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Dresdner Journal : 27.05.1911
- Erscheinungsdatum
- 1911-05-27
- Sprache
- German
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480674442-191105277
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480674442-19110527
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480674442-19110527
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Journal
- Jahr1911
- Monat1911-05
- Tag1911-05-27
- Monat1911-05
- Jahr1911
- Titel
- Dresdner Journal : 27.05.1911
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Journal. königlich Ltacrtsclnzrigev Nr. 121. I 1S11 Sonnabend, 27. Mai Bezugspreis: Beim Bezüge durch di« Expedition, Große Zwingerstraße 16, sowie durch die deutschen Postanstalten 3 Mark vierteljährlich. Einzelne Nummern 10 Pf. Erscheint: Werktag« nachmittags. — Fernsprecher: Expedition Nr. 1295, Redaktion Nr. 4574. Ankündigungen: Die Zeile kl. Schrift der 6malgesp.Ankündiguna»seite25Pf., die Zeile gröberer Schrift od. deren Raum auf 3mal gesp. Textseite im amtl. Teile 60 Pf., unter dem RedaktionSstrich (Eingesandt) 75 Pf. PreiSermäßigg. auf Geschäftsanzeigen. - Schluß der Annahme vorm. 11 Uhr. Verordnungsblatt der Ministerien Md der Oder- und Mitteldehörden. Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung: Hoftat DoengeS in Dresden. < Die Teilnehmer am Sachsenrundflug Lindpaintner und Laitfch führten gestern die zweite Teilstrecke deS Kundfluges Dresden—Leipzig aus und landeten glatt auf dem Linden» thaler Exerzierplätze. * Die NeichStagskommifsion hat de« dentfch - schwedischen Handelsverträge zugestimmt. General Goiran, Somn«andeur deS VI. Armeekorps, hat das ihm vom Ministerpräsidenten angebotene Portefeuille deS Krieges angenommen. , I« Gegenwart deS Königs und der Königin von Italien wurde gestern in Rom der Internationale Fischereitongreh eröffnet. Die russische Duma hat sich bis zum 28. Oktober vertagt. Mit dem Präsidenten Diaz, der nach Beracruz abgereist ist, trat das ganze mexikanische Kabinett zurück. De la Barra, der den Sid auf die Verfassung geleistet hat, wird die Präsidentschaft biS zu den nächsten allgemeinen Wahlen Amtlicher Teil. Ernennungen, Versetzungen re« im öffentlichen Dienste. Im GsschüstSbereich« d«S MtMst-ruuu» der Ainanzeu. Bei der Post-Verwaltung sipb «rnannt worden: SemSkt, seither PöstsekretSr, als Ober-Postsekretär; Braun, seither charakterisierter PöstsekretSr, al« etatmäßiger PöstsekretSr; Müller, Dittert, Scheiblich, Lehmann, Jung, Oettel, Nckwasil und Lodny, seither gegen Tagegeld beschäftigte Post assistenten, als etatmäßige Postassistenten; Güteragent Pösch mann al« Postagent in Oberaffalter (Erzgeb.); Barbier und Friseur Bauch als Postagent in Glösa (Bez. LH«-.); Fabrikant Ex als Postagent in Heßdorf (Flöhatal). (behördliche Bekanntmachungen erscheinen auch im Inseratenteil.) Nichtamtlicher Teil. Bom Königlichen Hof«. Dresden, 27. Mai. Se. König!. Hoheit der Prinz Johann Georg nahm heute in Begleitung des persön lichen Adjutanten Hauptmann v. Elterlein an einer Studienfahrt des König!. Sächsischen Altertumsvereins nach Pulsnitz und Kamenz teil und lehrte abends wieder nach Dresden zurück. Deutsches Reich. Bundesrat. In der am 24. Mai unter dem Vorsitz des Staats sekretärs des Innern Vr. Delbrück abgehaltenen Plenar sitzung des Bundesrats wurde dem Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Gewährung einer außer ordentlichen Entschädigung an die Mitglieder des Reichstags, die Zustimmung erteilt. Reichstag. Sitzung vom r«. Mai 1911. Am Bunde-rat-tisch«: Die Staatssekretäre vr. Delbrück, Wermuth, vr. LiSco, Frhr. Zorn v. Bulach. Präsident Graf v. Schwerin-Löwitz eröffnete die Sitzung um ^1S Uhr. Eine Anzahl von Petitionen, welche die Petitionskommission zur Erörterung im Plenum für ungeeignet erachtet hat, wurde für erledigt erklärt. Zur ersten Beratung steht darauf der Gesetzentwurf wegen Gewährung einer außerordentlichen Entschädigung an die Mitglieder deS Reichstages. Abg. Bebel (soz.): E» wäre viel richtiger, den Reichstag rechtzeitig einzuberufen. So wie jetzt gearbeitet wird, kann es nicht weitergehen. Die Vorlage beweist nur, daß das jetzige Diütengesetz unhaltbar ist und einer Revision bedarf. Gegen die ganze Art, wie die Vorlage begründet worden ist, müssen wir Verwahrung einlegen. (Beifall bei den Soz.) Abg. Bassermann (nl.): Ob die jetzige Regelung der Diäten notwendig war, und ob sie da« Ansehen de« Reich«tageS erhöht, darüber haben allerdings auch meine Freunde Zweifel. (Beifall.) Abg. vr. Müller-Meiningen (fortschr. VpZ: Auch wir sind der Meinung, daß da» unwürdige Diätengesetz geändert werden muß. Mit unserer Arbeitskraft wird jetzt geradezu Raubbau ge- trieben. (Beifall links.) ' Damit schloß die erste Beratung. In zweiter Lesung wurde der Gesetzentwurf unver ändert angenommen. Es folgte die erste Beratung der Novelle zum Zünd warensteuergesetz. Abg. Ender» (fortschr. Lp.): Einen Notstand der Zünd- warenfabrikanten erkennen auch wir an, glauben aber, daß eine Abhilfe nur durch eine Aufhebung de- ganzen Gesetze- möglich ist. (Beifalls links.) Abg. Bretz (soz ): Die Arbeitslosigkeit in dieser Industrie hat erschreckend um sich gegriffen. Dabei ist der Zweck der Kontingen tierung nach keiner Seite erreicht worden, obwohl gerade diese die Arbeitslosigkeit verhindern sollte. Wir stimmen gegen die Vorlage. Abg. vr. Thoma (nl.): Trotz mehrerer Bedenken erklären wir zu der heutigen Vorlage unsere Zustimmung, da sie die Un stimmigkeiten beseitigen will, die sich durch die Kontingentierung in der Zündwarenindustrie herau-gestellt haben. Damit schloß die erste Lesung. In zweiter Lesung nahm die Mehrheit die Vorlage ohne Diskussion unverändert an. ES folgte die dritte Beratung der Vorlage betreffend die Verfassung Elsah-LothringenS und das Wahlgesetz für die zweite Sammer deS Landtages von Elsaß- Lothringen. (Der Reichskanzler erscheint am BundeSratStisch.) Abg. Winckler (kons.): Wir haben hier aus voller Überzeugung ein Rein sagen müssen. Unsere Bedenken, die von Anfang an bestanden, sind insbesondere durch die Radikalisierung de« Wahl recht» verstärkt. Wenn unsere Befürchtungen wegen des Ber- fassungSentwurfe« sich nicht bewahrheiten sollten, so werden wir die ersten sein, die da» am bereitwilligsten anerkennen. Wir stimmen mit nein, weil wir nach pflichtmäßiger Überzeugung die Verantwortung für diese» Gesetz nicht glauben mittragen zu sollen, und beantragen, daß über das Gesetz im ganzen namentlich ab gestimmt wird. (Beifall bst den Konservatwen.) Abg. vr. Zehnter (Z.): Mir werden mit einigen Ausnahmen für da» Gesetz Mmmen. Wir hätten auch manche« gern ander geregelt, aber diese Tatsache kann uns nicht bestimmen, die Vor lage so, wie sie geworden ,st, abzulehnen, weil wir der Meinung sind, daß sie in ihrer jetzigen Gestaltung gegenüber dem bisherigen Anstande ganz wesentliche Fortschritte bedeutet. Sie wird für Elsaß - Lothringen nützlich und vorteilhaft fein. (Beifall im Zentrum)! Abg vr. Krank - Mannheim (soz.): Wir stimmen sür die Verfassung und für das Wahlgesetz, weil wir hoffen, daß das allgemeine Wahlrecht, da- di? Verbündeten Regierungen nicht mehr versagen konnten, feine Kraft auch im Elsaß bewähren und seine Rückwirkung auch auf die rückständigen anderen deutschen Bundesstaaten nicht vermissen lassen wird. (Beifall bei den Sorzialdemokraten.) Abg. vr. Müller-Meiningen (fortschr. Bp.): In Konsequenz unserer Haltung in der Kommission und in der zweiten Lesung werden wir auch jetzt für die Vorlage stimmen, da sie einen wesentlichen Fortschritt arf dem Wege zur Autonomie bedeutet. Wir sind mit dem Reichskanzler der festen Überzeugung, daß die Zukunft lehren wird, daß diejenigen nicht recht behalten, die stille stehen, sondern diejenigen, die vorwärts gehen. (Beifall link«) Abg. Beck-Heidelberg (nl.): Was sollte werden für das Deutsche Reich und Elsaß - Lothringen, wenn das Gesetz nicht zustandekäme? Wir wollen die Verantwortung für ein Scheitern deS Gesetzes nicht tragen. Wir hoffen, mit diesem Gesetze die äußere Zugehörigkeit Elsaß-LothringenS auch zu einer inneren zu gestalten. (Beifall.) Abg. Schultz (Rp.): Ich spreche im Ramen derjenigen meiner Freunde, die sür die Vorlage nicht stimmen werden. Zu den Gründen dieser Ablehnung gehört die Gewährung der Bundes- ratsstimmen. ES liegt darin eine tiefe Verletzung vieler preußischer Staatsbürger, eine Abbröcklung der Vormachtstellung deS führenden StaateS. (Sehr richtig!) Bezüglich de» Wahlrechts haben wir ebenfall» Besorgnisse. Gewisse Dinge sollten politisch unmöglich sein. Die Grenze ist nach dieser Richtung überschritten worden. Da- Vertrauen auf da- „Unannehmbar" der Regierung ist in der letzten Zeit in weiten Kreisen de» Volke- tatsächlich erschüttert worden. (Beifall recht-.) Abg. Graf Mielpzu»li (Pole): Mr können nicht für die Gesetze stimmen. Abg. vr. -sffek (Rp ): Die groß« Mehrzahl meiner engeren Fraktion-genossen kann nur der Freude Au-vruck geben, daß der FortschM, der in den aegenwärtigen Vorlagen liegt, endlich ge macht Werden kann. Men schweren Bedenken, die gegen die BundeSratSstimmen vorgetragen worden sind, können wir nicht Folge geben. Ebenso wenig können wir eintäumen, daß das Wahlgesetz eine Gefahr für da» Land bedeutet. Abg. vr. Mckli« (Els ): Wir stehen nach wie vor der Ver- fassung»vorlage, wie sie nun gestaltet ist, ablehnend gegenüber. Ein TeU meiner Freund« sieht darin sogar ein Hemmni» sür die Erreichung der vollen Autonomie. Eie können da» Gefühl, als Staat-bürger -weiter Klasse behandelt zu werden, auch jetzt nicht lo» werden. Abg. Preiß (Ess.): Wir lehnen die Vorlage ab. Wir be finden uns dabei in Übereinstimmung mit dem viel besprochenen LaudeSauSschuß und dem klaren Willen der überwiegenden Mehr heit deS elsaß-lothringischen Volke». Diese» erhebt den Anspruch auf unbedingte und vollständige Gleichstellung und Gleich berechtigung mit den übrigen Bundesstaaten. Abg. Bondcrscheer (Z): Ich werde für die Vorlage stimmen, da sie im Durchschnitt einen wesentlichen Fortschritt im Staat«- leben Slsaß-Lothringens bedeutet, und da sie da» Ziel weit über ragt, da» die ftühe«n «lsasi-kothringischen Verfassung-Vorschläge sich gesteckt haben. Ich halte Heu »»« der Mehrheit de» Zentrums betretenen Weg kür de« richtige«. Abg. Grs-oire (Els., wildliberal): Die elsaß-lothringische» Interessen liegen mir gerade so am Herzen wie nur irgendeinem Elsässer, und doch stehe ich auf einem ganz anderen Standpunkte als der Abg. Preiß und seine Freunde. ES würde geradezu un verantwortlich sein, wollten wir die fundamentalen Zugeständnisse, welche die Vorlagen bringen, damit von der Hand weifen, daß wir jetzt nicht die volle Autonomie erhielten. Damit schloß die Generaldiskussion. Ohne Spezialdiskussion wurden darauf in namentlicher Abstimmung die beiden elsaß-lothringischen Ver- fassungSvorlagen mit 911 gegen 9S Stimmen endgültig genehmigt; sieben Mitglieder enthielten sich der Abstimmung. Da- Hau- ging sodann zur dritten Beratung des Ent- wurss einer Reichsversicherungsordnung über. Von den Sozialdemokraten und der Fortschrittlichen Volks- Partei ist eine Reihe der in zweiter Lesung abgelehnten Anträge wieder eingebracht worden. Außerdem liegt eine Anzahl Anträge von den Kompromißparteien (Schultz und Gen.) vor. Abg. Trimbor« (Z.): Der Hauptwert der Reichsversicherungs ordnung liegt in der Ausdehnung der Krankenversicherung und in der Errichtung der Hinterbliebenenversicherun'. Trotz einer Menge unerfüllt gebliebener Wünsche bringt die Vorlage doch eine so große Zahl erheblicher Fortschritte, daß wir ihre Ab lehnung nicht verantworten zu können glauben. Mit einiger Be friedigung dürfen wir immerhin auf das Erreichte zurückblicken; möge es die Grundlage für weitere Fortschritte auf dem Gebiet der Arbeiterversicherung sein und möge eS dem deutschen Volke zum Segen gereichen. (Beifall im Zentrum.) Abg. Schickerl (kons): Gegenüber der Gesamtheit der Wünsche und Anträge, mögen sie auch im einzelnen etwas für sich haben, müssen wir unS mit dem Erreichbaren bescheiden. Daß die Verhältnisse in der Landwirtschaft anders liegen als in den Fabriken, wollen die Sozialdemokraten bei ihren Zwangs vorstellungen über die Agrarier nicht gelten lassen. Früher kannte man keine Zwangsversicherung d?r landwirtschaftlichen Arbeiter; jetzt, wo sie eingeführt werden soll, nennt man sie eine Verschlechterung, spricht man von einer Entrechtung der Land arbeiter. Wir wollen gern an der Fortentwicklung unserer sozialpolitischen Gesetzgebung Mitarbeiten, aber maßvoll und oh«e Überstürzung, um unsere Zustände nicht gefährttchen Erschütte rungen auszusetzen. (Beifall rechts.) Abg. vr. Mugva« (fortschr. Vp ): Ein Teil meiner Freunde kann wegen der Konstruktion der Landkrankenkassen dem Gesetz im ganzen nicht zustimmen; ich persönlich stimme trotz der schwersten Bedenken dafür, um wichtige Fortschritte, die das Gesetz enthält, nicht zu verlieren. Ich hoffe aber, daß es uns in der dritten Lesung noch gelingen wird, einige Verbesserungen durchzusetzen. Ich kann das Gesetz nicht schön finden; aber ich hoffe, aus diesem schlechten Anfang wird in Zukunft ein bessere» Gesetz hervorgehen. (Beifall links.) Hierauf wurde um ^6 Uhr die Fortsetzung der Beratung auf Sonnabend 11 Uhr vertagt. * Die LS. Kommission de» Reichstag« verhandelte gestern über den deutsch-schwedischen Handelsvertrag, der noch vor der Vertagung zu verabschieden ist. Es wurde zunächst in eine Generaldiskussion über den Zolltaris eingetreten. In dieser setzte ein Vertreter der Verbündeten Regierungen auseinander, daß Schweden die Entwicklung seiner Kleineisenindustrie al- nationale Pflicht erachtet und es nicht möglich gewesen wäre, mehr zu erreichen. Staatssekretär vr. Delbrück erklärte ins besondere, daß die Interessenten, insbesondere auch die Stein industrie, eingehend von ihm persönlich und seinen Referenten gehört worden seien. Im Wirtschaftlichen Ausschuß seien die ge nannten Interessenten ausgiebig zum Worte gekommen. Er sei bereit, über die Verhandlungen dieses Ausschusses vertrauliche Mitteilungen zu machen; das Protokoll vorzulegen, sei nicht mög lich im Hinblick auf unsere Beziehungen zum Ausland, aber auch in Rücksicht auf die heimische Industrie, deren Geschäftsgeheim nisse man nicht prei-geben dürfe. Die Forderung einer Kompen sation deS Vertrage» durch Frachttarife werde geprüft werden. Schon 190« hätte die preußische Eisenbahnverwa'.tung einen ent sprechenden Tarif ausgearbeitet. Die Interessenten wären aber selbst nicht einig geworden darüber aus Kvukurrcnzgründen und wegen der verschiedenen Steinarten. — Ein Vertreter der preußischen Eisenbahnverwaltung fügte hinzu, daß die Wünsche der Steinindustrie wiederholt geprüft seien und wohl wollend berücksichtigt werden sollten. Der preußische Eisenbahnminister habe dies im Abgeordnetenhaus- bereit» -«gesagt. — Rach längerer Aussprache stimmte die ReichStag»- kommission dem schwedischen Handelsvertrag mit elf gegen fünf Stimmen zu. Dagegen waren drei ZentrumSabge- ordnete, ein Nationalliberaler und der Vertreter der Wirtschaft lichen Bereinigung. Ferner nahm die Kommission den Gesetz- entwurf betreffend Erneuerung de- Handelsvertrag« mit Japan an. Sin Bruch de» internationalen Herkommen». Die „Rordd. Allg. Ztg." schreibt: In der Mittwochsitzung des preußischen Abgeordneten Hauses wurden von einem sozialdemokratischen Ab- geordneten schwer verletzende Ausfälle gegen ein Mitglied einer auswärtigen Botschaft gemacht. Der Vizepräsident des Abgeordnetenhauses ist diesem Mißbrauch der Tribüne entgegengetreten, indem er dem bet essenden Abgeordneten einen Ordnungsruf erteilte. Es widettpricht den internationalen Gepflogenheiten, auswärtige Diplo maten überhaupt in die parlamentarischen Debatten zu ziehen. Im vorliegenden Falle handelte eS sich um einen sehr schweren, besonder- bedauerlichen Bruch des inter nationalen Herkommens. Die Bemerkung würde daher
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