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01 Deutsche allgemeine Zeitung : 21.05.1851
- Titel
- 01
- Erscheinungsdatum
- 1851-05-21
- Sprache
- German
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id799109797-18510521012
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id799109797-1851052101
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-799109797-1851052101
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Saxonica
- Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDeutsche allgemeine Zeitung
- Jahr1851
- Monat1851-05
- Tag1851-05-21
- Monat1851-05
- Jahr1851
- Titel
- 01 Deutsche allgemeine Zeitung : 21.05.1851
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Mittwoch. ZK OW.Le.l'< ! '' MWWG- »»-AM«, M ««ua Mich M mF»^ VÄ?> t» chM»*« m«n»» »«he, »El««,, 8 Utz«. >».'?' " »r»t» für BI«rttq«hr . A Lhlr.; j«»e «hiz-ln« N»m- «« t M. Erste NvWbe. Mmittagt ll llhr. S1 Mai L8S». ' I(p, 288. —-— Dtiitscht Mgemeillt Zcitimg. Z» betiehrn »iirch aü« d»ß' »ml« »ch Zn- un» ««Innd«,, sMie durch dir «rpedition» t» »«ipzig (Qurrstrake Nr. «1 und »««»»«« (bei L. Htcknrr, Nrnstndt, An brr Brücke, Nr 1). «Wahrheit aud Hecht, Freiheit «nb Scseh!» Znserti»n«L«»ahr für den Nau« einer Zeil« » Ngr. » D<»sfchr«»«d. Das berliner Eorrespondenz - Bureau vom 20. Mai sagt: Das Ge gengewicht, welches der Frankfurter Bundestag durch die Zusam menkunft der größte» Soüveraine des Kontinents in Warschau und resp. tu Olmütz erhält, wird fühlbar. Die Herren in Frankfurt vermögen Ach nicht auf Hauptpunkte einzukassen, bevor nicht die Zusammenkunft al lerhöchster entscheidender Personen «Nd die mit dieser Zusammenkunft Hand stn Hand gehenden Verabredungen eine Garantie für eine Vereinbarung ist Frankfurt abgegeben haben. Wir hören, daß, sobald man überhaupt in Frankfurt zur Behandlung der schwebenden Fragen schreiten wird, die Erledigung der die militairischen Verhältnisse betreffenden Angelegenheiten erfolgen soll. Neben, der Erörterung über die Möglichkeit von Milttair- ronventlonen unter BundcSmitgliedern sollen verschiedene speckelle Ber- gütungSantzelegenhelten, bezüglich Durchmärsche durch einzelne Länder, zur Sprache gebracht werden. In Hinsicht auf den ersten Punkt, wel cher «S eben nur mit den preußischen Militairconventionen praktisch zu thun hat, wird nicht sowol gegnerischrrseitS der Art. 5 der am 9. April I821 von der Hundesplenarversammlung angenommenen Kriegöverfas- suyg deS Deutschen BundeS: „Kein Bundesstaat, dessen Kontingent «in oder mehre Armeecorps für sich allein bildet, darf Contingente anderer Bundesstaaten mit den seinigen in eine Abtheilung vereinigen", als vielmehr Art. 6: „Nach der grundgesetzlichen Gleichheit der Rechte und Wichten soll selbst der Schein der Suprematie eines BundeSstaatS über, den «»dem vermieden werden", herangezogen und geltend gemacht Werden- Auch Art. 17: „Die Befehlshaber der einzelnen Truppenab- theilupgen werden von dem Staate, dessen Truppen sie befehligen sollen, ernannt", hält man durch die preußischen Militairconventionen für tan- girt. Der zweite oben erwähnte Punkt, die Vergütung von Durchmarsch- «nd CantonnirungSkosten sowie von andern allgemeinen Leistungen in den Bundesstaaten, dürfte nach Art. 22 m a. O., welcher bestimmt, eS soll diese Vergütung nach billig ermäßigten Preisen geschehen und den LandeSunterthanen immer s» schnell als möglich haare Zahlung geleistet werden, zu keinen großen Differenzen führen. Der preußische Bundestagsgesandte Generallieutenant v. Rochow, der Manntlich nach Warschau abgereist ist, hat für die Dauer seiner Abwesenheit den österreichischen Prästdialgesandten Grafen Thun sub- 'stituirt, sodaß also in diesem Augenblicke dort Oesterreich auch die Stimme von Preußen führt. (Irrigerweise war von gewissen Blättern mitgetheilt worden, Hr.'M Rochow hätte den königlich sächsischen BundeStagS- , gesandten Hrn. v. Nostitz - Jänckendorf substituirt.) Was ein Artikel der OberpostamsS-Zeitung von einer ^feierlichen Einführung" deS preußi schen Gesandten in die Bundesversammlung durch den Grafen Thun meldet, ist durchaus unwahr; beim Eintritt eines neuen Gesandten in dse Bundesversammlung findet weder eine Einführung noch eine Feier lichkeit statt, Md bei dem Eintritte deS Generals v. Rochow ist eS in dieser Beziehung nicht anders gehalten worden als in den frühem Si tzungen bei dem Eintritte des großherzoglich badischen oder des nassaui schen Gesandten, oder der Gesandten der Fürsten Reuß oder der Freien Städte; der betreffende Gesandte übergibt vor der Sitzung dem Prä- fidialgesandten feine Vollmachten, theilt ihm auch, wenn er bei seinem Eintritte einen Botträg halten will (wie das vor 1848 regelmäßig ge- schah und seitdem auch von Mehren neu eintretenden Gesandten beob achtet ist), die Fassung dieses Vortrages mit; dann erscheint der Ge sandte in der Sitzung, der Präsidtrende theilt der Versammlung die Voll macht deS neu eintretenden Mitgliedes mit, und wenn diese in Ord nung bekunde» wird- wird Niederlegung derselben im Archiv beschlossen. Ä>as ist die ganze Feierlichkeit. (Allg. Z.) — Auch den Hamburger Nachrichten wird üuS Frankfurt a. M ver sichert, daß DaS, was durch die österreichische und österreichisch gesinnte Ptesse von vollständiger Einigung Oesterreichs und Preußens in den Capttälfragen Umläufe, mindestens voreilig, theilweise aber selbst absichtliche Täuschung sei. — Wie di» Neue Preußische Zeitung berichtet, haben die Schritte, welche dir preußische Regierung gethan hat, um dem Zollvereine gleiche Vortheile zu schaffen, wie der sardinische Vertrag sie England, Frank reich und Belgien bietet, schon einen günstigen Erfolg gehabt. Königsberg, 15. Mai. Der hiesige Friedensverein ist Astern polizeilich geschloffen und unter Anklage gestellt, weil er angeblich^ dem BereinSgesetze zuwider, mit andern Vereinen in Verbindung getreten ist; daS Polizeipräsidium sicht nämlich eine „Verbindung" darin, daß in der letzten Sitzung Artikel auS dem Centralorgane der Friedensvereine dem Heräld of Peace, vorgetesen wurden. Im weitern Verlaufe dkeftr Angelegenheit fanden heute bei sämmtlichen Vorstandsmitgliedern deS genannten Vereins, namentlich auch bei vr. Rupp, Haussuchungen stakt; bei Vc. Minden, welcher dem Vorstände nicht angehört, wurde zu gleicher Zett eine dreistündige HauSrevision äbgehalten, weil derselbe, wie eS in der bezüglichen Verfügung heißt, „dringend verdächtig sei, mit dem Centralcomite (?) in London in Correspondenz zu stehen". Daß die Recherchen überall resultatloS waren, brauche ich kaum hinzuzufügen. — Abermals ist hier eine Entscheidung deS Geheimen Obertribu- nalS ekngegangen, die den Juristen viel Nachdenken verursacht. Wie auch in diesem Blatte gemeldet, wurde die Beilage einer Nummer der Hartung'schen Zeitung wegen einer Erklärung deS Vorstände- der Freien Gemeinde gegen den bekannten. Erlaß des Konsistoriums polizeilich con- fiScirt; sowol die RathSkäMmer deS Stadtgerichts als, auf die einge legte Appellation der Staatsanwaltschaft, der Criminalsenat des Ap- - pellatlonSgerichtS verfügten die Freigebung der Nummer. Nach dem Gesetze hat eS hierbei sein Bewenden; das Geheime Obertribunal hat jedoch, analog dem Reichenbach'schen Falle, die gleichlautende Entschei dung beider Instanzen umgestoßen, die Beschlagnahme der Nummer für gerechtfertigt erachtet und die Einleitung der Untersuchung angeordnet! (Köln. Z.) Posen, 16. Mai. Die Nummer 110 deS Goniec Polski ist wegen eines darin enthaltenen quasi Sendschreibens an den Kaiser von Ruß land und den König von Preußen, auS Veranlassung ihrer bevorstehen den Zusammenkunft in Warschau, polizeilich confiseirt worden. Der Artikel füllt sechs Spalten des Blattes und enthält eine schneidende Kritik ' der Politik beider Regierungen. Darmstadt, 17. Mai. Die officielle Darmstädter Zeitung bringt heute in. einer besondern Beilage eine ausführliche Abhandlung über Geschworenengerichte, deren Competenz und Zusammensetzung, auS welcher hervorgeht, daß sich auch die großherzogliche Regierung den Be schränkungen dieser Gerichte, welche man in Preußen beschlossen hat, an- znschließen gedenkt. Für HochverrathSprocesse soll ein Reichsgericht ge bildet werden und ein Theil der politischen Vergehen und der Preßver gehen, auch in dem Falle, wenn die Gesetzgebung die nöthigen Garan tien für zweckentsprechende Bildung der Geschworenen gewährt, diesen entzogen werden. Wiesbaden, 17. Mai. Vor einiger Zeit ist der Witwe Böh ning dahier eine Klage der badischen Generalstaatskasse gegen dieselbe zugestellt worden, die beim Oberamt Rastatt, alS durch die daselbst er folgte standrechtliche Hinrichtung Böhning'S „kompetent" gewordene Stelle, eingereicht und auf Zahlung von mehren Millionen (?), eventuell einer Million (?) als Betrag des der badischen Staatskasse durch die Maire- volution erwachsenen Schadens gerichtet ist. Termin zur Erklärung auf diese Klage war auf den 20. April d. I. anberaumt. — Sowol am Abend des 9. als auch des 11. Mai hat die hiesige Polizei im Theg- ter während der Awischenacte dem im Parterre befindlichen männlichen Publicum das Abziehen der Kopfbedeckung anbefohlen und dabei, den anwesenden Mainzern gegenüber, eine Anspielung auf die in Mainz herrschen sollende Sittenlosigkeit rc. gemacht. Bekanntlich ist die Sitte, sich im Theater der Kopfbedeckung zu entkleiden, wie so manche andere, nach den Märzereignissen des JähreS 1848 außer Brauch gekommen, und nun, da wieder Alles hinter diesen Zeitraum zurückgeführt werden soll, ist es nicht zu verwundern, wenn die Polizei auch den frühern „Anstand" auf höher» Wink restaürirt. (Frkf. I.) Kassel, 16. Mai. Die frühern Redacteure der seit dem Einrücken der Bundestruppen eingegangenen Hornisse werden jetzt wegen Maje- stätSbeleidiguNg und Hochverrath steckbrieflich verfolgt. Die ihnen zur Last gelegten Verbrechen sollen namentlich durch die bekannten offe nen Briefe an den Kurfürsten verübt worden sein. Frankfurt a. M., 18. Mai, Das Organ der hiesigen konserva tiven Partei, dxr VolkSbote, enthält an der Spitze seiner heutigen Rum- Mer folgende Worte: „Der 18. Mai 1851. Wir erinnerNunsete Leser daß an diesem Tage vor drei Jahren die deutsche Nationalversamm lung hier eröffnet wurde. Heute Mögen wir freilich kaumdäran denken, weil das geistige Leben der Nation erstarrt und tovt daniederzullegen scheint. Allein auch hierin gibt eS einen Wechsel und Kreislauf; also die Hoffnung blM." Hannover 18. Mai. Zum 5. Juni, an welchem der König sein 80. GeburtSfest feiert, werden die großartigsten Vorbereitungen ge troffen. Sämmtltche PalaiS und königlichen Gebäude werden zur Auf-
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