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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 16.02.1906
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1906-02-16
- Sprache
- German
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19060216018
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1906021601
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1906021601
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1906
- Monat1906-02
- Tag1906-02-16
- Monat1906-02
- Jahr1906
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 16.02.1906
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Innabme von «nkündl-ungen dir nachmilloas 8 Nkr Sonn- unk krirrlao» nur INaneiclirube s» von n bis >/,iUkr. Di« livallleelLcunb- teile «ca. « DUben, so Pia , Au kün!nnui«o«n aut VerPcivalteile 8e1ie Sb Pia.: die swalliac.»teile aut Leu tellc b0 Pta. als «Lingetaudt Zede oo Pta. ü« ltluuiuier» nach L««u- und Heleetagen l ivalliae PmudirUc 80 Pta. aut Pnvalteile ao Pia Lwalliae -teile aut Terlieiee und av- Einaetandl« Pta. Auawiirliae Au» lmae nur «cae» Pora«isdejadlu««a Belcadlaller kos««« »a Psennia. gernlpreLcr: Rr. U und iivl)»i HauptgtschttflSstUle. Martenstr.Ai 8llaa»t-§»loa -» -ML ? 81»n«-I»!-»-»« Lmii llicliter k H «I«n ILui,»»tt><rilLn«Iv. Leines u. milässtv kllsr loiletche- --- -------- Zöllen! j ^ 8I--I-22 rij,. Loodköin Mkünüsrl» 2n likdön in g.11. öinöolü. KösoilLkben. »i,i»»»- A ß »tu1r«i»iiKUNK8lv« r ?i»Icet 1 Kaik. nur echt mit Kelnilrmarks „Kutter Lima'. A iK «ANr V« »»»»n<I na< l> !>>»»«U»1». IW» E Löulel. Solspotbeke, vresäeu, Keorgevlor, > ^ «IN«I In «t« n k« I» 5»a< IlA, NA. kwttäi'ligi siiirmlil Imli »Ml»? Itsiiliolloii ln «Isnliclis»«. enz!. ..llnnIMnn. rti-nny rnlliln «ne», gnnrsenrllnntücd dl»!on kenlnn. L. H. »K88K iiütlk.. ^ieiblt 2«. /I ^ ReickSpolttik u. Elnzellai'dtage. Gemeindewablrecht. PoricUniimnuusaktur, Beuffswalil. Waffen- Mut»,aßt Witterung: ^.,-«»»4,,,, 1/i I löiilli TAIlUll. ficunde, Lnndlngcverhandl. Marokko-Konfereuz, Englische Generalprobe. Sächs. Kunstvtlcin. Mild, trüb«. -> » » »»I ^8»4 V» N»5» I Auswärtige Neichspolitlk uud binzel- Lnudtaze. I« der bayrischen Abgeordnetenkammer bat vorgestern eine Verhandlung stattgefunden. die vom föderativen Standpunkte ans bemerkenswert ist. Die vereinigten Klerikalen und Sozialisten hatten gegen den Ministerpräsidenten Freiherr» von Podewils einen Vorstoß unternommen, weil dieser bei einer früheren Ge legenheit mit Energie dagegen ausgetreten war. daß von seiten des Landtags Quertreibereien gegen die Leitung der ous- »värtigen Neichspolitlk unternommen würden. Herr von Podewils sprach damals naincnS der bäurischen Negierung der Art, wie die auswärtige Politik des Reiches geführt wird, das vollste Vertrauen aus uud erklärte n. a.. daß das deutsche Volk dem erlauchten Reichsoberhoupte nur dankbar sein könne für di« unermüdlichen Anstrengungen, womit er seinem hohen Be rufe gerecht zu werden bestrebt sei. Für diesen «Verrat" an der bayrischen „Landeshoheit" bekam der Minister gleich auf der Stelle einen derben klerikal-sozialistischen Denkzettel, dem die Drohung hinzuaefügt wurde, das; man später bei der Beratung des Etats des Auswärtigen eine noch gründlichere Abrechnung halten werde. (lfesagt. getan! Was das schwarz-rote Kartell bei dem frühe ren Ansatz im Oktober vorigen Jahres noch unterlassen zu haben glaubte, hat es jetzt im angeblichen Interesse der bayrischen Bundesstaalsrechte nachgeholt durch die agitatorische Vertretung her Forderung, daß der bayrische Landtag gegen „die bekannten Berliner Zustände und die Uncrsrculichkeiten der auswärtigen Politik Opposition machen", und datz sein Recht zu einer solchen Kritik noch «vertieft" werden müsse. Di« Manen des Fürsten Bismarck mutzten es sich sogar gefallen lassen, von den schwarz roten Brüdern als Eideshelscr her angezogen zu werden, selbst verständlich in tendenziös entstelltem und verdrehtem Sinn«. Die Methode der gekennzeichneten Opposition bestand darin, datz sie Wahres mit Falschem geschickt mischte und unter der Maske der Vertretung bundesstaatlicher Rechte ihre partikula- ristischen und reichsfeindlich-agitatorischen Interessen zu fördern bestrebt war. Das Gebaren der Klerikalen und Sozialisten hotte indessert lediglich die erfreuliche Wirkung, daß der Minister präsident mit derselben klaren Festigkeit, wie früher, di« Rechte der Reichspolitik wahrnahin und eine Verschiebung des ver- fassungsmätzigen Standpunktes in der Frage, wie sie von der Gegenseite versuch! wurde, zurückwies, wobei ihn die gesamte liberale Linke einmütig unterstützte. Ter springende Punkt der Angelegenheit ist gar nicht der, ob den Einzelstaaten, und zwar sowohl den Negierungen wie den Parlamenten, grundsätzlich ein Anspruch auf Einbeziehung der auswärtigen Reichspolitik in den Kreis ihrer Verhandlungen und Beschlüsse zusteht, sondern er besteht darin, ob überhaupt und in wejcher Form dieses Recht nach Matzgabc der zwingen den Rücksichten auf das Wohl des Reiches ausgcübt werden kann und darf. An sich unterliegt eS keinem Zweifel, datz Reichs- ongelegenbeiten aller Art auch der Erörterung in den Einzel- Landtagen unterliegen, weil die Gliederstaaten in organischer Verbindung mit dem Reiche stehen und auf Gedeih und Ver derb zu unlöslicher Gemeinschaft mit ihm verbunden sind, und weil es deshalb den Landtagen nicht verwehrt werden kann, durch ihre Meinungs-Kundgebung aus die Instruktion ihrer Regierungsvcrtreter im Bundesrate nach Möglichkeit einzuwirken. Derselbe Grund ist auch für das Verhältnis der Einzelstaaten zu Fragen der auswärtigen Politik des Reiches bestimmend und ausschlaggebend, und soweit insbesondere die Stellung des Fürsten BiSmarck in Betracht kommt, wird sich schwerlich eine Beuherung von ihm nochweisen lassen, dic von dem sonst so nachdrücklich von ihm verfochtenen Prinzips der lebhaften An teilnahme der Einzelstaaten an den Angelegenheiten des Reiches zu gunsten der auswärtigen Politik eine Ausnahme hätte fest- setzen wollen. Datz die Einzelstaaten jedenfalls nach dem Geiste der bundesstaatlichen Verfassung in auswärtigen Dingen nicht schlechtweg ihre Selbständigkeit eingcbüht haben, beweist schon der Umstand, datz ihnen ein besonderes Gesandtschastsrecht be lassen worden ist. Auch hawdelt es sich hierbei nicht blotz um eine dekorative Zutat, sondern um «ine Einrichtung, die von den Negierungen der führenden Bundesstaaten als sehr wert- voll geschätzt wird, sowohl für den intimen diplomatischen Ver kehr untereinander, als auch wegen der Unterhaltung engerer «igener Beziehungen zu gewissen befreundeten fremden Staaten. In diesem Sinne ist jüngst der württembergiscke Minister präsident von Breitling in sehr bestimmter Form für die Auf rechterhaltung des cinzelstaatlichen GcsandtschaftSrechtS als eine- notwendigen Ausdruckes und Hilfsmittels des den Bundes- staaten verbliebenen Restes von Eigenexistenz in auswärtigen Dingen «ingetreten, und denselben Standpunkt verteidigte der sächsische Minister des Innern, Herr von Metzsch, im Dezember vorigen J-atzre- im Landtage. Soweit von unitarischer Seite, wie sie in einem Teile der linksliberalen preußischen Presse P» Gehör kommt, der Versuch unternommen wird, die -weise!- los vorhandenen, wenn auch selbstverständlich durch die Ver fassung und die Interessen des Reiches wesentlich beschränkten auswärtigen Rechte der Einzelstaaten überhaupt zu leugnen und sie zu reinen Nullen hcrabzudrücken, mutz dagegen vom södera- tiven Standpunkte aus entschieden Front gemacht werden. Haben wir es doch beispielsweise noch vor kurzer Zeit in Sachsen er lebt, datz verschiedene preutzische Organe der unitarischen Nicki- tung die Schale ihres Tadels über unseren König Friedrich August ausschüttcten, weil er bei seiner Anwesenheit in Wien in einem Trinkspruche von den «ausgezeichneten und engen Be ziehungen" gesprochen hotte, die zwischen -Sachsen und Oester- reich bestehen. Man fabelte da allerlei von einer „unzu lässigen sächsisch-österreichischen Intimität" und erklärte, es ge höre zu den „Unstimmigkeiten" eines Bundesstaates von der Art des Deutschen Reiches, „datz einzelne Bundesfürsten gewisser matzen neben der cmillichen Politik des Reiches noch besondere Beziehungen zum Auslände unterhalten, die unter Umständen recht störend wirken können." Derartige Angriffe von unitarischer Seite können die klare Rechtslage nicht verdunkeln, die auch in dem von der Neichsversassung selbst eingesührtcu Bundes- ratsausschussc für auswärtige Angelegenheiten eine wesentliche Stütze findet. Der genannte Ausschuß besteht aus den Be vollmächtigten der Königreiche Bayern, Sachsen und Württem berg und zwei vom Bundcsrate alljährlich zu wählenden Be vollmächtigten anderer Bundesstaaten: Bayern führt darin den Vorsitz. Wie loyal ferner die Leitung der deutschen aus wärtigen Politik insbesondere gegenüber der Negierung des zweitgrößten Bundesstaates Bayern in bezug auf deren Mit wirkung in auswärtigen Dingen verfährt, läßt die Versicherung des Freiherrn von Podewils erkennen, datz über di« Fragen der auswärtige» Politik von Berlin in steter Folge ein reiches diplomatisches Material nach München übermittelt und jedem Ersuchen um Ergänzung prompt entsprochen wird. Selbstverständlich ober, und daraus kommt es hier recht eigentlich an, steht dem auswärtigen Rechte der Bundesstaaten die sehr ernste Pflicht gegenüber, sich stets mit den Ansor- derungen des Reichswohles in genauer licbercinstimmung zu halten und ihre Parlamente nicht zu Kanälen zu erniedrigen, durch die sich ungehindert die trübe Flüt reichsseindlicher Leiden schaften nach Art der bayrischen Memminger und Konsorten erqictzeu kann. Man wird im allgemeinen auch dein bayrischen Ministerpräsidenten zustimmen müssen, wenn er den Reichstag als das prinzipiell geeignetere Forum zur Behandlung auswär tiger Fragen erklärt, weil nur dort der Volksvertretung der jenige qegenübersteht, der für die auswärtige Politik die Ver- antwortung trägt und allein »zu beurteile» im stunde ist. wie weit in jedem Moment Ausschlüsse gegeben werden können. Das vermag aber der Minister eines Einzelstaates nicht, und wenn deshalb aus den Einzellandtagen die Kritik unwidersprochen hinausgeht, so entsteht leicht ein faliches Bild, das unter Um ständen unsere auswärtige Politik schädigt. Ein solcher Erfolg mutz natürlich dann erst recht vermieden werden, wenn, wie gegenwärtig, die Zeitläufte einen kritischen Anstrich haben. Tresen Punkt betonten die liberalen Redner, die ihre Zustim mung zu den Podcwilsschen 'Darlegungen ausdrückten, mit be sonderem Nachdruck. Gerade hieraus erhellt auch. >me falsch in dem vorliegenden Falle die von den bäurischen Klerikalen und Sozialisten beliebte Berufung auf Bismarck ist: denn das liegt doch klar aus der Hand, datz Bismarck mit einem getvaltigen tzuos egal dazwischengefahren wäre, wenn das schwarz-rot« Kartell es gewagt hätte, die Zirkel seiner auswärtigen Politik unter so bedenklichen Zeitumständen, wie sie die Gegenwart darbielet, zu stören. Man kann eben nicht oft genug wiederholen, datz zwischen Föderalismus, d. h. der Vertretung der berechtigten Interessen und Eigentümlichkeiten der Einzelstaaten, und Pa r t i k u l a r i sm u s. d. h. der eng- herzigen und beschränkten, vom Geiste der Reichsscind- schast getragenen Versteifung auf «ine Sonderstaatierei, wie sie in den Tagen unserer nationalen Zerrissenheit blühte, e i n klaffender Unterschied besteht. Die wirklichen verfassungsmäßigen Rechte der Einzelstaaten. wie sie dem histo risch entwickelten Charakter der deutschen Nation «ntwrechen. dürfen selbstverständlich nicht angetaslet werden, weil sie zu den uirveräutzerlichen Gütern der deutschen Einheit gehören. Je fester und überzeugter aber jeder deutsche Patriot an den verbrieften Rechten seiner engeren Heimat hält, desto lieber wird er auch dazu Mitwirken, die partikularistische Spreu von dem echten föderativen Weizen zu sondern, aus dem in den Herzen die Liebe zu Kaiser und Reich immer neu heranrent. Neueste Trahlmeldlinuen vom 15. Februar. Deutscher Reichstag. Berlin. (Priv.-Tel.) Ter Gesetzentwurf betreffend Aus gabe von Reichsbanknoten z» 50 und 20 Mark wird in zweiter Lesung gegen die Stimme» eines Teiles der Rechten und des Abg. Büsing nat.-liv.) unverändert angenommen und dann die Beratung des Etats des RcichSamtS des Innern fortgesetzt. — Abg. Held (uat.-lib.I wünscht einer Berstälkung des für Förderung der Seefischerei ausgeivorfenen Fonds, nmnenllich auch im Jvtcreffe unserer Marine, die sich aus den Maimschaflei! unserer Seefischerei rekrutiere. — Llanls sckrctär Gras Posadowsky gibt eine Uebersicht über die Ver Wendung des Fonds im Interesse der Scgclschisiabrt. Er habe geglaubt, das; damit alle Wünsche erfüllt seien: er sei aber bereit eine nochmalige Nachprüfung vorznnehme». In Aussicht geuvm men sei auch schon, in der Ostsee die Fiichereikutter mit Hilfe Maschinen zu versehe». Er hoffe, datz diese Maßnahme dazu dienen werde, die Fischerei in der Ostsee lebensfähig z» erhalte- — Abgg. Kulerski zPvle» und v. Riepe n l, a usc n «kons., treten ebcusalls für die Osffeesijcherei ein. An der ganzen Ostsee küste, von Westen nach Osten über Danzig hinaus, habe die Fischcreibevölkerung leider abgeuommeu. — Abg. Gras Pcrnstorff tWelse) bemerkt, auch die Fischer an unseren Nordseelüsten hätten sehr zu klagen. Wochenlang werde in der Nordsee nichts gefangen. — Beim Abschnitt N eichsich ul kommission teilt Abg. Eickhoff mit. datz in Mecklenburg einige der in de» Vorjahren beklagten Mitzstände gehoben seien. Tie Leb rer geh älter an einigen höheren Schule» seien erhöht worden. Staatssekretär Graf Pvsadowsky' Auch ich kann der mecklciiburgischeii Regierung nur Tank sagen für dos Entgegenkommen, mit welchem sie die Revision der dortigen Schnlverhältulsse gefordert Hut. Diese Revision hat übrigens den Herrn Reichskanzler nicht berechtigt, einer Schule die Erteilung des Reifezeugnisses zu entziehen. Allerdmgs sind einige Mängel sestgesiellt worden. Einzelne sind schon abgestellt, über andere» schwebe» »och die Verhandlungen. — Ohne jede Debatte wird eine Resolution Hitze angeiiomme» betreffend Einstellung eines Beitrages in angemessener Höhe für das internatio- naleJnslrtut sürSozralbivliographie in einen Nach tragsetat, ebenso eine von der Budgetkommission beantragte Resolution betreffend Prüfung der Frage durch den Reichskanzler, „ob und in welchem Umfange sich die statistischen Ar beiten vermindern bezw. zweckmäßiger gestalten lassen". — Beim Statistischen Amt verlangt Abg. Linde mann (Svz.) die Vornahme einer Statistik seitens des arbeitsstatistischen Beirates über Arbeitslose. — Beim Kapitel Gesundheits amt eiitspinnt sich eine Erörterung über die Weinfrage. Es liegen hierzu vor: 1. eine Resolution S ta u sfe r und Genvffen lWirtsch. Ver.), die Regierungen zu ersuchen um bal dige Vorlage eines Gesetzentwurfes, der die Weiukvntrolle ein heitlich regelt, 2. eine Resolution Baumann und Ge- »vssi'n (Zeuir.l, die Regierungen zu ersuchen, angesichts der Erfahrungen der jüngst verhandelten Weinfälschungs-Prozesse baldigst eine Revision des Gesetzes über den Verkehr mit Wein vom 24. Mai 190l in der Richtung herbeizusühreu, daß 1. die K Buchkontrolle, 2. eine wirksame Einschränkung des Zuckerwasser- Zusatzes und 3. die Deklaralionspfficyt für den Verschnitt von Weißwein mit Rotivein eingesiihrt wxr^. — Aba. Baumann lZentr.s begründet letztere Resolution. Das Gesetz von 1901 habe zu geringen Erfolg gehabt. Die Wemkontrolle müsse schon beim Weinbauer ecnjetzen. Redner erinnert daran, wie der frühere Abgeordnete «ortorius noch vor zwei Jahren jeder Verschärfung des Wcingcsetzcs widersprochen Hobe. Wie sick jetzt oergusgestellt habe, könne gerade Sartorius der größte Panscher des Jahrhunderts genannt werden. (Heiterkeit.) - Abg. Ehrhart sSoz.s: Sartorius sei nur der größte Pamchei des Jahrhunderts, der ertappt worden sei (Große Hciterkcits, cs gebe noch viele andere, die nur noch nicht ertappt worden seien. Das Ucbel liege in der Dreieinigkeit: Analyieu-Herren, Zungen- Brüder und Richter, die über die Schmierer zu milde urteilen Notwendig sei eine Keller-Kontrolle wie in der Pfalz. Die vor liegenden Anträge gingen noch lange nicht weit genug. — Abg. Schcllhorn lnat.-lib.s empfiehlt als Pfälzer die vorliegende» Resolutionen, Aba. Graf Kanitz (loiis.) eine Weinstcucr, die eine zuverlässige Keller-Kontrolle sicher stelle. — Abg. Stauffcr lWirtsch. Ver.s weist daraus hin, datz das bestelienoc Weingesch sogar die Möglichkeit eines Zusatzes von 80 Prozcui Wasser zulassc. Die Fälschungc» seien über »das ganze Reim verbreitet, sogar schon aus di« Kolonien. Es wäre vielleicht nicht so unzweckmäßig, mit solchen gepantschten Weinen gegen du» Herero Krieg zu führen. sHelterkeit.s Helfe das Reich nichi, so sei der Pkölzer Weinbauer ruiniert, denn io billig wie der Weinsabrikant könne er die Weinrebe nicht produzieren. — Staatssekretär Graf Pvsadowsky: Gerade der Umstand, daß das bestehende Äeingesetz uns die Handhab« gegeben Hai. so flagrante Verwischungen, wie sie heute hier voryetragen sind, strafrechtlich zu verfolgen, beweist doch, datz dos bestellende Gesetz nicht io schleckt und unzulänglich ist. Ueberdies schließ! dos Äeingesetz ja auch die Anwendung des Reichsstrasgesehbucks. z. B. in Fällen offenbaren Betrugs, nicht aus. Jedenfalls wenden wir aber nochmals einnehend erwägen, ob das Wei»' gesetz und ob und in welcher Richtung das Nahrungsmittel- Gesetz «wandert werden soll. Ich bin übrigens überzeugt, datz die Fälschungen sich nur auf kleine Weine «rstrecken, nicht aber aus die edlen Weine, wie sie zur Ausfuhr gelangen. lLcbhaster Beifall.) Das Ausland erhält von uns nur reine, edle Natur- weine. Ich bedaure schließlich noch, datz bei dem letzten Weiu- Geietz ein Sachverständiger mitgewirkl habe, der aus seinem eigenen Keller eine Wasserheilanstalt gemacht hat. (Heitei- keit): aber auf die -Sachverständigen sind wir nun doch einma! angewiesen. — Schluß 6 Uhr. — Weiterberatung morgen 1 Uhr. Preust»s«1,er Landtag. Berlin. Nachdem das Abgeordnetenhaus ui der gestrigen Mendfitzung den Etat der Berg-uud Hüttenverwaltung erledig! hatte und in die Beratung des Etats der Handels- und Gewerbeverwaltung cingetreten war. wurde die letztere Beratung heute fortgesetzt. Handelsminister Dr. 'Delbrück erwiderte aus die von den Abgg. Matrenntz (kons.), 'Dr Schwader (»all.) und Frhrn. v. Zedlitz (sreikans.) vorgetragenc» Wünsche im Interesse des gewerblichen Mittelstandes: Er habe noch dem Kölner Handwerkertage den Eindruck, daß wir aus dem Stadium der lheorctisthen Erwägungen heraus seien. Er sc> prinzipiell für den kleinen Befahiguuas-Nachweis: die prak tische Durchführung stoße aber aus erhebliche Schwierigkeiten Ein Gesetzentwurf über die Regelung der Verhältnisse in der Zigarrcn-Jndnstiie werde vorbereitet, und es sei ferner beab sichtigt, die Versicherung aus die Tertil- und Tabak-Industrie auszudichnen. Nötig sei eine Verständigung der einzelnen Er- I 1 Al ! ,a i II ' ^ Ä
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