da ein Ende, wo eine Vernichtung ihrer finan ziellen Selbständigkeit droht. Hier heißt eS: Lrinoipüs obsta! Wenn die Bundesstaaten diesmal auch nur den kleinen Finger bieten würden, so würde man sich allmählich bald der ganze» Hand bemächtige». Damit aber wäre das Ende des föderativen Prinzips, aus dem das neue Reich ge gründet ist. nur noch eine Frage der Zeit, denn die politische Selbständigkeit der Einzelstaaten l>at ihre finanzielle Selb ständigkeit zur unumgänglichen Voraussetzung: sie steht und fällt damit. Es hieße daher, das Deutsche Reich schweren Erschütterungen und Katastrophen auSsctzen, wenn mau den Geist und Inhalt des Slenerkompromisscs nicht bis aufs Messer bekämpfen und immer wieder für die Nach laß st euer als den einzig richtigen Weg zur Be steuerung des Besitzes plädieren wollte, zumal auch der schon jetzt bis an die äußerste Grenze belastete Mittelstand bei Inkrafttreten der neuen Kompromitzvorschläge noch mehr mit direkten Steuern drangsaliert werden würde, denn nicht nur die Vermögen von 20 000 Mark auswärts, sondern auch alle Einkommen von über 3000 Mark sollen zu den Basitzsteucrn des Reichs hcrangezogcn werden. Was mögen sich die Herren In ihrer Weisheit wohl gedacht haben, als sie eine Belastung des Einkommens und des Vermögens gleichmäßig mit dem Titel „Besitzsieuern" etikettierten?! 'Wahrscheinlich waren sie am Ende ihrer Weisheit. Nor malerweise versteht man unter Besitzsteucr nur eine Be lastung des fundierten Besitzes. Daß dazu aber nicht die jährliche» Einkommen von 8000 Mark uns darüber ge rechnet werden können, bedarf nicht erst einer Begründung. Um den fundierten Besitz gebührend zu belasten, wird man also in dieser oder jener Form doch wieder ans die Nachlaß- stcuer znrückgreiien müsse», die überdies noch ergiebiger, als in der Regierungsvorlage berechnet, gestaltet werden könnte, wenn auch die juristischen Personen, insbesondere das Vermögen der „Toten -Hand" schärfer herangezogen würden. Gegen daS Kompromiß treten die Einzelstaaten mit lautem Protest ebenso auf, wie der gesamte deutsche Mittel stand. Die Blockparteien sollten sich hüten, es bis zum äußersten zu treiben, sic könnten sonst bei etwa notwendig werdenden Neuwahlen üble Erfahrungen maclK'n. Die Rcichstagsauslösunq liegt in der Lust, so konnte man es noch gestern in der „Köln. Ztg." lesen, die ebenso wie wir mit aller Entschiedenheit gegen diese Kompro—Mißgeburt Ver wahrung cinlegt. Bon den Konservativen hätte man eS in erster Linie erwarten dürfen, daß sic, die sonst stets für die Selbständigkeit der Einzelstaaten eingctrcten sind, auch bei dcrReichssinanzrcsorm dem bewährten alten Standpunkt treu geblieben wären. Gerade weil wir uns als ein Organ natio naler konservativer Grundrichtung fühlen, liaben wir das Recht dazu, unserer Verstimmung darüber offen Ausdruckzu geben und vor den bösen Folgen (nicht zuletzt für die kon servative Partei felberij zu warnen. Noch ist es Zeit zur Umkehr, noch ist der Schaden wieder gut zu machen, den mau mit der kategorischen Ablehnung der Nachlaßstcuer ange- richiet hat. Wenn die Nationalliberalen auch die Schuld an dieser Ablehnung mütragen. so ist zu bedenken, daß ihnen im Gegensatz zu den Konservative» die Selbständig keit der Einzelstaaten im Vergleich zu ihren zentralistischen Neigungen jederzeit höchst nebensächlich war; haben sic doch auch jetzt wieder den famosen Borschlag zur Einführung einer Reichovermögens,teuer gemacht, der aber erfreulicher weise ein schnelles Ende in der Kommission gefunden hat. Daß die 'Nationalliberalen keine Rücksicht auf die Bedürf nisse der Einzelstaaten nehmen würden, war also voraus zusehen. um so schärfer hätten die Konservativen gegen jeden Versuch, die Finanzhoheit der Bundesstaaten zu schmälern, protestieren müssen. Wie der Wind von natio- nnllibcraler Seite pfeift, geht ans verschiedene» Auslassun gen der nationalliberalen Presse hervor. Man vcrstcigt sich sogar zu Drohungen gegen die Einzelstaaten, falls diese sich dem Kompromiß gegenüber nicht willig zeigen sollten: in der „Nativnal-Zcltung" heißt es z. B-: „Was aber die Ankündigung eines entschiedenen Widerspruchs im Bundes- ratc gegen die Zustimmung zu jeder die Bundesstaaten in Mitleidenschaft ziehenden Form der Besitzbestcuerung an langt. so liegt darin eine arge Verkennung der wirkliche» Sachlage. Die Verbrauchssteuern sollen bekanntlich den weitaus größten Teil der zur Herstellung des Gleichgewichts im Reichsbausbalte erforderlichen Deckungsmittel liefern. Würden die aus ihnen erwartete» Mehreinnahmen nicht bewilligt, so müßten eben die Bundesstaaten den «an,«» i>»H1 betrag im Wege der Ma t r i k u l a r u in l a g c n aufbringcn, d. h. sic müßten mehr als das Dreifache von dem an Lasten auf sich nehmen, was ihnen die geplante Neuordnung der Besitzbcsteuerung zumutet. Bor die Frage gestellt, ob sie lieber einen Bruch teil des Bedarfes an Teckiiiigomitteln oder den gesamten Bedarf aus den ihnen zur Verfügung stehenden Steuer- guellen bestreiten wollen, dürsten die Bundesstaaten mit ihrer Stimmabgabe im BundeSrate vermutlich keineswegs so entschieden den verneinenden Standpunkt einnchmeii, wie dies der bayrische Finanzminister in Aussicht stellt." Gemach ihr Herren! Eine Möglichkeit ist bei der Rechnung der „Naiional-Zcitung" ganz außer acht gelassen, denn so leicht lassen sich die Einzelstaaten wirklich nicht unter daS kaudinische Joch beugen: wenn alle Stränge reißen, bleibt die Reichstagsauflösung übrig. Mit der Parole „Für die Selbständigkeit der Bundesstaaten" und „Für die Nachlaß- stcuer" braucht man den Kampf mit der Opposition gegen die jetzige Regierungsvorlage wahrlich nicht zu scheuen. Wie man die Aussichten auch visiert, ein günstiger Erfolg tst schon deshalb gewiß, weil der breiteste Mittelstand gegen jede neue Belastung durch direkte Steuern in geschlossener Front stehen wird. Darum sei noch einmal das hier so oft schon ausgesprochene Oetornm c-onsoo wiederholt: Zurück zur Nachlaßstcuer'. Neueste Drahtmeldungen vom 5. März. Deutscher Reichstag. Berlin. iPriv.-Tel.j Die Beratung des Post- etatS und des Entwurfs der neuen Fernsprech gebühren - Ordnung wird fortgesetzt. — Ab«. Bvehme lWirtsch. Bgg.j: Wir werden gern dem national liberalen Anträge zustimmen. der die Wiederherstellung verschiedener neuer Beamtenstellen, die die Kommission ge strichen hat, verlangt. Erfreulich ist, daß die Zahl der gehobenen Unterbcamtciistellen wieder vermehrt wird. Ebenso erfreulich sind die siattgehabien Dienststunden-Ver- kürzungen und Urlaubs-Regelung. Wir wünschen, daß auf diesem sozialen Wege fortgeschritten wird. Bevor stehende Versetzungen müßten den Beamten rechtzeitig be kannt gegeben werden, damit dem Reiche MietSentschädi- gungen erspart werden. Redner erörtert dann namentlich die Verhältnisse der Tclegraphenarbeitcr. Es gäbe zwar bereits Ausschüsse dieser Arbeiter, aber leider noch nicht in allen Obcrpvstdirektivnen. Zu wünschen sei, daß man diese Arbeiter wenigstens teilweise auch in Aufsehcrstcllcn aufrückcn lasse. — Abg. Kaempf lfrcis. VolkSp.j: Der Etat enthält eine Reihe Lichtblicke, für die wir dankbar sind. Dringend zu wünsche» ist die Wiedervcrbilligung des Nachbarortsportos, um so mehr, als die Erhöhung ja tatsächlich zu einer Einschränkung des Postkartenver- kchrs im Orts- und Nachbarortsverkchr geführt hat. Hoffentlich kommt cs »och zu einer Ermäßigung der jetzt bestehenden Gebührensätze beim Ponschcckvcrkchr. Wün schenswert ist ein Wcltporto von 10 Pfennigen für einfache Briese. In England kann man für einen Penny nach den entferntesten Kolonien korrespondieren. England hat auch einen entsprechenden Bertraq mit Amerika geschlossen: hoffentlich kommen auch wir »och dahin, für 10 Pfennige »ach Amerika schreiben zu können, ohne daß den Briesen, wie daS jetzt der Fall ist, die Route über deutsche Häsen vorgeschrieben ist. Jetzt muffen schleunige Briefe, die die schnellste Route wählen müssen, gegebenenfalls immer noch das Zwanzig-Psennig-Porto tragen. Möge die Post Verwaltung in ihrem Streben nicht Nachlassen, iveingsiens »ach allen unsere» Nachbarländer» uns das billige Porto zu verschaffen, wie wir es jetzt schon mit Oesicrreich-Ungarn und Luxemburg haben. Anpassung a» das Berteürsbedürf- uis ist unbedingt für das Gedeihen von Handel und Wandel erforderlich. Eine solche Anpassung liegt leider bei dem neuen Ferniprechgebühren-Entwurs nicht vor. Wen» es in her Begründung dazu heißt, daß im Laufe der Ialirc der Anteil der Einzelgcsprächs-Bezahlung an dem Ge- samt-Sprechverkchr von 22 auf 44 Prozent gestiegen sei, so darf das doch kein Grund sein, um die Pausäigebühren ganz zu beseitigen. DgS Richtigste bleibt daher. Einzelgebuhr und Pauschgcbühr nebeneinander bestehen zu lasse». Fm Jahre 1800 erklärte die Postvcrwaltnng, die reine Gesprächs gebühr würde unter Umstünde» einer Versagung des An schlusses glcichkomme». Und das ist jetzt nicht andcrsgewordcu. Abg.D r. Str u v e lFreis. Vgg.j bedauerte, daß der Staats sekretär n,icht genügend Wohlwollen für die mittleren Be amten zeige, dabei würden die Ansprüche immer höher. Die Verwaltung lasse viel zu wünsche» übrig. Weiter beschwert sich Redner über einige Fälle von Beeinflussungen Nachge ordneter Beamter bei politischen Wahle». — Staatssekretär Kraetke weist die Vorwürfe des Vorredners entschieden zurück. Es lei unerhört, das, dieser dem Ebes der Venval- tung hier vor dem Reichstage mgngelndes Interesse für seine Beamten nachsaqcn könne. Gegen das, lvos der Ab geordnete über dir Beförderung von Beamten gesagt, müsie er erwidern: Lobe denn Dr. Struve ganz außerhalb -er Welt, wisse er denn nicht, daß doch aus die Borbildung der Beamten Rücksicht genommen werden müsse? Ueber dioie Dinge werde sich In der Kommission weiter reden lasten. Der Herr Abgeordnete hätte hier mit seinen lDarstcllun- «en doch etwas Vorsichter sei» «itssr«. — «Hg. Werner
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